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Vorgänge

16. Wahlperiode

Berufswahl
 
Einfluss von Girls' Day/Boys' Day auf die Berufswahl
Übersicht über die häufigsten Ausbildungsberufe von Berufsschülerinnen in den Schuljahren 2001/2002 und 2007/2008, Anzahl der Auszubildenden im Jahr 2001/2002 in den Berufen Altenpflegerin/-pfleger, Erzieherin/Erzieher, Grundschullehrerin/-lehrer und Krankenpflegerin/-pfleger sowie Anzahl der im Jahr 2015 seit zwölf Jahren in diesem Beruf Arbeitenden (aufgeschlüsselt nach Geschlecht), Anzahl der Grundschullehrkräfte mit Führungsaufgaben
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4144 Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.04.2016 Drucksache 16/6314 (3 S.)

Gewaltschutz
 
Gewaltschutzkonzept für weibliche Flüchtlinge in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes
Rückzugs- und Schutzräume für Frauen in den Erstaufnahmeeinrichtungen, Konzept zum Schutz der Frauen vor Gewalt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.02.2016 Vorlage 16/6380
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/34 11.02.2016 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Sexuelle Belästigung
 
Nein heißt Nein - Frauen vor sexualisierter Gewalt umfassend schützen
Aufforderung zum Einsatz gegen sexualisierte Gewalt, Ablehnung der Instrumentalisierung gegen Migranten, Zukunftsperspektiven für gewaltbedrohte Frauen und Kinder, Einsatz bei der Bundesregierung für die Ratifizierung und Umsetzung des Übereinkommens "Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt", Einsatz auf Bundesebene zur Schließung von Lücken im Sexualstrafrecht, finanzielle und ideelle Unterstützung von Frauenhäusern, Notrufen, Interventionsstellen und Beratungsstellen
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.01.2016 Drucksache 16/6110 (2 S.)
Alternativantrag CDU 28.01.2016 Drucksache 16/6121 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/112 28.01.2016 S. 7526-7532
* Annahme
     
Redner...


Gewaltschutz
 
Unterstützung für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder
Aufstockung des Etats für Frauenhäuser, Interventionsstellen, Frauennotrufe und für die Koordinierungsarbeit im Haushaltsentwurf
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5984 (1 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme (einstimmig) S. 7391
     

Mentoring
 
Aktuelle Entwicklung des Mentoringprogramms "Mehr Frauen an die Spitze" für weibliche Führungskräfte in der Landesverwaltung
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über aktuelle Entwicklungen und Erkenntnisse in diesem Projekt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.08.2015 Vorlage 16/5707
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/30 10.09.2015 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Unternehmensgründung
 
Evaluation des rheinland-pfälzischen Beratungsprogramms für Existenzgründer in Rheinland-Pfalz unter Genderaspekten
Anteil der Frauen, die von diesen Angeboten Gebrauch machen, Branchenverteilung, Besonderheiten weiblicher Existenzgründungen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.08.2015 Vorlage 16/5708
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 03.12.2015 Vorlage 16/6174
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/30 10.09.2015 S. 22-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kommunalwahl
 
Auswertung der Kommunalwahl - Frauenrepräsentanz
Beratung des ersten Paritätsberichts der Landesregierung im Ministerrat
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3624 Marlies Kohnle-Gros (CDU), Ellen Demuth (CDU), Dr. Susanne Ganster (CDU), Heinz-Hermann Schnabel (CDU), Marion Schneid (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.08.2015 Drucksache 16/5421 (1 S.)

Unternehmer
 
Unternehmerinnen in Rheinland-Pfalz: Entwicklungen, Chancen und Herausforderungen
10. Unternehmerinnentag, Ergebnisse, Entwicklungen im Hinblick auf den Frauenanteil im Unternehmertum; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.08.2015 Vorlage 16/5651
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/40 10.09.2015 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Terrorist
 
Anwerbung von Frauen für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS)
Anzahl der aus Rheinland-Pfalz zum Zwecke des Anschlusses an den IS nach Syrien bzw. in den Irak ausgereisten Personen, Anzahl der Rückkehrer, aufenthaltsbeendende Maßnahmen, Aussteigerprogramm für Islamisten, Anzahl der verhinderten Ausreisen, Islamismus in den Reihen der Asylberwerber, Ansprechpartner für Schulen, Anzahl in Rheinland-Pfalz lebender Salafisten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3497 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.07.2015 Drucksache 16/5328 (2 S.)

Gleichberechtigung von Mann und Frau
 
Erster Paritätsbericht
Politische Teilhabe von Frauen und Männern bei den allgemeinen Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 in Rheinland-Pfalz (§ 73 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz)
Wahlsystem der allgemeinen Kommunalwahlen, gesetzliche Grundlagen des Paritätsbericht und der Paritätsstatistik, gesetzliche Historie, Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz zu Paritätsbestimmungen, bisherige Maßnahmen zur Förderung der Partizipation vo Frauen in kommunalen Vertretungskörperschaften, Kernaussagen und Bewertungen, Daten zur Aufstellung und zu den gewählten Bewerberinnen, Handlungsempfehlungen, Paritätsstatistik des Statistischen Landesamtes zu den Kommunalwahlen 2014, u. a. Versammlungsteilnehmer, angetretene, aufgestellte und gewählte Personen
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 15.07.2015 Drucksache 16/5288 (184 S.) Anlage (2)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/30 10.09.2015 S. 4-10 (öffentlich)
     

Girls' Day
 
Bericht Girls' Day
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über den Aktionstag Girls' Day am 23. April 2015
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.04.2015 Vorlage 16/5203
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 24.07.2015 Vorlage 16/5628
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/29 09.07.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Flüchtling
 
Spezifische Situation von Flüchtlingsfrauen
Umgang mit der Situation geflüchteter Frauen, spezielle Angebote für Flüchtlingsfrauen in den Erstaufnahmeeinrichtungen und in den Kommunen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.04.2015 Vorlage 16/5202
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 03.02.2016 Vorlage 16/6391 (ergänzende Berichterstattung zum Sprachmittlerpool)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/29 09.07.2015 S. 4-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Auszeichnung
 
Auszeichnung - Engineer Powerwoman
Verleihung der Auszeichnung "Engineer Powerwoman" auf dem WoMenPower-Kongress am Rande der Hannover Messe; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 24.04.2015 Vorlage 16/5188
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 24.07.2015 Vorlage 16/5626
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/29 09.07.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Polizei
 
Zusammenlegung der Kommissariate K1 und K2
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über die Folgen der Zusammenlegung und zur Entwicklung der Verfolgung von Gewaltdelikten gegen Frauen sowie Umweltdelikten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.03.2015 Vorlage 16/5053
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.05.2015 Vorlage 16/5276
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/51 16.04.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Frau
 
Situation der Frauen, die als Flüchtlinge oder als Asylbegehrende nach Rheinland-Pfalz kommen
Statistische Angaben zu Anzahl und Anteil von Frauen, Fluchtgründe, Anerkennung bzw. Bleiberecht, besonderer Schutz- und Unterstützungsbedarf, Aufnahme, Unterbringung, Versorgung, Behandlung, Beratung und Betreuung, Bedarfsgerechtigkeit vorhandener Angebote u. a.
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 11.03.2015 Drucksache 16/4731 (2 S.)
Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 07.05.2015 Drucksache 16/4994 (10 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 17.06.2015 Drucksache 16/5153 (1 S.)
Plenarsitzung 16/106 06.10.2015 S. 7048-7055
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Aktionstag
 
Aktionstag - One Billion Rising
Aktionstag und weltweite Kampagne für ein Ende der Gewalt gegen Frauen und Mädchen und für Gleichstellung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über die Kampagne und den Aktionstag in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 19.02.2015 Vorlage 16/4939
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/27 05.03.2015 S. 6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gesundheitsvorsorge
 
Landesinitiative Frauengesundheit
"Landesinitiative Frauengesundheit Rheinland-Pfalz" mit dem Ziel, auf die Besonderheiten von Herz-Kreislauf-Erkrankungen bei Frauen aufmerksam zu machen, aktueller Stand der Initiative; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 20.01.2015 Vorlage 16/4812
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/27 05.03.2015 S. 4-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesbeteiligung
 
Frauenanteil bei Landesgesellschaften
Anteil von Frauen in den Aufsichtsgremien, Beiräten und Geschäftsführungen von Gesellschaften mit Landesbeteiligung insgesamt sowie vom Land entsandt, Entwicklung seit 2011
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2915 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 13.01.2015 Drucksache 16/4472 (7 S.)

Notruf
 
Finanzausstattung und Förderungen - Notruf e. V.
Frauennotruf Mainz als Koordinierungsstelle der rheinland-pfälzischen Frauennotrufe, politische und thematische Vertretung nach außen, fachliche Ausbildung der Mitarbeiterinnen, Finanzierung; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.01.2015 Vorlage 16/4776
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/27 05.03.2015 S. 2-3
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bürgermeister
 
Frauen an der Rathausspitze
Anteil der Bürgermeisterinnen in Rheinland-Pfalz aufgeschlüsselt nach Haupt- und Ehrenamt, davon direkt bzw. vom Gemeinderat gewählte Bürgermeisterinnen, Entwicklung in den vergangenen zehn Jahren, Vereinbarkeit von Familie und Beruf; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 24.11.2014 Vorlage 16/4628
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/25 04.12.2014 S. 5-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gewalt
 
Hilfetelefon "Gewalt gegen Frauen"
Hilfetelefon unter kostenloser Telefonnummer seit März 2013; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.11.2014 Vorlage 16/4594
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 26.01.2015 Vorlage 16/4853 (Erster Jahresbericht des Hilfetelefons Gewalt gegen Frauen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/26 13.01.2015 S. 5-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kommunalwahl
 
Ergebnisse der Kommunalwahl 2014 aus frauenpolitischer Sicht
Frauenanteil bei der Wahlbeteiligung, Unterschiede bei den Altersgruppen, weibliche Kandidaten, gewählte Frauen, Auswirkungen des Kumulierens und Panaschierens auf weibliche Kandidaten, Unterschiede zwischen Städten und Landkreisen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung; siehe auch Drs 16/5288
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 14.10.2014 Vorlage 16/4463
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/30 10.09.2015 S. 4-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Prostitution
 
Die Situation von Prostituierten weiter verbessern
Stärkung der Beratungsstruktur, Verbesserung und Zusammenarbeit zwischen den Beratungsstellen, gewerberechtliche Erlaubnispflicht für Prostitutionsbetriebe, Verbesserung des Aufenthaltsrechts, Entwicklung von Arbeitsschutzbestimmungen für Prostituierte, Bekämpfung des Menschenhandels u. a.
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.10.2014 Drucksache 16/4043 (4 S.)
Plenarsitzung 16/80 15.10.2014 S. 5354-5363
* Annahme
     
Redner...


Prostitution
 
Situation der Prostituierten in Rheinland-Pfalz - Maßnahmen zur Verbesserung der rechtlichen und tatsächlichen Gegebenheiten
Vernetzung bereits bestehender Beratungsangebote in Absprache mit den Kommunen, Information über die Beratungsangebote mittels eines mehrsprachigen Flyers, Unterstützung von Überlegungen der CDU/CSU-Fraktion auf Bundesebene, u. a. ordnungsbehördliche Erlaubnispflicht von Prostitutionsstätten, Anmeldepflicht für alle Prostituierten, Verbesserung des Aufenthaltsrechts, Kondompflicht
Weitere Themen...

Antrag CDU 08.10.2014 Drucksache 16/4052 (4 S.)
Plenarsitzung 16/80 15.10.2014 S. 5354-5363
* Ablehnung
     
Redner...


Befristetes Arbeitsverhältnis
 
Geschlechtsspezifische Aspekte von Befristung und Teilzeit an Hochschulen
Situation an rheinland-pfälzischen Hochschulen im Bundesvergleich, besondere Betroffenheit von Frauen, soziodemografische Konsequenzen solcher Beschäftigungsprofile; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 29.09.2014 Vorlage 16/4417
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16.10.2014 Vorlage 16/4485
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/26 09.10.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Unternehmensgründung
 
Gründerinnen in Rheinland-Pfalz
Anteil von Frauen bei Existenzgründungen in den letzten fünf Jahren, gewerbliche und freiberufliche Gründungen, Unternehmensübernahmen, Dauerhaftigkeit der gegründeten Unternehmen, Gewährung von Darlehen, Initiative der Bundesregierung "FRAUEN unternehmen"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2560 Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 10.09.2014 Drucksache 16/3941 (3 S.)

Obdachlosigkeit
 
Wohnungslose Frauen
Leichter Anstieg der Zahl wohnungsloser Frauen, deutlich höhere Dunkelziffer, da Frau vielfach im Freundes- oder Familienkreis ein Unterkommen finden, Anforderungen an das Personal der Wohnungshilfe, Verweis auf Kleine Anfrage Drs 16/1974; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.05.2014 Vorlage 16/4006
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.06.2014 Vorlage 16/4104 (Sprechvermerk und Hand-Out der Studie von Herrn Prof. Dr. Frietsch)
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 02.07.2014 Vorlage 16/4165 (Ergebnisse der Fachtagung "In between - junge Wohnungslose")
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/22 05.06.2014 S. 12-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frauenerwerbstätigkeit
 
Familienernährerinnen
Erwirtschaftung des größten Teils des Haushaltseinkommens immer häufiger durch Frauen, Projekt des Deutschen Gewerkschaftsbundes und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Vergleich zur klassischen Rollenverteilung; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung zur Situation und Zahlen in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 21.05.2014 Vorlage 16/3994
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/22 05.06.2014 S. 8-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ehrenzeichen
 
Frauenanteil bei Landesehrungen
Frauenanteil bei den Trägern des Landesverdienstordens, der Landesverdienstmedaille und der Ehrennadel des Landes 2011 bis 2013, Maßnahmen zur Erhöhung des Frauenanteils, Frauenanteil auf Vorschlagsliste des Landes Rheinland-Pfalz für Bundesverdienstkreuz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2282 Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Staatskanzlei 02.05.2014 Drucksache 16/3521 (3 S.)

Girls' Day
 
Girls' Day 2014 - Mehr Chancengleichheit für Mädchen und Frauen in Wirtschaft und Politik
Einführung einer Frauenquote in der Wirtschaft, Förderung von Frauen in der Politik insbesondere auf kommunaler Ebene
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.03.2014 Drucksache 16/3430 (1 S.)
Plenarsitzung 16/69 27.03.2014 S. 4515-4520
     
Redner...


Agentur der Europäischen Union für Grundrechte
 
Bericht der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte - Gewalt gegen Frauen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.03.2014 Vorlage 16/3712
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/21 10.04.2014 S. 2-3
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Vereinbarkeit von Beruf und Familie
 
Familienbewusste Personalpolitik bei der Polizei
Grundzertifikat im Audit "berufundfamilie" der gemeinnützigen Hertie-Stiftung; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 27.01.2014 Vorlage 16/3532
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.03.2014 Vorlage 16/3748 (Länderspezifische Erkenntnisse des Forschungsprojekts "Frauen in Spitzenpositionen des Polizeidienstes und der Wirtschaft")
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/19 06.02.2014 S. 8-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gleichberechtigung von Mann und Frau
 
Besetzung von Gremien (Frauenanteil)
Beteiligungsbericht der Landesregierung (Drs 16/3026) mit einem Anhang zur "Anzahl der Mandate in den Gremien und die Besetzung von Gremien", u. a. zum Frauenanteil; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 22.01.2014 Vorlage 16/3503
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/19 06.02.2014 S. 2-3
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Impfung
 
HPV-Impfung in Rheinland-Pfalz
mit dem Ziel der Reduktion von Gebärmutterhalskrebserkrankungen, Impfalter; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über die Entwicklung seit Zulassung der Impfstoffe und die Erfahrungen mit Nebenwirkungen und Wirksamkeit
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.12.2013 Vorlage 16/3416
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 29.01.2014 Vorlage 16/3564
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/18 16.01.2014 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fachkraft
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Solide Finanzen für soziale Fairness -
Fachkräftemangel ist Herausforderung für Wirtschaft und Staat
Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes zur Fachkräftesicherheit, Reduzierung des strukturellen und temporären Unterrichtsausfalls an Berufsschulen, Senkung der Zahl der Abbrecherquote an Schulen und bei Auszubildenden, Einrichtung dualer Studiengänge in Abstimmung mit den Arbeitgebern, Förderung der Meisterausbildung, Chancen für ältere Arbeitnehmer zur Teilhabe am Arbeitsleben verbessern, Arbeitsangebote für Frauen ausweiten bei Erhaltung der Wahlfreiheit, Schaffung von Anreizen für die Rückkehr ausgewanderter Fachkräfte, Durchführung von Praxistagen an Gymnasien, auch zur Vermeidung späterer Studienabbrüche, Gesundheitsvorsorge für Beschäftigte, Motivierung der Arbeitnehmer zu lebenslangem Lernen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 CDU 11.12.2013 Drucksache 16/3083 (3 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Ablehnung S. 4041
     

Frau
 
Mit Mentoring vor Ort - Mehr Frauen in die Kommunalpolitik
Einführung des Programms "Frauen machen Kommunen Stark" zur Beseitigung der Unterrepräsentanz von Frauen in der Kommunalpolitik, 2010 Einführung eines regionalen überparteilichen Mentoring-Programms als Kernstück; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über Zuspruch und Erfolgsaussichten für die Kommunalwahl 2014
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 29.11.2013 Vorlage 16/3336
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/17 10.12.2013 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/18 16.01.2014 S. 8-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hilfetelefongesetz
 
Hilfetelefon der Bundesregierung
Telefonische Erstberatung im Bereich Gewalt gegen Frauen, keine Kopplung an das bestehende Netz von Unterstützungseinrichtungen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 29.11.2013 Vorlage 16/3335
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/17 10.12.2013 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Sexueller Missbrauch
 
Proaktives Angebot zur verfahrensunabhängigen Spurensicherung bei sexuellem Missbrauch
Modellprojekt der Rechtsmedizin der Universität Mainz, gefördert vom Innenministerium, Untersuchung und Beratung der Frauen, Dokumentierung der Verletzungen, Sicherung gerichtsverwertbarer Spuren, auch wenn noch keine Entscheidung über eine Strafanzeige gefallen ist, bisherige Inanspruchnahme, Frage nach der Anonymisierung der Daten, Dauer der Datenspeicherung, Fälle nachträglicher Anzeige, Ausweitung des Projekts
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1901 Petra Elsner (SPD), (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.10.2013 Drucksache 16/2858 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2757 (Nr. 11)

Polizei
 
Situation der Polizei in Rheinland-Pfalz
Aufgabenveränderungen (Sonderkommissionen, Leitstellen, Verkehrssicherheit usw.), Entwicklung des Personalbestands (Abgänge, Neueinstellungen), Arbeitszeitgestaltung, Frauen in Führungspositionen, im Mutterschutz, genehmigte Nebentätigkeiten; Altersstruktur der Beamten, durchschnittlicher Krankenstand, Dienstunfähigkeit, Überstunden, Sondereinsätze, besondere Belastungen; Entwicklung der Gewalt gegen Polizisten, bessere Ahndung der Gewalttaten gegen Polizeibeamte, u. a. durch Sonderdezernate bei den Staatsanwaltschaften, Länge der Anfahrtswege im Zuständigkeitsbereich der einzelnen Polizeidienststellen, Gewährleistung der Besetzung der Dienststelle mit mindestens zwei Beamten, Möglichkeit präventiven Engagements, z. B. in Schulen
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 02.10.2013 Drucksache 16/2852 (3 S.)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.12.2013 Drucksache 16/3061 (147 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 25.08.2014 Drucksache 16/3898 (1 S.)
Entschließungsantrag CDU 22.09.2014 Drucksache 16/3983 (2 S.) (s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.09.2014 Drucksache 16/3995 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/78 25.09.2014 S. 5200-5209
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Frau
 
Junge Frauen stehen unter Druck
Berichterstattung der Landesregierung im Auschuss für Gleichstellung und Frauenförderung, u. a. über die vorhandenen Möglichkeiten der Vereinbarkeit von Berufstätigkeit, Familie und Kinderbetreuung und über die Aufstiegschancen der Frauen trotz Kinder und Familie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.09.2013 Vorlage 16/2998
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/16 26.09.2013 S. 16-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflege
 
Frauen und Pflege
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über die Höhe des Frauenanteils in der Pflege im privaten Bereich, bei Pflegediensten und in stationären Einrichtungen, über die Rolle ausländischer Pflegekräfte und über den künftigen Bedarf an Pflegepersonal vor dem Hintergrund einer alternden Gesellschaft
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 16.09.2013 Vorlage 16/2996
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.10.2013 Vorlage 16/3071 (Sprechvermerk und Informationen über den aktuellen Stand einer Zertifizierung von technischen Hilfsmitteln)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/16 26.09.2013 S. 8-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Führungskraft
 
Projekt: Führungskompetenz - Weibliche Nachwuchskräfte fördern, Unternehmen stärken
Start des Projekts, Interesse des Adressatenkreises; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 12.09.2013 Vorlage 16/2977
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 09.10.2013 Vorlage 16/3063 (Sprechvermerk, Liste der beteiligten Unternehmen, Projektfaltblatt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/16 26.09.2013 S. 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Häusliche Gewalt
 
Gewalt gegen Frauen in engen sozialen Beziehungen
Fallzahlen im Jahr 2012, Bewertung der Entwicklung in den vergangenen Jahren, Präventionsmaßnahmen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.06.2013 Vorlage 16/2720
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/15 27.06.2013 S. 21-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Beruflicher Bildungsabschluss
 
Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen
Erfahrungswerte mit dem 2012 in Kraft getretenen Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen, Zahl der Anerkennungen, Entwicklung in den vergangenen fünf Jahren, Gliederung nach Berufssparten, Frauenanteil bei anerkannten Berufsabschlüssen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 17.06.2013 Vorlage 16/2721
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/15 27.06.2013 S. 23-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Pille danach
 
Verschreibungspraxis der "Pille danach" in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern
Flächendeckender Erhalt der "Pille danach" in Apotheken nach ärztlicher Verschreibung, Anspruch auf empfängnisverhütende Mittel bis zum 20. Lebensjahr nach ärztlicher Verordnung, Unabhängigkeit von finanzieller Situation und dem Wohnort
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Kleine Anfrage 1512 Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Dr. Rahim Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.05.2013 Drucksache 16/2312 (2 S.)

Personalvertretung
 
Frauenanteil bei den Personalratswahlen in der rheinland-pfälzischen Polizei
Vergleich der Wahlergebnisse 2013 mit den vorausgehenden Wahlen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 22.04.2013 Vorlage 16/2488
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/14 02.05.2013 S. 1-2 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/15 27.06.2013 S. 19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Obdachlosigkeit
 
Obdachlosenzahlen in Rheinland-Pfalz
Anstieg der Zahl obdachloser Menschen, darunter auch Jugendliche und Frauen, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung, u. a. zur Altersstruktur der Obdachlosen, über den Frauenanteil und über Hilfsangebote speziell für Frauen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 04.03.2013 Vorlage 16/2295
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/13 14.03.2013
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Gleichberechtigung von Mann und Frau
 
Bundesgleichstellungsbericht anerkennen - Vorschläge für eine konsistente Gleichstellungspolitik unter der Lebensverlaufsperspektive umsetzen
Umsetzung der Empfehlungen des Sachverständigengutachtens, besondere Unterstützung für Alleinerziehende und von Armut bedrohte Frauen, Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen, sichere Altersversorgung für Frauen, keine Einführung des Betreuungsgeldes. keine Ausweitung der Minijobs, Förderung von Frauen in Führungspositionen, flexible Teilzeitmodelle für Führungskräfte im öffentlichen Dienst, gezielte Förderung von Mädchen und Frauen bei der Wahl atypischer Studiengänge und Ausbildungsberufe
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Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.03.2013 Drucksache 16/2084 (2 S.)
Plenarsitzung 16/46 08.03.2013 S. 2813-2818
* Annahme
     
Redner...


Pflegekosten
 
Pflegereport 2012 der Barmer GEK: Geschlechterunterschiede bei privat getragenen Pflegekosten
Höherer Anteil an privaten Zahlungen für ambulante und stationäre Pflegekosten durch Frauen aufgrund längerer Lebenserwartung und damit verbundenen längeren Pflegezeiten, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung und im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.02.2013 Vorlage 16/2213
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.03.2013 Vorlage 16/2400
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/18 21.02.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/13 14.03.2013 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Obdachlosigkeit
 
Übernachtungseinrichtungen für wohnungslose Menschen in Rheinland-Pfalz
darunter für Frauen, von Obdachlosigkeit in den letzten Jahren verstärkt betroffene Personengruppen, Inanspruchnahme von Hilfsangeboten mit dem Ziel der "Sesshaftmachung", Maßnahmen der Landesregierung zur Verhinderung von Obdachlosigkeit, bereitgestellte Landesmittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1290 Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Fred Konrad (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 10.01.2013 Drucksache 16/1974 (4 S.)
* Vgl. auch Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.05.2014 Vorlage 16/4006

Opferschutz
 
Dritter Opferschutzbericht des Landes Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung, u. a. zu Aussagen im Bericht zum Risiko für Frauen, Opfer einer Straftat zu werden
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 21.12.2012 Vorlage 16/2070
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 17.01.2013 Vorlage 16/2127
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/12 10.01.2013 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Polizei
 
Herausforderung für die rheinland-pfälzische Polizei
Entwicklung des Frauenanteils bei der Polizei, Einstellung der Frauen in allen Bereichen, Verstärkung von Rotationskräften der Bereitschaftspolizei, Förderung des Wiedereinstiegs nach familienbedingter Abwesenheit, Teilnahme an Fort- und Weiterbildungen auch während der familienbedingten Abwesenheit, In Anspruchnahme von halbtags angebotenen Seminaren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1221 Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.12.2012 Drucksache 16/1883 (3 S.)

Frau
 
Arbeitsmarktpolitische Rahmenbedingungen für Familienernährerinnen
Projekt des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Kooperation mit der Bundesregierung zur Erforschung dieser Entwicklung und ihrer Ursachen sowie den Schlussfolgerungen daraus; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 23.11.2012 Vorlage 16/1979
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/11 06.12.2012 S. 15-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Internet
 
Internet-Datenbank "Finanzielle Hilfen für Frauen"
Aktualisierung der Datenbank; Zielgruppen der Förderprogramme, spezielle Angebote für Alleinerziehende, Aufwand im Zusammenhang mit der Antragsstellung, Anteil der Frauen in Rheinland-Pfalz, die diese Hilfen in Anspruch genommen haben; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.11.2012 Vorlage 16/1930
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 21.12.2012 Vorlage 16/2078 (Bericht über die Internet-Datenbank "Finanzielle Hilfen für Frauen")
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/11 06.12.2012 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Teilzeitarbeit
 
Teilzeitquote von Frauen in Deutschland und in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im AGF, u. a. über die Quote in Rheinland-Pfalz und deren Ursachen, Bewertung der Teilzeitarbeit im Hinblick auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die gleichberechtigte Teilhabe am Erwerbsleben
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 19.10.2012 Vorlage 16/1825
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/10 30.10.2012 S. 21-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Sexueller Missbrauch
 
Verabreichung von K.O.-Tropfen an Mädchen und Frauen in Rheinland-Pfalz
Bekannte Fälle 2009 bis 2011, Dunkelziffer, Anklageerhebungen, Straftaten, Urteile, Verhältnis Täter und Opfer zueinander, Alter der Opfer, vermutete Verabreichung (siehe Anlagen)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1097 Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.10.2012 Drucksache 16/1694 (9 S.)

Gewaltprävention
 
Prävention in Rheinland-Pfalz
in den Bereichen Rechtsextremismus, länderübergreifende Polizeiarbeit sowie Gewalt gegen Frauen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.09.2012 Vorlage 16/1661
dazu: Sprechvermerk nebst Anlagen Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.10.2012 Vorlage 16/1785
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/16 (Teil I) 20.09.2012 S. 29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Gleichstellungsbericht
 
Vierter Bericht über die Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes
Darstellung der Beschäftigtenstruktur in der öffentlichen Verwaltung, Frauen im öffentlichen Dienst, Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten, Konsequenzen aus dem 3. Bericht; Berichtszeitraum 2008 bis 2010
Weitere Themen...

Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 16.07.2012 Vorlage 16/1434
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Finanzen 11.01.2013 Vorlage 16/2116
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16.01.2013 Vorlage 16/2119 (Umsetzung des Landesgleichstellungsberichtes im Bereich Kultur)
Unterrichtung Landtagspräsident 04.07.2012 Drucksache 16/1387 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Mitglieder des Landtags, Einsichtnahme im Internet unter www.mifkjf.rlp.de unter Service/Publikationen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/8 28.08.2012 S. 13-15 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/10 30.10.2012 S. 5-12 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/11 06.12.2012 S. 1-8 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/12 10.01.2013 S. 1-4 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/13 14.03.2013 S. 3 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/14 02.05.2013 S. 3-7 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/15 27.06.2013 S. 1-8 (öffentlich)
 

Frau
 
Unterrepräsentanz von Frauen in Kommunalparlamenten
Berichterstattung der Landesregierung über die aktuelle politische Diskussion im AGF mit folgenden Schwerpunkten: Stadt-Land-Gefälle, Erreichbarkeit des Sitzungsortes durch ÖPNV, Sitzungszeit, Durchschnittsalter der Frauen in Kommunalparlamenten, etwaige Unterschiede bei den Aufwandsentschädigungen, Situation in kleinen Ortsgemeinden, Schwerpunkte der von den Landesregierungen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg in Auftrag gegebenen Gutachten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 27.08.2012 Vorlage 16/1571
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 21.11.2012 Vorlage 16/1971 (ergänzende Berichterstattung)
 
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 15.01.2013 Vorlage 16/2117 (Gutachten von Prof. Dr. Ebsen "Zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit gesetzlicher Geschlechterquotierung von Wahlvorschlägen für die rheinland-pfälzischen Kommunalparlamente")
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/10 30.10.2012 S. 13-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Gleichberechtigung von Mann und Frau
 
Landesgleichstellungsgesetz novellieren - Gleichstellung von Frauen im öffentlichen Dienst stärken
Novellierung des Landesgleichstellungsgesetzes unter Einbeziehung der Landesarbeitsgemeinschaft der behördlichen Gleichstellungsbeauftragten, Überprüfung und Ausdehnung des Geltungsbereiches, Weiterentwicklung der Instrumente zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, Stärkung der Rolle der Gleichstellungsbeauftragten, Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen und in Gremien, Festlegung von Sanktionsmöglichkeiten sowie verbindlicher Zielvorgaben
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.08.2012 Drucksache 16/1527 (2 S.)
Plenarsitzung 16/33 30.08.2012 S. 2084-2088
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Hochschule
 
Anteil von Professorinnen an Hochschulen
Berichterstattung der Landesregierung im AGF, u. a. über Maßnahmen zur Steigerung des Frauenanteils an wissenschaftlichen Spitzenpositionen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 17.08.2012 Vorlage 16/1535
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/8 28.08.2012 S. 7-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Polizei
 
Zusammenlegung der Kommissariate 1 und 2
Kritik der Polizeigewerkschaft anlässlich des "Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen" an der Zusammenlegung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über die Maßnahmen, um einer zukünftigen Vernachlässigung des Deliktsbereichs "Gewalt gegen Frauen" entgegenzuwirken
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.06.2012 Vorlage 16/2004
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.01.2013 Vorlage 16/2150
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/19 10.01.2013 S. 19-22 31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Behinderter
 
Übergriffe auf Frauen mit Behinderung
Berichterstattung der Landesregierung im AGF über die Ergebnisse einer entsprechenden Studie der Universität Bielefeld und Darstellung der daraus zu ziehenden Konsequenzen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 14.05.2012 Vorlage 16/1247
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 13.06.2012 Vorlage 16/1358 (Flyer "Überlegt handeln im Umgang mit sexueller Gewalt")
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/7 24.05.2012 S. 1-3
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Unternehmensgründung
 
Auswirkungen der Kürzungen beim Existenzgründungszuschuss auf Frauen
durch den Bund; Berichterstattung der Landesregierung im AGF
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 14.05.2012 Vorlage 16/1248
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.06.2012 Vorlage 16/1375
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/7 24.05.2012 S. 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Vereinbarkeit von Beruf und Familie
 
Beratungsstellen "Frau und Beruf" in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über Angebote und Ergebnisse der Beratungsstellen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 30.03.2012 Vorlage 16/1128
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 02.05.2012 Vorlage 16/1258
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/6 17.04.2012 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Mentoring
 
Mentoring-Programm für weibliche Führungskräfte "Frauen an die Spitze"
Abschluss der ersten und Auftakt für die zweite Runde, Berichterstattung der Landesregierung im AGF über Teilnehmerzahlen und über Erfahrungen mit dem Programm
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.03.2012 Vorlage 16/1118
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 25.05.2012 Vorlage 16/1306
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/6 17.04.2012 S. 9-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Obdachlosigkeit
 
Situation von obdachlosen Frauen
Anzahl in Rheinland-Pfalz, Unterstützungs- und Hilfsangebote, Maßnahmen zur Verhinderung der Obdachlosigkeit, Berichterstattung der Landesregierung im AGF
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.03.2012 Vorlage 16/1071
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.06.2012 Vorlage 16/1380 (Anteil suchtkranker wohnungsloser Frauen)
 
APr Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/6 17.04.2012 S. 7 (öffentlich, abgesetzt)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/7 24.05.2012 S. 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Unterhaltsvorschussgesetz
 
Auswirkungen der Kürzungen im Unterhaltsvorschussgesetz auf Frauen
Sicherung des Lebensunterhalts von Kindern Alleinerziehender, für die kein Unterhalt gezahlt wird, durch Vorschusszahlungen des Staates, Berichterstattung der Landesregierung im AGF
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.03.2012 Vorlage 16/1070
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 03.05.2012 Vorlage 16/1205 (ergänzender Bericht)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/6 17.04.2012 S. 1-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Handwerk
 
Perspektiven des Handwerks in Rheinland-Pfalz
Wirtschaftliche Entwicklung im Handwerk, Branchenstruktur, Arbeitsplätze, Frauen als Betriebsinhaber, Auswirkungen des demografischen Wandels, Aus- und Weiterbildung im Handwerk, Betriebs- und Gewerbeneugründungen, Bedeutung für den Export, Energieeffizienz der handwerklichen Unternehmen
Weitere Themen...

Große Anfrage SPD 08.03.2012 Drucksache 16/1021 (3 S.)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 23.04.2012 Drucksache 16/1170 (45 S.)
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im LT Unterrichtung Landtagspräsident 09.05.2012 Drucksache 16/1228 (1 S.)
Plenarsitzung 16/29 21.06.2012 S. 1844-1851
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Frau
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Gewalt gegen Frauen weiterhin konsequent entgegentreten
Finanzielle Förderung der Träger der Frauenunterstützungseinrichtungen, Fortbildung der in dem Bereich tätigen Polizisten
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/519 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2012 Drucksache 16/940 (1 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung CDU) S. 1408
     

Rente
 
Auswirkungen der geplanten Zuschussrente auf die soziale Situation von Frauen im Alter
Berichterstattung der Landesregierung im AGF
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 17.02.2012 Vorlage 16/963
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/5 01.03.2012 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Hochschule
 
Frauen an Hochschulen
Entwicklung des Frauenanteils in RLP und bundesweit, Verteilung nach Fachrichtungen, Frauenanteil in Hochschulräten; Berichterstattung der Landesregierung im AGF
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 17.02.2012 Vorlage 16/964
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 23.04.2012 Vorlage 16/1185 (u. a. über spezielle Hochschulangebote für Frauen und die Zahl der Promovendinnen an rheinland-pfälzischen Hochschulen)
 
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 02.05.2012 Vorlage 16/1208 (Aufstellung der bestandenen Promotionen an ausgewählten Hochschulen im Prüfungsjahr 2011 nach Fächergruppen insgesamt und Frauenanteil)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/5 01.03.2012 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Frau
 
Frauen in der rechtsextremen Szene
Berichterstattung der Landesregierung im AGF über die Situation in RLP
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.02.2012 Vorlage 16/925
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/5 01.03.2012 S. 3-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Genitalverstümmelung
 
Bekämpfung der Verstümmelung weiblicher Genitalien
Berichterstattung der Landesregierung im AGF über die Situtation von Betroffenen in Rheinland-Pfalz und Aktivitäten der Landesregierung gegen die Beschneidung weiblicher Genitalien
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.02.2012 Vorlage 16/926
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 12.11.2012 Vorlage 16/1919 (Alter der Mädchen zum Zeitpunkt der Beschneidung und die mögliche Relevanz der kulturellen Situation, Aufstellung von Gynäkologinnen und Gynäkologen, die sich mit der Verhinderung von Genitalverstümmelung befassen und spezialisiert sind)
 
APr Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/8 28.08.2012 S. 5 (öffentlich, abgesetzt)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/9 11.09.2012 S. 2-4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Zwangsheirat
 
Studie zur Zwangsehe
Vorlage einer Studie durch die Familienministerin und die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung im November 2011; Berichterstattung der Landesregierung im AGF über die Situation betroffener Frauen in Rheinland-Pfalz sowie die Beratungsmöglichkeiten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 21.12.2011 Vorlage 16/710
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 25.01.2012 Vorlage 16/836 (Leitfaden für Schulen zum Umgang mit Zwangsverheiratungen)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/4 12.01.2012 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Frau
 
Übergriffe auf Frauen mit Behinderung
Studien "Lebenssituation und Belastung von Frauen mit Behinderung und Beeinträchtigung in Deutschland" der Universität Bielefeld; Berichterstattung der Landesregierung im AGF insbes. über die Situation in Rheinland-Pfalz und Verbesserungsmaßnahmen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 21.12.2011 Vorlage 16/711

Zwangsheirat
 
Studie zur Zwangsehe
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zu Situation und Beratungsmöglichkeiten in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 24.11.2011 Vorlage 16/585
 
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 25.01.2012 Vorlage 16/835 (Leitfaden für Schulen zum Umgang mit Zwangsverheiratungen)
 
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 03.02.2012 Vorlage 16/910 (Verteilung der Broschüre "Leitfaden für Schulen zum Umgang mit Zwangsverheiratungen" der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration an rheinland-pfälzischen Schulen)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/6 10.01.2012 S. 9-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Alleinerziehender
 
Situation alleinerziehender Frauen
Berichterstattung der Landesregierung im AGF über Maßnahmen zur Unterstützung alleinerziehender Frauen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.10.2011 Vorlage 16/389
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/3 27.10.2011 S. 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Altersarmut
 
Altersarmut von Frauen
Maßnahmen und Mechanismen zur Verhinderung von Altersarmut; Berichterstattung der Landesregierung im AGF
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 12.09.2011 Vorlage 16/244
 
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.11.2011 Vorlage 16/604 (Weiterführende Statistiken zum Thema Minijobs sowie Nebenbeschäftigung von Frauen nach Renteneintritt)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/3 27.10.2011 S. 7-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Frau
 
Anteil von Frauen in Führungspositionen
Standpunkt der Landesregierung zu einer gesetzlichen Frauenquote in der Wirtschaft, Maßnahmen zur Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen in der Wirtschaft und in der Landesverwaltung, Zielmarke
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 142 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 11.08.2011 Drucksache 16/205 (2 S.)

Oberlandesgericht
 
Auswirkungen der geplanten Fusion der Oberlandesgerichte und Generalstaatsanwaltschaften auf weibliche Beschäftigte
Berichterstattung der Landesregierung im AGF
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 08.07.2011 Vorlage 16/82
 
dazu: Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 31.10.2011 Vorlage 16/469 (Maßnahmen aus "audit berufundfamilie" für die Gleichstellung und Frauenförderung im Zusammenhang mit der geplanten Fusion der Oberlandesgerichte und Generalstaatsanwaltschaften)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/2 25.08.2011 S. 1-3
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: "Landtagswahl 2011: Der Einfluss von Geschlecht und Alter auf das Wahlverhalten - Ergebnisse der Repräsentativen Wahlstatistik", Aufsatz von Thomas Kirschey
Aus: Statistische Monatshefte Rheinland-Pfalz 1/2012
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Landtag Rheinland-Pfalz 14.02.2012 EK-Vorlage 16/2-43
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 43-45 (öffentlich)
 

 
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