Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 7
Anzeige durch Aufbereitung: 7
 
 

Vorgänge

15. Wahlperiode

Beamtenversorgung
 
Neuregelung der Versorgungslastenteilung; hier: Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand eines beabsichtigten Staatsvertrages gemäß § 65 GOLT
- Eckpunkte der beabsichtigten Neuregelung vor dem Hintergrund des Übergangs der Gesetzgebungszuständigkeit für das Besoldungs- und Versorgungsrecht auf die Länder; neues Kapitalisierungsmodell: pauschalisierte Einmalzahlung beim Dienstherrenwechsel -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM gem. Art. 89 b LV 17.11.2008 Vorlage 15/3101
HuFA 35. Sitzg 27.11.2008 Teil I S. 47 (öffentlich)
HuFA 35. Sitzg 27.11.2008 Teil II S. 1 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 27.11.2008 Drs 15/2902
*Kenntnisnahme

Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente
 
Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates vom 17. bis 19. Juni 2007 in Düsseldorf hier: Erklärung "Föderalismusreform" vom 18. Juni 2007
- Umfassendenste Verfassungsänderung mit Inkrafttreten der ersten Stufe der Föderalismusreform, Neuordnung der Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und Ländern, Stärkung der Landesparlamente; Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen im zweiten Teil der Reform, Festhalten am vorgesehenen Zeitplan für den Abschluss der Reform bis zum Jahr 2009 -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 21.08.2007 Drs 15/1439

Rauchverbot
 
Europaweites Rauchverbot
- in Hotels, Gaststätten und öffentlichen Räumen; BE LReg im EuropaA über die Absichten der Europäischen Kommission und die gesetzlichen Grundlagen für entsprechende Kompetenzen der EU, auch im Hinblick auf die Einschränkung der Kompetenzen der deutschen Bundesländer, Einschätzung der Notwendigkeit europaweit einheitlicher Regelungen -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 23.02.2007 Vorlage 15/908
EuropaA 8. Sitzg 08.05.2007 S. 21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Jugendstrafvollzug
 
Gesetzliche Regelungen zum Jugendstrafvollzugsrecht
- Übergang der Zuständigkeit für das Strafvollzugsrecht auf die Länder, Forderung des Bundesverfassungsgerichts nach einer speziellen gesetzlichen Grundlage für den Jugendstrafvollzug; BE LReg im RA über den Stand der gesetzgeberischen Planung, über die Eckpunkte des Gesetzentwurfes und über die Auswirkungen auf die derzeitige Praxis im rheinland-pfälzischen Jugendstrafvollzug -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 16.08.2006 Vorlage 15/234
dazu: Vorlage 15/392 (JM, BE)
RA 4. Sitzg 29.09.2006 S. 9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Strafvollzugskommission
 
Bericht der Landesregierung in der nächsten Sitzung zum Thema Jugendstrafvollzug und dessen gesetzliche Regelung vor dem Hintergrund der Übertragung der Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug und den Jugendstrafvollzug auf die Länder
Weitere Themen...

Strafvollzugskommission 2. Sitzg 04.07.2006 S. 13 (nicht öffentlich)
dazu: Vorlage 15/392 (JM, BE)
Strafvollzugskommission 3. Sitzg 26.09.2006 S. 5-9 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Föderalismus
 
Auswirkungen der Föderalismusreform im Bereich der Umweltgesetzgebung durch Neuordnung der Zuständigkeits- und Kompetenzzuweisungen
- auch im Umweltbereich; BE LReg im AUFV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 08.06.2006 Vorlage 15/66
AUFV 2. Sitzg 22.06.2006 S. 19-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Föderalismus
 
Reform des Föderalismus
- Neuordnung der Gesetzgebungskompetenzen von Bund und Ländern, Stärkung der Länder gegenüber dem Bund und der Länderparlamente gegenüber den Landesregierungen, Neuordnung der Finanzbeziehungen von Bund und Ländern, Initiative der Landesregierung für eine Reform der Finanzverwaltung -
Weitere Themen...

Antrag CDU 07.06.2006 Drs 15/36
PlPr 15/4 07.06.2006 S. 110-134
Überw: RA
RA 2. Sitzg 29.06.2006 S. 7-9 (öffentlich)
RA 7. Sitzg 06.02.2007 Teil I S. 5-6 (öffentlich)
RA 43. Sitzg 30.09.2010 S. 7 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 69 GOLT 30.09.2010 Drs 15/5031
*Für erledigt erklärt
Redner...


 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben