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Vorgänge

13. Wahlperiode

Frau
 
Weiterqualifizierung von Frauen im rheinland-pfälzischen Landesdienst
- Teilnehmer an der Prüfung für Verwaltungsangestellte seit 1996, Eingruppierung, unterschiedliche Kostenübernahme im Landesdienst bzw im kommunalen Bereich, Schulungen für Berufsrückkehrerinnen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3888 Schneider-Forst CDU und Antw ISM 17.04.2001 Drs 13/6993

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Zusammenarbeit zwischen RPF und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Tätigkeitsbericht 1999/2000, Arbeitsbuch 2000; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 12
- Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Sport, Jugend, Fremdenverkehr, Unterricht, berufliche Bildung, Familie, Frauen, Gesundheit, Soziales, Medien, europäische Angelegenheiten, Verwaltungsangelegenheiten; Anhang: u.a. Gemeinsames Protokoll vom 19.05.1993 u. gemeinsame Erklärung vom 29.09.1997 über die nachbarschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Land RPF, der BRD u. der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens -
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StK 22.03.2001 Vorlage 13/4853

Mainz, Stadt
 
Raumsituation der Polizeiinspektion Mainz-Lerchenberg
- Soll-/Ist-Stärke der Inspektion 3, darunter Beamtinnen, Zeitpunkt der Umsetzung baulicher Veränderungen im Hinblick auf die Bedürfnisse der Beamten, u.a. getrennte Dusch- und Umkleidebereiche -
Weitere Themen...

KlAnfr 3691 Hammer (Helga), Schreiner CDU und Antw ISM 29.01.2001 Drs 13/6739

Berufsausbildung
 
Junge Frauen in der beruflichen Ausbildung im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologie in RPF
- Anzahl der ausgebildeten bzw in Ausbildung befindlichen Jugendlichen, neue Ausbildungsberufe, darunter für Frauen, Teilnehmerzahlen, Angebote an getrenntem Unterricht im IKT-Bereich an den berufsbildenden Schulen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3687 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 18.01.2001 Drs 13/6726

Informations- und Kommunikationstechnik
 
Studentinnen im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologie an rheinland-pfälzischen Hochschulen
- Anzahl der Studierenden seit 1998, darunter Frauen, Lehrveranstaltungen und Angebote für Studentinnen, Teilnehmerzahlen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3688 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 18.01.2001 Drs 13/6727

Ehrenamt
 
Förderung von Frauen im Ehrenamt
- vor dem Hintergrund des diesjährigen "Internationalen Jahres der Freiwilligen", Planungen für das Jahr 2001; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 12.01.2001 Vorlage 13/4702
dazu: Vorlage 13/4811 (BE MKJFF)
FrauenA 34.Sitzg 25.01.2001 S.23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bundeswehr
 
Frauen in der Bundeswehr
- Berichterstattung über die Anzahl der in RPF stationierten Rekrutinnen (Standorte, Truppenteile) sowie über die Folgen der geplanten Schließung von Standorten in RPF; Behandlung im FrauenA -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 10.01.2001 Vorlage 13/4693
dazu: Vorlage 13/4825 (BE ISM)
FrauenA 34.Sitzg 25.01.2001 S.21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gewaltanwendung
 
Interventionsprogramm "Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen im sozialen Nahbereich
- Stand der Umsetzung des Beschlusses aller Fraktionen vom 11.05.1999 zur "Bekämpfung häuslicher Gewalt gegen Frauen"; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 19.10.2000 Vorlage 13/4446
dazu: Vorlage 13/4579 (BE MKJFF)
FrauenA 32.Sitzg 02.11.2000 S.15-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gewaltanwendung
 
Stand der Umsetzung des Beschlusses des rheinland-pfälzischen Landtags vom 25. August 1999 "Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen auch in engen sozialen Beziehungen ist eine öffentliche Aufgabe"
- Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 12.10.2000 Vorlage 13/4418
dazu: Vorlage 13/4579 (BE MKJFF)
FrauenA 32.Sitzg 02.11.2000 S.15-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rückkehr in den Beruf
 
Akzeptanz der Wiedereinstiegsstipendien für Frauen
- Anzahl bewilligter und abgelehnter Anträge nach Fächern sowie Antragstellerinnen mit Promotion, Gründe für die Studienunterbrechung, Wiedereinstiegsorte -
Weitere Themen...

KlAnfr 3394 Hatzmann FDP und Antw MBWW 28.09.2000 Drs 13/6282

Gleichstellungsgesetz
 
Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG)
- Methodische Grundlagen des ersten BE der LReg über die Umsetzung des LGG, Beschäftigungssituation von Frauen, Frauen in der Aus- und Fortbildung, in Gremien, Frauenförderpläne und frauenfördernde Maßnahmen einzelner Ressorts, Situation der Gleichstellungsbeauftragten, Frauenförderung im kommunalen und im Hochschulbereich -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 28.09.2000 Drs 13/6289
Antw MKJFF 13.10.2000 Drs 13/6439

Frau
 
Einstellung von Frauen bei der LReg
- Lebensalter der in den Geschäftsbereichen des MUF und MKJFF im Zeitraum 01.07.1990 bis 30.06.1992 in den Landesdienst eingestellten Frauen, aufgeschlüsselt nach Dienstverhältnissen (Beamte, Angestellte und Arbeiter) -
Weitere Themen...

KlAnfr 3286 Bischel CDU und Antw MKJFF 21.08.2000 Drs 13/6108

Beschneidung
 
Genitale Verstümmelung an Mädchen und Frauen - Folgen für die ausländerrechtliche Praxis in RPF
- Asylanträge von Mädchen und Frauen zum Schutz vor genitaler Verstümmelung in ihrem Heimatland; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 17.08.2000 Vorlage 13/4238
FrauenA 30.Sitzg 31.08.2000 S.9-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Einstellung von Frauen bei der LReg
- seit 1991, aufgeschlüsselt nach Einzelplänen und Dienstverhältnissen, gehobener und höherer Dienst, Beamte, Angestellte, Besoldungs-, Vergütungs- und Lohngruppen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3217 Bischel CDU und Antw MKJFF 21.07.2000 Drs 13/6003

Frau
 
Frauen in leitenden Funktionen im Gesundheitswesen in RPF
- Anzahl der Studierenden (Männer und Frauen) im Studienfach Medizin und Zahnmedizin an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz im WS 1999/2000, Anzahl der Promotionen und Habilitationen, Verteilung der C 4-Professuren und der C 3-Professuren im Fachbereich Medizin, Anteil der Frauen, Besetzung der Leitungspositionen im Gesundheitsdienst -
Weitere Themen...

KlAnfr 3193 Granold, Dr. Altherr CDU und Antw MBWW 12.07.2000 Drs 13/5972

Rechtsradikalismus
 
Rechtsextremismus in RPF (1996 bis Juni 2000)
- Anzahl der dem Rechtsextremismus und der Neonaziszene zuzurechnenden Personen, ausländerfeindliche Aktivitäten, Ermittlungsverfahren, Verurteilungen, Strafmaß, Verfahrenseinstellungen, bei Anschlägen und Überfällen verletzte und getötete Personen, antisemitische Straftaten, Aufklärungsquoten, Rolle von Mädchen und Frauen in der rechtsextremistischen neonazistischen Szene, rechtsterroristische Aktivitäten, Gefahrenpotential, internationale Kontakte, Rechtsextremismus und Neonazismus an Schulen, Skinheads-Szene, rechtsextreme Musikszene, Veranstaltungen, Tonträger, Videos, rechtsextreme Organisationen und Strukturen, Mitgliederzahlen, Sympathisanten; Opferschutz, Maßnahmen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und seiner Ursachen -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.07.2000 Drs 13/5994
Antw ISM 29.09.2000 Drs 13/6287
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 26.10.2000 Drs 13/6398
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 01.12.2000 Drs 13/6530
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/6593 (s. Nationaldemokratische Partei Deutschlands),
Antr (EntschlAntr) CDU Drs 13/6609,
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 13/6610 (s. nachfolgend)
PlPr 13/124 15.12.2000 S.9342-9356
*Für erledigt erklärt
*Ergänzende Antw ISM InnenA 44.Sitzg 01.02.2001 S.1 Teil II (nicht öffentlich), Teil III (vertraulich)

Bemerkungen: *Ergänzende Antw ISM InnenA 44.Sitzg 01.02.2001 S.1 Teil II (nicht öffentlich), Teil III (vertraulich)
Redner...


Gesundheitsuntersuchung
 
Gesundheits-Check-up in RPF
- Inanspruchnahme (Männer und Frauen) von Krebsfrüherkennungs- und Gesundheitsuntersuchungen (Check-up 35) in 1999 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3160 Dr. Rosenbauer CDU und Antw MASG 27.06.2000 Drs 13/5942

Kunst
 
Kunst und Kultur als Wirtschafts- und Standortfaktoren und ihre Bedeutung als Impulsgeber für den Arbeitsmarkt in RPF
- Berufsbilder im künstlerisch-kulturellen Bereich, Ausbildungsstätten, Arbeitslosigkeit im Bereich Kunst und Kultur, darunter Arbeitslosigkeit von Frauen, Anzahl der Beschäftigten, u.a. in folgenden Berufen: Publizisten, Bibliothekare, Archivare, Darstellende und Bildende Kunst, Geisteswissenschaftler, Denkmalpfleger, Artisten; arbeitsmarktpolitischer Stellenwert der Bereiche Kunst und Kultur, Existenzgründungen, Umsätze, Wachstum, Anteil an der Gesamtwirtschaft, Schließungen von Theatern, Museen usw, öffentliche Förderung des Kunst- und Kultursektors -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 26.06.2000 Drs 13/5940
Antw MKJFF 07.08.2000 Drs 13/6052

Telearbeit
 
Telearbeitsplätze für Frauen im ländlichen Raum
- mit Angaben zu den Projektträgern, den Veranstaltungsorten und der Anzahl der Teilnehmerinnen, Angebote seitens der LReg zur Förderung von Frauen im Bereich neue Medien -
Weitere Themen...

KlAnfr 3125 Weinandy CDU und Antw MWVLW 09.06.2000 Drs 13/5879

Ingenieurwissenschaft
 
Ingenieurinnen-Kampagne "be.-Ing - In Zukunft mit Frauen"
- Beurteilung der Kampagne zur Unterstützung der landesinternen Bemühungen um stärkere Erschließung der ingenieurwissenschaftlichen Studiengänge für Schülerinnen, Werbung in den Medien, Einbeziehung bis zu 80 % aller Gymnasien und Fachoberschulen in die bundesweit angelegte Schulaktion, Ausgabe von Materialien zur Unterstützung einer entspr Thematisierung im Unterricht an Kontaktlehrer -
Weitere Themen...

KlAnfr 3098 Granold CDU und Antw MBWW 31.05.2000 Drs 13/5844

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Bilanz der Zusammenarbeit von RPF mit Frankreich, Luxemburg und Belgien sowie der Schweiz 1998/1999; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 10
- Stand und Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, u.a. in den Bereichen Wirtschaft, Verkehr, Fremdenverkehr, Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt und Forsten, Hochschulen, Kultur, Bildung und Weiterbildung, Aus- und Fortbildung, Frauen, Jugend, Gesundheit, Recht und Justiz, Sicherheit und Polizei, Raumordnung, Städte- und Wohnungsbau -
Weitere Themen...

StK 29.05.2000 Vorlage 13/4058
EuropaA 27.Sitzg 06.06.2000 S.11-16 (öffentlich)

Gewaltprävention
 
DAPHNE-Programm zur Bekämpfung der Gewalt gegen Kinder, Jugendliche und Frauen
- Umsetzung des Programms in RPF, Informierung über in Frage kommende Initiativen, Vereine, Organisationen usw über aktuelle Förderprogramme -
Weitere Themen...

KlAnfr 2986 Schmidt (Ulla), Granold CDU und Antw MKJFF 20.04.2000 Drs 13/5691

Gleichstellungsgesetz
 
Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum hessischen Gleichstellungsgesetz
- Urteil zur Vereinbarkeit der im hessischen Gleichstellungsgesetz festgelegten Frauenquoten mit europäischem Recht (s. Pressemitteilung, Information Nr. 13/71), Auswirkungen auf RPF; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 11.04.2000 Vorlage 13/3938
FrauenA 29.Sitzg 06.06.2000 S.17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Arbeitsbuch über die Zusammenarbeit zwischen RPF und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens 1999; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 9
- Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Sport und Jugend, Fremdenverkehr, Unterricht und berufliche Bildung, Familie, Frauen, Gesundheit und Soziales, Medien, europäische Angelegenheiten, Verwaltungsangelegenheiten; Anhang: Gemeinsames Protokoll vom 19.05.1993 und gemeinsame Erklärung vom 29.09.1997 über die nachbarschaftliche Zusammenarbeit zwischen RPF und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Abkommen zwischen NW, RPF, Wallonien und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften vom 08.03.1996 -
Weitere Themen...

StK 31.03.2000 Vorlage 13/3918
EuropaA 27.Sitzg 06.06.2000 S.11-16 (öffentlich)

Verfassungsgerichtshof RPF
 
LG zur Änd des Landesgesetzes über den Verfassungsgerichtshof
- Änd § 5, öffentliche Anhörung der Bewerber für den Verfassungsgerichtshof vor der Wahl sowie Berücksichtigung von Frauen und Männern zu gleichen Teilen bei der Aufstellung von Wahlvorschlägen; Einfügung Art 3, die Anpassung des Sprachgebrauchs des Gesetzes an das Landesgleichstellungsgesetz betr -
Weitere Themen...

ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/5385 28.03.2000 Drs 13/5588
PlPr 13/107 30.03.2000 S.8105-8111
*Ablehnung
Redner...


Heilstätte
 
Projekt: Strukturwandel gestalten zu Gunsten von Frauen in den Kurbetrieben und Einrichtungen in ausgewählten Kurorten im nördlichen RPF
- Berichterstattung über das Projekt hinsichtlich der Beschäftigungssicherung, der Stabilisierung von Beteiligungsstrukturen der Beschäftigten und der Standortsicherung der Betriebe; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 23.03.2000 Vorlage 13/3888
dazu: Vorlage 13/4286 (MWVLW, ergänzende Stellungnahme)
FrauenA 29.Sitzg 06.06.2000 S.13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Krebs (Krankheit)
 
Mammographie-Screening für Frauen ab 50
- Einführung eines flächendeckenden Programms zur Früherkennung von Brustkrebs, Beginn einer Reihenuntersuchung in Bremen und Wiesbaden, Zeitpunkt der Aufnahme von RPF in das Programm; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 23.03.2000 Vorlage 13/3889
FrauenA 29.Sitzg 06.06.2000 S.15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Öffentlichkeitsarbeit
 
Broschüren "Neue Arbeitsformen und -zeiten, best practice" und "Frauen als Führungskräfte in Unternehmen""
Weitere Themen...

MWVLW 14.03.2000 Vorlage 13/3880

Musiker
 
Existenzgründung von Musikerinnen
- Beratung bei der Berufswahl, Chancen am Arbeitsmarkt, berufliche Alternativen; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 02.03.2000 Vorlage 13/3824
FrauenA 28.Sitzg 16.03.2000 S.3-6 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verfassungsgerichtshof RPF
 
LG zur Änd des Landesgesetzes über den Verfassungsgerichtshof
- Änd div §§, insbes Folgeänderungen aufgrund der Verankerung der Verfassungsbeschwerde in der Verfassung (Art 134 Abs 2 LV), Modifikation der Bundesrechtsklausel, Festsetzung der Altersobergrenze auf 70 Jahre für die nicht berufsrichterlichen Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes, angemessene Berücksichtigung von Frauen bei der Wahl der Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes, Streichung der unbeschränkten Wiederwahlmöglichkeit, Anhebung der Aufwandsentschädigung -
Weitere Themen...

GesEntw LReg 03.02.2000 Drs 13/5385
1.Brtg: PlPr 13/105 17.02.2000 S.7969
Überw: RA
RA 38.Sitzg 23.03.2000 S.9-10 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf RA 23.03.2000 Drs 13/5577
ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/5588 (s. nachfolgend)
2.Brtg: PlPr 13/107 30.03.2000 S.8105-8111
*Annahme gem Drs 13/5577
GVBl 2000 Nr.11 S.207-209 (LG vom 19.05.2000)
Redner...


Gleichstellungsgesetz
 
Bericht über die Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes des Landes RPF nach § 20 LGG (Berichtszeitraum: 30. Juni 1996 bis 28. Februar 1999)
- Beschäftigungssituation von Frauen, Frauen in Aus- und Fortbildung sowie in Gremien, Frauenförderpläne und frauenfördernde Maßnahmen einzelner Ressorts, Situation der Gleichstellungsbeauftragten, Beschäftigungsstrukturen im kommunalen Bereich, bei Sparkassen und Sozialversicherungsträgern sowie Unternehmen mit Mehrheitsbeteiligung des Landes, Frauenförderung und Gleichstellung im Hochschulbereich -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) MKJFF 26.01.2000 Drs 13/5376
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 07.02.2000 Drs 13/5411
PlPr 13/117 14.09.2000 S.8840-8849
*Für erledigt erklärt
Redner...


Frau
 
"Frauen als Führungskräfte in Unternehmen" Studie des Wirtschaftsministeriums
- Konsequenzen der LReg aus den Ergebnissen der Studie, Einschätzung des steigenden Anteils von Männern in Erziehungsurlaub; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 21.01.2000 Vorlage 13/3703
FrauenA 27.Sitzg 01.02.2000 S.23-26 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Mobilität
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001), hier: Mobilität für Frauen in RPF
- gesetzlich verankerte Beteiligung der Frauenbeauftragten bei verkehrspolitischen Planungsvorhaben, Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Begutachtung der Planungen durch Fachfrauen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 18.01.2000 Drs 13/5320
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Ablehnung S.7856

Mittelstandsförderung
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001), hier: Mittelstandsförderung für den ökologischen und ökonomischen Strukturwandel
- Förderung von Aus- und Weiterbildung, von integrierten Umweltlösungen, von Frauen zur Erreichung von Chancengleichheit, von Unternehmenskooperationen, zeitliche Begrenzung von Förderprogrammen, zeitnahe Wirkungsanalyse -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 18.01.2000 Drs 13/5341
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Ablehnung S.7857

Armut
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001); hier: Integriertes Konzept zur Bekämpfung von Armut und Wohnungslosigkeit
- Einrichtung einer zentralen Fachstelle für die Umsetzung des Konzeptes, Sanierung sozialer Brennpunkte, Schaffung bedarfsgerechter Übernachtungsmöglichkeiten für Obdachlose, insbes auch für Frauen, Hilfen für erwerbslose Jugendliche, Ausbau der Schuldnerberatung, Fortführung der Armutsberichterstattung -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 18.01.2000 Drs 13/5349
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Ablehnung S.7858

Gewaltprävention
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001); hier: Prävention und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen im sozialen Nahbereich
- Durchführung des Interventionsprogramms gegen häusliche Gewalt, Errichtung einer Koordinierungsstelle, Erhöhung der Zuschüsse für Frauenhäuser, Frauennotrufe und Beratungsstellen für Frauen aus Osteuropa und der Dritten Welt, Fortbildung der Polizeibeamten, Ausweitung der Schulsozialarbeit, Verstärkung der Öffentlichkeitsarbeit und Aufklärung über das Vorhandensein von Gewalt gegen Frauen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 14.01.2000 Drs 13/5268
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7530-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Annahme (einstimmig) S.7851

Gewaltanwendung
 
Daphne-Programm der EU zur Bekämpfung von Gewalt gegen Kinder, Jugendliche und Frauen
- Inanspruchnahme des Programms -
Weitere Themen...

KlAnfr 2696 Granold CDU und Antw MKJFF 17.12.1999 Drs 13/5135

Frau
 
Mädchen und Frauen im Handwerk
- Anteil weiblicher Auszubildender in Handwerksberufen, Entwicklung in den letzten fünf Jahren, Unterschiede in den Handwerkskammerbezirken sowie zwischen ländlichem und städtischem Raum, vorzeitige Beendigung von Ausbildungsverhältnissen, Arbeitslosigkeit nach Ausbildungsabschluss, Anzahl abgelegter Meisterprüfungen, Anteil selbstständiger Frauen im Handwerk, Initiativen zur Förderung von Mädchen und Frauen in Handwerksberufen -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 07.12.1999 Drs 13/5054
Antw MWVLW 19.01.2000 Drs 13/5358

Bundeswehr
 
Haltung der LReg zu einer weitergehenden Öffnung des Dienstes in der Bundeswehr für Frauen
- Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 03.11.1999 Vorlage 13/3467
FrauenA 27.Sitzg 01.02.2000 S.13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Programme der EG/EU
 
Bewilligung von EU-Mitteln iRd Ada Lovelace-Projektes
- Abschluss eines Aktionsprogramms der Gemeinschaft für die Chancengleichheit von Männern und Frauen, Informierung junger Frauen, u.a. über technisch-naturwissenschaftliche Berufe; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 14.10.1999 Vorlage 13/3411
FrauenA 25.Sitzg 02.11.1999 S.17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Programm Frau und Beruf
- Kernpunkte des gleichstellungspolitischen Arbeitsprogramms des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 14.10.1999 Vorlage 13/3412
FrauenA 25.Sitzg 02.11.1999 S.19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Frauen in der Kommunalpolitik
- Gewählte Orts- und Stadtbürgermeisterinnen bei der Kommunalwahl 1994 im Vergleich zu 1999, Frauenanteil in den kommunalen Vertretungskörperschaften, Frauen als Bürgermeister einer Verbandsgemeinde bzw einer verbandsfreien Gemeinde -
Weitere Themen...

KlAnfr 2404 Schweitzer SPD und Antw ISM 28.09.1999 Drs 13/4725

Gewaltprävention
 
Modellprojekt "Prävention und Bekämpfung der Gewalt von Männern gegen Frauen in engen sozialen Beziehungen"
- Konzeption und Stand der Vorarbeiten; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 22.09.1999 Vorlage 13/3341
FrauenA 25.Sitzg 02.11.1999 S.13-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Altersversorgung
 
Eigenständige Alterssicherung für Frauen
- frauenpolitische Gestaltung der Rentenreform -
Weitere Themen...

Antr nach § 74 (3) GOLT FrauenA 24.Sitzg 09.09.1999 S.25-26 (öffentlich)
FrauenA 25.Sitzg 02.11.1999 S.21 (öffentlich)
FrauenA 29.Sitzg 06.06.2000 S.21 (öffentlich)
FrauenA 30.Sitzg 31.08.2000 S.19 (öffentlich)
FrauenA 34.Sitzg 25.01.2001 S.31 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Berufsausbildung
 
Geringer Frauenanteil an Auszubildenden in neuen Ausbildungsberufen
- insbes im zukunftsträchtigen Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie, Einsetzen weiblicher Berufsberaterinnen mit Kenntnissen über spezielle Vorbehalte von Mädchen gegenüber technischen Berufen iRd Berufswahlcurriculums für die Beratung der Schülerinnen, Maßnahmen zur Steigerung des Frauenanteils; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 23.08.1999 Vorlage 13/3258
dazu: Vorlage 13/3413 (MWVLW, Besetzung des Paten- und Lotsenprogramms für Lehrstellen der IHK und HWK)
FrauenA 24.Sitzg 09.09.1999 S.15-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gewaltanwendung
 
"Wegweiserecht" (Hausverbot) bei Gewalt in engen sozialen Beziehungen nach österreichischem Vorbild
- Entfernung von Tätern aus der gemeinsamen Wohnung zum Schutz von Frauen und Kindern ohne Richterbeschluss, mögliche Gesetzesänderung auf Bundesebene; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 23.08.1999 Vorlage 13/3260
FrauenA 24.Sitzg 09.09.1999 S.19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Frauen als Zielgruppe der AIDS-Prävention und der Betreuung durch AIDS-Hilfen
- Entwicklung der HIV-Infektionen bei Frauen seit 1990, Betreuungsangebote, Arbeit des Netzwerks Frauen und AIDS in RPF; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 18.08.1999 Vorlage 13/3244
dazu: Vorlage 13/3682 (BE MASG)
SozialA 29.Sitzg 30.11.1999 S.25 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Krankheit
 
Geschlechtsspezifische Untersuchung von Krankheitsbefunden
- in RPF, Nachweis von frauentypischen Krankheitsbefunden und Anwendung frauenspezifischer Behandlungsmethodik; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 16.08.1999 Vorlage 13/3239
FrauenA 24.Sitzg 09.09.1999 S.11-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Minister(ium) für Kultur, Jugend, Familie und Frauen
 
Stand der Ausgaben und der noch verfügbaren Mittel im Frauenhaushalt im Haushaltsjahr 1999
- Übersicht über 1999 verausgabte Mittel im Epl 09, Kap 09 04, gegliedert nach Titel, Zweckbestimmung und Maßnahme -
Weitere Themen...

KlAnfr 2328 Granold CDU und Antw MKJFF 03.08.1999 Drs 13/4559

Wirtschaftsförderung
 
Broschüre "Wirtschafts- und Agrarförderung '99"
- Überblick über die Förderprogramme des Landes, des Bundes und der EU, u.a.: GA "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur", Europäischer Strukturfonds, Mittelstandsförderprogramm, Förderprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau und der Deutschen Ausgleichsbank, Programme zur Förderung von Beratung und Information, von Forschung und Technologie, der beruflichen Bildung, der internationalen Wirtschaftsbeziehungen, Förderung im Verkehrsbereich, Agrarförderung, sonstige Fördermaßnahmen; Anlagen: u.a.: Fördergebiete und Positivliste der GA "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur", EU-Fördergebiete in RPF; Adressen von Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Beratungseinrichtungen, Technologiezentren, Banken, Behörden -
Weitere Themen...

MWVLW 19.07.1999 Vorlage 13/3209

Existenzgründung
 
Existenzgründungen in RPF
- Definition Existenzgründung, statistische Erhebungen zu Existenzgründungen, regionale Unterschiede, Existenzförderungsmöglichkeiten, Existenzgründungen im Handwerk, in der Industrie, im Baugewerbe, im Handel, im Dienstleistungsgewerbe und in freien Berufen, Existenzgründungen durch Unternehmensnachfolge, aus Erwerbslosigkeit, durch Frauen, durch Ausländer, Vorbereitung und Förderung von Existenzgründungen durch Studenten durch Hochschulen, Fachhochschulen und Technologiezentren, Finanzierung, Scheitern von Existenzgründungen, Erfolge der "New Work"-Kampagne, Scheinselbständigkeit nach dem "Gesetz zu Korrekturen in der Sozialversicherung und zur Sicherung der Arbeitnehmerrechte" vom 01.12.1998 -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 09.07.1999 Drs 13/4507
Antw MWVLW 23.08.1999 Drs 13/4612

DAPHNE (Aktionsprogramm)
 
Neues EU-Jugendprogramm und Aktionsprogramm DAPHNE
- Ausstattung des gemeinschaftlichen Aktionsprogramms "Jugend" mit 350 Mio Euro für Jugendaustauschmaßnahmen und den "Europäischen Freiwilligendienst" für den Zeitraum 2000 bis 2004, darunter das Aktionsprogramm DAPHNE für Maßnahmen zur Verhütung von Gewalt gegen Kinder, Jugendliche und Frauen, Bericht über die Umsetzung im Land; Behandlung im EuropaA -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 09.07.1999 Vorlage 13/3184
EuropaA 24.Sitzg 25.11.1999 S.17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Beschneidung
 
Bewertung von Genitalverstümmelung an Mädchen und Frauen als Menschenrechtsverletzung und Folgen für die praktische Anwendung des Ausländerrechts
- Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 29.06.1999 Vorlage 13/3157
InnenA 29.Sitzg 17.08.1999 S.29-30 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Flüchtling
 
Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Kosovo in RPF
- Anzahl der aufgenommenen Flüchtlinge nach Erhöhung des Kontingents für die Bundesrepublik, Kriterien für die Auswahl der Flüchtlinge, Altersstruktur, Geschlecht, Aufnahme weiterer Flüchtlinge und Kostenübernahme durch in RPF lebende Angehörige -
Weitere Themen...

KlAnfr 2238 Redmer SPD und Antw ISM 17.06.1999 Drs 13/4446
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/4350 (Nr.7)

Frauenhaus
 
Institutionalisierung eines eigenen Arbeitsbereiches - Prävention in den Frauenhäusern
- Kenntnisse der LReg über Projekte mit vor- und nachsorgender Betreuung für von Gewalt betroffene Frauen aus anderen Bundesländern, Einrichtungen in RPF nach dem Berliner Interventionskonzept -
Weitere Themen...

KlAnfr 2241 Granold CDU und Antw MKJFF 15.06.1999 Drs 13/4427

Frauenhaus
 
Belegung der Frauenhäuser in RPF
- Belegung mit Frauen und Kindern 1992 bis 1997, Entwicklung der Anzahl der Frauenhaus-Plätze, abgewiesene Personen, Inanspruchnahme der Beratungsstellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2225 Granold CDU und Antw MKJFF 10.06.1999 Drs 13/4409

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Zusammenarbeit zwischen RPF und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Tätigkeitsbericht 1997/98 sowie Arbeitsbuch 1998; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 7
- Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Sport und Jugend, Fremdenverkehr, Unterrichtswesen und berufliche Bildung, Familie, Frauen, Gesundheit und Soziales, Medien, europäische Angelegenheiten, Verwaltungsangelegenheiten; Presseschau; Anhang: Gemeinsames Protokoll vom 19.05.1993 und gemeinsame Erklärung vom 29.09.1997 über die nachbarschaftliche Zusammenarbeit, Abkommen zwischen NW, RPF, der Wallonie und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens über grenzüberschreitende Zusammenarbeit vom 08.03.1996 -
Weitere Themen...

StK 07.06.1999 Vorlage 13/3087
Antr SPD auf Besprechung im EuropaA 14.06.1999 Vorlage 13/3122
EuropaA 24.Sitzg 25.11.1999 S.13 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Flüchtling
 
Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Kosovo in RPF
- Anzahl der aufgenommenen Flüchtlinge nach Erhöhung des Kontingents für die Bundesrepublik, Kriterien für die Auswahl der Flüchtlinge, Altersstruktur, Geschlecht, Aufnahme weiterer Flüchtlinge und Kostenübernahme durch in RPF lebende Angehörige -
Weitere Themen...

MdlAnfr Redmer SPD 20.05.1999 Drs 13/4350 (Nr.7)
PlPr 13/85 27.05.1999 S.6496
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/4446

Frau
 
Mobilität für Frauen in RPF
- Mobilitätsverhalten von Männern und Frauen, Schaffung gleicher Lebensverhältnisse bezüglich Mobilitätschancen von Frauen, Zusammenhang von Mobilität und Erwerbstätigkeit von Frauen, Anteil der Frauen mit Führerschein sowie mit PKW, Haushalte ohne PKW, genutzte Verkehrsmittel, Fahrdienste; Gemeinden ohne und ohne regelmäßigen ÖPNV-Anschluss, Höhe der von den Gebietskörperschaften für den ÖPNV verwendeten Mittel, Beteiligung von Frauenbeauftragten an der Nahverkehrsplanung, Einrichtung von Fahrgastbeiräten, Frauenanteil in verkehrsrelevanten Ministerien, Mitwirkung der Gleichstellungsbeauftragten im MWVLW bei der Verkehrsplanung und der Fortschreibung des Landesverkehrsprogramms, Einberufung eines Fachfrauenbeirates für Raumordnungs- und Verkehrsfragen -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 20.04.1999 Drs 13/4237
Antw MWVLW 02.06.1999 Drs 13/4387

Mentor
 
Mentorinnenprojekt des MKJFF
- Übernahme einer Patenschaft für Nachwuchspolitikerinnen durch erfahrene etablierte Politikerinnen, Verteiler der Informationsmappe, Auflagenhöhe, Herstellungskosten, Anmeldungen und Bewerbungen für das Projekt -
Weitere Themen...

KlAnfr 2097 Granold CDU und Antw MKJFF 09.04.1999 Drs 13/4194

Gewaltanwendung
 
Ergebnisse der EU-Konferenz "Gewalt gegen Frauen"
- Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 08.04.1999 Vorlage 13/2918
FrauenA 23.Sitzg 20.05.1999 S.7-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Illegale Beschäftigung und Ausbeutung von Frauen
- Ausmaß der von Lohndumping bei Verstößen gegen das Arbeitnehmer-Entsendegesetz betroffenen Frauen, Umfang und Frequenz entsprechender Kontrollen; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 23.03.1999 Vorlage 13/2881
FrauenA 22.Sitzg 13.04.1999 S.7-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Modellprojekt hauswirtschaftliche Dienstleistungen
- Angebot des Beschäftigungsprojekts "Der andere Service" für allein erziehende arbeitslose Frauen in Mainz mit dem Ziel einer dauerhaften Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt, Teilnehmerzahl, Höhe der Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds für die Jahre 1999 und 2000, Schulung der Kursteilnehmer durch den Projektträger (internationaler Bund), weitere Kooperationspartner -
Weitere Themen...

KlAnfr 2005 Weinandy, Granold CDU und Antw MASG 12.03.1999 Drs 13/4093

Armutsbericht
 
Armutsbericht
- BE LReg alle fünf Jahre; Fortführung des Programms "Aktiv für den Arbeitsmarkt"; Reduzierung der Steuer- und Abgabenlast sowie Anhebung des Kindergelds; Untersuchung der Ursachen und Umstände der Armutssituation; Abbau der Benachteiligung von Frauen bei der Altersversorgung; Unterstützung von Projekten zur Wohnumfeldverbesserung; Bekämpfung der Obdachlosigkeit -
Weitere Themen...

Antr SPD 04.03.1999 Drs 13/4060
dazu: Vorlage 13/3469 (Wiss. Dienst des LT, Armuts- und Reichtumsberichte des Bundes und der Länder)
PlPr 13/83 22.04.1999 S.6414
Überw: SozialA
SozialA 25.Sitzg 06.05.1999 S.3-4 (öffentlich)
SozialA 26.Sitzg 15.06.1999 S.1-2 (öffentlich)
SozialA 27.Sitzg 02.09.1999 S.1-61 (Anhörung öffentlich)
SozialA 30.Sitzg 10.02.2000 S.3-9 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 10.02.2000 Drs 13/5435
PlPr 13/110 11.05.2000 S.8326-8338
*Annahme gem Drs 13/5435
Redner...


Düsseldorf, Stadt Nordrhein-Westfalen
 
Beschluss des FrauenA, keine Ausschußsitzung auf der Frauenmesse "TOP 1999" in Düsseldorf durchzuführen
Weitere Themen...

FrauenA 20.Sitzg 09.02.1999 S.17 (öffentlich)

Gewaltanwendung
 
Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen auch in engen Beziehungen ist eine öffentliche Aufgabe
- Einrichtung von zwei Projekten mit der folgenden Zielsetzung: Unterstützung der Männerförderarbeit, Einführung einer Beratungsauflage für Gewalttäter, Vernetzung aller Institutionen, die zur Gewaltbekämpfung und -prävention beitragen können; Sicherung und Weiterentwicklung der Arbeitsmöglichkeiten der bestehenden Institutionen und Projekte von und für Frauen; Erarbeitung eines umfassenden Konzepts zur Bekämpfung der Gewalt von Männern gegen Frauen in engen sozialen Beziehungen und Initiierung entsprechender Projekte unter Einbeziehung der in RPF bereits erfolgreich tätigen Institutionen; Ausschöpfung der bestehenden Rechtsvorschriften -
Weitere Themen...

Antr CDU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/GRÜNE 09.02.1999 Vorlage 13/2781
FrauenA 21.Sitzg 18.03.1999 S.1-2 (öffentlich)

Gleichstellungsgesetz
 
Umsetzung des LGG am Klinikum der Johannes Gutenberg-Universität Mainz im Bereich der Ausbildungsstellen beim ärztlichen Personal
- Vereinbarkeit der gängigen Praxis von befristeten Arbeitsverhältnissen für Assistenzärztinnen mit den in § 1 (2) Satz 2 LGG formulierten Zielen; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 29.01.1999 Vorlage 13/2759
dazu: Vorlage 13/2842 (MBWW, ärztliches Personal, Abschlussprüfungen Medizinstudium 1991 bis 1998)
FrauenA 20.Sitzg 09.02.1999 S.1-4 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Sexueller Missbrauch
 
Öffentlichkeitsarbeit des ISM; hier: Broschüre: Vergewaltigt - Informationen und Hilfsangebote für Frauen in RPF
- Übersicht über Beratungsstellen und andere Hilfsangebote für vergewaltigte Frauen und Mädchen - -
Weitere Themen...

ISM 26.01.1999 Vorlage 13/2754

Berufsausbildung
 
Ausbildungssituation von Mädchen
- Motivierung von Mädchen und Frauen für zukunftsträchtige Berufe, insbes im gewerblich-technischen Bereich, Umsetzung von Vorhaben im Zusammenhang mit dem Sofortprogramm der BReg zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 25.01.1999 Vorlage 13/2737
dazu: Vorlage 13/2819 (MKJFF, Übersicht über geplante Maßnahmen für Mädchen und junge Frauen)
FrauenA 20.Sitzg 09.02.1999 S.7-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochtechnologie
 
Bedingungen für die Entwicklung der Zukunfstechnologien in RPF weiter verbessern
- Berücksichtigung der Zukunftstechnologien bei der Erarbeitung der Lehrpläne an allgemein bildenden Schulen, Stärkung des naturwissenschaftlichen Unterrichts, Ausbau der Initiativen "Schulen ans Netz" und "Internet-Führerschein" für Lehrkräfte, spezielle Förderung von Mädchen in den Bereichen Naturwissenschaft, Technik und Informatik, Ausbau des berufsbildenden Schulwesens für Medientechnologie und Medienwirtschaft sowie der Technischen Gymnasien, gezielte Förderung von Frauen in den Studiengängen Naturwissenschaft, Technik und Informatik, Verbesserung der Studienberatung, Ansiedlung von Forschungsinstituten in RPF, Unterstützung von Unternehmensgründungen vor allem im Bereich Technik und Multimedia -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) SPD zu Drs 13/3778 20.01.1999 Drs 13/3913
PlPr 13/79 22.01.1999 S.6113-6122
*Annahme
Redner...


Ehrenamt
 
Frauen im Ehrenamt - Stand und Perspektiven ehrenamtlicher Arbeit von Frauen in RPF
- Beschluss des FrauenA, dem Landtag gem § 90 (5) GOLT über die Besprechung der Großen Anfrage Drs 13/3494 und der Antwort der LReg Drs 13/3632 im Ausschuss zu berichten -
Weitere Themen...

Bericht FrauenA 14.01.1999 Drs 13/3890

Existenzgründung
 
Ungeklärte Fragen beim GriPS
- dem Gründerinnenzentrum zur Unterstützung und Beratung von Existenzgründerinnen in Pirmasens, Anzahl der Teilnehmerinnen am Modellprojekt, Nutzung der Gebäude von GriPS nach Abschluss des Qualifizierungsseminars -
Weitere Themen...

KlAnfr 1844 Weiner, Granold CDU und Antw MKJFF 04.01.1999 Drs 13/3841

Existenzgründung
 
Ungeklärte Finanzierung des GriPS
- Bewilligung der Fördermittel für das Modellprojekt Gründerinnenzentrum (GriPS) zur Beratung und Qualifizierung von Existenzgründerinnen in Pirmasens, Nutzungsmöglichkeiten der Räume im GriPS nach Abschluss der Seminarreihe -
Weitere Themen...

KlAnfr 1845 Weiner, Granold CDU und Antw MKJFF 04.01.1999 Drs 13/3842

Führungskraft
 
Besetzung von Abteilungsleitungen in den obersten Landesbehörden
- Berichtigung fehlender Angaben in der Antwort auf die KlAnfr Drs 13/3545 durch Drs 13/3738, Richtigkeit der Angaben zur Zahl und Besetzung der Abteilungsleiterstellen in der Drs 13/3510, Nichtberücksichtigung der Stabsstellen "Sport" und "Projekte" bei der Berechnung des Frauenanteils in Drs 13/3545, zugrunde gelegte Stichtage für die Ermittlung der Angaben -
Weitere Themen...

KlAnfr 1791 Granold CDU und Antw MKJFF 04.12.1998 Drs 13/3760

Studienanfänger
 
Studienanfänger und -anfängerinnen im Wintersemester 1998/99
- Anzahl der Studienanfänger im WS 1998/1999 im Vergleich zum WS 1997/1998, Frauenanteil, Ausländeranteil, Zulassungsbeschränkungen, Inanspruchnahme der "fachbezogenen Berechtigung beruflich qualifizierter Personen zum Studium" (Studieren ohne Abitur) -
Weitere Themen...

KlAnfr 1779 Kohnle-Gros CDU und Antw MBWW 24.11.1998 Drs 13/3722

Fachhochschule
 
Einrichtung von Frauenseminaren in Fachhochschulen
- Angebot reiner Frauenseminare in den technischen Studiengängen; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 12.11.1998 Vorlage 13/2505
dazu: Vorlage 13/2762 (BE MBWW)
ABWW 24.Sitzg 14.01.1999 S.7-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Frauen in Führungspositionen
- Berufung von Frauen in Führungspositionen der Landesverwaltung, Erhöhung des Frauenanteils in Gremien im Einflußbereich der LReg, auch in Teilzeitarbeit oder mit flexibler Arbeitsform, Einsatz der LReg für die Berücksichtigung von Frauen bei Kammern, Unternehmerverbänden usw in Führungspositionen, geschlechtsspezifische Erfassung aller Daten über gewerbliche Angaben (Existenzgründungen, Betriebsübernahmen usw), Ergänzung des regelmäßigen BE über die Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes um einen BE "Frauen in Führungspositionen" -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/3185 11.11.1998 Drs 13/3686
PlPr 13/73 12.11.1998 S.5677-5687
*Annahme
Redner...


Existenzgründung
 
Unterstützung und Beratung von Existenzgründerinnen im Gründerinnenzentrum GriPS
- Förderung eines Modellprojektes in Pirmasens zur Qualifizierung und Beratung von Frauen im Hinblick auf Existenzgründungen; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 09.11.1998 Vorlage 13/2483
dazu: Vorlage 13/2635 (Ergänzung BE MKJFF)
FrauenA 18.Sitzg 19.11.1998 S.9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Frauen in Führungspositionen
- Beschluß des FrauenA, dem LT gem § 90 (5) GOLT über die Besprechung der Großen Anfrage Drs 13/3185 und der Antwort der LReg Drs 13/3360 im Ausschuß zu berichten -
Weitere Themen...

Bericht FrauenA 24.09.1998 Drs 13/3529
PlPr 13/73 12.11.1998 S.5677-5687
Redner...


Ehrenamt
 
Frauen im Ehrenamt - Stand und Perspektiven ehrenamtlicher Arbeit von Frauen in RPF
- Bedeutung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Frauen, Anzahl ehrenamtlich tätiger Frauen, Umfang, Arbeitsgebiete, Schwerpunkte, Tätigkeitsprofile und Organisation, u.a. in Organisationen, Parteien, Körperschaften, Vereinen und Verbänden, Alter, gesellschaftliche Situation und Motivation der Frauen, zeitlicher Aufwand, Wertschöpfung der geleisteten Arbeit, Kostenersparnis in der freien Wohlfahrtspflege, Aufwandsentschädigungen und Auslagenersatz, ehrenamtliche Tätigkeit im ländlichen Raum; Förderung der ehrenamtlichen Tätigkeit durch das Land und Würdigung durch Preise, Orden u.a. Auszeichnungen; an der Beantwortung der Großen Anfrage beteiligte Personen, Organisationen und Körperschaften -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 15.09.1998 Drs 13/3494
Antw MKJFF 28.10.1998 Drs 13/3632
Antr CDU auf Besprechung im FrauenA
Unterrichtung LTPräs 16.11.1998 Drs 13/3699
FrauenA 19.Sitzg 14.01.1999 S.3-7 (öffentlich, Beschluss über BE im LT s. Drs 13/3890)
PlPr 13/87 24.06.1999 S.6655-6665
*Für erledigt erklärt
Redner...


Landesplanung
 
Berücksichtigung von Fraueninteressen in der Planung
- Verstärkte Einbeziehung der Frauenbelange in das jeweilige Planungsgeschehen, erforderliche Maßnahmen zur Schaffung einer Sensibilisierung in den Planungsgremien, um spezielle Interessen von Frauen, z.B. im ÖPNV, im Städte- und Wohnungsbau, bei der Schaffung von Kinderbetreuungsmöglichkeiten, von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen etc, bereits im Planungsstadium einzubringen; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 14.09.1998 Vorlage 13/2302
FrauenA 17.Sitzg 24.09.1998 S.17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Maßregelvollzug
 
Entwicklungen im rheinland-pfälzischen Maßregelvollzug
- Anzahl der im Maßregelvollzug nach § 63 StGB oder nach § 64 StGB untergebrachten Frauen in den forensischen Abteilungen der Pfalzklinik Landeck, der Rhein-Mosel-Fachklinik Andernach und der Rheinhessen-Fachklinik Alzey sowie im niedersächsischen Landeskrankenhaus Brauel, Entwicklung der Anzahl der Frauen in den entspr Stationen der psychiatrischen Fachkliniken seit 1993, Maßnahmen zur Verbesserung der Unterbringung und Behandlung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1641 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 21.08.1998 Drs 13/3417

Frauenförderung
 
Anteil der Frauen an den durch das Hochschulsonderprogramm III geschaffenen Stellen an den Hochschulen in RPF
- aufgeschlüsselt nach Hochschulen, Maßnahmebereichen, Besoldungs- bzw Vergütungsgruppen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1633 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 17.08.1998 Drs 13/3406

Fachhochschule
 
Besetzung der Stellen für Professorinnen und Professoren an den rheinland-pfälzischen Fachhochschulen
- Anzahl der insgesamt neu besetzten Stellen, gegliedert nach Fachhochschulstandort, Besoldungsgruppe und Geschlecht, Anzahl der öffentlich (Publikationsorgane), hochschulintern und fachbereichsintern ausgeschriebenen Teilzeit- und Vollzeitstellen, Stellenbesetzungen mit Wissenschaftlern aus eigenen und anderen Hochschulen des Landes bzw aus anderen Bundesländern -
Weitere Themen...

KlAnfr 1617 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 10.08.1998 Drs 13/3384

Existenzgründung
 
Existenzgründerseminare für Frauen
- Durchführung eines Seminars innerhalb eines geplanten Konversionsprojekts in Pirmasens, Bezuschussung durch die LReg, Kosten des Seminars -
Weitere Themen...

KlAnfr 1602 Weiner CDU und Antw MKJFF 07.08.1998 Drs 13/3378

Minister(ium) für Kultur, Jugend, Familie und Frauen
 
Stand der Ausgaben und der noch verfügbaren Mittel im Frauenhaushalt im Haushaltsjahr 1998
- Übersicht über 1998 verausgabte bzw noch frei verfügbare Mittel im Epl 09, Kap 09 04, gegliedert nach Titeln und Zweckbestimmungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1609 Granold CDU und Antw MKJFF 07.08.1998 Drs 13/3381

Gewaltprävention
 
DAPHNE-Initiative
- Programm der EG zur Bekämpfung von Gewalt gegen Kinder, Jugendliche und Frauen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1533 Schmidt (Ulla), Granold CDU und Antw MKJFF 23.06.1998 Drs 13/3219

Frau
 
Frauen in Führungspositionen
- in der Politik, im Landesdienst, in Unternehmen des Landes, in Kommunen und Kreisen, in Betrieben, in Bildung und Forschung, bei den Medien, im kulturellen Bereich, im Gesundheitswesen, im gemeinnützigen Wohnungsbau, bei Banken und Sparkassen, in gemeinnützigen Einrichtungen, in Gewerkschaften und Arbeitnehmervertretungen, Frauen als Ministerinnen, als Staatssekretärinnen, als Landrätinnen, als Oberbürgermeisterinnen, als Regierungspräsidentinnen, als Aufsichtsratsmitglieder, als Direktorinnen, als Abteilungsleiterinnen, als Existenzgründerinnen, als Lehrkräfte, als Redakteurinnen, als Theater- und Museumsleiterinnen, als Mitglieder von Krankenhausleitungen, in freien Berufen, als Meisterinnen -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 16.06.1998 Drs 13/3185
Antw MKJFF 28.07.1998 Drs 13/3360
Antr FDP auf Besprechung im FrauenA
Unterrichtung LTPräs 08.09.1998 Drs 13/3485
FrauenA 17.Sitzg 24.09.1998 S.7-14 (öffentlich)
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 13/3686 (s. nachfolgend)

Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenminister und -senatoren der Länder
 
BE MKJFF über die Ergebnisse der 8. Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen, -minister, -senatorinnen und -senatoren (8. GFMK) vom 25./26. Juni 1998 im FrauenA
Weitere Themen...

Antr MKJFF nach § 74 (4) GOLT 16.06.1998 Vorlage 13/2068
dazu: Vorlage 13/2183 (MKJFF, EntschlAntr und Beschluß der 8. GFMK betr Existenzsicherung von Frauen und Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung)
FrauenA 16.Sitzg 30.06.1998 S.7-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Arbeitsbuch über die Zusammenarbeit zwischen RPF und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens 1997; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 3
- Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Sport und Jugend, Fremdenverkehr, Unterricht und berufliche Bildung, Familie, Frauen, Gesundheit und Soziales, Medien, europäische Angelegenheiten, Verwaltungsangelegenheiten; Anhang: Gemeinsames Protokoll vom 19.05.1993 und gemeinsame Erklärung vom 29.09.1997 über die nachbarschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Land RPF der BRD und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens -
Weitere Themen...

StK 04.06.1998 Vorlage 13/2020

Diez, Stadt Rhein-Lahn-Kreis
 
Unterbringungssituation in der Justizvollzugsanstalt Diez/Lahn
- Ausbau des Stromnetzes, Möglichkeit zur Weiterbildung und Selbstbeschäftigung, Auswirkungen durch den Einsatz weiblicher Vollzugsbediensteter im Männerstrafvollzug, Rückfallquote der Gefangenen der JVA Diez in den letzten fünf Jahren; Behandlung in der Strafvollzugskommission, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 104 (2) GOLT 03.06.1998 Vorlage 13/1995
Strafvollzugskommission 18.Sitzg 03.11.1998 S.7-8 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gewaltanwendung
 
Aus- und Fortbildung von Polizeibeamtinnen und -beamten im Bereich von Delikten sexualisierter Gewalt gegenüber Frauen und Kindern
- Form der Vorbereitung auf den Umgang mit den Opfern sexualisierter Gewalt, Gestaltung der Zusammenarbeit mit Hilfs- und Beratungsinstitutionen, wie z.B. Kinderschutzdienst und Frauennotruf sowie Zusammenarbeit von Polizei und Staatsanwaltschaft bei der Strafverfolgung mit dem Ziel der Vermeidung zusätzlicher Vernehmungen der Opfer -
Weitere Themen...

KlAnfr 1477 Kipp, Lang SPD und Antw ISM 02.06.1998 Drs 13/3130

Frauenhaus
 
Frauenhäuser und Notrufe in Rheinland-Pfalz
- Aufnahmekapazität der einzelnen Frauenhäuser, Kontaktaufnahmen mit den einzelnen Notrufen 1992 bis 1994 -
Weitere Themen...

KlAnfr 1458 Granold CDU und Antw MKJFF 15.05.1998 Drs 13/3099

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MKJFF Dr. Götte: "Frauenpolitik in RPF - Ein Gebot wirtschaftlicher und gesellschaftspolitischer Vernunft - Eine gemeinsame Aufgabe von Männern und Frauen"
- Verwirklichung der Gleichstellung von Mann und Frau, eigenständige Existenzsicherung als zentrales Ziel der Frauenpolitik, Förderung von Aus- und Weiterbildung der Frauen, Anerkennung der Familienarbeit als Teil einer Weiterbildung zur Erzieherin, Aufbau von Netzwerken zur Einbeziehung der Anliegen und Erfahrungen der Frauen in alle Entscheidungsprozesse, Änderung der Rahmenbedingungen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Förderung qualifizierter Frauen im öffentlichen Dienst, Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes, gezielte Arbeitsmarktpolitik für Frauen und Berufsrückkehrerinnen -
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RegErkl MKJFF PlPr 13/60 14.05.1998 S.4750-4759
Aussprache S.4759-4773
Redner...


Beschäftigungspolitik
 
Frauenspezifische Aspekte bei der Förderung von arbeitsmarkt- und strukturpolitischen Maßnahmen und Projekten
- Anzahl der Frauen und Männer, die eine aus ESF und/oder Mitteln des Landes finanzierte Beschäftigung gefunden haben, Voraussetzungen bei der Förderung; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 20.04.1998 Vorlage 13/1851
FrauenA 14.Sitzg 30.04.1998 S.9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Universität Koblenz-Landau
 
Einstellung des Modellprojektes Koblenzer Frauenstudien an der Universität Koblenz-Landau, Abteilung Landau
- Weiterbildungsstudiengang im Rahmen eines Modellversuchs, um besonders qualifizierten Berufstätigen bzw Frauen, die sich in der Familie qualifiziert haben, einen Zugang zur Hochschule zu ermöglichen; Gründe für die Einstellung, mögliches Nachfolgeprojekt, Wertung des Abschlusses, z.B. als abgeschlossenes Studium oder als Zugangsberechtigung zur Hochschule bzw als Qualifikation für den Arbeitsmarkt; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 20.04.1998 Vorlage 13/1852
FrauenA 14.Sitzg 30.04.1998 S.13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gewaltanwendung
 
Strafverfolgung bei Gewalt in Beziehungen
- Einleitung von Strafverfahren bei Gewaltanwendung vor allem gegen Frauen innerhalb der Ehe und in eheähnlichen Beziehungen auch ohne Strafantrag des Opfers, Einbeziehung des Umgangs mit Opfern häuslicher Gewaltdelikte in die Aus- und Weiterbildung von Polizeibeamten, Erarbeitung von Handlungsempfehlungen -
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Antr SPD 14.04.1998 Drs 13/2973
dazu: Vorlage 13/2781 Antr CDU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE (s. nachfolgend) 13/2901 (Wiss.Dienst des LT, Beratungsgrundlage) 13/2927 13/2952
PlPr 13/60 14.05.1998 S.4797-4804
Überw: FrauenA (fdf), InnenA, RA
FrauenA 15.Sitzg 26.05.1998 S.1-2 Teil II (öffentlich)
FrauenA 16.Sitzg 30.06.1998 S.1 (öffentlich)
FrauenA 17.Sitzg 24.09.1998 S.5 (öffentlich)
FrauenA 18.Sitzg 19.11.1998 S.1 (öffentlich)
FrauenA 19.Sitzg 14.01.1999 S.1-2 (öffentlich)
FrauenA 20.Sitzg 09.02.1999 S.5-6 (öffentlich)
FrauenA 21.Sitzg 18.03.1999 S.1-2 (öffentlich)
FrauenA 22.Sitzg 13.04.1999 S.1-2 (öffentlich)
RA 26.Sitzg 20.04.1999 S.1 (öffentlich)
InnenA 25.Sitzg 11.05.1999 S.3 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf FrauenA 11.05.1999 Drs 13/4309
PlPr 13/89 25.08.1999 S.6762-6770
*Annahme (einstimmig) idF Drs 13/4309
Redner...


Gewaltanwendung
 
Bekämpfung häuslicher Gewalt gegen Frauen ist eine öffentliche Aufgabe - Einrichtung eines Modellprojekts "Gegen häusliche Gewalt"
- in der Ehe und in der Partnerschaft in jedem RegBez auf der Grundlage eines Konzeptes mit folgenden Zielsetzungen: Verknüpfung von Täter- und Opferarbeit, Einführung einer Beratungsauflage für Täter als spezielle Wiedergutmachung der Gewalthandlungen in der Familie, verbunden mit der Möglichkeit der Verfahrenseinstellung, Vernetzung aller Institutionen, die zur Gewaltprävention und -bekämpfung beitragen können, u.a. Staatsanwaltschaften, Jugend-, Sozial- und Gesundheitsämter, Kindergärten, Beratungsgruppen -
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Antr CDU 02.04.1998 Drs 13/2959
dazu: Vorlage 13/2781 Antr CDU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE (s. nachfolgend) 13/2901 (Wiss.Dienst des LT, Beratungsgrundlage) 13/2927 13/2952
PlPr 13/60 14.05.1998 S.4797-4804
Überw: FrauenA (fdf), InnenA, RA
FrauenA 15.Sitzg 26.05.1998 S.1-2 Teil II (öffentlich)
FrauenA 16.Sitzg 30.06.1998 S.1 (öffentlich)
FrauenA 17.Sitzg 24.09.1998 S.5 (öffentlich)
FrauenA 18.Sitzg 19.11.1998 S.1 (öffentlich)
FrauenA 19.Sitzg 14.01.1999 S.1-2 (öffentlich)
FrauenA 20.Sitzg 09.02.1999 S.5-6 (öffentlich)
FrauenA 21.Sitzg 18.03.1999 S.1-2 (öffentlich)
FrauenA 22.Sitzg 13.04.1999 S.1-2 (öffentlich)
RA 26.Sitzg 20.04.1999 S.1 (öffentlich)
InnenA 25.Sitzg 11.05.1999 S.3 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf FrauenA 11.05.1999 Drs 13/4309
PlPr 13/89 25.08.1999 S.6762-6770
*Annahme (einstimmig) idF Drs 13/4309
Redner...


Aufenthaltsrecht
 
Aufenthalt ausländischer Ehefrauen bei "außergewöhnlicher Härte"
- ohne Wartefrist (§ 19 Ausländergesetz), Entwicklung der Opfer von Menschenhandel seit 1990, Anlauf- und Beratungsstellen für ausländische Frauen und Mädchen, die unter falschen Versprechungen angeworben und zur Prostitution gezwungen wurden -
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KlAnfr 1373 Hatzmann FDP und Antw ISM 30.03.1998 Drs 13/2917

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MASG Gerster: "Politik für ältere Menschen in RPF"
- Schaffung der Voraussetzungen für die aktive Teilnahme älterer Menschen am gesellschaftlichen Leben sowie für ein selbständiges selbstbestimmtes Leben, Mitwirkungsrechte für ältere Menschen, Förderung des sozialen freiwilligen Engagements, Berücksichtigung der Belange Älterer bei der Wohnungspolitik, Erprobung neuer Wohnformen, Schaffung neuer Angebote zur Pflege, Fortentwicklung der gemeindenahen Psychiatrie für ältere Menschen, Berücksichtigung älterer Migranten bei der Entwicklung neuer Hilfestrukturen, Sicherung der Altersversorgung, insbes für Frauen, Durchführung landesweiter Veranstaltungen für ältere Bürger und Teilnahme am Internationalen Jahr der Senioren, Vergabe des Generationenpreises durch den MP -
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RegErkl MASG PlPr 13/56 19.03.1998 S.4518-4523
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/2878 (s. Seniorenpolitik)
Aussprache S.4523-4535
Redner...


Seniorenpolitik
 
Neuorientierung der Politik für ältere Menschen
- Neuorientierung und Weiterentwicklung des BE "Ältere Menschen in RPF", Erarbeitung von Konzepten für die Altenpolitik und -hilfe, Förderung des Ausbaus bedarfsgerechter Wohnformen, Verbesserung der Qualität der Pflege und der Ausbildung der Pflegekräfte, Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit, Verbesserung der Lebensumstände älterer Bürger im ländlichen Raum; Initiativen der LReg auf Bundesebene für eine bedarfsorientierte Grundsicherung als Ersatz des Lohnersatzsystems, für die Aufhebung der Erhöhung des Rentenalters für Frauen auf 65 Jahre, für die Stärkung der Rechte von Heimbewohnern durch Änd des Heimgesetzes -
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Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Regierungserklärung PlPr 13/56 18.03.1998 Drs 13/2878
dazu: Vorlage 13/2749
PlPr 13/56 19.03.1998 S.4523-4535
Überw: SozialA (fdf), FrauenA
SozialA 16.Sitzg 30.04.1998 S.9-10 (öffentlich)
SozialA 23.Sitzg 28.01.1999 S.15-16 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 11.02.1999 Drs 13/3994
PlPr 13/82 21.04.1999 S.6326
*Ablehnung gem Drs 13/3994
Redner...


Student
 
Frauenanteil an der Zahl der Studierenden an den rheinland-pfälzischen Hochschulen und Fachhochschulen
- Entwicklung der Zahl der Studienanfänger und Hochschulabsolventen in RPF 1992 bis 1997, gegliedert nach Hochschulen, Fachhochschulen, Studienjahr und Geschlecht, Vergleich zu anderen Bundesländern -
Weitere Themen...

KlAnfr 1326 Granold CDU und Antw MBWW 10.03.1998 Drs 13/2826

Frau
 
Modelle von Beschäftigungsprogrammen für Frauen
- mit Schwerpunktsetzung auf Konversionsgebieten in 1996/1997 zur Verbesserung der Wiedereingliederung von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt, Höhe der Ausgaben für die einzelnen Projekte -
Weitere Themen...

KlAnfr 1319 Weinandy CDU und Antw MKJFF 09.03.1998 Drs 13/2808

Aufenthaltsrecht
 
Eigenständiges Aufenthaltsrecht in außergewöhnlichen Härtefällen für ausländische Ehefrauen
- ohne Wartezeit, Vorlage eines Kriterienkatalogs für besondere Härte durch Nordrhein-Westfalen, Erarbeitung eines Erlasses zur Auslegung des geänderten § 19 Ausländergesetz durch die LReg -
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MdlAnfr Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE 04.03.1998 Drs 13/2788
Antw ISM PlPr 13/55 18.03.1998 S.4387-4388
Redner...


Kultursommer RPF e.V.
 
Kultur für alle; hier: Fortentwicklung des Kultursommers
- Kultursommer als Markenzeichen des Landes, ein Netzwerk aus Kultur in Verbindung mit der Wirtschaft und dem Tourismus, Entwicklung von Kultursommer-Reihen, z.B. Musik in Schlössern und auf Burgen, Jazz und Kunst auf Weingütern, Internationale Orgelfestwochen, Singendes RPF, Theaterangebote (Jugend- und Frauentheater, Puppenspiele), Förderung der kulturellen Vielfalt durch über 50 Festivals, Festwochen und Kulturfeste in den Regionen des Landes, Entwicklung neuer Kulturprojekte entspr dem jährlich wechselnden Motto, 1998 Jugend auf Kul-Tour, 1999 Rendez-vous mit Frankreich; gemeinsames Marketingkonzept für alle Kultursommer-Veranstaltungen, Informationsangebote zum Kultursommer im Internet -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/881 19.02.1998 Drs 13/2779

Armut
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Integriertes Konzept zur Bekämpfung von Armut und Wohnungslosigkeit
- Einrichtung einer zentralen Fachstelle für die Umsetzung des Konzeptes, Förderung kommunaler Konzepte, Sanierung sozialer Brennpunkte, Schaffung bedarfsgerechter Übernachtungsmöglichkeiten für Obdachlose, insbes auch für Frauen, Hilfen für erwerbslose Jugendliche, landesweite Übertragung des "Mainzer Modells" der medizinischen Versorgung von obdachlosen Männern und Frauen, Ausbau der Schuldnerberatung, Fortführung der Armutsberichterstattung -
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Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2570
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.4183-4184

Arbeitsmarkt
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Ausbau und Stärkung der Arbeitsmarktpolitik in RPF
- Optimierung der Rahmenbedingungen für eine kommunale Arbeitsmarktpolitik, u.a. durch den Ausbau kommunaler Arbeitsvermittlung als "Vermittlung nach Maß", Vermittlung von Sozialhilfeempfängern in den Arbeitsmarkt durch die holländische Firma Maatwerk, Arbeit nach Maß, durch die Weiterentwicklung von Sozialhilfemodellen, durch den Ausbau qualifizierter Teilzeitarbeitsplätze, insbes im Dienstleistungssektor, durch die Förderung der Existenzgründungen durch Frauen, durch die Unterstützung regionaler Arbeitsmarkt- und Ausbildungskonferenzen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2601
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Annahme S.4186

Landesplanung
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Landes- und Regionalplanung
- Verstärkte Einbeziehung von Gleichstellungsbeauftragten, Planerinnen und Kommunalpolitikerinnen in die Bereiche der Landes- und Regionalplanung, um spezifische Interessen von Frauen bereits im Planungsstadium einzubringen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2608
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Annahme S.4187

Frauenhaus
 
Kostenerstattung bei Hilfen für wohnungslose Frauen bzw Frauen "ohne gewöhnlichen Aufenthalt" in Frauenhäusern
- Umfang und Begründung der Inanspruchnahme der Frauenhäuser als Zufluchtsorte von wohnungslosen Frauen, möglicherweise Schaffung spezifischer Anlaufstellen und Übernachtungsmöglichkeiten; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 12.01.1998 Vorlage 13/1559
FrauenA 12.Sitzg 22.01.1998 S.5-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hauspflege
 
Modellprojekt: Frauen auf dem Land in der häuslichen Pflege
- Erarbeitung eines Konzepts für die Neustrukturierung der Pflegedienste durch zwei Koordinations- und Informationsstellen in Bitburg und in Prüm gemeinsam mit den pflegenden Frauen, Entwicklung beruflicher Perspektiven, Durchführung von Veranstaltungen, Seminaren und Begegnungstagen; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 09.01.1998 Vorlage 13/1556
FrauenA 12.Sitzg 22.01.1998 S.13-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Behinderter
 
Maßnahmen für Frauen mit Behinderungen
- Entwicklung und Bereitstellung frauengerechter Angebote und Maßnahmen für Betroffene; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 09.01.1998 Vorlage 13/1557
FrauenA 12.Sitzg 22.01.1998 S.9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Umwelt
 
Umwelt-Studiengänge in RPF
- Anzahl der Studierenden an den Hochschulen und Fachhochschulen im WS 1996/1997 und im WS 1997/1998 insgesamt, darunter Frauen, aufgeschlüsselt nach Studiengang bzw Studienschwerpunkt -
Weitere Themen...

KlAnfr 1168 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 15.12.1997 Drs 13/2419

Gleichberechtigung
 
Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Vereinbarkeit von Frauenquoten mit europäischem Recht
- Konsequenzen für das rheinland-pfälzische Gleichstellungsgesetz; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 19.11.1997 Vorlage 13/1398
FrauenA 11.Sitzg 25.11.1997 S.7-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gleichberechtigung
 
Verbesserungen im Landesgleichstellungsgesetz (LGG) als Konsequenz aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Frauenquote
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 14.11.1997 Vorlage 13/1377
FrauenA 11.Sitzg 25.11.1997 S.7-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landesplanung
 
Tatsächliche Beteiligung von Frauen an der Landes- und Regionalplanung - Stand und Perspektiven - vor dem Hintergrund der anstehenden Gesamtfortschreibung der Regionalen Raumordnungspläne in RPF
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 14.11.1997 Vorlage 13/1380
dazu: Vorlage 13/1586 (BE MKJFF)
FrauenA 11.Sitzg 25.11.1997 S.13-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Opferschutz
 
Fortbildungsmaßnahmen zum Thema Opferschutz bei der Verfolgung von Delikten sexueller Gewalt gegenüber Frauen und Kindern
- Inhaltliche Konzeptionen und Umfang entspr Fortbildungsmöglichkeiten für Richter, Staatsanwälte und für Bedienstete der Polizei; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 14.11.1997 Vorlage 13/1382
FrauenA 11.Sitzg 25.11.1997 S.17-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Universität Koblenz-Landau
 
Modellprojekt "Mentorinnen für technisch-naturwissenschaftliche Studiengänge"
- an der Universität Koblenz-Landau, Beratung der Studierenden iRd Modellprojekts über entspr Studienmöglichkeiten, u.a. vor dem Hintergrund des geringen Anteils von Frauen in technisch-naturwissenschaftlichen Studiengängen; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 14.11.1997 Vorlage 13/1383
FrauenA 11.Sitzg 25.11.1997 S.21-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Geringfügige Beschäftigung
 
Versicherungsfreie Beschäftigungsverhältnisse (610-DM-Jobs) im Landesdienst
- Anzahl insgesamt und aufgegliedert nach Ressorts, im Bereich des MBWW auch nach Hochschulen, Anteil der Frauen und Studierenden, weggefallene Planstellen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE 03.11.1997 Drs 13/2225
Antw MASG PlPr 13/45 14.11.1997 S.3538-3542
Redner...


Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MASG Gerster: "Gemeinsam gegen Arbeitslosigkeit: Regionale Projekte von Land und Kommunen"
- Entwicklung des Arbeitsmarktes und der Arbeitslosenzahlen in RPF, Zusammenwirken von Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften bei der Umsetzung einer wirkungsvollen Beschäftigungspolitik, Flexibilisierung der Arbeitszeit, zurückhaltende Tarifpolitik, Senkung der Lohnnebenkosten, regionale und berufliche Mobilität der Arbeitslosen, Qualifizierung als Instrument der Beschäftigungssicherung, Modellprojekte zur Beseitigung von Arbeitslosigkeit in Bad Kreuznach, in Pirmasens, in Tier, speziell für Frauen in der Westpfalz, dauerhafte Beschäftigung von Behinderten in Integrationsbetrieben, Projekte des MKJFF für die Zielgruppen Frauen und junge Leute -
Weitere Themen...

RegErkl MASG PlPr 13/41 16.10.1997 S.3292-3301
Aussprache S.3301-3311
Redner...


Berufsberatung
 
Voraussetzungen für Berufs- und Studienberatung in den Schulen verbessern
- Bündelung der Aktivitäten von LReg, Kammern, Arbeitsverwaltung, Schulen, Hochschulen und Gewerkschaften für die Beratung über die Zukunftsfähigkeit von gewerblich-technischen Berufen und von Berufen nach Abschluß eines naturwissenschaftlich-technischen Studiums, obligatorisches Betriebspraktikum in Klassenstufe 8 aller Schularten, Vorlage eines Konzepts der LReg zur Verbesserung der Ausstattung der zentralen Studienberatungsstellen, verbesserte Ausbildungsbedingungen für Frauen, verstärkte Information über Existenzgründungsprogramme an Schulen und Hochschulen -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2117 14.10.1997 Drs 13/2156
dazu: Vorlage 13/1421
PlPr 13/42 17.10.1997 S.3401
Überw: ABWW (fdf), AUF
ABWW 14.Sitzg 27.11.1997 S.11-16 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf ABWW 12.12.1997 Drs 13/2412
PlPr 13/54 12.02.1998 S.4318-4339
*Ablehnung gem Drs 13/2412
Redner...


Gesundheit
 
Bericht der EU-Kommission über den Gesundheitszustand der Frauen in der Europäischen Union
- Mögliche Übertragung der Erkenntnisse des BE auf RPF; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 11.08.1997 Vorlage 13/1155
FrauenA 11.Sitzg 25.11.1997 S.11-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gewaltanwendung
 
Fachkommissariate "Gewaltdelikte gegen Frauen und Kinder, Sexualdelikte"
- Einrichtung von Fachkommissariaten zur Bekämpfung sexueller Gewalt gegen Frauen und Kinder bei den Kriminalinspektionen, Anzahl der für diesen Bereich eingesetzten Beamtinnen, Zusammenarbeit mit Hilfs- und Beratungsdiensten (Kinderschutzdienst, Frauennotruf) -
Weitere Themen...

KlAnfr 917 Kipp, Elsner, Bruch SPD und Antw ISM 25.07.1997 Drs 13/1936

Gleichberechtigung
 
Auswirkungen des jüngsten Beschlusses des Oberverwaltungsgerichts Saarlouis zum Vollzug des § 13 des Saarländischen Gesetzes zur Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern auf das rheinland-pfälzische Landesgleichstellungsgesetz
- Entscheidung des OVG zur Rechtmäßigkeit der Quotenregelung für Frauen; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 24.07.1997 Vorlage 13/1135
FrauenA 11.Sitzg 25.11.1997 S.7-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gewaltanwendung
 
Prävention: Der Gewalt gegen Frauen und Kindern zuvorkommen - Gewaltfreie Identifikationsmöglichkeiten eröffnen
- Analyse der Bedingungen für das Zustandekommen von Gewalt von Männern an Frauen und Kindern, Erstellung eines Gesamtkonzepts für wirksame Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung des Entstehens von Gewaltpotentialen bei Männern und Jungen, Durchführung der Maßnahmen nicht auf Kosten von Frauen- und Mädchenpolitik; BE LReg bis zum 01.04.1998 über die konzeptionierten und bereits eingeleiteten Maßnahmen -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/935 16.07.1997 Drs 13/1900
PlPr 13/35 17.07.1997 S.2901-2914
*Ablehnung
Redner...


Frau
 
Frauen in Gremien - nur nach dem altersbedingten Ausscheiden von Männern?
- Gremien, die in den nächsten zwölf Monaten zur Neubesetzung bzw -berufung anstehen und ihre derzeitige demographische Zusammensetzung, Hinwirken auf eine verstärkte Frauenrepräsentanz in den Gremien -
Weitere Themen...

KlAnfr 892 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 14.07.1997 Drs 13/1881

Orden (Auszeichnung)
 
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland
- u.a. an 17 Bürger aus RPF, darunter an zwei Frauen, Kriterien für die Verleihung, Anerkennung und Berücksichtigung des hohen ehrenamtlichen Engagements von Frauen bei künftigen Vorschlägen des MP für die Verleihung des Verdienstordens -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE 09.07.1997 Drs 13/1835
Antw StK PlPr 13/36 18.07.1997 S.2949-2950
Redner...


Kuratorium der Stiftung Villa Musica
 
Frauenanteil in Gremien
- Gründe für die Nichtberufung von Frauen in das neu besetzte Kuratorium der Stiftung Villa Musica durch das MKJFF -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE 17.06.1997 Drs 13/1755
Antw MKJFF PlPr 13/33 19.06.1997 S.2707-2708
Redner...


Nahe
 
Beschluß des FrauenA zum Besuch der Naheregion am 11.09.1997
- Besuch des frauenpolitischen Projektes "Campus-Laden" im Umweltcampus Birkenfeld (in Hoppstädten-Weiersbach), Referat "Frauengerechte Strukturpolitik in der Nahe-Region" und Gespräch zum Thema "Strukturpolitische Relevanz des Projektes Umweltcampus Birkenfeld" im Umweltcampus, Gespräch zum Thema "Auswirkungen des Strukturwandels im Gesundheitswesen auf die Situation erwerbstätiger Frauen im Kur- und Rehabereich in der Nahe-Region und kompensierende Handlungsperspektiven" in Bad Kreuznach -
Weitere Themen...

FrauenA 8.Sitzg 03.06.1997 S.9 (öffentlich)
* Durchführung der Sitzung in Hoppstädten-Weiersbach und Bad Kreuznach s. FrauenA 10.Sitzg 11.09.1997

Frauenhaus
 
Vereinbarung über die Kostenerstattung bei Hilfen an Frauen in Frauenhäusern einschließlich der institutionellen Förderung
- Ergebnisse der Gespräche zur Frauenhausfinanzierung; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 23.05.1997 Vorlage 13/930
dazu: Vorlage 13/991 (BE MKJFF)
FrauenA 8.Sitzg 03.06.1997 S.5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gesundheitsreform
 
Auswirkungen des Strukturwandels im Gesundheitswesen auf die Situation erwerbstätiger Frauen im Kur- und Rehabereich in Rheinland-Pfalz
- Frauenanteil bei Kündigungen bzw zu erwartenden Kündigungen, Alternativen für die von den Arbeitsplatzverlusten Betroffenen, Anzahl der sozialhilfeberechtigten Frauen in den angesprochenen Bereichen -
Weitere Themen...

KlAnfr 760 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 12.05.1997 Drs 13/1602

Gleichstellungsbeauftragte
 
Mitwirkung der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksregierungen in der Kommission "zur Zukunft der Bezirksregierungen in RLP" unter Federführung der Staatskanzlei
- Gründe für die Nichtbeteiligung der Gleichstellungsbeauftragten der drei Bezirksregierungen in der "Expertenkommission zur Neuorganisation der Landesverwaltung", möglicher Verstoß gegen das Landesgleichstellungsgesetz, Berücksichtigung der Belange weiblicher Beschäftigter bei einer evtl Auflösung der Bezirksregierungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 742 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw StK 09.05.1997 Drs 13/1597

Düsseldorf, Stadt Nordrhein-Westfalen
 
Beschluß des FrauenA zum Besuch der Frauenmesse "TOP 97" in Düsseldorf am 26./27.06.1997
Weitere Themen...

FrauenA 7.Sitzg 29.04.1997 S.29 (öffentlich)

Sozialstruktur
 
Sozialer Standort RPF
- Strukturen der Sozial- und Gesundheitsverwaltung des Landes, Ehrenamt und soziale Verbände, Arbeitsmarkt, Sozialversicherung, Sozialhilfe, Armut, Menschen mit sozialen Schwierigkeiten, Betreuungswesen, Hilfen zur Pflege, Gesundheitswesen, Krankenhäuser, psychiatrische Versorgung, ältere Menschen, behinderte Menschen, Suchtprävention, -beratung und -behandlung, Wohnen und Wohngeld, Familie, Kinder- und Jugendhilfe, Frauen, Bildung und Weiterbildung, soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden, Lastenausgleich, Wiedergutmachung, ausländische Personen, Zuwanderung, Bevölkerungsstand, -struktur und -entwicklung; statistische Angaben, Aids-Hilfen- und Selbsthilfeadressen, Arbeitsämter in RPF -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/291 22.04.1997 Drs 13/1548

Nachtragshaushalt
 
Auswirkungen eines Nachtragshaushaltes, von Etatkürzungen und eventueller Haushaltssperre im Epl 09 04 "Frauen"
- des MKJFF; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 16.04.1997 Vorlage 13/824
FrauenA 7.Sitzg 29.04.1997 S.25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Flüchtling
 
Situation von Frauen auf der Flucht in RPF
- Asylanträge 1995 und 1996 von alleinstehend eingereisten Frauen und Frauen im Familienverband; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 16.04.1997 Vorlage 13/825
FrauenA 7.Sitzg 29.04.1997 S.13-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Flüchtling
 
Frauen auf der Flucht
- Zahlenangaben über alleinstehende und im Familienverband eingereiste Asylantragstellerinnen in 1995 und 1996, Auflistung nach Herkunftsländern, Einsatz weiblicher Dolmetscher bei den Asylverfahren, Abschiebeschutzregelungen für Gruppen verfolgter Frauen, Anerkennung frauenspezifischer Verfolgung und Fluchtgründe als Asylgrund -
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KlAnfr 674 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 03.04.1997 Drs 13/1469

Frau
 
Fortschreitende Benachteiligung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt
- Entwicklung der Zahl arbeitsloser Frauen in den letzten zwölf Monaten, Anteil der Frauen an Fortbildungs-, Umschulungs- und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Anteil der Frauen in Teilzeitbeschäftigung sowie in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Kipp SPD 02.04.1997 Drs 13/1467
Antw MASG PlPr 13/27 16.04.1997 S.2217-2220
Redner...


Frau
 
EU-Förderung: Frauen im ländlichen Raum. Pilot- und Demonstrationsprojekte zu innovativen Maßnahmen für die in der Landwirtschaft beschäftigten Frauen und Frauen im ländlichen Umfeld
- Maßnahmen zur Förderung und Verwertung von regionalen, lokalen und qualitativ hochwertigen landwirtschaftlichen Produkten, Erprobung neuer Tätigkeitsfelder von in der Landwirtschaft beschäftigten Frauen, Maßnahmen zur Bekämpfung der Frauenarbeitslosigkeit, Informierung möglicher Antragsberechtigter über entspr Fördermöglichkeiten durch die LReg; Behandlung im EuropaA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 14.03.1997 Vorlage 13/750
dazu: Vorlage 13/1016 (BE MWVLW)
EuropaA 8.Sitzg 03.06.1997 S.1-5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Flexibilisierung der Arbeitszeit
 
Arbeitszeitpolitik zur Sicherung und Schaffung existenzsichernder Erwerbsarbeitsplätze
- Einführung neuer flexibler Arbeitszeitmodelle durch die LReg, z.B. Verkürzung der Arbeitszeit, Teilbarkeit der Stellen, Wahlmöglichkeit und genereller Anspruch auf Arbeitszeitreduzierung und Teilzeitbeschäftigung, Rücknahme der Arbeitszeitverlängerung für Beamte und Lehrer, Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen bei der Gestaltung frauen- und familienfreundlicher Arbeitszeitmodelle -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/150 10.03.1997 Drs 13/1377
PlPr 13/25 12.03.1997 S.2060-2070
*Ablehnung
Redner...


Frauenhaus
 
Aufnahmepraxis in rheinland-pfälzischen Frauenhäusern
- Aufnahme- und Rufbereitschaft in den 16 in RPF arbeitenden Frauenhäusern, Erfahrungen mit der Einbindung der Polizei in die Aufnahme von Frauen in Frauenhäuser -
Weitere Themen...

KlAnfr 604 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 28.02.1997 Drs 13/1320

Parkplatz
 
Sichere Parkplätze für Frauen an der Autobahn
- Erfahrungen hinsichtlich der Frauenparkplätze am Rastplatz "Wonnegau-West" im Zuge der A 61, weitere Realisierungen an den Raststätten Heiligenroth und Montabaur -
Weitere Themen...

KlAnfr 577 Kohnle-Gros CDU und Antw MWVLW 14.02.1997 Drs 13/1254

Flüchtling
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Verbesserung der Situation von weiblichen Flüchtlingen
- Einrichtung eines Aufnahmekontingents für traumatisierte Flüchtlingsfrauen, Anerkennung frauenspezifischer Verfolgung und Fluchtgründe als Asylgrund, Gewährleistung psychosozialer Betreuung von Flüchtlingsfrauen, Einsatz weiblicher Dolmetscher bei den Asylverfahren; BE LReg bis Ende 1997 -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1148
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1568-1606 (iRd Epl 03)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1811
*Ablehnung

Jugendpolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Jugendpolitik stärken - Angebote weiterentwickeln
- Berücksichtigung der Bedürfnisse und Fähigkeiten junger Menschen bei der Leistungsgestaltung, Stärkung der Jugendhilfe und Jugendarbeit, insbes für behinderte und ausländische Kinder und Jugendliche, Schulung ehrenamtlicher Mitarbeiter der Jugendarbeit, besondere Förderung der Jugendarbeit für Mädchen und Frauen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1162
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1656-1678 (iRd Epl 09)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1820
*Ablehnung

Rüstungskonversion
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Konversion in RPF
- Übertragung der Zuständigkeit für die Konversion auf den MP, Vermarktung der derzeitigen Konversionsfläche von 5000 ha durch eine Landesentwicklungsgesellschaft, Beschäftigungspolitik als Schwerpunkt der Konversionspolitik, Förderung der regionalen Wirtschaftskreisläufe, Gründung einer "Stiftung ökologische Land- und Bodennutzung", altlastenfreie Übergabe der freiwerdenden militärischen Liegenschaften, Einrichtung eines Umweltfonds zur Finanzierung von Gefahrerforschungsmaßnahmen und der Gefährdungsabschätzung sowie zur Vorfinanzierung von Sanierungsschritten -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1179
PlPr 13/20 28.01.1997 S.1434-1561
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1568-1682
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1700-1827
*Ablehnung

Regionale Wirtschaftsstruktur
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Einsatz der Regionalfördermittel
- Vergabe der bisher zur Ergänzung der GA "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" verwendeten Mittel als eigene Regionalfördermittel, unabhängig von Förderkriterien und Gebietsabgrenzung der Gemeinschaftsaufgabe, Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität, Einbeziehung der Frauen in Entscheidungsfindungen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1182
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1700-1745 (iRd Epl 08)
*Ablehnung S.1818

Frau
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Langfristige Integrationsmaßnahmen für Ausländer - Ausländische Familienfrauen als Erzieherinnen in Kindertagesstätten
- Initiierung eines Modellprojekts zur beruflichen Qualifikation ausländischer Familienfrauen in Kindertagesstätten mit dem Ziel der Verbesserung der Integration ausländischer und Aussiedlerkinder -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) FDP zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1041
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1656-1678 (iRd Epl 09)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1819
*Annahme

Notruf
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Weiterer Ausbau und Vernetzung rheinland-pfälzischer Frauennotrufe
- Einrichtung einer weiteren Notrufberatungsstelle in Simmern -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1062
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1656-1678 (iRd Epl 09)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1820
*Annahme

Frauenpolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Frauenpolitik in RPF
- Abbau der Benachteiligung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt, Förderung der Wiedereingliederung in den Beruf nach Kindererziehungszeiten, Fortführung der Modellvorhaben zur Aus- und Weiterbildung von Frauen, Unterstützung der Frauen- und Mädchenhäuser, Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen, Förderung von Projekten für Frauen in Notlagen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1063
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1656-1678 (iRd Epl 09)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1820
*Annahme

Rückkehr in den Beruf
 
Beratungsstellen für Berufsrückkehrerinnen
- Mittel für die Förderung von Beratungsstellen im Haushalt Kap 684 01 in 1996 und 1997 (Zuschüsse zu Ein-/Wiedereingliederungsprogrammen für Frauen in den Arbeitsmarkt); Inhalte der Beratungsangebote, künftige Ausgestaltung und Standorte; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 22.01.1997 Vorlage 13/607
FrauenA 7.Sitzg 29.04.1997 S.21-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Nationaldemokratische Partei Deutschlands
 
Frauenkongreß der NPD im Raum Kaiserslautern Ende Oktober 1996
- auf dem u.a. ein Beschluß über die Forderung nach Einführung der Todesstrafe gefällt wurde; Berichterstattung zu dem Aspekt der zunehmend stärkeren Führungsrolle der NPD und der JN (Junge Nationaldemokraten); Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 07.01.1997 Vorlage 13/529
InnenA 7.Sitzg 06.03.1997 S.21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Notruf
 
Zuschüsse für Aufbau, Betrieb und Vernetzung rheinland-pfälzischer Notrufe
- für vergewaltigte und sexuell belästigte und mißhandelte Frauen und Mädchen; Angaben über bestehende sowie im Aufbau befindliche Notrufe in RPF, Trägerschaft, Konzeption für Auf- und Ausbau regionaler Notrufe -
Weitere Themen...

KlAnfr 468 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 30.12.1996 Drs 13/937

Simmern/Hunsrück, Stadt Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Notruf und Beratung für vergewaltigte und sexuell mißbrauchte Frauen und Mädchen e.V. in Simmern
- Gründe für die Ablehnung einer Landesförderung für den Notruf e.V. in Simmern -
Weitere Themen...

KlAnfr 434 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 11.12.1996 Drs 13/884

Suchtbekämpfung
 
Frauenspezifische Suchtprojekte
- in RPF; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 10.12.1996 Vorlage 13/462
dazu: Vorlage 13/650 (Ergänzung BE MKJFF)
FrauenA 5.Sitzg 16.01.1997 S.1-6 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Modellprojekte zur Ausbildung und Qualifizierung von Frauen im öffentlichen Dienst und in der Privatwirtschaft
- Im Haushalt veranschlagte Kosten für ein "Pilotprojekt" zur Qualifikation von Frauen zur Erzieherin mit wissenschaftlicher Begleitung sowie ein "Modellprojekt zur Fortbildung iRd Landesgleichstellungsgesetzes"; Berichterstattung über Inhalte des Pilot-/Modellprojekts, Durchführungsort und Ergebnisse/Erfahrungen mit den Projekten; Behandlung im FrauenA -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 10.12.1996 Vorlage 13/463
dazu: Vorlage 13/638 (Ergänzung BE MKJFF) 13/727 (MKJFF, BE über Fernkurs "Erziehen - Aufgabe, Chance, Beruf" der Kath. Landesarbeitsgemeinschaft Erwachsenenbildung)
FrauenA 5.Sitzg 16.01.1997 S.7-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ehrenamt
 
Das Ehrenamt hat Zukunft in RPF
- Würdigung des Ehrenamtes, Vorlage eines Konzeptes innerhalb eines Jahres durch die LReg zur Förderung und zur Verbesserung der öffentlichen Anerkennung, u.a. durch Preisvergaben, Ehrentage; Erhöhung des Frauenanteils bei ehrenamtlicher Tätigkeit, Verankerung der Förderung von Kultur und Sport in der Landesverfassung, Abbau von Hemmnissen bei ehrenamtlicher Tätigkeit, z.B. Versicherungs- und Steuerfragen, Freistellungen von der Arbeitszeit -
Weitere Themen...

Antr SPD, FDP 14.11.1996 Drs 13/734
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/1301 (s. nachfolgend)
PlPr 13/24 27.02.1997 S.1943-1958
Überw: InnenA (fdf), SozialA, AKJF, ABWW
InnenA 7.Sitzg 06.03.1997 S.17 (öffentlich) (vertagt bis zur Vorlage des Berichts zu Drs 13/139)
*Bericht Drs 13/2681 s. nachfolgend
InnenA 18.Sitzg 25.06.1998 S.7 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 25.06.1998 Drs 13/3254
*Erledigt gem § 67 (1) GOLT
Redner...


Existenzgründung
 
Neue Unternehmen - ökologische, soziale und strukturpolitische Innovation und Schaffung von Arbeitsplätzen
- Einleitung und Entwicklung eines beschäftigungsorientierten, frauenfördernden und die ökologische Situation verbessernden Strukturwandels in RPF, Förderung von Existenzgründungen, Strukturförderung zur Stärkung der regionalen Wirtschaft, Einsatz der LReg im BR für die Umsetzung einer Ökosteuerreform, Umstellung der Mittelstandsförderung von der Kreditfinanzierung auf die Finanzierung von Beteiligungskapital -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/417 09.10.1996 Drs 13/600
PlPr 13/12 10.10.1996 S.925-955
Überw: AWiV
AWiV 3.Sitzg 05.12.1996 S.21-23 (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 05.12.1996 Drs 13/876
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1805-1806
*Ablehnung gem Drs 13/876
Redner...


Frauenförderung
 
Frauenanteil bei Berufungen an Hochschulen
- Berufungsverfahren seit 1994 an wissenschaftlichen Hochschulen und der Fachhochschule RPF, Anteil weiblicher Bewerber -
Weitere Themen...

KlAnfr 254 Kohnle-Gros CDU und Antw MBWW 07.10.1996 Drs 13/591

Menschenhandel
 
Menschenhandel in RPF
- Umstände der Anwerbung von Mädchen und Frauen aus Drittländern zum Zwecke der Prostitution (begangene Straftaten, Paßvergehen, Reisewege, Altersstruktur der Opfer), Verbindungen zwischen Menschenhändlern und kriminellen Tätergruppen, Anzahl der Bordelle und Prostituierten in RPF, ausgeübte Zwänge im Prostitutionsbereich, Kontrollen der Bordelle, eingesetzte Polizeibeamte (darunter auch verdeckte Ermittler), Zusammenarbeit der Polizei mit anderen Bundesländern und grenzüberschreitend, Ermittlungsverfahren wegen Menschenhandels seit 1990, Verurteilungen und Strafmaß, gewährter Zeugenschutz für Opfer, Wirksamkeit der verschärften Rechtsgrundlagen, Betreuungseinrichtungen für Opfer von Menschenhandel und Prostitutionszwängen -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 11.09.1996 Drs 13/471
Antw ISM 23.10.1996 Drs 13/659

Existenzgründung
 
Gründeroffensive Rheinland-Pfalz
- Förderung kleinerer und mittlerer Unternehmen durch Beratung, Qualifizierung und Betreuung, durch Vereinfachung der Förderprogramme, durch den Aufbau von Gründer-Netzwerken, Förderung von Existenzgründungen durch Frauen, aus der Arbeitslosigkeit heraus sowie von ausländischen Gründern, Förderung umweltfreundlicher Produkte, Erhöhung der Attraktivität der beruflichen Erstausbildung -
Weitere Themen...

Antr SPD 02.09.1996 Drs 13/417
dazu: Vorlage 13/439 13/533 13/600 13/614 (MWVLW, Übersicht Existenzgründungen im Bereich Technologiezentren in RPF)
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/600 (s. nachfolgend)
PlPr 13/12 10.10.1996 S.925-955
Überw: AWiV (fdf), ABWW, InnenA
ABWW 8.Sitzg 07.01.1997 S.11-12 (öffentlich)
InnenA 6.Sitzg 23.01.1997 S.11 (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 23.01.1997 Drs 13/1020
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1806
*Annahme gem Drs 13/1020
Redner...


Frauenhaus
 
Vereinbarung zur Kostenerstattung bei Hilfen an Frauen in Frauenhäusern
- Bewertung der Vereinbarung, u.a. im Hinblick auf die Finanzierung nach dem BSHG und dem KJHG, auf die detaillierte Aufenthaltsbegründung gegenüber dem Sozialamt, auf die eigenständige und selbstbestimmende Arbeit in den Frauenhäusern, alternative Kostenregelungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 150 Riedmaier, Kipp SPD und Antw MKJFF 14.08.1996 Drs 13/345

Deutsche Bischofskonferenz
 
Richtlinien der Katholischen Bischofskonferenz zum Schwangerenberatungsgesetz
- Verpflichtung der Frauen zur Darlegung ihrer Gründe für den Schwangerschaftsabbruch, Anwendung der Richtlinien durch die Beratungsstellen der Caritas, Vereinbarkeit mit den Voraussetzungen für die Anerkennung als staatliche Beratungsstelle -
Weitere Themen...

KlAnfr 110 Brede-Hoffmann SPD und Antw MKJFF 25.07.1996 Drs 13/280
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/206

Existenzgründung
 
Frauen als Existenzgründerinnen in Rheinland-Pfalz
- Zahl der Gewerbeanmeldungen und der Aufgaben von Unternehmen 1991 bis 1995, aufgegliedert nach Wirtschaftsbereichen Industrie, Handwerk, Handel u.a. insgesamt, davon Anteil der Frauen, Umfang des Darlehensvolumens von der Investitions- und Strukturbank RPF (ISB), Zahl der Ablehnungen von Anträgen auf Existenzgründungsdarlehen -
Weitere Themen...

KlAnfr 85 Granold CDU und Antw MWVLW 24.07.1996 Drs 13/274

Handwerk
 
Situation des rheinland-pfälzischen Handwerks
- Anzahl der eingetragenen Handwerksbetriebe sowie der Beschäftigten seit 1991, Bruttowertschöpfung im rheinland-pfälzischen Handwerk, Anzahl der Existenzgründungen, der Konkurse sowie der Betriebsaufgaben, Aus- und Weiterbildung im Handwerksbereich, Anzahl der Meisterprüfungen seit 1991, darunter Frauen, wirtschaftliche Situation des Handwerks, u.a. Auftragslage, Umsatzentwicklung, Schwarzarbeit im Handwerksbereich, Handwerksförderung, Meister-BAföG -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 18.07.1996 Drs 13/265
Antw MWVLW 03.09.1996 Drs 13/423
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 10.09.1996 Drs 13/464
PlPr 13/12 10.10.1996 S.925-955
*Für erledigt erklärt
Redner...


Deutsche Bischofskonferenz
 
Richtlinien der Katholischen Bischofskonferenz zum Schwangerenberatungsgesetz
Weitere Themen...

MdlAnfr Brede-Hoffmann SPD 09.07.1996 Drs 13/206
PlPr 13/8 12.07.1996 S.545
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/280

Obdachlosigkeit
 
Situation von wohnungslosen Frauen
- Anzahl und soziale Situation von obdachlosen Frauen; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 21.06.1996 Vorlage 13/73
dazu: Vorlage 13/141 (Ergänzung BE MKJFF)
FrauenA 2.Sitzg 02.07.1996 S.11-12 (nichtöffentlich)
FrauenA 3.Sitzg 26.09.1996 S.1-2 (nichtöffentlich)
FrauenA 6.Sitzg 20.02.1997 S.1-42 (Anhörung öffentlich)
FrauenA 7.Sitzg 29.04.1997 S.17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Unternehmer
 
Unternehmerinnen in RPF
- Anteil von Frauen bei den Selbständigen, im Dienstleistungsgewerbe, in der Industrie und im Handwerk; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 21.06.1996 Vorlage 13/74
FrauenA 2.Sitzg 02.07.1996 S.13-14 (nichtöffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Enquete-Kommission "Parlamentsreform"
 
Einsetzung einer Enquete-Kommission Parlamentsreform
- zur Untersuchung der Möglichkeiten zur Stärkung der Stellung des Parlaments, Änd des Untersuchungsauftrags betr Einbeziehung der Änd auf bundestaatlicher und europäischer Ebene, notwendige Abgeordnetenanzahl, Stärkung der Kontrollrechte der Opposition, Repräsentation von Frauen im LT, Unvereinbarkeit von Amt und Mandat, Stellung der Abgeordneten in der Mediengesellschaft, Repräsentation der Bürger im LT -
Weitere Themen...

ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/40 18.06.1996 Drs 13/84
PlPr 13/5 20.06.1996 S.264-276
*Abstimmung entfällt wegen Annahme Drs 13/108
Redner...


Sozialbetrieb
 
"Soziale Betriebe": Konzeption, Aufgaben und Perspektiven
- "Soziale Betriebe" als Beschäftigungshilfe für langzeiterwerbslose Menschen und als Eingliederungshilfe in den Arbeitsprozeß: Berichterstattung u.a. über die vorgesehene Trägerschaft entspr Betriebe, die Gewährleistung sozialer Betreuung und Qualifizierung, die Zusammensetzung der Fördermittel (Land, Bund, Kommunen, Europäischer Sozialfonds u.a.), die Berücksichtigung von Frauen und Jugendlichen entspr ihrer Erwerbslosenquote sowie über die Entlohnung der Beschäftigten; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 11.06.1996 Vorlage 13/35
SozialA 2.Sitzg 27.06.1996 S.11 (nichtöffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Aktionsprogramm für mehr Wachstum und Beschäftigung
 
Haltung der LReg zu den Maßnahmen des Programms der BReg "für mehr Wachstum und Beschäftigung" in Fragen der renten-, gesundheits-, familien-, arbeitsmarkt- und steuerpolitischen Maßnahmen
- Aufforderung an die LReg, sich gegen folgende Maßnahmen auszusprechen und, soweit im BR zustimmungspflichtig, diese abzulehnen: u.a. Anhebung der Altersgrenze für Frauen und für die Frühverrentung von Arbeitslosen, Reduzierung der Anrechnung von Ausbildungszeiten, Änd des Fremdrentengesetzes, Kürzungen im Bereich Gesundheitswesen, Verschiebung der Erhöhung des Kindergeldes, Wegfall des Zuschusses an die Bundesanstalt für Arbeit, Senkung des Solidaritätszuschlages und der Gewerbesteuer, Abschaffung der Vermögensteuer -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.06.1996 Drs 13/51
Antr (Alternativantrag) SPD, FDP Drs 13/98 (s. nachfolgend)
PlPr 13/5 20.06.1996 S.313-325
*Ablehnung
Redner...


Berufsausbildung
 
Recht auf berufliche Ausbildung iRd Dualen Systems umsetzen und sichern. - Solidarische Finanzierung der beruflichen Ausbildung -
- Initiative der LReg im BR für die Schaffung neuer Ausbildungsberufe, insbes im ökologischen und sozialen Bereich sowie im Dienstleistungssektor; Schaffung von Ausbildungsverbünden, Erhöhung der Anzahl der Ausbildungsplätze im Zuständigkeitsbereich der LReg über den eigenen Bedarf hinaus, Einstellung von mindestens 50 % junger Frauen in den einzelnen Ausbildungsberufen, Sicherung der sozialpädagogischen Betreuung an berufsbildenden Schulen, Einführung einer Ausbildungsplatzabgabe bei Nichtbereitstellung von genügend Ausbildungsplätzen -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.06.1996 Drs 13/53
dazu: Vorlage 13/436 13/468 (MWVLW, Überblick über die neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge) 13/585 (MWVLW, Ausbildungsbeteiligungen der Betriebe; Relation zwischen Beschäftigten und Auszubildenden)
PlPr 13/5 20.06.1996 S.302-312
Überw: AWiV (fdf), ABWW
AWiV 2.Sitzg 19.09.1996 S.1-9 Teil I (nichtöffentlich) gemeinsam mit
ABWW 3.Sitzg 19.09.1996 S.1-9 Teil I (nichtöffentlich)
AWiV 3.Sitzg 05.12.1996 S.11-16 (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 20.12.1996 Drs 13/913
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1804
*Ablehnung gem Drs 13/913
Redner...


 
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