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Vorgänge

16. Wahlperiode

Wasserschutzgebiet
 
Wasserschutzgebiet Mannebachtal - Wawerner Bruch
Verfahrensstand bei der Neufestsetzung der Grenzen, durchgeführte und noch erforderliche Maßnahmen, Einbeziehung der Abteilung Wasserwirtschaft, Nutzungseinschränkung in der Weidenutzung der an der neu abgegrenzte Wasserschutzzone gelegenen Gebiete, Beurteilung der bisher gültigen Eingrenzung der Wasserschutzgebiete
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Kleine Anfrage 4093 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16.03.2016 Drucksache 16/6267 (2 S.)

Wasser
 
Sauberes Wasser genießt höchste Priorität
Verstetigung der erforderlichen Mittel für den Gewässerschutz, Weiterentwicklung des Programms zur gewässerschonenden Landwirtschaft, Verbesserung der Effizienz von Kläranlagen, Erstellung eines Landeskonzepts zur Klärschlammverwertung mit dem Ziel weitgehend geschlossener und schadstofffreier Stoffkreisläufe in der Landwirtschaft, Unterstützung der Kommunen bei der Aufrechterhaltung der Wasserversorgungs-Infrastruktur
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5992 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7391
     

Gewässerschutz
 
Gewässerschutzkooperation in Maikammer
Aktueller Stand der Kooperation im Rahmen des Programms "Gewässerschonende Landwirtschaft"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 13.11.2015 Vorlage 16/6064
dazu: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 07.01.2016 Vorlage 16/6305 (Begründung für hohen Nitrateintrag durch biodynamischen Betrieb)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/48 24.11.2015 S. 26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gewässerschutz
 
Wasserschutzberatung in Rheinland-Pfalz
Beratungsinhalte, Aktivitäten rund um die Messstelle Meckenheim und Kontakt zu umliegenden Betrieben, Senkung der Nitrat-Werte im Gebiet der Messstelle
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Kleine Anfrage 3827 Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 02.11.2015 Drucksache 16/5768 (2 S.)

Gewässerschutz
 
Landwirtschaft im Bereich Riveristalsperre
Neufestsetzung des Wasserschutzgebiets, Gründe für die Neufestsetzung, keine belastbaren Aussagen über Landwirtschaftsbetriebe, -fläche und gehaltene Tiere innerhalb des Wasserschutzgebiets möglich, Nutzungseinschränkungen für die Landwirtschaft, Ausgleich wirtschaftlicher Nachteile
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Kleine Anfrage 3817 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 29.10.2015 Drucksache 16/5761 (2 S.)

Gewässerschutz
 
Aktion Blau Plus
Maßnahmen, Haushaltsansätze, Eigenanteil der Kommunen, Übertragung nicht ausgeschöpfter Mittel, Zweckbindung der Mittel, Verwendung von mitteln des kommunalen Finanzausgleichs
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Kleine Anfrage 3705 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 23.09.2015 Drucksache 16/5622 (12 S.)

Gewässerschutz
 
Wasserschutzberatung in Rheinland-Pfalz, gewässerschonende Landwirtschaft - Fünf neue Berater
Zahl, Art und Umfang der Beratungen, Beratungsziele und -erfolge, Beratung aufgrund hoher Nitratwerte im Bereich der Messstelle Meckenheim Nr. 1451
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Kleine Anfrage 3611 Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 14.08.2015 Drucksache 16/5473 (2 S.)

Gewässerschutz
 
Umsetzung der Aktion Blau Plus
Erreichte Ziele in den 20 Jahren seit Bestehen der Aktion Blau, eingesetzte Mittel, zusätzliche Synergien durch das 2011 eingeführte "Plus"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.07.2015 Vorlage 16/5616
dazu: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 11.08.2015 Vorlage 16/5666 (Broschüre "Aktion Blau Plus")
Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 09.10.2015 Vorlage 16/5907
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/45 08.09.2015 S. 17-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Artenschutz
 
Jede dritte Art in Deutschland gefährdet
Bewertung der Ergebnisse des Artenschutz-Reports des Bundesamtes für Naturschutz, Maßnahmen in den Bereichen Land- und Forstwirtschaft sowie Gewässerschutz
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Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dietmar Johnen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anna Neuhof (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 26.05.2015 Drucksache 16/5060 (7 S.) (Nr. 3)
Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Plenarsitzung 16/97 28.05.2015 S. 6371-6375
     
Redner...


Kunststoffprodukt
 
Abfallgruppe Kunststoffe und Mikroplastik
Maßnahmen zur Vermeidung von Kunststoffabfällen, Novelle der Verpackungsverordnung, Erhöhung der Recyclingquote, Vermeidung des Eintrags von Mikroplastik in Gewässer, Forschung im Bereich Kunststoffe auf Basis nachwachsender Rohstoffe, Projekte zur Minimierung von Plastikabfällen im Ausland
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Kleine Anfrage 2645 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 15.10.2014 Drucksache 16/4109 (3 S.)

Kunststoff
 
Forschungsstand und Auswirkungen von Mikroplastik auf die Umwelt
Vorkommen von Mikroplastik in der Umwelt, Hauptgefährdungspfade für Mensch und Umwelt, wissenschaftliche Kenntnisstand zu Gefährdungspotential, Methoden und Forschungsstand zur Erfassung von Mikroplastikpartikeln, Nachweis in aquatischen Lebensgemeinschaften, Plastikkugeln in Kosmetik und Reinigungsmitteln, fleecehaltige Kleidungsstücke, Ursachen für Mikroplastik in den Gewässern
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Kleine Anfrage 2621 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 08.10.2014 Drucksache 16/4047 (4 S.)

Kunststoff
 
Handlungsoptionen zu Mikroplastik in Rheinland-Pfalz
Zurückhalten von Mikrokunststoffen im Abwasser durch Kläranlagen, Untersuchung der Belastung in rheinland-pfälzischen Gewässern, Erforschung von Ursachen-Wirkungs-Zusammenhängen, Information der Öffentlichkeit, Reduzierung der Umweltbelastung durch Mikrokunststoffe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2620 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 08.10.2014 Drucksache 16/4048 (2 S.)

Kanusport
 
Kanufahrten auf dem Glan - Umsetzung
Moderationsverfahren "Naturverträglicher Kanutourismus auf dem Glan" wegen Zunahme des Kanusports, Verlauf und Ergebnis der Moderation, Ergebnisse der Arbeitsgruppe zur Umsetzung des Konzepts "Öko-Wasser-Wanderweg am Glan" (ÖWW), Ausweisung sensibler Zonen, Festlegung von Artenschutzmaßnahmen, Kontrolle der Einhaltung der Regelungen, Hinweise für Kanusportler, Evaluierung der Maßnahmen, Zielerreichung der EG-Wasserrahmenrichtlinie
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Kleine Anfrage 2482 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 15.08.2014 Drucksache 16/3861 (2 S.)

Gewässerschutz
 
Aktion Blau Plus
U. a. Bezuschussung von Maßnahmen zur Gewässerrenaturierung, Erleichterung und Beschleunigung der Erreichung der gesetzlich vorgeschriebenen Ziele der EG-Wasserrahmenrichtlinie, verbesserte Akzeptanz der Maßnahmen vor Ort, durchgeführte und geplante Maßnahmen, Summe der Zuwendungen und geförderten Kosten, Wasserentnahmeentgelt als Finanzierungsbestandteil
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2148 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 27.02.2014 Drucksache 16/3347 (15 S.)

Gewässerschutz
 
Überwachungsmethodik beim Gewässerschutz
Eintragsquellen für Pflanzenschutzmittel in Gewässer, Überwachungsmethodik und-messung, Maßnahmen zur Verringerung der Gewässerbelastungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1335 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 20.02.2013 Drucksache 16/2055 (2 S.)

Fischerei
 
Naturnahe Fischerei erhalten und fortentwickeln
Einsatz für eine bundeseinheitliche Regelung bei der Fischereiausbildung, Vermeidung des Fischsterbens in der Sauer (wie im letzten Sommer) durch die Zusammenarbeit der Grenzfischereikommission mit allen Betroffenen, Kontrolle der Gewässer in Bezug auf Schadstoffbelastungen, Hinweis auf die Gefahren für die Gesundheit durch belastete Fische, zeitnahe Informierung des zuständigen Ausschusses des Landtags über die Ergebnisse einer bei der staatlichen Vogelschutzwarte zum Vorkommen des Kormoran in Auftrag gegebenen Studie
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Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.08.2012 Drucksache 16/1528 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 16/1289
Plenarsitzung 16/33 30.08.2012 S. 2088-2092
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Kanusport
 
Sperrung der Sieg auf rheinland-pfälzischer Seite für Kanufahrten bei Niedrigwasser der Sieg analog dem entsprechenden Verbot des Landes Nordrhein-Westfalen
Mögliche Auswirkungen auf den Fischbestand, derzeit keine Beschwerden von Anglern und Fischereiverbänden vorliegend, Voraussetzungen für Einschränkung oder Verbot des sog. Gemeingebrauchs an der Sieg
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Kleine Anfrage 899 Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 03.08.2012 Drucksache 16/1406 (2 S.)

Gewässerschutz
 
MS-Burgund
Gewässergüteuntersuchungen an der Mosel, u. a. durch das Messschiff " MS Burgung", kontrollierte Abschnitte, Ergebnisse, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Verzehrempfehlungen zu Fischen aus dem Bereich der Grenz-Mosel und der Grenz-Sauer
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Kleine Anfrage 939 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 24.07.2012 Drucksache 16/1448 (2 S.)

Gewässerschutz
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Verunreinigungen von Mosel und Saar
Aufhebung von Abgrenzungen zu anderen Ländern bei der Arbeit der IKSMS, konkrete Arbeit und Beteiligung der Landesbehörden, Berücksichtigung von Fischbestandserhebungen der Mitgliedsländer, der Beschlüsse und Empfehlungen der Grenzfischereikommission sowie nationaler Untersuchungen
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Kleine Anfrage 941 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 24.07.2012 Drucksache 16/1449 (2 S.)

Fischerei
 
Naturnahe Fischerei erhalten und fortentwickeln
Beibehaltung des hohen rheinland-pfälzischen Niveaus im Bereich der Fischereiausbildung, Anstreben einer bundeseinheitlichen Fischerprüfung, Steigerung der Wasserqualität, Verbesserung der Zusammenarbeit, Entwicklung eines Frühwarnsystems für Gewässerbelastungen sowie Festlegung einer einheitlichen Regelung in Bezug auf geangelte Flussfische in der Grenzfischereikommission der Länder Luxemburg, Rheinland-Pfalz und des Saarlandes, angepasste Abschussquoten für Kormorane, Verzicht auf Verwaltungsgebühren bei dem Gewässerschutz dienenden Maßnahmen
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Antrag CDU 04.06.2012 Drucksache 16/1289 (2 S.)
Plenarsitzung 16/28 20.06.2012 S. 1748
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
     
APr Umweltausschuss 16/13 14.08.2012 S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
 
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.08.2012 Drucksache 16/1528 (2 S.) (s. dort)

Gewässerschutz
 
Schaffung und Wiederherstellung der Durchgängigkeit an Gewässern
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, insbesondere zu Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie, Finanzierung baulicher Maßnahmen sowie zum Priorisierungskonzept "Durchgängigkeit Bundeswasserstraßen"
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 12.03.2012 Vorlage 16/1032
dazu: Bericht 23.04.2012 Vorlage 16/1257
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/10 27.03.2012 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Gewässerschutz
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Umfassenden Gewässerschutz sicherstellen
Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie, Einsatz der Mittel aus dem Wasserentnahmeentgelt für den Gewässerschutz, Fortführung der Aktion Blau in der Aktion Blau Plus, Erarbeitung von ökoeffizienten, innoativen Lösungen bei der Abwasserbeseitigung,
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Entschließungsantrag zu Drs 16/519 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2012 Drucksache 16/930 (2 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Annahme S. 1408
     

Renaturierung
 
Maßnahmen zur Gewässerrenaturierung, zur Wiederherstellung von Biotopen und zum Erhalt und zur Wiederherstellung der Artenvielfalt
Entwicklung der biologischen Durchgängigkeit (unbeeinträchtigte Fischwanderungen) in den letzten zehn Jahren, Höhe der Förderung des Barrierenabbaus und der Renaturierung von Fließgewässern, vordringlich zu fördernde Maßnahmen, zukünftige Fördermittel, Erfolgskontrolle
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 322 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Fred Konrad (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 21.10.2011 Drucksache 16/481 (3 S.)

Biodiversität
 
Erhalten, was uns erhält - Eine Biodiversitätsstrategie für Rheinland-Pfalz voranbringen
Bericht über die Umsetzung des Landtagsbeschlusses, Handlungsfelder: Natur- und Artenvielfalt, Landwirtschaft und ländliche Räume, Forstwirtschaft und Jagd, Gewässerschutz und Fischerei, Klimaschutz und Energiewende, Siedlung, Fläche und Verkehr, Bildung für nachhaltige Entwicklung sowie Tourismus, Naturerlebnis und Sport
Weitere Themen...

Unterrichtung zu Drs 16/3410 Landesregierung Rheinland-Pfalz 21.10.2014 Drucksache 16/4138 (3 S.)

Gewässer
 
Broschüre "Lebendige Gewässer in Rheinland-Pfalz"
Darstellung der aktuellen Projekte der europäischen und rheinland-pfälzischen Gewässerschutzpolitik, Zusammenhänge der europäischen Wasserrahmenrichtlinie, Direkter Link zum Download www.wrrl.rlp.de
Weitere Themen...

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 22.01.2014 Vorlage 16/3524

Landwirtschaft
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Auf dem Weg zum Landeshaushalt ohne Schulden - Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Generationengerechtigkeit als Richtschnur für eine sozial gerechte Haushaltspolitik;
EP 04: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten -
Finanzielle Verantwortung sichert die Zukunft von Landwirtschaft und Umwelt
Keine Einrichtung eines Nationalparks, keine Einführung eines Wasserentnahmeentgelts (Wassercent), Stärkung der Infrastruktur der konventionellen Landwirtschaft
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Entschließungsantrag zu Drs 16/519 CDU 16.02.2012 Drucksache 16/911 (2 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Ablehnung S. 1406
     

 
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