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Vorgänge

15. Wahlperiode

Gesundheitsreform
 
Entsolidarisierung im Gesundheitswesen durch die Einführung von Vorkasse und Kopfpauschale - Auswirkungen der Gesundheitsreform auf die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz
- Frage des Sozialausgleichs sowie der sozialen Ausgewogenheit, Hauptbelastung bei gesetzlich versicherten Arbeitnehmern, strukturelle Probleme des heutigen Finanzierungssystems, Einführung von Zusatzbeiträgen, Festschreibung des Arbeitgeberanteils -
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Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 16.11.2010 Drs 15/5144
PlPr 15/101 17.11.2010 S. 5896-5906
Redner...


Gesundheitswesen
 
Fachkräftemangel in Rheinland-Pfalz im Sozial- und Gesundheitswesen
- Fachkräftemangel in der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung, in sozialen Einrichtungen und bei sozialen Diensten, regionale und berufsspezifische Schwerpunkte, Stellensituation, Ursachen, Auswirkungen auf die Versorgung, Maßnahmen seitens der Landesregierung zur Sicherstellung einer umfassenden medizinischen und sozialen Versorgung -
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Große Anfrage CDU 30.09.2009 Drs 15/3841
Antwort MASGFF 13.11.2009 Drs 15/3998

Gesundheitspolitik
 
Solidarität erhalten, Qualität stärken - für ein solidarisches, modernes und nachhaltiges Gesundheitssystem in Rheinland-Pfalz
- Grundsätze eines solidarischen Gesundheitssystems, Schaffung einer Bürgerversicherung zur Gewährleistung gleicher Gesundheitschancen und solidarischer Absicherung, Erhöhung des Steueranteils für die gesetzliche Krankenversicherung, Sicherung der wohnortnahen und flächendeckenden ambulanten Versorgung sowie der freien Arztwahl, Stärkung der Prävention durch Präventionsgesetz auf Bundesebene, mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen, Stärkung der Patientenrechte, Nutzung der Wachstums- und Beschäftigungspotenziale der Gesundheitswirtschaft -
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Antrag SPD 27.08.2009 Drs 15/3708
PlPr 15/74 03.09.2009 S.(Ausschussüberweisung abgelehnt)
*Annahme
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Gesundheitswesen
 
Zukunft des Gesundheitswesens in Rheinland-Pfalz sichern
- Leitlinien der Gesundheitspolitik zur nachhaltigen Sicherung eines freiheitlichen und solidarischen Gesundheitswesens: freie Arzt- und Krankenhauswahl, Therapiefreiheit, Loslösung der Gesundheitskosten von den Lohnkosten und Leistung des Solidarausgleichs aus Steuermitteln, Ablehnung der Bürgerversicherung, Stärkung des Wettberwerbs, Bürokratieabbau, mehr Transparenz u. a. durch verstärkte Kostendokumentation und Kostenerstattung, Förderung von Prävention, Stärkung der Selbstverwaltung, angemessenes und kalkulierbares Honorarsystem -
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Antrag CDU 09.07.2009 Drs 15/3566
PlPr 15/74 03.09.2009 S.(Ausschussüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung
Redner...


Gesundheitswesen
 
Zukunftsfähiges Gesundheitssystem in Rheinland-Pfalz sichern
- Grundsätze zur Weiterentwicklung des Gesundheitssystems, u. a. Garantie der freien Arztwahl, Therapiefreiheit, verstärkte Abkopplung der Gesundheitskosten von den Lohnkosten, Finanzierung des Solidarausgleiches aus Steuermitteln, Erhalt und Aufbau von Altersrückstellungen, mehr Transparenz und Wettbewerb, Übergang zum Kostenerstattungsprinzip, Bürokratieabbau, Schutz sensibler Krankheitsdaten -
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Antrag FDP 26.06.2009 Drs 15/3532
PlPr 15/74 03.09.2009 S.(Ausschussüberweisung angelehnt)
*Ablehnung
Redner...


Gesundheitswesen
 
Telematik im Gesundheitswesen in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im SozialA über die Bedeutung und Entwicklung von Informationstechnologien im Gesundheitswesen, auch im Hinblick auf eine patientennahe und qualitativ hochwertige Versorgung der Patienten -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 24.04.2009 Vorlage 15/3684
dazu: Vorlage 15/3960 (MASGFF, BE)
SozialA 32. Sitzg 18.06.2009 S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Gesundheitswesen
 
Gesundheitswesen als Standortfaktor
- Gründung eines "Gesundheitscampus" als Kompetenzzentrum für nichtärztliche Gesundheitsberufe, Umsetzung diese Idee in NRW, Beteiligung des Kanzlers der FH Koblenz an dem Projekt in NRW, Maßnahmen der LReg zum Ausbau des Gesundheitswesens im Sinne eines Clusters, Akademisierung der Pflege- und Erzieherberufe in RLP im Vergleich zu den Nachbarländern; BE LReg im AWWFK -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 21.01.2009 Vorlage 15/3334
AWWFK 24. Sitzg 17.02.2009 S. 9-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gesundheitswesen
 
Gesundheitsberichterstattung Rheinland-Pfalz
- Angebot des MASGFF und des Statistischen Landesamtes im Internet verfügbar, Informationen zur Bevölkerungsstruktur, zum Gesundheitszustand der Menschen, zu Einrichtungen und Beschäftigten im Gesundheitswesen, zur Inanspruchnahme von Leistungen; BE LReg im SozialA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 15.11.2007 Vorlage 15/1839
dazu: Vorlage 15/2118 (MASGFF, BE)
SozialA 19. Sitzg 17.01.2008 S. 13 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Studie
 
UNICEF-Bericht zur Situation der Kinder in den Industriestaaten und im Vergleich der Bundesländer vom Februar 2007
- Platz 6 für Rheinland-Pfalz im Gesundheitsbereich und Platz 14 im Bildungsbereich innerhalb der 16 Bundesländer, Verbesserung der bundesweiten Datenlage durch ein Monitoring innerhalb des Nationalen Aktionsplanes "Für ein kindergerechtes Deutschland 2005 - 2010" -
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Kleine Anfrage 637 Thelen CDU und Antwort MBWJK 17.04.2007 Drs 15/1003

Gesundheitswirtschaft
 
Gesundheitswirtschaft - Möglichkeiten für Wirtschaft und Tourismus in Rheinland-Pfalz
- Initiative der LReg, Bedeutung der Gesundheitswirtschaft für RLP, Ergebnisse und Schwerpunkte einer Basisstudie der Universität Trier, Unterstützung der Markt- und Beschäftigungspotenziale, Nutzen für regionale Tourismuswirtschaft; BE LReg im AWiV -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 05.04.2007 Vorlage 15/1065
dazu: Vorlage 15/1348 (MWVLW, BE)
AWiV 8. Sitzg 10.05.2007 Teil I S. 1-2 (öffentlich)
*Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung S. 1
*Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung S. 1

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung S. 1

Gesundheitswesen
 
Gesundheitsdienstleistungen in der EU
- Herausnahme von Gesundheitsdienstleistungen aus der Dienstleistungsrichtlinie, Schaffung eines Gemeinschaftsrahmen für sichere und hochwertige Gesundheitsdienstleistungen; Be LReg im EuropaA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 23.02.2007 Vorlage 15/910
dazu: Vorlage 15/1214 (MASGFF, BE)
EuropaA 8. Sitzg 08.05.2007 S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Gesundheitsreform
 
Gesundheitsreform
- Zustimmung zur Gesundheitsreform, nachhaltige Sicherung der Gesundheitsversorgung, Unterstützung der dynamischen Entwicklung des Gesundheitwesens, effiziente und bezahlbare Gestaltung der Gesundheitsversorgung, Abkopplung der Beitragskosten von den Arbeitskosten, weitere strukturelle Reformen zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit des Gesundheitswesens, Förderung der Eigen- und Gesamtverantwortung aller Teilnehmer, Sicherung des Qualitäts- und Preiswettbewerbs -
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Alternativantrag CDU zu Drs 15/756 07.02.2007 Drs 15/782
PlPr 15/18 08.02.2007 S. 1017-1024
*Ablehnung

 
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