Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 5
Anzeige durch Aufbereitung: 5
 
 

Vorgänge

14. Wahlperiode

Strafvollzugsgesetz
 
Entscheidung des BVerfG zu § 85 Strafvollzugsgesetz
- betreffend die Verlegung eines Strafgefangenen in eine andere Justizvollzugsanstalt, Auswirkungen auf die Vollzugspraxis im Land; BE LReg im RA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 24.10.2005 Vorlage 14/4784
dazu: Vorlage 14/4945 (JM, BE)
RA 42. Sitzg 29.11.2005 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Hochschulgebühren
 
Konsequenzen aus dem Studiengebühren-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
- BE LReg im AWWFK, insbes. über den von der LReg vorgeschlagenen Vorteilsausgleich sowie die Höhe der Studiengebühren für Studierende aus anderen Bundesländern oder dem Ausland -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 09.02.2005 Vorlage 14/3999
AWWFK 29. Sitzg 17.02.2005 S. 23-25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochschulrahmengesetz
 
Situation nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Sechsten Gesetz zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes (6. HRGÄndG)
- BE LReg im AWWFK -
Weitere Themen...

Antrag MWWFK nach § 76 (4) GOLT 04.02.2005 Vorlage 14/4000
AWWFK 29. Sitzg 17.02.2005 S. 23-25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Öffentlicher Auftrag
 
EuGH-Entscheidung zur Vergabe öffentlicher Aufträge an gemischtwirtschaftliche Gesellschaften ohne vorherige Ausschreibung
- BE LReg über die wesentlichen Inhalte der EuGH-Entscheidungen und die möglichen Auswirkungen auf Auftragsvergaben in RPF -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 01.02.2005 Vorlage 14/3973
dazu: Vorlage 14/4062 (MWVLW, Sprechvermerk)
EuropaA 26. Sitzg 10.02.2005 S. 7-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Fleischbeschau
 
Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs zu den Fleischbeschaugebühren
- Konsequenzen für die Gebührenpraxis, Maßnahmen für betroffene Landkreise hinsichtlich Gebührenerstattung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 688 Billen, Bracht, Licht, Schmitt (Dieter) CDU und Antwort MUF 12.07.2002 Drs 14/1262

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben