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Vorgänge

17. Wahlperiode

Freiwillige Feuerwehr
 
Freiwillige Feuerwehr Eintrittsanreize
Inanspruchnahme des prüfungsfreien Moduls Brandschutz an den Hochschule Koblenz und Kaiserslautern, keine vergleichbaren Angebote an anderen rheinland-pfälzischen Hochschulen, Zahl der Teilnehmer am Freiwilligen Sozialen Jahr bei der Feuerwehr seit 2017, Förderung des FSJ „Feuerwehr“ sowie weiterer Projekte zur Nachwuchsgewinnung bei den freiwilligen Feuerwehren
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Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 20.04.2020 Drucksache 17/11721 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11721 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 29.05.2020 Drucksache 17/11964 (2 S.)

Feuerwehr
 
Bewilligungen und Förderzulagen der Landesregierung für den Bereich Feuerwehren im Kreis und in der Stadt Neuwied
Bewilligen für Projekte im Bereich Feuerwehren im Landkreis Neuwied und in der Stadt Neuwied 2016 bis 2019 aufgegliedert nach Antragssteller, Fördervorhaben und Höhe der Bewilligung, noch nicht abgeschlossene Bewilligungen und Förderzusagen aufgegliedert nach Antragssteller, Vorhaben, Zuwendung, Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn, voraussichtliche Auszahlung der Zuschüsse
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 13.01.2020 Drucksache 17/11019 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11019 Ellen Demuth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 31.01.2020 Drucksache 17/11197 (4 S.)

Landesmittel
 
Landesförderung der Feuerwehren im Landkreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier
Geförderte Vorhaben 2018 und 2019 in der Stadt Trier und im Landkreis Trier-Saarburg aufgegliedert nach Empfänger, Vorhaben und Höhe der Zuwendung, geplante Fördermaßnahmen 2020 und 2021
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 06.11.2019 Drucksache 17/10497 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10497 Bernhard Henter (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 28.11.2019 Drucksache 17/10687 (5 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Einsatz Neuwieder freiwilliger Feuerwehrkräfte als Stellvertreterkräfte
Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr Neuwied stellvertretend für andere Institutionen 2014 bis 2019 aufgegliedert nach Einsatzstichwort, Anzahl der Feuerwehrangehörigen im Einsatz, Einsatzdauer sowie vertretende Institution, Maßnahmen zur Entlastung der Freiwilligen Feuerwehr, insbesondere Beseitigung von Ölspuren und allgemeine Gefahrenabwehr
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Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD), Uwe Junge (AfD) 27.09.2019 Drucksache 17/10188 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10188 Dr. Jan Bollinger (AfD), Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 22.10.2019 Drucksache 17/10355 (4 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Stellvertretende Einsätze freiwilliger Feuerwehren in Rheinland-Pfalz
Beispielsweise Beseitigung von Ölspuren, betroffene Feuerwehren, Art der Einsätze, Fälle von posttraumatischen Belastungsstörungen als Folge eines Einsatzes, Abhilfemaßnahmen, mögliche Betroffenheit anderer freiwilliger Einsatzkräfte; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 26.09.2019 Vorlage 17/5411 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 30.11.2019 Vorlage 17/5804
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/46 31.10.2019 S. 18-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Feuerwehr
 
Sicherheit gewährleisten - Feuerwehren stärken
Dank an Feuerwehren, Ausbildung auch für Wald- und Feldbrände, Anpassung der Ausbildungsordnung, Anzahl der Lehrgänge an der Landesfeuerwehrschule, Ausstattung der Feuerwehren als kommunale Aufgabe, Unterstützung durch Land bei Einsatzmaterial, Förderprogramm für leichte Atemluftflaschen, Ehrenamt, Rolle für dörflichen Zusammenhalt, Jugendangebote sowie Nachwuchsgewinnung, Unterrichts- und Schulbesuche bei der Feuerwehr, Erhöhung der Zulagen, Rentenzulage "Feuerwehrrente", Versorgung von Hinterbliebenen von verunglückten Einsatzkräften, Nutzung der Mittel aus der Feuerschutzsteuer, Hochwasserereignisse, Anpassung der Ausrüstung an veränderte Einsätze durch Klimawandel, Landesmittel für Feuerwehren, Akzepttanz der Arbeitgeber bei Einsätzen während der Arbeitszeit, Angriffe auf Feuerwehren und Rettungsdienst bei Einsätzen, Credit Points für Studiengänge durch Feuerwehrdienst, Einführung eines verpflichtenden Dienstjahres, Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) bei der Feuerwehr, neue Stellen beim ADD für Beratung im Brand- und Katastrophenschutz
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Aktuelle Debatte CDU 17.09.2019 Drucksache 17/10059 (1 S.)
Plenarsitzung 17/88 18.09.2019 S. 5806-5814
     
Redner...


Freiwillige Feuerwehr
 
Einführung der Systemtrenner bei den Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz
Kein Schlussbericht über die Einführung und Wartung von Systemtrennern, Brandschutz und allgemeine Hilfe durch die Gemeinden, keine zentrale Beschaffung durch das Land, Förderung durch pauschale Zuwendungen an kreisfreie Städte und Landkreise, Anzahl der Ordnungswidrigkeitsanzeigen für Verstöße gegen § 29 LBKG in den Jahren 2018 und 2019, kein Bedarf an Sichtschutzwänden seitens der Feuerwehr Koblenz, Absolvierung eines Freiwilligen Sozialen Jahres bei der Feuerwehr Koblenz
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 19.08.2019 Drucksache 17/9825 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9825 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 10.09.2019 Drucksache 17/9982 (2 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Mitgliederrückgang bei den Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Trier-Saarburg
Anzahl der ehrenamtlichen Feuerwehrleute sowie Mitglieder der Jugendfeuerwehren und der Bambini-Feuerwehren im Kreis Trier-Saarburg aufgeschlüsselt nach Gemeinden 2013 bis 2017, Bewertung der Mitgliederzahlen im Hinblick auf die Einsatzkapazität, Maßnahmen zur Stärkung der Feuerwehren, Anzahl der Anmeldungen zu Lehrgängen für Führungskräfte aus dem Kreis Trier-Saarburg sowie berücksichtigte Lehrgangsanmeldungen
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Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 13.07.2018 Drucksache 17/6790 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6790 Bernhard Henter (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 07.08.2018 Drucksache 17/6945 (17 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Antragsstau bei den Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Mainz-Bingen
In den Jahren 2017 und 2018 eingereichte Zuwendungsanträge für Beschaffungen oder Baumaßnahmen der freiwilligen Feuerwehren, Bewilligung, beantragter und zu erwartender Zuschuss, Auszahlungszeitpunkt, Vorfinanzierung
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 10.07.2018 Drucksache 17/6745 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6745 Thomas Barth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 01.08.2018 Drucksache 17/6910 (3 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Konzeptionslose Landesregierung - Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz gefährdet
Entwicklung der Mitgliederzahlen, Personalsituation an der Landesfeuerwehrschule, Gefahrstoffausbildung und Führungslehrgänge, Feuerwehrausrüstung, Verwendung der Feuerschutzsteuer
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Aktuelle Debatte CDU 20.06.2018 Drucksache 17/6565 (1 S.)
Plenarsitzung 17/60 21.06.2018 S. 3791-3800
     
Redner...


Freiwillige Feuerwehr
 
Antragsstau bei den Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz
Volumen der noch nicht bewilligten Förderanträge im Feuerwehrwesen für Feuerwehrfahrzeuge und technisches Gerät bzw. Feuerwehrhäuser aufgeschlüsselt nach kreisfreien Städten und Landkreisen, bewilligte Anträge im Jahr 2017, Bewilligungsrunde 2018 im Herbst, Auszahlung der Mittel durch die ADD in vier Teilraten über vier Jahre verteilt, Auszahlung der Zuwendungsmittel durch die ADD nach Vorlage und Prüfung der Schlussverwendungsnachweise, Förderquote von durchschnittlich 33,3 Prozent, Förderprogramme zur Unterstützung finanzschwacher Kommunen, Maßnahmen zum sukzessiven Abbau noch nicht bewilligter Anträge, Bewilligungs- und Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2018 bis 2020 für Feuerwehrhäuser, Feuerwehrfahrzeuge und sonstige Ausrüstung
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Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU) 14.06.2018 Drucksache 17/6522 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6522 Ralf Seekatz (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 06.07.2018 Drucksache 17/6736 (9 S.)

Feuerwehr
 
Feuerwehr
Bedarf an Ausbildungsplätzen der Feuerwehren in der Verbandsgemeinde Flammersfeld an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz (LFKS); Auflistung des Bedarfs, der Anzahl der Lehrgangsteilnehmer und der Deckungsquote 2013 bis 2017 für Flammersfeld sowie für Rheinland-Pfalz, Personalbesetzung der LFKS aufgegliedert in Beamte und Beschäftigte 2013 bis 2017, Maßnahmen zur Personalgewinnung, Verteilung der als Bedarf gemeldeten und zugeteilten Plätze in den verschiedenen Ausbildungsschwerpunkten 2013 bis 2017, angebotene Führungsausbildungen, Anzahl der Anfragen an die LFKS 2013 bis 2018
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Kleine Anfrage Dr. Peter Enders (CDU) 28.05.2018 Drucksache 17/6356 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6356 Dr. Peter Enders (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 19.06.2018 Drucksache 17/6566 (4 S.)

Feuerwehr
 
Zur Situation der Feuerwehr und der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule (LFKS) der Feuerwehr in Rheinland-Pfalz
Sicherstellung der Ausbildung der ehrenamtlichen Feuerwehrdienstleistenden, der Deckung des Bedarfs an Gruppenführerlehrgängen sowie der Fortbildung von Führungskräften an der LFKS, Maßnahmen zu Herstellung der Lehrgangskapazitäten im Bereich der Gefahrstoffausbildung sowie Regelung der Unterstützungsleistung von Berufsfeuerwehren und externen Aufgabenträgern, Errichtung eines Referats für die Kreisausbildung und Fortbildung von Führungskräften sowie Verbesserung der Personalausstattung, Erhöhung der Lehrzulage und Erhöhung der Stellenausschreibung, finanzielle und personelle Ausstattung, Höhe und Verwendung von Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer
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Große Anfrage AfD 11.05.2018 Drucksache 17/6208 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6208 Ministerium des Innern und für Sport 25.06.2018 Drucksache 17/6616 (8 S.) Anlage (1)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 13.09.2018 Drucksache 17/7263 (1 S.)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4266-4271
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Feuerwehr
 
Feuerwehrtechnische Grundbildung an Schulen
Bedeutung von Brandschutz und Feuerwehrwesen allgemein im Schulunterricht, "Feuerwehrtechnische Grundbildung" als Option für jede Schule bzw. als Wahlpflichtfach in Abhängigkeit von den Möglichkeiten der jeweiligen Schulform, Entscheidung über die Einführung durch die Schulleitung, gemeinsame Vorbereitung und Durchführung des Angebots durch Lehrer und Feuerwehrleute, Anzahl der Teilnehmer am Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) bei den Freiwilligen Feuerwehren
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Kleine Anfrage Hans-Josef Bracht (CDU) 30.10.2017 Drucksache 17/4493 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4493 Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium für Bildung 21.11.2017 Drucksache 17/4635 (2 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Mitgliederrückgang bei den Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz
Keine verpflichtende Erfassung statistischer Daten zu den Freiwilligen Feuerwehren im Land, Datengrundlage, ehrenamtliche Feuerwehrangehörige, Mitglieder der Jugendfeuerwehren sowie der Bambini-Feuerwehren 2014 bis 2017 (aufgeschlüsselt nach Geschlecht, kreisfreien Städten, Landkreisen, großen kreisangehörigen Städten, verbandsfreien Gemeinden, Landkreisen, kreisfreien Städten, Land), Bewertung der Entwicklung, wichtige Ergebnisse der Projektsarbeitsgruppe "Zukunftsfähige Feuerwehrstrukturen in Rheinland-Pfalz", Arbeit des Runden Tischs "Zukunftsfähige Feuerwehrstrukturen in Rheinland-Pfalz", Unterstützung des Landesfeuerwehrverbandes u. a. bei der Nachwuchsgewinnung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU) 24.10.2017 Drucksache 17/4451 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4451 Ralf Seekatz (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 18.12.2017 Drucksache 17/4868 (4 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Mitgliederrückgang bei den Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Mainz-Bingen
Anzahl der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, der Jugendfeuerwehren sowie der Bambini-Feuerwehren im Landkreis Mainz-Bingen in den Jahren 2012 bis 2016 aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden, kreisfreien Städten und verbandsfreien Gemeinden sowie nach Geschlecht, Schaffung eines "Runden Tisches" als "Ideenwerkstatt", finanzielle Förderung des LFV-RLP e. V. für Maßnahmen bei der Nachwuchsgewinnung sowie als Anschubfinanzierung für die Einführung eines Freiwilligen Sozialen Jahres "Feuerwehr"
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 24.10.2017 Drucksache 17/4452 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4452 Thomas Barth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 16.11.2017 Drucksache 17/4583 (3 S.)

Schaulustiger
 
Feuerwehreinsatz nach tödlichem Unfall bei Bogel
Mobile Sichtschutzwände, Information der Führungskräfte von Feuerwehr und Hilfsorganisationen über Ordnungwidrigkeiten im Zusammenhang mit Einsätzen, Zahl der Ordnungswidrigkeitsanzeigen bei Verstößen gegen § 29 LBKG, Aufnahme von Zoll und Ordnungsamt in § 29 LBKG, keine Aufnahme der Personalien von Störern durch Feuerwehr oder Rettungsdienst, Löschung der von Schaulustigen angefertigten Fotos von Unfallopfern
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 16.08.2017 Drucksache 17/3850 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3850 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 05.09.2017 Drucksache 17/4046 (3 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Situation Feuerwehr Boppard-Buchholz
Entpflichtung von Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr, Möglichkeit des Widerspruchs gegen die Entscheidung, Anhörung des Wehrleiters durch die Stadtverwaltung, keine Anhörung der ehrenamtlichen Feuerwehrleute vor der Entpflichtung, keine Erkenntnisse über schuldhafte Verletzung dienstlicher Pflichten durch den Bürgermeister, Prüfung des Anfangsverdachts einer Straftat, Sicherstellung der Einsatzbereitschaft der freiwilligen Feuerwehr Buchholz
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Kleine Anfrage Hans-Josef Bracht (CDU) 26.06.2017 Drucksache 17/3366 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3366 Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 17.07.2017 Drucksache 17/3566 (2 S.)

Autobahnpolizei
 
Polizeiautobahnstation Emmelshausen
Einsätze der Berufsfeuerwehr sowie der Freiwilligen Feuerwehren im Zuständigkeitsbereich der Polizeiautobahnstation (PASt) Emmelshausen im Jahr 2016, Abhängigkeit der Anfahrtszeiten von den Verkehrs-, Wetter- und Straßenverhältnissen, keine Erfassung der Eintreffzeit der Polizei am Einsatzort, Zahl der Einsätze der Polizeiautobahnstation Emmelshausen außerhalb ihres Zuständigkeitsbereichs, zukünftiger Personal- und Fahrzeugbestand der PASt Mendig
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 23.06.2017 Drucksache 17/3374 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3374 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 18.07.2017 Drucksache 17/3559 (2 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Antragsstau bei den Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz
Aufwendungen in den Jahren 2011 bis 2016, Anzahl der noch nicht bewilligten sowie der 2015 und 2016 bewilligten Anträge (aufgegliedert nach Gebäuden, Fahrzeugen, feuerwehrtechnischem Gerät), Auszahlungszeitpunkt der Fördermittel, besondere Fördermittel, Verpflichtungsermächtigungen bis 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU) 09.12.2016 Drucksache 17/1805 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1805 Ralf Seekatz (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 30.12.2016 Drucksache 17/1978 (3 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Landesförderung Feuerwehren im Rhein-Lahn-Kreis
Baumaßnahmen, Fahrzeugbeschaffungen und weitere geförderte Maßnahmen im Bereich freiwillige Feuerwehren in den Jahren 2013 bis 2016, Höhe der Zuwendungen, Aussagen für 2017 und 2018 erst nach Beschluss des Doppelhaushaltrs 2017/2018 möglich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 01.07.2016 Drucksache 17/313 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/313 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 20.07.2016 Drucksache 17/526

Feuerwehr
 
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Feuerwehren unterstützen, Sicherheit für Bürger erhalten
Unterstützung der Feuerwehren, Bewerbung des Feuerwehrdiensts, Modernisierung der Feuerwehrausrüstung, Erhaltung der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule (LFKS), Ausbau der Ausbildungskapazitäten, Ermöglichung eines breiten Lehrangebots, Anpassung der Besoldung der Berufsfeuerwehr an vergleichbare Berufsgruppen
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 AfD 06.12.2018 Drucksache 17/7947 (1 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4588
     
Redner...


 
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