Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 27
Anzeige durch Aufbereitung: 27
 
 

Vorgänge

16. Wahlperiode

Brandschutz
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG)
Art. 1: Änderung §§ 9 und 12 sowie Neufassung § 36 Brand- und Katastrophenschutzgesetz vom 2. November 1981, Berücksichtigung der Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Freiwilligen Feuerwehren (z. B. Möglichkeit zur Doppelmitgliedschaften von Feuerwehrangehörigen sowohl am Wohnort als auch am Arbeits- oder Studienort, Teilnahme noch einsatztauglicher älterer ehemaliger Feuerwehrangehöriger, Verbesserung der Mitwirkungsmöglichkeiten von Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen), Verbesserung und familienfreundlichere Gestaltung der Rahmenbedingungen für ehrenamtliches Engagement (z. B. Ersatz nachgewiesener Kosten für die Betreuung von Kindern und pflegebedürftigen Angehörigen, Aufwandsentschädigungen für entgangenen Erholungsurlaub), Einführung neuer Kostenersatztatbestände (Sonderlöschmittel, Vorhaltekosten, Entsorgung kontaminierten Löschwassers usw.), Art. 2: Inkrafttreten

Weitere Themen...

Gesetzentwurf SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.10.2015 Drucksache 16/5720 (38 S.)
dazu: Stellungnahme 01.12.2015 Vorlage 16/6161 (Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz e. V.)
Stellungnahme 03.12.2015 Vorlage 16/6170 (Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände)
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.01.2016 Vorlage 16/6307 (s. dort)
Stellungnahme Rechnungshof Rheinland-Pfalz 03.02.2016 Vorlage 16/6390
Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 11.02.2016 Vorlage 16/6447
Stellungnahme Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz 15.02.2016 Vorlage 16/6469 (Stellungnahme zum Schreiben des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz, Vorlage 16/6390)
Stellungnahme Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.02.2016 Vorlage 16/6473 (Stellungnahme zum Schreiben des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz, Vorlage 16/6390)
Stellungnahme Rechnungshof Rheinland-Pfalz 24.02.2016 Vorlage 16/6477 (Stellungnahme zum Schreiben des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz, Vorlage 16/6469)
Stellungnahme Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz 25.02.2016 Vorlage 16/6479 (Stellungnahme zum Schreiben des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz, Vorlage 16/6477)
1. Beratung Plenarsitzung 16/108 12.11.2015 S. 7165-7169
Überweisung: InnenA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/59 (Teil 1) 19.11.2015 S. 10 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/60 (Teil 1) 08.12.2015 S. 3-11 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/61 (Teil 1) 11.02.2016 S. 5-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/54 (Teil 1) 23.02.2016 S. 5 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 23.02.2016 Drucksache 16/6201 (1 S.)
Änderungsantrag CDU 24.02.2016 Drucksache 16/6216 (4 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 16/113 24.02.2016 S. 7578-7583
* Annahme (einstimmig) mit Änderungen gemäß Drs 16/6201
     
Drittes Landesgesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes GVBl 2016 Nr 6 S. 173-177 (LG vom 08.03.2016)
 
Redner...


Freiwillige Feuerwehr
 
Situation der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz
Personelle Entwicklung (allgemein, ehrenamtliche Feuerwehrangehörige, Jugendfeuerwehr, Bambini-Feuerwehr), Ausbildungssituation, finanzielle Situation (Investitionsstau, Förderpraxis, Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer, Mittel der Kostenstelle 0308 (Katastrophenschutz))
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 14.08.2015 Drucksache 16/5475 (2 S.)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.10.2015 Drucksache 16/5719 (32 S.)

Straßenverkehrs-Ordnung
 
Sonderrechte nach § 35 Abs. 8 StVO
Anwendung des genannten Paragrafen auf nach Auslösung des Alarms mit dem Privat-Pkw zum Feuerwehrhaus bzw. zur Einsatzstelle fahrende Angehörige der freiwilligen Feuerwehr, Rechtsbegriff der "gebührenden Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung", entsprechende Schulung der Feuerwehrangehörigen, versicherungsrechtliche Auswirkungen einer fahrlässigen Fehleinschätzung im Falle eines Unfalls
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2800 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.12.2014 Drucksache 16/4312 (2 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Freiwillige Feuerwehren im Kreis Neuwied
Zahl aktiver Feuerwehrleute, Altersstruktur, Frauenanteil, Mitgliederzahlen, Zahl der Einsätze, Investitionen und Landeszuschüsse in den Jahren 2011 bis 2014
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2641 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.11.2014 Drucksache 16/4237 (6 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Antragsstau bei den Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz
Anzahl noch nicht bewilligter Anträge nach Landkreisen bzw. kreisfreien Städten, Höhe der voraussichtlichen Zuwendungen, Beibehaltung der Förderquote des Landes, Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der Feuerwehren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2715 Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.11.2014 Drucksache 16/4176 (5 S.) Anlage (1)

Feuerwehr
 
Feuerwehrführerschein
Zahl der im Landkreis Südliche Weinstraße und in der kreisfreien Stadt Landau ausgestellten Feuerwehrführerscheine, Bedeutung des Feuerwehrführerscheins für die Tageseinsatzsicherheit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2704 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.10.2014 Drucksache 16/4147 (1 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Landesförderung der Feuerwehren im Kreis Mainz-Bingen
Förderung von Maßnahmen der Freiwilligen Feuerwehren im Kreis Mainz-Bingen 2011 bis 2014 sowie Ausblick auf die Jahre 2015 und 2016
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2668 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.10.2014 Drucksache 16/4117 (3 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Feuerwehren in den Landkreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
Von den Freiwilligen Feuerwehren beantragte Lehrgänge, Lehrgänge an der Landesfeuerwehrschule, Verteilung der Lehrgangsplätze, Zukunftsfähigkeit von Wehren ohne Teilnahme an Lehrgängen, Entwicklung der Zahl der Teilnehmer an Lehrgängen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2604 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.10.2014 Drucksache 16/4017 (40 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Freiwillige Feuerwehren in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Zahl aktiver Feuerwehrleute, Altersstruktur, Frauenanteil, Zahl der Einsätze, Investitionen und Landeszuschüsse in den Jahren 2009 bis 2014 nach Verbandsgemeinden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2612 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.10.2014 Drucksache 16/4023 (4 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Freiwillige Feuerwehren im Landkreis Trier-Saarburg
Zahl aktiver Feuerwehrleute, Altersstruktur, Frauenanteil, Zahl der Einsätze, Investitionen und Landeszuschüsse in den Jahren 2009 bis 2014 nach Verbandsgemeinden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2562 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.09.2014 Drucksache 16/3953 (6 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Freiwillige Feuerwehren im Landkreis Ahrweiler
Zahl aktiver Feuerwehrleute, Altersstruktur, Frauenanteil, Zahl der Einsätze, Investitionen und Landeszuschüsse in den Jahren 2009 bis 2014 nach Verbandsgemeinden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2557 Guido Ernst (CDU), Horst Gies (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.09.2014 Drucksache 16/3951 (7 S.)

Feuerwehr
 
Feuerwehrführerschein II
Anzahl der Berufsfeuerwehren und Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz, Anteil der Feuerwehreinsatzfahrzeuge über 7,5 Tonnen, Ausbildung von Fahrern für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen, Qualifikation der Ausbilder, Umwandlung von Sonderfahrberechtigungen in reguläre C1-Führerscheine
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2575 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.09.2014 Drucksache 16/3939 (2 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Freiwillige Feuerwehren im Landkreis Kusel
Zahl aktiver Feuerwehrleute, Altersstruktur, Frauenanteil, Zahl der Einsätze, Investitionen und Landeszuschüsse in den Jahren 2009 bis 2014 nach Verbandsgemeinden, Ortsgemeinden mit Problemen bei der Vorhaltung freiwilliger Feuerwehren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2552 Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.09.2014 Drucksache 16/3932 (5 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Freiwillige Feuerwehren im Rhein-Hunsrück-Kreis
Aktive Feuerwehrleute bei den Freiwilligen Feuerwehren 2009 bis 2013, Veränderung der Altersstruktur, Entwicklung des Anteils der Frauen aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinde, Entwicklung der Einsätze, Investitionen in die Feuerwehren und Anteil der Landesregierung an diesen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2532 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.09.2014 Drucksache 16/3918 (4 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Landesförderung Feuerwehren im Rhein-Hunsrück-Kreis
Förderung von Maßnahmen der Freiwilligen Feuerwehren in den Jahren 2011 bis 2014 aufgeschlüsselt nach Empfänger, Vorhaben und Zuwendungsbetrag
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2534 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.08.2014 Drucksache 16/3908

Feuerwehr
 
Feuerwehrführerschein
Nach der Landesverordnung zum Führen von Einsatzfahrzeugen ausgestellte sog. Feuerwehrführerscheine, Anteil der freiwilligen Feuerwehren, im Landkreis Germersheim ausgestellte Sonderfahrberechtigungen, Beitrag zur Sicherung der Einsatzfähigkeit ehrenamtlicher Feuerwehrangehöriger
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2442 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.08.2014 Drucksache 16/3824 (1 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Landesförderung Feuerwehren
Seit 2011 geförderte Baumaßnahmen, Fahrzeugbeschaffungen und andere Maßnahmen der freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Germersheim in den Jahren, für die Jahre 2014 bis 2016 geplante Anschaffungen und Maßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2439 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.07.2014 Drucksache 16/3812 (3 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Freiwillige Feuerwehren im Landkreis Birkenfeld
Zahl aktiver Feuerwehrleute, Altersstruktur, Frauenanteil, Zahl der Einsätze, Investitionen und Landeszuschüsse in den Jahren 2009 bis 2014 nach Verbandsgemeinden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2402 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.07.2014 Drucksache 16/3756 (6 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Freiwillige Feuerwehren im Rhein-Lahn-Kreis
Zahl aktiver Feuerwehrleute, Frauenanteil, Einsätze, Investitionen und Landeszuschüsse in den Jahren 2009 bis 2014 nach Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden, Altersdurchschnitt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2384 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.07.2014 Drucksache 16/3723 (7 S.)

Kommunalbericht
 
Kommunalbericht 2014
Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände: Einnahmen- und Ausgabenentwicklung, Schulden, Ausblick, Einzelfallbetrachtungen (Unterbringung und Ausrüstung freiwilliger Feuerwehren, Erschließungsbeiträge, Grundstücksverkäufe, Flächenmanagement bei kommunalen Friedhöfen, kommunale Brücken, Gemeinden und ihre Unternehmen als Stifter)
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof Rheinland-Pfalz 23.06.2014 Drucksache 16/3650 (69 S.) Anlage (1-5)
Plenarsitzung 16/72 25.06.2014 S. 4795
Überweisung: HuFA (zur Beratung in der Rechnungsprüfungskommission)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/53 03.07.2014 S. 23 (überwiesen: RPK) (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/11 14.07.2014 S. 77-79 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/54 18.09.2014 S. 4 (öffentlich)
     
Plenarsitzung 16/77 24.09.2014 S. 5123-5131
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Freiwillige Feuerwehr
 
Freiwillige Feuerwehren im Kreis Mainz-Bingen
Zahl aktiver Feuerwehrleute, Frauenanteil, Einsätze, Investitionen und Landeszuschüsse in den Jahren 2009 bis 2013 nach Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden, Altersdurchschnitt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2313 Dorothea Schäfer (CDU), Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.05.2014 Drucksache 16/3597 (3 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Freiwillige Feuerwehren im Landkreis Alzey-Worms
Anzahl aktiver Feuerwehrleute in den Verbandsgemeinden bzw. verbandsfreien Städten, Altersstruktur, Anteil weiblicher Feuerwehrleute, Entwicklung der Einsätze, Investitionen und Landeszuschüsse jeweils in den letzten fünf Jahren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2218 Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.04.2014 Drucksache 16/3448 (4 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Wehrführerinnen und Wehrführer und Wehrleiterinnen und Wehrleiter in den Landkreisen Mainz-Bingen und Alzey-Worms
Keine Informatioln seitens der Städte und Verbandsgemeinden über die Zahl der derzeit ausgebildeten Wehrführer und die Zahl der zur Wahl stehenden Wehrleiter, 2014 Auslaufen der Übergangsfrist für 2005 gewählte Wehrführer und -leiter, Durchführung von Ausbildungsgängen für ehrenamtliche Führungskräfte bei der freiwilligen Feuerwehr bei erkennbar verstärkten Ausbildungsbedarf
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1081 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Michael Hüttner (SPD), Heiko Sippel (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.10.2012 Drucksache 16/1668 (1 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Stärkung der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz
Sicherung der Zukunft in struktureller und finanzieller Hinsicht
Weitere Themen...

Antrag CDU 02.12.2011 Drucksache 16/654 (1 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.12.2011 Drucksache 16/672 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/16 08.12.2011 S. 986-992 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Brandschutz
 
Gemeinsames Grundsatzpapier des LFV und des GStB zur künftigen Sicherstellung des Brandschutzes, der Allgemeinen Hilfe und des Katastrophenschutzes
Grundsatzpapier als Fortführung der Arbeit der Projektgruppe "Zukunftsfähige Feuerwehrstrukturen in Rheinland-Pfalz", Schwerpunkte: Förderung des Ehrenamtes, Nachwuchsgewinnung und Personalbindung sowohl durch zentrale, landesweit koordinierte Maßnahmen als auch durch individuelle Maßnahmen des Aufgabenträgers, Anpassung und Fortentwicklung der bestehenden Strukturen, Aus- und Fortbildung, Finanzierung des Brandschutzes
Weitere Themen...

Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz 21.07.2014 Vorlage 16/4244

Brand- und Katastrophenschutzgesetz
 
Änderung des Landesbrand- und Katastrophenschutzgesetzes (§ 12 Abs. 1 Satz1)
Eingabe betreffend die Heraufsetzung des Einstiegsalters für ehrenamtliche Feuerwehrmitglieder von 16 auf 18 Jahre
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 04.12.2013 Vorlage 16/3397 (LE 79/13) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/23 28.01.2014 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Freiwillige Feuerwehr
 
Starke Feuerwehren für Rheinland-Pfalz erhalten
Sicherung der Zukunft in struktureller und finanzieller Hinsicht, Nachwuchsförderung und -betreuung, Reformierung des sog. Feuerwehrführerscheins
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/654 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.12.2011 Drucksache 16/672 (2 S.)
Plenarsitzung 16/16 08.12.2011
* Annahme
     

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben