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Vorgänge

12. Wahlperiode

Landeszentrale für private Rundfunkveranstalter
 
Vergabe von Sendefrequenzen in RPF durch die Landeszentrale für private Rundfunkveranstalter; hier: Terrestrische Frequenzen ("Stützfrequenzen")
- Rechtsgrundlage für die Zuordnung der terrestrischen Frequenzen der Anbieter "Radio Energy" (bis Dezember 1995 StarSat Radio) und "Radio Ropa" für ein Satellitenhörfunkprogramm -
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KlAnfr 4131 Schäfer (Fredy) CDU und Antw StK 13.12.1995 Drs 12/7775

Landeszentrale für private Rundfunkveranstalter
 
Vergabe von Sendefrequenzen in RPF durch die Landeszentrale für private Rundfunkveranstalter RPF
- Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Vergabe an private Rundfunkanbieter, u.a. an die französiche Gesellschaft "Nouvelle Radio Jeunesse" (NRJ) als Anteilshaber der EuroStar Rundfunkbetriebs GmbH & Co KG, der Veranstalterin des Programms "StarSat" -
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KlAnfr 3997 Schäfer (Fredy) CDU und Antw StK 25.10.1995 Drs 12/7472

Funkverkehr
 
Ausbaustand des Gleichwellenfunks in RPF bei gleichzeitiger Berücksichtigung der Erkenntnisse über den sog "Elektrosmog" bei Funkanlagen
- Flächendeckender Ausbau des Gleichwellenfunknetzes in RPF als Grundlage für eine Vernetzung der bundeseinheitlichen Notrufnummern 112 und 110 im Lande, Einflüsse von hochfrequenten elektromagnetischen Feldern auf lebende Organismen wie Pflanzen, Tiere und Menschen -
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KlAnfr 2331 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 18.03.1994 Drs 12/4526

Funkverkehr
 
Ausbaustand des Gleichwellenfunknetzes im Norden des Landes RPF
- im Rettungsdienstbereich Montabaur, als Grundlage für eine Vernetzung der bundeseinheitlichen Notrufnummern 112 und 110 im Lande -
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KlAnfr 2332 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 18.03.1994 Drs 12/4527

Rundfunkanstalt
 
Nationaler Hörfunk
- Notwendigkeit zusätzlicher Frequenzen für die Programme von Deutschlandfunk, RIAS und DS-Kultur, Definition "Populäres Begleitprogramm" -
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KlAnfr 1526 Bauckhage FDP und Antw StK 22.04.1993 Drs 12/2970

Rundfunkanstalt
 
Nationaler Rundfunk
- Höhe der von den Gebührenzahlern für den Nationalen Rundfunk aufgebrachten Summe, Rückerstattungsansprüche des Bundes an die Länder für die Finanzierung von RIAS Berlin, Deutschlandfunk und DS-Kultur, zur Verfügung stehendes Frequenzpotential -
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KlAnfr 1283 Bauckhage FDP und Antw StK 21.01.1993 Drs 12/2512

Kabelfernsehen
 
Kabelnetze in der Südpfalz
- Übersicht über die Belegung der Fernsehkanäle in Breitbandverteilnetzen, Anzahl zu empfangender Programme, Beseitigung frequenztechnischer Schwierigkeiten -
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KlAnfr 622 Hörner CDU und Antw StK 31.03.1992 Drs 12/1295

Digitaler Rundfunk
 
Frequenzplanung für DAB
- (Digital Audio Broadcasting), Auswirkungen der europaweiten Frequenzplanung für den digitalen Hörfunk auf Deutschland, insbes auf RPF, mögliche Einschränkungen bei der Frequenznutzung; Behandlung im MedienA, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 05.09.1995 Vorlage 12/3645
MedienA 26.Sitzg 14.09.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Südwestfunk
 
Die Zukunft des Regionalfernsehprogramms SWF 3 unter Berücksichtigung des Aspektes, daß die ARD über den Astra-Satelliten abstrahlen wird
- Bewertung der Wirtschaftlichkeit terrestrischer Frequenzen aufgrund reduzierter Nutzung für die Sendeanstalten; Behandlung im MedienA, BE LReg -
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Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 16.02.1993 Vorlage 12/1198
MedienA 13.Sitzg 20.04.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Satellitenrundfunk
 
Terrestrische Stützfrequenzen für private Satellitenhörfunkanbieter
- Behandlung im MedienA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 15.11.1991 Vorlage 12/307
MedienA 4.Sitzg 28.11.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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