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Vorgänge

13. Wahlperiode

Ruanda
 
Situation von Frauenprojekten (Frauenassoziationen und -kooperativen) in Ruanda
- für den wirtschaftlichen und politischen Wiederaufbau, Berichterstattung über die anlässlich des Besuches des MKJFF geführten Gespräche und über die von der LReg geplanten Hilfsmöglichkeiten; Behandlung im FrauenA -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 15.01.2001 Vorlage 13/4712
FrauenA 34.Sitzg 25.01.2001 S.33-35 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ruanda
 
Frauenpolitische Schwerpunktsetzungen der Regierung Ruanda
- Berichterstattung über die anlässlich des Besuches des ISM geführten Gespräche, die Maßnahmen der Regierung Ruandas und die in Zusammenarbeit mit der rheinland-pfälzischen Landesregierung geplanten Initiativen; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 18.08.2000 Vorlage 13/4247
dazu: Vorlage 13/4511 (ISM, Sprechvermerk)
FrauenA 32.Sitzg 02.11.2000 S.11-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frauenpolitik
 
Frauenpolitik als Querschnittsaufgabe der Lokalen Agenda 21
- Stand der Beteiligung von Frauen am Prozess der Lokalen Agenda 21; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 18.08.2000 Vorlage 13/4248
dazu: Vorlage 13/4478 (BE MKJFF)
FrauenA 30.Sitzg 31.08.2000 S.23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MKJFF Dr. Götte: "Frauenpolitik in RPF - Ein Gebot wirtschaftlicher und gesellschaftspolitischer Vernunft - Eine gemeinsame Aufgabe von Männern und Frauen"
- Verwirklichung der Gleichstellung von Mann und Frau, eigenständige Existenzsicherung als zentrales Ziel der Frauenpolitik, Förderung von Aus- und Weiterbildung der Frauen, Anerkennung der Familienarbeit als Teil einer Weiterbildung zur Erzieherin, Aufbau von Netzwerken zur Einbeziehung der Anliegen und Erfahrungen der Frauen in alle Entscheidungsprozesse, Änderung der Rahmenbedingungen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Förderung qualifizierter Frauen im öffentlichen Dienst, Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes, gezielte Arbeitsmarktpolitik für Frauen und Berufsrückkehrerinnen -
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RegErkl MKJFF PlPr 13/60 14.05.1998 S.4750-4759
Aussprache S.4759-4773
Redner...


Telearbeit
 
Bedeutung der Telearbeit aus frauenpolitischer Sicht
- Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 30.04.1998 Vorlage 13/1887
dazu: Vorlage 13/2031 (BE MKJFF)
FrauenA 15.Sitzg 26.05.1998 S.3-4 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Nahe
 
Beschluß des FrauenA zum Besuch der Naheregion am 11.09.1997
- Besuch des frauenpolitischen Projektes "Campus-Laden" im Umweltcampus Birkenfeld (in Hoppstädten-Weiersbach), Referat "Frauengerechte Strukturpolitik in der Nahe-Region" und Gespräch zum Thema "Strukturpolitische Relevanz des Projektes Umweltcampus Birkenfeld" im Umweltcampus, Gespräch zum Thema "Auswirkungen des Strukturwandels im Gesundheitswesen auf die Situation erwerbstätiger Frauen im Kur- und Rehabereich in der Nahe-Region und kompensierende Handlungsperspektiven" in Bad Kreuznach -
Weitere Themen...

FrauenA 8.Sitzg 03.06.1997 S.9 (öffentlich)
* Durchführung der Sitzung in Hoppstädten-Weiersbach und Bad Kreuznach s. FrauenA 10.Sitzg 11.09.1997

Frauenbewegung
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Feministische, autonome und parteiliche Frauenarbeit fördern und die Existenz der autonomen Frauenhäuser sichern
- Aufforderung an die LReg, die Einrichtungen, Projekte und Initiativen der Frauenarbeit durch eine verbindliche Förderung zu garantieren sowie durch eine höhere Bezuschussung die Existenz der Frauenhäuser zu sichern -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1163
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1656-1678 (iRd Epl 09)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1820-1821 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung

Frauenpolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Frauenpolitik in RPF
- Abbau der Benachteiligung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt, Förderung der Wiedereingliederung in den Beruf nach Kindererziehungszeiten, Fortführung der Modellvorhaben zur Aus- und Weiterbildung von Frauen, Unterstützung der Frauen- und Mädchenhäuser, Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen, Förderung von Projekten für Frauen in Notlagen -
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Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1063
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1656-1678 (iRd Epl 09)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1820
*Annahme

Nahe
 
Geplante auswärtige Sitzung des FrauenA in der Naheregion mit Besuch der dortigen Fachhochschule und eines frauenpolitischen Projekts
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FrauenA 5.Sitzg 16.01.1997 S.25 (öffentlich)

Rheinland-Pfalz
 
Frauenpolitische Projekte anläßlich der Feier des 50jährigen Bestehens des Landes RPF
Weitere Themen...

FrauenA 5.Sitzg 16.01.1997 S.25 (öffentlich)

Enquete-Kommission "Verwaltungsmodernisierung"
 
Einsetzung einer Enquete-Kommission "Verwaltungsmodernisierung in RPF" (Entbürokratisierungskommission)
- Erarbeitung von Vorschlägen zur Berücksichtigung frauenpolitischer Aspekte beim Personalmanagement, zur Einbindung Privater oder von Landesbetrieben, zur Umsetzung neuer Steuerungs-, Haushalts- und Rechnungsführungsverfahren (Budgetierung/Controlling) und deren Kontrollmöglichkeiten durch Parlament und Rechnungshof, zur Aus- und Fortbildung der Mitarbeiter, zur sinnvollen Änd des Dienstrechts, zu den Aspekten Bürgernähe und Bürgerbeteiligung, zum Aspekt Gleichberechtigung der Geschlechter; Einbeziehung der Ergebnisse der Expertenkommission für die Umstrukturierung der Bezirksregierungen in die Beratungen der EK -
Weitere Themen...

ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/61 18.06.1996 Drs 13/85
PlPr 13/5 20.06.1996 S.276-285
*Abstimmung entfällt wegen Annahme Drs 13/101
Redner...


 
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