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Vorgänge

16. Wahlperiode

Gesellschaft
 
Den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Rheinland-Pfalz stärken
Einsatz für Prävention und Überwindung von Armut, eine gute Arbeitsmarktförderung, die Erleichterung des Übergangs von der Schule in den Beruf, eine Ausbildungsgarantie, ein solidarisches Rentenmodell, Familien und Alleinerziehende, eine Grundsicherung für Kinder, gebührenfreie Bildung und Kinderbetreuung, den Ausbau von Ganztagsschulen und -kitas zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, den Ausbau der Energiekostenberatung, eine Reformation der Erbschaftssteuer und die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, die konsequente Verfolgung von Steuerhinterziehung sowie gegen die Ungleichheit der Vermögensverteilung in Deutschland
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Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2016 Drucksache 16/6170 (3 S.)
Alternativantrag CDU 25.02.2016 Drucksache 16/6218 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7661-7670
* Annahme
     
Redner...


Ganztagsschule
 
Ganztagsschule im Landkreis Germersheim
Schulen mit Ganztagsangebot, Teilnehmerzahlen, Hortangebote, betreuende Grundschulen, Betreuungszeiten und Ferienbetreuung, Kooperationspartner, abgelehnte Anträge
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Kleine Anfrage 3864 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17.11.2015 Drucksache 16/5833 (3 S.)

Schulische Ausbildung
 
Qualität und Schulstruktur im rheinland-pfälzischen Schulwesen
Schulentwicklung (u. a. Zahl der Schulen, Schülerzahlen, Klassengrößen seit 2009, Entwicklung einzelner Schulformen), Entwicklung der Unterrichtsversorgung seit 2009, schulartübergreifende Angebote, Kooperationen mit außerschulischen Partnern, individuelle Förderung z. B. im MINT-Bereich, Begabtenförderung, Unterstützungsangebote für Schulen, Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften
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Große Anfrage SPD 09.11.2015 Drucksache 16/5811 (2 S.)
Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 28.12.2015 Drucksache 16/6047 (27 S.)

Grundschule
 
Grundschulen als Ganztagsschulen
Als Ganztagsschulen errichtete Grundschulen in Mainz, Form des Angebots, Teilnehmerzahlen am Ganztagsangebot seit dem Schuljahr 2010/2011, Bedarf und Versorgungsgrad, Möglichkeit zum Ausbau von Hortplätzen und der Ferienbetreuung, Elternbefragung zu den Wünschen bezüglich der Betreuung von Grundschulkindern
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Kleine Anfrage 3678 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 09.09.2015 Drucksache 16/5552 (3 S.)

Musikschule
 
Kooperationen zwischen Ganztagsschulen und rheinland-pfälzischen Musikschulen
Abschluss einer Rahmenvereinbarung für Dienstleistungen der Musikschulen an Ganztagsschulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.08.2015 Vorlage 16/5660
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 23.09.2015 Vorlage 16/5823
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/37 10.09.2015 S. 9-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ganztagsschule
 
Ganztagsschulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich
Ganztagsschulen im Kreis Bernkastel-Wittlich, Grundschulen mit Ganztagsbetreuung, Nutzung der fakultativen Betreuung, Zusammenarbeit mit Vereinen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3213 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.04.2015 Drucksache 16/4820 (2 S.)

Gymnasium
 
G8GTS
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Zurückgezogene Kleine Anfrage Bettina Dickes (CDU) 24.03.2015 Kleine Anfrage (zurückgezogen) 16/3231
 

Gymnasium
 
G8 Ganztagsschulen
Schüler in den Klassenstufen 5 und 6 an G8-Gymnasien insgesamt, Teilnahme am Ganztagsangebot, Unterrichtsausfall an achtjährigen Gymnasien, Schulwechsel, zurückgehende Schülerzahlen am Emanuel-Felke-Gymnasium Bad Sobernheim, Akzeptanz des Ganztagsangebots, Oberstufenangebot
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Kleine Anfrage 3137 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 23.03.2015 Drucksache 16/4789 (8 S.)

Ganztagsschule
 
Kooperation zwischen Sportvereinen und Ganztagsschulen
Höhe der Zuwendungen an Sportvereine, die Sportstunden an Ganztagsschulen halten, Vereinbarung der Zusammenarbeit in der Regel für mehrere Schuljahre, Kooperationsverträge im Landkreis Germersheim, möglicher Zusammenhang zwischen Rückgang der Mitgliederzahlen in Sportvereinen und der Ausweitung des Ganztagsangebots an Schulen
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Kleine Anfrage 3018 Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 23.02.2015 Drucksache 16/4631 (3 S.)

Ganztagsschule
 
Ganztagsschulen
Zahl von Ganztagsschulen insgesamt, sowie gebunden bzw. nicht gebunden, Betreuende Grundschulen, Personalzuweisung für die einzelnen Ganztagsschulformen, Vollzeitlehrereinheiten im Ganztagsschulbereich, mit Vereinen bzw. Verbänden abgeschlossene Kooperationsvereinbarungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2977 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 30.01.2015 Drucksache 16/4562 (3 S.)

Ganztagsschule
 
Ganztagsschulen im Kreis Bad Kreuznach
Liste der Ganztagsschulen und Betreuenden Grundschulen, teilnehmende Schüler, Kooperationsverträge mit Vereinen bzw. Verbänden, Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses durch die Betreuungskräfte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2978 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 30.01.2015 Drucksache 16/4561 (5 S.)

Sportverein
 
Aktuelle Diskussion zum Thema Ganztagsschule und Sportvereine
Ursache für den Rückgang der Mitgliederzahlen in Sportvereinen, Stärkung des ehrenamtlichen Engagements, Modell einer tageweisen Teilnahme an nicht gebundenen Ganztagsschulen
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Mündliche Anfrage Guido Ernst (CDU), Marion Schneid (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 28.01.2015 Drucksache 16/4525 (8 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Plenarsitzung 16/88 29.01.2015 S. 5768-5772
     
Redner...


Schulische Ausbildung
 
Bildungsland Rheinland-Pfalz: Guter Start ins Schuljahr 2014/2015
Klassenstärke, Unterrichtsversorgung, Vertretungslehrer, Erweiterung des Vertretungspools, Ganztagsschulangebot, schulische Inklusion
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 23.09.2014 Drucksache 16/3988 (1 S.)
Plenarsitzung 16/77 24.09.2014 S. 5098-5104
     
Redner...


Ganztagsschule
 
Bertelsmann-Studie zum Thema Ganztagsschulen
Ergebnisse der Bertelsmann-Stiftung zum Ausbau von Ganztagsschulen, Anzahl der Schulen mit Option zur Umwandlung in eine Ganztagsschule in den vergangenen fünf Jahren sowie in den Jahren 2014 und 2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2469 Guido Ernst (CDU), Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 14.08.2014 Drucksache 16/3851 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3785 (Nr. 18)

Freiwilliges soziales Jahr
 
FSJ an Ganztagsschulen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss Bildung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.03.2014 Vorlage 16/3688
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/24 13.03.2014 S. 27-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ganztagsschule
 
Verlegung der Antragsfrist für neue Ganztagsschulen
Verlegung der Antragsfrist für neue Ganztagsschulen auf März 2014, Gründe für Verlegung des Antragtermins, Kritik der Kommunen, Anzahl der voraussichtlich genehmigten Ganztagsschulstandorte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2118 Bettina Dickes (CDU), Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.02.2014 Drucksache 16/3297 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3210 (Nr. 15)

Ganztagsschule
 
Ganztagsschulen und Betreuende Grundschule im Kreis Mayen-Koblenz
Tabellarische Aufstellung der Standorte der Ganztagsschulen und der Betreuenden Grundschulen, Kostenbeiträge für die Mittagsverpflegung, Anzahl der Ganztagsschüler, Anzahl der Kinder und Ende der Betreuungszeit in Betreuenden Grundschulen
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Kleine Anfrage 2077 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 30.01.2014 Drucksache 16/3240 (5 S.)

Ganztagsschule
 
Ganztagsschulen und Betreuende Grundschule im Kreis Ahrweiler
Tabellarische Aufstellung der Standorte der Ganztagsschulen und der Betreuenden Grundschulen, Kostenbeiträge für die Mittagsverpflegung, Anzahl der Ganztagsschüler, Anzahl der Kinder und Ende der Betreuungszeit in Betreuenden Grundschulen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2076 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 30.01.2014 Drucksache 16/3239 (3 S.)

Ganztagsschule
 
Ganztagsschulen und Betreuende Grundschule in der Stadt Koblenz
Tabellarische Aufstellung der Standorte der Ganztagsschulen und der Betreuenden Grundschulen, Kostenbeiträge, Anzahl der Ganztagsschüler, Anzahl der Kinder und Ende der Betreuungszeit in Betreuenden Grundschulen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2075 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 30.01.2014 Drucksache 16/3238 (3 S.)

Ganztagsschule
 
Verlegung der Antragsfrist für neue Ganztagsschulen
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Bettina Dickes (CDU), Anke Beilstein (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.01.2014 Drucksache 16/3210 (Nr. 15)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/3297

Ganztagsschule
 
Ganztagsschulen und Betreuende Grundschulen im Kreis Altenkirchen
Tabellarische Aufstellung der Standorte der Ganztagsschulen und der Betreuenden Grundschulen, Kostenbeiträge für die Mittagsverpflegung, Anzahl der Ganztagsschüler, Anzahl der Kinder und Ende der Betreuungszeit in Betreuenden Grundschulen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2065 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.01.2014 Drucksache 16/3191 (3 S.)

Ganztagsschule
 
Ganztagsschulen und Betreuende Grundschule im Kreis Westerwald
Tabellarische Aufstellung der Standorte der Ganztagsschulen und der Betreuenden Grundschulen, Kostenbeiträge für die Mittagsverpflegung, Anzahl der Ganztagsschüler, Anzahl der Kinder und Ende der Betreuungszeit in Betreuenden Grundschulen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2064 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.01.2014 Drucksache 16/3190 (5 S.)

Ganztagsschule
 
Entwicklung des Ganztagsschulangebots an weiterführenden Schulen im Landkreis und in der Stadt Neuwied
Ganztagsschulen, Schülerzahlen und Annahme des Ganztagsschulangebots in den Schuljahren 2011/2012, 2012/2013 und 2013/2014 siehe Anlage 1, Schulen mit eigener Mensa, Kapazität siehe Anlage 2
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1982 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.11.2013 Drucksache 16/3004 (3 S.)

Ganztagsschule
 
Ganztagsschulen und Betreuende Grundschule in Stadt und Kreis Neuwied
Tabellarische Aufstellung der Standorte der Ganztagsschulen und der Betreuenden Grundschulen, Kostenbeiträge für die Mittagsverpflegung, Anzahl der Ganztagsschüler, Anzahl der Kinder der Betreuenden Grundschulen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1843 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 24.09.2013 Drucksache 16/2803 (8 S.)

Sportunterricht
 
Kooperation zwischen dem Fußballverband Rheinland und Ganztagsschulen
Anbieten von Fußball-Arbeitsgemeinschaften mit ausgebildeten Trainern im Rahmen des Projekts "Fußball macht Schule"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung, u. a. zur Nachfrage, zur Qualifizierung des zur Verfügung gestellten Personals sowie zu möglichen Synergieeffekten zwischen Vereinen und Schulen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 16.09.2013 Vorlage 16/2993
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/20 26.09.2013 S. 22-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ganztagsschule
 
Einrichtung einer Ganztagsschule in der Realschule plus in Vinningen
Ablehnung des Antrags zur Errichtung eines Ganztagsangebots, Auswahlkriterien, Unterrichtung von Schulträger und Schule über die Zurückstellung des Antrags, Prüfung der Mindestgröße nach den "Leitlinien zum Erhalt eines wohnortnahen Angebots an Realschulen plus" zum Schuljahr 2014/2015
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Kleine Anfrage 1576 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.06.2013 Drucksache 16/2414 (2 S.)

Schulabschluss
 
Maßnahmen für Schülerinnen und Schüler ohne Schulabschluss I und II
Schüler ohne Abschluss der Berufsreife siehe Anlage 1, Darstellung an Förderschulen siehe Anlage 2,
Abgänger und Absolventen von Schwerpunktschulen, darunter mit Förderschwerpunkt Lernen siehe Anlage 3, Abgänger mit Migrationshintergund ohne Abschluss siehe Anlage 4, Zahl der Schüler im Berufsvorbereitungsjahr, schulische Herkunft, Klassenzahl und durchschnittliche -größe, Abschlüsse, Schüler-Lehrer-Relation, Ganztagsangebote, Schulsozialarbeit an berufsbildenden Schulen, Anzahl der Schüler an Förderschulen mit Schwerpunkt Lernen mit Abschluss der 10. Klasse
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Kleine Anfrage 1212 1213 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 07.12.2012 Drucksache 16/1874 (9 S.)

Unterricht
 
Guter Start ins neue Schuljahr
Reduzierung der Klassenmesszahl, Umsetzung der Schulstrukturreform, Lernmittelausleihe, Schülerbeförderung, Ganztagsschule, Unterrichtsversorgung, Inklusion
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 24.08.2012 Drucksache 16/1531 (1 S.)
Plenarsitzung 16/32 29.08.2012 S. 1960-1969
     
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Sport
 
Sportangebot an Ganztagsschulen
Verträge der Schulen mit Sportvereinen, aufgeschlüsselt nach Landkreis, Schule und Verein, weitere vertragliche Vereinbarungen mit Personen, Organisationen und Verbänden
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Kleine Anfrage 932 Guido Ernst (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 18.07.2012 Drucksache 16/1437 (6 S.)

Schule
 
Schulstrukturelle Konsequenzen der Klemm-Studie
im Hinblick auf Lehrerstellen, den Ausbau der G8GTS-Schulen, der Einrichtung von Fachoberschulen im Verbund mit Realschulen plus und der Weiterentwicklung der Berufsfachschulen
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Kleine Anfrage 915 Martin Brandl (CDU), Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.07.2012 Drucksache 16/1419 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1335 (Nr. 18)

Sportunterricht
 
Sportunterricht
Schulen mit zusätzlicher Sportstunde außerhalb des Ganztagsprogramms, Schulen mit verpflichtender Sportstunde, zusätzliche Sportangebote, Kürzungen des Sportunterrichts
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Kleine Anfrage 837 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.06.2012 Drucksache 16/1295 (2 S.)

Ganztagsschule
 
Ganztagsangebote
Entwicklung der Ganztagsangebote in den letzten 10 Jahren Tabelle 1, Schülerzahlen Tabelle 2, vom Land und vom Bund bereitgestellte Mittel Tabellen 3 und 4, vom Land errrichtete Ganztagsschulen Tabelle 5
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Kleine Anfrage 719 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.04.2012 Drucksache 16/1141 (6 S.)

Ganztagsschule
 
Stand der Ganztagsschulen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zum aktuellen Stand des Ausbaus der Ganztagsangebote
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.12.2011 Vorlage 16/658
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/6 15.12.2011 S. 21-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Ganztagsschule
 
Anträge auf Ganztagsschulen
Anträge aus den Kreisen Mayen-Koblenz, Ahrweiler, Germersheim, Mainz-Bingen und aus dem Rhein-Lahn-Kreis, vorrangige Berücksichtigung von Verbandsgemeinden ohne Ganztagsangebot
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Kleine Anfrage 336 Marion Schneid (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 27.10.2011 Drucksache 16/502 (2 S.)

Gymnasium
 
Entwicklung der G8GTS-Gymnasien
Entwicklung der Anmeldezahlen, Teilnehmerzahlen am Ganztagsabgebot, Schulwechsel, Klassenwiederholungen, Rückmeldungen zum Konzept der G8GTS-Gymnasien; Informationen zur Unterrichtsversorgung und zum Unterrichtsausfall s. Vorlagen 15/643, 1974, 2584, 3084, 3205, 3928, 4546, 4547, 5294, 5789, 5828 und 16/68
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Kleine Anfrage 123 Guido Ernst (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 03.08.2011 Drucksache 16/176 (3 S.)

Ganztagsschule
 
Bertelsmann-Studie zum Thema Ganztagsschulen
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Mündliche Anfrage Guido Ernst (CDU), Martin Brandl (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 22.07.2014 Drucksache 16/3785 (8 S.) (Nr. 18)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/3851

Ganztagsschule
 
Kooperation von Ganztagsschulen und Sportvereinen in Rheinland-Pfalz
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Mündliche Anfrage Guido Ernst (CDU), Martin Brandl (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 25.09.2012 Drucksache 16/1644 (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Plenarsitzung 16/35 27.09.2012 S. 2173-2177
     
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