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Vorgänge

17. Wahlperiode

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung
 
Medizinischer Dienst der Krankenversicherung (MDK) Rheinland-Pfalz - Tätigkeit der ärztlichen Gutachter
Für die Gesetzlichen Krankkassen sowie für die Gesetzlichen Pflegekassen erstellte ärztliche Gutachten nach Beratungs-/Begutachtungsanlass 2014 bis Herbst 2019, Arbeitsproduktivität (erstellte Produkte je Gutachterstunde), Bearbeitungsdauer in Kalendertagen und monatliche Auftragszahl aufgeschlüsselt nach Anlassgruppen sowie Beratungszentren, offene Aufträge zum Stichtag 30. September 2019, Angaben zu niedergelassenen Ärzten unter den Gutachtern
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD), Dr. Sylvia Groß (AfD) 28.10.2019 Drucksache 17/10411 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10411 Uwe Junge (AfD), Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.11.2019 Drucksache 17/10626 (2 S.) Anlage (1a-5 (34 S.))

Gesetzliche Krankenversicherung
 
Clearingstelle Krankenversicherung Rheinland-Pfalz
Einrichtung der Clearingstelle, organisatorische Einbindung, Zielsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.10.2019 Vorlage 17/5575 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.11.2019 Vorlage 17/5715
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 18.03.2020 Vorlage 17/6313
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/32 07.11.2019 S. 20-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fonds
 
Förderrichtlinie Strukturfonds
Förderung des Kurses "Psychosomatische Grundversorgung" sowie von akademischen Lehrpraxen jeweils seit Juli 2019, Höhe der Auszahlung, Auflistung weiterer geförderter Maßnahmen (vgl. auch Drs 17/10067)
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Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 17.09.2019 Drucksache 17/10068 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10068 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 10.10.2019 Drucksache 17/10251 (1 S.)

Krankheit
 
Auswertung des Arzneiverordnungsreports und anderer Quellen im Hinblick auf die Verbreitung und Entwicklung von Schilddrüsenerkrankungen in Rheinland-Pfalz
Arzneimittel zur Behandlung von Schildrüsenerkrankungen bzw. Funktionsstörungen der Schilddrüse, Arzneimittel mit Wirkstoff Jod oder Jodverbindung, Anzahl der von den Gesetzlichen oder Privaten Krankenkassen abgerechneten Behandlungen einschließlich Operationen, von Forschungseinrichtungen durchgeführte Studien zu Art, Anzahl und Umfang von Schilddrüsenerkrankungen sowie Ergebnisse
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Große Anfrage AfD 28.06.2019 Drucksache 17/9515 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9515 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 07.08.2019 Drucksache 17/9730 (4 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 18.06.2020 Drucksache 17/12093 (1 S.)
Unterrichtung Landtagspräsident 26.06.2020 Drucksache 17/12219 (2 S.)
Überweisung: AGPD

Grundsicherung für Arbeitsuchende
 
Bezug von EU-Bürger auf Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)
Zahl der Regelleistungsberechtigten mit Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedsstaates aufgegliedert nach Region Stand Oktober 2018, Zahl der Personen mit Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt aufgegliedert nach Ausländerbehörde Stand Februar 2019, Zahl der EU-Bürger in der Stadt Koblenz sowie im Rhein-Lahn-Kreis aufgegliedert nach Staatsangehörigkeit, Leistungsanspruch und Anspruchsausschluss, Mitteilung der Leistungsbehörden an die Ausländerbehörden, Übermittlung von Sozialdaten nach § 87 Aufenthaltsgesetz durch Jobcenter oder Sozialhilfeträger, Sachstand zur Besetzung vakanter Stellen beim kommunalen Vollzugsdienst
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 06.03.2019 Drucksache 17/8504 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8504 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 28.03.2019 Drucksache 17/8732 (4 S.)

Obdachlosigkeit
 
Obdachlose Unionsbürger in Koblenz
Anzahl der leistungsberechtigten Unionsbürger im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) in Koblenz und im Rhein-Lahn-Kreis Stand September 2018 aufgegliedert nach Erwerbsfähigkeit und Staatsangehörigkeit, keine Statistik zu Leistungsberechtigten mit unzureichendem Krankenversicherungsschutz, Zahl der Fälle mit Verlustfeststellung des Freizügigkeitsrechts, Übermittlung von Sozialdaten an Ausländerbehörden, kein Anhaltspunkt zu organisiertem Betteln in Banden (vgl. Drs 17/5021), Stellenbesetzung für den kommunalen Vollzugsdienst sowie für die Verkehrsüberwachung und die Ausländerbehörde der Stadt Koblenz
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 16.01.2019 Drucksache 17/8165 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8165 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.02.2019 Drucksache 17/8296 (2 S.)

Arztpraxis
 
Zugang von Praxiskliniken zur Versorgung in der GKV - Nachfragen
Gültigkeit des 1996 zwischen den Landesverbänden der Krankenkassen und Ersatzkassen, der Krankenhausgesellschaft und der damaligen Kassenärztlichen Vereinigung geschlossenen Vertrags nach § 115 Abs. 2 Nr. 1 Fünftes Buch SGB, fristgerechte Kündigung zum 30. Juni 2018, rechtliche Einordnung sogenannter Praxiskliniken als zugleich ambulante und stationäre Einrichtungen, Berücksichtigung von Praxiskliniken im Rahmen der Fortschreibung des Landeskrankenhausplans
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Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 28.06.2018 Drucksache 17/6655 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6655 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.07.2018 Drucksache 17/6848 (2 S.)

Suchtprävention
 
Träger und Finanzierung von Suchtberatungsstellen II
Grundlagen für die Durchführung von ambulanten Rehabilitationsmaßnahmen durch Beratungsstellen, Vorgaben für die Rehabilitationskonzeption und -dauer sowie die Personalausstattung, anerkannte Einrichtungen zur ambulanten Rehabilitation sowie Entwicklung 2007 - 2017, Inanspruchnahme der Suchberatungsstellen durch Jugendliche 2007 - 2016, Jugendsozialarbeit in kommunaler Selbstverwaltung, daher keine eigenen Erkenntnisse
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 18.05.2018 Drucksache 17/6268 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6268 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 06.06.2018 Drucksache 17/6422 (2 S.)

Gesetzliche Krankenversicherung
 
9 zu 10-Regelung
Anzahl der Mitglieder in der Krankenversicherung der Rentner in Rheinland-Pfalz aufgegliedert nach Frauen und Männern sowie Pflichtmitgliedern bzw. Familienversicherten und freiwilligen Mitgliedern, kein Vorliegen von Zahlen zur Anrechnung von Vorversicherungszeiten im Rahmen einer Änderung bei der Anrechnung der Kindererziehung zum 1. August 2017
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 02.05.2018 Drucksache 17/6129 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6129 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 23.05.2018 Drucksache 17/6296 (2 S.)

Student
 
Maßnahmen gegen Scheinstudenten
Keine statistische Erfassung des Sachverhalts und keine verlässlichen Angaben der Hochschulen, Unterstützung der Hochschulen im Rahmen des Hochschulgesetztes, keine Prüfmöglichkeit der Verkehrsunternehmen, keine Prüfkompetenz der Beihilfestelle, keine Prüfmöglichkeit seitens der Krankenkassen, Nichtgewährung von Kindergeld, keine Bewertung der Strafbarkeit, keine Informationen über fehlbesetzte Studienplätze
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 16.03.2018 Drucksache 17/5727 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5727 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.04.2018 Drucksache 17/5906 (2 S.)

Ärztliche Versorgung
 
Kassenpatienten warten am Quartalsende länger auf Arzttermine
Studie der Universität Hamburg zur Einschränkung der Tätigkeit von Fachärzten und Hausärzten am Ende des Quartals, keine Einschränkung bei Behandlungen ohne Limitierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über die Situation in Rheinland-Pfalz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 22.01.2018 Vorlage 17/2546 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 07.02.2018 Vorlage 17/2664
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/17 01.02.2018 S. 27-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bürgerversicherung
 
Haltung der Landesregierung zur Bürgerversicherung
Haltung zur Einführung der Bürgerversicherung sowie Einschätzung der Kosten, Beurteilung der Hamburger Initiative zur Flexibilisierung der Krankheitsvorsorge für Beamte
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 10.01.2018 Drucksache 17/5036 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5036 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 31.01.2018 Drucksache 17/5248

Gesetzliche Krankenversicherung
 
Wahlfreiheit für Beamtinnen und Beamte zwischen einer privaten und gesetzlichen Krankenversicherung
"Hamburger Modell"; Verweis auf die Presseverlautbarung des Hamburger Senats zum Beschluss zur Einleitung der Anhörung zu einem „Gesetz über die Einführung einer pauschalen Beihilfe zur Flexibilisierung der Krankheitsvorsorge“, keine Kenntnisse zur Umsetzung des Gesetzes im Verabschiedungsfall, keine Auswirkung auf die gesetzliche Krankenversicherung bei bereits gesetzlich versicherten Beamten, keine exakte Prognose zur Auswirkung einer bundesweiten Einführung der Wahlfreiheit möglich, Belastung des Haushalts bei Zahlung einer pauschalen Beihilfe, bei nicht zu beziffernden Entlastungen, Erwartung einer geringen Inanspruchnahme der Wahlfreiheit, Vorteile der Wahlfreiheit nur für bereits gesetzlich versicherte Beamtinnen und Beamte zu erwarten, von Befürwortern einer Bürgerversicherung erwartete Verbesserung der Finanzierungsbasis der Gesetzlichen Krankenversicherung
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Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Katharina Binz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 25.08.2017 Drucksache 17/3933 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3933 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium der Finanzen 18.09.2017 Drucksache 17/4166 (3 S.)

Selbständiger
 
Soziale Absicherung von sogenannten Solo-Selbstständigen in Rheinland-Pfalz, hier: Krankenversicherung
Anzahl der Solo-Selbstständigen in Rheinland-Pfalz 2015 sowie Anzahl der Selbstständigen mit Einkommen unter der Beitragsbemessungsgrenze, Mitgliedschaft in der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung, keine Angaben zum Anteil des Einkommens für den Beitrag zur Krankenversicherung möglich, keine Kenntnisse über die Höhe von Beitragsrückständen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD), Dr. Timo Böhme (AfD) 11.07.2017 Drucksache 17/3517 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3517 Dr. Sylvia Groß (AfD), Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 31.07.2017 Drucksache 17/3694 (2 S.)

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung
 
MDK-Begutachtungspraxis (II)
Durchschnittliche Bearbeitungszeit der Gutachten des MDK Rheinland-Pfalz in Kalendertagen Januar bis September 2016 sowie Oktober 2016 bis Februar 2017, Auswirkungen des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 17.02.2017 Drucksache 17/2335 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2335 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.03.2017 Drucksache 17/2513 (2 S.)

Beglaubigung
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die Beglaubigungsbefugnis
Änderung § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 11 Landesgesetz über die Beglaubigungsbefugnis, Ausdehnung der Beglaubigungsbefugnis von den landesunmittelbaren gesetzlichen Krankenkassen auf alle landesunmittelbaren Träger der Sozialversicherung (landesunmittelbare Pflegekassen, Unfallkasse Rheinland-Pfalz und Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz), sowie Änderung § 5 Abs. 1 Satz 1 die Gebührenhöhe betreffend, Ersetzung der Verweisung auf die Kostenordnung durch das Gerichts- und Notarkostengesetz
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 01.02.2017 Drucksache 17/2160 (5 S.)
dazu: Innenausschuss 02.03.2017 Vorlage 17/1106 (Rechtsausschuss)
1. Beratung Plenarsitzung 17/23 15.02.2017 S. 1205
Überweisung: InnenA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/13 (Teil 3) 02.03.2017 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/15 (Teil 2) 16.03.2017 S. 5 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Innenausschuss 16.03.2017 Drucksache 17/2522 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1439-1452 (Epl 03)
     
Fortsetzung 2. Beratung Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1580
* Annahme (einstimmig) gem. Drs 17/2522
     
Drittes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die Beglaubigungsbefugnis GVBl 2017 Nr 4 S. 74 (LG vom 04.04.2017)
 
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Elektronische Gesundheitskarte
 
Gesundheitskarte für Asylbewerber
Verwaltungsaufwand, Krankenkassengebühren, Kostenübernahme durch das Land, Einführung in der Stadt Trier, Evaluation durch die Landesregierung
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Aktuelle Debatte AfD 25.01.2017 Drucksache 17/2112 (1 S.)
Plenarsitzung 17/21 26.01.2017 S. 1098-1107
     
Redner...


Krankenkasse
 
Abrechnungsmanipulationen im Gesundheitswesen
Presseberichte über Manipulation im Abrechnungssystem zwischen Ärzten und Krankenkassen, Erkenntnisse der Landesregierung, betroffene Krankenkassen in Rheinland-Pfalz, Rechtsaufsicht der Landesregierung, Bewertung weiterer Manipulationsmöglichkeiten bei Abrechnung und Leistungsbezug
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 30.11.2016 Drucksache 17/1737 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1737 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.12.2016 Drucksache 17/1922 (2 S.)

Gesetzliche Krankenversicherung
 
Bürger ohne Krankenversicherung
Anzahl der Nichtversicherten Stand 2015, Angaben zu Alter und Beruf nicht möglich, keine Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte mit eingeschränktem Leistungsanspruch
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 24.11.2016 Drucksache 17/1682 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1682 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.12.2016 Drucksache 17/1831 (2 S.)

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung
 
MDK Begutachtungspraxis
Anzahl der Begutachtungsfälle des MDK Rheinland-Pfalz für GVK und Pflegeversicherung, Bearbeitungsdauer sowie Rechts- und Regressfälle, Aufstellung der Entwicklung 2013 bis 2015 nach Jahren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 10.10.2016 Drucksache 17/1265 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1265 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 03.11.2016 Drucksache 17/1490 (3 S.)

Gesetzliche Krankenversicherung
 
Anstieg der Zusatzbeiträge in der Gesetzlichen Krankenversicherung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über steigende Zusatzbeiträge in der Gesetzlichen Krankenversicherung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 07.09.2016 Vorlage 17/267 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.10.2016 Vorlage 17/429 (Zahl, Aufnahmediagnose und Aufnahmeart der in psychiatrischen Einrichtungen stationär behandelten Patienten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/4 20.09.2016 S. 20-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Beihilfe für Bedienstete
 
Änderung des Beihilferechts Rheinland-Pfalz
Eingabe betreffend die Zahlung eines Arbeitgeberzuschusses in Höhe der hälftigen Beiträge für gesetzlich krankenversicherte Beamte
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 09.06.2020 Vorlage 17/6654 (LE 19/20) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/29 (Einladung) 23.06.2020 (nicht öffentlich)

Reproduktionsmedizin
 
Kostenübernahme für Kinderwunschbehandlung gesetzlich verankern
Anstrebung einer bundeseinheitlichen Lösung mit Fixierung in § 27a SGB V zur Garantie des Rechtsanspruchs, Schaffung einer übergreifenden Förderung mit Finanzierung über die gesetzliche Krankenversicherung, Kostenübernahme auch für nicht verheiratete sowie für lesbische Paare
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Alternativantrag zu Drs 17/10505 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.11.2019 Drucksache 17/10558 (2 S.)
Plenarsitzung 17/93 14.11.2019 S. 6291-6297
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 14.11.2019 Beschluss 17/10558
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Gesetzliche Krankenversicherung
 
Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung ermöglichen – Clearingstelle einrichten
Modellhafte Einrichtung einer Clearingstelle zur Förderung der Rückführung von nicht-krankenversicherten Menschen in das Regelsystem
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7904 (1 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4586
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7904 (2 S.)
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