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Vorgänge

15. Wahlperiode

Oberrheinrat
 
Beschluss des Oberrheinrates und Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates
- Beschluss des Oberrheinrates vom 3. Dezember 2010 in Wörth: Koordinierung der Initiativen zu Energiefragen; Empfehlungen des IPR vom 3. Dezember 2010 in Saarbrücken: Sicherung der Artenvielfalt in der Großregion und: Schadstoffbelastung der Gewässer der Großregion - Für eine besser abgestimmte Informationspflicht zum Schutz der Gesundheit und der Umwelt -
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LTPräs 27.01.2011 Vorlage 15/5948

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- Beschlüsse des Oberrheinrates vom 3. Dezember 2010 in Wörth: Deutsch-französischer ökologischer Dienst und sozialer Dienst am Oberrhein, Projekt Erinnerungskultur über die Anfänge des vereinigten Europas und: Tag der Schulen am Oberrhein 2011 -
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LTPräs 27.01.2011 Vorlage 15/5951

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates
- Empfehlungen des IPR vom 3. Dezember 2010 in Saarbrücken: Sicherheitslücken bei Passagieren und Luftfracht schließen und: Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Polizeizusammenarbeit -
Weitere Themen...

LTPräs 27.01.2011 Vorlage 15/5953
InnenA 44. Sitzg 03.02.2011 S. 1 (öffentlich)

Oberrheinrat
 
Plenarsitzung des Oberrheinrates am 3. Dezember 2010 in Wörth
- Beschluss: Deutsch-französischer ökologischer und sozialer Dienst am Oberrhein -
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LTPräs 27.01.2011 Vorlage 15/5954

Justiz
 
Austausch der osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten im Bereich der rechtlichen Zusammenarbeit und der Justiz
- BE LReg im EuropaA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 02.12.2010 Vorlage 15/5773
dazu: Vorlage 15/5930 (JM, Sprechvermerk)
EuropaA 39. Sitzg 20.01.2011 S. 1, 3-8 (öffentlich)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Haushaltsgesetz 2011
 
Landeshaushaltsgesetz 2011
- 9 Änderungen in den Einzelplänen 01 und 10, u. a. Erhöhung des Zuschusses an den Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz-Burgund, Mittel für die EDV-Anwendung im Zusammenhang mit der Einführung der "Öffentlichen Petition" -
Weitere Themen...

Änderungsantrag SPD, CDU, FDP zu Drs 15/4996 26.11.2010 Vorlage 15/5750
HuFA 65. Sitzg 03.12.2010 Teil I S. 1-25 (nicht öffentlich)

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Bericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Rheinland-Pfalz (Berichtszeitraum Januar 2008 bis Dezember 2009)
- Kooperationsräume Oberrheinkonferenz (mit PAMINA) und Großregion sowie bilaterale Kooperationen, Zusammenarbeit in einzelnen Bereichen (u. a. Wirtschaft, Verkehr, Umwelt, Wissenschaft) -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem. Drs 11/5053 06.10.2010 Drs 15/5046
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 15.10.2010 Drs 15/5079
PlPr 15/102 18.11.2010 S. 6006
*Für erledigt erklärt

Staatskanzlei
 
Chef der Staatskanzlei und Big FM
- Bewerbung der Radiosendung im Zusammenhang mit der Schirmherrschaft des Chefs der Staatskanzlei über einen grenzüberschreitenden Wettbewerb "Musik ohne Grenzen" -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3104 Bracht CDU und Antwort Stk 26.07.2010 Drs 15/4820

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Zustimmung des Landes zu Protokoll Nr. 3 zum Europäischen Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften betreffend Verbünde für euroregionale Zusammenarbeit (VEZ)
- Ermächtigung der LReg zur Einverständniserklärung gem. des Lindauer Abkommens, Inhalt des Protokolls: Ziel eines solchen Verbundes, Rechtspersönlichkeit, Mitgliedschaft, Errichtung, Satzung, Aufgaben und Tätigkeitsbereich, Dauer, Haftung, Beilegung von Streitigkeiten, Aufsicht, verwaltungsrechtliche und gerichtliche Überprüfung, Durchführung, Unterzeichnung und Inkrafttreten des Protkolls, Beitritt und Kündigung -
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Antrag LReg 16.06.2010 Drs 15/4732
PlPr 15/97 10.09.2010 S. 5788
Überw: EuropaA
EuropaA 36. Sitzg 30.09.2010 S. 1 (öffentlich)
Beschlussempfehlung EuropaA 30.09.2010 Drs 15/5055
PlPr 15/102 18.11.2010 S. 6006
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 15/5055

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Agenda 2020 des deutsch-französischen Ministerrats
- Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, Auswirkungen auf die grenznahen Regionen und die Partnerschaft mit Frankreich und Burgund, BE LReg im EuropaA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.02.2010 Vorlage 15/4746
EuropaA 31. Sitzg 04.03.2010 S. 11-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Plenarsitzung des Interregionalen Parlamentarier-Rates am 27.11.2009 in Saarbrücken
- Die sozialen Aspekte der Arbeiten des Wirtschafts- und Sozialausschusses der Großregion -
Weitere Themen...

LTPräs 22.02.2010 Vorlage 15/4764
SozialA 41. Sitzg 15.04.2010 S. 33 (öffentlich)

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Erklärung zur Zusammenarbeit Rheinland-Pfalz und Argentinien
- Unterzeichnung einer Absichtserklärung über den "Ausbau der Zusammenarbeit zwischen der Abgeordnetenkammer der Argentinischen Nation und dem Parlament des Bundeslandes Rheinland-Pfalz"durch die Präsidenten der jeweiligen Parlamente (Anlage: Erklärung)-
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 17.12.2009 Drs 15/4114

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Erklärung zur Zusammenarbeit Rheinland-Pfalz und Rio Grande do Sul
- Unterzeichnung einer Absichtserklärung zur "Konsolidierung der Zusammenarbeit zwischen dem Landtag des Bundeslandes Rheinland-Pfalz und der Gesetzgebenden Versammlung des Bundeslandes Rio Grande do Sul" durch die Präsidenten der jeweiligen Parlamente (Anlage: Erklärung) -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 17.12.2009 Drs 15/4115

Internationale Zusammenarbeit
 
Bericht über den Stand der internationalen Kontakte der Landesregierung (Berichtsjahre 2007 und 2008)
- Partnerschaften des Landes (4er Netzwerk der Regionalpartner, Burgund, Woiwodschaft Oppeln, Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens, Provinz Fujian, Ruanda, Bundesstaat South Carolina), Aktivitäten in Europa, Auslandskontakte in alphabetischer Reihenfolge, Kontaktstellen des Landes im Ausland -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg zu Drs 12/4111 07.10.2009 Drs 15/3865

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Plenarsitzung des Interregionalen Parlamentarier-Rates am 15. Mai 2009 in Luxemburg
- Empfehlungen zur Harmonisierung der Lehrlingsausbildung zwischen Belgien und Luxemburg sowie zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Beruflichen Bildung in der Großregion -
Weitere Themen...

LTPräs 07.07.2009 Vorlage 15/3977
ABJ 29. Sitzg 10.09.2009 S. 1 (öffentlich)

INTERREG
 
Unterrichtung des Landtags über die Europäische Territoriale Zusammenarbeit 2007 bis 2013; Durchführung des Programms INTERREG IV A "Großregion" Gründung eines Europäischen Verbundes für Territoriale Zusammenarbeit
- Rechtliche Grundlagen, Entwurf der Übereinkunft und der Satzung des EVTZ als Verwaltungsbehörde für das INTERREG IV A-Programm "Großregion" -
Weitere Themen...

Unterrichtung Stk gem. Art. 89 b LV 02.06.2009 Vorlage 15/3829
EuropaA 26. Sitzg 09.07.2009 S. 19-20 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 09.07.2009 Drs 15/3589
*Kenntnisnahme

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit stärken
- Ausbau und Vertiefung der grenzüberschreitenden und europäischen Zusammenarbeit im Rahmen der 2009 erstmals von Rheinland-Pfalz übernommenen Präsidentschaft der Oberrheinkonferenz -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD zu Drs 15/2447 13.05.2009 Drs 15/3406
PlPr 15/68 14.05.2009 S. 4140-4145
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Rettungsdienst
 
Grenzüberschreitende Rettungseinsätze
- Inkrafttreten der Vereinbarung zwischen dem Land RLP und der Region Elsass zum grenzüberschreitenden Rettungsdienst; BE LReg im EuropaA über Verbesserungen, notwendige sächliche Neuerungen, Mehrausgaben bzw. Einsparungen durch die Kooperation, weitere geplante oder gewünschte grenzüberschreitende Kooperationen -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 31.03.2009 Vorlage 15/3597
EuropaA 24. Sitzg 30.04.2009 S. 9-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Internationale Zusammenarbeit
 
Partnerschaft des Landes Rheinland-Pfalz mit Burgund weiterentwickeln
- u. a. im 4er-Netzwerk gemeinsam mit Oppeln und Mittelböhmen, Inhalte und Schwerpunkte der Zusammenarbeit, gemeinsame Erklärungen zur Weiterentwicklung der Zusammenarbeit mit Oppeln und Mittelböhmen in Anlehnung an die gemeinsame Erklärung mit Burgund -
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP 20.03.2009 Drs 15/3233
PlPr 15/66 26.03.2009 S. 4031-4035
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Förderung durch Europagelder I
- Im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit EU-Mitteln geförderte Projekte in der Großregion, geförderte Region, Zweck und Ziel, Schwerpunkt, Höhe der EU- und Landeszuschüsse (siehe Anhang), erwartete Wirkung, Förderung insbesondere von öffentlichen Einrichtungen und gemeinnützigen Vereinen, Aufbau der Programmstrukturen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2005 Wopperer, Dr. Enders CDU und Antwort Stk 06.03.2009 Drs 15/3186

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Mitteilung der Kommission "Soziale Fragen" des Interregionalen Parlamentarier-Rates - Netzwerke und Projekte der Interregionalen Arbeitsmarktbeobachtungsstelle
- Struktur und Arbeitsweise, abgeschlossene Arbeiten, Schwierigkeiten, Projekt OPTI-MATCH (Bestandsaufnahme und Analyse der Stärken und Schwächen des Arbeitsmarkts, der geografischen Pole, des Arbeitskräfte- und Qualifizierungsbedarfs u. a.) -
Weitere Themen...

LTPräs 14.01.2009 Vorlage 15/3339
SozialA 28. Sitzg 29.01.2009 S. 33 (öffentlich)

Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 76. Plenartagung des Ausschusses der Regionen (AdR) am 8. und 9. Oktober 2008
- Stellungnahmen zur Europäischen Sicherheits- und Nachbarschaftspolitik, Umweltpolitik und Bildungspolitik -
Weitere Themen...

LV 01.12.2008 Vorlage 15/3176

Europaministerkonferenz
 
Ergebnisse der 45. Europaministerkonferenz der Länder am 6. November 2008 in Berlin
- Schwerpunkte: Grünbuch Terrotoriale Kohäsion, Bericht der Bundesregierung über die Ergebnisse des Europäischen Rats am 15./16. Oktober 2008, Rechtsprechung und Rechtsfortbildung durch den EuGH, Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit im Hinblick auf die Europawahl, Daseinsvorsorge / Dienstleistungen von allgemeinem Interesse -
Weitere Themen...

LV 01.12.2008 Vorlage 15/3177

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
6. Gesamtbericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Rheinland-Pfalz (Berichtszeitraum Juli 2006 bis Dezember 2007)
- Kooperationsräume Oberrheinkonferenz (mit PAMINA) und Großregion sowie bilaterale Kooperationen, Zusammenarbeit in einzelnen Bereichen (u. a. Wirtschaft, Verkehr, Umwelt, Wissenschaft) -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem. Drs 11/5053 07.07.2008 Drs 15/2447
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 11.08.2008 Drs 15/2513
Entschließungsantrag SPD 13.05.2009 Drs 15/3406 (s. dort)
PlPr 15/68 14.05.2009 S. 4140-4145
*Für erledigt erklärt
Redner...


Oberrheinrat
 
Plenarsitzung des Oberrheinrates am 6. Juni 2008 in Baden-Baden und Sitzung des Interregionalen-Parlamentarierer-Rates (IPR) am 6. Juni 2008 in Luxemburg
- Beschluss des Oberrheinrates: Vereinfachte Ausreisemodalitäten im Rahmen des Schüler- und Auszubildendenaustauschs sowie von Klassenfahrten zwischen Deutschland und Frankreich sowie zwischen der Schweiz und Frankreich; Empfehlungen des IPR: Deutsch-Luxemburgisches Schengen-Lyzeum; Weiterentwicklung der Bilingualität Deutsch-Französisch in der Großregion -
Weitere Themen...

LTPräs 25.06.2008 Vorlage 15/2657

Oberrheinrat
 
Sitzung des Oberrheinrates am 6. Juni 2008 in Baden-Baden und Sitzung des Interregionalen Parlamentarierer Rates am 6. Juni 2008 in Luxemburg
- Beschlüsse des Oberrheinrates: Territorialer Zusammenhalt im Grenzgebiet und Säule Politik in der Trinationalen Monopolregion Oberrheinrat; Empfehlung des IPR: Gemeinsame Stelle der grenzüberschreitenden Polizei-Zusammenarbeit zwischen Frankreich, Belgien, Deutschland und Luxemburg -
Weitere Themen...

LTPräs 23.06.2008 Vorlage 15/2646

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates und Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates
- auf den Plenarsitzungen am 6. Juni 2008 in Baden-Baden (Oberrheinrat) bzw. Luxemburg (IPR), u. a. zum territorialen Zusammenhalt im Grenzgebiet, zur ökologischen und ökotouristischen Aufwertung des Rheins, zu vereinfachten Ausreisemodalitäten im Rahmen des Schüler- und Auszubildendenaustauschs sowie von Klassenfahrten zwischen Deutschland und Frankreich sowie zwischen der Schweiz und Frankreich, zum Deutsch-Luxemburgischen Schengen-Lyzeum, zur Weiterentwicklung der Bilingualität Deutsch-Französisch in der Großregion, zur gemeinsamen Stelle der grenzüberschreitenden Polizei-Zusammenarbeit zwischen Frankreich, Belgien, Deutschland und Luxemburg -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 19.06.2008 Drs 15/2421
dazu: Vorlage 15/2809 (LTPräs, Unterrichtung des AUFV)
Unterrichtung LReg 30.10.2008 Drs 15/2779 (Stellungnahme zu den Beschlüssen)
EuropaA 22. Sitzg 12.02.2009 S. 1-4 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Verkehrsverbund
 
Planungen für einen grenzüberschreitenden Verkehrsverbund in der Region Trier/Luxemburg
- BE LReg im AWiV über die Maßnahmen und deren zeitliche Umsetzung sowie über die Schaffung einer einheitlichen Tarifgemeinschaft für die Verkehrsregion Trier/Luxemburg -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 19.06.2008 Vorlage 15/2607
dazu: Vorlage 15/2796 (MWVLW, BE)
AWiV 21. Sitzg 21.08.2008 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 75. Plenartagung des Ausschusses der Regionen (AdR) am 18. und 19. Juni 2008
- u. a. Stellungnahmen zur Sozialpolitik, zum Europäischen Bund Territorialer Zusammenarbeit (EVTZ, s. Anlage 1), zum Migrationskonzept zur Überarbeitung des EU-Regulierungsrahmens für elektronische Kommunikation sowie zur Mehrsprachigkeit -
Weitere Themen...

LV 18.06.2008 Vorlage 15/2686

Naturschutzgebiet
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit beim UNESCO-Biosphärenreservat Pfälzerwald und Nordvogesen
- BE LReg im EuropaA über gemeinsame deutsch-französische Projekte und weitere Optimierungsmöglichkeiten zur Verbesserung der Zusammenarbeit -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach $ 76 (2) GOLT 20.03.2008 Vorlage 15/2323
EuropaA 15. Sitzg 03.04.2008 S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
10. Gipfel der Großregion
- am 01.02.2008 in Namur; BE LReg im EuropaA, insbes. zu den Ergebnissen der belgischen Gipfelpräsidentschaft und zum Arbeitsprogramm der anstehenden luxemburgischen Präsidentschaft -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 31.01.2008 Vorlage 15/2138
dazu: Vorlage 15/2189 (Großregion Saar-Lor-Lux-RLP-Wallonie, Gemeinsame Erklärung auf dem 10. Gipfel der Großregion)
Vorlage 15/2224 (Stk, Liste der für das Ziel 3-Programm der Großregion eingereichten Projekte)
EuropaA 14. Sitzg 12.02.2008 S. 3-6 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

INTERREG
 
Informationsfaltblatt zum Förderprogramm Grenzüberschreitende Zusammenarbeit "Interreg IV a Großregion" 2007 bis 2013
Weitere Themen...

MWVLW 24.01.2008 Vorlage 15/2127

PAMINA
 
Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Europafragen in der Informations- und Beratungsstelle Infobest Region Pamina in Lauterbourg, Frankreich
- am 9. September 2008 -
Weitere Themen...

EuropaA 13. Sitzg 17.01.2008 S. 3 (öffentlich)
EuropaA 18. Sitzg 09.09.2008 S. 1-8, Anlage (öffentlich)

Jugendarbeit
 
Grenzüberschreitende Jugendarbeit in der Oberrheinregion und Tag der Schule am Oberrhein Beschlüsse des Oberrheinrats in seiner Plenarsitzung am 26.11.2007 in Straßburg
- Grenzüberschreitende Jugendarbeit als Beitrag für die Entwicklung eines Zugehörigkeitsgefühls und für das Zusammenwachsen der Oberrheinregion, Würdigung bereits stattfindender Zusammenarbeit und Empfehlung einer Fortführung, Weiterentwicklung und Ausdehnung; besseres Kennenlernen der Oberrheinregion und Aufbau von Kontakten zwischen den beteiligten Schulen sowie Ausbau der Möglichkeiten im Bereich Schüler- und Lehreraustausch durch den "Tag der Schulen am Oberrhein" -
Weitere Themen...

LTPräs 09.01.2008 Vorlage 15/2085

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates vom 30.11.2007 in Namur
- zum grenzüberschreitenden Balduinweg zwischen Lothringen, Wallonien, Luxemburg, Saarland und RLP, zur Schaffung eines integrierten Hochschulraumes der Großregion und zur Fortführung der Kulturkooperation über das Kulturhauptstadtjahr 2007 hinaus -
Weitere Themen...

LTPräs 09.01.2008 Vorlage 15/2086

Gesundheitliche Versorgung
 
Grenzüberschreitende stationäre Gesundheitsversorgung in der Europäischen Union
- BE LReg im EuropaA, insbes. über die Bemühungen der Europäischen Kommission um Regelungen für die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung im stationären Bereich sowie die Möglichkeiten für eine Arbeitsteilung im Bereich der Krankenhausplanung -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 29.11.2007 Vorlage 15/1914
dazu: Vorlage 15/2115 (MASGFF, BE)
EuropaA 13. Sitzg 17.01.2008 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Grenzüberschreitende Ermittlungszusammenarbeit der rheinland-pfälzischen Justiz
- Mitarbeit in der deutsch-französischen-luxemburgischen Generalstaatsanwalts-Arbeitsgruppe und in der in Zweibrücken angesiedelten rheinland-pfälzischen Kontaktstelle des Europäischen Justiziellen Netzwerkes in Strafsachen, BE LReg im RA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 29.11.2007 Vorlage 15/1922
RA 15. Sitzg 11.12.2007 Teil I S. 17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

INTERREG
 
Unterrichtung des Landtags über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen der "Europäischen Territorialen Zusammenarbeit 2007 - 2013"; Durchführung des Programms INTERREG IV A "Großregion"
- u. a. Verwaltungs- und Kontrollsystem, gemeinsame Aufgaben der technischen Hilfe, Zuständigkeit der Fachressorts, Partnerschaftsvereinbarung über die Durchführung, Verwaltung und Begleitung des Programms sowie die Aufgabenkontrolle, Anlagen: Entwurf des operationellen Programms, Kooperationsräume, voraussichtliche Budgetplanung, Gesamtkosten, Beitrag der Programmpartner zur Finanzierung der gemeinsamen Organe, Ablauf eines Projekts -
Weitere Themen...

Unterrichtung Stk gem. Art. 89 b LV 20.11.2007 Vorlage 15/1880
dazu: Vorlage 15/1938
Vorlage 15/2078
AWiV 13. Sitzg 29.11.2007 Teil I S. 5 (öffentlich)
EuropaA 13. Sitzg 17.01.2008 S. 15 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 17.01.2008 Drs 15/1855
*Kenntnisnahme

INTERREG
 
Operationelles Programm zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit - INTERREG IV A "Großregion" 2007-2013
- Genehmigung durch die Europäische Kommission voraussichtlich noch im Jahr 2007; BE LReg im AWiV unter besonderer Berücksichtigung der Programmschwerpunkte Wirtschaft, Innovation, Verkehr, Mobilität und Tourismus -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 19.11.2007 Vorlage 15/1869
dazu: Vorlage 15/1977 (MWVLW, BE)
AWiV 13. Sitzg 29.11.2007 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Fahndung
 
Ergebnisse des Fahndungstags "Interregio 2007"
- Grenzüberschreitende Kontrollen von Personen und Fahrzeugen durch die Polizei der Länder Rheinland-Pfalz, Hessen, Baden-Württemberg und des Saarlandes sowie der Nachbarstaaten Frankreich, Luxemburg und Belgien, u. a. Fahndung nach gesuchten Personen, nach Drogen, nach illegaler Migration, kontrollierte Fahrzeuge und Personen, Festnahmen, BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 08.11.2007 Vorlage 15/1812
dazu: Vorlage 15/1908 (WissDienst des LT, Stichwortvermerk)
InnenA 13. Sitzg 27.11.2007 S. 9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bilingualismus
 
Bilingualität am Oberrhein
- Beschluss des Oberrheinrats in seiner Sitzung am 25. Juni 2007 in Straßburg: Entwicklung der Zweisprachigkeit innerhalb der gesamten Oberrheinregion durch ein Gesamtkonzept, Erstellung eines Projekts insbes. mit dem Ziel einer gemeinsamen Sprachenpolitik der Oberrheinregion und einer ergänzenden Studie, der sprachbezogenen Aus- und Fortbildung von Lehrern, Frühförderung im Bereich des Erwerbs von Sprachkenntnissen u. a. -
Weitere Themen...

LTPräs 06.09.2007 Vorlage 15/1593
ABJ 10. Sitzg 13.09.2007 S. 41 (öffentlich)

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Umsetzung des Europäischen Verbundes für territoriale Zusammenarbeit in Rheinland-Pfalz
- sog. EVTZ zur Durchführung grenzüberschreitender Kooperationsmaßnahmen unabhängig von EU-Fördermitteln, rechtliche Voraussetzungen zur Gründung eines EVTZ in Rheinland-Pfalz ab 1. August 2007 gegeben, Beschluss der Großregion zur Gründung eines EVTZ zur Koordination der Verwaltungsbehörden, Information potenzieller Projektträger über Möglichkeiten eines EVTZ -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 874 Creutzmann FDP und Antwort ISM 07.08.2007 Drs 15/1356

Internationale Zusammenarbeit
 
Bericht über den Stand der internationalen Kontakte der Landesregierung (Berichtsjahre 2005 und 2006)
- Stand der Partnerschaften mit der Region Burgund, mit Mittelböhmen, der Woiwodschaft Oppeln, der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, der Provinz Fuijan, der Republik Ruanda, dem Bundesstaat South Carolina, Aktivitäten in Europa, Auslandskontakte in alphabetischer Reihenfolge, Kontaktstellen des Landes im Ausland, Aufgabenbereich des Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europa -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg zu Drs 12/4111 28.06.2007 Drs 15/1270

Ombudsmann
 
Konferenz und Netzwerk der Bürgerbeauftragten in der Großregion
- BE LReg im EuropaA über das seit 2003 bestehende Netzwerk und die Koferenz vom 22.03.2007 -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (4) GOLT 27.04.2007 Vorlage 15/1130
EuropaA 8. Sitzg 08.05.2007 S. 5 (öffentlich)
EuropaA 9. Sitzg 14.06.2007 Teil I S. 1-4 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Katastrophenschutz
 
Grenzüberschreitender Katastrophenschutz in der Europäischen Union
- BE LReg im EuropaA über Rechtsgrundlagen, Formen der Zusammenarbeit und Verbesserungsmöglichkeiten -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 23.03.2007 Vorlage 15/1008
dazu: Vorlage 15/1342 (ISM, BE)
EuropaA 8. Sitzg 08.05.2007 S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Europäischer Fonds für regionale Entwicklung
 
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2007 - 2013
- im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, Kriterien für die Abgrenzung zu anderen Förderinstrumenten der EU, Mittelausstattung und Programme; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 08.03.2007 Vorlage 15/966
dazu: Vorlage 15/1367 (MWVLW, BE)
AWiV 8. Sitzg 10.05.2007 Teil I S. 1-2 (öffentlich)
*Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung S. 1
*Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung S. 1

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung S. 1

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Schulen der zweiten Chance - Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates vom 15. Dezember 2006 -
- Prüfung der Übertragbarkeit des Konzepts der beruflichen Qualifikation junger Menschen ohne Berufs- und Schulabschluss durch den Erwerb von Grundkompetenzen und Unterstützung bei Problemen an "Schulen der zweiten Chance" (E2C) auf andere Gebiete der Großregion bzw. der Etablierung grenzüberschreitender "Schulen der zweiten Chance"; Beratung des Themas in einer Ausschussitzung des ABJ gem. § 76 (2) GOLT -
Weitere Themen...

Antrag ABJ nach § 76 (2) GOLT 06.03.2007 Vorlage 15/950
ABJ 7. Sitzg 06.03.2007 S. 33 (öffentlich)
ABJ 9. Sitzg 05.06.2007 S. 23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Unterrichtung des Landtags über die grenzübergreifende Zusammenarbeit im Rahmen der "Europäischen territorialen Zusammenarbeit 2007 - 2013
- Fortsetzung der INTERREG III A Förderung, Beteiligung von RLP an den Programmen Großregion 2007 - 2013, INTERREG IV A Oberrhein und IV Euregio Maas-Rhein, Mittelausstattung, Schwerpunkte der Programme -
Weitere Themen...

Unterrichtung Stk gem. Art. 89 b LV 05.03.2007 Vorlage 15/967
EuropaA 8. Sitzg 08.05.2007 S. 11-12 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 08.05.2007 Drs 15/1138
*Kenntnisnahme

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Großregion: e-BIRD
- Zielsetzung: Stärkung des Zusammenhalts in der Großregion durch die Informationsgesellschaft und bessere Vernetzung aller Lebensbereiche; BE LReg im EuropaA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 16.02.2007 Vorlage 15/883
dazu: Vorlage 15/980 (ISM, Projekte der regionalen Rahmenmaßnahme)
EuropaA 7. Sitzg 01.03.2007 S. 23-26 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gesundheitliche Versorgung
 
Grenzüberschreitende Gesundheitsdienstleistungen in der EU
- BE LReg im EuropaA, insbes. über rechtliche und administrative Hindernisse bei der Inanspruchnahme von Gesundheitsdienstleistungen im Nachbarland resp. bei der grenzüberschreitenden Kooperation -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 12.01.2007 Vorlage 15/736
EuropaA 6. Sitzg 25.01.2007 S. 9-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenartagung am 27. November 2006 in Straßburg, u. a. zur Energieversorgung am Oberrhein, zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Gesundheitswesen und zur Beteiligung der Universität Koblenz-Landau, Standort Landau, an der Konföderation der Oberrheinischen Universitäten EUCOR -
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Unterrichtung LTPräs 03.01.2007 Drs 15/684
dazu: Vorlage 15/1513 (Stk, Sprechvermerk)
Unterrichtung LReg 16.05.2007 Drs 15/1132 (Stellungnahme zu den Beschlüssen)
EuropaA 9. Sitzg 14.06.2007 Teil II S. 1-4 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Großregion Saar-Lor-Lux
- insbesondere im Bereich des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs, Probleme und Verzögerungen durch die Eingleisigkeit zwischen Trier und Luxemburg auf Höhe Wasserbillig, Aufnahme des Ausbaus der Strecke einschließlich einer neuen Moselbrücke in den Bundesverkehrswegeplan, Klärung der Finanzierungsfrage 2007 -
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Kleine Anfrage 379 Henter CDU und Antwort MWVLW 29.12.2006 Drs 15/651

Prümer Vertrag
 
Die europäische Bedeutung des Prümer Vertrages
- Vertrag zwischen Deutschland, Österreich, Luxemburg, Belgien, den Niederlanden, Spanien und Frankreich über die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus, der grenzüberschreitenden Kriminalität und der illegalen Migration, unterzeichnet am 27. Mai 2005 in Prüm; BE LReg im InnenA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 14.11.2006 Vorlage 15/532
dazu: Vorlage 15/825 (ISM, BE)
InnenA 6. Sitzg 25.01.2007 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Europäische Metropolregion Oberrhein
- Beschluss des Oberrheinrates in seiner Plenarsitzung am 25.11.2005 in Landau; BE LReg im EuropaA zu Stand und Perspektiven -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 13.11.2006 Vorlage 15/520
EuropaA 5. Sitzg 21.11.2006 S. 1, 13-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Prümer Vertrag
 
Die europapolitische Bedeutung des Prümer Vertrags
- Vertrag zwischen Deutschland, Österreich, Luxemburg, Belgien, den Niederlanden, Spanien und Frankreich über die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, zur Bekämpfung des Terrorismus, der grenzüberschreitenden Kriminalität und der illegalen Migration, unterzeichnet am 27. Mai 2005 in Prüm; BE LReg im EuropA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 13.11.2006 Vorlage 15/522
dazu: Vorlage 15/618 (ISM, BE)
EuropaA 5. Sitzg 21.11.2006 S. 35-36 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rettungsdienst
 
Grenzüberschreitender Rettungsdienst mit europäischen Nachbarstaaten
- Schwierigkeiten bei der Versorgung von Verletzten in Grenzgebieten; BE LReg im EuropaA über die bestehende Rechtslage sowie über Maßnahmen und etwaige Abkommen zur Intensivierung der Zusammenarbeit der Rettungsdienste in Grenzregionen -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 10.11.2006 Vorlage 15/509
EuropaA 5. Sitzg 21.11.2006 S. 1, 12-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz - Funktionsfähigkeit der Moselschleusen
- Zum Hochwasserschutz eingesetzte Schleusen und Wehre in funktionstüchtigem Zustand, keine Informationen zur Funktionsfähigkeit von Schleusen außerhalb von Rheinland-Pfalz, grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Moselanrainerstaaten -
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Kleine Anfrage 263 Beilstein CDU und Antwort MWVLW 27.10.2006 Drs 15/392

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Grenzraumkonferenz am 5. Juli 2006 in Saarbrücken
- veranstaltet von der Staatskanzlei des Saarlandes, Zielstellung der Konferenz im Hinblick auf die Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, Teilnehmer aus Rheinland-Pfalz -
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Kleine Anfrage 83 Henter CDU und Antwort Stk 02.08.2006 Drs 15/150

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
5. Gesamtbericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Rheinland-Pfalz
- für den Zeitraum 2004 bis 1. Juni 2006, Kooperationsräume Oberrheinkonferenz (mit PAMINA) und Großregion sowie bilaterale Kooperationen, Zusammenarbeit in einzelnen Bereichen (u. a. Wirtschaft, Verkehr, Umwelt, Wissenschaft), 9. Gipfel der Großregion -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem. Drs 11/5053 31.07.2006 Drs 15/143
dazu: Vorlage 15/613 (Stk, Sprechvermerk Herrn Clemens Nagel)
Antrag SPD auf Besprechung im EuropaA
Unterrichtung LTPräs 13.11.2006 Drs 15/445
EuropaA 5. Sitzg 21.11.2006 S. 1-7 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenarsitzung am 19. Juni 2006 in Herxheim bei Landau, u. a. zu Schwerpunkten für ein EU-Programm "Ziel 3 Europäische territoriale Zusammenarbeit" 2007 bis 2013, zur Förderung erneuerbarer Energien und der Geothermie, zum Tag der Schulen am Oberrhein 2007 und zum Deutsch-Französischen Tag am 22. Januar 2007 in der Oberrheinregion; Empfehlung des Vorstands des Oberrheinrates auf seiner Sitzung am 15.05.2006 in Karlsruhe zur Zusammenarbeit von Oberrheinrat und Oberrheinkonferenz -
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Unterrichtung LTPräs 20.07.2006 Drs 15/122
Unterrichtung LReg 13.11.2006 Drs 15/446 (Stellungnahme zu den Beschlüssen)
EuropaA 5. Sitzg 21.11.2006 S. 1, 9-12 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Empfehlungen und Beschlüsse des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR)
- in seiner Plenarsitzung am 30. Juni 2006 in Mainz; Empfehlungen zum Ausgleich der Mobilfunkkosten in der Großregion, zu Freiwilligendiensten, zur Kultur, zum Tourismus und zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Polizei- und Zollzusammenarbeit in der Großregion; Beschlüsse zur Mitgliedschaft der Parlamente der Deutschsprachigen und Französichen Gemeinschaft Belgiens im IPR zur Änderung der Konvention über die Gründung eines IPR und der internen Geschäftsordnung des IPR -
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Unterrichtung LTPräs 20.07.2006 Drs 15/123
Unterrichtung LReg 13.11.2006 Drs 15/446 (Stellungnahme zu den Beschlüssen)
EuropaA 5. Sitzg 21.11.2006 S. 1, 9 -12 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Oberrheinrat
 
Stellungnahme der Landesregierung zu den Beschlüssen des Oberrheinrates - Drucksache 14/4775 - vom 25. November 2005 in Landau
- zu den Themen Europäische Metropolregion Oberrhein, Hochwasserschutz und Klimaänderungen, Zusammenarbeit der Hochschulen am Oberrhein und Bedeutung des Deutsch-Französischen Tages 22. Januar 2006 für die Oberrheinregion -
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Unterrichtung LReg 28.06.2006 Drs 15/121
EuropaA 5. Sitzg 21.11.2006 S. 1, 7-8 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Bilanz des 9. Gipfels der Großregion
- in Trier; BE LReg im EuropaA bezüglich des rheinland-pfälzischen 10-Punkte-Arbeitsprogramms -
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Antrag SPD nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 09.06.2006 Vorlage 15/74
dazu: Vorlage 15/123 (Landtag RPF, Gemeinsame Erklärung des 9. Gipfels der Großregion)
EuropaA 2. Sitzg 20.06.2006 S. 19-21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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