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Vorgänge

11. Wahlperiode

Interregion Rhein-Saar-Lor-Lux
 
Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Interregion Rhein-Saar-Lor-Lux
- Bekenntnis zu einem Europa der Regionen als Grundlage für den Fortschritt im europäischen Einigungsprozeß, Einrichtung eines gemeinsamen exekutiven Gremiums der Interregion und Zusammenarbeit dieses Gremiums mit dem Interregionalen Parlamentarier-Rat, BE LReg über Stand und Weiterentwicklung der Zusammenarbeit bis zum 31.12.1991 und danach im Abstand von jeweils zwei Jahren an den LT -
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Antr (EntschlAntr) der Abg Dr. Volkert, Grimm, Dieckvoß und der weiteren Mitglieder der Fraktionen der CDU, SPD und FDP in der Kommission für Angelegenheiten des Interregionalen Parlamentarier-Rates 25.01.1991 Drs 11/5053
PlPr 11/96 22.02.1991 S.6982
*Annahme (einstimmig)

Polizei
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier Grenzlandprogramm für die Polizei
- Verstärkung der Polizei in grenznahen Dienststellen durch Umsetzung innerhalb des vorgegebenen Stellenplanes -
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Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 11/3105 13.02.1990 Drs 11/3622
PlPr 11/71 14.02.1990 S.4953 ff
PlPr 11/72 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff
*Ablehnung S.5308

Autobahn 60
 
Todesstrecke Eifelautobahn A 60
- Unfallhäufigkeit auf dem Streckenabschnitt Nattenheim - belgische Grenze, Ursachen, Geschwindigkeitskontrollen, Tempolimit -
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KlAnfr 1647 Steffny GRÜNE und Antw MinfWiV 07.08.1989 Drs 11/2855

Schengener Abkommen (29.01.1986)
 
Abbau der Grenzkontrollen iRd Schengener Abkommens
- Verhandlung der LReg mit dem Bund über die Gewährleistung der inneren Sicherheit nach dem Abbau der Grenzkontrollen durch Verbesserung des grenzüberschreitenden Informationsaustausches und polizeiliche Zusammenarbeit sowie durch die Harmonisierung der Rechtsvorschriften, Auswirkungen des Schengener Abkommens auf den Personalbedarf, insbes im Polizeibereich -
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Antr CDU 08.06.1989 Drs 11/2696
Überw: InnA gem § 55 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 15.08.1989 Drs 11/2891
InnA 22.Sitzg 05.10.1989 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 05.10.1989 Drs 11/3142
*Erledigt gem § 67 (2) Satz 2 GOLT

Sprachunterricht
 
Intensivierung und Ausweitung des Sprachunterrichts
- Einführung einer Fremdsprache in der Grundschule sowie einer zweiten Pflichtsprache an Hauptschulen, Erweiterung des Angebots an Gymnasien und an berufsbildenden Schulen, Ausbau des Unterrichts jeweils in der Sprache der Nachbarländer in den Grenzgebieten, BE LReg bis Ende Oktober -
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Antr CDU 08.06.1989 Drs 11/2697
dazu: Vorlage 11/1139 (KultMin, Information zur Intensivierung desFremdsprachenunterrichts)
PlPr 11/60 28.09.1989 S.4204 ff
*Erledigt aufgrund RegErkl KultMin (teilweise)
Überw: KultA S.4226
KultA 25.Sitzg 12.12.1989 Teil II
KultA 26.Sitzg 08.02.1990
Unterrichtung LTPräs 08.02.1990 Drs 11/3782
*Erledigt gem § 67 (2) Satz 2 GOLT
Redner...


Schnellstraße
 
Straßenplanung Bitche - A 8 (Pirmasens, Zweibrücken)
- Anschluß der Schnellstraße von Bitche/Lothringen an die A 8 -
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Bericht MinfWiV
AfWiV 19.Sitzg 01.06.1989 S.23 ff

Schnellstraße
 
Bau einer Schnellstraße im Grenzraum Pirmasens-Zweibrücken in Richtung Bitche/Lothringen
- Anschluß der Schnellstraße von Bitche an die A 8 -
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KlAnfr 1516 Schmidt (Willi) SPD und Antw MinfWiV 22.05.1989 Drs 11/2634

Französisch, Fremdsprache
 
Förderung des französischen Sprachunterrichts
- Ursachen und Motive über die Bevorzugung des Englischen gegenüber dem Französischen als Sprachunterricht, Konzept der LReg zur Steigerung des Angebots im Hinblick auf die Verwirklichung des europäischen Binnenmarktes, Projekte des Französischunterrichts an verschiedenen Schultypen, Lehreraustausch und Lehrerfortbildung an Grundschulen, Bemühungen und Vorschläge des Fremdsprachenunterrichts in Grenzgebieten -
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KlAnfr 999 Dr. Schiffmann SPD und Antw KultMin 20.10.1988 Drs 11/1695

Europäische Einigung
 
Sprachbarrieren als Hindernis bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Grenzregionen
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Kommission IPR 2.Sitzg 18.01.1988 S.1 ff dazu: Vorlage 11/426 (BE KultMin) 11/388
Kommission IPR 3.Sitzg 11.02.1988

Bemerkungen: dazu: Vorlage 11/426 (BE KultMin) 11/388

Europäische Einigung
 
Probleme der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bereich der Tierärzte
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Kommission IPR 2.Sitzg 18.01.1988 S.9 f

Wirtschaftliche Kooperation
 
Stand der wirtschaftlichen Kontakte im Grenzraum Pfalz-Elsaß (Departement Bas-Rhin/Haut-Rhin)
- Entwicklung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs, der Handwerks- und Dienstleistungen sowie Zahlenangaben über Arbeitnehmer mit Wohnort und Arbeitsplatz jeweils im anderen Grenzbereich (Grenzgänger), Entwicklung des Personen- und Güterverkehrs, Anzahl der Grenzübergänge, Zusammenarbeit auf bildungspolitischem Gebiet, z.B. verstärkter Fremdsprachenunterricht, gegenseitige Anerkennung der Berufsausbildung, Entwicklung von Städtepartnerschaften -
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GrAnfr Beck, Rott, Nagel, Härtel, Itzek, Schmidt (Willi), Dr. Preuss, Lais, Dr. Schiffmann, Dr. Weyrich SPD 14.07.1987 Drs 11/117
Antw MinfWiV 29.09.1987 Drs 11/315

 
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