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Vorgänge

14. Wahlperiode

Bestechung
 
Meldestelle für anonyme Korruptions- und Betrugsfälle im Gesundheitswesen
- einzurichten nach dem Sozialgesetzbuch durch die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Krankenkassen, BE LReg im SozialA über die Einrichtung derartiger Stellen, über damit verbundene Kosten und über die Umsetzung in anderen Bundesländern -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 30.11.2005 Vorlage 14/4904
dazu: Vorlage 14/5128 (MASFG, ergänzende BE)
SozialA 39. Sitzg 02.02.2006 Teil I S. 11-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bestechung
 
Anonymes Meldesystem der AOK Rheinland-Pfalz zur Bekämpfung von Korruption und Betrug im Gesundheitswesen
- Einrichtung gemäß Fünftes Buch Sozialgesetzbuch, Inhalt und Glaubwürdigkeit der Eingabe entscheidende Kriterien für Aufnahme von Ermittlungen, keine Belastung des Arzt-Patientenverhältnisses sowie des Verhältnisses zwischen AOK und Kassenärztlicher Vereinigung, Problem der anonymen Meldung, Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen Abrechnungsbetrugs aufgrund namentlich bekannter bzw. anonymer Anzeigen, Einleitungen von Amts wegen -
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Kleine Anfrage 2577 Dr. Enders CDU und Antwort MASFG 22.07.2005 Drs 14/4345

Allgemeine Ortskrankenkasse
 
Meldesystem der AOK Rheinland-Pfalz zur "Bekämpfung von Korruption und Betrug im Gesundheitswesen"
- Aufforderung der AOK zu anonymen Meldungen über Betrugsfälle im Gesundheitswesen; BE LReg im SozialA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 07.06.2005 Vorlage 14/4413
dazu: Vorlage 14/4700 (MASFG, BE)
SozialA 37. Sitzg 20.09.2005 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Gesundheitswesen
 
Weiterbildungsförderung für Berufe im Gesundheitswesen
- Auswirkungen des Auslaufens der Übergangsfrist gem. § 434 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch auf die finanzielle Förderung von Vollzeitmaßnahmen der beruflichen Weiterbildung insbes. bei der Ausbildung von Pflegefachkräften, Einsetzung der LReg für eine Verlängerung der Übergangsfrist bis Ende 2005 vor dem Hintergrund des von der CDU/CSU eingebrachten Gesetzentwurfes im Bundesrat -
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Kleine Anfrage 2230 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MASFG 22.02.2005 Drs 14/3853

Heilbad
 
Die wirtschaftliche Lage der Staatsbäder in Rheinland-Pfalz
- Auswirkungen neuer Angebote und Konzeptionen der Staatsbäder, Bedeutung der Staatsbäder in Rheinland-Pfalz für das Gesundheitswesen und für den Tourismusbereich; BE LReg im AWiV -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 16.02.2004 Vorlage 14/2984
dazu: Vorlage 14/3123 (FM, Übersichten über Unternehmensdaten der Staatsbadgesellschaften von 1999 bis 2002, Bilanzen und G&V-Rechnungen der Staatsbadgesellschaften 2002)
Vorlage 14/3240 (FM, BE)
AWiV 25. Sitzg 11.03.2004 Teil I S. 27-28 (öffentlich)
AWiV 26. Sitzg 25.03.2004 S. 21-26 (öffentlich)
AWiV 28. Sitzg 22.06.2004 S. 1 (öffentlich)
AWiV 29. Sitzg 23.09.2004 S. 7-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Berufsbildende Schule
 
Schulverzeichnis: Berufsbildende Schulen und Schulen des Gesundheitswesens in Rheinland-Pfalz Schuljahr 2002/2003
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Statistisches Landesamt 02.06.2003 Vorlage 14/2275

Berufsbildende Schule
 
Schulverzeichnis: Berufsbildende Schulen und Schulen des Gesundheitswesens in Rheinland-Pfalz Schuljahr 2001/2002
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Statistisches Landesamt 28.05.2002 Vorlage 14/1141

Gesundheitswesen
 
Gutachten des Sachverständigenrates für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen
- Band III "Über-, Unter- und Fehlversorgung"; BE LReg im SozialA -
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Antrag SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 13.09.2001 Vorlage 14/225
dazu: Vorlage 14/430 (MASFG, BE)
SozialA 3. Sitzg 25.10.2001 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

 
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