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Vorgänge

15. Wahlperiode

Berufsbildende Schule
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Teilhabe der berufsbildenden Schulen am Ganztagsschulprogramm
- Ganztagsangebote mit Mittagessen und Förderangeboten am Nachmittag, Förderung leistungsschwächerer Schüler, zusätzliche Lernmöglichkeiten zum Fördern und Fordern leistungsstarker Schüler -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/4996 10.12.2010 Drs 15/5232
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
*Ablehnung S. 6201

Berufsbildende Schule
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Berufsbildende Schulen als gleichberechtigte Schulart würdigen
- Beteiligung der berufsbildenden Schulen an den Landesprogrammen zur Ausweitung der Schulsozialarbeit und des Ganztagsschulangebots sowie Integrierung in Projekte zur Erlangung der Berufsreife -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/4996 09.12.2010 Drs 15/5218
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
*Ablehnung S. 6201

Ganztagsschule
 
Auswirkungen des Ausbaus der Ganztagsschulen auf das Vereinsleben insbesondere der Sportvereine, auf Jugendfreizeitangebote insbesondere der kirchlichen Jugendarbeit und der Jugendfeuerwehren
- Zusammenarbeit mit den Vereinen an Ganztagsschulen in Angebotsform, Rahmenvereinbarungen -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 16.11.2010 Drs 15/5142
PlPr 15/101 17.11.2010 S. 5890-5896
Redner...


Berufsbildende Schule
 
Berufsbildende Schulen als Ganztagsschule
- Schaffung von der Ganztagsschule an allgemeinbildenden Schulen entsprechenden Rahmenbedingungen an ebenfalls ganztägig unterrichtenden berufsbildenden Schulen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3106 Schäfer CDU und Antwort MBWJK 30.07.2010 Drs 15/4832

Ganztagsschule
 
Entwicklung des Sports im Rahmen der Ganztagsbetreuung
- Zusätzliche Sportangebote und Lehrerwochenstunden, Unterstützung der Schulen und Vereine bei der Gestaltung außerunterrichtlicher Angebote durch die Beratungszentren in Bernkastel-Kues, Kaiserslautern und Dienheim, Beteiligung der Sportvereine an der Organisation siehe Drs 15/3954 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2861 Ernst CDU und Antwort MBWJK 15.04.2010 Drs 15/4469

Ganztagsschule
 
Klassenbildung an Ganztagsschulen
- Ganztagsklassen mit mehr als 30 Schülern, Vergleich von Klassengrößen im Ganztags- und Halbtagsbereich, Schaffung günstiger pädagogischer Bedingungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2847 Hayn, Brandl CDU und Antwort MBWJK 08.04.2010 Drs 15/4444
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4371 (Nr. 16)

Realschule
 
Umwandlung der Kurfürst-Balduin-Realschule Wittlich in eine Ganztagsschule
- Gründe für Ablehnung des Antrags auf Einrichtung einer Ganztagsschule, Berücksichtigung der Kooperation mit dem Cusanas-Gymnasium, Synergieeffekte eines kooperierenden Ganztagsschulangebots der beiden Schulen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2853 Licht, Meurer CDU und Antwort MBWJK 06.04.2010 Drs 15/4433

Ganztagsschule
 
Klassenbildung an Ganztagsschulen
Mündliche Anfrage Hayn, Brandl CDU 16.03.2010 Drs 15/4371 (Nr. 16)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/4444

Ganztagsschule
 
Ganztagsschulangebot an der Realschule plus Burgfeldschule Speyer
- Ablehnung des Antrags zur Einrichtung eines Ganztagsangebots zum Schuljahr 2010/2011, Begründung, maßgebliches Kriterium: regional gerechte Versorgung, Einrichtung eines offenen Ganztagsschulangebots, Gewährung zusätzlicher Lehrerwochenstunden, Erfolgsaussichten eines erneuten Antrags zum Schuljahr 2011/2012 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2669 Dr. Wilke CDU und Antwort MBWJK 21.01.2010 Drs 15/4181

Ganztagsschule
 
Einrichtung eines G8-Gymnasiums am Kopernikus-Gymnasium in Wissen
- Bewertung des pädagogischen Konzepts, Gründe für Ablehnung des Antrags, Errichtungsoption für ein staatliches und ein privates achtjähriges Gymnasium im Westerwaldkreis, fristgerechte Einreichung der Anträge, Verkehrsverbindungen zwischen Wissen und Marienstatt, ausgewogene Verteilung von G8GTS-Gymnasien angestrebt, Genehmigung der Errichtung zum Schuljahr 2011/2012 möglich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2636 Dr. Enders CDU und Antwort MBWJK 06.01.2010 Drs 15/4142

Ganztagsschule
 
Ganztagsschule Westhofen
- Errichtung ab 1. August 2008, Schülerzahlen, Förderung der notwendigen Baumaßnahmen (Bibliothek, Mensa usw.), Einfluss der räumlichen Ausstattung der Schulen auf die Qualität der Arbeit einer Ganztagsschule -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2632 Anklam-Trapp SPD und Antwort MBWJK 28.12.2009 Drs 15/4131

Freiwilliges soziales Jahr
 
Einsatz von Absolventinnen und Absolventen eines Freiwilligen sozialen Jahres in Schulen
- Anstieg der Zahl junger Menschen, die ein freiwilliges soziales Jahr absolvieren, auch in Ganztagsschulen; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 04.11.2009 Vorlage 15/4325
ABJ 31. Sitzg 19.11.2009 S. 13-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schwimmbad
 
Lehrschwimmbecken für die Ganztagsschule Alsheim I
- Mögliche Zuschüsse für Sanierungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Bestandssanierung von Schulen, über Landeszuschüsse hinausgehende Fördermöglichkeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2477 Günther CDU und Antwort MBWJK 27.10.2009 Drs 15/3918

Schwimmbad
 
Lehrschwimmbecken für die Ganztagsschule Alsheim II
- Zur Beantwortung siehe Drs 15/3918 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2478 Günther CDU und Antwort MBWJK 27.10.2009 Drs 15/3919

Demokratie
 
Demokratie lernen und leben in Rheinland-Pfalz
- Transferkonzept aus dem Bund-Länder-Programm, Stärkung des politischen Interesses und der demokratischen Partizipation, Stand der Umsetzung, konkrete Ausgestaltung, besondere Geeignetheit von Ganztagsschulen, finanzielle Aufwendungen; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 12.10.2009 Vorlage 15/4242
dazu: Vorlage 15/4298 (MBWJK, BE)
ABJ 30. Sitzg 27.10.2009 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bildung
 
Bildungsmonitor 2009 des Instituts für Neue Soziale Marktwirtschaft
- Entwicklung der Habilitations- und Promotionszahlen und der Drittmittel im Untersuchungszeitraum, der Quote der Kinder und Jugendlichen in Ganztagsschulen und in Ganztagsbetreuung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2415 Huth-Haage, Dickes CDU und Antwort MBWJK 24.09.2009 Drs 15/3813
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3728 (Nr. 19)

Ganztagsschule
 
Ganztagsschulangebote in Rheinland-Pfalz
- Zahl der Ganztagsschulen und der -klassen, additive bzw. rhythmisierte Ganztagsangebote, Anteil von Schülern an Ganztagsangeboten insgesamt, Anteil von ALG-II-Empfängern; BE LReg im ABJ -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 08.04.2009 Vorlage 15/3635
dazu: Vorlage 15/3767(MBWJK, BE)
ABJ 26. Sitzg 23.04.2009 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Grundschule
 
Grundschule Hahnheim-Selzen als Ganztagsschule
- Ablehnung des Antrags zur Errichtung einer Ganztagsschule im Dezember 2008, nächstes Auswahlverfahren zum Errichtungstermin 1. August 2010, Vergabekriterien, Informationsveranstaltung zum Thema an der Grundschule Hahnheim-Selzen durchgeführt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2011 Günther CDU und Antwort MBWJK 11.03.2009 Drs 15/3194

Hort
 
Hortbetreuung I
- Personalschlüssel, Betreuer-Kind-Relation, Schüler mit Migrationshintergrund jeweils in Horten bzw. Ganztagsschulen, Landesanteil für Hortplatz bzw. Ganztagsschulplatz -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1937 Dickes CDU und Antwort MBWJK 11.02.2009 Drs 15/3091

Hort
 
Hortbetreuung II
- Zahl der Horte, der Ganztagsschulen, der betreuten Schulkinder sowie der Ganztagsschüler in den vergangenen zehn Jahren, aktuelle Zahl der in Horten betreuten Schulkinder nach Alter, durchschnittliche Elternbeiträge für Hortplatz, durchschnittliche Stundenzahl der täglichen Betreuung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1938 Dickes CDU und Antwort MBWJK 11.02.2009 Drs 15/3092

Berufsbildende Schule
 
Teilhabe der berufsbildenden Schulen am Ganztagsschulprogramm
- Ganztagsangebote mit Mittagessen und Förderangeboten am Nachmittag, Förderung leistungsschwächerer Schüler, zusätzliche Lernmöglichkeiten zum Fördern und Fordern leistungsstarker Schüler -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/2640 08.12.2008 Drs 15/2922
PlPr 15/57 10.12.2008 S. 3385-3501
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3511-3606
*Ablehnung S. 3620

Ausländerintegration
 
Förderung der Integration von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund Beschluss des Schülerlandtags vom 25. November 2008 (Behandlung nach § 76 Abs. 2 GOLT)
- Überweisung des Beschlusses (s. Anlage) durch den Ältestenrat an den Ausschuss für Bildung und Jugend -
Weitere Themen...

Landtag RLP 05.12.2008 Vorlage 15/3193
ABJ 23. Sitzg 15.01.2009 S. 1 (öffentlich)
ABJ 25. Sitzg 10.03.2009 S. 27-32 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Haushaltsgesetz 2009/2010
 
Landeshaushaltsgesetz 2009/2010
- 126 Änderungsanträge in den Epl 02-06, 08, 09, 12, 14, 20, u. a. Zuschüsse zur Übernahme der Essenskosten in Ganztagsschulen, Zuschüsse zur Förderung entwicklungspolitischer Maßnahmen, zusätzliche Stellen für Rechtspflegeanwärter und Richter am Sozialgericht, Zuschüsse zur Förderung der Integration und Betreuung von Menschen mit Migrationshintergrund, Einrichtung eines Technologie-Institutes für Metall Engineering in Wissen, Landkreis Altenkirchen, Beratung für Milchviehbetriebe, Förderung des Projekts "Zuckerrübe 2015", Schaffung zusätzlicher Stellen im Rahmen des Hochschulpaktes, Ausweitung der Kapazitäten bei den Studienseminaren im Gymnasialbereich, Zuweisungen an Jugendkunstschulen, Verstetigung des Lesesommers -
Weitere Themen...

Änderungsantrag SPD zu Drs 15/2640 24.11.2008 Vorlage 15/3135
HuFA 35. Sitzg 27.11.2008 Teil I S. 1-45 (nicht öffentlich)

Jugendarbeit
 
Förderung außerschulischer Jugendarbeit
- Förderkriterien für Maßnahmen der Ferienbetreuung, geförderte Maßnahmen 2005-2008 (Förderbetrag, Maßnahmeträger, Zahl der teilnehmenden Kinder), insbes. Ganztagsschüler als Zielgruppe, Maximalförderung 7500 Euro pro Jugendamt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1811 Dickes CDU und Antwort MBWJK 18.11.2008 Drs 15/2808

Schulverpflegung
 
Sozialfonds für das Mittagessen an Ganztagsschulen
- Anzahl der Kinder, die im vergangenen Jahr Mittel aus dem Sozialfonds erhalten haben, durchschnittliche Leistung pro Kind innerhalb eines Monats, Begrenzung der Mittelbereitstellung durch die Landesregierung auf 11 % der Ganztagsschüler -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dickes CDU 12.11.2008 Drs 15/2796 (Nr. 6)
Antwort ISM PlPr 15/56 14.11.2008 S. 3355-3359
Redner...


Junge
 
Gerechte Chancen für Jungen und Mädchen
- Inhalte und Ziele des Modellprojekts "Die geschlechtsbewusste Grundschule - Jungenförderung in der Ganztagsschule", wissenschaftliche Begleitung, Erkennung und Berücksichtigung der spezifischen Bedürfnisse von Jungen im Bildungs- und Erziehungsbereich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1540 Morsblech, Kuhn FDP und Antwort MBWJK 23.06.2008 Drs 15/2408*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/2276 (Nr. 7)

Junge
 
Gezielte Förderungen für Jungen in der Schule
- BE LReg im ABJ über den Modellversuch an Ganztagsschulen zur Erprobung neuer Konzepte, die Erkenntnisse anderer Bundesländer und über die Ergebnisse der Fachtagung "Krise der kleinen Kerle" -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 02.06.2008 Vorlage 15/2567
ABJ 18. Sitzg 14.08.2008 S. 9-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ganztagsschule
 
Geschlechtsspezifische Angebote in der Ganztagsschule
- BE LReg im AGF -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 06.05.2008 Vorlage 15/2461
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16. Sitzg 20.05.2008 S. 5-7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ganztagsschule
 
Einrichtung einer Ganztagsschule an der Grundschule Selters
- Ablehnung des Antrags durch das MBWJK, Kriterien der Vergabe von Errichtungsoptionen (pädagogisches Konzept, Versorgungsgrad des jeweiligen Landkreises), Erteilung einer Errichtungsoption zum kommenden Schuljahr möglich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1331 Seekatz CDU und Antwort MBWJK 10.04.2008 Drs 15/2115

Kindertagesstätte
 
Betreuungsangebote für Schulkinder
- Einrichtung von Hortgruppen auch in Gemeinden mit Ganztagsschulangebot möglich, Entwicklung der Schulkindbetreuung seit 2005, Platzsplitting in Kinderhortgruppen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1305 Dr. Gebhart CDU und Antwort MBWJK 31.03.2008 Drs 15/2067

Leseverhalten
 
Leseecken in Rheinland-Pfalz
- Höhe der Kosten für die Broschüre des MBWJK, Auflagenhöhe, Verteiler, freihändige Auftragsvergabe, Einsparungen bei den Portokosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1288 Wopperer CDU und Antwort MBWJK 27.03.2008 Drs 15/2059

Ausbildungsverkehr
 
Kostenübernahme Schülerbeförderung für den Besuch weiterführender Ganztagsschulen
- BE LReg im ABJ über die Anzahl der Ganztagsschulangebote für Gymnasien und Realschulen und über die Anzahl der gestellten Anträge zur Kostenübernahme der Schülerbeförderung für Ganztagsschüler -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 14.03.2008 Vorlage 15/2301
dazu: Vorlage 15/2438 (MBWJK, BE)
ABJ 15. Sitzg 03.04.2008 S. 21 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Schulverpflegung
 
Sozialfonds für Mittagessen an Ganztagsschulen
- Inanspruchnahme im Schuljahr 2006/2007 (Anzahl Schüler, Anzahl, Essen, zur Verfügung gestellte Finanzmittel), im Schuljahr 2007/2008 bewilligte Finanzmittel, Bewertung des Sozialfonds, vergleichbare Angebote in anderen Bundesländern -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1258 Leppla, Heinrich SPD und Antwort ISM 13.03.2008 Drs 15/2007
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1955 (Nr. 5)

Gymnasium
 
Verkürzung der gymnasialen Schulzeit: Das rheinland-pfälzische Konzept G8GTS und die Probleme in anderen Ländern
- Ablegung des Abiturs nach acht Jahren, Ganztagsschule als Angebot für die Orientierungsstufe und verpflichtend für die Mittelstufe, gymnasiale Oberstufe mit Nachmittagsunterricht -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 22.02.2008 Drs 15/1949
PlPr 15/41 27.02.2008 S. 2431-2438
Redner...


Ganztagsschule
 
Ganztagsschulangebote in der Stadt Andernach sowie den Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz
- Höhe der Mittel für den Ausbau der Ganztagsschulen (Erweiterung, Um- und Umbau der Schulgebäude und Sportstätten, Höhe der Mittel aus dem Sozialfonds zur anteiligen Finanzierung des Mittagessens für bedürftige Kinder -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 903 Hoch SPD und Antwort MBWJK 17.08.2007 Drs 15/1393

Ganztagsschule
 
Ganztagsunterricht an Gymnasien
- Anträge von Gymnasien zur Errichtung eines 8-jährigen Gymnasiums mit Ganztagsschule, Kriterien für die Auswahl, Gründe für die Einrichtung von Ganztagsangeboten an Gymnasien -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 904 Hoch SPD und Antwort MBWJK 17.08.2007 Drs 15/1394

Ganztagsschule
 
Auszahlung der Landeszuwendung für Baumaßnahmen zur Einrichtung einer Ganztagsschule in Budenheim
- entsprechend den im Landesschulbauprogramm vorgesehenen Modalitäten und den zwischen Vertretern des Ministeriums für Bildung, Frauen und Jugend, des Ministeriums des Inneren und für Sport und der Gemeindeverwaltung Budenheim getroffenen Vereinbarungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 812 Schäfer CDU und Antwort MBWJK 11.07.2007 Drs 15/1299

Schulrecht
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Schulgesetzes
- Artikel 1 Nr. 1 und 2: Abitur nach achtjährigem Besuch eines Ganztagsgymnasiums; Artikel 1 Nr. 3: Voraussetzungen für den Besuch der Berufsoberschule; Artikel 4 Nr. 4: Anpassung der Bestimmungen über die Schülerbeförderung an die Situation nach der Einführung der Dualen Oberschule; Artikel 2: Inkrafttreten -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf LReg 28.06.2007 Drs 15/1273
dazu: Vorlage 15/1626
1. Brtg: PlPr 15/28 29.08.2007 S. 1653-1663
Überw: ABJ (fdf), RA
ABJ 10. Sitzg 13.09.2007 S. 1-7 (öffentlich)
RA 12. Sitzg 20.09.2007 Teil II S. 9 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 20.09.2007 Drs 15/1495
2. Brtg: PlPr 15/30 26.09.2007 S. 1801-1809
*Annahme gem. Drs 15/1495 (Artikel 1 Nummern 3 und 4 einstimmig)
Erstes Landesgesetz zur Änderung des Schulgesetzes
GVBl 2007 Nr. 13 S. 196 (LG vom 05.10.2007)
Redner...


Freiwilliges soziales Jahr
 
Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) an rheinland-pfälzischen Ganztagsschulen
- Schulischer Abschluss und fachliche Voraussetzungen bei den Jugendlichen, Eignungsprüfungen, durchzuführende Arbeiten, pädagogische Begleitung -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Morsblech FDP 26.06.2007 Drs 15/1258 (Nr. 3)
Antwort MASGFF PlPr 15/27 28.06.2007 S. 1549-1550
Redner...


Obst
 
Verbilligte Abgabe von Obst und Gemüse an Schulen
- in der Europäischen Union zur Förderung einer gesunden Ernährung und zur Vermeidung von Übergewicht bei Schulkindern; BE LReg im ALW über bestehende Kooperationen zwischen Schulen und der Landwirtschaft im Rahmen von Ganztagsschulprogrammen -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 15.06.2007 Vorlage 15/1349
dazu: Vorlage 15/1441 (MWVLW, Sprechvermerk)
ALW 9. Sitzg 26.06.2007 S. 9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Weiterführende Schule
 
Anmeldezahlen an weiterführenden Schulen in Rheinland-Pfalz für das Schuljahr 2007/2008
- Entwicklung der Anmeldezahlen im Vergleich zu den letzten beiden Jahren, Vergleich Ganztagsschulen und Schulen ohne Ganztagsangebot, gefährdete Schulstandorte aufgrund zurückgehender Schülerzahlen -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Morsblech FDP 14.03 2007 Drs 15/878 (Nr. 3)
Antwort MBWJK PlPr 15/20 15.03.2007 S. 1080-1082
Redner...


Hauptschule
 
Zukunft der Hauptschulen - Perspektiven für junge Menschen
- Schaffung kleiner, wohnortnaher Hauptschulen, Ausbau zu Ganztagsschulen, intensive und individuelle Förderung in den Kernfächern, Berufsvorbereitung als eigene Säule im Unterricht, Vereinbarung von Lernzielen, Erfolgskontrolle, Einführung von Vergleichsarbeiten und Abschlussprüfungen, Ausweitung der Schulsozialarbeit, aktive Freizeitgestaltung zur Integration und Motivation, flächendeckende Einführung sog. Arbeitsweltklassen, enge Kooperation mit berufsbildenden Schulen, Elternkurse, Verbesserung der Lehreraus- und -weiterbildung -
Weitere Themen...

Antrag FDP zu Drs 15/277 07.02.2007 Drs 15/780
PlPr 15/20 15.03.2007 S. 1129-1142
Überw: ABJ
ABJ 8. Sitzg 24.04.2007 Teil II S. 9 (öffentlich)
ABJ 9. Sitzg 05.06.2007 S. 7-15 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 05.06.2007 Drs 15/1183
PlPr 15/26 27.06.2007 S. 1525-1534
*Ablehnung
Redner...


Schulverpflegung
 
Sozialfonds für das Mittagessen an Ganztagsschulen
- Doppelunterstützung von Arbeitslosengeld-II-Empfängern durch die Gewährung von Leistungen aus dem Sozialfonds, pauschale Zuschüsse an die Schulträger vor Ort als geeigneteres Mittel zur Sicherstellung eines Mittagessens für jedes Kind an den Ganztagsschulen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 396 Creutzmann FDP und Antwort ISM 29.12.2006 Drs 15/655

Ganztagsschule
 
Ganztagsschulprogramm des Landes Rheinland-Pfalz
- Anträge auf Aufnahme ins Ganztagsschulprogramm der Landesregierung, aufgeschlüsselt nach Schule, Schulart und Aufsichtsbezirk, Mitteilung über Auswahlentscheidung geht Antragstellern zu -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 343 Schäfer, Günther CDU und Antwort MBWJK 13.12.2006 Drs 15/610

Berufsbildende Schule
 
Landeshaushaltsgesetz 2007/2008 (LHG 2007/2008); hier: Teilhabe der berufsbildenden Schulen am Ganztagsschulprogramm
- Ausweitung der vollzeitschulischen Angebote in Form von Ganztagsangeboten mit Mittagessen und Förderangeboten am Nachmittag -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/304 05.12.2006 Drs 15/545
PlPr 15/12 06.12.2006 S. 556-657
PlPr 15/13 07.12.2006 S. 665-753
*Ablehnung S. 758

Schulverpflegung
 
Sozialfonds für das Mittagessen an Ganztagsschulen
- Keine Beanstandungen der freiwilligen Leistungen kommunaler Schulträger im Zusammenhang mit dem Sozialfonds für das Mittagessen an Ganztagsschulen durch die Kommunalaufsichtsbehörden zu erwarten, Schulträger als Entscheidungsträger bei Fällen, in denen der Elternanteil am Mittagessen nicht bezahlt wurde -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 305 Creutzmann FDP und Antwort ISM 23.11.2006 Drs 15/476

Ganztagsschule
 
Förderprogramm für Ganztagsschulen im Landkreis Mainz-Bingen und in den Verbandsgemeinden Eich, Westhofen, Monsheim, Stadt-Osthofen (Kreis Alzey-Worms)
- Auswahl der neuen Ganztagsschulen nach Abschluss der Bewerbungsfrist am 02.11.2006, Entscheidung über die Bewilligung von Baumaßnahmen an bereits bestehenden Ganztagsschulen Anfang 2007 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 246 Schäfer, Günther CDU und Antwort MBFJ 18.10.2006 Drs 15/375

Ganztagsschule
 
Umsetzung des Ganztagsschulprogramms der Bundesregierung
- Höhe der Rheinland-Pfalz zustehenden Summe aus dem Programm, Inanspruchnahme, aufgeschlüsselt nach Schulen, Standorten, Projekten und bewilligten Mitteln -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 101 Hayn CDU und Antwort MBFJ 14.08.2006 Drs 15/176

Schulverpflegung
 
Umsetzung des Sozialfonds für das Mittagessen an Ganztagsschulen
- BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 08.06.2006 Vorlage 15/57
ABJ 2. Sitzg 20.06.2006 S. 13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MP Beck: Abgabe der Regierungserklärung zu Beginn der 15. Wahlperiode
- Auftrag der Wähler an die SPD zur Regierungsbildung, Dank an bisherigen Koalitionspartner für faire und vertrauensvolle Zusammenarbeit seit 1991; Schwerpunkte der künftigen Politik: Förderung von Technologie und Mittelstand, Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, Kommunalverwaltungsreform bis 2014, Gewährleistung innerer Sicherheit durch entsprechenden Personalausbau, Zusammenlegung von Gerichtsstrukturen, Absenkung der Bezahlung für Berufsanfänger (gehobener und höherer Dienst), Aussetzen der Altersteilzeit, beitragsfreie Kindergärten bis 2010, Einrichtung 200 neuer Ganztagsschulen, Schaffung weiterer Lehrerstellen, Einrichtung eines Sozialfonds für Mittagessen an Ganztagsschulen -
Weitere Themen...

Regierungserklärung MP PlPr 15/2 30.05.2006 S. 25-38
Aussprache PlPr 15/3 31.05.2006 S. 41-104
Redner...


 
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