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Vorgänge

17. Wahlperiode

Frauenhaus
 
Mehr Schutz für Frauen: Neues Frauenhaus in Rheinland-Pfalz
Unterstützungsangebote für von Gewalt betroffene Frauen, neues Frauenhaus im Norden des Landes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.11.2020 Vorlage 17/7557 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)

Häusliche Gewalt
 
Bundesbauprogramm für Unterstützungseinrichtungen
Bundesförderung für verbesserte Zugänglichkeit von Unterstützungseinrichtungen für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder, Frauenhäuser, Fachberatungsstellen, Schutzwohnungen, Stand und Ablauf der Förderung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.11.2020 Vorlage 17/7545 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)

Frauenhaus
 
Second Stage-Projekte für Frauenhäuser
Ergänzung des Zufluchtsangebots um Unterstützung bei der Suche nach einer neuen Wohnung und der Eingewöhnung in die neuen Lebensumstände nach dem Auszug aus dem Frauenhaus; Berichte der Landesregierung Im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über Projekte und deren Wirkungsmöglichkeiten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 13.10.2020 Vorlage 17/7340 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)

Häusliche Gewalt
 
Befürchteter Anstieg häuslicher Gewalt nach Corona-Lockdown
Anzahl der Fälle von Gewalt in engen Beziehungen 2018 bis 2020 aufgegliedert nach Deliktart, Auftreten von besonderer Rohheit, Auswirkungen der Corona-Einschränkung auf die Situation von Kindern und Frauen, Auslastung der Frauenhausplätze sowie Ausbau der Plätze
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU), Hedi Thelen (CDU) 17.09.2020 Drucksache 17/13080 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/13019 (Nr. 13)
Antwort zu Drs 17/13080 Ellen Demuth (CDU), Hedi Thelen (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.10.2020 Drucksache 17/13310

Frauenhaus
 
Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz 2020
Fehlende Plätze in Frauenhäusern zur Erreichung der Istanbul-Konvention, Einrichtung eines weiteren Frauenhauses im Norden von Rheinland-Pfalz, zusätzliche Plätze anlässlich der Corona-Pandemie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 08.06.2020 Vorlage 17/6638 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 25.06.2020 Vorlage 17/6776
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/33 18.06.2020 S. 14-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Frauenhaus
 
Folgeschäden im Rahmen der Corona-Krise
Anzahl der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz, keine statistische Erfassung des Aufsuchens von Frauenhäusern im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, Auslastung der Frauenhäuser, zusätzliche Frauenschutzplätze während der Corona-Krise, Hygiene-Konzepte in Frauenhäusern
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Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 04.05.2020 Drucksache 17/11780 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11780 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 15.06.2020 Drucksache 17/12060 (2 S.)

Häusliche Gewalt
 
Kurzfristige Erweiterung des Hilfsangebots bei häuslicher Gewalt
vorsorgliche Erweiterung der Kapazitäten der rheinland-pfälzischen Frauenhäuser, zusätzliche Mittel für Frauenunterstützungseinrichtungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.04.2020 Vorlage 17/6369 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/32 20.05.2020 S. 15-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Frauenhaus
 
Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz
Einführung eines Rechtsanspruchs auf Schutz und Beratung bei Häuslicher Gewalt, Zahl der inanspruchgenommenen Plätze in Frauenhäusern aufgegliedert nach Ort sowie Aufenthaltsdauer im Jahr 2018, keine Erkenntnis zu strafrechtlich relevanten Übergriffen in den Frauenhäusern seitens der Männer vor denen die Frauen Schutz suchten, keine Statistik zur Zahl der Ablehnungen aus Kapazitätsgründen, Bau und Einrichtung weiterer Frauenunterstützungseinrichtungen, Laufzeit des Bundesinvestitionsprogramms "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen" von 2020 bis 2024
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Kleine Anfrage Michael Wagner (CDU) 13.01.2020 Drucksache 17/11015 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11015 Michael Wagner (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 03.02.2020 Drucksache 17/11207 (3 S.)

Frauenhaus
 
Barrierefreiheit in Frauenhäusern
Presseberichterstattung über den nicht barrierefreien Zustand des Frauenhauses Mainz, landesweite Situation, Beitrag des Bundesinvestitionsprogramms „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ zur Verbesserung der Situation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 13.01.2020 Vorlage 17/5989 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/30 (Teil 1) 23.01.2020 S. 14-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frau
 
Initiativen zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen
Gewalt in engen sozialen Beziehungen 2017 bis September 2019 (Deliktbereiche, Opfer und Tatverdächtige und deren Beziehung zueinander), Maßnahmen der Landesregierung zur Beseitigung von Partnerschaftsgewalt (RIGG etc.), Förderung von Frauenunterstützungseinrichtungen (Interventionsstellen, Frauenhäuser, Frauennotrufe, Forensische Ambulanz usw.), Investitionsprogramm „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“
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Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 27.11.2019 Drucksache 17/10681 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10681 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.12.2019 Drucksache 17/10903 (6 S.)

Frauenhaus
 
Finanzierung von Frauenhäusern
Zu Frauenhäusern der kreisfreien Städte und der Landkreise sowie zu deren Finanzierung vgl. Drs 16/6129; Entwicklung der kommunalen Zuschüsse zu Frauenhäusern
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 18.11.2019 Drucksache 17/10610 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10610 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 10.12.2019 Drucksache 17/10807 (1 S.)

Frauenhaus
 
Schutz von Frauen in Frauenhäusern
Ermordung eine junger Frau, die in einem Frauenhaus Zuflucht gefunden hatte, durch ihren Ehemann; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 05.11.2019 Vorlage 17/5627 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/29 05.12.2019 S. 4-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Mord
 
Hintergründe zum Mord an einer 31-Jährigen in Limburg
Bekanntwerden des Aufenthaltsortes des Opfers, Unterbringung in einem Frauenhaus; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 28.10.2019 Vorlage 17/5594 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/47 (Teil 2) 05.12.2019 S. 10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gewalt
 
Bundesinvestitionsprogramm "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“
Programm für den Ausbau des Hilfesystems für Frauen, die von Gewalt betroffen sind, Verwendung der Mittel u. a. für den Aus-, Um- und Neubau sowie die Sanierung von Frauenhäusern und Fachberatungsstellen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.10.2019 Vorlage 17/5581 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/28 06.11.2019 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frauenhaus
 
Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz
Bundesmittel für die Förderung von Frauenhäusern und Beratungsstellen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/28 06.11.2019 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.10.2019 Vorlage 17/5549 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)

Häusliche Gewalt
 
Häusliche Gewalt gegen Frauen - Schutzwohnungen in Rheinland-Pfalz
Zahl der Schutzwohnungen und -häuser aufgegliedert nach Landkreis und Platzangebot, Träger der Schutzwohnungen im Landkreis Südliche Weinstraße und im Rhein-Pfalz-Kreis, Höhe der jährlich von den Landkreisen übernommenen Kosten, keine finanzielle Unterstützung der Träger, Aufbau eines neuen Frauenhauses sowie Entlastung der bestehenden Frauenhäuser
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 11.09.2019 Drucksache 17/10023 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10023 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 07.10.2019 Drucksache 17/10228 (2 S.)

Frauenhaus
 
Neues Frauenhaus in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.06.2019 Vorlage 17/4964 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/27 17.09.2019 S. 14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frauenhaus
 
Notwendige Plätze in rheinland-pfälzischen Frauenhäusern schaffen - Frauen in Not nicht länger im Stich lassen
Anstieg der Zahl der Gewaltdelikte gegen Frauen und Kinder, Schaffung von Platzangebot in Frauenhäusern sowie Errichtung eines neuen Frauenhauses, Beratung und Unterstützung für Mädchen und Frauen wie z. B. das rheinland-pfälzische Interventionsprojekt gegen Gewalt in engen sozialen Beziehungen (RIGG), Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 12.06.2019 Drucksache 17/9410 (1 S.)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5435-5445
     
Redner...


Zwangsheirat
 
Zwangsverheiratungen in Rheinland-Pfalz
Frauenhäuser als Zufluchtsort vor Zwangsverheiratungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 31.05.2019 Vorlage 17/4908 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 13.12.2019 Vorlage 17/5884
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 23.12.2019 Vorlage 17/5937 (Informationen zu den Schulungsmaßnahmen für das Sicherheitspersonal an Flughäfen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/27 17.09.2019 S. 3 7-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frauenhaus
 
Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 04.02.2019 Vorlage 17/4355 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 07.06.2019 Vorlage 17/4970
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 13.12.2019 Vorlage 17/5885 (Gründe und Systematik der Abweisungen von Frauen in Frauenhäusern)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/23 14.02.2019 S. 19-21 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/26 22.05.2019 S. 3-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frauenhaus
 
Einrichtung eines zusätzlichen Frauenhauses in Rheinland-Pfalz
Bereitstellung von Mitteln für eine weiteres Frauenhaus im Norden von Rheinland-Pfalz im Doppelhaus 2019/2020, Zeitpunkt der Realisierung noch unklar; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 07.01.2019 Vorlage 17/4189 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/22 24.01.2019 S. 10-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frauenhaus
 
Runder Tisch der Bundesfrauenministerin "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen"
Runder Tisch von Bund, Ländern und Kommunen zu Ausbau und Finanzierung der Frauenhäuser, erstes Treffen, erster fachpolitischer Workshop, Sachstandbericht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.11.2018 Vorlage 17/3975 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.12.2018 Vorlage 17/4134
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/21 28.11.2018 S. 9-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frauenhaus
 
Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz
Veränderung der Situation der Frauenhäuser seit der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2017/2018; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 03.09.2018 Vorlage 17/3693 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 25.10.2018 Vorlage 17/3888
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/20 13.09.2018 S. 17-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frauenhaus
 
Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Frauen und Kinder in Frauenhäusern 2017, darunter Frauen mit Flüchtlings- oder Asylstatus, Belegung der Frauenhäuser, Aufenthaltsdauer im Frauenhaus 2016 und 2017, Anzahl der auf eine Wohnung wartenden Frauen und Kinder, Gründe für Zuflucht im Frauenhaus
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD), Jürgen Klein (AfD) 28.08.2018 Drucksache 17/7160 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7160 Michael Frisch (AfD), Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 20.09.2018 Drucksache 17/7387 (2 S.)

Frauenhaus
 
Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz
Kapazitäten der Frauenhäuser, Angemessenheit des Anbots, Zurückweisungen von Frauen, Gründe dafür, Entwicklung des Anteils hilfesuchender Frauen mit Migrationshintergrund, Entlastungsmaßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 29.11.2017 Vorlage 17/2323 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/14 18.01.2018 S. 3-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frauenhaus
 
Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz
Presseberichte über unzureichendes Platzangebot u. a. wegen der langen Verweildauer der Betroffenen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 25.11.2016 Vorlage 17/670 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 05.01.2017 Vorlage 17/832 (Sprechvermerk und ergänzende Informationen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/6 08.12.2016 S. 22-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frauenhaus
 
Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz
Mangel an verfügbaren Plätzen, Gründe hierfür, Maßnahmen zur Behebung der Problematik, Anzahl der Frauen, die auf einen Umzug in eine Wohnung warten, Barrierefreiheit, Anteil von Migrantinnen statistisch nicht erfasst
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 21.10.2016 Drucksache 17/1391 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1391 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 14.11.2016 Drucksache 17/1569 (1 S.)

Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz
 
Bericht der Landesregierung über die Ergebnisse der Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK) vom 15. bis 16. Juni in Hannover im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über die Ergebnisse der Konferenz, Themenschwerpunkte: Gleichstellung der jungen Generation und deren geschlechtergerechte Zukunft, Gleichstellung und Integration, Ergebnisse der Arbeitsgruppe zur qualitativen Weiterentwicklung von Frauenhäusern und Opferunterstützungseinrichtungen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT 24.06.2016 Vorlage 17/82
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/2 07.07.2016 S. 2
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frauenhaus
 
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Initiative für mehr sozialen Wohnungsbau für Frauen aus Frauenhäusern
Start einer Initiative für mehr sozialen Wohnungsbau, Hilfe für von Gewalt bedrohten oder betroffenen Frauen und Kindern
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7973 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4590
     
Redner...


Gewaltprävention
 
Frauen vor Gewalt schützen – Die Zukunft der Frauenunterstützungseinrichtungen sichern
Zurverfügungstellung von im Rahmen des Runden Tisches "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen" zugesagten Bundesmitteln für die Frauenhäuser im Land, dauerhafte Unterstützung der Länder bei der Finanzierung und beim Aufbau von Frauenunterstützungseinrichtungen, Einrichtung einer Stelle beim Frauenministerium zur Koordinierung der Umsetzung der Istanbul-Konvention, Fokussierung der Selbstbestimmungsrechte von Frauen als Gewaltprävention in der öffentlichen Kommunikation
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7912 (3 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4586
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7912 (3 S.)
Redner...


 
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