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Vorgänge

15. Wahlperiode

Barrierefreiheit
 
Rundfunkprogramme für Menschen mit Behinderungen barrierefrei gestalten
- Ausbau des barrierefreien Angebots in den Programmteilen Information und Beratung sowohl bei öffentlich-rechtlichen als auch bei privaten Anbietern, Prüfung einer gesetzlichen Verankerung zum Abbau von Barrieren im nächsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag, Entwicklung von Qualitätsrichtlinien, Eruierung innovativer Lösungsmöglichkeiten in Kooperation mit den Betroffenen -
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Antrag SPD, CDU, FDP 24.02.2011 Drs 15/5456
*Tritt an die Stelle der Drs 15/5054
PlPr 15/111 25.02.2011 S. 6599-6601
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Barrierefreiheit
 
Rundfunkprogramme für Menschen mit Behinderungen barrierefrei gestalten
- Insbesondere Aufbereitung von Sendungen für gehörlose und blinde Menschen, Ausbau des barrierefreien Angebots insbesondere in den Programmteilen Information und Beratung, Festlegung eines Zeitplans zur Umsetzung, mögliche Verankerung im Rundfunkänderungsstaatsvertrag, Entwicklung von Qualitätsrichtlinien, innovative Lösungsmöglichkeiten in Kooperation mit den Betroffenen -
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Antrag FDP 11.10.2010 Drs 15/5054
*Ersetzt durch Drs 15/5456

Feuerschutz
 
Rauchwarnmelder für Gehörlose/Hörgeschädigte
- Kosten von Rauchwarnmeldern für Gehörgeschädigte und Nicht-Gehörgeschädigte, Kostenübernahme, keine Leistung gesetzlicher Krankenkassen -
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Kleine Anfrage 2771 Baldauf CDU und Antwort FM 09.03.2010 Drs 15/4344

Gehörloser
 
Studiermöglichkeiten für Gehörlose
- Zahl der gehörlosen Menschen in Rheinland-Pfalz, Altersstruktur, regionale Verteilung, Unterstützungsmöglichkeiten an den Hoch- und Fachhochschulen des Landes sowie bei Studienaufenthalten im Ausland -
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Kleine Anfrage 2151 Thelen, Kohnle-Gros CDU und Antwort MASGFF 19.05.2009 Drs 15/3421

Gehörloser
 
Finanzierung von Gebärdensprachdolmetschern für gehörlose Menschen
- z. B. bei der Teilnahme gehörloser Eltern an Schuleingangsuntersuchungen, Elterngesprächen etc.; BE LReg im ABJ -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 13.11.2006 Vorlage 15/529
ABJ 7. Sitzg 06.03.2007 S. 5-6 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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