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Vorgänge

17. Wahlperiode

Frauenhaus
 
Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wagner (CDU) 13.01.2020 Drucksache 17/11015

Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt
 
Umsetzung der Istanbul Konvention
Inkrafttreten der Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt am 1. Februar 2018, umgesetzte Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 20.12.2019 Vorlage 17/5925 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/30 (Beschlussprotokoll) 23.01.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Häusliche Gewalt
 
Kriminalistische Auswertung zur Partnerschaftsgewalt - Berichtsjahr 2018
Vorstellung der kriminalstatistischen Auswertung zu Partnerschaftsgewalt, 81,3 % Frauen unter den Betroffenen, Bewertung, Sachstand Rheinland-Pfalz Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 18.12.2019 Vorlage 17/5900 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/30 (Beschlussprotokoll) 23.01.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Häusliche Gewalt
 
Initiativen zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen
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Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 27.11.2019 Drucksache 17/10681 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10681 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.12.2019 Drucksache 17/10903

Beratung
 
Online-Beratungsangebote für Mädchen und Frauen
Wachsendes Angebot; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 22.11.2019 Vorlage 17/5742 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 23.12.2019 Vorlage 17/5934
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/29 05.12.2019 S. 19-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Verhütungsmittel
 
Auswertung des Modellprojekts biko zeigt großen Bedarf an kostenlosen Verhütungsmitteln
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.11.2019 Vorlage 17/5737 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/29 05.12.2019 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Führungskraft
 
Frauenanteil in Führungspositionen
Anteilige Besetzung von Führungspositionen mit Frauen in den rheinland-pfälzischen Ministerien, Gesellschaften und Landesbetrieben; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 18.11.2019 Vorlage 17/5710 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 23.12.2019 Vorlage 17/5935
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 20.01.2020 Vorlage 17/6005 (Zahlen zur Besetzung von Schulleitungen, Stellungnahme BM)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/29 05.12.2019 S. 13-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rechtsextremismus
 
Frauen im rechten Umfeld
Rolle von Frauen bei Rechtspopulismus und Rechtsextremismus, Situation der Frauen im rechten Umfeld; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.11.2019 Vorlage 17/5643 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 04.01.2020 Vorlage 17/5957
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/29 05.12.2019 S. 9-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frauenhaus
 
Schutz von Frauen in Frauenhäusern
Ermordung eine junger Frau, die in einem Frauenhaus Zuflucht gefunden hatte, durch ihren Ehemann; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 05.11.2019 Vorlage 17/5627 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/29 05.12.2019 S. 4-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gewalt
 
Bundesinvestitionsprogramm "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“
Programm für den Ausbau des Hilfesystems für Frauen, die von Gewalt betroffen sind, Verwendung der Mittel u. a. für den Aus-, Um- und Neubau sowie die Sanierung von Frauenhäusern und Fachberatungsstellen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.10.2019 Vorlage 17/5581 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/28 06.11.2019 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Handwerk
 
Frauen ins Handwerk
Start des neuen Ausbildungsjahres zum 1. September, Mangel an Bewerbern und insbesondere Bewerberinnen, Möglichkeiten zur Steigerung der Attraktivität von Handwerksberufen für Frauen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.10.2019 Vorlage 17/5550 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.12.2019 Vorlage 17/5874
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/37 05.11.2019 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rente
 
Geschlechtsspezifische Rentenlücke
Lücke von ca. 26 Prozent der Rentenhöhe; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 18.10.2019 Vorlage 17/5536 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.12.2019 Vorlage 17/5841 (Angaben zum Anteil von Frauen in Männern in geringfügiger Beschäftigung)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/30 26.11.2019 S. 22-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausländerintegration
 
Berufliche Integration von Migrantinnen, insb. geflüchtete Frauen
Übergewicht der Männer bei sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen von Geflücheten, Förderung von Projekten mit der Zielsetzung, den Berufseinstig von geflüchteten Frauen oder anderen Migrantinnen zu unterstützen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.09.2019 Vorlage 17/5421 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/32 07.11.2019 S. 12-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Politiker
 
Mehr Frauen in die Kommunalpolitik und in die parlamentarischen Gremien
Maßnahmen für eine paritätischen Besetzung von Parlamenten und Räten, Unterstützung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern in der Kommunalpolitik sowie in parlamentarischen Gremien, Bewertung einer verpflichtenden Frauenquote (Parité-Gesetz) für Rheinland-Pfalz sowie auf Bundesebene
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Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 19.09.2019 Drucksache 17/10088 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10053 (Nr. 9)
Antwort zu Drs 17/10088 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 10.10.2019 Drucksache 17/10254 (2 S.)

Gleichberechtigung von Mann und Frau
 
Frage der Gleichstellung bei Hochschulgesetz-Novelle
Paritätische Besetzung der Hochschulgremien, Auswirkungen in Fachbereichen in denen Frauen unterrepräsentiert sind, Erhöhung des Anteils an Frauen unter den Hochschullehrern, Frauenförderung in MINT-Fächern, Auswirkung Forschungsleistung von Frauen, Maßnahmen zur Gleichstellung von Mann und Frau an Hochschulen
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU), Marion Schneid (CDU) 19.09.2019 Drucksache 17/10090 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10053 (Nr. 11)
Antwort zu Drs 17/10090 Ellen Demuth (CDU), Marion Schneid (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 11.10.2019 Drucksache 17/10262 (2 S.)

Politiker
 
Mehr Frauen in die Kommunalpolitik und in die parlamentarischen Gremien
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Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.09.2019 Drucksache 17/10053 (5 S.) (Nr. 9)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/10088

Gleichberechtigung von Mann und Frau
 
Frage der Gleichstellung bei Hochschul-Novelle
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Mündliche Anfrage Ellen Demuth (CDU), Marion Schneid (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.09.2019 Drucksache 17/10053 (5 S.) (Nr. 11)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/10090

Häusliche Gewalt
 
Häusliche Gewalt gegen Frauen - Schutzwohnungen in Rheinland-Pfalz
Zahl der Schutzwohnungen und -häuser aufgegliedert nach Landkreis und Platzangebot, Träger der Schutzwohnungen im Landkreis Südliche Weinstraße und im Rhein-Pfalz-Kreis, Höhe der jährlich von den Landkreisen übernommenen Kosten, keine finanzielle Unterstützung der Träger, Aufbau eines neuen Frauenhauses sowie Entlastung der bestehenden Frauenhäuser
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 11.09.2019 Drucksache 17/10023 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10023 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 07.10.2019 Drucksache 17/10228 (2 S.)

Frauenstrafvollzug
 
Frauen im Strafvollzug: Ergebnis der Bedarfsprüfung eines Mutter-Kind-Hauses in Rheinland-Pfalz
Bedarfsprüfung für die Unterbringung von inhaftierten Müttern mit Kindern, Anzahl der Entbindungen im Justizvollzug, Unterbringungen von Gefangenen mit Neugeborenen in Mutter-Kind-Einrichtung in Hessen, weitere Planung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 10.09.2019 Drucksache 17/9997 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9997 Ellen Demuth (CDU), Ministerium der Justiz 26.09.2019 Drucksache 17/10154 (1 S.)

Fotografie
 
Upskirting - Angekündigter Entschließungsantrag des Landes Rheinland-Pfalz im Bundesrat
Informationen zu einem Entschließungsantrag sowie zu einem Gesetzentwurf zur Strafbarkeit von unbefugten Bildaufnahmen durch Filmen oder Fotografieren unter der Kleidung (sogenanntes Upskirting), Maßnahmen gegen Upskirting
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 10.09.2019 Drucksache 17/9999 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9999 Ellen Demuth (CDU), Ministerium der Justiz 01.10.2019 Drucksache 17/10196 (2 S.)

Geburtshilfe
 
Geburtshilfe im Landkreis Vulkaneifel
Für die Errechnung der Fahrzeiten zwischen den Wohnorten schwangerer Frauen und einem geeigneten Krankenhaus mit einer Fachabteilung für Geburtshilfe genutzter Routenplaner, angewandte Methode, Verweis auf Drs 17/8954, April 2019 Termin der letzten Berechnung, Ergebnisse für Gerolstein, Zahl der Frauen, die ein Krankenhaus mit einer Fachabteilung für Geburtshilfe nicht innerhalb von 40 Minuten erreichen können
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Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 04.09.2019 Drucksache 17/9941 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9941 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.09.2019 Drucksache 17/10156 (2 S.)

Obdachlosigkeit
 
Hilfe für wohnungslose Frauen
Frauenspezifische Angebote an Unterkunft, Verpflegung und Beratung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.09.2019 Vorlage 17/5301 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/27 17.09.2019 S. 23-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Demonstration
 
Einstufung des "Frauenbündnisses Kandel" durch den Verfassungsschutz
Bezugnahme auf das Demonstrationsgeschehen in Kandel in den Verfassungsschutzberichten 2018 des Landes und des Bundes, keine Erwähnung des "Frauenbündnisses Kandel" , keine Kenntnisse über dien Entstehungsprozess des Artikels vom 12. August 2019 in der "RHEINPFALZ"
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 21.08.2019 Drucksache 17/9851 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9851 Martin Brandl (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 10.09.2019 Drucksache 17/9983 (1 S.)

Fotografie
 
Upskirting
Medienberichte über "Upskirting" (Fotografieren unter den Rock), Frauen und Mädchen als Opfer, Festivals, Schulen etc. als Tatorte, Straftatbestand in England, Schottland, Neuseeland und Australien, Diskussion über Gesetzesänderung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 04.07.2019 Vorlage 17/5106 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/27 17.09.2019 S. 19-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fotografie
 
Upskirting
Medienberichte über "Upskirting" (Fotografieren unter den Rock), Frauen und Mädchen als Opfer, Festivals, Schulen etc. als Tatorte, Straftatbestand in England, Schottland, Neuseeland und Australien, Diskussion über Gesetzesänderung; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.07.2019 Vorlage 17/5096 (Rechtsausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz 27.08.2019 Vorlage 17/5277
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/41 (Teil 1) 15.08.2019 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frau
 
Frauenanteil in den neuen kommunalen Räten in Rheinland-Pfalz
Entwicklung nach den Kommunalwahlen Ende Mai; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.06.2019 Vorlage 17/4947 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 13.12.2019 Vorlage 17/5886
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/28 06.11.2019 S. 4-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

MINT-Wissenschaften
 
Ada-Lovelace-Projekt
Mentoring-Projekt für Mädchen und Frauen zum Ergreifen von MINT-Studiengängen und Berufen, Erhöhung des Frauenanteils im MINT-Bereich; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über den aktuellen Stand des Ada-Lovelace-Projektes
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.05.2019 Vorlage 17/4882 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 05.09.2019 Vorlage 17/5319
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/30 06.06.2019 S. 35
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Volksverhetzung
 
Verurteilungen wegen Volksverhetzung gemäß § 130 des Strafgesetzbuches (StGB) in Rheinland-Pfalz
Strafverfolgungsstatistik Rheinland-Pfalz: Ergebnisse zur § 130 StGB (Volksverhetzung), Alter der Verurteilten bei Eintritt in den Strafvollzug, keine Frauen sowie ausländische bzw. staatenlose Personen unter den zu Freiheitsstrafen verurteilten Personen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 15.05.2019 Drucksache 17/9252 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9252 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium der Justiz 28.05.2019 Drucksache 17/9317 (2 S.)

Gewaltprävention
 
Gewaltprävention
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über Gewaltprävention an Schulen sowie über Gewaltprävention von Gewalt gegen Frauen und Mädchen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 10.05.2019 Vorlage 17/4771 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/26 22.05.2019 S. 15-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Medizinische Ausbildung
 
Männer- und Diversenquote für Medizinstudienplätze
Anteile von Frauen und Männern unter den Medizinstudierenden 2009 bis 2019, Bewertung der Einführung einer Männerquote
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 07.05.2019 Drucksache 17/9159 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9159 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 29.05.2019 Drucksache 17/9340 (2 S.)

Frauenpolitik
 
Frauenpolitik in der politischen Bildung
„Frauen verändern die Welt“ als Schwerpunktthema der Landeszentrale für politische Bildung im ersten Halbjahr 2019, Behandlung frauenpolitischer Themen in diesem Rahmen und darüber hinaus; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 08.04.2019 Vorlage 17/4660 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/25 18.04.2019 S. 10-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizei
 
Vielfalt in der Polizei
Zahl der Beschäftigten mit nichtdeutscher oder doppelter Staatsangehörigkeit, Anteil der Frauen generell bzw. in Führungspositionen jeweils zum 1. Januar 2019, Förderung von Vereinbarkeit von Beruf und Familie insbesondere hinsichtlich der Geschlechtergerechtigkeit, Bewerbungsverfahren und Werbung für den Polizeidienst, Beurteilung der Polizeidiensttauglichkeit (PDV 300) sowie davon abgeleitet hormonelle Einstellungsvoraussetzungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 03.04.2019 Drucksache 17/8773 (1 S.)
Antwort Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium des Innern und für Sport 26.04.2019 Drucksache 17/9034 (4 S.)

Hochschullehrer
 
Dritte Phase des Professorinnenprogramms
Programm zur Steigerung des Frauenanteils auf allen Qualifikationsstufen im Wissenschaftssystem, Maßnahmen zur Stärkung der Gleichstellungsstrukturen an den Hochschulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.03.2019 Vorlage 17/4572 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 29.04.2019 Vorlage 17/4749
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/29 11.04.2019 S. 29-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Unternehmensgründung
 
Unternehmensgründungen Frauen
Unternehmensgründungen in den letzten zwei Jahren, Entwicklung des Frauenanteils bei Unternehmensgründungen in verschiedenen Branchen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 15.03.2019 Vorlage 17/4551 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 17.04.2019 Vorlage 17/4703
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/31 26.03.2019 S. 21-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Führungskraft
 
Vorstellung der Studie "Mehr Frauen an die Spitze! - Ergebnisse der Verbleibstudie (Jahrgänge 2010/11 - 2016/17)"
Hauptergebnisse der Studie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.03.2019 Vorlage 17/4526 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/24 20.03.2019 S. 8-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Führungskraft
 
Nachwuchsführungskräfteprogramme des Landes Rheinland-Pfalz
Programmangebot für Nachwuchsführungskräfte im 3. und 4. Einstiegsamt je Ressort sowie behördenübergreifend, Auswahl der Teilnehmer und Mindestanteil von Frauen, Höhe des Frauenanteils in Prozent im Zeitraum 2014 bis 2018 aufgegliedert nach Ressort und Programm, Führungsgrundsätze gemäß den Rahmenkonzepten zur Personalentwicklung sowie zum betrieblichen Gesundheitsmanagement
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 08.02.2019 Drucksache 17/8293 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8293 Ellen Demuth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 01.03.2019 Drucksache 17/8491 (6 S.)

Mentoring
 
Mentoring-Programm: ,,Mehr Frauen an die Spitze"
Präsentation und Ergebnis der Verbleibstudie zu den Jahrgängen 2010/11 bis 2016/17, Zugangsmöglichkeiten für Frauen aus dem 3. Einstiegsamt, Angebot in den einzelnen Ressorts
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 08.02.2019 Drucksache 17/8294 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8294 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 01.03.2019 Drucksache 17/8490 (2 S.)

Aktionstag
 
Weltweite Protestaktion ONE BILLION RISING
Weltweite Protestaktionen und Veranstaltungen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen, diesjähriges Motto „BEWEGEN – ERHEBEN – LEBEN“; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.02.2019 Vorlage 17/4339 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/23 14.02.2019 S. 3-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bedarfsgegenstand
 
Kosten für Hygieneprodukte von Frauen
Senkung der Mehrwertsteuer auf Hygieneprodukte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 04.02.2019 Vorlage 17/4343 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/23 14.02.2019 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Obdachlosigkeit
 
Winterhilfe für obdachlose Frauen in Rheinland-Pfalz
Maßnahmen, Programme, aktuelle Sonderaktionen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 04.02.2019 Vorlage 17/4356 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/23 14.02.2019 S. 22-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Wahlrecht
 
100 Jahre Frauenwahlrecht – Gleichstellung in Parlament und Gesellschaft endlich verwirklichen
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.01.2019 Drucksache 17/8230 (1 S.)
Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4697-4704
     
Redner...


Häusliche Gewalt
 
Kriminalistische Auswertung zur Partnerschaftsgewalt
Vorstellung des Berichts zur Kriminalistischen Auswertung zur Partnerschaftsgewalt, Frauen überproportional von häuslicher Gewalt betroffen, Bewertung, Sachstand Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.01.2019 Vorlage 17/4232 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 12.02.2019 Vorlage 17/4391
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/22 24.01.2019 S. 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gewalt
 
Entwicklung der Fallzahlen im Zusammenhang mit Gewalt gegen Frauen und Mädchen
Zahl der Ermittlungsverfahren, Anklagen sowie Verurteilungen, Formen der Straftaten; Berichterstattung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.11.2018 Vorlage 17/4028 (Rechtsausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz 21.12.2018 Vorlage 17/4208
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/35 05.12.2018 S. 20-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Wahlrecht
 
100 Jahre Frauenwahlrecht
Veranstaltungen anlässlich des Jubiläums, Bilanz und aktuelle Herausforderungen; Berichterstattung der Landesregierung Im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.11.2018 Vorlage 17/3986 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.12.2018 Vorlage 17/4137
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/21 28.11.2018 S. 14-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Sexuelle Belästigung
 
Ein Jahr #MeToo-Debatte
Darstellung und politische Bewertung der #MeToo-Debatte, die vor einem Jahr begonnen hat; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft und Weiterbildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.11.2018 Vorlage 17/3987 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/21 28.11.2018 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frauenhaus
 
Runder Tisch der Bundesfrauenministerin "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen"
Runder Tisch von Bund, Ländern und Kommunen zu Ausbau und Finanzierung der Frauenhäuser, erstes Treffen, erster fachpolitischer Workshop, Sachstandbericht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.11.2018 Vorlage 17/3975 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.12.2018 Vorlage 17/4134
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/21 28.11.2018 S. 9-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Unternehmensgründung
 
Gründerinnen und Frauen in der Wirtschaft
Auswertung des KfW-Mittelstandpanels, sinkender Anteil von weiblichen Führungskräften, Rückgang des Frauenanteils bei den Unternehmensgründungen, Förderung von Gründerinnen, Projekte für Frauen in der Wirtschaft; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 15.11.2018 Vorlage 17/3974 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 20.02.2019 Vorlage 17/4428 (Sprechvermerk, Zahlen zum Übergang vom Neben- zum Haupterwerb, Übersicht frauengeführte Handwerksbetriebe, Übersicht freiwillig rentenversicherte Gründerinnen bzw. Firmeninhaberinnen, Zahlen zu Insolvenzen und Gründungen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/21 28.11.2018 S. 4-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frauenhaus
 
Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Frauen und Kinder in Frauenhäusern 2017, darunter Frauen mit Flüchtlings- oder Asylstatus, Belegung der Frauenhäuser, Aufenthaltsdauer im Frauenhaus 2016 und 2017, Anzahl der auf eine Wohnung wartenden Frauen und Kinder, Gründe für Zuflucht im Frauenhaus
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD), Jürgen Klein (AfD) 28.08.2018 Drucksache 17/7160 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7160 Michael Frisch (AfD), Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 20.09.2018 Drucksache 17/7387 (2 S.)

Frau
 
Studie: Frauen in Top-Managementorganen öffentlicher Unternehmen
Unterrepäsentanz von Frauen im Top-Mamnagement öffentlicher Unternehmen, Studie der Zeppelin Universität Bodensee; Berichterstattung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 03.08.2018 Vorlage 17/3513 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/19 16.08.2018 S. 4-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtlingsunterbringung
 
Gewaltschutz in rheinland-pfälzischen Asylbewerberunterkünften
Anzahl der Frauen und Mädchen unter den Opfern von Straftaten in Erstaufnahmeeinrichtungen und Asylbewerberunterkünften (2017 und 1. Halbjahr 2018), Präventionsmaßnahmen, Bewertung des Konzepts "Gewaltschutz für geflüchtete Frauen und Mädchen in Mainz", mit diesem Konzept verbundene Kosten
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 26.07.2018 Drucksache 17/6892 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6892 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.08.2018 Drucksache 17/7031 (5 S.)

Strafvollzug
 
Frauen im Strafvollzug
Zahl der weiblichen Gefangenen zum 31. März 2018, Verteilung auf die Justizvollzugseinrichtungen und die Vollzugsformen, Auswertung nach Deliktgruppen, Frauenanteil bei Ersatzfreiheitsstrafen, Anteil der Frauen ohne festen Wohnsitz, Nationalität, Länge der Haftzeit, Altersstruktur, Frauen mit minderjährigen Kindern, schwangere Gefangene und Zahl der Entbindungen, Unterbringung der Kinder, Nutzung von Bildungs- und Weiterbildungsangeboten durch weibliche Gefangene, Suchtmittelabhängige und Zahl der Substitutionsbehandlungen, Maßnahmen zur Haftvermeidung bei Müttern von Kleinkindern, Kontakt zu den Kindern während der Haft
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Große Anfrage CDU 25.07.2018 Drucksache 17/6891 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6891 Ministerium der Justiz 07.09.2018 Drucksache 17/7227 (11 S.)

Beschneidung
 
Genitalverstümmelungen in Rheinland-Pfalz
Keine Angaben zu betroffenen oder gefährdeten Frauen und Mädchen sowie zur Dunkelziffer möglich, keine Fälle von Verstümmelung weiblicher Genitalien sowie von Verurteilungen nach § 226a StGB im Zeitraum 2014 bis 2017 bekannt, Institutionen sowie Vereine oder Initiativen und Prävention sowie Förderung seitens der Landesregierung, keine Fälle von sogenannten Ferienbeschneidungen bekannt
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Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 03.07.2018 Drucksache 17/6693 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6693 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 25.07.2018 Drucksache 17/6881 (2 S.)

Polizeidienststelle
 
Entwicklung der Personalstärke der Polizeidirektion Worms
Personelle Besetzung der Polizeidirektion Worms gegliedert nach Dienststellen und Organisationseinheiten zum 1. Juli 2018 in Vollzeitäquivalenten (VZÄ), Entwicklung der personalwirtschaftlichen Kennzahlen 2013 - 2017, erwartete Ruhestandsversetzungen 2018 - 2022, Aufschiebungen des Ruhestandseintritts 2014 - 2018, Mehrarbeitsstunden 2014 - 2018, Altersdurchschnitt und Frauenanteil
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Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU) 03.07.2018 Drucksache 17/6698 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6698 Adolf Kessel (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 19.07.2018 Drucksache 17/6834 (5 S.)

Gewalt
 
Aggressives Verhalten gegenüber fachärztlichem Personal, Polizei und Hilfskräften im Landkreis Germersheim I
Keine Kenntnis von Vorfällen vor Veröffentlichung des "Brandbriefes", Verantwortlichkeit der Kassenärztlichen Vereinigung für die Ausgestaltung des Bereitschaftsdienstes, Anzahl der Fälle von Gewalt gegen Angehörige der Feuerwehren und sonstiger Rettungsdienste sowie Straftaten zum Nachteil von Polizeibeamten im Jahr 2017, Deeskalations- und Kommunikationstraining für Notfallsanitäter sowie für Rettungskräfte und Feuerwehr
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 15.05.2018 Drucksache 17/6233 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6233 Matthias Joa (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 07.06.2018 Drucksache 17/6427 (2 S.)

Sucht
 
Frauenspezifische Suchtberatung
Arbeit der Fachstellen und des Arbeitskreises; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 07.05.2018 Vorlage 17/3143 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 07.11.2018 Vorlage 17/3929 (Statistische Angaben zum Suchtverhalten von Frauen und Männern)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/18 17.05.2018 S. 6-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Modellprojekt
 
Modellprojekte der Landesregierung für die Themenbereiche Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Art der geförderten Modellprojekte im Zeitraum 2011 bis 2018 sowie Träger, Themenstellung, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Höhe der Projektkosten anteilig bzw. gesamt, Förderungsdauer, Projektzeitraum, Höhe der Landesmittel, Auswertung, Ergebnisse, politische Erkenntnisse, resultierende Initiativen, zukünftige Maßnahmen und landespolitische Bedeutung
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Große Anfrage CDU 25.04.2018 Drucksache 17/6074 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6074 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.06.2018 Drucksache 17/6451 (83 S.)

Obdachlosigkeit
 
Schutz von Obdachlosen
Plätze in Notunterkünften aufgeteilt nach Geschlecht, Maßnahmen gegen zunehmende Gewalt gegen Obdachlose; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.04.2018 Vorlage 17/3017 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.05.2018 Vorlage 17/3190
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/17 03.05.2018 S. 8-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frauenförderung
 
Mehr Frauen an die Spitze!
Beginn der neunten Runde des Mentoring-Programms "Mehr Frauen an die Spitze"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.04.2018 Vorlage 17/2969 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.07.2018 Vorlage 17/3423 (Evaluation des Mentoring-Programms sowie Sprechvermerk)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/17 18.04.2018 S. 18-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frauenförderung
 
Frauen im ELER (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums)
Forderung des Deutschen Landfrauenverbands nach mehr Frauenförderung in Rahmen von ELER, Bewertung, Evaluierung von frauenrelevanten Projekten unter Inanspruchnahme von ELER-Förderung, Unterstützung für Frauen in ländlichen Regionen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 28.03.2018 Vorlage 17/2935 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 02.05.2018 Vorlage 17/3123
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/17 18.04.2018 S. 6-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Wahlrecht
 
Internationaler Frauentag - 100 Jahre Frauenwahlrecht
Aktionen und Veranstaltungen zur Erinnerung an die Einführung des Frauenwahlrechts im November 2018; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.03.2018 Vorlage 17/2781 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 29.03.2018 Vorlage 17/2951
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/16 15.03.2018 S. 9-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizei
 
Frauenanteil in der Polizei
Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Förderung von Frauen in Führungspositionen, Mentoring-Programm; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 02.03.2018 Vorlage 17/2783 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 10.04.2018 Vorlage 17/2975
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/16 15.03.2018 S. 12-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Sexualdelikt
 
Belästigung junger Frauen in Mainz
Aufenthaltsstatus eines Tatverdächtigen, Anzahl der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung aufgegliedert nach Straftatbestand gemäß polizeilicher Kriminalstatistik (PKS) im Zeitraum 2013 bis 2018, Anzahl der Anklagen und der Anträge auf Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Mainz sowie Anzahl der rechtskräftigen Verurteilungen im Landgerichtsbezirk Mainz aufgegliedert nach Straftat und Verfahrensdauer jeweils im Zeitraum 2013 bis 2016
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 02.03.2018 Drucksache 17/5603 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5603 Damian Lohr (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 26.03.2018 Drucksache 17/5811 (5 S.)

Landesregierung
 
Besetzung von Abteilungsleiterstellen
Zahl der seit Beginn der Legislaturperiode neu besetzten Abteilungsleiterstellen in der Staatskanzlei und in den Ministerien aufgeschlüsselt nach Ressort, Frauenanteil, Überprüfung eines Auswahlverfahrens im Rahmen eines vorläufigen Rechtsschutzverfahrens, Übertragung des Dienstpostens an die obsiegende Bewerberin, keine Neuauschreibungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 23.02.2018 Drucksache 17/5552 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5552 Martin Brandl (CDU), Staatskanzlei 20.03.2018 Drucksache 17/5739 (2 S.)

Linksextremismus
 
Frauen im linken Milieu
Rolle von Frauen im linken Milieu, Situation in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 08.02.2018 Vorlage 17/2661 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 10.04.2018 Vorlage 17/2980
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/16 15.03.2018 S. 2-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Justizwachtmeister
 
Für die Sicherheit an den Gerichten in Rheinland-Pfalz: Justizwachtmeisterdienst für künftige Aufgaben gut aufstellen
Räumliche Ausstattung und baulicher Zustand von Wachtmeistereien, Ausbruchsversuche, Personalsituation im Justizwachtmeisterdienst insbesondere Personalbestand, Überstunden, Arbeitszeit sowie Krankenstand, Aus- und Fortbildung, Eignungstest und Einstellungsbedingungen, Besoldung und Eingruppierung sowie Beförderung, Schutzausrüstung, Vorführung von Gefangenen im Rahmen von Gerichtsprozessen
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 08.02.2018 Drucksache 17/5367 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/5367 Ministerium der Justiz 10.04.2018 Drucksache 17/5911 (26 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 05.06.2018 Drucksache 17/6407 (1 S.)
Plenarsitzung 17/60 21.06.2018 S. 3823-3829
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Rechtsextremismus
 
Frauen im rechten Milieu
Rolle der Frauen in diesem Milieu, Situation in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 02.02.2018 Vorlage 17/2622 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 14.03.2018 Vorlage 17/2858 (Sprechvermerk, Zahlen zu Gewaltverbrechen von Frauen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/15 15.02.2018 S. 2-4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Beförderung (Laufbahnrecht)
 
Beförderungszeiten
Wartezeit von Dienstgruppenleitern für eine Beförderung nach Besoldungsgruppe A 12 Landesbesoldungsgesetz (LBesG) Stand 1. Januar 2018, Vergleich der Dienststellen aufgrund Heterogenität der Wartezeitdauer nicht möglich, Anzahl der gesamten und weiblichen Dienstgruppenleiterstellen aufgegliedert nach Polizeibehörde sowie in Rheinland-Pfalz insgesamt im Zeitraum 2009 bis 2018
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 31.01.2018 Drucksache 17/5253 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5253 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 26.02.2018 Drucksache 17/5561 (4 S.)

Strafvollzug
 
Situation von Müttern und Schwangeren im Strafvollzug
Anzahl der Schwangeren, Verteilung auf die Strafanstalten, Unterbringung von Müttern mit Kindern; Berichterstattung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 25.01.2018 Vorlage 17/2570 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium der Justiz 22.02.2018 Vorlage 17/2746 (Unterbringung der während einer Haft entbundenen Kinder, zuständige Jugendämter)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/15 15.02.2018 S. 5-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Obdachlosigkeit
 
Modellprojekt zur Erprobung neuer Wohnformen in der Wohnungslosenhilfe für besondere Zielgruppen - junge Erwachsene und Frauen
Anzahl der in das Modellprojekt aufgenommenen Frauen im Zeitraum 2016 bis 2017, Nachfrage, Zwischenergebnis der Evaluation, Anzahl der hilfesuchenden Frauen im Zeitraum 2013 bis 2017 in Rheinland-Pfalz, zukünftiger Bedarf an Übernachtungs- und Resozialisierungsplätzen, Fortsetzung nach Projektende
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 17.01.2018 Drucksache 17/5133 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5133 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 07.02.2018 Drucksache 17/5324 (2 S.)

Menschenhandel
 
Schutz von Frauen vor Menschenhandel in Rheinland-Pfalz
Rahmenbedingungen für Ermittlungen in diesem Kontext, etwaige Hindernisse, Möglichkeiten der Kooperation mit anderen Stellen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 04.01.2018 Vorlage 17/2456 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 24.01.2018 Vorlage 17/2580
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 05.02.2018 Vorlage 17/2641
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/14 18.01.2018 S. 20-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Salafismus
 
Die Entwicklung der salafistischen Szene in Rheinland-Pfalz
Medienberichte über steigende Zahlen von Islamisten und Salafisten, Entstehung von salafistischen Frauennetzwerken, Salafismus in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 27.12.2017 Vorlage 17/2443 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 25.01.2018 Vorlage 17/2583
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/27 11.01.2018 S. 18-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kriminalpolizei
 
Kommissariat Gewalt gegen Frauen wird nicht vor 2019 eigenständig
Änderung der kriminalpolizeilichen Aufbauorganisation, Zusammenlegung und Trennung von Kommissariaten, Organisationsänderungen 2018: Kommissariate für Bandenkriminalität und "Polizeiliche Datenverarbeitung", Nachwuchsgewinnung für die Kriminalpolizei, weitere Anpassung der Organisationsstrukturen 2018 und 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 27.12.2017 Drucksache 17/4957 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4957 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 18.01.2018 Drucksache 17/5142 (2 S.)

Gedenktag
 
Internationaler Tag gegen Gewalt gegen Frauen
Aktionen im Rahmen des Gedenktages; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 22.12.2017 Vorlage 17/2424 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/14 18.01.2018 S. 18-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rente
 
DGB-Rentenreport 2017
Rentenreport des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) für Rheinland-Pfalz und das Saarland, Rente nicht ausreichend für Lebensunterhalt, Frauen in Rente armutsgefährdet; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.12.2017 Vorlage 17/2419 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.03.2018 Vorlage 17/2876
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/15 08.03.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Rente
 
DGB-Rentenreport 2017
Bewertung des Rentenreports 2017, durchschnittliche Renten in verschiedenen Landkreisen, geschlechterspezifische Unterschiede, Konsequenzen aus den Ergebnissen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 14.12.2017 Drucksache 17/4839 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/4803 (Nr. 14)
Antwort zu Drs 17/4839 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.01.2018 Drucksache 17/4974 (3 S.)

Alterssicherung
 
Versorgungslücke älterer Frauen in Rheinland-Pfalz
Durchschnittliche Rente von Frauen bei durchschnittlich 618 EUR laut DGB-Rentenreport, Erklärung der Unternehmerverbände zum Thema, Bewertung der Sachlage durch die Landesregierung, Anzahl der von Altersarmut aktuell betroffenen Frauen, regionale Verteilung, Einschätzung der Entwicklung bis 2030; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 29.11.2017 Vorlage 17/2324 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.01.2018 Vorlage 17/2561
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/14 18.01.2018 S. 6-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frauenhaus
 
Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz
Kapazitäten der Frauenhäuser, Angemessenheit des Anbots, Zurückweisungen von Frauen, Gründe dafür, Entwicklung des Anteils hilfesuchender Frauen mit Migrationshintergrund, Entlastungsmaßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 29.11.2017 Vorlage 17/2323 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/14 18.01.2018 S. 3-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Sexueller Missbrauch
 
Sexuelle Gewalt gegen Frauen: Unterstützungs- und Präventionsangebote in Rheinland-Pfalz
Fälle sexueller Gewalt in Rheinland-Pfalz, Unterstützungsangebote für Opfer sexueller Gewalt, Präventionsmaßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 26.10.2017 Drucksache 17/4472 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/4436 (Nr. 14)
Antwort zu Drs 17/4472 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.11.2017 Drucksache 17/4594 (5 S.)

Sozialberuf
 
Gehaltsentwicklung in sozialen Berufen
Schlechte Entlohnung von sozialen Dienstleistungen, überdurchschnittlich hoher Frauenanteils, Überlegung zur Aufwertung der sozialen Berufe; Berichterstattung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 20.10.2017 Vorlage 17/2119 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/13 21.11.2017 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gleichberechtigung von Mann und Frau
 
Gleichstellung in der Landesverwaltung IV
Maßnahmen zur Erhöhung des männlichen Personals an Grundschulen, Sportunterricht durch männliche oder weibliche Lehrkräfte, keine Geschlechter-Quote für Einstellungen im Schulbereich, Bestellung von Gleichstellungsbeauftragten, keine bevorzugte Einstellung von Männern in den öffentlichen Dienst bei Unterrepräsentanz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 17.10.2017 Drucksache 17/4390 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4390 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 08.11.2017 Drucksache 17/4531 (2 S.)

Handwerker
 
Weibliche Auszubildende in Handwerksberufen
Entwicklung des Anteils der weiblichen Auszubildenden in den Handwerksberufen, Maßnahmen der Landesregierung zur Erhöhung des Anteils weiblicher Auszubildender; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.10.2017 Vorlage 17/2055 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.11.2017 Vorlage 17/2201 (Sprechvermerk, Aufstellung der weiblichen Auszubildenden in Bauberufen)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 21.11.2017 Vorlage 17/2286
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/12 19.10.2017 S. 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frau
 
Einkommen und Versorgungssituation von Frauen mit Behinderung in Deutschland
Sekundäranalyse des Mikrozensus 2013, Vergrößerung der bereits bestehenden Geschlechterdifferenzierung durch eine Behinderung der Frauen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 06.10.2017 Vorlage 17/2043 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/13 21.11.2017 S. 7-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ehrenamtliche Tätigkeit
 
Freiwilliges Engagement von Frauen und Männern
Untersuchung des freiwilligen Engagements im Rahmen der repräsentativen Befragung "Deutscher Freiwilligensurvey", Angaben zu Umfang, Form, Einsatzbereichen, Beweggründen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf als wichtiger Punkt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über die Untersuchungsergebnisse
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 06.10.2017 Vorlage 17/2042 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 09.02.2018 Vorlage 17/2688 (ergänzende Berichterstattung, Zahlen zu Frauen und Mädchen in der freiwilligen Feuerwehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/12 19.10.2017 S. 8-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Steuer
 
Steuern zahlen, aber richtig
Leitfaden des MFFJIV in Kooperation mit dem Landesfrauenrat und der Steuerberaterkammer Rheinland-Pfalz mit dem Titel "Steuern zahlen, aber richtig. Ein Steuerleitfaden zur Wahl der richtigen Steuerklasse - (nicht nur) für Frauen"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 06.10.2017 Vorlage 17/2046 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/12 19.10.2017 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Sexualdelikt
 
Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung
Erfassung von Tatorten erst seit Januar 2017, Strafverfolgungsstatistik differenziert nicht nach Staatsangehörigkeit der Opfer von Straftaten oder nach dem Aufenthaltsstatus der verurteilten Personen, Abschiebung von Personen mit Verurteilung wegen einer Straftat gegen die sexuelle Selbstbestimmung, Erklärung für Anstiege bei sexuellem Missbrauch von Kindern, Vergewaltigung und sexueller Nötigung, Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung durch Zuwanderer im ersten Halbjahr 2017, Durchführung einer bundesweiten Opferbefragung (Viktimisierungssurvey)
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 11.09.2017 Drucksache 17/4089 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4089 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 05.10.2017 Drucksache 17/4309 (2 S.)

Polizeibeamter
 
30 Jahre Frauen in der Polizei - I
Anzahl sowie prozentualer Anteil der weiblichen Polizeibeamten 1999 bis 2017, Anzahl und Anteil der weiblichen Führungskräfte bei der Polizei 2011 bis 2017
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Kleine Anfrage Dr. Susanne Ganster (CDU), Christine Schneider (CDU), Matthias Lammert (CDU) 31.08.2017 Drucksache 17/4017 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4017 Dr. Susanne Ganster (CDU), Christine Schneider (CDU), Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.09.2017 Drucksache 17/4227 (2 S.)

Polizeibeamter
 
30 Jahre Frauen in der Polizei - II
Einrichtung und spätere Auflösung eines Stellenpools für personelle Ausfälle im Wechselschichtdienst, Anzahl der Beamten in Elternzeit bzw. Familienarbeit aufgeschlüsselt nach Dienststelle, Kompensation von Personalausfällen wegen Elternzeit sowie Personalausfälle ohne Kompensation
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Kleine Anfrage Dr. Susanne Ganster (CDU), Christine Schneider (CDU), Matthias Lammert (CDU) 31.08.2017 Drucksache 17/4018 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4018 Dr. Susanne Ganster (CDU), Christine Schneider (CDU), Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 25.09.2017 Drucksache 17/4245 (4 S.)

Frauenquote
 
Umsetzung der Frauenquote
seit 1. Januar 2016 in Wirtschaft und öffentlicher Verwaltung in Kraft; erste Ergebnisse, Wirksamkeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.08.2017 Vorlage 17/1840 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/11 14.09.2017 S. 22-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hauptschulabschluss
 
Projekt in Pirmasens: In neun Monaten zum Hauptschulabschluss
Medienberichte über ein Projekt für Flüchtlinge mit dem Ziel des Erwerbs des Hauptschulabschlusses, Wiedereinführung des dreigliedrigen Schulsystems, Teilnahme von Frauen muslimischer Religionsangehörigkeit, schulische Vorbildung der Teilnehmer, Prüfungsfächer sowie Prüfungsaufgaben; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 16.08.2017 Vorlage 17/1778 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 14.09.2017 Vorlage 17/1948
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/11 31.08.2017 S. 23-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gleichberechtigung von Mann und Frau
 
Gleichstellung in der Landesverwaltung III
Vereinbarkeit einer bevorzugten Berücksichtigung von Frauen mit Art. 33 Grundgesetz (Bestenauslese), Bestellung ausschließlich von Frauen zur Gleichstellungsbeauftragten, Wahl statt Bestellung des Gleichstellungsbeauftragten, vergaberechtliche Regelung zur Auswahl von Unternehmen mit Frauenförderung bzw. höherem Frauenanteil, Vereinbarkeit des Landesgleichstellungsgesetzes mit dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, Planstellenvergabe an männlichen Lehrern
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 02.08.2017 Drucksache 17/3735 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3735 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 25.08.2017 Drucksache 17/3938 (2 S.)

Schulden
 
Frauen in der Schuldenfalle - Situation in Rheinland-Pfalz
Verschuldung von Frauen höher als im Bundesdurchschnitt, Gründe für die Verschuldung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 13.07.2017 Vorlage 17/1697 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.09.2017 Vorlage 17/1977
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/11 14.09.2017 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schulden
 
Verschuldung von Frauen in Rheinland-Pfalz
Entwicklung, Gründe für die Verschuldung oder Überschuldung von Frauen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 11.07.2017 Vorlage 17/1686 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.09.2017 Vorlage 17/1977
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/11 14.09.2017 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gleichberechtigung von Mann und Frau
 
Verweigerung des Handschlags durch Beschäftigte im öffentlichen Dienst Rheinland-Pfalz
Kenntnis eines Falls der Verweigerung des Handschlags, Disziplinarverfahren gegen den Beamten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 05.07.2017 Drucksache 17/3448 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3448 Dirk Herber (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 27.07.2017 Drucksache 17/3658 (1 S.)

Unternehmensgründung
 
Förderung für Gründerinnen
Förder- und Beratungsangebote, Wahrnehmung der Angeboten, Unterstützung der Vernetzung selbstständiger Frauen, Auszeichnungen als Form der öffentlichkeitswirksamen Anerkennung, Förderung nachhaltigen Unternehmerinnentums
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 22.06.2017 Drucksache 17/3356 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3356 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.07.2017 Drucksache 17/3536 (2 S.)

Frauenförderung
 
Frauenförderung in der rheinland-pfälzischen Polizei am Beispiel des Polizeipräsidiums Westpfalz
Anteil der weiblichen Polizeibeamten aufgeschlüsselt nach Polizeipräsidien, Altersverteilung, Polizeibeamtinnen in Führungsfunktionen, Frauenförderung in der Polizei
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marlies Kohnle-Gros (CDU) 29.05.2017 Drucksache 17/3168 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3168 Marlies Kohnle-Gros (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.06.2017 Drucksache 17/3330 (3 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Straftaten gegen Frauen und Mädchen in Erstaufnahmeeinrichtungen
Anstieg in den Jahren 2014 bis 2016; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 28.04.2017 Vorlage 17/1376 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/10 17.05.2017 S. 7-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtling
 
Situation geflüchteter Frauen in Rheinland-Pfalz
Belastungen, Herausforderungen, Teilhabe an der Gesellschaft, Einstieg in das Erwerbsleben; Ergebnisse einer deutschlandweiten Studie, daraus herzuleitender Handlungsbedarf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 28.04.2017 Vorlage 17/1375 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 31.08.2017 Vorlage 17/1870 (Zahl der allein reisenden weiblichen Flüchtlinge mit und ohne Kinder)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/10 17.05.2017 S. 3-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

MINT-Wissenschaften
 
Ada-Lovelace-Projekt
Anteil der Frauen in den MINT-Fächern 1996/1997 und 2016/2017 aufgeschlüsselt nach Hochschulen, Förderung aus dem Europäischen Sozialfonds sowie durch das Land für das Ada-Lovelace-Projekt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 25.04.2017 Drucksache 17/2900 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2900 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 18.05.2017 Drucksache 17/3080 (2 S.)

Vergewaltigung
 
Medizinische Akutversorgung für Frauen nach einer Vergewaltigung
Einrichtung an zwei Kliniken im Rahmen eines Modellprojekts, Möglichkeit zur vertraulichen Spurensicherung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 24.03.2017 Vorlage 17/1244 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/9 06.04.2017 S. 12-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frauenförderung
 
Mentoring-Programm "Mehr Frauen an die Spitze"
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über das Mentoring-Programm der Landesregierung „Mehr Frauen an die Spitze“, Maßnahmen des Programms, bisherige Erfahrungen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.03.2017 Vorlage 17/1235 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.07.2017 Vorlage 17/1688 (Höhe des Budgets für das Mentoring-Programm)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/9 06.04.2017 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gewalt
 
Gewalt gegen Frauen bekämpfen - betroffene Frauen und ihre Kinder unterstützen - Prävention stärken
Weitere betroffenenorientierte Ausdifferenzierung des Hilfesystems, Förderung von Maßnahmen zur Sensibilisierung für Gewalt gegen Frauen und Mädchen sowie zur Gewaltprävention
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2574 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme (einstimmig) S. 1578
     

Hochschulabschluss
 
Entwicklung von Hochschulabschlüssen in Rheinland-Pfalz
im Prüfungsjahr 2015 (Gesamt, Bachelor, Master, Diplom), Vergleich der Zahl der bestandenen Abschlussprüfungen 2006 mit 2015, Gründe für den Anstieg der Abschlüsse, Frauenanteil, Ausländeranteil
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 10.03.2017 Drucksache 17/2485 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2485 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 30.03.2017 Drucksache 17/2700 (1 S.)

Aktionstag
 
One Billion Rising
Aktionstag am 14. Februar 2017, Protestaktionen und Veranstaltungen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 20.02.2017 Vorlage 17/1036 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/8 02.03.2017 S. 22-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Unternehmensgründung
 
Bundesweite Gründerinnenagentur
Angebote der Agentur und der Ansprechpartnerinnen in Rheinland-Pfalz, Ziele und Aufgaben des Referats "Berufliche Bildung und Chancengleichheit" im MWVLW; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 20.02.2017 Vorlage 17/1026 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/8 02.03.2017 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gleichstellungsbericht
 
Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes -
5. Landesbericht - Zeitraum 2010 bis 2014
Frauen im öffentlichen Dienst des Landes und der Kommunen, Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten
Weitere Themen...

Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 15.02.2017 Vorlage 17/1000
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/8 02.03.2017 S. 3-10
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Notruf
 
Kampagne des Frauennotrufs Münster - "Luisa"
zum Schutz von Frauen vor Belästigungen in der Partyszene, Hilferuf durch die Verwendung eines Codeworts gegenüber der Bedienung, Übertragbarkeit auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 30.01.2017 Vorlage 17/920 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/8 02.03.2017 S. 15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Homosexualität
 
Bericht über den Stand der Umsetzung des Antrags „Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung und Rehabilitierung homosexueller Menschen“ im Rahmen der Umsetzung des Landesaktionsplans Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen – Akzeptanz für queere Lebensweisen
Umsetzung des Landtagsbeschlusses in den Jahren 2013 bis 2017, Schwerpunkte des Berichts: Darstellung der Verfolgung in den Jahren 1930 bis 1945, Verfolgung und Diskriminierung von Homosexualität 1946 bis 1973, Ausblick auf Kampf gegen Diskriminierung und Rehabilitation von 1973 bis heute; Gesamtbericht und Kurzfassung unter www.regenbogen.rlp.de; Teil 1: Rechtssituation, Rechtsprechung und Reformdiskussion 1946 bis 1962 (u. a. auch: Historische Hypothek: Verfolgung unter dem NS-Regime), Teil 2: Liberale Strafrechtsreformen und regionale Gesellschaft 1962 bis 1973, Teil 3: Verfolgung und Diskriminierung der weiblichen Homosexualität 1947 bis 1973, Anhang
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) zu Drs 16/1849 Landesregierung Rheinland-Pfalz 26.01.2017 Drucksache 17/1935 (382 S.)

Frau
 
Landesinitiative Frauengesundheit
Aktivitäten und Angebote der Landesinitiative u. a. zum Thema Herz-Kreislauf-Erkrankungen, neue Präventionsfelder; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 04.01.2017 Vorlage 17/821 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.02.2017 Vorlage 17/972 (ergänzende Berichterstattung bezüglich Infizierungen mit humanen Papillomaviren, Impstoffen sowie Moralitätsraten bei Gebärmutterhalskrebs)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/7 19.01.2017 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schwangerschaftsberatung
 
Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatung in Rheinland-Pfalz
Bestehende Angebote, Erfahrungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.01.2017 Vorlage 17/818 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 03.03.2017 Vorlage 17/1138 (Sprechvermerk, ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/7 19.01.2017 S. 6-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

MINT-Wissenschaften
 
Ada-Lovelace-Projekt
Mentoring-Projekt für Mädchen und Frauen zum Ergreifen von MINT-Studiengänge und Berufe, Erhöhung des Frauenanteils im MINT-Bereich; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über den aktuellen Stand des Ada-Lovelace-Projektes
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 22.12.2016 Vorlage 17/792 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 29.03.2017 Vorlage 17/1264 (ergänzende Berichterstattung, am Ada-Lovelace-Projekt teilnehmende Schulen, Studienabbrecherquote in den MINT-Fächern)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/7 19.01.2017 S. 2-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt
 
Istanbul-Konvention
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt; Istanbul-Konvention des Europarats gegen Gewalt an Frauen, Prävention sowie Opferschutz, aktueller Stand der Ratifizierung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 14.12.2016 Vorlage 17/755 (Auschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/7 19.01.2017 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Sanitäre Einrichtung
 
Gender-Toiletten im Hinblick auf den Schutz von Frauen vor Belästigung
Ausweis von Unisex-Toiletten an der Universität Trier für die Dauer einer Woche, vergleichbare Projekte an anderen öffentlichen Einrichtungen, Bewertung der Unisex-Toiletten, Schutz vor Belästigung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 25.11.2016 Vorlage 17/656 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/6 08.12.2016 S. 20-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Obdachlosigkeit
 
Obdachlosigkeit und eine diesbezügliche Nutzung frei werdender AfAs
Unterbringung von wohnungslosen Männern und Frauen in ehemaligen Landesaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge insbesondere im Kreis Birkenfeld, Nutzung von freiwerdenden Wohncontainern für Obdachlose
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 24.11.2016 Drucksache 17/1684 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1684 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.12.2016 Drucksache 17/1862 (2 S.)

Beschneidung
 
Beschnittene Frauen in Rheinland-Pfalz
Keine Informationen über den Anteil der beschnittenen Frauen unter den in Rheinland-Pfalz lebenden Migrantinnen, Inanspruchnahme von ärztlicher Hilfe im Zusammenhang mit Genitalverstümmelungen, keine standardisierten Statistiken über die Kosten dieser Hilfeleistungen, Maßnahmen zur Verhinderung von Genitalverstümmelungen während des Aufenthalts in Rheinland-Pfalz, Zuständigkeit der kommunalen Ausländerbehörden für die Rückführung von Personen aus Eritrea und Somalia
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 22.11.2016 Drucksache 17/1663 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1663 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.12.2016 Drucksache 17/1880 (2 S.)

Erzieher
 
Frauen und Männer in Lehr- und Erziehungsberufen
Entwicklung der Geschlechterverteilung in pädagogischen Berufen, Auswirkungen des hohen Frauenanteils insbesondere auf Jungen, Erhöhung des Männeranteils in Kindertagesstätten und Schulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 08.11.2016 Vorlage 17/542 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Bildung 23.12.2016 Vorlage 17/813 (Sprechvermerk sowie ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/6 08.12.2016 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtling
 
Situation der Flüchtlingsfrauen in Rheinland-Pfalz
Aktueller Stand bei der Arbeitsmarktintegration, spezielle Angebote für Kinderbetreuung, Gewaltschutzkonzept in der Erstaufnahmeeinrichtung, Beratungsangebote für Flüchtlingsfrauen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 28.10.2016 Vorlage 17/517 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 21.03.2017 Vorlage 17/1211 (ergänzende Berichterstattung, Budget für das Honorar von Sprachmittlerinnen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/5 10.11.2016 S. 2-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Häusliche Gewalt
 
Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen
am 25. November, Aktionen in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.10.2016 Vorlage 17/509 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/5 10.11.2016 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Auszubildender
 
DGB-Ausbildungsreport - hohe Belastungen bei weiblichen Azubis
Hinweise auf enorme psychische Belastungen der Auszubildenden, insbes. in Ausbildungsberufen mit einem hohen Anteil von Mädchen und Frauen; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 27.10.2016 Vorlage 17/512 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 06.12.2016 Vorlage 17/724 (Sprechvermerk, ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/5 10.11.2016 S. 13-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtling
 
Hilfen für traumatisierte weibliche Flüchtlinge
Anzahl der betroffenen Frauen und Mädchen, Art und Umfang der Hilfsangebote, in den Hilfs- und Beratungsangeboten eingesetzte Spezialisten, Finanzierung der Angebote; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 25.10.2016 Vorlage 17/500 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 21.03.2017 Vorlage 17/1211 (ergänzende Berichterstattung, Budget für das Honorar von Sprachmittlerinnen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/5 10.11.2016 S. 2-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Häusliche Gewalt
 
Straftaten gegen Frauen und Kinder in Erstaufnahmeeinrichtungen
Erfasste Straftaten gegen Frauen und Kinder in Erstaufnahmeeinrichtungen in den Jahren 2014 bis 2016, keine statistische Daten zum Täterprofil sowie zu Verurteilungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Susanne Ganster (CDU), Adolf Kessel (CDU) 31.08.2016 Drucksache 17/843 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/843 Dr. Susanne Ganster (CDU), Adolf Kessel (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 22.09.2016 Drucksache 17/1075 (2 S.)

Schleier
 
Verbot der Vollverschleierung
Bewertung des Tragens einer Vollverschleierung (Burka, Niqab), Bewertung eines gesetzlichen Verbots
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Susanne Ganster (CDU) 19.08.2016 Drucksache 17/750 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/750 Dr. Susanne Ganster (CDU), Ministerium der Justiz 12.09.2016 Drucksache 17/934 (2 S.)

Mutterschutzgesetz
 
Mutterschutzgesetz
Geplante Reform des aus dem Jahr 1952 stammenden Mutterschutzgesetzes, Einbeziehung neuerer medizinischer Erkenntnisse und gesellschaftlicher Entwicklungen (z. B. Mutterschutz für Schülerinnen, Auszubildende und Studentinnen), Bewertung der Reform durch die Landesregierung, Regelungen für selbstständige Geschäftsführerinnen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 12.08.2016 Vorlage 17/188 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/3 08.09.2016 S. 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Vergütung
 
Lohnlücke und Lohngerechtigkeitsgesetz
Einschätzung des geplanten Gesetzesvorhaben der Bundesregierung zur Beendigung der Lohnungerechtigkeit zwischen Frauen und Männern, Bewertung der Analyse des Instituts der deutschen Wirtschaft, Maßnahmen der Landesregierung gegen Lohnungleichheit; Berichterstattung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 21.06.2016 Vorlage 17/70 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Bildung 26.10.2016 Vorlage 17/508 (Zahl der bei Unternehmen eingerichteten Kindertagesstätten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/2 07.07.2016 S. 3-4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizeibeamter
 
Verbale Belästigungen gegen Polizeibeamtinnen
Sexuelle Belästigungen bzw. Beleidigungen von Polizeibeamtinnen in Flüchtlingsheimen, Strafanzeigen wegen dieser Vorfälle
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 30.05.2016 Drucksache 17/36 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/36 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.06.2016 Drucksache 17/186 (1 S.)

Frauenhaus
 
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Initiative für mehr sozialen Wohnungsbau für Frauen aus Frauenhäusern
Start einer Initiative für mehr sozialen Wohnungsbau, Hilfe für von Gewalt bedrohten oder betroffenen Frauen und Kindern
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7973 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4590
     
Redner...


Gewaltprävention
 
Frauen vor Gewalt schützen – Die Zukunft der Frauenunterstützungseinrichtungen sichern
Zurverfügungstellung von im Rahmen des Runden Tisches "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen" zugesagten Bundesmitteln für die Frauenhäuser im Land, dauerhafte Unterstützung der Länder bei der Finanzierung und beim Aufbau von Frauenunterstützungseinrichtungen, Einrichtung einer Stelle beim Frauenministerium zur Koordinierung der Umsetzung der Istanbul-Konvention, Fokussierung der Selbstbestimmungsrechte von Frauen als Gewaltprävention in der öffentlichen Kommunikation
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7912 (3 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4586
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7912 (3 S.)
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