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Vorgänge

17. Wahlperiode

Gewässerschutz
 
Gewässerschutz und Wasserschutzkooperationen in Rheinland-Pfalz
Wasserschutzkooperationen im Programm "Gewässerschonende Landwirtschaft", aktuelle Situation bei Kooperationen und Gewässerschutz, Klimawandel, Trockenheit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 20.11.2020 Vorlage 17/7529 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/41 (Einladung) 01.12.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Schienenverkehrsunfall
 
Bahnunfall Niederlahnstein vom 30. August 2020
Auslaufen großer Mengen Diesel, Maßnahmen zur Entfernung des belasteten Bodens, Einbindung der unteren und oberen Wasserbehörde; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 18.11.2020 Vorlage 17/7510 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/41 (Einladung) 01.12.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Nitrate
 
Kulisse der „Roten Gebiete" in Rheinland-Pfalz
Nitratbelastung in Baden-Württemberg, einheitliche Gebietsausweisung in allen Bundesländern nach bundesweiten Vorgaben
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 14.10.2020 Drucksache 17/13338 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/13338 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 03.11.2020 Drucksache 17/13518

Gewässerschutz
 
Förderung durch Mittel der Aktion Blau Plus im Donnersbergkreis und der ehemaligen VG Hettenleidelheim
Zahl der mit Hilfe der Aktion Blau Plus geförderten Projekte sowie Maßnahmen zur Hochwasservorsorge und zum Hochwasserschutz aufgegliedert nach Maßnahmenträger, Ort, Maßnahme, Gewässer, Datum der Bewilligung und Höhe der Fördersumme im Zeitraum 2014 bis 2019
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Kleine Anfrage Jaqueline Rauschkolb (SPD) 29.09.2020 Drucksache 17/13203
Antwort zu Drs 17/13203 Jaqueline Rauschkolb (SPD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 21.10.2020 Drucksache 17/13410

Dürre
 
Wasserknappheit und Dürre
Auswirkung der Dürre auf Gewässer zweiter und dritter Ordnung sowie auf Feuchtbiotope und deren Lebensgemeinschaften, Schutz der Ökosysteme, Gefährdung sowie Sicherstellung der Trinkwasserversorgung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 19.08.2020 Vorlage 17/6987 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 28.09.2020 Vorlage 17/7264
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/38 01.09.2020 S. 18-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Grundwasser
 
Grundwasserschutz in Meckenheim
Hohe Nitratwerte in Meckenheim 2015, Maßnahmen zur Reduzierung des Nitrateintrags durch die Landwirtschaft, Beratung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 15.05.2020 Vorlage 17/6506 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/35 03.06.2020 S. 9-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Düngeverordnung
 
Bund-Länder-AG zur Verordnung der Binnendifferenzierung
Vertreter des Landes Rheinland-Pfalz in der Arbeitsgruppe, Einbindung von Vertretern der Landwirtschaft
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Kleine Anfrage Horst Gies (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Johannes Zehfuß (CDU), Stephanie Lohr (CDU) 24.03.2020 Drucksache 17/11598 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11598 Horst Gies (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Johannes Zehfuß (CDU), Stephanie Lohr (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.04.2020 Drucksache 17/11759 (1 S.)

Phosphor
 
Phosphoreinträge aus Kläranlagen
Anteil der Landwirtschaft sowie der Abwasserentsorgung an den Eutrophierungseffekten in den Fließgewässern anhand der Ergebnisse der Nährstoffmodellierung, Fortführung der Programme im Abwasserbereich und der gewässerschonenden Landwirtschaft, Anteil der unterschiedlich löslichen mineralischen P-Formen am Gesamtphosphor, Zugrundelegung von Gesamtphosphor bei der Bilanzierung, Eignung der Jahresfrachten für die Beurteilung der Nährstoffbelastung der Gewässer, Kooperation mit den Trägern der Abwasserbeseitigung sowie Förderung, Festlegung von Mindestzielwerten sowie Auswertung der Eigenüberwachungswerte der Kläranlagen an p1-Gewässern im Jahr 2018
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 11.02.2020 Drucksache 17/11264 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11264 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 06.03.2020 Drucksache 17/11452 (3 S.)

Wasserschutzgebiet
 
Ausweisung von Wasserschutzgebieten
Festsetzung von Wasserschutzgebieten nicht auf Antrag sondern von Amts wegen, Anzahl der neu ausgewiesenen Schutzgebiete 2005 bis 2019 aufgegliedert nach Landkreisen, Dauer der Verfahren zur Ausweisung von Wasserschutzgebieten, Anzahl der Gebiete im Rechtsetzungsverfahren aufgegliedert nach Landkreis und Dauer des Verfahrens
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Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU) 06.02.2020 Drucksache 17/11250 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11250 Christian Baldauf (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 02.03.2020 Drucksache 17/11403 (3 S.)

Phosphor
 
Phosphoreinträge aus Kläranlagen
Ausweitung und Intensivierung der Initiative zur Senkung von Phosphoreinträgen aus Kläranlagen, Fördermöglichkeiten, Entwicklung in den Jahren 2014 bis 2019, geringe Auswirkungen auf Gebietskulisse der "Gefährdeten Gebiete"
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 06.01.2020 Drucksache 17/10971
Antwort zu Drs 17/10971 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 27.01.2020 Drucksache 17/11124 (2 S.)

Windenergieanlage
 
Trinkwasserschutz bei der Genehmigung von Windkraftanlagen
Anzahl der bestehenden und geplanten Windkraftanlagen in Wasserschutzgebieten aufgegliedert nach Landkreisen bzw. kreisfreien Städten, Flächengröße der Wasser- und Heilquellenschutzgebiete aufgegliedert nach Schutzzonen, Gefährdungspotenziale durch Windenergieanlagen sowie Berücksichtigung bei Genehmigung, Konflikte bei der Errichtung von baulichen Anlagen in Wasserschutzgebieten, Nitratauswaschung im Bereich von Windparks im Wald, hydrogeologischen Abgrenzungen der Trinkwasserschutzzonen
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Kleine Anfrage Stephanie Lohr (CDU) 20.12.2019 Drucksache 17/10922 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10922 Stephanie Lohr (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 20.01.2020 Drucksache 17/11078 (4 S.)

Grundwasser
 
Grundwasserkataster
Anzahl und Einrichtungszeitpunkt der Messstellen für die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), Übermittlung der Messstellendaten auf Anforderung der EU an das BMU, Höhe des Nitrat- und Phosphatgehalts in mg/L im Zeitraum 2014 bis 2018, Eignung der Messwerte zur Ausweisung Roter und Blauer Gebiete
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Stephanie Lohr (CDU) 11.12.2019 Drucksache 17/10835 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10835 Stephanie Lohr (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 08.01.2020 Drucksache 17/10987 (37 S.)

Agrarpolitik
 
Aktuelle Agrarpolitik der Bundesregierung befördert Existenzsorgen der Landwirtinnen und Landwirte – Landwirtschaft braucht faire, verlässliche Rahmenbedingungen und keinen Aktionismus
Forderung der Landwirte nach Transparenz und Wertschätzung, Umsetzbarkeit des Agrarpakets der Bundesregierung, Schaffung von Rahmenbedingungen insbesondere zur Nachhaltigkeit und finanziellen Unterstützung für eine tiergerechte und umweltfreundliche Landwirtschaft, Düngemittelreduktion in den sog. roten Gebieten im Rahmen der Düngeverordnung, Gewässerschutz und Einsatz von Pflanzenschutzmitteln wie z. B. Glyphosat, Zahl der Messstellen für Nitratquellen, Produktion von Futter- bzw. Brotgetreide auch hinsichtlich des Klimaschutzes, Ausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), Einladung zu einem Agrargipfel im Januar 2020
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 09.12.2019 Drucksache 17/10784 (1 S.)
Plenarsitzung 17/95 12.12.2019 S. 6378-6393
     
Redner...


Grundwasser
 
Grundwasser schützen und Pflanzen richtig ernähren
Überprüfung der Eignung von Messstellen, Entwicklung eines Messstellen-Netzes, Prüfung von nicht landwirtschaftlichen Belastungen des Grundwassers, Offenlegung der Messergebnisse zum Phosphateintrag in Stehgewässer, Überprüfung der Maßnahmen für "blaue Gebiete", personelle Ausstattung der Wasserschutzberatung und Wasserschutzkooperation
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Antrag CDU 06.12.2019 Drucksache 17/10758 (2 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2019 Drucksache 17/10817 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/95 12.12.2019 S. 6417-6432
* Ablehnung
     
Redner...


Düngeverordnung
 
Düngeverordnung: Binnendifferenzierung bei roten Gebieten
Forderung der EU-Kommission nach Verschärfung der Düngeverordnung zum Grundwasserschutz ab 2020, Abgrenzung durch Binnendifferenzierung bei sog. "roten Gebieten" mit erhöhten Nitratwerten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 15.11.2019 Vorlage 17/5692 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 26.02.2020 Vorlage 17/6226 (Sprechvermerk sowie Bedarfstabelle der DüngeVO)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/34 21.01.2020 S. 33-36
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Nitrate
 
Nitratbelastung in der Vorderpfalz
Häufigkeit der Überschreitung der Nitratwerte im Rohwasser 2009 bis 2019, Auflistung der betroffenen Wasserversorgungsunternehmen, keine Überschreitungen des Nitrat-Grenzwerts im Trinkwasser, Bewertung eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs zur Klagemöglichkeit bei hohen Nitratwerten, Maßnahmen zur Senkung des Nitratgehalts
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Haller (SPD) 13.11.2019 Drucksache 17/10580 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10580 Martin Haller (SPD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 09.12.2019 Drucksache 17/10779 (2 S.)

Düngeverordnung
 
Düngeverordnung: Binnendifferenzierung bei roten Gebieten
Forderung der EU-Kommission nach Verschärfung der Düngeverordnung zum Grundwasserschutz ab 2020, Abgrenzung durch Binnendifferenzierung bei sog. "roten Gebieten" mit erhöhten Nitratwerten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 18.10.2019 Vorlage 17/5533 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/29 30.10.2019 S. 33-35
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gewässerschutz
 
Gewässerschonende Landwirtschaft - Programmteil Gewässerrandstreifen
Anzahl der Flüsse und Bäche in einem schlechten chemischen Zustand oder einem schlechten ökologischen Zustand, Länge und Anteil der Gewässerstrecken mit Potential für Gewässerrandstreifen, positive Effekte von Gewässerrandstreifen, Förderprogramme, Reduzierung von Nährstoffeinträgen in Gewässer, Flächenerwerb für Gewässerschutz und Fördersumme für Flächenerwerb, Maßnahmen der Landesregierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 28.08.2019 Drucksache 17/9880 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9880 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 19.09.2019 Drucksache 17/10098 (3 S.)

Gewässerschutz
 
Grundwasserschutz in Rheinland-Pfalz
Eintrag von Nährstoffen oder Pestiziden in Grundwasserkörper, Auswirkung von Dürreperioden insbesondere auf die Nährstoffkonzentration, Schutz seitens der Landwirtschaft, Umsetzung von Programmen
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.08.2019 Drucksache 17/9818 (6 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/86 22.08.2019 S. 5627-5632
     
Redner...


Kläranlage
 
Eine vierte Reinigungsstufe für Kläranlagen in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Michael Wagner (CDU) 09.08.2019 Drucksache 17/9746 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9746 Michael Wagner (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 27.08.2019 Drucksache 17/9867 (3 S.)

Gewässerschutz
 
Erfolge und fortlaufende Entwicklung der Aktion Blau Plus
Zahl der Förderprojekte aufgegliedert nach Maßnahme, Status, Träger, Ort, Gewässer, Baubeginn und -ende sowie Höhe der Zuwendung im Zeitraum 2011 bis 2019, Länge der Gewässer in Kilometer mit Maßnahmen aus dem Renaturierungsprogramm im Zeitraum 1995 bis 2019, Verbesserung des ökologischen Zustands der Gewässer 2. und 3. Ordnung sowie Hochwasservorsorge und Vermeidung von Stoffeinträgen aus benachbarten Flächen, Verbesserung der Strukturgüte und Gewässerqualität in der Planungsgemeinschaft Westpfalz und der Metropolregion Rhein-Neckar, Bewertung der ökologischen Aufwertung und des Gewässerschutzes durch die Aktion Blau Plus
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 19.03.2019 Drucksache 17/8626 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8626 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 10.04.2019 Drucksache 17/8823 (32 S.)

Phosphor
 
Phosphoreintrag in Gewässer durch Kläranlagen
Studie des hessischen Landesumweltamts zur Belastung der Gewässer durch Eintrag von Phosphor aus Kläranlagen, Übertragbarkeit auf sowie Messungen in Rheinland-Pfalz, Anzahl der Kläranlagen mit Phosphatfällung, Phosphorreduktion durch Optimierung von Kläranlagen, Förderung der Kommunen zur Reduzierung von Phosphor in Kläranlagen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 20.11.2018 Drucksache 17/7787 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7787 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.12.2018 Drucksache 17/8033 (2 S.)

Gewässerschutz
 
Schutz der rheinland-pfälzischen Gewässer
Bewertung der gesetzlichen Regelungen zum Gewässerschutz, Zielsetzungen und Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie, Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung ober- und unterirdischer Gewässer, ressortübergreifende Zusammenarbeit, Gewässerbelastung durch Düngemittel, Pestizide und Abbauprodukte, Trink- und Grundwasserqualität
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 27.09.2018 Drucksache 17/7435 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7435 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 18.10.2018 Drucksache 17/7586 (3 S.)

Abfall
 
Landesgesetz über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen der Binnen- und Seeschifffahrt sowie zur Änderung des Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes und weiterer abfallrechtlicher Vorschriften
Art. 1: Landesgesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2000/59/EG über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände; Art. 2: Landesausführungsgesetz zum Binnenschifffahrt-Abfallübereinkommen; Art. 3: Änderung Landeskreislaufwirtschaftsgesetz; Art. 4: Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten für die Überwachung der Produktverantwortung; Art. 5: Änderung der Landesverordnung über Gebühren im Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz; Art. 6: Inkrafttreten
Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 12.09.2018 Drucksache 17/7245 (27 S.)
dazu: Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 21.11.2018 Vorlage 17/4003
1. Beratung Plenarsitzung 17/65 19.09.2018 S. 4163-4166
Überweisung: UmweltA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/23 21.11.2018 S. 6 (öffentlich)
     
Änderungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.11.2018 Drucksache 17/7863 (2 S.) (s. dort)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/35 05.12.2018 S. 7 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 05.12.2018 Drucksache 17/7873 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4484-4498
     
Fortsetzung 2. Beratung Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4592
* Annahme (einstimmig) mit Änderungen gem. Drs 17/7863
     
GVBl 2018 Nr 18 S. 469-477 (LG vom 19.12.2018)
 
Redner...


Artenschutz
 
Regierungserklärung Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Ulrike Höfken
"Artensterben stoppen - Biodiversität als Lebensgrundlage schützen"
Rückgang der Artenvielfalt, Aussterben von Insekten, Schutz der Biodiversität, Biodiversitätsstrategie des Landes, Aktion Grün, Auswirkungen des Klimawandels, Klimaschutzmanager in Kommunen, LED-Leuchten für Straßenlaternen, Natura 2000-Flächen, Ausbau zu Laub- und Mischwäldern, FSC-Zertifizierung, Rückkehr des Wolfes sowie Wolfsmanagementplan, Biotopverbindung und Wildkorridore, Gewässerschutz, Renaturierung von Gewässern, Aktion Blau Plus, Schutzflächen, Nationalpark, Naturparke, Einsatz von Pflanzenschutzmitteln, Schutz der Bienen, Ökolandbau und Ökoweinbau, Umweltbildung
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Regierungserklärung Ulrike Höfken (MUEEF) in Plenarsitzung 17/63 23.08.2018 S. 3990-3994 Aussprache 3994-4013
     
Redner...


Gewässergüte
 
Wassertemperaturanstieg und dessen Auswirkung auf die rheinland-pfälzischen Gewässer
Warnung vor steigenden Wassertemperaturen im Rhein, Einleitung von Kühlwasser industrieller Anlagen, Gefährdung von Fischen, Erkenntnisse und Gegenmaßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.07.2018 Vorlage 17/3488 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/21 07.08.2018 S. 3-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gewässerschutz
 
Rheinland-Pfalz führend beim Gewässerschutz
Bauliche und stoffliche Belastungen, Programme zum Gewässerschutz, z. B. "Aktion Blau", Gewässerreinhaltung und -entwicklung, Abwasserreinigung, Nutzung des sogenannten Wassercents zur Gewässerreinhaltung, Trinkwasser, Schutz vor Verunreinigungen durch Medikamente, multiresistente Keime oder Mikroplastik
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.05.2018 Drucksache 17/6291 (1 S.)
Plenarsitzung 17/58 24.05.2018 S. 3637-3646
     
Redner...


Recycling
 
Plastik-Recycling in Rheinland-Pfalz II
Angewendete Verfahren der Kunststoffverwertung, aktuell keine Landesförderung von Verfahren zum Recyling von Kunststoffen, andere Maßnahmen in diesem Zusammenhang (u. a. Runder Tisch zum Aufbau eines Mehrwegsystems anstelle von Einweg-Kaffeebechern), Bedeutung von Kunststoff-Rezyklaten, Maßnahmen zur Reduktion des Eintrags von Kunststoffen in Gewässer, Veränderung der abfallrechtlichen Vorschriften auf EU- und Bundesebene mit dem Ziel, die Recyvlingquoten zu erhöhen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 09.05.2018 Drucksache 17/6181 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6181 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 29.05.2018 Drucksache 17/6359 (2 S.)

Phosphor
 
Phosphorbelastung der Gewässer in Rheinland-Pfalz
Messwerte des Phosphorgehalts in Fließgewässern und im Grundwasser 2000 bis 2016, Anzahl bzw. prozentualer Anteil der Oberflächengewässer mit Phosphorkonzentration über dem Orientierungswert aufgegliedert nach Fließ- und Stehgewässer, Eintragswege von Phosphor gemäß Stoffeintragsmodellierungsprogramm MoRE, Infiltration über das Grundwasser in Seen und Flüsse, Oberflächenabfluss von Phosphaten und Auswirkung auf die Eutrophierung der Gewässer aufgrund landwirtschaftlicher Nutzungsweise, erosionshemmende Maßnahmen, Analyse des Phosphorgehalts im Boden und Ermittlung des Phosphordüngebedarfs, bundeseinheitliche Vorgaben sowie Maßnahmen im Rahmen der Düngeverordnung zum Grundwasserschutz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 28.02.2018 Drucksache 17/5573 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5573 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 26.03.2018 Drucksache 17/5788 (4 S.)

BASF
 
Produktaustritt bei der BASF von N-Formylmorpholin in den Rhein
Dauer und Menge sowie Ursache der Emission am 16. Februar 2018, Abwasserschutzkonzept und Bewertung der Maßnahmen zur Vermeidung von Produktaustritten, Messwert der Schadstoffkonzentration für N-Formylmorpholin und Höhe der Verdünnung sowie Grenzwert der Umweltgefährdung gemäß predicted no effect concentration (PNEC), abwasserrelevante Vorfälle und meldepflichtige Betriebsstörungen gemäß dem Internationalen Warn- und Alarmplan (IWAP)-Rhein 2017 und 2018
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 26.02.2018 Drucksache 17/5554 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5554 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 21.03.2018 Drucksache 17/5752 (2 S.)

Stoffstrombilanzverordnung
 
Sichere Datengrundlage für die Stoffstrombilanz
Einführung der Pflicht zur Stoffstrombilanzierung durch novelliertes Düngegesetz, Unterstützung der Landwirte bei der Erstellung und Bewertung der betrieblichen Stoffstrombilanz durch die Landesregierung, Sicherstellung der Beratungsleistung der Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum durch ausreichende Personalausstattung, Überprüfung der Messstellen der EU-Nitratmessnetzes im Hinblick auf die Qualität der Daten
Weitere Themen...

Antrag CDU 08.12.2017 Drucksache 17/4775 (2 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.12.2017 Drucksache 17/4842 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/47 14.12.2017 S. 2894-2902 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Gebietsfremde Art
 
Ökonomische und ökologische Schäden durch Neozoen in Rheinland-Pfalz
Keine systematische Erfassung von Neozoen, Überwachung und Bewertung invasiver Arten als Einzelfallentscheidung, typische Schäden durch Neozoen, Maßnahmen zumeist auf Ebene der unteren Naturschutzbehörden, Erfassung gebietsfremder Arten im Rahmen der Gewässermonitorings nach Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), Zusammenarbeit international und auf Ebene der Bundesländer, Präventionsmaßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 05.09.2017 Drucksache 17/4032 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4032 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 27.09.2017 Drucksache 17/4266 (3 S.)

Gewässerschutz
 
Fischsterben im Kuselbach
Gewässerzustand des Kuselbachs, Einleitungen in den Bach, Landnutzungsformen im Einzugsgebiet, Betriebe oder Anlagen mit wassergefährdenden Stoffen, ähnliche Schadensereignisse (Fischsterben) in der Region sowie Verursacher, Vorgehen bei Schadensfällen sowie Analyse der Ursachen, Maßnahmen zur Verhinderung von Schäden, Verbesserung des Gewässerzustands von Bächen und Flüssen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 17.05.2017 Drucksache 17/3076 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3076 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 12.06.2017 Drucksache 17/3260 (2 S.)

Gewässerschutz
 
Neues Kooperationsprojekt EmiSûre
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung über das Kooperationsprojekt "EmiSûre" zur Verringerung von Mikroschadstoffen in Gewässern, grenzüberschreitendes Interreg-Programm mit Förderung der Europäischen Union, Grenzgebiet zwischen Deutschland und Luxemburg
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 24.02.2017 Vorlage 17/1071 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/7 09.03.2017 S. 19-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Wasserschutzgebiet
 
Schutzzonen in Wasserschutzgebieten in der Vulkaneifel
Umgesetzte und geplante Wasserschutzgebiete in den Verbandsgemeinden Obere Kyll und Hillesheim, Größe der Wasserschutzgebiet und betroffene Flächen aufgegliedert nach Schutzklassen, aktueller Stand bei im Verfahren befindlichen und geplanten Schutzgebieten, Bewirtschaftungsauflagen sowie Kompensationszahlungen wegen Beschränkung des Eigentums, Gutachten als Grundlage für die Einteilung in Schutzzonen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marco Weber (FDP) 11.11.2016 Drucksache 17/1566 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1566 Marco Weber (FDP), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 06.12.2016 Drucksache 17/1775 (3 S.)

Naturschutz
 
Naturschutz mit den Landwirten
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über die Einbindung der Landwirte in den Naturschutz, Einbeziehung in Umweltmaßnahmen in Wasserschutzgebieten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 14.10.2016 Vorlage 17/430 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/4 10.11.2016 S. 3 6-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Naturschutz
 
Naturschutz mit den Landwirten
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung über die Einbindung der Landwirte in den Naturschutz, Einbeziehung in Umweltmaßnahmen in Wasserschutzgebieten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.10.2016 Vorlage 17/407 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 08.02.2017 Vorlage 17/967
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/5 30.11.2016 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Grundwasser
 
Gewässer in Rheinland-Pfalz schützen - Zukunft der bäuerlichen Landwirtschaft sichern - Gemeinsam mit der Landwirtschaft
Durchführung, Ausstattung und Ausweitung von Programmen zum Schutz der Gewässer, Einsatz auf Bundesebene für Verpflichtungen beim Gewässerschutz nach europäischer Wasserrahmenrichtlinie, Umsetzung der Düngeverordnung, Förderung einer umweltfreundlichen Landwirtschaft, Einsatz auf Bundeseben für Düngung und Pflanzenschutz in roten Gebieten, Aktualisierung des Messstellen-Netzwerks, Entwicklung von Maßnahmen auf Bundes- und EU-Ebene, Anpassung der Investitionsförderung, Optimierung des Beratungs- und Ausbildungsangebots der Dienstleistungszentren ländlicher Raum (DLR), Optimierung der Düngemittelausbringung mithilfe der Digitalisierung
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Alternativantrag zu Drs 17/10758 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2019 Drucksache 17/10817 (3 S.)
Plenarsitzung 17/95 12.12.2019 S. 6417-6432
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 12.12.2019 Beschluss 17/10817 (3 S.)
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Stoffstrombilanzverordnung
 
Einführung der Stoffstrombilanz erfolgreich gestalten
Beratung und Unterstützung der Landwirte bei der Erstellung und Bewertung der Stoffstrombilanz durch die Dienstleistungszentren Ländlicher Raum, Messstellen und Messdaten des EU-Nitratmessnetzes, Fortführung des Programms "Gewässerschonende Landwirtschaft", Kooperation zwischen Wasserwerken und Landwirtschaft
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Alternativantrag zu Drs 17/4775 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.12.2017 Drucksache 17/4842 (2 S.)
Plenarsitzung 17/47 14.12.2017 S. 2894-2902
* Annahme S. 2901-2902
     
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Gewässerschutz
 
Gewässerschonende Landwirtschaft
Kooperationsvereinbarung zur gewässerschonenden Bewirtschaftung im Erweiterungsgebiet des Wasser- und Bodenverbands Vorderpfalz, Vermeidung einer Strafzahlung an die Europäische Union wegen mangelhafter Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie, Auswirkung der Vereinbarung auf die Entwicklung des Wassers sowie auf die Landwirtschaft, Teilprojekte, weitere Maßnahmen im Programm "Gewässerschonende Landwirtschaft", Konsequenzen aus EU-Vertragsverletzungsverfahren
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Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 16.11.2016 Drucksache 17/1562 (7 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/16 17.11.2016 S. 814-818
     
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