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Vorgänge

17. Wahlperiode

Zoll
 
Zölle treffen rheinland-pfälzische Winzerbetriebe - Protektionismus, eine Gefahr für unseren Wohlstand
Von den USA erhobene Strafzölle auf Wein, Höhe der Zölle, mögliche Ausweitung des Handelsstreits, Maßnahmen des Landes zur Förderung des Weinexports
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Aktuelle Debatte FDP 18.10.2019 Drucksache 17/10323 (1 S.)
Plenarsitzung 17/90 22.10.2019 S. 6014-6022
     
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Freihandel
 
Mercosur Abkommen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über das Freihandelsabkommen mit dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur, Auswirkungen auf die Exportwirtschaft
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 26.08.2019 Vorlage 17/5264 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/35 04.09.2019 S. 44-46
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Technologiepolitik
 
Innovationsimpuls für Rheinland-Pfalz durch zielgerichtete Technologiepolitik
Aufbau eines zentralen Innovationsportals, Mitwirkung beim Aufbau von Kompetenzen im Bereich 3D-Druck, Überprüfung und Weiterentwicklung der Netzwerk- und Clusterschwerpunkte bei der Fortschreibung der Innovationsstrategie, Weiterentwicklung der Innovationsförderung, Neuausrichtung der Technologiezentren sowie Anpassung an Bedarfe von Existenzgründer, Überprüfung der Ausrichtung und Schwerpunktsetzung der Forschungsinstitute mit Landesbeteiligung, Einsatz für freien und fairen Handel, Qualifizierung und Weiterbildung für die Digitalisierung
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Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.08.2018 Drucksache 17/7029 (2 S.)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 08.10.2018 Vorlage 17/3836 (Informationen zu den vorgestellten Programmen)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4084
Überweisung: AWiV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/28 04.09.2018 S. 4-9 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 04.09.2018 Drucksache 17/7185 (1 S.)
Alternativantrag AfD 19.09.2018 Drucksache 17/7346 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4242-4248
* Annahme (einstimmig, bei Stimmenthaltung der Fraktionen der CDU und AfD) gem. Drs 17/7185
     
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Freihandel
 
US-Strafzölle schaden der Wirtschaft – Rheinland-Pfalz bekennt sich zum Freihandel
Hohe Export-Quote in Rheinland-Pfalz, Arbeitsplätze sind abhängig vom Export, USA als wichtiger Handelspartner, Sorge über Strafzölle auf Stahl und Aluminium, Befürchtungen eines Exporteinbruchs, Bekenntnis zum Freihandel, Notwendigkeit von Regelungen durch ein Freihandelsabkommen, Ablehnung von Protektionismus
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Aktuelle Debatte FDP 21.03.2018 Drucksache 17/5749
Plenarsitzung 17/54 22.03.2018 S. 3294-3302
     
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CETA
 
Inkrafttreten des CETA-Abkommens
Bedeutung für die rheinland-pfälzische Exportwirtschaft, zeitlicher Verlauf des Inkrafttretens; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 26.04.2017 Vorlage 17/1355 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.06.2017 Vorlage 17/1631
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/10 10.05.2017 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Freihandel
 
Arbeitsplätze und Wertschöpfung in unserem Land sichern und ausbauen – Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz durch Freihandel stärken
Forderung nach einer einheitlichen und eindeutigen Position der Landesregierung zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA; Einsatz der Landesregierung auf allen politischen Ebenen für deren Abschluss
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Antrag CDU 29.09.2016 Drucksache 17/1155 (2 S.)
Plenarsitzung 17/14 06.10.2016 S. 754-760
* Ablehnung
     
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Außenhandel
 
Wirtschaftliche Auswirkungen zwischen Rheinland-Pfalz und Großbritannien
Mögliche Umsatzverluste durch Fehlen eines Freihandelsabkommens mit Großbritannien
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Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 22.08.2016 Drucksache 17/758 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/758 Damian Lohr (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.09.2016 Drucksache 17/964 (1 S.)

Großbritannien
 
Zukünftige Beziehungen zu Großbritannien
Möglicher Einsatz für ein bilaterales Freihandelsabkommen zwischen EU und Großbritannien, Bewertung eines solchen Abkommens, Auswirkungen auf Arbeitsplätze, Handelsvolumen zwischen Großbritannien und Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 01.07.2016 Drucksache 17/305 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/305 Damian Lohr (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 25.07.2016 Drucksache 17/558 (2 S.)

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 139. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 30. Juni bis 2. Juli 2020
Ergebnisse der 139. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 30. Juni bis 2. Juli 2020 in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen und Entschließungen; Themen: Die Umsetzung von Freihandelsabkommen aus regionaler und lokaler Sicht, Das Dienstleistungspaket: aktualisierter Standpunkt der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften Europas, Eignungsprüfung der Wasserrahmenrichtlinie, der Grundwasserrichtlinie, der Richtlinie über Umweltqualitätsnormen und der Hochwasserrichtlinie, Die Zukunft der EU-Luftqualitätspolitik im Rahmen des Null-Schadstoff-Ziels, Ein Fahrplan für sauberen Wasserstoff - der Beitrag der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften zu einem klimaneutralen Europa, Europäisches Klimagesetz: Schaffung des Rahmens für die Verwirklichung der Klimaneutralität, Intensivierung der EU-Maßnahmen zum Schutz und zur Wiederherstellung der Wälder in der Welt, 13. Fonds für einen gerechten Übergang, Entwurf einer Entschließung zum überarbeiteten MFR für 2021-2027 und zum Investitionsplan für ein zukunftsfähiges Europa, Entwurf einer Entschließung zu den Prioritäten des Europäischen Ausschusses der Regionen 2020-2025 - Mehr Bürgernähe der EU, Entwurf einer Entschließung zu den Vorschlägen für das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2021
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 24.08.2020 Vorlage 17/7044
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/38 10.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
     
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/38 (Beschlussprotokoll) 10.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
Unterrichtung gem. § 65 Vorl. GOLT Landtagspräsident 10.09.2020 Drucksache 17/13122 (1 S.)
* Kenntnisnahme

CETA
 
Wird CETA das Vorsorgeprinzip im Umwelt- und Verbraucherschutz sowie der Produktsicherheit aushebeln?
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Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.09.2016 Drucksache 17/940 (7 S.) (Nr. 10)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/12 16.09.2016 S. 572-576
     
Redner...


 
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