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Vorgänge

16. Wahlperiode

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrats in seiner Plenarsitzung am 6. November 2015
Verabschiedete Beschlüsse: "Begleitetes Fahren ab 17 Jahren am Oberrhein", "Grenzüberschreitende Verkehrsprojekte am Oberrhein im Hinblick auf das operationelle Programm INTERREG V A Oberrhein"; Empfehlungen: "Für einen attraktiven Bahnverkehr in der Großregion", Neuregelung des grenzüberschreitenden Taxiverkehrs zwischen Belgien und Deutschland", "Unsere Welt, unsere Würde, unsere Zukunft - Empfehlung bezüglich der interregionalen und internationalen Entwicklungszusammenarbeit"
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Oberrheinrat 20.01.2016 Vorlage 16/6319
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/61 (Teil 1) 11.02.2016 S. 38
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates und Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR)
Beschlüsse des Oberrheinrats zu den Themen: Begleitetes Fahren ab 17 Jahren, Zugang zu medizinischen Spezialbehandlungen, grenzüberschreitende Verkehrsprojekte im Hinblick auf das Programm INTERREG V A Oberrhein; Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rats zu den Themen: Sozialdumping, attraktiver Bahnverkehr, grenzüberschreitender Taxiverkehr zwischen Belgien und Deutschland, "Unsere Welt, unsere Würde, unsere Zukunft", Jahrestag 100 Jahre Erster Weltkrieg
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Unterrichtung Oberrheinrat, Interregionaler Parlamentarier-Rat 18.12.2015 Drucksache 16/6032 (12 S.)
Stellungnahme (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 13.04.2016 Drucksache 16/6302 (6 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/42 16.02.2016 S. 20 (öffentlich)
     

Interregionaler Parlamentarierrat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rats in seiner Plenarsitzung am 22. November 2013 in Trier
Gegen die erneute Behinderung des grenzüberschreitenden Personenverkehrs durch höhere Stationsentgelte an französischen Bahnhöfen – Erhalt der grenzüberschreitenden Saarbahnstrecken von Saarbrücken nach Saarguemines; Erhalt der Schleuse Güdingen; freier grenzüberschreitender Taxiverkehr in der Großregion; grenzüberschreitender Weiterbildungsnachweis von Berufskraftfahrern in der Großregion
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Interregionaler Parlamentarier-Rat 31.01.2014 Vorlage 16/3604
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/37 (Teil 1) 06.03.2014 S. 24
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

 
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