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Vorgänge

17. Wahlperiode

Ehrenamtliche Tätigkeit
 
Zukunft der Hütten des Pfälzerwald-Vereins
Keine Anerkennung der Tätigkeit in Pfälzerwald-Hütten als Ehrenamt durch die Rentenversicherung, Nachforderung von Rentenbeiträgen, wirtschaftlicher Betrieb ohne ehrenamtliche Helfer nicht möglich, Lösungsansätze; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 09.08.2019 Vorlage 17/5198 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/27 05.09.2019 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.09.2019 Vorlage 17/5379

Witwenrente
 
Witwenrente im Alter
Bezieherinnen einer Witwenrente mit und ohne gleichzeitigen Bezug einer Regelaltersrente im Jahr 2017, keine Daten zum Bezug von Witwenrenten aus der gesetzlichen Unfallversicherung, Bezug von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung bei gleichzeitigem Erhalt einer Witwenrente, Armutsgefährdung von Rentenbezieherinnen, Versteuerung der Witwenrente, Einschätzung zur verdeckten Armut
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 04.09.2018 Drucksache 17/7197 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7197 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.09.2018 Drucksache 17/7402 (2 S.)

Gesetzliche Rentenversicherung
 
Die Rentenkommission "Verlässlicher Generationenvertrag"
Nachhaltige Sicherung und Fortentwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung, Fachgespräche am 4. und 5. Juli unter Beteiligung verschiedenster Institutionen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 27.08.2018 Vorlage 17/3607 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/19 06.09.2018 S. 26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Vergütung
 
Änderung des Landesjustizvollzugsgesetzes (§ 65 Abs. 3 - Vergütung)
Eingabe betreffend der Einbeziehung der Gefangenenarbeit in die Rentenversicherung sowie der Einführung des Mindestlohns für die Gefangenen
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 07.06.2017 Vorlage 17/1607 (LE 19/17) (nicht öffentlich)
dazu: Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 07.02.2018 Vorlage 17/2682 (LE 19/17) (nicht öffentlich)
dazu: Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 20.06.2018 Vorlage 17/3358 (LE 19/17) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/10 12.09.2017 S. 17 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/14 27.02.2018 S. 12 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/17 21.08.2018 S. 18
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

 
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