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Vorgänge

17. Wahlperiode

Interregionaler Parlamentarierrat
 
Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Landtags in den Interregionalen Parlamentarier-Rat
Wahl des Abgeordneten Heijo Höfer SPD anstelle der Abgeordneten Ingeborg Sahler-Fesel SPD zum Mitglied und der Abgeordneten Ingeborg Sahler-Fesel zum stellvertretenden Mitglied anstelle des ehemaligen Abgeordneten Thorsten Wehner SPD
Weitere Themen...

Wahlvorschlag SPD 07.12.2016 Drucksache 17/1965 (1 S.)
Plenarsitzung 17/20 25.01.2017 S. 1035
* Annahme (einstimmig)
     

Internationale Zusammenarbeit
 
Bericht über den Stand der internationalen Kontakte der Landesregierung (Berichtsjahre 2017 und 2018)
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 28.11.2019 Drucksache 17/10697

Deutsch-Französischer Vertrag
 
Umsetzung Deutsch-französischer Vertrag von Aachen
Ratifizierung und Inkrafttreten des Aachener Vertrags, Stellenwert der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/33 (Beschlussprotokoll) 28.11.2019
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.11.2019 Vorlage 17/5683 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Bericht des Beauftragten für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Staatskanzlei
Entwicklung und Maßnahmen zur Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/33 (Beschlussprotokoll) 28.11.2019
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
  
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 14.11.2019 Vorlage 17/5678 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Stärkere Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz und Luxemburg
Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg u. a. zur grenzüberschreitenden Mobilität; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/33 (Beschlussprotokoll) 28.11.2019
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 12.11.2019 Vorlage 17/5655 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)

Wirtschaft
 
Deutsch-Französischer Ministerrat 2019: Chancen für die rheinland-pfälzische Wirtschaft
Auswirkungen der Erklärung von Toulouse und der "Roadmap für Klima, Verkehr und Energie", Handlungsfelder; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 25.10.2019 Vorlage 17/5586 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.12.2019 Vorlage 17/5790
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/37 05.11.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Rheinland-pfälzisches Engagement in der Partnerregion Oppeln
Wie im Vorjahr Beteiligung bei der Gestaltung der Oppelner Kulturtage, geplante Angebote, Mitwirkung auch für das Jahr 2020 geplant
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) 26.09.2019 Drucksache 17/10161 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10161 Martin Louis Schmidt (AfD), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 11.10.2019 Drucksache 17/10271 (1 S.)

Elsass
 
Die Errichtung der Europäischen Gebietskörperschaft Elsass und ihre Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Vorbereitung auf die Errichtung der Europäischen Gebietskörperschaft Elsass, Auswirkung auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 22.08.2019 Vorlage 17/5239 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 24.09.2019 Vorlage 17/5404
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/30 03.09.2019 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kultusministerkonferenz
 
Vorsitz in der Kultus- und Europaministerkonferenz
ab Herbst 2019 resp. Januar 2020, Definition von Europabildung, Akzentsetzung bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, beteiligte Regionen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 21.06.2019 Vorlage 17/5044 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.09.2019 Vorlage 17/5343
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/31 15.08.2019 S. 25-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europäische Union
 
Rheinland-Pfalz in Europa - Europa in Rheinland-Pfalz
Anzahl der EU-Bürger in Rheinland-Pfalz, Ehen und Lebenspartnerschaften mit Rheinland-Pfälzern, Wahlrecht für Kommunalwahlen Mai 2019, Arbeitsmarkt, Studium und Ausbildung, Umwelt, Wirtschaft, grenzüberschreitende Beziehungen, Mobilität, Brexit, Gedenkstätten, Sicherheit, EU-Finanzen
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.03.2019 Drucksache 17/8535 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/8535 Staatskanzlei 24.04.2019 Drucksache 17/9012 (52 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 07.05.2019 Drucksache 17/9136 (1 S.)
Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5304-5313
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Interregionaler Parlamentarierrat
 
Wahl eines Mitglieds des Landtags in den Interregionalen Parlamentarier-Rat (IPR)
Wahl des Abgeordneten Damian Lohr AfD an Stelle der Abgeordneten Iris Nieland AfD
Weitere Themen...

Wahlvorschlag AfD 07.03.2019 Drucksache 17/8499 (1 S.)
Plenarsitzung 17/77 27.03.2019 S. 4966
* Ablehnung
     
Redner...


Deutsch-Französischer Vertrag
 
Aachener Vertrag
Inhalt des Aachener Vertrags und Auswirkungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.01.2019 Vorlage 17/4300 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Großregion Saar-Lor-Lux-RLP-Wallonie
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Großregion
Programm zur Förderung der grenzüberschreitenden Forschung und Ermöglichung von wissenschaftlicher Spitzenleistung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.01.2019 Vorlage 17/4299 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Forschungspolitik
 
Interregionale Forschungsförderung
Einrichtung einer gemeinsamen Forschungsförderung im Rahmen der fünften interministeriellen Konferenz für Hochschulbildung und Forschung der Großregion Luxemburg, Rheinland-Pfalz, Saarland, Region Grand Est und der Föderation Wallonien-Brüssel, Unterstützung der grenzüberschreitenden Forschung als Zielsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.01.2019 Vorlage 17/4284 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/28 07.02.2019 S. 7-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Bericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Rheinland-Pfalz
(Berichtszeitraum: Januar 2016 bis Dezember 2017)
Kooperationsräume:
I. Oberrhein (Oberrheinkonferenz, Trinationale Metropolregion Oberrhein (TMO), PAMINA, Programm INTERREG V A "Oberrhein", Netzwerke und Kooperationen)
II. Großregion Saarland - Lothringen - Luxemburg - Rheinland-Pfalz - Wallonie - Französische und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens (Gipfeltreffen, Arbeitsgruppen und Ausschüsse, Wirtschafts- und Sozialausschuss der Großregion, Interregionale Arbeitsmarktbeobachtungsstelle (IBA), Programm INTERREG V A "Großregion", Netzwerke und Kooperationen)
III. Euregio Maas-Rhein (Programm INTERREG A "Euregio Maas-Rhein")
IV. Bilaterale Kooperationen (Région Grand Est, Luxemburg, Belgien)
V. Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 10.12.2018 Drucksache 17/8003 (135 S.)

Polizeidienststelle
 
Partnerschaftliche Zusammenarbeit Polizeidienststellen im Landkreis Mainz-Bingen
Kontakt der Polizeiinspektion Ingelheim zur Polizei in der britischen und italienischen Partnerstadt im Rahmen der Städtepartnerschaft sowie Austausch mit der Polizei in Edinburgh auf gewerkschaftlicher Ebene, Form der Kontakte, Zeitpunkt, Ort sowie Veranstaltungsart und Teilnehmerzahl im Zeitraum 2014 bis 2018, Bewertung der internationalen polizeilichen Zusammenarbeit, Unterstützung, Kosten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 07.11.2018 Drucksache 17/7704 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7704 Thomas Barth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 29.11.2018 Drucksache 17/7844 (2 S.)

Landesverordnung
 
Verordnungsentwurf des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Entwurf einer Verordnung für das Biosphärenreservat Pfälzerwald; Übermittlung zur Stellungnahme, Beteiligung der Öffentlichkeit, Inkrafttreten der Verordnung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 24.09.2018 Drucksache 17/7409 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7409 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.10.2018 Drucksache 17/7579 (1 S.)

Großregion Saar-Lor-Lux-RLP-Wallonie
 
Universität der Großregion
Weiterentwicklung des losen Netzwerks der Universitäten Kaiserslautern, Lüttich, Lothringen, Luxemburg, Saarbrücken und Trier zu einer Europäischen Universität, Idee, Konzeption, Realisierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 06.08.2018 Vorlage 17/3521 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 04.10.2018 Vorlage 17/3824
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/23 13.09.2018 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Modellprojekt
 
Projektförderung des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Art der geförderten Modellprojekte im Zeitraum 2011 bis 2018 sowie Träger, Themenstellung, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Höhe der Projektkosten anteilig bzw. gesamt, Förderungsdauer, Projektzeitraum, Höhe der Landesmittel, Auswertung, Ergebnisse, politische Erkenntnisse, resultierende Initiativen, zukünftige Maßnahmen und landespolitische Bedeutung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 03.05.2018 Drucksache 17/6140 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6140 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 18.06.2018 Drucksache 17/6543 (120 S.)

Oberrheinrat
 
Wahl eines Mitglieds des Landtags in den Oberrheinrat (ORR)
Wahl der Abgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) an Stelle der ehemaligen Abgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund (SPD)
Weitere Themen...

Wahlvorschlag SPD 02.05.2018 Drucksache 17/6179 (1 S.)
Plenarsitzung 17/57 23.05.2018 S. 3577
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Kohäsionspolitik
 
Allianz für eine starke EU-Kohäsionspolitik
Langfristige Investitionspolitik für alle Regionen in Europa, nachhhaltiges Wachstum und Beschäftigung, Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, ausreichende finanzielle Ausstattung der Struktur- und Investitionsfonds, Stärkung des Partnerschaftsprinzips und des ortsbezogenen Ansatzes, zentrale Rolle der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften, bessere Abstimmung mit anderen Politikbereichen der EU, Abbau bürokratischer Hürden, Vereinfachung und Optimierung
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.04.2018 Drucksache 17/6023 (2 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3536
Überweisung: EuropaA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/20 03.05.2018 S. 8-10 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 03.05.2018 Drucksache 17/6209 (1 S.)
Plenarsitzung 17/57 23.05.2018 S. 3601-3609
* Annahme gem. Drs 17/6209
     
Redner...


Fachkraft
 
Gemeinsame Fachkräftestrategie in der Großregion Trier/Luxemburg
Zusammenarbeit und Abstimmung mit Luxemburg im Bereich Fachkräftesicherung in den Pflegeberufen, Verbesserung der Ausbildungsplanung, Erarbeitung einer grenzüberschreitenden Fachkräftesicherungsstrategie, Bewertung, Schritte zur Realisierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 18.04.2018 Vorlage 17/3007 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.05.2018 Vorlage 17/3186
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/20 03.05.2018 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Interregionaler Parlamentarierrat
 
Wahl eines Mitglieds des Landtags in den Interregionalen Parlamentarier-Rat
Wahl von Dr. Helmut Martin (CDU) anstelle der Abgeordneten Marlies Kohnle-Gros (CDU) als stellvertretendes Mitglied
Weitere Themen...

Wahlvorschlag CDU 18.04.2018 Drucksache 17/5998 (1 S.)
Plenarsitzung 17/55 25.04.2018 S. 3393
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Berufsbildung
 
Vereinbarung zur grenzüberschreitenden Berufsbildung mit Luxemburg
Geplante Maßnahmen zur Vertiefung bestehender Kooperationen und zur Erleichterung der Zusammenarbeit in neuen Berufsfeldern; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 23.03.2018 Vorlage 17/2905 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/16 12.04.2018 S. 23-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europapolitik
 
Die Zukunft Europas gestalten - Europa im Leben der Menschen erfahrbar machen – Die Sprache des Nachbarn lernen
Stärkung der deutsch-französischen Zusammenarbeit im Bildungsbereich, Strategiepapier "Bildung", stärkere Ausrichtung der deutsch-französischen Kooperation an den Alltagserfahrungen, Erlernen der Sprache des Nachbarn vom Kindergarten an, Erhalt von Französisch als zweiter Fremdsprache, Ausbau der bilingualen Bildungsgänge an den Schulen, Aufbau einer grenzüberschreitenden Schule, Stärkung bestehender Europaschulen, Stärkung der Schüleraustauschprogramme, Förderung der Fortbildung als Lehrkraft für bilinguale Bildungszweige und der Ausbildung für französische Früherziehung in Kindertagesstätten, Intensivierung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen der Hochschule der Regionen, Entwicklung von grenzüberschreitenden Programmen im Bereich der Berufsbildung, Fortbildungsangebote in Unternehmen oder an Volkshochschulen, Intensivierung des Austauschs auf kommunaler Ebene, noch engere grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Grenzregion
Weitere Themen...

Antrag CDU 19.01.2018 Drucksache 17/5149 (3 S.)
dazu: Stellungnahme 18.06.2018 Vorlage 17/3352 (Werner Ehrhardt, Förderverein für Zweisprachigkeit im Elsaß und Im Moseldepartement e. V.)
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 3041
Überweisung: EuropaA (fdf), BildungsA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 6-33 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/22 (Teil 1) 22.11.2018 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 6 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 12.02.2019 Drucksache 17/8312
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.02.2019 Drucksache 17/8343 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/75 20.02.2019 S. 4834-4841
* Ablehnung gem. Drs 17/8312
     
Redner...


Großregion Saar-Lor-Lux-RLP-Wallonie
 
Kulturelle Zusammenarbeit in der Großregion Rheinland-Pfalz, Luxemburg, Saarland, Wallonie, Lothringen
Bedeutung der kulturellen Zusammenarbeit in der Großregion, Bewertung und Ziele grenzüberschreitender kultureller Angebote, Mitgründung des Vereins "Espace culturel Grande Region - Kulturraum Großregion", Bereitstellung von Landesmitteln, Beurteilung der Publikation "Kultur prägt. Region und Identität in Rheinland-Pfalz“ der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 05.01.2018 Drucksache 17/4978 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4978 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 29.01.2018 Drucksache 17/5203 (2 S.)

Internationale Zusammenarbeit
 
Bericht über den Stand der internationalen Kontakte der Landesregierung (Berichtsjahre 2015 und 2016)
Partnerschaften des Landes, Europa und die Europäische Union und Auslandskontakte (in alphabetischer Reihenfolge), multinationale Kontakte, Kontaktstellen des Landes Rheinland-Pfalz im Ausland, internationale Schulpartnerschaften
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 21.12.2017 Drucksache 17/4913 (326 S.)

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Beauftragter der Ministerpräsidentin für grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Aufgaben, Zuständigkeitsgebiet, Arbeitsschwerpunkte, im Bereich des Personenverkehrs angestoßene Veränderungen, Schienenverbindung mach Straßburg, aktuelle Themen für die Präsidentschaft der Oberrheinkonferenz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 14.12.2017 Drucksache 17/4865 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4865 Marion Schneid (CDU), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.01.2018 Drucksache 17/4993 (2 S.)

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Rheinland-pfälzische Präsidentschaft in der Oberrheinkonferenz im Jahr 2018
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und eine Welt durch den Beauftragten der Ministerpräsidentin für grenzüberschreitende Zusammenarbeit; Prioritäten der rheinland-pfälzischen Präsidentschaft in der Oberrheinkonferenz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 13.12.2017 Vorlage 17/2385 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Interregionaler Parlamentarierrat
 
Wahl eines Mitglieds des Landtags in den Interregionalen Parlamentarier-Rat
Wahl von Christof Reichert (CDU) anstelle des Abgeordneten Dr. Christoph Gensch (CDU) als ordentliches Mitglied
Weitere Themen...

Wahlvorschlag CDU 15.11.2017 Drucksache 17/4699 (1 S.)
Plenarsitzung 17/46 13.12.2017 S. 2801
* Annahme (einstimmig)
     

Oberrheinrat
 
Wahl eines Mitglieds des Landtags in den Oberrheinrat (ORR)
Wahl des Abgeordneten Christof Reichert (CDU) an Stelle der Abgeordneten Dr. Susanne Ganster (CDU)
Weitere Themen...

Wahlvorschlag CDU 23.10.2017 Drucksache 17/4434 (1 S.)
Plenarsitzung 17/42 25.10.2017 S. 2503
* Annahme (einstimmig)
     

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Deutsch-französischer Ministerrat
Ergebnisse des deutsch-französischen Ministerrats am 13. Juli 2017, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.08.2017 Vorlage 17/1803 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 15.09.2017 Vorlage 17/1946
dazu: Staatskanzlei 21.12.2018 Vorlage 17/4165 (Übersicht deutsch-französische Klimaschutz-Projekte)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/12 29.08.2017 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Umweltpolitik
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Umweltpolitik - 100 Antworten für Europa, Anfrage 27
Gremien, Netzwerke und Veranstaltungen zur Organisation der Information und Kommunikation mit Belgien, Frankreich und Luxemburg, Auflistung grenzüberschreitender Projekte 2017 und 2018 sowie Finanzierung der Projekte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 21.07.2017 Drucksache 17/3600 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3600 Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 15.08.2017 Drucksache 17/3828 (18 S.)

Internationale Zusammenarbeit
 
Förderung der europäischen und internationalen Zusammenarbeit – 100 Antworten für Europa, Anfrage 28
Im Rahmen von Einzelplan 15 unter Titelgruppe 76 geförderte Maßnahmen und Programme (u. a. CERN, Wissenschaftsoffensive Oberrhein), Gründe für die Abweichungen der Haushaltsermächtigungen in den einzelnen Jahren, Wissenschaftsoffensive Oberrhein als Förderinstrument von exzellenten grenzüberschreitenden Forschungsprojekten in der Trinationalen Metropolregion Oberrhein
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 21.07.2017 Drucksache 17/3601 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3601 Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 14.08.2017 Drucksache 17/3821 (3 S.)

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Sachausgaben für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Veranstaltungen - 100 Antworten für Europa, Anfrage 18
Verwendung der Mittel 2015 und 2016 aufgegliedert nach Projekten, geplante Mittelverwendung 2017 und 2018, Höhe des Haushaltsansatzes 2016 und 2018
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 14.07.2017 Drucksache 17/3547 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3547 Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 08.08.2017 Drucksache 17/3776 (3 S.)

Osteuropa
 
Pflege kommunaler Partnerschaften mit osteuropäischen Ländern - 100 Antworten für Europa, Anfrage 16
Aufgabe des Partnerschaftsverbands Rheinland-Pfalz/Oppeln und Rheinland-Pfalz/Mittelböhmen e. V., Entwicklung des Landeszuschusses 2013 bis 2017, Zuschüsse für Projekte in den Jahren 2015 bis Juli 2017, noch keine Förderanträge für 2018, Gründe für die Zurückführung des Haushaltsansatzes bei Kapitel 03 01 Titel 533 09
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 13.07.2017 Drucksache 17/3532 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3532 Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 01.08.2017 Drucksache 17/3709 (5 S.)

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Arbeit des Beauftragten für die Grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Ausgabeermächtigungen der Staatskanzlei - 100 Antworten für Europa, Anfrage 8
Aufgaben des Beauftragten 2017 und 2018, Projekte in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sowie Verwendung der Sachmittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 07.07.2017 Drucksache 17/3467 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3467 Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 26.07.2017 Drucksache 17/3648 (2 S.)

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Förderung von Givat Haviva und den Partnerschaftsverbänden mit Ausgabeermächtigungen der Staatskanzlei - 100 Antworten für Europa, Anfrage 7
Höhe der Förderung von Givat Haviva und den Partnerschaftsverbänden in den Jahren 2015 und 2016, durchgeführte Projekte, nicht ausgeschöpfte Haushaltsansätze, Planungen für die Jahre 2017 und 2018
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 07.07.2017 Drucksache 17/3466 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3466 Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 26.07.2017 Drucksache 17/3647 (3 S.)

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Zusammenarbeit in europäischen Grenzregionen mit Ausgabeermächtigungen der Staatskanzlei – 100 Antworten für Europa, Anfrage 3
Projekte für die Mittel aus Kapitel 0201 Titel 5365 05 in den Jahren 2015 und 2016 verausgabt wurden, für 2017 geplante Ausgaben, noch keine bezifferbaren Ausgaben für 2018 in Planung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 05.07.2017 Drucksache 17/3451 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3451 Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 26.07.2017 Drucksache 17/3643 (2 S.)

Großregion Saar-Lor-Lux-RLP-Wallonie
 
Budget für die Großregion und die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens – 100 Antworten für Europa, Anfrage 4
Gründe für die Veranschlagung eines Leertitels unter 0201 53606, insbes.wegen des Nichtzustandekommens eines gemeinsamen Budgets, Veranschlagung der Kosten für das gemeinsame Sekretariat der Großregion unter Titel 53605
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Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 05.07.2017 Drucksache 17/3452 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3452 Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 26.07.2017 Drucksache 17/3644 (1 S.)

Belgien
 
Beziehungen zum Staat Belgien
Außenhandel mit Belgien 2011 bis 2016, keine statistische Erfassung des Handels mit den verschiedenen belgischen Regionen, keine statistische Erhebung der Direktinvestitionsbeziehungen mit Belgien, Partnerschaften und freundschaftliche Beziehungen zwischen rheinland-pfälzischen und belgischen Kommunen, Formen der Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft, Hochschulwesen, Forschung und Außenwirtschaft
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Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 04.07.2017 Drucksache 17/3443 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3443 Damian Lohr (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 26.07.2017 Drucksache 17/3641 (2 S.)

Frankreich
 
Deutsch-französische Kooperation nach der Wahl von Macron
Möglichkeiten zur Unterstützung des pro-europäischen Kurses und der Reformbemühungen in einer deutsch-französischen Kooperation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.05.2017 Vorlage 17/1506 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/11 07.06.2017 S. 9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Luxemburg
 
Sprachlicher Entfremdung zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg entgegentreten
Pilotprojekt des Ministeriums für Bildung und Kindheit in Luxemburg zur mehrsprachigen Frühförderung, Maßnahmen zur Förderung des regionalen kulturellen Zusammenhangs zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 26.04.2017 Vorlage 17/1346 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.06.2017 Vorlage 17/1609
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/11 24.05.2017 S. 27-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Bericht der Landesregierung über die Hambacher Konferenz zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am 6. April 2017
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 20.04.2017 Vorlage 17/1382
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/10 10.05.2017 S. 11-13 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 Vorl. GOLT Landtagspräsident 10.05.2017 Drucksache 17/3009 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Lagerung
 
Tanklager Mertert/Luxemburg - 5 -
Lagerung der strategischen Ölreserve für Luxemburg in Deutschland, keine Überkapazitäten an Lagermöglichkeiten, Bedarf für eine Erweiterung der Tanklagerkapazität im Hafen Mertert, Entscheidungsfreiheit des Staats Luxemburg, Prüfung von Sicherheit und Auswirkungen auf die Umwelt, Unterstützung der betroffenen deutschen Kommunen
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 01.03.2017 Drucksache 17/2407 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2407 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.03.2017 Drucksache 17/2645 (2 S.)

Lagerung
 
Tanklager Mertert/Luxemburg - 4 -
Genehmigungsverfahren in Luxemburg noch nicht eingeleitet, Ermittlung von möglichen Kompensationsmaßnahmen für die Gemeinde Temmels, Gefahr von Bränden, verfügbare Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr sowie Löschmittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 20.02.2017 Drucksache 17/2356 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2356 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.03.2017 Drucksache 17/2563 (2 S.)

Lagerung
 
Tanklager Mertert/Luxemburg - 3 -
Sicherheitsbericht für die Bestandsanlage, Verlegung der Entladestation in das Hafenbecken sowie Berücksichtigung von Treibgut und manövrierunfähigen Wasserfahrzeugen, Kosten für die Aufrüstung der Feuerwehren in der Verbandsgemeinde Konz, Genehmigung für die Umschlagarbeiten im Kondominium an der Kaimauer in Mertert, sicherheitstechnisch erforderliche Tankabstände, Einsatz von doppelwandigen Tanks mit Schwimmdecken in der Bestandsanlage, gemeinsame Lagerung von Bezin und Diesel in einer Auffangwanne
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 13.02.2017 Drucksache 17/2310 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2310 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 14.03.2017 Drucksache 17/2508 (2 S.)

Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik
 
Haus Rheinland-Pfalz in Dijon
Projektmittel der Staatskanzlei 2007 bis 2016, Projektmittel des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 2009 bis 2013, Aufstellung des Jahresbudgets durch den Trägerverein Haus Rheinland-Pfalz in Dijon e. V.
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 02.02.2017 Drucksache 17/2191 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2191 Dr. Timo Böhme (AfD), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 24.02.2017 Drucksache 17/2371 (2 S.)

Lagerung
 
Tanklager Mertert/Lux. - 2 -
Noch ausstehende abschließende Stellungnahme der SGD Nord zu der von der luxemburgischen Seite vorgelegten Umweltverträglichkeitsuntersuchung, Geltung der Seveso-III-Richtlinie, das Condominium betreffende Maßnahmen, grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei Genehmigungsverfahren von Großprojekten, Notfallpläne kein Teil des Genehmigungsverfahrens
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 30.12.2016 Drucksache 17/1973 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1973 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 24.01.2017 Drucksache 17/2106 (2 S.)

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Oberrhein
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur; Berufs- und Ausbildungsmesse in Colmar, ähnliche Messeveranstaltung in Rheinland-Pfalz sowie Beteiligung französischer Unternehmen, Nationalität der Teilnehmer der up PAMINA vhs-Veranstaltungen, Erlernen der französischen sowie der deutschen Sprache, Stärkung der deutschen Sprache im Elsass sowie Förderung der Zweisprachigkeit
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 07.12.2016 Vorlage 17/729 (Ausschuss für Wisenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 02.02.2017 Vorlage 17/943 (ergänzende Berichterstattung, Aktivitäten und Programme zur Stärkung der deutschen Sprache im Elsass und der Förderung der deutsch-französischen Zweisprachigkeit)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/7 17.01.2017 S. 4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Lagerung
 
Tanklager Mertert/Luxemburg
Pläne für den Ausbau des Tanklagers, Wissensstand der Landesregierung, Gefahreneinschätzung, Gespräche zwischen den zuständigen Behörden, Stand der externen Notfallplanung, Einflussmöglichkeiten der rheinland-pfälzischen Seite
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 02.12.2016 Drucksache 17/1766 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1766 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 22.12.2016 Drucksache 17/1925 (2 S.)

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Rheinland-Pfalz
Kein Antrag zum Themenbereich Linksextremismus, vielfältige Themen und Lebensbereiche bei den grenzübergreifenden Kooperationen, Finanzierung der Veranstaltung „Die neuen Rechten – ein europäisches Problem“ am 23. September 2014 in Pirmasens, keine weitere deutsch-französische Veranstaltung der Jugendarbeit zum Thema Rechtsextremismus, Finanzierung des Seminars "Naturschutz gegen Rechtsextremismus"
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Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) 01.12.2016 Drucksache 17/1741 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1741 Martin Louis Schmidt (AfD), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 22.12.2016 Drucksache 17/1934 (2 S.)

Justizministerkonferenz
 
Justizministerkonferenz (JuMiKo) am 17. November 2016
Themen der Justizministerkonferenz u. a. Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz, Harmonisierungsmöglichkeiten bei juristischen Prüfungen, Verbesserung des Rechtsschutzes für Verbraucher, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Hassreden im Internet, Verbesserung der Arbeitszeit und Entschädigungsregelungen für ehrenamtliche Richter; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium der Justiz 30.11.2016 Vorlage 17/695
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/11 08.12.2016 S. 6-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Bericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Rheinland-Pfalz
(Berichtszeitraum: Januar 2014 bis Dezember 2015)
Kooperationsräume:
I. Oberrhein (Oberrheinkonferenz, Trinationale Metropolregion Oberrhein (TMO), PAMINA, Programm INTERREG IV A "Oberrhein"/ INTERREG V A "Oberrhein", Netzwerke und Kooperationen)
II. Großregion Saarland - Lothringen - Luxemburg - Rheinland-Pfalz - Wallonie - Französische und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens (Gipfel der Großregion, Haus der Großregion, Wirtschafts- und Sozialausschuss der Großregion, Interregionale Arbeitsmarktbeobachtungsstelle (IBA), Programm INTERREG IV A "Großregion"/INTERREG V A "Großregion", Netzwerke und Kooperationen)
III. Euregio Maas-Rhein (Programm INTERREG A "Euregio Maas-Rhein")
IV. Bilaterale Kooperationen (Elsass und Lothringen, Luxemburg, Belgien)
V. Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
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Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 09.11.2016 Drucksache 17/1529 (141 S.)

Biosphärenreservat
 
Erweiterung der Kernzonen des Biosphärenreservats Pfälzerwald-Nordvogesen
Kriterien für die Ausweitung auf 3 v. H. der Gesamtfläche, Einbindung von Organisationen und fachlichen Stellen bei der Erstellung des Erweiterungsvorschlags, Bewertung des vorliegenden Entwurfs, weiteres Vorgehen
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 06.10.2016 Drucksache 17/1232 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 17/1172 (Nr. 16)
Antwort zu Drs 17/1232 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 28.10.2016 Drucksache 17/1457 (2 S.)

Interregionaler Parlamentarierrat
 
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Interregionalen Parlamentarier-Rat (IPR)
Wahl Der Abgeordneten Bettina Brück (SPD), Nico Steinbach (SPD), Ingeborg Sahler-Fesel (SPD) und Lothar Rommelfanger (SPD) als ordentliche Mitglieder sowie der Abgeordneten Astrid Schmitt (SPD), Benedikt Oster (SPD), Thorsten Wehner (SPD) und Dr. Tanja Machalet (SPD) als stellvertretende Mitglieder
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Wahlvorschlag SPD 01.06.2016 Drucksache 17/46 (1 S.)
Plenarsitzung 17/3 02.06.2016 S. 88
* Annahme (einstimmig)
     

Interregionaler Parlamentarierrat
 
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Interregionalen Parlamentarier-Rat (IPR)
Wahl der Abgeordneten Dr. Christoph Gensch (CDU), Michael Billen (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Elfriede Meurer (CDU) als ordentliche Mitglieder sowie der Abgeordneten Thomas Weiner (CDU), Dirk Herber (CDU), Bernhard Henter (CDU) und Marlies Kohnle-Gros (CDU) als stellvertretende Mitglieder
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Wahlvorschlag CDU 01.06.2016 Drucksache 17/47 (1 S.)
Plenarsitzung 17/3 02.06.2016 S. 88
* Annahme (einstimmig)
     

Interregionaler Parlamentarierrat
 
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Interregionalen Parlamentarier-Rat (IPR)
Wahl der Abgeordneten Iris Nieland (AfD) als ordentliches Mitglied und Martin Schmidt (AfD) als stellvertretendes Mitglied
Weitere Themen...

Wahlvorschlag AfD 01.06.2016 Drucksache 17/48 (1 S.)
Plenarsitzung 17/3 02.06.2016 S. 88
* Annahme (einstimmig)
     

Oberrheinrat
 
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Oberrheinrat (ORR)
Wahl der Abgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD) und Barbara Schleicher-Rothmund (SPD)
Weitere Themen...

Wahlvorschlag SPD 01.06.2016 Drucksache 17/49 (1 S.)
Plenarsitzung 17/3 02.06.2016 S. 88-89
* Annahme (einstimmig)
     

Oberrheinrat
 
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Oberrheinrat (ORR)
Wahl der Abgeordneten Dr. Susanne Ganster (CDU) und Christine Schneider (CDU)
Weitere Themen...

Wahlvorschlag CDU 01.06.2016 Drucksache 17/50 (1 S.)
Plenarsitzung 17/3 02.06.2016 S. 88-89
* Annahme (einstimmig)
     

Oberrheinrat
 
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Oberrheinrat (ORR)
Wahl des Abgeordneten Martin (Louis) Schmidt (AfD)
Weitere Themen...

Wahlvorschlag AfD 01.06.2016 Drucksache 17/51 (1 S.)
Plenarsitzung 17/3 02.06.2016 S. 88-89
* Annahme (einstimmig)
     

Arbeitnehmerentsendung
 
Arbeitnehmerentsendung zwischen Deutschland und Frankreich
Spitzentreffen zwischen Staatssekretären der deutsch-französischen Grenzregion, Bewertung der gegenwärtigen Situation der Arbeitnehmerentsendung, im Rahmen des Treffens getroffene Vereinbarungen, Einbindung der rheinland-pfälzischen Wirtschaft, Ergebnisse des Treffens
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Steven Wink (FDP), Cornelia Willius-Senzer (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.10.2019 Drucksache 17/10327 (8 S.) (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/91 23.10.2019
     

Oberrheinrat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) und Beschlüsse des Oberrheinrates
Empfehlung des IPR vom 28. Juni 2019, Sitzung in Saarbrücken: Beschleunigter Ausbau der Mosel und Abschaffung der Schifffahrtsabgaben auf der Mosel, Herausforderungen und Veränderungen des grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes durch die Ausbildung von Fachkräften begegnen, Verbesserung der grenzüberschreitenden Ausbildung der Polizei in der Großregion; Beschlüsse des Oberrheinrates vom 7. Juni 2019, Sitzung in Straßburg: Anpassung an den Klimawandel: Dringlichkeit einer Oberrhein-Strategie für eine Resilienz begünstigende Wasserwirtschaft und Naturverwaltung, Künstliche Intelligenz: Potenzial und Streben des Oberrheins, Ausbau grenzüberschreitender Bahnverbindungen am Oberrhein, Ausbau grenzüberschreitender Verkehrsverbindungen im Grenzraum CH-D-F am Oberrhein, Grundwasserschutz am Oberrheingraben sicherstellen, Weiterentwicklung Museums-PASS-Musées, Allgemeine Hindernisse bei grenzüberschreitenden Sportveranstaltungen, Olympische Spiele Paris 2024, Einrichtung eines Sportfonds am Oberrhein für Projekte mit geringem Finanzvolumen
Weitere Themen...

Unterrichtung Interregionaler Parlamentarierrat, Oberrheinrat 16.10.2019 Drucksache 17/10322 (14 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/32 29.10.2019 S. 10 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/34 07.11.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/33 (Beschlussprotokoll) 27.11.2019 (öffentlich)
  
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/32 (Einladung) 04.12.2019 (öffentlich)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/47 (Beschlussprotokoll) 05.12.2019 (öffentlich)
  

Oberrheinrat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) und Beschlüsse des Oberrheinrates
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates vom 7. Dezember 2018, Sitzung in Clerf: Empfehlung betreffend Bahnverkehr in der Großregion verbessern, Empfehlung zum Thema Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft in der Großregion, Empfehlung zum Thema Digitale Zivilcourage, Empfehlung zur Fortführung der Beratungen über die Förderung der Mehrsprachigkeit hier Interreg-Projekt SESAM'GR, Empfehlung zum Projekt eines neuen Modells einer grenzüberschreitenden weiterführenden Schule für Attert (Provinz Luxemburg) in Belgien; Beschlüsse des Oberrheinrates vom 3. Dezember 2018, Sitzung in Landau: Unterstützung der Forderungen der deutsch-französischen Arbeitsgruppe zum Élysée-Vertrag im Bereich der grenzüberschreitenden Kooperation, grenzüberschreitende Kooperationen gestalten und die Gesundheit am Oberrhein fördern, Ausbau grenzüberschreitender Verkehrsverbindungen am Oberrhein zwischen Deutschland und Frankreich, Energie- und Wirtschaftswende am Oberrhein, grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Volkshochschulen
Weitere Themen...

Unterrichtung Interregionaler Parlamentarierrat, Oberrheinrat 27.02.2019 Drucksache 17/8493 (17 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/22 21.03.2019 S. 11 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/31 26.03.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/29 11.04.2019 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/27 16.04.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/29 09.05.2019 S. 5-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 8 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 16
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
Vgl. Stellungnahme zu Drs 17/8493 Landesregierung Rheinland-Pfalz 17.06.2019 Drucksache 17/9480 (7 S.)

Europapolitik
 
Die Zukunft Europas gestalten - Europa im Leben der Menschen erfahrbar machen - die Sprache des Nachbarn lernen
Erarbeitung eines gemeinschaftlichen Strategiepapiers "Bildung" durch die rheinland-pfälzischen Mitglieder des Ausschusses der Regionen und die verantwortlichen Minister der Landesregierung in Brüssel und in der Europaministerkonferenz, stärkere Ausrichtung der deutsch-französischen Kooperation an den alltäglichen Erfahrungswelten, frühzeitiges Erlernen der Sprache des Nachbarn, weitere Stärkung von Französisch als Unterrichtsfach, Ausbau der deutsch-französischen bilingualen Bildungsgänge an den Schulen, Stärkung der bestehenden Europaschulen sowie der Schüleraustauschprogramme, Intensivierung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen der Hochschule der Großregion, Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Programme im Bereich der Berufsbildung, Fortbildungsangebote in Unternehmen oder Volkshochschulen, um den sprachlichen Austausch im Alltag zu verbessern, Intensivierung des Austauschs auf kommunaler Ebene z. B. durch grenzüberschreitende Bürgerdialoge oder Neubelebung der Städtepartnerschaften mit Frankreich, Luxemburg und Belgien
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/5149 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.02.2019 Drucksache 17/8343 (3 S.)
Plenarsitzung 17/75 20.02.2019 S. 4834-4841
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 20.02.2019 Beschluss 17/8343
Redner...


Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rats am 1. Juni 2018;
hier: Empfehlung über die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Digitalisierung in der Großregion
Beschlüsse des Oberrheinrates in seiner Plenarsitzung am 18. Juni 2018;
hier: Statistische Raumbeobachtung; Transitreisen am Badischen Bahnhof Basel; Länderübergreifendes gemeinsames Polizeirevier am Standort Bienwald
Weitere Themen...

Landtagspräsident 30.08.2018 Vorlage 17/3644 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/35 (Teil 1) 13.09.2018 S. 20
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Interregionaler Parlamentarierrat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) in seiner Plenarsitzung am 1. Juni 2018 in Luxemburg und Beschlüsse des Oberrheinrates in seiner Plenarsitzung am 18. Juni 2018 in Landau
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) zur Problematik des Wohnungsmarktes in der Großregion, zu invasiven Pflanzen- und Tierarten in der Großregion, sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Digitalisierung in der Großregion, zu "Fuel Dumping" in der Großregion, zur Förderung der Entwicklung eines gemeinsamen Kommunikationsraumes in der Großregion und Fortführung des Projekts „Media&Me" des Mediennetzwerks SaarLorLux; Beschlüsse des Oberrheinrates zur gegenseitige Anerkennung von Umweltplaketten am Oberrhein, zur statistischen Raumbeobachtung, zu Transitreisen am Badischen Bahnhof Basel, zum länderübergreifenden gemeinsamen Polizeirevier am Standort Bienwald, zur Unterstützung für Straßburg, den Sitz des Europäischen Parlaments
Weitere Themen...

Landtagspräsident 23.08.2018 Vorlage 17/3665 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)

Interregionaler Parlamentarierrat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rats am 1. Juni 2018;
hier: Invasive Pflanzen- und Tierarten in der Großregion
Invasive Arten als Ursache für Verlust von Biodiversität, Information für Behörden und Bürger, Aufnahme des Themas in den Biologieunterricht in Schulen, kohärente Umsetzung von Prävention, Früherkennung und Ausrottung, koordinierte Präventions- und Bekämpfungsmaßnahmen auf grenzüberschreitender Ebene, Inventar invasiver Arten, Förderung heimischer Pflanzenarten, Bekämpfung invasiver Pflanzen, Schaffung eines INTERREG-Projektes zu invasiven gebietsfremden Arten, laufende EU-geförderte Projekte
Weitere Themen...

Landtagspräsident 23.08.2018 Vorlage 17/3731
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/24 29.11.2018 S. 7
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates und Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR)
Beschlüsse des Oberrheinrats vom 18. Juni 2018, Sitzung in Landau: Unterstützung für Straßburg, Sitz des Europäischen Parlaments, Transitreisen am Badischen Bahnhof Basel, statistische Raumbeobachtung, gegenseitige Anerkennung von Umweltplaketten am Oberrhein, länderübergreifendes gemeinsames Polizeirevier am Standort Bienwald; Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rats vom 1. Juni 2018, Sitzung in Luxemburg: Empfehlungen zur Problematik des Wohnungsmarktes in der Großregion, invasive Pflanzen- und Tierarten in der Großregion, Empfehlung über die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Digitalisierung in der Großregion, Empfehlung betreffend "Fuel Dumping" bei Flugzeugen, Empfehlung betreffend "Die Entwicklung eines gemeinsamen Kommunikationsraumes in der Großregion fördern - das Projekt "Media & Me" des MedienNetzwerks SaarLorLux fortführen"
Weitere Themen...

Unterrichtung Oberrheinrat, Interregionaler Parlamentarierrat 02.08.2018 Drucksache 17/6967 (14 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/28 04.09.2018 S. 23 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/41 05.09.2018 S. 21 (öffentlich)
     
Stellungnahme zu Drs 17/6967 Landesregierung Rheinland-Pfalz 25.10.2018 Drucksache 17/7634 (13 S.)

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates und Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR)
Beschlüsse des Oberrheinrats vom 4. Dezember 2017, Sitzung in Karlsruhe: Hochwasserschutz und Revitalisierung der Flüsse am Oberrhein, Perspektive INTERREG VI: Trinationale Metropolregion Oberrhein - Stand der Umsetzung der Strategie 2020/Fortschreibung Strategie 2030, Rhein-Alpen-Korridor, Vermittlung der Sprache des Nachbarn Deutsch und Französisch entlang der deutsch-französischen Sprachgrenze in der Großregion und der Oberrheinregion, Abbau von Hemmnissen im Binnenmarkt am Oberrhein, Einrichtung eines gemeinsamen Sekretariats für den Oberrhein; Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rats vom 1. Dezember 2017, Sitzung in Luxemburg: Empfehlung über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitssektor, Empfehlung zum Thema Milchmarkt in der Großregion, Vermittlung der Sprache des Nachbarn Deutsch und Französisch entlang der deutsch-französischen Sprachgrenze in der Großregion und der Oberrheinregion
Weitere Themen...

Unterrichtung Oberrheinrat, Interregionaler Parlamentarierrat 24.01.2018 Drucksache 17/5195 (14 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/16 31.01.2018 S. 29 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/17 (Teil 2) 01.03.2018 S. 25 (öffentlich)
     
Stellungnahme zu Drs 17/5195 Landesregierung Rheinland-Pfalz 07.05.2018 Drucksache 17/6150 (9 S.)

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 124. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 12. bis 13. Juli 2017
Ergebnisse der 124. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 12. bis 13. Juli 2017 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen; Die lokale und regionale Dimension von Horizont 2020 und das neue Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit, Die GAP nach 2020, Auf dem Weg in eine nachhaltige Zukunft - Europäische Nachhaltigkeitspolitik, Migration über die zentrale Mittelmeerroute - Ströme steuern, Leben retten, Internationale Meerespolitik: Der Beitrag der EU zum verantwortungsvollen Umgang mit den Weltmeeren, Bürger- und Kleinprojekte in Programmen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit, Förderung von Start-up - und Scale-up-Unternehmen in Europa: die regionale und lokale Perspektive, Intelligente Regulierung für KMU, Territoriale Klassifikation und Typologien, Erneuerbare Energien und Elektrizitätsbinnenmarkt, Governance-System der Energieunion und saubere Energie, Energieeffizienz und Gebäude, Eine europäische Strategie für emissionsarme Mobilität
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 21.08.2017 Vorlage 17/1824
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 11 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 18.10.2017 Drucksache 17/4391 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) in seiner Plenarsitzung am 9. Dezember 2016;
hier: Förderung von Kreativwirtschaft und Innovation in der Großregion sowie Flughäfen in der Großregion
Beschluss des Oberrheinrats in seiner Plenarsitzung am 9. Dezember 2016;
hier: Grenzüberschreitender Arbeitsmarkt am Oberrhein
Kenntnisnahme des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr von zwei Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates in seiner Plenarsitzung am 9. Dezember 2016: Empfehlung über die Förderung von Kreativwirtschaft und Innovation in der Großregion und Empfehlungen betreffend Flughäfen in der Großregion; Kenntnisnahme der eines Beschlusses des Oberrheinrates in seiner Plenarsitzung am 9. Dezember 2016: Grenzüberschreitender Arbeitsmarkt am Oberrhein
Weitere Themen...

Landtagspräsident 31.01.2017 Vorlage 17/999 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/14 28.03.2017 S. 22
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Interregionaler Parlamentarierrat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) in seiner Plenarsitzung am 9. Dezember 2016 in Namur und Beschlüsse des Oberrheinrates in seiner Plenarsitzung am 9. Dezember 2016 in Liestal
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) zur Förderung von Kreativwirtschaft und Innovation in der Großregion, zu Globalisierung, Digitalisierung der Gesellschaft und innovativen Mitteln zur Verringerung von Ungleichheiten, zu Flughäfen in der Großregion, zu intelligenten Städten und nachhaltiger Städteplanung, zur Umsetzung der Rahmenvereinbarung über grenzüberschreitende Berufsbildung in der Großregion sowie zum Gutachten zur Steuergerechtigkeit in der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie und in Europa; Beschlüsse des Oberrheinrates zur Stärkung des Gesundheitsraums am Oberrhein, zum grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt am Oberrhein sowie zur Energie- und Wirtschaftswende der Energiewerke am Oberrhein
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Landtagspräsident 31.01.2017 Vorlage 17/994 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)

 
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