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Vorgänge

14. Wahlperiode

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Anfrage von Frau Helma Kuhn-Theis, Mitglied des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR), an die Exekutiven des Gipfels Saarland, Lothringen, Luxemburg, Rheinland-Pfalz, Wallonische Region, Französische Gemeinschaft Belgiens, Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens: "Interregionale Kooperation im Bereich des Katastrophenschutzes vor dem Hintergrund des Chemieunfalls von Carling am 24. Juni 2005"
- Stellungnahmen der LReg RPF, der LReg des Saarlandes, der Regierung des Großherzogtums Luxemburg, des Präfekten der Region Lothringen und der Regierung der Wallonischen Region -
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Unterrichtung LTPräs 20.03.2006 Drs 14/5061

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR)
- auf seiner Plenarsitzung am 13. Januar 2006 in Mainz für die weitere Entwicklung der Großregion, zur Förderung der Schulpartnerschaften, zur grenzüberschreitenden Abstimmung von Sicherheits- und Katastrophenschutzmaßnahmen und zur Erstellung einer Straßenkarte der Großregion; Verabschiedung einer Empfehlung des Ständigen Ausschusses des IPR in seiner Sitzung am 10. Juni 2005 in Luxemburg zum Thema: Bericht der Politischen Kommission Zukunftsbild 2020 und seine Umsetzung in der Großregion - Themenaufträge für die Kommission des IPR -
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Unterrichtung LTPräs 19.01.2006 Drs 14/4885
EuropaA 31. Sitzg 26.01.2006 S. 27-28 (öffentlich)
* Kenntnisnahme
*Weitere Behandlung s. 15. Wahlperiode Drs 15/325

Bemerkungen: * Kenntnisnahme
*Weitere Behandlung s. 15. Wahlperiode Drs 15/325

Großregion Saar-Lor-Lux-RPF-Wallonie
 
Zwischenbilanz zum Arbeitsprogramm der Präsidentschaft der Großregion
- 10-Punkte-Programm, Schwerpunkte insbesondere Wirtschaft, Hochschule und Jugend, konkrete Schritte zur Umsetzung, Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit -
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Kleine Anfrage 2830 Franzmann, Siegrist SPD 21.12.2005 Drs 14/4782*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/4718 (Nr. 15)

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenarsitzung am 25.11.2005 in Landau zur Europäischen Metropolregion Oberrhein, zum Hochwasserschutz und zu Klimaänderungen, zur Zusammenarbeit der Hochschulen am Oberrhein und zur Bedeutung des Deutsch-Französischen Tages 22. Januar 2006 für die Oberrheinregion -
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Unterrichtung LTPräs 15.12.2005 Drs 14/4775
EuropaA 31. Sitzg 26.01.2006 S. 27-28 (öffentlich)
* Kenntnisnahme
*Stellungnahme LReg s. Drs 15/121

Bemerkungen: * Kenntnisnahme
*Stellungnahme LReg s. Drs 15/121

Großregion Saar-Lor-Lux-RPF-Wallonie
 
Zwischenbilanz zum Arbeitsprogramm der Präsidentschaft der Großregion
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Mündliche Anfrage Franzmann, Siegrist SPD 30.11.2005 Drs 14/4718 (Nr. 15)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 14/4782

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Grenzüberschreitende Jugendbegegnungen: "Gemischte Schulklassen"
- Pilotprojekt zur Erweiterung der Sprach- und Kulturkompetenzen; BE LReg im EuropaA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 29.11.2005 Vorlage 14/4895
EuropaA 31. Sitzg 26.01.2006 S. 27-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
4er-Netzwerk Burgund, Mittelböhmen, Oppeln und Rheinland-Pfalz
- BE LReg im EuropA über den aktuelllen Sachstand und die weitere Umsetzung der Vereinbarung -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 29.11.2006 Vorlage 14/4986
EuropaA 31. Sitzg 26.01.2006 S. 5-7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Erdwärme
 
Geothermie - ein wichtiger Baustein im System der erneuerbaren Energien für Rheinland-Pfalz
- Förderung von Projekten und Initiativen im Bereich der Geothermie, Weiterentwicklung der Zusammenarbeit bei der Geothermie im Oberrheingraben mit Baden-Württemberg, dem Elsass und der Schweiz, Erstellung eines Geothermie-Atlasses, Nutzung der Geothermie in Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen -
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/3312, Drs 14/3387 und Drs 14/3401 10.11.2005 Vorlage 14/4837
AWiV 39. Sitzg 10.11.2005 S. 7-9 (öffentlich)

Europäische Akademie der Regionen
 
Europäische Akademie der Regionen
- in Speyer, Start des Projektes der Landesregierung in Zusammenarbeit mit der Herti-Stiftung im Oktober 2005, Verbund von bisher neun deutschen und mittel- bzw. osteuropäischen Partnerregionen, Ziele des Projektes, insbesondere Fortbildungsangebote für Führungskräfte aus den Regionen, Einbindung der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften -
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Kleine Anfrage 2739 Franzmann, Siegrist, Ebli SPD und Antwort Stk 31.10.2005 Drs 14/4620*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/4565 (Nr. 8)

Schienenverkehr
 
Grenzüberschreitender Schienenverkehr
- Einsatz durchgängiger Züge auf der Strecke Mainz - Ludwigshafen - Wörth - Straßbourg nur im Rahmen von Umschichtungen von Verkehrsangeboten möglich, Entscheidung obliegt der Verbandsversammlung des Zweckverbands Schienenpersonennahverkehr (ZSPNV) -
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Kleine Anfrage 2730 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 27.10.2005 Drs 14/4613

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Kontrolltag "Interregio 2005"
- Fahndung nach gesuchten Straftätern, Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden, Beteiligung der rheinland-pfälzischen Polizei an diesem länderübergreifenden Einsatz; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 12.10.2005 Vorlage 14/4745
dazu: Vorlage 14/4932 (ISM, BE)
InnenA 40. Sitzg 24.11.2005 S. 21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
JugendForumJeunesse
- Bulletin Nr. 5 - Information der Regionalkommission Saar-Lor-Lux-RPF-Wallonie, Ergebnisse des ersten JugendForumJeunesse vom 26.-28.11.2004 in Welschbillig zum Thema "Ehrenamt und Freiwilligenarbeit in der Großregion" -
Weitere Themen...

Stk 29.09.2005 Vorlage 14/4706

Jugendlicher
 
Die regionale Identität von Jugendlichen in der Südpfalz und im Nord-Elsass. Eine vergleichende Studie Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 31
- Studie von Dr. Annette Kliewer -
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Stk 26.09.2005 Vorlage 14/4697

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Bulletins Nr. 13 der Deutsch-Französisch-Schweizerischen Oberrheinkonferenz
Weitere Themen...

Stk 06.09.2005 Vorlage 14/4612

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR)
- auf der Plenarsitzung am 14.01.2005 in Metz zur Situation und Zusammenarbeit der Theater in der Großregion und auf der Plenarsitzung am 01.07.2005 in Trier, u.a. zum Naturpark Hohes Venn/Eifel und Tourismus in der Großregion, zum Projekt "Gemischte Schulklassen zwischen Nachbarregionen der Großregion, zur Europäischen Kulturhauptstadt 2007 Luxemburg und zum Chemieunfall im lothringischen Carling -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 08.07.2005 Drs 14/4335
EuropaA 31. Sitzg 26.01.2006 S. 27-28 (öffentlich)
Stellungnahme zu den Empfehlungen des IPR vom 14.01.2005 in Metz und vom 01.07.2005 in Trier
Unterrichtung LReg 09.02.2006 Drs 14/4937

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenarsitzung am 10.06.2005 in Rust zur Zukunft der Gemeinschaftsinitiative INTERREG, zur Europäischen Metropolregion Oberrhein, zur Durchführung der RAMSAR-Vereinbarung und zur zweisprachigen Kindergarten- und Vorschulerziehung in der Oberrheinregion -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 08.07.2005 Drs 14/4336
EuropaA 31. Sitzg 26.01.2006 S. 27-28 (öffentlich)
Stellungnahme zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 10.06.2005 in Rust
Unterrichtung LReg 09.02.2006 Drs 14/4937

Innere Sicherheit
 
Ergebnisse des internationalen Ministertreffens in Prüm am 27. Mai 2005
- Vertragsunterzeichnung zur Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bereich der Inneren Sicherheit; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 10.06.2005 Vorlage 14/4425
InnenA 38. Sitzg 29.09.2005 S. 7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Internationale Zusammenarbeit
 
Bericht über den Stand der Internationalen Kontakte der Landesregierung (Berichtsjahre 2002 bis 2004)
- Bilanz der Amtszeit von Ministerpräsident Beck als Bevollmächtigter für die deutsch-französische kulturelle Zusammenarbeit; Stand der Partnerschaften des Landes (4er Netzwerk der Regionalpartner Burgund, Mittelböhmen, Oppeln und RPF; Region Burgund; Woiwoodschaft Oppeln; Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens; Provinz Fujian; Republik Ruanda: Bundesstaat South Carolina); Aktivitäten zu Europa; sonstige Auslandskontakte in alphabetischer Reihenfolge; Kontaktstellen des Landes im Ausland; Anlagen (u.a. Gemeinsame Erklärung "4er Netzwerk der Regionalpartner"; Gemeinsame Erklärung zur zukünftigen Ausrichtung der Partnerschaft zwischen South Carolina und RPF) -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg zu Drs 12/4111 29.04.2005 Drs 14/4083

Rundfunkprogramm
 
Gemeinsame grenzüberschreitende Rundfunkprogramme fördern
- Schaffung eines Hörfunk- und Fernsehprogramm mit wiederkehrenden Sendeterminen in Kooperation zwischen dem Südwestrundfunk und einem Partnersender in einer grenznahen Region in Frankreich, Belgien oder Luxemburg als einen entscheidenden Beitrag zur Stärkung der europäischen Integration -
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE 20.04.2005 Drs 14/4049
PlPr 14/95 02.06.2005 S. 6382
*Annahme (einstimmig)

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
8. Gipfel der Großregion am 24. Januar 2005
- in Metz, BE LReg -
Weitere Themen...

EuropaA 26. Sitzg 10.02.2005 S. 5-6 (öffentlich)
EuropaA 27. Sitzg 05.04.2005 S. 5-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 57. Plenartagung des Ausschusses der Regionen (AdR) am 17. und 18. November 2004
- in Brüssel, u.a. zum Verfassungsvertrag (Anlage 1), zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit (Anlage 2) und zum EU-Beitritt der Türkei (Anlage 3) -
Weitere Themen...

LV 15.12.2004 Vorlage 14/3882
EuropaA 26. Sitzg 10.02.2005 S. 1-3 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenarsitzung am 12.11.2004 in Freiburg zu den Perspektiven für eine integrierte Raum- und Eisenbahnentwicklung am Ober- und Hochrhein, zur Situation des EuroAirports Basel-Mulhouse, zum Tag der Schulen am Oberrhein 2005 und zur grenzüberschreitenen Kulturarbeit am nördlichen Oberrhein -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 08.12.2004 Drs 14/3661
Stellungnahme der LReg zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 12.11.2004 in Freiburg
Unterrichtung LReg 19.04.2005 Drs 14/4080
EuropaA 28. Sitzg 12.05.2005 S. 3-6 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Wegweiser für die nachbarschaftliche Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz mit Frankreich, Luxemburg und Belgien sowie der Schweiz Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 30
- Institutionelle, bilaterale und kommunale Zusammenarbeit, INTERREG-Förderung -
Weitere Themen...

Stk 24.11.2004 Vorlage 14/3782

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Materialien zur bilateralen Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz mit Frankreich, Luxemburg und Belgien Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 29
Weitere Themen...

Stk 23.11.2004 Vorlage 14/3775

Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 56. Plenartagung des Ausschusses der Regionen (AdR) am 29. und 30. September 2004
- in Brüssel, u.a. zur Grenzgängerthematik nach 10 Jahren Binnenmarkt (Anlage 1) und zur Praxis der staatlichen Beihilfen für bestimmte Unternehmen als Ausgleich für die Erbringung von Dienstleistungen (Anlage 2) -
Weitere Themen...

LV 11.11.2004 Vorlage 14/3739
EuropaA 25. Sitzg 25.11.2004 S. 1-7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rundfunkprogramm
 
Verwendung von Mitteln des EU-Programms Daphne in Rheinland-Pfalz
- u.a. für grenzüberschreitende Rundfunkprogramme in RPF; BE LReg im AfE -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 18.10.2004 Vorlage 14/3621
dazu: Vorlage 14/3908 (MBFJ, BE)
EuropaA 25. Sitzg 25.11.2004 S. 23 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Erklärungen der Dreiländer-Kongresse am deutsch-französisch-schweizerischen Oberrhein, Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, Band 24
- Aufstellung der Erklärungen des 1. bis 9. Kongresses -
Weitere Themen...

Stk 04.10.2004 Vorlage 14/3620
EuropaA 25. Sitzg 25.11.2004 S. 25-29 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt S. 28
*Für erledigt erklärt S. 28

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt S. 28

Dreiländer-Kongress
 
Gemeinsame Erklärung zum 9. Dreiländer-Kongress "Medien und Kommunikation am Oberrhein" am 16.09.2004 in Basel, Übersicht der grenzüberschreitenden Projekte und Projektideen im Bereich Medien und Kommunikation
- Ergänzung zu Drs 14/2784, Spiegelstrich eins und zu Drs 14/2783, Spiegelstrich vier -
Weitere Themen...

Stk 28.09.2004 Vorlage 14/3605
EuropaA 25. Sitzg 25.11.2004 S. 25-29 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt S. 28
*Für erledigt erklärt S. 28
MedienA 28. Sitzg 14.04.2005 S. 1-2 (öffentlich, s. Drs 14/3131)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt S. 28

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 28
- Zeitung "Forum Junior", erstellt von den Teilnehmern des Forum Junior X im Rahmen der deutsch-französisch-schweizerischen Zusammenarbeit -
Weitere Themen...

Stk 20.09.2004 Vorlage 14/3583

Erdwärme
 
Geothermie - eine zukunftsfähige regenerative Energieform
- Förderung von Projekten und Initiativen im Bereich der Geothermie, Weiterentwicklung der Zusammenarbeit bei der Geothermie im Oberrheingraben mit Baden-Württemberg, dem Elsass und der Schweiz, Erstellung eines Geothermie-Atlasses und Beginn mit der Kartierung der Vorder- und Südpfalz, Schaffung von Anreizen für Investitionen in Tiefenwärmenutzung -
Weitere Themen...

Alternativantrag SPD, FDP zu Drs 14/3312 08.09.2004 Drs 14/3401
dazu: Vorlage 14/3951 (WissDienst des LT, Arbeitsbericht des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag)
Vorlage 14/4837 Antrag SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/GRÜNE (s. dort)
Vorlage 14/4840 14/4862
PlPr 14/78 09.09.2004 S. 5205-5215
Überw: AWiV (fdf), AUF
AWiV 29. Sitzg 23.09.2004 S. 5 (öffentlich)
AWiV 30. Sitzg 25.11.2004 S. 11 (öffentlich)
AWiV 31. Sitzg 25.01.2005 Teil I S. 1-28, Anlagen 1, 2 (Anhörung öffentlich)
AWiV 32. Sitzg 01.03.2005 S. 7-8 (öffentlich)
AWiV 33. Sitzg 14.04.2005 S. 9-10 (öffentlich)
AWiV 37. Sitzg 20.09.2005 S. 21 (öffentlich, abgesetzt)
AUF 38. Sitzg 22.09.2005 S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
AWiV 39. Sitzg 10.11.2005 S. 7-9 (öffentlich)
AUF 40. Sitzg 17.11.2005 S. 3-4 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AWiV 17.11.2005 Drs 14/4664
PlPr 14/107 19.01.2006 S. 7164-7171
*Annahme (einstinmig) idF Drs 14/4664
Redner...


Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit in der wissenschaftlichen Forschung und technologischen Entwicklung zwischen dem Bundesministerium für Bildung und Forschung der Bundesrepublik Deutschland und dem Ministerium für Bildung der Republik Ungarn
- Errichtung einer verteilten Projektgruppe "Ambient Intelligence" am Bay-Zoltan-Institut in Budapest und am Fraunhofer Institut für Software-Engineering in Kaiserslautern, Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der Landesverfassung i.V. mit Ziffer III. 4. f) der dazu geschlossenen Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung -
Weitere Themen...

Unterrichtung MWWFK gem. Art. 89 b LV 08.09.2004 Vorlage 14/3556
AWWFK 28. Sitzg 02.12.2004 S. 11 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 02.12.2004 Drs 14/3649
*Kenntnisnahme

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 27
- Materialien zum "Forum Junior VII bis IX" im Rahmen der deutsch-französisch-schweizerischen Zusammenarbeit -
Weitere Themen...

StK 09.08.2004 Vorlage 14/3499

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR)
- auf der Plenarsitzung am 28.05.2004 in Metz zur Zusammenarbeit in der Saar-Lor-Lux-Region im Bereich der Musik und der Bibliotheken unter besonderer Berücksichtigung des kulturellen Erbes der Großregion sowie zur Modellregion Bitburg-Prüm/Eifel -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 29.07.2004 Drs 14/3316
dazu: Vorlage 14/4016 (Stk, 9. Gipfel der Großregion im Juni 2006 unter rheinland-pfälzischem Vorsitz, hier: 10-Punkte-Programm)
Vorlage 14/4024 (Stk, Sprechvermerk)
Vorlage 14/4246 (Stk, Förderprojekte innerhalb der Rahmenmaßnahme INTERREG III-C "e-Bird")
Stellungnahme zu den Empfehlungen des IPR vom 28.05.2004 in Metz
Unterrichtung LReg 23.11.2004 Drs 14/3660
EuropaA 26. Sitzg 10.02.2005 S. 5-6 (öffentlich)
EuropaA 27. Sitzg 05.04.2005 S. 5-8 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenarsitzung am 21.07.2004 in Liestal zum grenzüberschreitenden Informationsaustausch über Kernkraftwerke, zur Gemeinschaftsinitiative INTERREG, zur Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Schienenverbindungen mit Auswirkung auf den nördlichen Oberrheinbereich -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 29.07.2004 Drs 14/3317
dazu: Vorlage 14/4016 (Stk, 9. Gipfel der Großregion im Juni 2006 unter rheinland-pfälzischem Vorsitz, hier: 10-Punkte-Programm)
Vorlage 14/4024 (Stk, Sprechvermerk)
Stellungnahme zu den Empfehlungen des IPR vom 21.06.2004 in Liestal
Unterrichtung LReg 23.11.2004 Drs 14/3660
EuropaA 26. Sitzg 10.02.2005 S. 5-6 (öffentlich)
EuropaA 27. Sitzg 05.04.2005 S. 5-8 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Bulletin Nr. 4 - Informationen der Reginalkommission Saar-Lor-Lux-Trier/Westpfalz
- Vorstellung der Arbeitsgruppen -
Weitere Themen...

Stk 19.07.2004 Vorlage 14/3476

INTERREG
 
EU-Gemeinschaftsinitiative INTERREG
- Anzahl der seit 2001 aus INTERREG III A Mitteln geförderten Projekte (Anlage 1) im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, Höhe der bewilligten EU-Mittel und Landesmittel für die entsprechenden Maßnahmen (Anlage 2), unterschiedliche verfahrensmäßige Bearbeitung der Anträge auf ministerieller Ebene, Höhe des Mittelverfalls 2003, Gründe für nicht genutzte Fördermittel, Maßnahmen der LReg -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1832 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort MWVLW 01.06.2004 Drs 14/3195

Rundfunkprogramm
 
Gemeinsame grenzüberschreitende Rundfunkprogramme fördern
- Errichtung grenzüberschreitender Programme beim Südwestrundfunk mit französischen, luxemburgischen und belgischen Partneranstalten, Förderung mit Mitteln der EU -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 12.05.2004 Drs 14/3131
PlPr 14/74 27.05.2004 S. 4970
Überw: MedienA (fdf), EuropaA
MedienA 22. Sitzg 24.06.2004 S. 9 (öffentlich)
MedienA 24. Sitzg 05.10.2004 S. 25-31 (Anhörung öffentlich)
MedienA 28. Sitzg 14.04.2005 S. 1-2 (öffentlich)
MedienA 31. Sitzg 08.09.2005 S. 1 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 08.09.2005 Drs 14/4494
* Zurückgezogen

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Arbeitsbuch über die Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens 2003, Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, Band 26
- Bereiche der Zusammenarbeit, Erklärung vom 30.05.2003 -
Weitere Themen...

Stk 07.05.2004 Vorlage 14/3273

Oberrheinrat
 
Behandlung der Beschlüsse des Oberrheinrates und interregionalen Parlamentarier-Rats zur Thematik "Grenzüberschreitender Rundfunk und grenzüberschreitendes Fernsehen" im Herbst d.J. im Ausschuss
Weitere Themen...

MedienA 20. Sitzg 22.04.2004 S. 15 (öffentlich)

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Bilanz der Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz mit Frankreich, Luxemburg und Belgien sowie der Schweiz 2002/2003, Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, Band 25
Weitere Themen...

Stk 15.04.2004 Vorlage 14/3195

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
4. Gesamtbericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Rheinland-Pfalz
- für die Jahre 2002 und 2003 im Rahmen der Oberrheinkonferenz und der Großregion, Zusammenarbeit in einzelnen Bereichen (Wirtschaft, Verkehr, Kultur, Justiz usw.) sowie innerhalb der INTERREG-III-Programme -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem. Drs 11/5053, 12/1818, 13/5662 01.04.2004 Drs 14/3054
Antrag SPD auf Besprechung im EuropaA
Unterrichtung LTPräs 29.04.2004 Drs 14/3120
EuropaA 23. Sitzg 11.05.2004 S. 1-6 (öffentlich
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Parken
 
Regelung über einen grenzüberschreitenden Parkausweis für schwerbehinderte Menschen
Weitere Themen...

PetA 28. Sitzg 09.03.2004 S. 25-26 (nicht öffentlich)

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz mit Frankreich, Luxemburg und Belgien sowie der Schweiz. Ein Rückblick: 1970-2000; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 13
- Netzwerk der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in RPF, Formen der nachbarschaftlichen Zusammenarbeit, u.a. Gipfeltreffen der Großregion mit Ausblick auf die Gipfel 2001 und 2003, 25 Sitzungen der Regionalkommission Saar-Lor-Lux-Trier/Westpfalz (ergänzt um die Sitzungen 2002 und 2003) und 25 Jahre Deutsch-französisch-schweizerische Regierungskommission und Oberrheinkonferenz, 10 Jahre Informations- und Beratungsstelle PAMINA -
Weitere Themen...

Stk 30.01.2004 Vorlage 14/2943

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Gemeinsame Streife an rheinland-pfälzisch-französischer Grenze
- BE LReg im EuropaA, insbes. über die rechtlichen Grundlagen des Abkommens, die Kompetenzen und Unterstützungsmöglichkeiten der Polizeibeamten, Zielsetzung der vereinbarten Sprachförderung -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 28.01.2004 Vorlage 14/2935
dazu: Vorlage 14/3043 (ISM, Sprechvermerk)
EuropaA 21. Sitzg 26.02.2004 S. 13-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Gemeinsame Streifen der rheinland-pfälzischen und der französischen Polizei im grenznahen Raum
- BE LReg im EuropaA über den Inhalt der diesbezüglichen Vereinbarung zwischen den rheinland-pfälzischen Polizeidirektionen an der französischen Grenze und der Gendarmerie in Wissembourg -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 26.01.2004 Vorlage 14/2925
dazu: Vorlage 14/3043 (ISM, Sprechvermerk)
EuropaA 21. Sitzg 26.02.2004 S. 13-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Erklärungen der Dreiländer-Kongresse am deutsch-französisch-schweizerischen Oberrhein; Band 24, Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
- Zusammenstellung der Erklärungen des 1.- 8. Kongresses in Kehl, Colmar, Basel, Karlsruhe, Straßburg und Neustadt a.d. Weinstraße -
Weitere Themen...

Stk 30.12.2003 Vorlage 14/2856

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR)
- auf der Plenarsitzung am 15.12.2003 in Metz zur grenzüberschreitenden Beschäftigung im Gesundheitswesen, zum Tourismus in der Großregion, zur beantragten Neuerteilung von Genehmigungen zur Wasserentnahme sowie für Ableitungen durch das Kernkraftwerk Cattenom, zu grenzüberschreitenden Radio- und Fernsehprogrammen in der Großregion Saar-Lor-Lux, zum EU-Aktionsplan 2004 bis 2006 "Förderung des Sprachenlernens und der Sprachenvielfalt" und zur Bedeutung der Erklärung von Poitiers (Bekenntnis für eine Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich) für die Zusammenarbeit in der Großregion -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 23.12.2003 Drs 14/2783
dazu: Vorlage 14/3605 (Stk, Gemeinsame Erklärung des Oberrheinrates zum Thema "Medien und Kommunikation")
Stellungnahme LReg zu den Beschlüssen des IPR vom 15.12.2003 in Metz
Unterrichtung LReg 15.03.2004 Drs 14/3035
EuropaA 22. Sitzg 20.04.2004 S. 9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt mit Ausnahme Spiegelstrich vier (Grenzüberschreitende Radio- und Fernsehprogramme)
*Für erledigt erklärt mit Ausnahme Spiegelstrich vier (Grenzüberschreitende Radio- und Fernsehprogramme)
EuropaA 25. Sitzg 25.11.2004 S. 25-29 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt Spiegelstrich vier S. 28
*Für erledigt erklärt Spiegelstrich vier S. 28

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt mit Ausnahme Spiegelstrich vier (Grenzüberschreitende Radio- und Fernsehprogramme) *Für erledigt erklärt Spiegelstrich vier S. 28

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenarsitzung am 17.11.2003 in Basel zur Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Fernseh- und Rundfunkprogramme in der Oberrheinregion, zu Eurodistrikt Strasbourg/Kehl-Ortenau, zur EU-Initiative INTERREG -
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Unterrichtung LTPräs 23.12.2003 Drs 14/2784
dazu: Vorlage 14/3605 (Stk, Gemeinsame Erklärung des Oberrheinrates zum Thema "Medien und Kommunikation")
Stellungnahme der LReg zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 17.11.2003 in Basel
Unterrichtung LReg 15.03.2004 Drs 14/3035
EuropaA 22. Sitzg 20.04.2004 S. 9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt mit Ausnahme Spiegelstrich eins (Weiterentwicklung grenzüberschreitender Fernseh- und Rundfunkprogramme)
*Für erledigt erklärt mit Ausnahme Spiegelstrich eins (Weiterentwicklung grenzüberschreitender Fernseh- und Rundfunkprogramme)
EuropaA 25. Sitzg 25.11.2004 S. 25-29 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt Spiegelstrich eins S. 28
*Für erledigt erklärt Spiegelstrich eins S. 28

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt mit Ausnahme Spiegelstrich eins (Weiterentwicklung grenzüberschreitender Fernseh- und Rundfunkprogramme) *Für erledigt erklärt Spiegelstrich eins S. 28

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Erklärungen der Gipfeltreffen in der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens; Band 23, Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
- Zusammenstellung der Erklärungen des 1.- 7. Gipfels in Bad Mondorf, Saarbrücken, Manderen, Trier und Lüttich -
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Stk 22.12.2003 Vorlage 14/2855

PAMINA
 
Neuer Zweckverband Regio - PAMINA
- BE LReg im EuropaA über die Hintergründe und den Stand des Verfahrens, inhaltliche Konzeption und die Finanzierung der neuen Vereinbarung, Besonderheiten des Abschlusses nach französischem Recht -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 18.12.2003 Vorlage 14/2840
dazu: Vorlage 14/2950 (Stk, Ausarbeitung "PAMINA fördert Begegnungen am Oberrhein")
EuropaA 20. Sitzg 29.01.2004 S. 11-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

PAMINA
 
PAMINA-Büro fördert Begegnungen am Oberrhein
- BE LReg im EuropaA über Sportförderung im Rahmen der auswärtigen Kulturbeziehungen -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 18.12.2003 Vorlage 14/2842
dazu: Vorlage 14/2950 (Stk, Ausarbeitung "PAMINA fördert Begegnungen am Oberrhein")
EuropaA 20. Sitzg 29.01.2004 S. 11-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
5. Sitzung der Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
- Themenschwerpunkte: Plenarsitzung des Oberrheinrates am 17.11.2003 in Basel, Vorbereitung der Plenarsitzung des IPR am 15.12.2003 in Metz -
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Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
5. Sitzg 11.12.2003 S. 1-7 (öffentlich)

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Bulletin Nr. 11 der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz
Weitere Themen...

Stk 05.12.2003 Vorlage 14/2799

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Gemeinsame Erklärung der Bürgerbeauftragten zur Zusammenarbeit bei Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern in der Großregion
Weitere Themen...

Stk 21.11.2003 Vorlage 14/2758
dazu: Vorlage 14/3368 (Stk, Informationsbroschüre "Die Bürgerbeauftragten in der Großregion")
EuropaA 21. Sitzg 26.02.2004 S. 1-3 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Beteiligung des Landes am Projekt "Europäische Keltenroute"
- in Kooperation mit Böhmen und Burgund; BE LReg im EuropaA über die Bedingungen für eine Förderung durch die EU, die Kosten, den Nutzen für Wissenschaft, Kultur und Tourismus sowie die grundsätzliche Haltung der LReg zu einem solchen Projekt -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 06.11.2003 Vorlage 14/2723
EuropaA 20. Sitzg 29.01.2004 S. 7-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Großregion Saar-Lor-Lux-RPF-Wallonie
 
Gemeinsame Erklärung des 7. Gipfels der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens am 30.06.2003 in Saarbrücken
- Ergebnisse der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit; zentrale Themen: Zukunftsbild 2020, Bildung und Forschung, europäische Themen, Verstärkung der Kooperationsfelder, Verankerung der Zusammenarbeit durch Bürgernähe und soziales Engagement; Anlagen: Materialien und Berichte -
Weitere Themen...

Stk 25.07.2003 Vorlage 14/2491
dazu: Vorlage 14/2605 (Stk, Zukunftsbild 2020 für die Großregion)
EuropaA 18. Sitzg 04.09.2003 S. 1-6 (öffentlich)
EuropaA 19. Sitzg 27.11.2003 S. 1-4 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenarsitzung am 16.06.2003 in Colmar zur Salzbelastung des Grundwassers, zur Angleichung der Lehrerausbildung am Oberrhein, zur Förderung der Geothermie, zum grenzüberschreitenden Einsatzkonzept zur Gefahrenabwehr auf dem Rhein und zu Maßnahmen zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Zugangs zur gesundheitlichen Versorgung -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 07.07.2003 Drs 14/2328
Stellungnahme LReg zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 16.06.2003 in Colmar
Unterrichtung LReg 31.10.2003 Drs 14/2673
EuropaA 19. Sitzg 27.11.2003 S. 1-4 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
4. Sitzung der Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
- Themenschwerpunkte: Vorbereitung der Plenarsitzung des IPR am 04.07.2003 in Kirkel (Saarland), Plenarsitzung des Oberrheinrates am 16.06.2003 in Colmar (Elsass) -
Weitere Themen...

Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
4. Sitzg 02.07.2003 S. 1-3 (öffentlich)

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Vereinbarung zwischen der Academie de Nancy-Metz, vertreten durch Herrn Recteur Roland Debbasch und dem Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend Rheinland-Pfalz, vertreten durch Frau Staatsministerin Doris Ahnen vom 19. März 2003
- über den Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Lothringen im Bereich der vorschulischen Erziehung in Kindergärten und ecoles maternelles -
Weitere Themen...

Unterrichtung MBFJ 27.06.2003 Vorlage 14/2434
* Textgleich mit Vorlage 14/2070
ABJ 18. Sitzg 18.09.2003 S. 7-8 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
4er Netzwerk der Regionalpartner; hier: Gemeinsame Erklärung vom 21. Mai 2003
- des Landes Rheinland-Pfalz, der Region Burgund, der Mittelböhmischen Region und der Woiwodschaft Oppeln, Aufbau eines Netzwerkes europäischer interregionaler Zusammenarbeit, Förderung der gesellschaftlichen, administrativen, wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Beziehungen, insbes. auf der Ebene der lokalen Gebietskörperschaften, Unterstützung des Prozesses der Europäischen Einigung durch die Vertragspartner, Aufrechterhaltung der bilateralen Vereinbarungen zwischen den Partnern -
Weitere Themen...

Unterrichtung LReg 06.06.2003 Drs 14/2322

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Gemeinsame Erklärung über die nachbarschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens
Weitere Themen...

Unterrichtung Stk gem. Art. 89 b LV 02.06.2003 Vorlage 14/2295
EuropaA 18. Sitzg 04.09.2003 S. 1-6 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit des Landtags Rheinland-Pfalz, des Regionalrates Burgund, der Mittelböhmischen Region und des Sejmik der Woiwodschaft Oppeln vom 21. Mai 2003
- Aufbau eines Netzwerkes europäischer interregionaler Zusammenarbeit, Meinungs- und Erfahrungsaustausch zwischen den Vertragspartnern, den Parlamentariern, Ausschüssen und Fraktionen, Pflege und Unterstützung gesellschaftlicher, administrativer, wirtschaftlicher, wissenschaftlicher und kultureller Beziehungen, insbes. auf der Ebene der lokalen Gebietskörperschaften, Unterstützung des Prozesses der Europäischen Einigung durch die Vertragspartner -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 22.05.2003 Drs 14/2321

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Tätigkeitsbericht 2001/2002, Arbeitsbuch 2002; Band 22, Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
- Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Sport, Jugend, Fremdenverkehr, Unterricht und berufliche Bildung, Familie, Frauen, Gesundheit, Soziales, Medien, europäische Angelegenheiten, Verwaltungsangelegenheiten; Presseschau; Anhang: u.a. Gemeinsames Protokoll vom 19.05.1993 u. gemeinsame Erklärung vom 29.09.1997 über die nachbarschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, der BRD und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens -
Weitere Themen...

Stk 24.04.2003 Vorlage 14/2152
EuropaA 18. Sitzg 04.09.2003 S. 1-6 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rundfunkanstalt
 
Grenzüberschreitende Kooperationen im Rundfunkbereich
- Aktivitäten des Südwestrundfunks RPF und BB sowie privater Veranstalter, Finanzierung, INTERREG-Förderanträge für die Einbeziehung des rheinland-pfälzischen Bereichs in grenzüberschreitende Projekte des öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunks -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1170 Dr. Braun, Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort Stk 24.03.2003 Drs 14/2024

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Vereinbarung zwischen der Academie de Nancy-Metz, vertreten durch Herrn Recteur Roland Debbasch und dem Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend Rheinland-Pfalz, vertreten durch Frau Staatsministerin Doris Ahnen vom 19. März 2003
- über den Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Lothringen im Bereich der vorschulischen Erziehung in Kindergärten und ecoles maternelles -
Weitere Themen...

Unterrichtung Stk gem. Art. 89 b LV 20.03.2003 Vorlage 14/2070
dazu: Vorlage 14/2562 (MBFJ, Dokumentation "Lerne die Sprache des Nachbarn - Orientierungshilfe für den Einsatz französischer Fachkräfte im Kindergarten")
EuropaA 16. Sitzg 27.05.2003 S. 7-11 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 27.05.2003 Drs 14/2222
*Kenntnisnahme

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenarsitzung am 18.11.2002 in Saverne zum technischen Zulassungsverfahren des Schienenbusses X73900 in Deutschland, zur Anerkennung billingualer Lehrerausbildung in der Oberrheinregion und zur jährlichen Durchführung eines "Tags der offenen Schulen am Oberrhein" im Wechsel mit der Oberrheinkonferenz -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 26.02.2003 Drs 14/1966
Stellungnahme der Oberrheinkonferenz zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 18.11.2002 in Saverne
Unterrichtung LTPräs 10.06.2003 Drs 14/2275
EuropaA 19. Sitzg 27.11.2003 S. 1-4 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Absprachen zwischen dem Präfekten der Region Lothringen und des Departements Moselle und dem ISM über das grenzüberschreitende Rettungswesen, über die gegenseitige Information bei Gefahren und Schäden, die sich auf das Hoheitsgebiet des Nachbarstaates auswirken können und über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen
Weitere Themen...

Unterrichtung ISM gem. Art. 89 b LV 24.02.2003 Vorlage 14/1950
EuropaA 15. Sitzg 13.03.2003 S. 8 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 13.03.2003 Drs 14/2010
*Kenntnisnahme

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
3. Sitzung der Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
- Themenschwerpunkte: Plenarsitzung des Oberrheinrates am 18.11.2002 in Saverne, Vorbereitung der Plenarsitzung des IPR am 13.12.2002 in Saarbrücken -
Weitere Themen...

Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
3. Sitzg 05.12.2002 S. 1-4 (öffentlich)

Partnerschaft zwischen Gebietskörperschaften
 
Mögliche Entwicklung eines multilateralen Netzwerks der partnerschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den Regionen Burgund, Oppeln, Zentralböhmen und Rheinland-Pfalz
- BE des stellvertretenden Vorsitzenden Franzmann -
Weitere Themen...

EuropaA 13. Sitzg 14.11.2002 S. 15 (öffentlich)

Verbrechensbekämpfung
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Kriminalitätsbekämpfung
- BE LReg im InnenA über Sachstand und Zusammenarbeit der rheinland-pfälzischen Sicherheitsbehörden mit den Nachbarstaaten -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 05.11.2002 Vorlage 14/1592
dazu: Vorlage 14/1690 (ISM, BE)
InnenA 15. Sitzg 14.11.2002 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Internationale Zusammenarbeit
 
Bericht über den Stand der Internationalen Kontakte der Landesregierung (Berichtsjahre 2000/2001)
- Stand der Partnerschaften mit der Region Burgund, der Generalitat Valencia, der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, der Woiwodschaft Oppeln, der Provinz Fujian, der Republik Ruanda und dem Bundesstaat South Carolina sowie weitere internationale Kontakte des Landes in Europa, Mitarbeit in internationalen Organisationen, einzelne Auslandskontakte, Anlagen: Absichtserklärung zur Zusammenarbeit und zum Austausch zwischen RPF, Deutschland und der Verwaltung der Tscheljabinskaja Oblast/Russische Föderation, zwischen RPF und der autonomen spanischen Region von La Rioja, Vereinbarung zur Vertiefung der partnerschaftlichen Zusammenarbeit zwischen RPF und Ruanda, RPF und Burgund -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg zu Drs 12/4111 29.10.2002 Drs 14/1567

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Bulletin Nr. 2 - Informationen der Regionalkommission Saar-Lor-Lux-Trier/Westpfalz
- u.a. zur den Themen der 26. Vollversammlung am 20.02.2002 in Otzenhausen, zur Tourismusentwicklung, zu Praktikumsmöglichkeiten für Studierende, statistische Angaben, Termine und Veranstaltungen -
Weitere Themen...

Stk 22.10.2002 Vorlage 14/1574

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
8. Dreiländerkongress am 10. und 11. Oktober 2002 in Straßburg
- Verabschiedung einer Absichtserklärung und einer Charta "Bürger sein am Oberrhein" mit dem Ziel der Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit -
Weitere Themen...

Stk 16.10.2002 Vorlage 14/1539
EuropaA 13. Sitzg 14.11.2002 S. 5-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 20 Karlsruher und Mainzer Vertragswerke - Anwendungsbeispiele
- Übereinkommen bzw. Abkommen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften und örtlichen öffentlichen Stellen vom 23.01.1996 (Karlsruher Übereinkommen) und vom 08.03.1996 (Mainzer Abkommen), siehe auch Band 5 der Schriftenreihe -
Weitere Themen...

Stk 03.09.2002 Vorlage 14/1388
EuropaA 13. Sitzg 14.11.2002 S. 5-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenartagung am 07.06.2002 in Landau zur Zusammenarbeit mit der Oberrheinkonferenz, dem IPR und der Parlamentarierkommission Bodensee, zur Tourismusförderung, zu Verkehrsprojekten am Oberrhein, zur Ausweitung des bilingualen Unterrichts Deutsch/Französisch jeweils in den Nachbarstaaten, zu den Rheinmessstationen Huningue und Weil am Rhein -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 09.07.2002 Drs 14/1251
Stellungnahme der Oberrheinkonferenz zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 07.06.2003 in Landau
Unterrichtung LTPräs 10.06.2003 Drs 14/2275
EuropaA 15. Sitzg 13.03.2003 S. 5 (öffentlich)
EuropaA 19. Sitzg 27.11.2003 S. 1-4 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Bulletin Nr. 10 der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz
Weitere Themen...

Stk 02.07.2002 Vorlage 14/1266
EuropaA 13. Sitzg 14.11.2002 S. 5-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
2. Sitzung der Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
- Themenschwerpunkte: Vorbereitung der Plenarsitzung des IPR am 21.06.2002 in Otzenhausen, Verfahrensgang interregionaler Anfragen, Plenarsitzung des Oberrheinrates am 07.06.2002 in Landau -
Weitere Themen...

Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
2. Sitzg 20.06.2002 S. 1-5 (öffentlich)

Hochschule
 
Europäische Aktivitäten rheinland-pfälzischer Hochschulen
- BE LReg im EuropaA über eine Intensivierung der europäischen Zusammenarbeit rheinland-pfälzischer Hochschulen -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 27.05.2002 Vorlage 14/1130
dazu: Vorlage 14/1289 (MWWFK, ergänzende BE)
EuropaA 10. Sitzg 13.06.2002 S. 15-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Bilanz der Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz mit Frankreich, Luxemburg und Belgien sowie der Schweiz 2000/2001; Band 19, Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
- Stand und Weiterentwicklung der Zusammenarbeit, u.a. in den Bereichen Wirtschaft und Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Umwelt und Forsten, Bildung, Weiterbildung, Hochschulen, Arbeit, Soziales und Gesundheit, Frauen, Sport und Jugend, Recht und Justiz, Sicherheit und Polizei, Wohnungs- und Städtebau, Steuern -
Weitere Themen...

Stk 08.05.2002 Vorlage 14/1081

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Arbeitsbuch über die Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens 2001; Band 18, Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
- Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Sport, Jugend, Fremdenverkehr, Unterricht, berufliche Bildung, Familie, Frauen, Gesundheit, Soziales, Medien, europäische Angelegenheiten, Verwaltungsangelegenheiten; Anhang: u.a. Gemeinsames Protokoll vom 19.05.1993 u. gemeinsame Erklärung vom 29.09.1997 über die nachbarschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Land RPF, der BRD u. der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens -
Weitere Themen...

Stk 17.04.2002 Vorlage 14/1015
EuropaA 13. Sitzg 14.11.2002 S. 5-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
3. Gesamtbericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Rheinland-Pfalz
- für die Jahre 2000 und 2001 im Rahmen der Großregion, der Oberrheinkonferenz und der Dreiländerkongresse, Zusammenarbeit in den einzelnen Bereichen (Wirtschaft, Verkehr, Kultur, Justiz usw.) und innerhalb der INTERREG III A-Programme -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem. Drs 11/5053, 12/8118 09.04.2002 Drs 14/989
dazu: Vorlage 14/1776 (Stk, Projektliste Interreg III A-Programme)
Antrag SPD auf Besprechung im EuropaA
Unterrichtung LTPräs 16.09.2002 Drs 14/1427
EuropaA 13. Sitzg 14.11.2002 S. 5-9 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 17, PAMINA-Jugendprogramm Abschlussbericht
- Begegnungsmöglichkeiten für Jugendliche im PAMINA-Raum (badisch-elsässisch-südpfälzischer Grenzraum), Förderbedingungen und -volumen (INTERREG-Mittel), Auswahlkriterien, Projektbeschreibungen, u.a. Sportveranstaltungen, Jugendaustausch, Kulturwoche-
Weitere Themen...

Stk 21.03.2002 Vorlage 14/946
dazu: Vorlage 14/1248 (Stk, Schriftenreihe Band 21, französische Fassung von Band 17)

INTERREG
 
Interreg III-Programm für die Westpfalz
- Geförderte Projekte des Programms "Saarland-Moselle/Lothringen-Westpfalz" zur Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, Impulse für den Arbeitsmarkt -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 20.02.2002 Vorlage 14/844
EuropaA 7. Sitzg 07.03.2002 S. 19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenarsitzung am 16.11.2001 in Landau, u.a. zur Eisenbahnbrücke über den Rhein zwischen Straßburg und Kehl, zum Factory-Outlet-Center am Oberrhein, zu Modellen des Schüler- und Lehreraustausches in der Region, zur Bedeutung der Deutsch-Französischen Hochschule, zu grenzüberschreitenden Magazinen in den Medien -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 28.01.2002 Drs 14/673
dazu: Vorlage 14/1283 (Stk, BE zur grenzüberschreitenden BE in den Medien)
Vorlage 14/1307 (MASFG, ergänzende BE)
Vorlage 14/1621 (MUF, ergänzende BE)
Stellungnahme zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 16.11.2001 in Landau
Unterrichtung LReg 14.05.2002 Drs 14/1108
EuropaA 10. Sitzg 13.06.2002 S. 7-8 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Erklärungen der Gipfeltreffen und der Dreiländer-Kongresse von Rheinland-Pfalz mit Frankreich, Luxemburg und Belgien sowie der Schweiz, Band 4, Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
- Überarbeitete und ergänzte Ausgabe, Gipfel 1 bis 4 und Dreiländerkongresse 1 bis 6 s. Vorlage 13/2755, 14/662; Gipfelthemen (Gipfel 5 und 6): Tourismus und Kultur in der Großregion, Förderung der Unternehmenskultur, konzertierte Politik der KMV, Dreiländerkongress 7: Raumordnung -
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Stk 20.12.2001 Vorlage 14/662

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
1. Sitzung der Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
- Themenschwerpunkte: Aufgaben der Kommission, Vorbereitung der Plenarsitzung des IPR am 07.12.2001 in Saarbrücken, Gipfel der Großregion am 12.11.2001, Plenarsitzung des Oberrheinrates am 16.11.2001 in Landau -
Weitere Themen...

Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
1. Sitzg 05.12.2001 S. 1-8 (öffentlich)

Großregion Saar-Lor-Lux-RPF-Wallonie
 
6. Gipfel der Großregion in Bad Mondorf
- am 12.11.2001; Bericht über die wesentlichen Ergebnisse des Treffens -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 20.11.2001 Vorlage 14/485
EuropaA 5. Sitzg 11.12.2001 S. 15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Großregion Saar-Lor-Lux-RPF-Wallonie
 
Gemeinsame Erklärung des 6. Gipfels der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische und Deutschprachige Gemeinschaft Belgiens am 12.11.2001 in Bad Mondorf (Luxemburg)
- Zwischenbilanz der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit seit dem 1. Gipfel; Zentrales Thema: Unternehmenskultur und konzertierte KMU-Politik in der Großregion -
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Stk 16.11.2001 Vorlage 14/482

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Stilblüten der Regierungen Scharping/Beck
- Herausgabe des 16. Bandes der "Schriftenreihe der Staatskanzlei zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit" als Abschiedsgeschenk für den ehemaligen Beauftragten des Ministerpräsidenten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Herrn Herbert Bermeitinger; Auflagenhöhe, Kosten -
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Kleine Anfrage 244 Schreiner CDU und Antwort Stk 09.11.2001 Drs 14/418

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 16
- 10 Jahre grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Rheinland-pfalz - Dokumentation der nachbarschaftlichen Kooperation (Pressemitteilungen der Staatskanzlei 1991 bis 2001) -
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Stk 22.10.2001 Vorlage 14/340

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenarsitzung am 08.06.2001 in Liestal, u.a. zum grenzüberschreitenden Informationsaustausch über Kernkraftwerke, zur Förderung erneuerbarer Energien, zur Zukunft des "Instituts Francais, zur Weiterentwicklung des Sprachunterrichts in der Oberrheinregion, zu Luftqualitätsanalysen am Oberrhein, zur Initiative Deutsch-Französisches Forum -
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Unterrichtung LTPräs 02.10.2001 Drs 14/320
Stellungnahme der LReg zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 08.06.2001 in Liestal
Unterrichtung LReg 18.12.2001 Drs 14/690
EuropaA 7. Sitzg 07.03.2002 S. 15-17 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 14 und Band 15
- Band 14: Forum Junior I bis V im Rahmen der deutsch-französisch-schweizerischen Zusammenarbeit, eine Effizienzanalyse; Band 15: Wirtschaftliche und verkehrsinfrastrukturelle Disparitäten im PAMINA-Raum -
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StK 09.08.2001 Vorlage 14/135
dazu: Vorlage 14/434 (MWVLW, ergänzende BE zum Thema Meisterprüfung)
EuropaA 2. Sitzg 04.09.2001 S. 7-8, 9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wirtschaftliche Kooperation
 
Arbeit des Wirtschaftsbüros Rheinland-Pfalz in Oppeln und des Baltischen Büros auf dem Flughafen Frankfurt-Hahn
- BE LReg über die Fortentwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit im EuropaA -
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Antrag SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 25.06.2001 Vorlage 14/71
EuropaA 2. Sitzg 04.09.2001 S. 19-21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Oberrheinrat
 
Wahl eines Mitglieds des Landtags in den Oberrheinrat
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Wahlvorschlag BÜNDNIS 90/GRÜNE 31.05.2001 Drs 14/31
PlPr 14/4 06.06.2001 S. 139
*Abstimmung entfällt durch Annahme Drs 14/27

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MP Beck: Abgabe der Regierungserklärung zu Beginn der 14. Wahlperiode
- Bildung, Wissenschaft, Arbeit und Verkehr als Schwerpunkte der sozial-liberalen Politik, flächendeckende Einführung von Ganztagsschulen, Einrichtung internationaler Schulen für Hochbegabte, Ganztagsbetreuung von Kindern unter 3 und über 6 Jahre, Enquete-Kommission "Arbeit" für Lösungen der Arbeitsmarktprobleme, Gründung eines Landesbetriebs Straßen und Verkehr, Mobilitätsmilliarde zur Verbesserung des Straßennetzes, Umbau der Weinbaupolitik, Sparprogramm zur Erreichung eines ausgeglichenen Haushalts ohne Neuverschuldungen bis zum Jahr 2006, Einsatz für die Ausdehnung des kommunalen Wahlrechts auf Bürger aus Nicht-EU-Staaten, Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Großregion -
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Regierungserklärung MP PlPr 14/2 21.05.2001 S. 23-36
Aussprache PlPr 14/3 22.05.2001 S. 39-129
Redner...


Oberrheinrat
 
Stellungnahme zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 17. November 2000 (Drucksache 13/6899)
- in Basel, Stellungnahme zu den Themen Förderung erneuerbarer Energien und Energieeffizienz, Factory-Outlet-Center, grenzüberschreitender Schüler- und Lehreraustausch und grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der beruflichen Ausbildung -
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Unterrichtung LReg 10.05.2001 Drs 14/14
EuropaA 2. Sitzg 04.09.2001 S. 9 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

 
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