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Vorgänge

15. Wahlperiode

Niedergelassener Arzt / Niedergelassene Ärztin
 
Sanktionen gegen Ärzte
- u. a. wegen zu langer Wartezeiten bei der Vergabe von Behandlungsterminen für gesetzlich Krankenversicherte, nachrangige Behandlung von Privatpatienten, Autorisierung der Krankenkassen zur Vergabe von Terminen, Bewertung eines geplanten Gesetzentwurfes der SPD-Bundestagsfraktion -
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Kleine Anfrage 3452 Dr. Schmitz FDP und Antwort MASGFF 14.03.2011 Drs 15/5483
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/5435 (Nr. 12)

GKV-Finanzgesetz
 
GKV-Finanzierungsgesetz
- Bewertung des Entwurfs der Bundesregierung im Hinblick auf die Lastenverteilung der Gesundheitskosten, die solidarische Finanzierung des Gesundheitssystems, die Einsparungen im Krankenhaussektor und die finanzielle Stabilität der Krankenkassen -
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Kleine Anfrage 3211 Ebli, Anklam-Trapp SPD und Antwort MASGFF 01.10.2010 Drs 15/5019*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4947 (Nr. 14)

Niedergelassener Arzt / Niedergelassene Ärztin
 
Sprechstunden gegen Bezahlung in Rheinland-Pfalz
- Entsprechende Pläne niedergelassener Ärzte für Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherungen, geringere Wartezeit, frühere Termine. Beschränkung der Sprechzeit auf 20 Stunden in der Woche; BE LReg im SozialA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 12.11.2009 Vorlage 15/4373
SozialA 37. Sitzg 26.11.2009 S. 29-30 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gesetzliche Krankenversicherung
 
Anzahl der nichtversicherten Personen in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im SozialA, u. a. über die Zahl der Antragsteller auf Aufnahme in die Gesetzliche Krankenversicherung bzw. in die Private Krankenversicherung und über die Zahl nicht regelmäßiger Beitragszahler, voraussichtliche Inanspruchnahme der neuen Basistarife bei den Privaten Krankenkassen ab 01.01.2009 -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 25.09.2008 Vorlage 15/2938
dazu: Vorlage 15/3230 (MASGFF, ergänzende BE)
SozialA 26. Sitzg 06.11.2008 S. 21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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