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Vorgänge

13. Wahlperiode

Ingelheim am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Eröffnung der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige in Ingelheim
- Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Einrichtung auf dem Gelände der Landesunterkunft RPF (LURP), Erfüllung sicherheitstechnischer Voraussetzungen, zur Verfügung stehendes Personal, Abschiebehaftkapazität, Sicherstellung der ärztlichen Versorgung der Verwahrten -
Weitere Themen...

KlAnfr 3899 Bischel CDU und Antw ISM 30.04.2001 Drs 13/7007

Kassenärztliche Vereinigung
 
Kassenärztliche Vereinigung Rheinhessen
- Auswirkungen der Ermittlungsverfahren wegen Abrechnungsbetrug auf die Sicherheit der Arbeitsplätze, die Selbstverwaltung und den Sicherstellungsauftrag der ärztlichen Versorgung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3662 Brinkmann, Rösch SPD und Antw MASG 03.01.2001 Drs 13/6654
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/6577 (Nr.14)

Gesundheitliche Versorgung
 
Umfang der medizinischen Versorgung von Strafgefangenen in RPF im Vergleich zu Mitgliedern der gesetzlichen Krankenversicherung
- Wegfall der 15%igen bzw 20%igen Zuzahlungspflicht bei Krankengymnastik, Heilmitteln usw sowie Wegfall der Rezeptgebühr für Gefangene -
Weitere Themen...

KlAnfr 3422 Dr. Enders CDU und Antw JM 09.10.2000 Drs 13/6335

Gesundheitliche Versorgung
 
Medizinische Versorgung von Strafgefangenen in RPF
- Ärztliche und zahnärztliche Versorgung, Vergabe von Arzneimitteln, Kostenregelung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3295 Dr. Enders CDU und Antw JM 31.08.2000 Drs 13/6139

Radiologie
 
Radiologische Versorgung in RPF und im Rhein-Hunsrück-Kreis
- Verteilung der Kassenarztsitze Radiologie auf die einzelnen Kreise und kreisfreien Städte (Einwohner/Arzt-Relation), Kriterien für die Zulassung von Ärzten zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung, Maßnahmen zur Sicherstellung einer ambulanten medizinischen Versorgung im Rhein-Hunsrück-Kreis -
Weitere Themen...

KlAnfr 3284 Bracht CDU und Antw MASG 22.08.2000 Drs 13/6111

Gesundheitliche Versorgung
 
Defizite in der Arzneimittelversorgung
- u.a. bei Schizophrenie, Diabetes, Allergien, Asthma, möglicher Zusammenhang von Arzneimittelbudget und Unterversorgung, Beurteilung des Sachverhalts durch die LReg -
Weitere Themen...

KlAnfr 3263 Dr. Enders CDU und Antw MASG 15.08.2000 Drs 13/6080

Gesundheitliche Versorgung
 
Schnittstellenproblematik zwischen ambulanter und stationärer Versorgung
- Rückführung stationärer Versorgung nur bei gleichzeitiger Verbesserung des Aufbaus ambulanter Strukturen, Hinwirken auf ein reibungsloses Zusammenwirken von Krankenhaussozialdiensten, Beratungs- und Koordinierungsstellen und AHZs, Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 21.02.2000 Vorlage 13/3800
dazu: Vorlage 13/3941 (BE MASG)
SozialA 31.Sitzg 21.03.2000 S.11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Armut
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001); hier: Die gesundheitliche Versorgung von Armut Betroffener sicherstellen
- Übertragung des "Mainzer Modells" der gesundheitlichen Versorgung Wohnungsloser auf andere Städte und Regionen, Ausrichtung der Beratungsangebote des Gesundheitswesens auf die Bedürfnisse der von Armut betroffenen Menschen, Verstärkung der Beratung von Kindern und Jugendlichen in sozialen Brennpunkten bezüglich Ernährungsfragen und Suchtgefahren -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 18.01.2000 Drs 13/5350
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
Überw: SozialA S.7858 (überwiesen als selbständiger EntschlAntr)
SozialA 30.Sitzg 10.02.2000 S.11-12 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 10.02.2000 Drs 13/5438
PlPr 13/110 11.05.2000 S.8326-8339
*Annahme (einstimmig) gem Drs 13/5438
Redner...


Gesundheitliche Versorgung
 
Telemedizin in RPF
- Unterstützung des Arztes bei Diagnose und Therapie durch telemedizinische Verfahren, Anwendung in RPF, Anwendungsbereiche und -schwerpunkte, Förderung durch die LReg -
Weitere Themen...

KlAnfr 2641 Dr. Enders CDU und Antw MASG 10.12.1999 Drs 13/5072

Universitätsklinik Mainz
 
Verzögerung des Umzugs der Universitätsfrauenklinik
- Fertigstellung des zweiten Bauabschnitts Ende 2002, Nutzung der Betten der Frauenklinik für einen Übergangszeitraum durch die Augenklinik und die HNO-Klinik, Eignung der jetzigen Unterbringung für die medizinische Versorgung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2631 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 07.12.1999 Drs 13/5052

Diabetes
 
Bildung eines Beirats zur Erarbeitung und Begleitung von Zielsetzungen zur "Verbesserung der Diabetikerversorgung in RPF"
- Geschäftsordnung, Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des Landesdiabetesbeirats -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/4059 01.12.1999 Drs 13/5098

Krankenhausbehandlung
 
Rationalisierungsreserven im Gesundheitswesen
- Vermeidung von Doppeluntersuchungen durch vernetzte Behandlungsabläufe in der medizinischen Versorgung, Absenkung der Verweildauer im Krankenhaus -
Weitere Themen...

KlAnfr 2574 Dr. Enders CDU und Antw MASG 18.11.1999 Drs 13/4972

Diabetes
 
Diabetesversorgung in RPF
- Auswirkungen der vom Wissenschaftsrat vorgeschlagenen Integrierung des Bereiches Endokrinologie an der Universitätsklinik Mainz in die 1. Medizinische Klinik auf die Versorgung von Diabetikern -
Weitere Themen...

KlAnfr 2391 Dr. Enders CDU und Antw MBWW 21.09.1999 Drs 13/4708

Gesundheitsreform
 
Entwicklung des Gesundheitswesens und der Gesundheitsversorgung in RPF vor dem Hintergrund der Gesundheitsreform 2000
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 11.08.1999 Drs 13/4582
PlPr 13/89 25.08.1999 S.6731-6740
Redner...


Schlaganfall
 
Schlaganfalleinheiten (stroke units) in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern
- Krankenhäuser mit bereits in Betrieb genommenen Schlaganfalleinheiten 1. und 2. Ordnung und geplante Einrichtungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2233 Dr. Rosenbauer CDU und Antw MASG 16.06.1999 Drs 13/4438

Flüchtlingspolitik
 
Für eine konsequente Menschenrechtspolitik im Umgang mit der Flüchtlingsproblematik im Kosovo
- Unterstützung der zivilen Hilfsorganisationen bei der Bewältigung der Flüchtlingsproblematik und Unterstützung von Spendenaktionen, Schülerinitiativen usw, Sicherung der medizinischen und psychologischen Hilfe für Bürgerkriegsflüchtlinge, Fortführung der politischen Verhandlungen, parallel zum militärischen Einsatz, für eine friedliche Lösung im Kosovo, Fortsetzung einer gemeinsamen Flüchtlingspolitik auf europäischer Ebene, gerechte Lastenverteilung bei der Aufnahme der Kosovoflüchtlinge zwischen allen EU-Staaten -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) SPD, FDP zu Drs 13/4330 26.05.1999 Drs 13/4361
PlPr 13/87 24.06.1999 S.6673
*Zurückgezogen

Gesundheitspolitik
 
Gesundheitsziele für RPF
- Effizienzsteigerung; stärkere Verzahnung des ambulanten mit dem stationären Sektor, insbes die Einrichtung weiterer Notfalldienstzentralen an Krankenhäusern; landesweite Akutversorgung von Schlaganfallpatienten; Verbesserung der Vorsorge- und Versorgungsangebote für Diabetiker; Fortführung der Aktion "Gesundes RPF" -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Regierungserklärung PlPr 13/83 22.04.1999 Drs 13/4241
PlPr 13/83 22.04.1999 S.6376-6397
*Annahme
Redner...


Gesundheitspolitik
 
Defizite und Schwachpunkte in der Gesundheitspolitik der LReg: Orientierung tut Not
- u.a. in den Bereichen Prävention, Gesundheitsberichterstattung, Versorgung chronisch Kranker, Herzchirurgie, Organspende und -transplantation, Altenpflege, Krankenhaus, Schlaganfallversorgung; Aufforderung an die LReg, der Gesundheitsreform 2000 entgegenzutreten -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Regierungserklärung PlPr 13/83 21.04.1999 Drs 13/4239
PlPr 13/83 22.04.1999 S.6376-6397
*Ablehnung
Redner...


Gesundheitswesen
 
Gesundheitswesen in RPF
- Äußerungen des MASG zur Finanzierung von Leistungen im Gesundheitswesen, u.a. während der letzten Lebensphase unheilbar erkrankter Patienten, auf der Grundlage von Expertenstellungnahmen, Verfasser und Inhalte der Stellungnahmen, Maßnahmen der LReg zur Verhinderung der Finanzierung fragwürdiger Leistungen, z.B. in der Hochleistungsmedizin -
Weitere Themen...

KlAnfr 2021 Dr. Enders, Dr. Rosenbauer CDU und Antw MASG 19.03.1999 Drs 13/4111

Schlaganfall
 
Versorgung von Schlaganfallpatienten
- Zeitlicher Rahmen für den zweistufigen Ausbau von Schlaganfalleinheiten 1. und 2. Ordnung, fachliche und infrastrukturelle Voraussetzungen für die Einrichtung einer Schlaganfalleinheit, Krankenhäuser mit bereits in Betrieb genommenen Einheiten und geplante Einheiten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2014 Dr. Enders CDU und Antw MASG 18.03.1999 Drs 13/4108

Diabetes
 
Ausgabe von Blutzucker-Messstäbchen
- Ausschöpfung aller Möglichkeiten zur Verbesserung der Vorsorge- und Versorgungssituation für Diabetiker, u.a. durch direkte Abgabe der Messstäbchen in Verbindung mit einem Informations- und Beratungsgespräch durch die Krankenkassen; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 10.03.1999 Vorlage 13/2837
dazu: Vorlage 13/3115 (BE MASG)
SozialA 25.Sitzg 06.05.1999 S.23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Diabetes
 
Bildung eines Beirates zur Erarbeitung und Begleitung von Zielsetzungen zur "Verbesserung der Diabetikerversorgung in RPF"
- beim MASG, u.a. mit den Zielen: Einführung eines Amputationsregisters und einer Dokumentationspflicht, Ausdehnung der telemedizinischen Betreuung von Kindern und Jugendlichen, Verbesserung der Angebote im niedergelassenen Bereich durch ärztliche Weiterbildung, berufsrechtliche Neuregelung der Ausbildung in diabetesrelevanten Heil- und Pflegeberufen, Verbesserung der Diabetikerschulung und -betreuung -
Weitere Themen...

Antr SPD 04.03.1999 Drs 13/4059
Überw: SozialA gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 13.04.1999 Drs 13/4224
SozialA 25.Sitzg 06.05.1999 S.9-10 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 06.05.1999 Drs 13/4301
PlPr 13/84 26.05.1999 S.6445-6450
* Annahme (einstimmig) gem Drs 13/4301
Redner...


Gesundheitswesen
 
Gesundheitswesen in RPF
- Äußerungen des Gesundheitsministers zur Finanzierung fragwürdiger Leistungen im Gesundheitswesen, insbes von lebensverlängernden Maßnahmen in aussichtslosen Fällen, Haltung der LReg zu Fragen einer sinnvollen medizinischen Versorgung, Unterstützung der Hospizbewegung in RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 1933 Dr. Enders, Dr. Rosenbauer CDU und Antw MASG 09.02.1999 Drs 13/3975

Dernbach (Westerwald), Westerwaldkreis
 
Schlaganfalleinheit am Dernbacher Krankenhaus
- Nichtberücksichtigung des Herz-Jesu-Krankenhauses in Dernbach für die Einrichtung einer Schlaganfalleinheit trotz Erfüllung der Voraussetzungen, Verbesserung der Akutversorgung der Schlaganfallpatienten durch die Einrichtung von Schlaganfalleinheiten erster Ordnung in Koblenz, Mainz, Idar-Oberstein, Trier, Kaiserslautern und Ludwigshafen und der Erprobung von Einheiten zweiter Ordnung an den Standorten Worms, Neustadt und Bad Neuenahr -
Weitere Themen...

KlAnfr 1902 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MASG 02.02.1999 Drs 13/3944

Bad Bertrich Krs Cochem-Zell
 
Einschränkung der ambulanten rheumatologischen Tätigkeit einer Ärztin in Bad Bertrich
- durch die Kassenärztliche Vereinigung Koblenz, Gründe für die Einschränkung, Sicherstellung der rheumatologischen Versorgung in Bad Bertrich und Umgebung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1771 Jullien CDU und Antw MASG 19.11.1998 Drs 13/3709

Gesundheitliche Versorgung
 
Medizinische Versorgung von Flüchtlingen in RPF
- Behandlung von Flüchtlingen nur bei "akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen" gem Asylbewerberleistungsgesetz; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 15.11.1998 Vorlage 13/2514
InnenA 22.Sitzg 07.01.1999 S.13-14 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Psychiatrie
 
Stationäre und teilstationäre Kinder- und Jugendpsychiatrie in RPF
- Bereitgestellte stationäre und teilstationäre Plätze pro 100.000 Einwohner pro Versorgungsregion, Umfang der Nutzung außerhalb von RPF, Sicherstellung der quantitativen und qualitativen Grundversorgung aller Behandlungsbereiche; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 04.09.1998 Vorlage 13/2258
SozialA 19.Sitzg 17.09.1998 S.15-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Universitätsklinik Mainz
 
Zukünftige Versorgung von Patienten aus dem Schwerpunkt Endokrinologie an der Universitätsklinik Mainz
- Forderung nach Abschaffung der Klinik für Endokrinologie und Stoffwechselerkrankungen unter Wegfall der Bettenzahl und Eingliederung in die erste Medizinische Klinik aufgrund einer Empfehlung des Wissenschaftsrates, Auswirkungen auf die ambulante Behandlung zahlreicher Diabetespatienten und die Aus- und Weiterbildung niedergelassener Ärzte; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 24.08.1998 Vorlage 13/2231
SozialA 19.Sitzg 17.09.1998 S.19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Konferenz der für das Gesundheitswesen zuständigen Minister und Senatoren der Länder
 
71. Gesundheitsministerkonferenz am 18./19.06.1998 in Überherrn (Saarland)
- BE MASG im SozialA über die Ergebnisse der Konferenz, insbes zu den TOP's 4.2, Paradigmenwechsel in der Gesundheitsversorgung, 4.3, Auswirkungen der neuesten EuGH-Rechtsprechung auf die GKV, 4.7, Situation der zahnärztlichen Versorgung und 4.8, Entschließung zu den zukünftigen Chancen von Medizinstudenten (s. Anlage) -
Weitere Themen...

Antr MASG nach § 74 (4) GOLT 10.07.1998 Vorlage 13/2172
SozialA 22.Sitzg 03.12.1998 S.13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schlaganfall
 
Stand der Schlaganfall-Soforthilfe
- Forderung nach Einrichtung eines flächendeckenden Netzes von Schlaganfall-Stationen, Zusammenarbeit von Neurologen, Internisten und Neuroradiologen zur Erreichung einer optimalen medizinischen Versorgung der Patienten; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 08.05.1998 Vorlage 13/1902
SozialA 17.Sitzg 02.06.1998 S.23-25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gesundheitliche Versorgung
 
Zusatzleistungen gegen Extrahonorar
- Erstellung eines Empfehlungskatalogs durch die Kassenärztliche Bundesvereinigung mit Leistungsangeboten gegen private Abrechnung für gesetzlich Krankenversicherte; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 09.02.1998 Vorlage 13/1663
dazu: Vorlage 13/2163 (BE MASG)
SozialA 16.Sitzg 30.04.1998 S.25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Armut
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Integriertes Konzept zur Bekämpfung von Armut und Wohnungslosigkeit
- Einrichtung einer zentralen Fachstelle für die Umsetzung des Konzeptes, Förderung kommunaler Konzepte, Sanierung sozialer Brennpunkte, Schaffung bedarfsgerechter Übernachtungsmöglichkeiten für Obdachlose, insbes auch für Frauen, Hilfen für erwerbslose Jugendliche, landesweite Übertragung des "Mainzer Modells" der medizinischen Versorgung von obdachlosen Männern und Frauen, Ausbau der Schuldnerberatung, Fortführung der Armutsberichterstattung -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2570
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.4183-4184

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MASG Gerster: "Landeskrankenhausplan - BE LReg über die Entscheidung der LReg vom 09.12.1997"
- Regional ausgewogene, wirtschaftlichere Versorgung der Bevölkerung auf hohem medizinischem Niveau, Reduzierung der Krankenhausbetten, Herausnahme von Akutkrankenhäusern aus der Versorgung, Umsetzung der Psychiatriereform durch Schaffung neuer Abteilungen, bessere Verzahnung von ambulanten und stationären Leistungen, Rückführung der Fehlbelegungen in Krankenhäusern, Verbesserung der ambulanten Notfallversorgung, Ausbau des ambulanten Operierens, Gründung von Krankenhausverbünden mit gemeinsamer Personalplanung, Bewirtschaftung und Schwerpunktbildung, sozialverträgliche Umsetzung des Krankenhauszielplanes -
Weitere Themen...

RegErkl MASG PlPr 13/47 11.12.1997 S.3691-3694
Aussprache S.3694-3709
*Hinweis: Abdruck des Landeskrankenhausplanes RPF 1997 s. Anlage zum Staatsanzeiger für RPF 1997 Nr.47 vom 22.12.1997 S.1-96
Redner...


Landeskrankenhausplan RPF
 
Krankenhausplanung auf neuer Grundlage
- Rücknahme des vorliegenden Entwurfes für einen Landeskrankenhausplan und Ersetzung durch einen neuen, der in ein Gesamtkonzept zur Gesundheitsversorgung in RPF mit abgestimmten Aussagen und Zielsetzungen für den ambulanten, teilstationären und stationären Bereich eingebunden ist -
Weitere Themen...

Antr CDU 20.11.1997 Drs 13/2307
PlPr 13/47 11.12.1997 S.3694-3709
*Ablehnung
Redner...


Landeskrankenhausplan RPF
 
Krankenhausplan zur Sicherung einer qualitäts- und bedarfsorientierten Krankenhausversorgung in RPF
- Zurückziehung des am 09.09.1997 vorgelegten Entwurfs zum Krankenhausplan, Vorlage eines neuen Entwurfes, der die stationäre Versorgung in RPF in das Gesamtkonzept einer qualitäts- und bedarfsorientierten gesundheitlichen Versorgung stellt -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 14.11.1997 Drs 13/2276
Überw: SozialA durch den LTPräs gem § 59 (2) GOLT (s. Fußnote)
SozialA 13.Sitzg 20.11.1997 S.3-13 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 20.11.1997 Drs 13/2310
PlPr 13/47 11.12.1997 S.3694-3709
*Ablehnung gem Drs 13/2310
Redner...


Krankenhaus
 
Kooperation von Krankenhäusern
- in einer Region mit dem Ziel der Verbesserung der Qualität der medizinischen Versorgung und der Senkung der Kosten, Kenntnisstand über das Modellprojekt "Krankenhausverbundregion" in NRW, Beurteilung möglicher vergleichbarer Zusammenarbeit in RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 887 Pahler FDP und Antw MASG 09.07.1997 Drs 13/1852

Geburt
 
Aktuelle Neonatalerhebung
- Gründe für die verbesserte Versorgung der Frühgeborenen in RPF, Vergleich zu anderen Bundesländern, Aussagefähigkeit der Erhebung zur allgemeinen gesundheitlichen Versorgung in RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 832 Brinkmann SPD und Antw MASG 11.06.1997 Drs 13/1736
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/1653

Sozialstruktur
 
Sozialer Standort RPF
- Strukturen der Sozial- und Gesundheitsverwaltung des Landes, Ehrenamt und soziale Verbände, Arbeitsmarkt, Sozialversicherung, Sozialhilfe, Armut, Menschen mit sozialen Schwierigkeiten, Betreuungswesen, Hilfen zur Pflege, Gesundheitswesen, Krankenhäuser, psychiatrische Versorgung, ältere Menschen, behinderte Menschen, Suchtprävention, -beratung und -behandlung, Wohnen und Wohngeld, Familie, Kinder- und Jugendhilfe, Frauen, Bildung und Weiterbildung, soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden, Lastenausgleich, Wiedergutmachung, ausländische Personen, Zuwanderung, Bevölkerungsstand, -struktur und -entwicklung; statistische Angaben, Aids-Hilfen- und Selbsthilfeadressen, Arbeitsämter in RPF -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/291 22.04.1997 Drs 13/1548

Gesundheitliche Versorgung
 
Medizinische Versorgung in RPF
- Anzahl der Krankenhausbetten, darunter Belegarztbetten in RPF, Zahl der chirurgischen Eingriffe in den Krankenhäusern, Verhältnis Krankenhausbetten pro 10 000 Einwohner im Vergleich mit anderen Bundesländern und dem Ausland, durchschnittliche Verweildauer der Patienten, ambulantes Operieren, Patienteninformationsstellen in RPF, Beurteilung der Modellprojekte "vernetzte Praxen" in anderen Bundesländern, Anzahl niedergelassener Ärzte, Beurteilung der Stellung des Hausarztes innerhalb der medizinischen Versorgung -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 02.04.1997 Drs 13/1471
Antw MASG 14.05.1997 Drs 13/1631

Armut
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Armut und Wohnungslosigkeit - eine landespolitische Herausforderung
- Untersuchung der Armuts- und Reichtumsentwicklung in RPF, Schaffung bedarfsgerechter Übernachtungsmöglichkeiten für Obdachlose, insbes auch für Frauen, Ausbau der Wohnungslosenhilfe, Auflage eines Landesprogramms "Medizinische Versorgung wohnungsloser Männer und Frauen" -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1150
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1635-1656 (iRd Epl 06)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1814-1815 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung

Gesundheitliche Versorgung
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Kein Abbau von Gesundheitsmaßnahmen zu Lasten von Kranken und auf Kosten von Arbeitsplätzen
- Initiative der LReg im BR zur Rückgängigmachung der im "Programm für mehr Wachstum und Beschäftigung" festgeschriebenen Einsparmaßnahmen im Kur- und Rehabilitationsbereich -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1152
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1635-1656 (iRd Epl 06)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1815
*Ablehnung

Ausländisches Kind
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Kindern ausländischer Herkunft gleiche Chancen eröffnen
- Bereitstellung der Leistungen und Angebote des Kinder- und Jugendhilfegesetzes für alle Kinder ausländischer Herkunft einschl der Aufnahme in Kindertagesstätten, Einstellung und Qualifizierung von Migranten als Mitarbeiter in Kindertagesstätten, Förderung der Integration in der Schule, Aufklärungs- und Informationsangebote zur gesundheitlichen Vorsorge, Einsatz der LReg für die Überwindung der rechtlichen Benachteiligung ausländischer Kinder -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1160
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1656-1678 (iRd Epl 09)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1820
*Ablehnung

Obdachlosigkeit
 
Medizinische Versorgung wohnungsloser Frauen und Männer
- Bewertung der Angebote des sog "Mainzer Modells" zur Verbesserung des medizinischen Versorgungsangebots für wohnungslose Menschen, insbes die Einrichtung ambulanter Sprechstunden in Übernachtungseinrichtungen und Beratungsstellen, Einbindung obdachloser Menschen in die hausärztliche Versorgung und die medizinische und pflegerische Betreuung schwerstkranker pflegebedürftiger wohnungsloser Menschen, Initiativen der LReg -
Weitere Themen...

KlAnfr 523 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 14.01.1997 Drs 13/992

 
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