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Vorgänge

15. Wahlperiode

Oberrheinrat
 
Beschluss des Oberrheinrates und Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates
- Beschluss des Oberrheinrates vom 3. Dezember 2010 in Wörth: Gefährdung der grenzüberschreitenden Mobilität am Oberrhein durch die pauschale Besteuerung des Schienenverkehrs; Empfehlungen des IPR vom 3. Dezember 2010 in Saarbrücken: Bessere Städteanbindung der Großregion durch einen attraktiveren ÖPNV und: Gegen hohe Belastung für interregionalen Bahnverkehr in Frankreich -
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LTPräs 27.01.2011 Vorlage 15/5950

Schienenfahrzeug
 
Pläne einer Pauschalbesteuerung von Schienenfahrzeugen in der Region RheinNeckar im Südpfalznetz durch das französische Finanzministerium
- Besondere Betroffenheit des Zweckverbands SPNV Rheinland-Pfalz Süd, BE LReg im AWiV -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 17.09.2010 Vorlage 15/5445
dazu: Vorlage 15/6000 (MWVLW, BE)
AWiV 45. Sitzg 28.09.2010 Teil I S. 13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Eisenbahnverkehr
 
Einführung des Europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystems ERTMS im Mittelrheintal
- Sachstand der Umsetzung auf der Gesamtstrecke Rotterdam - Genua sowie im Streckenbereich Oberhausen - Mannheim, bislang keine großräumigen alternativen Planungen zur Streckenführung im Bereich des Mittelrheintals, Verkehrsprognose für das Jahr 2015 im Mittelrheintal, Auswirkungen der Einführung von ERMTS auf den Personennahverkehr -
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Kleine Anfrage 2880 Dr. Born-Siebicke CDU und Antwort MWVLW 21.04.2010 Drs 15/4492

Schienenpersonennahverkehr
 
Konzept Rheinland-Pfalz-Takt 2015 - Schienenverkehr im Kreis Germersheim
- Prüfung einer stündlichen Weiterfahrt des Regionalexpress Mainz - Ludwigshafen nach Germersheim im Rahmen der Ausschreibung des Teilnetzes, Weiterführung ab Germersheim über Wörth nach Karlsruhe derzeit nicht vorgesehen, Gutachten über grenzüberschreitende Verkehre zwischen der Südpfalz und dem Elsass in Vorbereitung -
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Kleine Anfrage 1613 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 12.08.2008 Drs 15/2515

Schienenverkehr
 
Grenzüberschreitender Schienenverkehr
- Realisierungschancen einer durchgehenden Schienenverbindung Ludwigshafen-Wörth-Straßburg -
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Kleine Anfrage 1339 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 17.04.2008 Drs 15/2142

 
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