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Vorgänge

17. Wahlperiode

Europäische Union
 
Rheinland-Pfalz in Europa - Europa in Rheinland-Pfalz
Anzahl der EU-Bürger in Rheinland-Pfalz, Ehen und Lebenspartnerschaften mit Rheinland-Pfälzern, Wahlrecht für Kommunalwahlen Mai 2019, Arbeitsmarkt, Studium und Ausbildung, Umwelt, Wirtschaft, grenzüberschreitende Beziehungen, Mobilität, Brexit, Gedenkstätten, Sicherheit, EU-Finanzen
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Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.03.2019 Drucksache 17/8535 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/8535 Staatskanzlei 24.04.2019 Drucksache 17/9012 (52 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 07.05.2019 Drucksache 17/9136 (1 S.)
Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5304-5313
* Für erledigt erklärt
     
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Antisemitismus
 
Antisemitismus entschlossen bekämpfen
Verurteilung jeder Form von Judenfeindlichkeit, Förderung des zivilgesellschaftlichen Engagements gegen Antisemitismus, Antisemitismusprävention als fester Bestandteil der politischen Bildungsarbeit, Ausschöpfung der Möglichkeiten des Straf- und Versammlungsrechts beim öffentlichen Verbrennen von Symbolen des israelitischen Staates oder antisemitischen Ausschreitungen, Aufruf zu antisemistischem Hass als besonders schwerwiegendes Ausweisungsinteresse gem. § 54 Abs. 1 Nr. 5 Aufenthaltsgesetz, der BDS-Kampagne entschlossen entgegentreten, Förderung von Moscheegemeinden und muslimischen Trägern bei der Arbeit gegen Antisemitismus, Überprüfung des Curriculums der Integrationskurse, klare Benennung und Verfolgung von antisemitischen Straftaten, expliziter Nachweis dieser Straftaten im Verfassungsschutzbericht, Verbesserung der länderübergreifenden Zusammenarbeit bei der Antisemitismusprävention und -bekämpfung, eigenständige Maßnahmen zur Antisemitismusbekämpfung im Landesprogramm zur Extremismusbekämpfung, spezielle Aufklärungskampagnen bei Zuwanderern, Gedenken an Holocaust, Unterstützung der Gedenkarbeit, Ausbau der Schulbesuche in den Gedenkstätten

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Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.06.2018 Drucksache 17/6513 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 17/5437
Plenarsitzung 17/60 21.06.2018 S. 3815-3823
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Gedenken
 
Niemals wieder! Gedenkkultur in Rheinland-Pfalz fördern und erhalten
Unterstützung der Landeszentrale für politische Bildung bei der politischen Arbeit, Fortführung und Ausbau der Gedenkkultur auf Basis entsprechender Forschungen, Unterstützung von Bildungsinitiativen und Gedenkstätten bei der Entwicklung neuer Vermittlungs- und Kommuniaktionswege, aktive Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements in der Gedenkkultur, Pflege und Erhalt von Gedenkorten an Holocaust, Krieg und nationalsozialistische Gewaltherrschaft, Beibehaltung der Unterstützung der Gedenkarbeit in den Schulen u. a. durch die Förderung von Gedenkstättenbesuchen und historisch-demokratiebildenden Projekten
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Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.04.2018 Drucksache 17/6021 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 17/5409
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3518-3524
* Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung AfD)
     
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Gedenkstätte
 
Dauerausstellung im Hambacher Schloss
Keine inhaltliche Veränderung am Konzept der seit November 2008 auf dem Schloss gezeigten Dauerausstellung "Hinauf, hinauf zum Schloss", lediglich Ergänzung um zwei Exponate, Fahne der Deutschen Burschenschaft nie Teil der Ausstellung, keine Ersetzung der Begriffe "Burschenschaftler" und "Burschenschaften", keine inhaltliche Veränderungen mit Bezug zu Karl Marx, der im Kontext der "Sozialen Frage" in der Ausstellung erscheint
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 28.03.2018 Drucksache 17/5831 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5831 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.04.2018 Drucksache 17/6010 (1 S.)

Antisemitismus
 
Antisemitismus entschlossen bekämpfen
Kampf gegen den Antisemitismus als gesamtgesellschaftliche Aufgabe, Verurteilung jeder Form von Judenfeindlichkeit, Überprüfung der Wirksamkeit der der Polizei und den Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung stehenden Mittel des Straf- und Versammlungsrechts, Aufruf zu antisemistischem Hass als besonders schwerwiegendes Ausweisungsinteresse gem. § 54 Abs. 1 Nr. 5 Aufenthaltsgesetz, entschlossenes Entgegentreten der BDS-Kampagne, Überprüfung des Umgangs arabischer Airlines mit israelischen Passagieren auf deutschem Staatsgebiet, Antisemitismusprävention als fester Bestandteil der politischen Bildungsarbeit, Befassung des runden Tischs Islam mit dieser Thematik, Förderung der Moscheegemeinden und muslimischer Träger bei der Arbeit gegen Antisemititismus, Überprüfung des Curriculums der Integrationskurse, Verbesserung der Erfassung antisemitischer Straftaten durch die Sicherheitsbehörden, expliziter Nachweis dieser Straftaten im Verfassungsschutzbericht, länderübergreifende Zusammenarbeit bei der Antisemitismusprävention und -bekämpfung, eigenständige Maßnahmen zur Antisemitismusbekämpfung im Landesprogramm zur Extremismusbekämpfung, spezielle Aufklärungskampagnen bei Zuwanderern, Gedenken an Holocaust, Untersützung der Gedenkarbeit, Ausbau der Schulbesuche in den Gedenkstätten
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Antrag CDU 16.02.2018 Drucksache 17/5437 (3 S.)
dazu: Rechtsausschuss 17.05.2018 Vorlage 17/3183
Plenarsitzung 17/52 22.02.2018 S. 3183-3191
Überweisung: RA (fdf), AWWK
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/28 15.03.2018 S. 6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/30 17.05.2018 S. 6-8 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/21 14.06.2018 S. 33 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Rechtsausschuss 14.06.2018 Drucksache 17/6512 (1 S.)
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.06.2018 Drucksache 17/6513 (3 S.)
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Gedenken
 
Niemals wieder! Gedenkkultur in Rheinland-Pfalz fördern und erhalten
Unterstützung der Landeszentrale für politische Bildung bei der politischen Arbeit, Fortführung und Ausbau der Gedenkkultur auf Basis entsprechender Forschungen, Stärkung des ehrenamtlichen Engagements in der Gedenkkultur, Fortführung der Unterstützung für die Zeitzeugenkoordinierungsstelle am Pädagogigschen Landesinstitut sowie für die Besuche von Gedenkstätten und historisch-demokratiebildende Projekte
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Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.02.2018 Drucksache 17/5409 (2 S.)
Plenarsitzung 17/52 22.02.2018 S. 3171-3177
Überweisung: AWWK
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/19 07.03.2018 S. 5-6 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 07.03.2018 Drucksache 17/5658 (1 S.)
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.04.2018 Drucksache 17/6021 (3 S.)
(s. dort)
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Gedenkstätte
 
Besuch des Ausschusses für Bildung in der KZ-Gedenkstätte Osthofen in Verbindung mit einer auswärtigen Sitzung
Besuch der Gedenkstätte KZ-Osthofen in Verbindung mit einer auswärtigen Sitzung am 30. Oktober 2019
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Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/24 (Teil 1) 19.02.2019 S. 25 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 37 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/30 05.09.2019 S. 20 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/31 (Beschlussprotokoll) 30.10.2019 (öffentlich)
  

Gedenken
 
Niemals wieder! Gedenkkultur in Rheinland-Pfalz fördern und erhalten
Fortdauernde Unterstützung der Landeszentrale für politische Bildung, Förderung und Ausbau der Gedenkarbeit in Rheinland-Pfalz, Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements im Bereich der Gedenkkultur, Verankerung von Gedenkarbeit in den Schulen, Beibehaltung der Förderung von Gedenkstättenbesuchen und historisch-demokratiebildenden Projekten
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7932 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4588
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7932 (2 S.)
Redner...


 
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