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Vorgänge

15. Wahlperiode

Gesundheitliche Versorgung
 
Maßnahmen gegen den Ärztemangel auf dem Land - Vorschläge des Bundesgesundheitsministers und ihre Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Sicherung der medizinischen Versorgung im ländlichen Bereich, Neuaufstellung der Bedarfsplanung und Definierung des Patient-Arzt-Verhältnisses, finanzielle Besserstellung der Ärzte in ländlichen Regionen durch leistungsgerechtere Honorare, Erweiterung der Studienplatzzahlen für Medizin
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Aktuelle Stunde Antrag FDP
Unterrichtung LTPräs 23.02.2011 Drs 15/5441
PlPr 15/110 24.02.2011 S. 6475-6482
Redner...


Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2011
- Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2009, Abwicklung des Landeshaushalts 2009, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes, u. a. bei der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule, bei den Vermessungs- und Katasterämtern, beim Schlosshotel Bergzabener Hof, bei den Finanzämtern, bei der medizinischen Versorgung der Gefangenen, beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung, beim Landesbibliothekszentrum, beim Landesbetrieb Landesforsten und bei der Förderung der Fischerei -
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Bericht (Unterrichtung) Rechungshof RLP 10.01.2011 Drs 15/5290
* Vgl. APr HuFA 16/2 08.08.2011 S 1 (öffentlich, überwiesen: RPK)
* Vgl. bis 83 (nicht öffentlich)
* Vgl. bis 43, Anlage 1-21 (nicht öffentlich)
* Vgl. bis 29 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr HuFA 16/4 (Teil I) 20.09.2011 S 7 (öffentlich)
* Vgl. APr HuFA 16/4 (Teil II) 20.09.2011 S 1-3 (nicht öffentlich)
* Vgl. PlPr 16/12 20.10.2011 S 659-669
* Vgl. APr RPK 16/8 27.06.2013 S. 1-66 Anlage 1-32 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr RPK 16/9 28.06.2013 S. 1-47 (Anlage 1-27) (nicht öffentlich)
* Vgl. APr RPK 16/12 15.07.2014 S. 5-45 (Anlage 1-6) (nicht öffentlich)

Gesundheitliche Versorgung
 
Aussagen der Sozialministerin zur Gesundheitspolitik und zur ärztlichen Versorgung im Interview der Mainzer Rheinzeitung vom 13. November 2010
- u. a. zur Anzahl der Arztbesuche, zum Verzicht auf ärztliche Behandlung durch große Bevölkerungsteile wegen der Kosten und zum Masterplan zur ärztlichen Versorgung, BE LReg im SozialA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 02.12.2010 Vorlage 15/5777
dazu: Vorlage 15/5940 (MASGFF, Sprechvermerk)
SozialA 49. Sitzg 13.01.2011 S. 5-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt S. 9
*Für erledigt erklärt S. 9

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt S. 9

Geburt
 
Früh- und Neugeborene mit einem Geburtsgewicht von unter 1250 g in Rheinland-Pfalz
- Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses, die Mindestzahl für sogenannte Perinatalzentren Level 1 von 14 auf 30 zu erhöhen, keine Versorgung der Kinder durch Zentren, die diese jährliche Mindestzahl nicht erreichen, BE LReg im SozialA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.11.2010 Vorlage 15/5701
dazu: Vorlage 15/5840 (MASGFF, BE)
SozialA 48. Sitzg 02.12.2010 S. 23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Krankenbehandlungskosten
 
Auswirkungen der EuGH-Rechtsprechung zur Kostenerstattung von medizinischen Leistungen im Ausland
- Entwicklung der Zahl grenzüberschreitender Behandlungen, Profitabilität für rheinland-pfälzische Ärzte und Einrichtungen, keine erkennbaren Nachteile durch Wettbewerb mit ausländischen Anbietern, Maßnahmen zur Verbesserung der Position des Landes Rheinland-Pfalz auf dem europäischen Gesundheitsmarkt, Verfahren der Kostenerstattung von Behandlungen im europäischen Ausland, Problemstellungen bei Auslandsbehandlungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3284 Dr. Schmitz FDP und Antwort MASGFF 08.11.2010 Drs 15/5120

Gesundheitliche Versorgung
 
Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum in Rheinland-Pfalz
- Bewertung des Briefes des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Guntersblum an das MASGFF zu Defiziten bei der ärztlichen Versorgung, Erarbeitung eines Masterplans zur Sicherstellung der Versorgung und zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Vertragsärzte -
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Kleine Anfrage 3064 Dr. Enders, Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MASGFF 02.07.2010 Drs 15/4765*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4731 (Nr.13)

Gesundheitliche Versorgung
 
Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum in Rheinland-Pfalz
Mündliche Anfrage Dr. Enders, Dr. Rosenbauer CDU 22.06.2010 Drs 15/4731 (Nr. 13)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/4765

Gesundheitliche Versorgung
 
Defizite bei der ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz
- Maßnahmen zur Sicherung der Versorgung insbesondere in den ländlichen Regionen, Änderung des Honorarsystems -
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Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 25.05.2010 Drs 15/4598
PlPr 15/89 26.05.2010 S. 5327-5334
Redner...


Diabetes
 
Situation der Diabeteskranken in Rheinland-Pfalz
- Häufigkeit, Formen und Folgen von Diabetes, Zahl der Erkrankten in den letzten fünf Jahren, Folgeerkrankungen, Forschungseinrichtungen, -schwerpunkte und -projekte, Förderung durch das Land, Prävention, medizinische Versorgung, gesellschaftliche Situation der Menschen mit Diabetes, Selbsthilfearbeit -
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 11.03.2010 Drs 15/4366
Antwort MASGFF 25.05.2010 Drs 15/4592
Antrag CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 04.06.2010 Drs 15/4646
PlPr 15/94 25.06.2010 S. 5591-5596
*Für erledigt erklärt
Redner...


Milbe
 
Zeckenerkrankung in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im SozialA, u. a. über Maßnahmen zur Verringerung von Infektionen durch Zecken, über eine Meldepflicht, über die Versorgung von Erkrankten durch qualifiziertes ärztliches Personal und über entsprechende Fortbildungsangebote für Ärzte -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 05.03.2010 Vorlage 15/4795
dazu: Vorlage 15/5022 (MASGFF, BE u. Gründe für die Ablehnung des INTERREG-Antrags)
SozialA 41. Sitzg 15.04.2010 S. 13-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Aufenthaltsrecht
 
Zugang zu medizinischer Versorgung, Kindertagesstätten, Schulen und Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe für Kinder und Jugendliche ohne Aufenthaltspapiere
- Keine belastbaren Zahlen oder Schätzungen über Umfang der illegalen Migration in Rheinland-Pfalz, rechtspolitische Probleme und mögliche Verbesserung der Lebenslage, insbesondere in den Bereichen Gewährung von Krankenhilfe, Besuch von Kindertagesstätten, Schulbesuch, Angebote der Kinder- und Jugendhilfe -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2642 Morsblech, Dr. Schmitz (FDP) und Antwort ISM 06.01.2010 Drs 15/4141
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4079 (Nr. 12)

Gesundheitliche Versorgung
 
Ambulante ärztliche Versorgung flächendeckend sicherstellen
- Derzeitiger Versorgungsgrad durch ambulant tätige Ärzte, Probleme bei der Versorgung, insbesondere im ländlichen Raum und in strukturarmen Regionen, Sicherung der ärztlichen Versorgung, u. a. durch die Liberalisierung des Vertragsarztrechts und die Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen durch die Honorarreform, Arbeit in Medizinischen Versorgungszentren, Initiierung eines Masterplans durch die Landesregierung gemeinsam mit den verantwortlichen Bereichen zur langfristigen Sicherung der hausärztlichen Versorgung -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg zu Drs 15/2929 22.12.2009 Drs 15/4125

Altersheilkunde
 
Geriatriekonzept des Landes Rheinland-Pfalz
- Ermöglichung eines weitgehend selbstbestimmten Lebens, Vermeidung dauerhafter Pflegebedürftigkeit und des Verlustes der Eigenständigkeit, so weit wie möglich; bedarfsgerechte und wirtschaftliche Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen in der ambulanten, akutstationären und rehabilitativen Behandlung -
Weitere Themen...

MASGFF 09.12.2009 Vorlage 15/4493

Gesundheitliche Versorgung
 
Ambulante ärztliche Versorgung im Landkreis Mainz-Bingen
- Aktueller Grad der allgemeinärztlichen und fachärztlichen Versorgung, unbesetzte und aufgegebene Arztpraxen, Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung ärztlicher Versorgung, insbesondere im ländlichen Raum -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2459 Grosse SPD und Antwort MASGFF 15.10.2009 Drs 15/3893

Gesundheitswesen
 
Fachkräftemangel in Rheinland-Pfalz im Sozial- und Gesundheitswesen
- Fachkräftemangel in der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung, in sozialen Einrichtungen und bei sozialen Diensten, regionale und berufsspezifische Schwerpunkte, Stellensituation, Ursachen, Auswirkungen auf die Versorgung, Maßnahmen seitens der Landesregierung zur Sicherstellung einer umfassenden medizinischen und sozialen Versorgung -
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 30.09.2009 Drs 15/3841
Antwort MASGFF 13.11.2009 Drs 15/3998

Gesundheitliche Versorgung
 
Situation und Zukunftsperspektiven der ärztlichen Versorgung nach Inkrafttreten der Honorarreform
- Honorareinbußen und deren Ursachen, besonders betroffene Fachärzte, Bewertung der Kritik an der Honorarreform -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2087 Dr. Enders CDU und Antwort MASGFF 06.04.2009 Drs 15/3285*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3245 (Nr. 10)

Allergie
 
Versorgung von Allergikerinnen und Allergikern in Rheinland-Pfalz
- Engpässe in der ärztlichen Versorgung aufgrund der Honorarreform, vor allem in der beginnenden "Pollensaison", zur Verfügung stehende Mittel pro Allergiepatient und Quartal, Maßnahmen seitens der Landesregierung zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung von Allergikern -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2039 Dr. Schmitz FDP und Antwort MASGFF 26.03.2009 Drs 15/3266*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3162 (Nr. 7)

Gesundheitliche Versorgung
 
Situation und Zukunftsperspektiven der ärztlichen Versorgung nach Inkrafttreten der Honorarreform
Mündliche Anfrage Dr. Enders CDU 24.03.2009 Drs 15/3245 (Nr. 10)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/3285

Gesundheitliche Versorgung
 
Masterplan zur Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung
- BE LReg im SozialA über den aktuellen Sachstand, die weitere Verfahrensweise und den voraussichtlichen Zeitplan der Umsetzung -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 02.03.2009 Vorlage 15/3479
dazu: Vorlage 15/3649 (MASGFF, Sprechvermerk)
SozialA 30. Sitzg 19.03.2009 S. 21-27 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grippe
 
Stand der Grippeentwicklung in Rheinland-Pfalz
- Auswirkungen auf die ambulante und stationäre Versorgung, BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 13.02.2009 Vorlage 15/3412
SozialA 29. Sitzg 26.02.2009 S. 21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt
Vgl. SozialA 30. Sitzg 19.03.2009 S. 29 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt


Bemerkungen: *Für erledigt erklärt
Vgl. SozialA 30. Sitzg 19.03.2009 S. 29 (öffentlich)

Patient / Patientin
 
Stärkung von Patientenrechten
- bei medizinischen Behandlungsfehlern; BE LReg im EuropaA über die Situation in RLP, die geplante Umsetzung der Empfehlungen der Europäischen Kommission sowie die Haltung der LReg zu den Befürchtungen bzgl. einer Hemmung der ärztlichen Arbeitsabläufe durch juristische Rückversicherungen -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 23.01.2009 Vorlage 15/3344
dazu: Vorlage 15/3572 (MASGFF, Sprechvermerk)
EuropaA 22. Sitzg 12.02.2009 S. 9-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gesundheitliche Versorgung
 
Ambulante ärztliche Versorgung flächendeckend sicherstellen
- Berichterstattung bis zum 31. Dezember 2009 über die Situation und Perspektive der flächendeckenden ambulanten ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/2640 08.12.2008 Drs 15/2929
PlPr 15/57 10.12.2008 S. 3385-3501
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3511-3606
*Annahme (einstimmig) S. 3621

Gesundheitliche Versorgung
 
Umsetzung des Masterplans zur Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung
- insbesondere im ländlichen Raum, BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 23.09.2008 Vorlage 15/2926
dazu: Vorlage 15/3157 (MASGFF, BE)
SozialA 26. Sitzg 06.11.2008 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Frau
 
Frauen im ländlichen Raum
- Anzahl der im ländlichen Raum lebenden Frauen, Alters- und Familienstruktur, Mobilität, Abwanderungstendenzen, Arbeitsmarksituation, Ausbildungs- und Weiterbildungsmöglichkeiten, politische Beteiligung und ehrenamtliche Arbeit, Familien-, Kultur-, Sport- und Freizeitangebote, Gesundheitsversorgung, Situation der älteren Frauen, Bedeutung des Gleichstellungsgesetzes und Stellenwert von "Gender Mainstreaming" im ländlichen Raum, Berücksichtigung der Belange von Mädchen und Frauen im Strategiepapier für die Entwicklung der ländlichen Räume -
Weitere Themen...

Große Anfrage SPD 27.08.2008 Drs 15/2570
Antwort MWVLW 08.10.2008 Drs 15/2688
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 15.10.2008 Drs 15/2732
PlPr 15/64 05.03.2009 S. 3922
Überw: AGF
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 21. Sitzg 19.03.2009 S. 1-5 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Patient / Patientin
 
Vorschläge der EU-Kommission zur Stärkung der Patientenrechte
- Ärztliche Behandlung und auch Krankenhausaufenthalte in anderen EU-Staaten ohne vorherige Genehmigung der Krankenkassen, Bewertung der Vorschläge, BE LReg im SozialA über mögliche Konsequenzen für Rheinland-Pfalz -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 15.07.2008 Vorlage 15/2695
dazu: Vorlage 15/2821 (MASGFF, BE)
SozialA 23. Sitzg 07.08.2008 Teil II S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Gesundheitliche Versorgung
 
Eventuelle Rationierung medizinischer Leistungen in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im SozialA vor dem Hintergrund von Äußerungen des Präsidenten der Bundesärztekammer auf demm 111. Deutschen Ärztetag -
Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 19.05.2008 Vorlage 15/2516
dazu: Vorlage 15/2615 (MASGFF, BE)
SozialA 22. Sitzg 29.05.2008 S. 31-32 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Niedergelassener Arzt / Niedergelassene Ärztin
 
Auswirkungen einer evtl. Rückgabe der Kassenzulassungen von niedergelassenen Ärzten in Rheinland-Pfalz auf die medizinische Versorgung der Patientinnen und Patienten
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag FDP
Unterrichtung LTPräs 09.05.2008 Drs 15/2200
PlPr 15/46 15.05.2008 S. 2771-2777
Redner...


Diabetes
 
Zukunft der Versorgung von Menschen mit Diabetes mellitus in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im SozialA über die Auswirkungen der neuen Honorarsituation im Zusammenhang mit der Strukturreform im Gesundheitswesen auf die Schwerpunktpraxen für Diabetiker -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 09.04.2008 Vorlage 15/2379
dazu: Vorlage 15/2757 (MASGFF, BE)
SozialA 22. Sitzg 29.05.2008 S. 9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gesundheitliche Versorgung
 
Ausschreibung ambulanter Versorgungsverträge in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im SozialA über entspr. Planungen seitens der Krankenkassen und über Auswirkungen der unmittelbaren Verträge zwischen Krankenkassen und Ärztverbänden, u. a. auf Patienten und Leistungserbringer, Bewertung des Abschlusses von Versorgungsverträgen ohne Beteiligung der Kassenärztlichen Vereinigung -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 10.01.2008 Vorlage 15/2052
SozialA 20. Sitzg 07.02.2008 S. 5-6 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Oberrheinrat
 
Sitzung des Oberrheinrates am 26.11.2007 in Straßburg und Sitzung des IPR am 30.11.2007 in Namur
- Empfehlung des Oberrheinrates zur Kostenerstattung von medizinischen Behandlungen im Ausland und Empfehlung des IPR zu den Perspektiven einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Großregion im Bereich der Drogen- und Suchtprävention bei jungen Menschen -
Weitere Themen...

LTPräs 09.01.2008 Vorlage 15/2243
dazu: Vorlage 15/2591 (MASGFF, BE)
SozialA 22. Sitzg 29.05.2008 S. 1 (öffentlich)
*Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Gesundheitliche Versorgung
 
Grenzüberschreitende stationäre Gesundheitsversorgung in der Europäischen Union
- BE LReg im EuropaA, insbes. über die Bemühungen der Europäischen Kommission um Regelungen für die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung im stationären Bereich sowie die Möglichkeiten für eine Arbeitsteilung im Bereich der Krankenhausplanung -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 29.11.2007 Vorlage 15/1914
dazu: Vorlage 15/2115 (MASGFF, BE)
EuropaA 13. Sitzg 17.01.2008 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Arzt / Ärztin
 
Handlungsbedarf vor dem Hintergrund eines Ärztemangels in Rheinland-Pfalz
- Nachwuchs- und Verteilungsproblem bei Ärzten; Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung; finanzielle Unterstützung und Niederlassungsberatung bei jungen Ärzten; Konzept "Masterplan zur Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung" -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 12.11.2007 Drs 15/1656
PlPr 15/33 14.11.2007 S. 1963-1969
Redner...


Gesundheitliche Versorgung
 
Ärztliche Versorgung in der Verbandsgemeinde Bodenheim
- Entwicklung und zukünftige Situation der medizinischen Versorgung in der Verbandsgemeinde Bodenheim (insbes. in Nackenheim), Möglichkeiten zur Vermeidung einer mangelnden ärztlichen Versorgung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 975 Grosse SPD und Antwort MASGFF 05.10.2007 Drs 15/1559

Gesundheitliche Versorgung
 
Ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz für die Zukunft weiter stabilisieren
- Frühzeitige Vorbereitung der Nachbesetzung perspektivisch frei werdender Arztstellen, Nutzung der neuen Möglichkeiten des Vertragsarztrechtsänderungsgesetzes, Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Differenzierung und Ausweitung der medizinischen Studiengänge, Verstärkung der praxisbezogenen Elemente in der Ausbildung, früherer Einstieg der jungen Ärzte in die ambulante Versorgung durch Straffung der Aus- und Weiterbildung, verbesserte Förderung der Weiterbildungsassistenten in ländlichen Regionen, leistungsgerechte Honorare für die ambulante ärztliche Versorgung im Zusammenhang mit der Honorarreform 2009, gezielte Förderung der Niederlassung von Ärzten in ländlichen Regionen durch die LReg -
Weitere Themen...

Alternativantrag SPD zu Drs 15/1242 27.06.2007 Drs 15/1269
PlPr 15/29 30.08.2007 S. 1749-1757
*Annahme
Redner...


Gesundheitliche Versorgung
 
Sicherstellung einer bedarfsgerechten ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz
- Erstellung eines entsprechenden Konzeptes durch die LReg, um der Gefährdung der ärztlichen Versorgung durch Überalterung und Nachwuchsmangel in der rheinland-pfälzischen Ärzteschaft zu begegnen; BE LReg bis zum Jahresende 2007 über die Maßnahmen und Ergebnisse des Konzepts -
Weitere Themen...

Antrag CDU 21.06.2007 Drs 15/1242
Alternativantrag SPD 27.06.2007 Drs 15/1269 (s. dort)
PlPr 15/29 30.08.2007 S. 1749-1757
*Ablehnung
Redner...


Krankenversichertenkarte
 
Zukunft der Europäischen Krankenversicherungskarte
- Erleichterung des Zugangs zu ärztlichen Behandlungen in den EU-Staaten, BE LReg im EuropaA, u. a. über bisherige Erfahrungen mit der Karte und die Gewährleistung des Datenschutzes -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 25.05.2007 Vorlage 15/1229
EuropaA 9. Sitzg 14.06.2007 Teil II S. 15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Neurologie
 
Nervenärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 26.04.2007 Vorlage 15/1122
dazu: Vorlage 1393 (MASGFF, BE)
SozialA 13. Sitzg 12.06.2007 S. 13-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gesundheitliche Versorgung
 
Folgen von Altersstruktur der Ärzteschaft und Nachwuchsmangel für die ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz
- Ärztemangel, vor allem im ländlichen Raum, Sicherstellung der flächendeckenden gesundheitlichen Versorgung durch die Erhöhung der Attraktivität des Ärzteberufs für junge Mediziner -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 18.04.2007 Drs 15/1011
PlPr 15/22 25.04.2007 S. 1202-1208
Redner...


Gesundheitliche Versorgung
 
Entwicklung der ärztlichen Versorgung im Landkreis Altenkirchen
- Versorgungsgrad im medizinischen Bereich, Sicherstellung der Versorgung auch im Hinblick auf die demografische Entwicklung und prognostiziertem Nachwuchsrückgang zu erwarten, Maßnahmen zur Vermeidung von Versorgungslücken -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 647 Wehner SPD und Antwort MASGFF 29.03.2007 Drs 15/1027

Prostitution
 
Art und Umfang der Prostitution und Situation der männlichen und weiblichen Prostituierten in Rheinland-Pfalz
- Anzahl, gemeldete Prostituierte als Arbeitnehmer und bei der gesetzlichen Sozialversicherung, minderjährige Prostituierte, Dunkelziffer, Herkunft, Prostitution auf Straßen, in Bordellen, in Wohnungen, auf Bestellung, Inanspruchnahme, Gründe für die Ausübung der Prostitution, Zuhälter und Zwangsprostitution, strafrechtliche und polizeiliche Verfolgung, gesundheitliche Versorgung der Prostituierten, Ausstiegshilfen -
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 12.03.2007 Drs 15/877
Antwort MASGFF 24.04.2007 Drs 15/1028
Antrag CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 04.06.2007 Drs 15/1173
PlPr 15/27 28.06.2007 S. 1625-1629
*Für erledigt erklärt
Redner...


Niedergelassener Arzt / Niedergelassene Ärztin
 
Patientenversorgung durch niedergelassene Ärzte in Rheinland-Pfalz
- Anzahl in Rheinland-Pfalz, Verhältnis niedergelassener Arzt pro tausend Einwohner, Altersstruktur der Ärzte, ausländische niedergelassene Ärzte, Medizinische Versorgungszentren in Rheinland-Pfalz, Fachrichtungen der Ärzte, Bereitschaftsdienstpraxen und -zentralen an Krankenhäusern, Honorarabrechnungsverfahren für Bereitschaftsdienste, Sicherstellung der ambulanten Versorgung -
Weitere Themen...

Große Anfrage FDP 08.03.2007 Drs 15/876
Antwort MASGFF 24.04.2007 Drs 15/1032
Antrag FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 14.06.2007 Drs 15/1208
PlPr 15/29 30.08.2007 S. 1749-1757
*Für erledigt erklärt
Redner...


Geburt
 
Versorgung früh- und risikogeborener Kinder an der Universitätkinderklinik Mainz
- Ablehnung von Fortbildungen des Pflegepersonals wegen Personalmangel, Beschaffung medizinischer Geräte für die Versorgung von Frühgeburten wegen Geldmangels nur mit Hilfe des Fördervereins Frühstart, Sicherstellung der medizinischen Versorgung entsprechend dem Stand der medizinischen Erkenntnisse -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Schreiner CDU 16.01.2007 Drs 15/710 (Nr. 4)
Antwort MBWJK PlPr 15/15 18.01.2007 S. 816-819
Redner...


Gesundheitliche Versorgung
 
Grenzüberschreitende Gesundheitsdienstleistungen in der EU
- BE LReg im EuropaA, insbes. über rechtliche und administrative Hindernisse bei der Inanspruchnahme von Gesundheitsdienstleistungen im Nachbarland resp. bei der grenzüberschreitenden Kooperation -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 12.01.2007 Vorlage 15/736
EuropaA 6. Sitzg 25.01.2007 S. 9-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Sexuelle Gewalt
 
Medizinische Erstversorgung von Opfern sexualisierter Gewalt
- Psychosoziale Beratungs- und Betreuungsmöglichkeiten für vergewaltigte Frauen und Mädchen in Rheinland-Pfalz, Bewertung einer im November 2006 auf Einladung der Fachgruppe Gesundheit des Arbeitskreises Gewalt gegen Frauen und Kinder der Stadt Mainz stattgefundenen Veranstaltung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 411 Steinruck SPD und Antwort MASGFF 08.01.2007 Drs 15/677

Geburt
 
Versorgung früh- und risikogeborener Kinder an der Universitätskinderklinik Mainz
- Zweifel des Landesverbandes früh- und risikogeborener Kinder RLP an der Sicherstellung der intensivmedizinischen Versorgung von Frühgeborenen angesichts des Sparkurses der Klinik, BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 04.01.2007 Vorlage 15/724
SozialA 7. Sitzg 25.01.2007 Teil I S. 3-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gesundheitliche Versorgung
 
Landeshaushaltsgesetz 2007/2008 (LHG 2007/2008); hier: Sicherstellung einer wohnortnahen und effizienten medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz
- Negative Auswirkungen der bevorstehenden Gesundheitsreform und der Erhöhung der Mehrwertsteuer, insbesondere auf die wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser und die medizinische Versorgung, Erhöhung der Effizienz und der Wirtschaftlichkeit innerhalb des stationären Sektors, Gewährleistung der Wettbewerbsneutralität bei geplanter Verzahnung mit ambulantem Sektor -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/304 05.12.2006 Drs 15/544
PlPr 15/12 06.12.2006 S. 556-657
PlPr 15/13 07.12.2006 S. 665-753
*Ablehnung S. 758

Frau
 
Die gesundheitliche Situation von Frauen in Rheinland-Pfalz
- Gesundheitsberichterstattung auf Bundes- und Landesebene; Angebote und Inanspruchnahme von Vorsorge- und Präventionsmaßnahmen; Zahl in Rheinland-Pfalz an Krebs, an AIDS, an Essstörungen, an Herz-Kreislauf- und psychischen Erkrankungen erkrankter Frauen, suchtkranke Frauen, behinderte Frauen, Krankheitsverlauf, ärztliche Versorgung, Todesfälle, Beratungsangebote, Selbsthilfegruppen; gesundheitliche Situation von Frauen mit Migrationshintergrund, Arbeitsschutzangebote für Frauen, Medikamentenversorgung, Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen; im Gesundheitswesen tätige Frauen -
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Große Anfrage SPD 28.09.2006 Drs 15/326
Antwort MASGFF 12.12.2006 Drs 15/605
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 29.12.2006 Drs 15/665
Antrag SPD 16.01.2007 Drs 15/706 (s. dort)
PlPr 15/15 18.01.2007 S. 871-877
*Für erledigt erklärt
Redner...


Krankenhaus
 
Schließung von Akutkrankenhäusern durch Folgen der Gesundheitsreform
- Keine Informationspflicht der Krankenhäuser gegenüber der Landesregierung über ihre finanzielle Situation, Unterstützung des Erhalts und der DRG-System-konformen Weiterentwicklung der flächendeckenden stationären Versorgungsangebote seitens der Landesregierung durch den Krankenhausplan, durch Investitionszuschüsse und mit Beratungsangeboten -
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Kleine Anfrage 2 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MASFG 02.06.2006 Drs 15/32

 
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