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Vorgänge

12. Wahlperiode

Zeuge
 
Verbesserung der Rechtsstellung jugendlicher und kindlicher Zeugen
- Einbringung eines GesEntw im BR zur Verbesserung der Rechtsstellung, Prüfung weiterer Möglichkeiten über die Einrichtung von Sonderdezernaten für Sexualstraftaten zum Nachteil von Frauen und Mädchen bei den Staatsanwaltschaften in RPF hinaus, u.a. die Verbesserung der organisatorischen und sächlichen Maßnahmen an Gerichten, BE bis 31.08.1996 -
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Antr (Alternativantrag) CDU zu Drs 12/6677 29.02.1996 Drs 12/8261
Tritt an die Stelle der Drs 12/8249
PlPr 12/130 01.03.1996 S.10341-10348
*Annahme (Nr. 1, 3, 4)
*Für erledigt erklärt (Nr. 2)
Redner...


Zeuge
 
Verbesserung der Rechtsstellung jugendlicher und kindlicher Zeugen
- Vorlage eines GesEntw im BR entspr dem Beschluß der Konferenz der Justizminister des Bundes und der Länder vom 20.11. bis 21.11.1995, Prüfung weiterer Möglichkeiten, u.a. die Verbesserung durch organisatorische und sächliche Maßnahmen am Gericht, BE bis 01.09.1996 -
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Antr (Alternativantrag) CDU zu Drs 12/6677 28.02.1996 Drs 12/8249
*Ersetzt durch Drs 12/8261

Großregion Saar-Lor-Lux-RPF-Wallonien
 
3. Bericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Interregion Rhein-Saar-Lor-Lux
- in den Bereichen Wirtschaft und Verkehr, Umwelt, Fremdenverkehr, Hochschule, Kultur, Bildung, Weiterbildung, Frauen, Arbeit, Soziales, Jugend und Gesundheit, Sport, Recht und Justiz, Sicherheit, Polizei, Raumordnung und Statistik; Benennung eines Beauftragten des MP für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit; Berichtszeitraum 1994 und 1995; Einbeziehung der Kooperation iRd deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz in einen künftigen "Gesamtbericht" über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/5053 30.01.1996 Drs 12/8118

Notruf
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Aufbau, Betrieb und Vernetzung rheinland-pfälzischer Frauen-Notrufe
- Aufforderung an die LReg, die 1994 in Zweibrücken gegründete Notrufberatungsstelle in die Förderung aufzunehmen -
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Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 12/7500 14.12.1995 Drs 12/7748
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9639-9778
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9816 (iRd Epl 09)
*Annahme S.9882

Notruf
 
Aufbau der Notruf-Beratungsstellen
- Grundzüge und Ergebnisse des Modellprojekts "Aufbau und Vernetzung der Notrufe in RPF", Ausbau bestehender Notrufe zu Anlauf- und Beratungsstellen für von Gewalt bedrohte Frauen und Mädchen, Vernetzung der Notrufe untereinander und mit staatlichen (u.a. Polizei, Justiz) und nichtstaatlichen (u.a. Ärzte, Therapeuten) Stellen sowie mit haupt- und ehrenamtlichen Beratern, Präventionsarbeit in Form von Weiterbildungsveranstaltungen für Berufsgruppen aus medizinischen und juristischen Bereichen, Verstärkung der Öffentlichkeitsarbeit, Unterstützung von Selbsthilfegruppen, Einführung einer einheitlichen Notrufnummer, Kosten und Finanzierung -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/4114 23.11.1995 Drs 12/7683

Extremismus
 
Frauen und Rechtsextremismus
- Bewertung der Egebnisse einer Studie des Gleichstellungsministeriums Nordrhein-Westfalen zum Thema "Rechtsextremismus", Vergleichbarkeit mit der Situation in RPF, Präventionsmöglichkeiten zum Abbau rechtsextremistischer Tendenzen bei Mädchen und jungen Frauen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3990 Bill, Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 30.10.1995 Drs 12/7515

Ehrenamt
 
"Soziales Ehrenamt" in RPF
- Bedeutung, Umfang, Arbeitsgebiete und Schwerpunkte der ehrenamtlichen Tätigkeit, insbes im sozialen Bereich, Anzahl und Stärke der Organisationen, Gruppen und Verbände, in denen ehrenamtliche Arbeit geleistet wird, Anteil der Frauen und Jugendlichen an der ehrenamtlichen Tätigkeit, Entwicklung des Umfangs der ehrenamtlichen Tätigkeit im sozialen Bereich, Ursachen für Zuwächse bzw Rückgänge, Fördermöglichkeiten des Ehrenamtes durch die LReg -
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GrAnfr CDU 27.10.1995 Drs 12/7517
Antw MASG 12.12.1995 Drs 12/7699

Bildungsurlaub
 
Freistellung für Bildungszwecke nach dem Bildungsfreistellungsgesetz RPF
- Anerkennung eines geplanten Seminars "Auseinandersetzung mit der Rolle der Frau in der Gesellschaft" als Weiterbildungsveranstaltung nach dem Bildungsfreistellungsgesetz -
Weitere Themen...

KlAnfr 4002 Schäfer (Fredy) CDU und Antw MBWW 24.10.1995 Drs 12/7448

Gleichstellung von Mann und Frau
 
Konsequenzen aus dem Urteil des EuGH zur Frauenquote und dem in diesem Zusammenhang von Justizminister Caesar verfügten Beförderungsstopp, soweit Regelungen des Landesgleichstellungsgesetzes angewandt werden sollen
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Aktuelle Stunde Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 19.10.1995 Drs 12/7437
PlPr 12/121 03.11.1995 S.9426-9435
Redner...


Jugendpolitik
 
Jugendpolitische Perspektiven und ihre Umsetzung in RPF
- Inhalte, Ziele und Finanzierung eines Modellprojektes zur Unterstützung der Kommunen bei der Weiterentwicklung der Jugendhilfe, pädagogische Betreuung von Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekten für Jugendliche, u.a. Arbeit statt Sozialhilfe, Schaffung von Wohnraum durch die Initiative Jugendwohnen, Förderung von Modellmaßnahmen speziell für Mädchen und junge Frauen, Weiterentwicklung der Kinderbetreuung, Erlaß einer Verwaltungsvorschrift zum Jugendförderungsgesetz, ehrenamtliche Tätigkeit in der Jugendbetreuung, Umsetzung der Jugendhilfeplanung nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz; personelle und sächliche Ausstattung der Jugendämter und des Landesjugendamtes; Kriterien und Maßgaben des zu erstellenden Landesjugendplanes -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 16.10.1995 Drs 12/7432
Antw MKJFF 29.11.1995 Drs 12/7643

Frau
 
Frauenanteil an den staatlichen rheinland-pfälzischen Hochschulen
- Anzahl der Studierenden, Promotionen, Habilitationen und Berufungen in den Schuljahren 1991/92 bis 1993/94, aufgeschlüsselt nach Fachbereichen und Geschlecht -
Weitere Themen...

KlAnfr 3746 Kohnle-Gros CDU und Antw MBWW 17.08.1995 Drs 12/7071

Selbsthilfe
 
Erweiterung des Angebotes von Selbstbehauptungs- und Selbstverteidigungskursen von Frauen durch die Polizei
- Anzahl der in den letzten zwei Jahren in den Sportstätten der Bereitschaftspolizei in Enkenbach-Alsenborn und Wittlich-Wengerohr durchgeführten Kurse, geplante Fortsetzung der Seminare -
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KlAnfr 3738 Kohnle-Gros CDU und Antw ISM 10.08.1995 Drs 12/7036

Verwaltungsfachhochschule
 
Rückgang der Studentenzahlen an Beamtenfachschulen
- Entwicklung der Studentenzahlen an den Fachhochschulen für den gehobenen Verwaltungsdienst, Anteil weiblicher Studenten -
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KlAnfr 3537 Schweitzer SPD und Antw ISM 29.05.1995 Drs 12/6697

Zeuge
 
Verbesserung der Rechtsstellung jugendlicher und kindlicher Zeugen
- Einrichtung von Sonderdezernaten für Sexualstraftaten zum Nachteil von Frauen und Kindern bei allen Staatsanwaltschaften in RPF; gesetzliche Regelung kindgerechter und schonender Vernehmung von Zeugen unter sechzehn Jahren, insbes sexuell mißbrauchter Kinder, Vermeidung von Mehrfachvernehmungen, Vernehmung allein durch den Vorsitzenden in einem separaten Raum und Videoübertragung in den Gerichtssaal -
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Antr SPD, FDP 24.05.1995 Drs 12/6677
PlPr 12/130 01.03.1996 S.10341-10348
*Annahme (Nr. I, IV)
*Für erledigt erklärt (Nr. II, III)
Redner...


Parkplatz
 
Parkplätze an Autobahnraststätten zur Abwehr von Gefahren für Frauen II
- Realisierung der Einrichtung von Frauenparkplätzen im Rahmen eines Modellprojekts am Rastplatz "Wonnegau-West" im Zuge der A 61 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3440 Kohnle-Gros, Bickel CDU und Antw MWVLW 21.04.1995 Drs 12/6505

Zeuge
 
Maßnahmen zur Verbesserung des Zeugenschutzes
- Einrichtung von Sonderdezernaten für Sexualstraftaten zum Nachteil von Frauen und Kindern bei allen Staatsanwaltschaften; gesetzliche Regelung kindgerechter und schonender Vernehmung von Zeugen unter sechzehn Jahren, insbes sexuell mißbrauchter Kinder, Prüfung gesetzgeberischer Möglichkeiten für einen Opferzeugenschutz, u.a. zur Frage des Einsatzes der Videotechnik bei der Zeugenvernehmung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3389 Dieckvoß FDP und Antw JM 05.04.1995 Drs 12/6429

Obdachlosigkeit
 
Hilfeangebote für wohnungslose Menschen in besonderen sozialen Schwierigkeiten
- Sächliche und personelle Ausstattung der Beratungsstellen in Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe, Schaffung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse für wohnungslose Frauen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3381 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 04.04.1995 Drs 12/6423

Beratungsunternehmen
 
Beauftragung von Beratungsunternehmen durch die LReg
- Beauftragung eines Unternehmens in Bochum mit dem Projekt "Gezielte Beschäftigungsförderung für die vom Truppenabbau betroffenen Frauen in der Region Trier sowie im Initiativraum Pirmasens / Kaiserslautern / Zweibrücken" durch das MKJFF, Kosten, Gründe für die Vergabe des Auftrags an Unternehmen außerhalb von RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 3327 Kohnle-Gros CDU und Antw MKJFF 14.03.1995 Drs 12/6322

Parkplatz
 
Parkplätze an Autobahnraststätten zur Abwehr von Gefahren für Frauen
- Haltung der LReg zu diesen in Baden-Württemberg eingerichteten Sonderparkplätzen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3172 Kohnle-Gros, Bickel CDU und Antw MWVLW 13.02.1995 Drs 12/6123

Frau
 
Maßnahmen gegen die Diskriminierung von Frauen durch Sprache
- Zustimmung des LT zu den im BE AfFrau (Drs 12/6047) enthaltenen Grundsätzen zur Verwendung geschlechtsneutraler Formulierungen in der Amtssprache, Verwendung von Paarformeln in den Rechtsvorschriften, wenn eine geschlechtsneutrale Formulierung nicht gegeben ist -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.02.1995 Drs 12/6127
PlPr 12/103 16.02.1995 S.8024-8039
*Ablehnung
Redner...


Frau
 
Maßnahmen gegen die Diskriminierung von Frauen durch Sprache
- Zustimmung des LT zu den im BE AfFrau (Drs 12/6047) enthaltenen Grundsätzen für eine geschlechtsneutrale Amts- und Rechtssprache, Aufforderung an die LReg zur Beachtung dieser Grundsätze -
Weitere Themen...

Antr SPD, CDU, FDP zu Drs 12/6047 06.02.1995 Drs 12/6106
PlPr 12/103 16.02.1995 S.8024-8039
*Annahme
Redner...


Frau
 
Maßnahmen gegen die Diskriminierung von Frauen durch Sprache
- Schaffung sprachlicher Gleichstellung von Mann und Frau in der Amts- und Rechtssprache, in Rechts- und Verwaltungsvorschriften, Verwendung geschlechtsneutraler Bezeichnungen bzw von Paarformeln beim Erlaß neuer Gesetze bzw bei Gesetzesnovellierungen, Einsatz der bisherigen verallgemeinernden männlichen Bezeichnungen nur bei Fehlen geschlechtsneutraler Formulierungen oder von Paarformeln, Ausschluß sprachlicher Kurzformen und des großen Binnen-I -
Weitere Themen...

BE AfFrau gem Drs 12/175 01.02.1995 Drs 12/6047
Antr SPD, CDU, FDP Drs 12/6106,
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 12/6127 (s. nachfolgend)
PlPr 12/103 16.02.1995 S.8024-8039
Redner...


Einbürgerung
 
Einbürgerung in RPF 1993
- Frauenanteil bei den gem §§ 85, 86 Ausländergesetz eingebürgerten Personen, davon mit doppelter Staatsangehörigkeit, durchschnittliche Verfahrensdauer -
Weitere Themen...

KlAnfr 3024 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 09.12.1994 Drs 12/5794

Berufung (Hochschulrecht)
 
Berufungen und Einstellungen von Wissenschaftlerinnen an den Hochschulen RPF
- seit Oktober 1991 bis einschl 1. Halbjahr 1994, aufgegliedert nach Vergütungs- und Besoldungsgruppen und vergleichbaren Angestelltenverhältnissen, Frauenanteil bei Bewerbungen, Probevorträgen und Einladungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2978 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 06.12.1994 Drs 12/5769

Hochschule
 
Hochschulen in RPF
- Angebotene Studiengänge, Studierende (Deutsche und Ausländer) nach Hochschulen/Fachhochschulen und Hochschulstandorten im WS 1993/1994, untergliedert nach Geschlecht, Ausgaben für die Hochschulen in RPF in 1992, 1993 und 1994 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2944 Schäfer (Fredy) CDU und Antw MBWW 11.11.1994 Drs 12/5645

Fremdenverkehr
 
Zukunftsperspektiven des Fremdenverkehrs und der Kur- und Heilbäder in RPF
- Angaben zur Entwicklung der Gästezahlen (darunter ausländische), der Übernachtungen und der Kosten allgemein und in Kurorten und Heilbädern, Anteil RPF am Inlandtourismus, Entwicklungen im Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Arbeitsmarktsituation (Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigung, Anteil weiblicher und ausländischer Beschäftigter, Auszubildende), Bildungsangebote im Tourismusbereich, Entwicklung touristischer Sonderformen (Tagestourismus, Ausflugsverkehr, Camping, Radwandern), behindertenfreundliche Angebote, Auswirkungen des Europäischen Binnenmarktes auf die Entwicklung des Fremdenverkehrs -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 09.11.1994 Drs 12/5636
Antw MWVLW 27.12.1994 Drs 12/5888
Antr SPD auf Besprechung im AfWiV
Unterrichtung LTPräs 25.01.1995 Drs 12/6006
AfWiV 35.Sitzg 09.03.1995 Teil II (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Bosnien-Herzegowina
 
Hilfe für bosnische Frauen in Not
- Bezuschussung der Veranstaltung "Forum Krieg und Kriegsfolgen; Arbeit mit Frauen aus dem ehemaligen Jugoslawien", Höhe der im Haushalt 1994/1995 in Kap 16 02 Tit 686 01 zur Verfügung stehenden Mittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 2896 Nienkämper CDU und Antw MKJFF 26.10.1994 Drs 12/5535

Frau
 
Frauen in kommunaler Verantwortung
- Anzahl der in die kommunalen Vertretungsorgane (Bezirkstag, Kreistag, Stadtrat, Verbandsgemeinderat und Gemeinderat) gewählten Frauen 1989 und 1994, aufgeschlüsselt nach Parteizugehörigkeit -
Weitere Themen...

KlAnfr 2856 Riedmaier SPD und Antw ISM 11.10.1994 Drs 12/5486

Krebs (Krankheit)
 
Entdeckung eines Krebsgens
- das für die Entstehung eines Teils der familiären Form des Brustkrebs verantwortlich gemacht werden kann; Beurteilung der Forschungsergebnisse durch die LReg, klinische Nutzung der neuen Erkenntnisse, Anzahl der an Brust- oder Eierstockkrebs erkrankten Frauen in Deutschland, davon in RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 2874 Rösch SPD und Antw MASFG 07.10.1994 Drs 12/5482

Universität Mainz
 
Bestellung der Mitglieder für die Ärztliche Prüfungskommission an der Universität Mainz
- Frauenanteil an den Prüfungskommissionen, an den Studierenden und am Lehrpersonal in den Jahren 1991 bis 1994, Maßnahmen zum Abbau der Benachteiligung von Frauen an den Hochschulen, u.a. durch Novellierung des Hochschulgesetzes -
Weitere Themen...

KlAnfr 2809 Bickel, Kohnle-Gros CDU und Antw MASFG 21.09.1994 Drs 12/5430

Parkplatz
 
Frauenparkplätze an Autobahnraststätten
- Haltung der LReg zu diesen in Baden-Württemberg eingerichteten Parkplätzen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2791 Heinz FDP und Antw MWV 15.09.1994 Drs 12/5397

Behinderter
 
Arbeit und Hilfe für behinderte Menschen im Arbeitsleben
- Entwicklung der Arbeitslosenquote Behinderter, Dauer der Arbeitslosigkeit, Anzahl beschäftigungspflichtiger Arbeitgeber in RPF, beschäftigte Behinderte im Landesdienst und bei Privatunternehmen, arbeitsmarktpolitische Programme, Kündigungsschutz für Behinderte, Arbeit der Hauptfürsorgestelle, Arbeitsberatung und- vermittlung durch die Arbeitsämter, Hilfen für behinderte Frauen, Neuregelung des Behindertenrechts -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 01.09.1994 Drs 12/5325
Antw MASFG 17.10.1994 Drs 12/5518

Frau
 
Einstellung und Beschäftigung von Frauen im Landesdienst
- Anteil der Frauen bei Bewerbungen, bei Einstellungen, an der Gesamtbeschäftigtenzahl, darunter in Leitungs- und Führungsfunktionen, bei Beförderungen und Höhergruppierungen, bei Aus-, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen, Vergleich zu anderen Bundesländern, Zeitpunkt der Vorlage des 5. BE zur Umsetzung des Frauenförderprogramms der LReg -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 28.07.1994 Drs 12/5166
Antw GM 22.09.1994 Drs 12/5437

Sexueller Mißbrauch
 
Kindesmißbrauch im Rahmen des organisierten Frauenhandels
- Bewertung der gesetzlichen Regelung zum Schutz der Kinder vor sexuellem Mißbrauch, Beratungsstellen und Kinderschutzdienste in RPF für betroffene Frauen und Mädchen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2690 Bauckhage FDP und Antw GM 25.07.1994 Drs 12/5148

Fernsprecher
 
Fangschaltungen bei Telefonterror gegen Frauen
- Frage nach der Anzahl der seit 1993 durchgeführten Fangschaltungen und den Kosten für die Einrichtung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2659 Heinz FDP und Antw ISM 06.07.1994 Drs 12/5101

Einzelhandel
 
Situation des Einzelhandels in RPF
- Anzahl der Einzelhandelsgeschäfte (gegliedert nach Sparte, Umsatz, Verkaufsfläche, Betriebsformen), Ladenschließungen bzw -neueröffnungen, darunter von Frauen, Beschäftigtenzahl, darunter Frauen und ausländische Arbeitnehmer, Ausbildungssituation, Wettbewerbssituation, Investitionsvolumen, Beratungsangebote, Ladenmieten, Bedeutung der Ladenöffnungszeiten, Dienstleistungsabende und Nachbarschaftsläden, Bedeutung des ÖPNV und des Individualverkehrs für den Einzelhandel, Auswirkungen der Verpackungsverordnung, u.a. auf die Preisentwicklung -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 01.07.1994 Drs 12/5091
Antw MWV 22.08.1994 Drs 12/5287
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 13.09.1994 Drs 12/5367
PlPr 12/95 11.11.1994 S.7440 ff
*Für erledigt erklärt S.7450
Redner...


Birkenfeld, Landkreis
 
Stand der Entwicklung des ÖKOMPARK Birkenfeld
- Erschließung entspr Industrie- und Gewerbeflächen für das Konversionsprojekt ÖKOMPARK in der Region Birkenfeld zur Ansiedlung von Recyclingunternehmen, Arbeitsplätze, davon für Frauen, Höhe der Landeszuschüsse -
Weitere Themen...

KlAnfr 2610 Rieth, Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWV 23.06.1994 Drs 12/5045

Frau
 
Kürzungen der Zuschüsse für Frauen
- im Epl 16 des Doppelhaushaltes 1994/1995 gegenüber 1992/1993, betroffene Projekte, Umfang der Kürzungen, Bereitstellung außer- bzw überplanmäßiger Mittel -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE 15.06.1994 Drs 12/4996
Antw GM PlPr 12/83 24.06.1994 S.6655 ff
Redner...


Lehrer
 
Lehrerarbeitslosigkeit
- Anzahl arbeitsloser Lehrerinnen und Lehrer zum Schuljahr 1993/1994, Anzahl der Lehramtsstudenten insgesamt im WS 1993/1994, untergliedert nach Fachsemester und Schulart, aus Altersgründen ausscheidende Lehrkräfte, Teilzeitbeschäftigte, davon Frauen und Vertretungslehrkräfte -
Weitere Themen...

KlAnfr 2554 Lelle CDU und Antw MBK 31.05.1994 Drs 12/4912

Jugendarbeit
 
Zuschüsse zur Förderung von Veranstaltungen der außerschulischen Bildungsarbeit
- Kriterien und Höchstgrenze für die Bereitstellung von Mitteln für modellhafte Maßnahmen der Jugendarbeit, u.a. zur Gewaltprävention, zur Weiterentwicklung der Jugendhilfe, zur Entwicklung demokratischer Mitwirkung der Kinder, für eigenständige Angebote für Mädchen und junge Frauen (vgl Drs 12/4097), Gründe für Antragsablehnungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2543 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASFG 24.05.1994 Drs 12/4894

Bundesbahn
 
Perspektiven der Bahnreform und der Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs in RPF
- Vorlage eines Nahverkehrsgesetzes mit folgender Zielstellung: Schaffung einer einheitlichen Grundlage für die Förderung des ÖPNV, Verbesserung der Umweltqualität, ÖPNV als Alternative zum motorisierten Individualverkehr, vorrangige Förderung des Schienenverkehrs, Verknüpfung unterschiedlicher Systeme, frauen- und kinderfreundliche sowie behindertengerechte Gestaltung des ÖPNV, Einbeziehung des Gütertransportes in den Schienenverkehr -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Regierungserklärung PlPr 12/75 09.03.1994 Drs 12/4481
dazu: Vorlage 12/2358 (LT RPF, Auszug aus dem PlPr 12/75 vom 10.03.1994)
PlPr 12/75 10.03.1994 S.6007 ff
Überw: AfWiV S.6031
AfWiV 26.Sitzg 14.04.1994 Teil II
AfWiV 27.Sitzg 05.05.1994
Unterrichtung LTPräs 05.05.1994 Drs 12/4766
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT
Redner...


Bad Neuenahr-Ahrweiler, Stadt Krs Ahrweiler
 
Beratungsstelle für Berufsrückkehrerinnen in Bad Neuenahr-Ahrweiler
- Personelle und sächliche Ausstattung der Beratungsstelle, Öffentlichkeitsarbeit, Frequentierung der Beratungsgespräche, Erfolgsquote, Zusammenarbeit mit anderen Institutionen (Arbeitsämtern, Sozialämtern u.a.) -
Weitere Themen...

KlAnfr 2160 Lang (Bernd) SPD und Antw GM 02.02.1994 Drs 12/4284

Frau
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Berücksichtigung frauenspezifischer Belange bei der Wirtschaftsförderung des Landes RPF
- Vergabe von Mitteln aus den Wirtschaftsförderungsprogrammen nur noch an Unternehmen, die verbindliche Frauenförderpläne und qualifizierte Arbeitsplätze für Frauen nachweisen können -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4207
PlPr 12/70 20.01.1994 S.5610 ff (iRd Epl 08)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5753
*Ablehnung
Redner...


Studienberatung
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Studienberatung und Studienbetreuung
- Intensivierung der Studienberatung über Anforderungen, Verlauf und Ziele der Studiengänge, insbes für Studienanfänger, Studienbegleitung durch Mentoren, Praktika außerhalb der Hochschulen, Verbesserung der Beratung und Betreuung von Frauen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4226
PlPr 12/69 19.01.1994 S.5448 ff (iRd Epl 15)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5758 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung

Gleichberechtigung von Mann und Frau
 
Gleichberechtigung in Gremien
- Benennung von Frauen für Gremien im Einflußbereich der LReg bis zur Durchsetzung des Verfassungsgrundsatzes der Gleichberechtigung von Mann und Frau -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/2025 19.01.1994 Drs 12/4236
PlPr 12/70 20.01.1994 S.5646 ff
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5759
*Ablehnung

Jugendarbeit
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Landesförderung für modellhafte Maßnahmen der Jugendarbeit
- u.a. zur Gewaltprävention, zur Weiterentwicklung der Jugendhilfe, zur Entwicklung demokratischer Mitwirkung der Kinder, für eigenständige Angebote für Mädchen und junge Frauen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/3700 18.01.1994 Drs 12/4097
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5661 ff (iRd Epl 06)
*Annahme (einstimmig) S.5749

Notruf
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Notrufe
- Sicherung der Weiterarbeit der Notrufberatungsstellen nach Ablauf der Modellphase; Ausbau der Zusammenarbeit der Beratungsteilnehmer, z.B. Polizei, Ärzte, Staatsanwaltschaften; Durchführung von Weiterbildungsveranstaltungen auch im Hinblick auf die Gewalt gegen Frauen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/3700 18.01.1994 Drs 12/4114
PlPr 12/70 20.01.1994 S.5637 ff (iRd Epl 16)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5758 f
*Annahme
Redner...


Frau
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Erhöhung des Anteils von Frauen in Leitungsfunktionen im Schulbereich
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/3700 18.01.1994 Drs 12/4121
PlPr 12/69 19.01.1994 S.5441 ff (iRd Epl 09)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5754
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Landwirt
 
Umschulung und Wiedereingliederung von Bäuerinnen
- Angebot entspr Umschulungsmaßnahmen für Bäuerinnen zur Bewältigung des Strukturwandels in der Landwirtschaft, z.B. iRd Förderprogramms "Bildung statt Arbeitslosigkeit" sowie Möglichkeiten der beruflichen Weiterbildung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2111 Schmitt (Helma), Müller CDU und Antw MLWF 05.01.1994 Drs 12/4054

Frauenbewegung
 
Autonome Frauenprojekte: feministische, parteiliche Arbeit mit Frauen - Sachstand und Situation der Projekte in RPF
- Stellenwert der autonomen Frauenprojekte innerhalb der Frauenpolitik der LReg, Anzahl der Projekte, (autonome und nichtautonome), Öffentlichkeitsarbeit zur besseren Akzeptanz der Projekte, Finanzierung, geförderte Modellprojekte, Zusammenarbeit mit Behörden; Notrufe und Beratungszentren für vergewaltigte Frauen und Mädchen, Frauen- und Mädchenhäuser, Frauenzentren, Frauentreffs, Frauenprojekte für behinderte, ältere und lesbische Frauen, für Ausländerinnen und Asylantinnen; kulturelle Spezialangebote für Frauen, Berücksichtigung frauenspezifischer Interessen innerhalb der Stadt- und Dorfplanung -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 05.01.1994 Drs 12/4059
Antw GM 18.02.1994 Drs 12/4385

Obdachlosigkeit
 
Obdachlosigkeit
- Ausmaß und Ursachen, Anteil der Frauen an den alleinstehenden Wohnungslosen, Hilfsmaßnahmen, u.a. in bezug auf die Unterbringung im Winter -
Weitere Themen...

KlAnfr 2095 Rösch SPD und Antw MASFG 28.12.1993 Drs 12/4025

Frau
 
Frauen in rheinland-pfälzischen Gefängnissen
- Zahlenangaben über in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten inhaftierte Frauen insgesamt, darunter Frauen, die aufgrund uneinbringlicher Geldstrafe eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2096 Bischel, Kohnle-Gros CDU und Antw JM 23.12.1993 Drs 12/4010

Arbeitsloser
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Sonderprogramm zur Beschäftigung und Qualifizierung von Arbeitslosen und von Arbeitslosigkeit bedrohten Personen, insbes in Konversionsgebieten
- Fortbildung, Umschulung und Arbeitsbeschaffung für Langzeitarbeitslose, Sozialhilfeempfänger, Bewohner in sozialen Brennpunkten, Aussiedler und speziell für Frauen, u.a. in den Bereichen Bau, Alten- und Krankenpflege, mobile Dienste -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/3700 20.12.1993 Drs 12/3987
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5661 ff (iRd Epl 06)
*Annahme S.5748

Alzey, Stadt Krs Alzey-Worms
 
Rückzugsmöglichkeit für Frauen und Kinder beim Amtsgericht Alzey
- Schaffung eines Warteraums für Zeugen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2065 Müller CDU und Antw JM 13.12.1993 Drs 12/3956

Fernsprecher
 
Probleme des anonymen Telefonterrors
- Maßnahmen zur Aufdeckung des, insbes gegen Frauen gerichteten Telefonterrors, Anzahl der seit 1990 in RPF gemeldeten Fälle, davon aus dem RegBez Trier, Lkrs Trier-Saarburg und der Stadt Trier, Zusammenarbeit zwischen Polizei und Telekom, Strafzumessung, Schaffung entspr Rechtsgrundlagen für die Einrichtung von Fangschaltungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2017 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 30.11.1993 Drs 12/3894

Polizei
 
Frauen im Polizeidienst
- Anzahl der seit 1987 in die Schutzpolizei eingestellten Frauen, darunter im Bereich Bereitschaftspolizei und Wasserschutzpolizei, untergliedert nach Dienststellen, Schaffung entspr Sanitäreinrichtungen und Umkleideräume für Frauen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1957 Bickel, Bischel CDU und Antw ISM 04.11.1993 Drs 12/3766

Informatik
 
Entwicklung des Frauenanteils im Fach Informatik
- im 1. Semester an den einzelnen Hochschulen des Landes seit 1981, Gründe für den Rückgang, Beurteilung der Berufsaussichten in den typischen Arbeitsfeldern von Informatikerinnen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1955 Lelle CDU und Antw MWW 03.11.1993 Drs 12/3753

Sozialhilfe
 
Situation der Sozialhilfeempfängerinnen in RPF
- Anteil alleinerziehender Frauen, darunter mit einem bzw mehreren Kindern, Gründe für die Hilfebedürftigkeit -
Weitere Themen...

KlAnfr 1884 Heinz FDP und Antw MASFG 15.10.1993 Drs 12/3679

Grundschule
 
Situation der Grundschule in RPF
- Klassenstärken an den Grundschulen, Höhe des Unterrichtsausfalls, Frauenanteil unter den Lehrern und der Leitung; Anzahl der Studenten an der Universität Koblenz-Landau für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen sowie im Studiengang Grundschulpädagogik, Berufsaussichten; Fremdsprachen-, Sport-, Schwimm- und Computerunterricht an Grundschulen, muttersprachlicher Unterricht für ausländische Schüler, Deutsch als Fremdsprachenunterricht, Förderunterricht, Anteil der Schüler mit Lese- und Rechtschreibschwächen, Wechsel zwischen Sonder- und Hauptschulen, Schullaufbahnempfehlungen; Maßnahmen zur Gewaltverhinderung; Bewertung der 1990 eingeführten Betreuenden Grundschule, Schülerzahlentwicklungen, Bedarf an Ganztagsschulen -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 03.09.1993 Drs 12/3529
Antw MBK 02.11.1993 Drs 12/3734
Antr CDU auf Besprechung im KultA
Unterrichtung LTPräs 11.11.1993 Drs 12/3830
KultA 21.Sitzg 27.01.1994 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Frau
 
Frauen in den Personalräten nach den Wahlen 1993
- Ergebnisse der Personalratswahlen 1993 im Vergleich zu 1988 hinsichtlich des Anteils der Frauen im Landesbereich und im kommunalen Bereich, untergliedert in örtliche Personalräte, Bezirks- und Hauptpersonalräte -
Weitere Themen...

KlAnfr 1722 Riedmaier SPD und Antw ISM 23.07.1993 Drs 12/3374

Handwerk
 
Situation des Handwerks in RPF
- Auftragslage des rheinland-pfälzischen Handwerks, Vergleich der Jahre 1989 - 1992, Anzahl eingetragener Handwerksbetriebe (aufgegebene und neueingetragene), Beschäftigtenzahl, Ausländer- und Frauenanteil, Arbeitsplatzentwicklung, Ausbildungssituation, Lehrlingsmangel, Ausbildungsstätten; Handwerksförderung; Auswirkungen von Schwarzarbeit auf die Auftragslage, legale Beschäftigung von Kontingentarbeitnehmern, Reform des Handwerksrechts im Hinblick auf den EG-Binnenmarkt -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 20.07.1993 Drs 12/3369
Antw MWV 08.09.1993 Drs 12/3545

Kraftfahrzeugindustrie
 
Situation der Autozulieferer-Branche in RPF
- Anzahl der Betriebe, Betriebsgröße, Anzahl der Beschäftigten und der Kurzarbeiter, darunter Frauen, Anzahl der 1993 stillgelegten Betriebe, davon in Hauptkonversionsgebieten; Umsatzvolumen der Zulieferindustrie, Auswirkungen der angekündigten Verlagerung der Produktion in Niedriglohnländer auf die Zulieferindustrie, Maßnahmen und Initiativen der LReg für den Erhalt der Zulieferindustrie und der damit verbundenen Sicherung der Arbeitsplätze -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 15.07.1993 Drs 12/3347
Antw MWV 31.08.1993 Drs 12/3482

Schule
 
Beförderungen im Schuldienst
- Kriterien für Beförderungen, Verfahrensweise bei der Besetzung von Schulleiter- und Funktionsstellen, Verfahren bei den Regelbeförderungen von A 13 nach A 14 bei den Lehrämtern für Gymnasien und berufsbildenden Schulen, Beteiligung des Schulausschusses und der Schulträger an den Entscheidungen über Beförderungen, Anteil von Frauen in Funktionsstellen und an den Lehrkräften in den einzelnen Schularten, Beförderung teilzeitbeschäftigter Lehrkräfte, Beförderungschancen der Lehrer an den einzelnen Schularten -
Weitere Themen...

GrAnfr Bäurle, Hiltawski, Lang (Bernd), Dr. Mertes, Mertes (Joachim), Pepper, Rogel, Schweitzer SPD 14.07.1993 Drs 12/3342
Antw MBK 04.11.1993 Drs 12/3780

Öffentlicher Dienst
 
Zusatzversorgung bei Teilzeitbeschäftigten im öffentlichen Dienst
- Anspruch auf Zusatzversorgung gem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 28.07.1992 für Teilzeitbeschäftigte mit einer wöchentlichen Arbeitszeit unter 18 Stunden, Anzahl davon Betroffener, darunter Frauenanteil -
Weitere Themen...

KlAnfr 1694 Hammer (Helga), Müller CDU und Antw FM 08.07.1993 Drs 12/3331

Frau
 
Frauen an rheinland-pfälzischen Hochschulen
- Anzahl der Studierenden, Promotionen und Habilitationen an den Hochschulen in den letzten zehn Jahren, aufgeschlüsselt nach Hochschulen, Fachbereichen und Geschlecht -
Weitere Themen...

KlAnfr 1693 Grützmacher GRÜNE und Antw MWW 07.07.1993 Drs 12/3328

Kassenärztliche Vereinigung
 
Straffung der ärztlichen Selbstverwaltung?
- Anzahl der in den Kassenärztlichen und Kassenzahnärztlichen Vereinigungen beschäftigten Mitarbeiter, aufgeschlüsselt nach Körperschaften, darunter Frauenanteil und Teilzeitkräfte, Auswirkung der Straffung auf Personalbestand und -struktur -
Weitere Themen...

KlAnfr 1685 Schäfer (Fredy) CDU und Antw MASFG 06.07.1993 Drs 12/3317

Landesaufnahmegesetz
 
LG über die Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Landesaufnahmegesetz)
- Sicherstellung der Aufnahme und Betreuung der Flüchtlinge und Asylbewerber durch die Kommunen sowie der Erstattung der entstehenden Kosten durch das Land, Durchführung von Sprachkursen, Schulbesuch und Kinderbetreuung der Flüchtlingskinder, ungekürzte und bare Auszahlung der zustehenden Leistungen, besondere Betreuung der Flüchtlingsfrauen, Sicherstellung der Aufnahme von Bürgerkriegsflüchtlingen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/3093 30.06.1993 Drs 12/3296
PlPr 12/55 30.06.1993 S.4382 ff
*Ablehnung S.4392
Redner...


Gewaltanwendung
 
Auswirkungen der Polizeineuorganisation auf die Bearbeitung von Gewaltdelikten gegen Frauen und Kinder/Sexualdelikte
- Einrichtung von Kommissariaten bei den Kriminalinspektionen in RPF, personelle Ausstattung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1667 Kipp SPD und Antw ISM 21.06.1993 Drs 12/3240

Strafgesetzbuch: § 218
 
Konkrete Auswirkungen des Urteils des BVG zum § 218 StGB auf die Situation betroffener Frauen in RPF
- Beratungspflicht vor jeder Schwangerschaftsunterbrechung, Letztentscheidungsrecht der Frau, Straffreiheit des Schwangerschaftsabbruchs trotz Rechtswidrigkeit bei Fehlen bestimmter Indikationen, Kostenübernahmeregelung -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr SPD, FDP
Unterrichtung LTPräs 09.06.1993 Drs 12/3201
PlPr 12/56 01.07.1993 S.4435 ff
Redner...


Hochschulreform
 
Kommission zur Umsetzung der Hochschulstrukturreform in RPF
- Zusammensetzung der angekündigten Kommission, Frauenanteil, Arbeitsbeginn -
Weitere Themen...

MdlAnfr Grützmacher GRÜNE 26.05.1993 Drs 12/3147
Antw MWW PlPr 12/54 28.05.1993 S.4288 f
Redner...


Frauenförderung
 
Frauenförderung an den Hochschulen
- Maßnahmen zum Abbau von Aufstiegsbarrieren für Frauen an Hochschulen und Fachhochschulen, insbes bei Einstellungs- und Besetzungsverfahren, Anteil der Frauen bei den wissenschaftlichen Mitarbeitern, bei Professuren sowie bei Berufungen 1991 - 1993, Anzahl der Kontakt- und Wiedereinstiegsstipendien, aufgeschlüsselt nach Hochschulstandorten und Studiengängen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1586 Riedmaier SPD und Antw MWW 21.05.1993 Drs 12/3114

Frau
 
Teilzeitbeschäftigung für Frauen in Schulleitungspositionen
- Bedingungen und Voraussetzungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1545 Riedmaier SPD und Antw MBK 05.05.1993 Drs 12/3039

Frau
 
Wiedereingliederung von Frauen nach der Familienphase
- Jährliche Anzahl der Berufsrückkehrerinnen, durchschnittliche Dauer der Unterbrechung der Erwerbstätigkeit, Motive für die Berufsrückkehr, berufliche Qualifikation, Einstellungschancen, Einstellungen in Führungspositionen, als Teilzeitkräfte, in befristeten Arbeitsverhältnissen, berufsfremde Einstellungen, Gründung von Unternehmen durch Berufsrückkehrerinnen; Beratungsangebote, Beteiligung des Arbeitsamtes, angebotene Qualifizierungen bzw Umschulungen, Modellversuche, Kinderbetreuungsangebote, finanzielle Förderung von Angeboten für Berufsrückkehrerinnen; Rückkehrprogramme rheinland-pfälzischer Unternehmen -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 04.05.1993 Drs 12/3035
Antw GM 16.07.1993 Drs 12/3358
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 18.08.1993 Drs 12/3453
Antr FDP auf Besprechung im AfFrau
Unterrichtung LTPräs 12.12.1995 Drs 12/7944
AfFrau 33.Sitzg 30.01.1996 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Weiterbildung
 
Zukunftsorientierte Weiterbildung für RPF
- Flächendeckende Beratungs- und Informationssysteme, Kooperation zwischen den Bereichen auf regionaler Ebene, gesellschaftspolitische Weiterbildung, Angebotsschwerpunkte für Frauen, Motivation bisher bildungsferner Gruppen, wissenschaftliche Weiterbildung, Einbeziehung der Universität Koblenz-Landau in die Entwicklung didaktischer Modelle, BE LReg über den "Bericht Weiterbildung - Daten und Perspektiven der Weiterbildung in RPF" -
Weitere Themen...

Antr SPD 16.03.1993 Drs 12/2805
Unterrichtung LTPräs 07.02.1995 Drs 12/6169
*Zurückgezogen

Arbeitsmarkt
 
Maßnahmen zu einer engagierten und konsequenten aktiven Arbeitsmarktpolitik
- Initiative der LReg im BR für die Rücknahme der 10. Novellierung des Arbeitsförderungsgesetzes und der damit verbundenen Kürzungen bzw Streichungen von Mitteln für den Abbau der ansteigenden Arbeitslosigkeit, Ausschöpfung aller Möglichkeiten durch die LReg für eine vorausschauende und flächendeckende Arbeitsmarktpolitik anstelle der Förderung einzelner Modellprojekte -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 15.03.1993 Drs 12/2781
PlPr 12/101 20.01.1995 S.7856
Überw: SozialA
SozialA 44.Sitzg 14.02.1995 Teil II
Unterrichtung LTPräs 14.02.1995 Drs 12/6166
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT

Gewaltanwendung
 
Initiativen der LReg zur Vermeidung von Gewalt und für konkrete Hilfeleistungen an betroffene Frauen
- Statistische Angaben über sexuelle Gewaltanwendung gegen Frauen und Kinder, Schwerpunktbereiche des GM zur Bekämpfung der Gewalt an Frauen und Mädchen, des MASFG zur Verbesserung des Kinderschutzes, des MBK für schulische Präventions- und Hilfsmaßnahmen und des ISM zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1131 11.03.1993 Drs 12/2767
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 26.04.1993 Drs 12/3003
PlPr 12/62 14.10.1993 S.4936 ff
*Für erledigt erklärt S.4946
Redner...


Notruf
 
Notrufsystem in RPF
- Einrichtung einer europaweit einheitlichen Notrufnummer für alle Arten von Notfällen ohne Zwischenvermittlung durch Polizei und Feuerwehr, flächendeckende Einführung von Notruftelefonen für Pflegebedürftige und Behinderte sowie für gefährdete Frauen und Kinder -
Weitere Themen...

KlAnfr 1367 Heinz FDP und Antw ISM -im Einvernehmen mit GM, MASFG- 02.03.1993 Drs 12/2701

Schulleiter
 
Besetzung von Schulleiterstellen durch Frauen
- Angaben zum Anteil von Frauen in Funktionsstellen, Maßnahmen zur Erleichterung der Wahrnehmung von Führungsaufgaben durch Frauen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1305 Rogel SPD und Antw MBK 09.02.1993 Drs 12/2611

Extremismus
 
Rechtsextremismus in RPF
- Bestehende rechtsextremistische Gruppen und Organisationen in RPF, Mitgliederzahl und Sympathisanten, (darunter weibliche), altersmäßige Zusammensetzung, soziale Herkunft; neue Formen des Rechtsextremismus, u.a. sog "Skinheads", rechtsextremistische Rockgruppen, Verbindung zu religiösen Sekten, zu neonazistischen Organisationen und zum Ausland; Zusammenhang von Gewaltdarstellung in den Medien mit der Zunahme des Rechtsextremismus; Anzahl der Straftaten mit rechtsextremistischem bzw antisemitischem Hintergrund, Altersstruktur der Täter, Verurteilungen, Bewährungsstrafen, Anwendung des Jugendstrafrechts, Einzel- und Wiederholungstäter; bisherige und künftige Maßnahmen der LReg bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus, seiner Ursachen und seiner Auswirkungen -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 13.01.1993 Drs 12/2450
Antw ISM 05.03.1993 Drs 12/2741
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 22.03.1993 Drs 12/2845
Antr SPD auf Besprechung im InnA
Unterrichtung LTPräs 07.02.1995 Drs 12/6171
InnA 47.Sitzg 20.06.1995 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Schulfach
 
Wahlverhalten bei Leistungsfächern in der Mainzer Studienstufe
- Anteil der Mädchen und Jungen in den Leistungskursen, u.a. in den mathematisch-naturwissenschaftlichen Fächern in den Schuljahren 1988/89 bis 1991/92, Maßnahmen zur Steigerung der Akzeptanz bei jungen Frauen, Angaben über vorzeitige Abbrüche der Schullaufbahn -
Weitere Themen...

KlAnfr 1226 Schweitzer SPD und Antw MBK 22.12.1992 Drs 12/2390

Arbeitsförderungsgesetz
 
Verhalten der LReg bei der Novellierung des Arbeitsförderungsgesetzes (AFG) im BR
- Frage nach der Zustimmung bzw Ablehnung der Änd des Arbeitsförderungsgesetzes im Vermittlungsausschuß des BT und des BR durch die LReg, Bewertung der Änd aus arbeitsmarktpolitischer Sicht, u.a. vor dem Hintergrund steigender Arbeitslosigkeit und der Freisetzung der Zivilbeschäftigten bei den Stationierungsstreitkräften -
Weitere Themen...

MdlAnfr Rieth, Bill GRÜNE 08.12.1992 Drs 12/2309
Antw MASFG PlPr 12/38 10.12.1992 S.3041 f
Redner...


Arbeitsförderungsgesetz
 
Auswirkungen der Kürzung aufgrund der 10. Novelle zum Arbeitsförderungsgesetz (AFG) für RPF
- insbes in den Bereichen berufliche Rehabilitation, ABM-Maßnahmen, nachträglicher Erwerb des Hauptschulabschlusses, Einarbeitungszuschüsse zur Beschäftigung von Arbeitslosen, berufliche Fortbildung und Umschulung, Sprachförderung bei Aussiedlern, Reduzierung des Einarbeitungszuschusses für Frauen, die nach der Familienphase ins Erwerbsleben zurückkehren wollen und Orientierungsmaßnahmen für Berufsrückkehrerinnen; bisher und künftig zur Verfügung stehende Mittel, geförderte Personen (aufgeschlüsselt nach Langzeitarbeitslosen, Jugendlichen, Frauen, Ausländern, Aussiedlern, Asylberechtigten, Flüchtlingen und nach Förderprojekten); Initiativen der LReg zur Milderung bzw Rücknahme der Einschränkungen -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 27.11.1992 Drs 12/2267
Antw MASFG 12.02.1993 Drs 12/2633
dazu: Vorlage 12/1767 (MASFG, Informierung über die für die einzelnenMaßnahmen zur Verfügung stehenden Mittel)
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 09.03.1993 Drs 12/2751
Antr SPD auf Besprechung im SozialA
Unterrichtung LTPräs 19.05.1993 Drs 12/3111
SozialA 25.Sitzg 06.07.1993 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Landwirtschaftsverwaltung
 
Reform der Agrarverwaltung
- Zuordnung der allgemeinen Ernährungsberatung und der sozio-ökonomischen Beratung, Reduzierung der Beratungs- und Weiterbildungsstellen, Sicherstellung der Weiterbildung von Frauen im ländlichen Raum, Erhalt der Verbindung der bewährten Kreisgeschäftsführung der Landfrauenverbände mit den ländlich-hauswirtschaftlichen Beratungsstellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1163 Müller CDU und Antw MLWF 20.11.1992 Drs 12/2234

Frau
 
Vertretung von Frauen in allen Gremien im Einflußbereich der LReg
- Untersuchung des Frauenanteils in Beiräten, Sachverständigenkommissionen, in Organen von Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen und privaten Rechts, in Vereinen, Gerichten, Prüfungskommissionen undAusschüssen, Ergebnisse, Schlußfolgerungen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/143 06.10.1992 Drs 12/2025
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 13.11.1992 Drs 12/2219
Antr (EntschlAntr) GRÜNE Drs 12/4236 (s. Gleichberechtigung von Mann und Frau)
PlPr 12/70 20.01.1994 S.5637 ff
*Für erledigt erklärt S.5653
Redner...


Enquete-Kommission "Arbeitslosigkeit"
 
Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Kommission "Arbeit in der Industriegesellschaft - Langfristige Folgen der Arbeitslosigkeit"
- Beschäftigungsprojekte für Langzeitarbeitslose mit dem Ziel der Eingliederung in das Arbeitsleben, Förderung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, von Ökoprojekten und Arbeitsloseninitiativen, Durchführung von Modellprojekten, Errichtung einer landesweiten Beratungsstelle, Abbau der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter, Maßnahmen zur sozialen Bewältigung der Folgen des Truppenabbaus, Vergabe von Landesbürgschaften an arbeitslose Existenzgründer, Maßnahmen zur beruflichen Wiedereingliederung arbeitsloser Jugendlicher und Frauen, Inanspruchnahme des Europäischen Sozialfonds für beschäftigungspolitische Maßnahmen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1172 05.10.1992 Drs 12/2023
Antr CDU auf Besprechung im SozialA
Unterrichtung LTPräs 13.10.1992 Drs 12/2104
SozialA 15.Sitzg 05.11.1992 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Notruf
 
Situation der autonomen Notrufe in RPF
- Entwicklung der Notrufe in RPF; Auf- und Ausbau der Notrufberatungsstellen für vergewaltigte und sexuell mißbrauchte Frauen und Mädchen, Förderung durch das GM im Rahmen eines Modellprojekts, Höhe der Zuschüsse für Personal- und Sachkosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 963 Bill GRÜNE und Antw GM 18.08.1992 Drs 12/1867

Schwangerschaftsabbruch
 
Datensammlung über legale Schwangerschaftsabbrüche
- von im öffentlichen Dienst beschäftigten Frauen im Finanzministerium, rechtliche Grundlage -
Weitere Themen...

KlAnfr 962 Bauckhage FDP und Antw FM 14.08.1992 Drs 12/1860

Lehrer
 
Befristung von Arbeitsverträgen von Lehrerinnen und Lehrern
- Anzahl befristeter Vertretungsverträge aus Anlaß von Krankheit, Mutterschutz oder Erziehungsurlaub von hauptamtlichen Lehrkräften im Schuljahr 1991/1992, aufgeschlüsselt nach Schularten und Regierungsbezirken, darunter Verträge mit Frauen, Gründe für die Befristung -
Weitere Themen...

KlAnfr 958 Dr. Mertes SPD und Antw MBK 14.08.1992 Drs 12/1862

Ambulante Krankenpflege
 
Fortbildungskonzept "Fachhauswirtschafter/in für ambulante und stationäre Dienste"
- Ausbildung von bisher im Reinigungsdienst des Städtischen Klinikums Ludwigshafen tätigen Frauen zu Stationshelferinnen zur Unterstützung der Arbeit des Krankenpflegepersonals im Rahmen eines Modellprojekts sowie einjährige Fortbildungslehrgänge zur "Fachhauswirtschafterin" zur Befähigung bei ambulanten Diensten und stationären Einrichtungen landesweit im pflegerischen Bereich unterstützende Arbeit zu leisten, tarifliche Absicherung der Frauen -
Weitere Themen...

KlAnfr 935 Licht CDU und Antw MASFG 11.08.1992 Drs 12/1849

Studienzeit
 
Aktionsprogramm zur Studienzeitverkürzung in RPF
- Erarbeitung durch die LReg in Zusammenarbeit mit den Hochschulen mit dem Ziel der Begrenzung der Regelstudienzeit auf acht Semester, Abbau der Diskrepanz zwischen der Zahl der Studienplätze und der Studierenden, Neugestaltung der Studien- und Prüfungsordnungen, evtl Ausdehnung der "Freischußregelung" auf andere Fächer außer Jura, Verbesserung der Studienberatung und -betreuung, Ausweitung der Angebote studienbegleitender Praktika, Anerkennung von Qualifikationen bei Wechseln zwischen Hoch- und Fachhochschulen und umgekehrt, spezielle Förderung von Studentinnen, insbes in ingenieur- und naturwissenschaftlichen Fachbereichen, Verbesserung des sozialen Umfeldes für Studierende (Wohnraumversorgung, Kinderbetreuung) -
Weitere Themen...

Antr SPD, FDP 03.08.1992 Drs 12/1833
dazu: Vorlage 12/1264 (MWW, 10 Thesen zur Hochschulpolitik) 12/1361 (BE MWW; Entw Maßnahmenkatalog "Checkliste")
PlPr 12/40 20.01.1993 S.3225 ff
Überw: AfWiss S.3247
AfWiss 15.Sitzg 16.03.1993
AfWiss 16.Sitzg 06.05.1993
BeschlEmpf AfWiss 06.05.1993 Drs 12/3069
- Hochschulaktionsprogramm zur Studienform, Studienzeitverkürzung und Verbesserung der Lehre in RPF -
ÄndAntr GRÜNE Drs 12/3540 (s. nachfolgend)
PlPr 12/60 10.09.1993 S.4739 ff
*Annahme idF Drs 12/3069 S.4759
Redner...


Ausländer
 
Situation der Ausländerinnen in RPF
- Verselbständigung des Aufenthaltsrechts für nachgezogene Ehegatten, Angaben über Ausweisungen wegen Aufhebung ehelicher Lebensgemeinschaften u.a. Gründe -
Weitere Themen...

KlAnfr 868 Henke GRÜNE und Antw ISM 03.07.1992 Drs 12/1718

Sozialwohnung
 
Bevorzugte Vergabe von Sozialwohnungen an alleinerziehende und bedürftige Frauen
Weitere Themen...

KlAnfr 632 Bauckhage FDP und Antw FM 08.04.1992 Drs 12/1341

Armut
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Programm gegen wachsende Armut
- BE LReg über Struktur, Ursachen, Verlauf und Folgen von Armut und Obdachlosigkeit, insbes bei Frauen und alten Menschen, sozialpolitische Maßnahmen zur wirkungsvollen Vorbeugung und zum Abbau sozialer Brennpunkte -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/700 24.03.1992 Drs 12/1226
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1796 ff (iRd Epl 06)
Überw: SozialA S.1900
SozialA 9.Sitzg 04.06.1992
BeschlEmpf SozialA 04.06.1992 Drs 12/1627
PlPr 12/41 21.01.1993 S.3361 ff
*Ablehnung gem Drs 12/1627 S.3371
SozialA 19.Sitzg 28.01.1993 Teil II (Erklärung Sts MASFG anläßlich Brtg PlPr 12/41)
*Kenntnisnahme S.31

Bemerkungen: * Kenntnisnahme S.31
Redner...


Frau
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Berücksichtigung frauenspezifischer Belange bei der Wirtschaftsförderung des Landes RPF
- Vergabe von Mitteln aus den Wirtschaftsförderungsprogrammen an Unternehmen nur noch bei Vorlage effektiver, verbindlicher Frauenförderpläne und Bereitstellung qualifizierter Arbeitsplätze für Frauen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/700 24.03.1992 Drs 12/1244
PlPr 12/22 26.03.1992 S.1684 ff (iRd Epl 08)
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1903
*Ablehnung
Redner...


Frau
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Frauen und Mobilität
- Berücksichtigung der Benutzungsbedürfnisse von Frauen bei der Erstellung von Konzepten für den Bau oder Ausbau von Verkehrsanlagen im Personennahverkehr, Aufnahme entspr Regelungen in die Verwaltungsvorschriften -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/700 24.03.1992 Drs 12/1251
PlPr 12/22 26.03.1992 S.1684 ff (iRd Epl 08)
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1904
Überw: AfFrau (fdf), AfWiV
AfFrau 7.Sitzg 11.06.1992 Teil II
AfFrau 8.Sitzg 08.09.1992 Teil I
BeschlEmpf AfFrau 08.09.1992 Drs 12/1952
PlPr 12/36 12.11.1992 S.2935 ff
*Ablehnung gem Drs 12/1952 S.2950
Redner...


Frau
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen und Programme für Frauen als ein Schritt zum Abbau der Diskriminierung und zur tatsächlichen Gleichberechtigung
- Vorlage eines Arbeitsmarktprogramms für Frauen, Initiative der LReg im BR für die Novellierung des Arbeitsförderungsgesetzes mit dem Ziel der Herstellung der tatsächlichen Gleichberechtigung der Frau -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/700 24.03.1992 Drs 12/1268
dazu: Vorlage 12/671
PlPr 12/22 26.03.1992 S.1760 ff (iRd Epl 16)
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1909
Überw: SozialA (fdf), AfFrau
SozialA 9.Sitzg 04.06.1992
BeschlEmpf SozialA 22.06.1992 Drs 12/1650
PlPr 12/53 27.05.1993 S.4254 ff
*Ablehnung gem Drs 12/1650 S.4261
Redner...


Mädchen
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Jugendarbeit mit Mädchen und jungen Frauen
- Förderung und Entwicklung spezifischer Angebote und Formen der Jugendarbeit mit Mädchen und jungen Frauen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/700 21.03.1992 Drs 12/1180
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1796 ff (iRd Epl 06)
Überw: AfFrau (fdf), SozialA S.1900
AfFrau 7.Sitzg 11.06.1992 Teil II
Unterrichtung LTPräs 11.06.1992 Drs 12/1584
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT
Redner...


Frau
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Obdachlosigkeit bei Frauen
- Besondere Berücksichtigung der Situation obdachloser Frauen iRd geplanten Modell- und Forschungsmaßnahmen zur Problematik von Obdachlosigkeit -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/700 21.03.1992 Drs 12/1181
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1796 ff (iRd Epl 06)
*Annahme (einstimmig) S.1900
Redner...


Gewaltanwendung
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Gewalt gegen Frauen: Maßnahmen für Prävention, Hilfe und Nachbetreuung
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/700 16.03.1992 Drs 12/1131
PlPr 12/22 26.03.1992 S.1760 ff (iRd Epl 16)
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1909
*Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung CDU)
Redner...


Frau
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Förderung von Frauen im ländlichen Raum
- Erstellung einer Konzeption zur Förderung der Frauen im ländlichen Raum unter besonderer Berücksichtigung von Angeboten der beruflichen Qualifizierung -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/700 16.03.1992 Drs 12/1132
PlPr 12/22 26.03.1992 S.1760 ff (iRd Epl 16)
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1909
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Frau
 
Erfahrungen mit Frauen-Taxen und bewachten Parkhäusern
- sowie Erfahrungen mit alternativen Einrichtungen im ländlichen Raum auf der Basis bedarfsgesteuerter Taxen und Mietwagen, Akzeptanz des sog "Garderobenparkens" -
Weitere Themen...

KlAnfr 479 Heinz FDP und Antw MWV 12.02.1992 Drs 12/958

Gewaltanwendung
 
Gewalt gegen Frauen in der Öffentlichkeit bzw in öffentlichen Räumen und Auswertung der polizeilichen Statistik
- Tatörtlichkeiten gewaltsamer Übergriffe gegen Frauen, stärkere Differenzierung hinsichtlich des Geschlechts sowie Erfassung weiterer opferspezifischer Merkmale in den Kriminalstatistiken -
Weitere Themen...

KlAnfr 391 Bill GRÜNE und Antw ISM 03.01.1992 Drs 12/809

Frau
 
Streichung der Mittel für die Frauenkurse "Neuer Start ab 35"
- Gründe für die Streichung der Mittel, Höhe der bisherigen Zuschüsse, Erarbeitung eines alternativen Förderungskonzepts zur Ein- bzw Wiedereingliederung von Frauen ins Erwerbsleben -
Weitere Themen...

KlAnfr 407 Bickel CDU und Antw GM 19.12.1991 Drs 12/766

Beförderung von Beamten, Richtern und Soldaten
 
Anwendung des Staatssekretärerlasses bei Beförderungen von Frauen
- Frage nach der Beibehaltung der Beförderungskriterien der LReg bzw Beschränkung nur auf bestimmte Fallgruppen, z.B. nur Spitzenämter des gehobenen und höheren Dienstes -
Weitere Themen...

KlAnfr 361 Bickel CDU und Antw ISM 09.12.1991 Drs 12/705

Nachtragshaushaltsgesetz 1991
 
LG zur Änd des Landeshaushaltsgesetzes 1990/1991 (Nachtragshaushaltsgesetz 1991)
- Änd betr Familienplanungszentrum, Bau von Landesstraßen, öffentlicher Personennahverkehr, "Trotz allem" - Verein zur Prävention von sexueller Gewalt gegen Frauen und Mädchen e.V., Revierförster-Anwärter -
Weitere Themen...

ÄndAntr GRÜNE zu Drs 12/310 12.11.1991 Drs 12/609
PlPr 12/11 13.11.1991 S.696 ff
*Ablehnung S.723
Redner...


Strafgesetzbuch: § 218
 
Frauenvotum zu einer künftigen Regelung des § 218 StGB
- Haltung der LReg zur Forderung nach einem Frauenvotum, geplante Initiativen der LReg im BR -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bill GRÜNE 05.11.1991 Drs 12/563
Antw GM PlPr 12/12 14.11.1991 S.756 f
Redner...


Schwangerschaftsabbruch
 
Schwangerschaftsabbruch: Verbesserung der medizinischen Gesundheitsversorgung für Frauen
- Verbesserung der öffentlichen Information, Einrichtung wohnortnaher nicht konfessioneller Beratungsstellen, Verbesserung des Angebots von Einrichtungen zur Durchführung eines Schwangerschaftsabbruchs, auch in bezug auf Wohnortnähe, Einrichtung von Familienplanungszentren -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 05.11.1991 Drs 12/593
dazu: Vorlage 12/1133 12/1175 GRÜNE, Beratung im mitberatenden AfFrau (s. nachfolgend)
Überw: SozialA (fdf), AfFrau gem § 60 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 06.10.1992 Drs 12/2041
SozialA 19.Sitzg 28.01.1993 Teil I (öffentlich)
AfFrau 16.Sitzg 15.06.1993 Teil II (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 15.06.1993 Drs 12/3275
PlPr 12/56 01.07.1993 S.4454 ff
*Ablehnung gem Drs 12/3275 S.4462
Redner...


Landfrau
 
Umsetzung der Beschlußempfehlung zur Verbesserung der sozialen Lage der Bäuerinnen
- Bundesrats- und Landesinitiativen der LReg zur Umsetzung der Beschlußempfehlung Drs 11/5252 zur Verbesserung der sozialen Lage der Bäuerinnen, Stand der Umstrukturierung der landwirtschaftlichen Beratungsstellen, Frauenanteil in den Beratungsstellen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Dörr GRÜNE 04.10.1991 Drs 12/413
Antw MLWF PlPr 12/9 16.10.1991 S.542 f

Personalvertretungsgesetz RPF
 
Personalvertretungsgesetz für das Land RPF
- Einführung echter Mitbestimmungsrechte sowie Schaffung neuer -tatbestände, z.B. bei Rationalisierung, Automatisierung und Privatisierung, Einbindung der Frauenbeauftragten in die Mitbestimmungsarbeit der Personalvertretungen, Initiativrecht für Personalvertretungen, Ausweitung der Rechte der Jugend- und Auszubildendenvertretung, Freistellungsregelung, stärkere Einbindung der Gewerkschaften, Verbesserung im Wahlrecht sowie der Ausbildungsmöglichkeiten für Stufenvertretungen, Bildung eines Landespersonalrates, Berücksichtigung ökologischer Belange; Außerkrafttreten des Personalvertretungsgesetzes vom 05.07.1977 -
Weitere Themen...

GesEntw GRÜNE 20.09.1991 Drs 12/334
dazu: Vorlage 12/942
1.Brtg: PlPr 12/6 25.09.1991 S.356 ff
Überw: InnA (fdf), SozialA, RA S.364
InnA 6.Sitzg 28.11.1991
InnA 11.Sitzg 07.07.1992
InnA 12.Sitzg 15.09.1992 Teil I (Anhörung öffentlich)
InnA 12.Sitzg 15.09.1992 Teil II
InnA 13.Sitzg 29.09.1992 Teil I
InnA 14.Sitzg 29.10.1992
BeschlEmpf InnA 29.10.1992 Drs 12/2182
2.Brtg: PlPr 12/35 11.11.1992 S.2812 ff
*Ablehnung gem Drs 12/2182 S. 2840
Redner...


Fortzahlung des Arbeitsentgelts
 
Lohnfortzahlung für Arbeitnehmer im Krankheitsfall
- Lohnkürzungen als Mittel gegen das "Krankfeiern", mißbräuchliche Inanspruchnahme der Lohnfortzahlung, Aufhebung des Nachtarbeitsverbots für Frauen -
Weitere Themen...

KlAnfr 141 Sebastian, Kramer CDU und Antw MASFG 20.09.1991 Drs 12/345

Mißhandlung
 
Verbesserung der Situation von mißhandelten Frauen, Mädchen und Jungen - (sexuelle) Gewalt innerhalb der Ehe/Familie - Einrichtung von Männerförderhäusern
- Entfernung der Mißhandler aus der Familienwohnung, Informationen für Mißhandelte, Strafverfolgung, Verbesserung der rechtlichen Situation Mißhandelter, entspr Maßnahmen der LReg sowie Initiativen im BR, Bevorzugung Mißhandelter bei der Wohnungsvergabe -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 13.09.1991 Drs 12/293
dazu: Vorlage 12/280 (Wiss.Dienst, Vorlage von Vorgängen aus dem BR -vertraulich-) 12/324 (Wiss.Dienst, Stellungnahme JM) 12/1241 (ISM, Ergänzende Stellungnahme zum Bereich Polizei, insbes Prävention) 12/1270 12/1287 Antr GRÜNE, Beratung im mitberatenden AfFrau (s. nachfolgend)
PlPr 12/7 26.09.1991 S.466 ff
Überw: RA (fdf), AfFrau, SozialA S.477
RA 4.Sitzg 10.10.1991
RA 12.Sitzg 01.10.1992 Teil II
RA 19.Sitzg 11.03.1993 Teil I
AfFrau 16.Sitzg 15.06.1993 Teil I
BeschlEmpf RA 15.06.1993 Drs 12/3258
PlPr 12/62 14.10.1993 S.4936 ff
*Ablehnung S.4945
Redner...


Frau
 
Frauenbeteiligung in Gremien
- Untersuchung und Darstellung der Vertretung von Frauen in allen Gremien im Einflußbereich der LReg, entspr Maßnahmen zum Abbau der Unterrepräsentanz der Frauen -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) GRÜNE zu Drs 12/143 05.09.1991 Drs 12/251
PlPr 12/22 26.03.1992 S.1760 ff
*Ablehnung S.1781
Redner...


Frau
 
Maßnahmen gegen die Diskriminierung von Frauen durch Sprache
- Prüfung der Frage, in welchem Umfang eine Änd der Rechts- und Verwaltungssprache möglich und geboten ist, durch den AfFrau, KultA und RA, BE über das Ergebnis -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) SPD, FDP zu Drs 12/123 13.08.1991 Drs 12/175
dazu: Vorlage 12/147 (Wiss.Dienst, BE der interminist. Arbeits- gruppe Rechtssprache vom 17.01.1990) 12/153 (LT RPF, Ergänzung zu Vorlage 12/147) 12/2378 (LT RPF, Stellungnahme des Wiss. Dienst zu den Vorschlägen der Kommission) 12/2861 12/2904
PlPr 12/5 15.08.1991 S.249 ff
*Annahme S.259
(weitere Behandlung s. AfFrau 3.Sitzg 19.09.1991)
Redner...


Frau
 
Frauenbeteiligung in Gremien
- Untersuchung und Darstellung der Vertretung von Frauen in allen Gremien im Einflußbereich der LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP 08.08.1991 Drs 12/143
Antr (Alternativantrag) GRÜNE Drs 12/251 (s. nachfolgend)
PlPr 12/22 26.03.1992 S.1760 ff
*Annahme S.1781
Redner...


Frau
 
Maßnahmen gegen die Diskriminierung von Frauen durch Sprache
- Durchführung einer öffentlichen Anhörung durch den AfFrau gemeinsam mit dem KultA zu dieser Problematik, Aufforderung an die LReg, künftige Rechtsvorschriften in einer nichtdiskriminierenden Sprache zu verfassen und ältere Vorschriften sprachlich anzupassen, Entwicklung einer Richtlinie für eine nichtdiskriminierende Schriftsprache im Schulunterricht -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 06.08.1991 Drs 12/123
Antr (Alternativantrag) SPD, FDP Drs 12/175 (s. nachfolgend)
PlPr 12/5 15.08.1991 S.249 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.259
Redner...


Fachhochschule RPF
 
Situation und Entwicklung der Fachhochschule des Landes RPF
- Entwicklung der Studentenzahlen und des wissenschaftlichen Personals seit 1971, räumliche Situation, Zulassungsbeschränkungen, finanzielle Lage der Studenten, Anzahl der Wohnheimplätze, Anteil ausländischer Studenten, Studentenaustausch, Studienzeitbegrenzungen, Weiterbildungsmöglichkeiten für den Lehrkörper, Anteil der Frauen, Stellenplanentwicklung, Zusammenarbeit mit anderen Fachhochschulen, Einrichtung einer Fern-Fachhochschule -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 05.08.1991 Drs 12/122
Antw MWW 20.09.1991 Drs 12/337
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 18.11.1991 Drs 12/638
PlPr 12/29 16.07.1992 S.2360 ff
*Für erledigt erklärt S.2372
Redner...


Schwangerschaftsabbruch
 
Aktuelle bundespolitische Diskussion zum Schwangerschaftsabbruch
- Keine Strafbedrohung oder Kriminalisierung der Frauen, Freiwilligkeit der Annahme des Beratungsangebots, entspr Einsatz der LReg im BR -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Regierungserklärung PlPr 12/2 11.06.1991 Drs 12/28
dazu: Vorlage 12/391 (Wiss.Dienst, Gutachtliche Stellungnahme) 12/475 12/489 12/684
PlPr 12/3 12.06.1991 S.47 ff
Überw: RA S.125
RA 2.Sitzg 29.08.1991: Überw AfFrau
RA 7.Sitzg 07.02.1992
AfFrau 7.Sitzg 11.06.1992 (öffentlich)
BeschlEmpf RA 11.06.1992 Drs 12/1631
PlPr 12/26 24.06.1992 S.2087 f: Vorziehung der Behandlung gem §_22 GOLT abgelehnt
PlPr 12/27 25.06.1992 S.2230 ff
*Ablehnung gem Drs 12/1631 S.2242
Redner...


Frau
 
Forderung von Frauen mit Behinderungen nach einem verbindlichen Anspruch auf gleichgeschlechtliche persönliche Assistenz und die Möglichkeiten und Probleme, diesen umzusetzen
- Ermöglichung der erforderlichen Hilfen, insbes pflegerischer Art, durch Frauen anstelle von Zivildienstleistenden bzw Männern; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 19.01.1996 Vorlage 12/4071
AfFrau 33.Sitzg 30.01.1996
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Behinderter
 
Beschäftigung von Frauen mit Behinderungen im Landesdienst
- Frauenanteil an den im Landesdienst Beschäftigten mit Behinderung, Gleichstellung der Frauen und Männer bei Einstellungen, Perspektiven für die Zukunft; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 19.01.1996 Vorlage 12/4072
AfFrau 33.Sitzg 30.01.1996
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gleichstellung von Mann und Frau
 
Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Rechtmäßigkeit von Frauenquoten
- Auswirkungen auf das Landesgleichstellungsgesetz RPF; Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 18.10.1995 Vorlage 12/3771
RA 55.Sitzg 27.10.1995 *Zurückgezogen

Bemerkungen: *Zurückgezogen

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MWVLW Brüderle: "Zukunftsperspektiven des ländlichen Raumes"
- Sicherung des ländlichen Raumes als wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort, Unterstützung eigenständiger Initiativen in den ländlichen Regionen zur Stärkung der Wirtschaftskraft, Schaffung außerlandwirtschaftlicher Arbeitsplätze durch die Ansiedlung von Gewerbe, Handel und Dienstleistung, Einkommenssicherung für die Familienbetriebe, Ausbau der Infra- und Verkehrsinfrastruktur, Anschluß des ländlichen Raumes an die neuen Telekommunikationsmöglichkeiten, Transfer technologischer Innovation, Förderung durch EU-Programme, verstärkte Berücksichtigung umweltschützerischer Belange in der Landwirtschaft und im Weinbau, Ausbau des Fremdenverkehrs, Verbesserung der Lebenssituation der Frauen im ländlichen Raum -
Weitere Themen...

RegErkl MWVLW PlPr 12/118 28.09.1995 S.9156-9163,
Aussprache S.9163-9172
Redner...


Gesetz über den Ladenschluß
 
Überlegungen zur Änd des Ladenschlußgesetzes
- Erkenntnisse über die Auswirkungen a) der Einführung des Dienstleistungsabends und b) einer Änd des Ladenschlußgesetzes auf die Situation erwerbstätiger Frauen; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 22.09.1995 Vorlage 12/3709
AfFrau 32.Sitzg 05.10.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gesundheitliche Versorgung
 
Medizinische Versorgung von vergewaltigten Frauen in RPF
- Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 22.09.1995 Vorlage 12/3710
AfFrau 32.Sitzg 05.10.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Personennahverkehr
 
Maßnahmen zur Verbesserung des subjektiven Sicherheitsgefühls von Frauen bei der Nutzung von Angeboten des ÖPNV
- Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 22.09.1995 Vorlage 12/3711
AfFrau 32.Sitzg 05.10.1995
AfFrau 33.Sitzg 30.01.1996
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Drogenmißbrauch
 
Drogenkonsum von Frauen
- Berichterstattung über Durchführung und Planung spezieller Suchtpräventionsmaßnahmen, Beratungs- und Behandlungsangebote in RPF; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 07.06.1995 Vorlage 12/3434
dazu: Vorlage 12/3719 (BE MKJFF)
AfFrau 31.Sitzg 12.09.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Sozialer Wohnungsbau
 
Besserstellung von Frauen im Bereich des Wohnungsbaus
- Eingabe betr Förderung des öffentlichen Mietwohnungsbaus mit sozialer Bindung, Verlängerung der Wohnungsbelegungsrechte älterer Sozialwohnungen, Verhinderung der Ablösung der Wohnungen aus der Sozialbindung, Quotierung der Wohnungsbauförderung mit anteiligen Wohnungen für Alleinstehende sowie alleinerziehende Frauen und für Frauen mit geringem Einkommen -
Weitere Themen...

Landtag RPF 16.05.1995 Vorlage 12/3340
PetA 46.Sitzg 20.06.1995

Frau
 
Verbesserung der Mobilitätschancen und der Beteiligung von Frauen - Untersuchung der juristischen und planerischen Interventionsmöglichkeiten des Landes RPF zur Interessenvertretung und Beteiligung von Frauen unter dem Aspekt der Verbesserung der infrastrukturellen Bedingungen von Frauen im ländlichen Raum
- Berichterstattung über die Empfehlungen des Wuppertal-Instituts zu den Fachbereichen Raumordnung und Landesplanung, Verkehr und Dorferneuerung sowie deren Umsetzung in landespolitische Initiativen; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 03.05.1995 Vorlage 12/3303
dazu: Vorlage 12/3402 (MKJFF, BE des Wuppertaler-Institut für Klima, Umwelt und Energie)
AfFrau 29.Sitzg 16.05.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Verbesserung der Mobilitätschancen und der Beteiligung von Frauen - Ökologische, am ländlichen Raum orientierte Vorschläge für landespolitische Initiativen
- Berichterstattung über die Empfehlungen der Untersuchung des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt und Energie GmbH vor dem Hintergrund der anstehenden Beratungen eines Landes-ÖPNV-Gesetzes sowie deren Umsetzung in landespolitische Initiativen; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 03.05.1995 Vorlage 12/3304
AfWiV 37.Sitzg 22.06.1995 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Geringfügige Beschäftigung
 
Konsequenzen und Maßnahmen der LReg im Hinblick auf die Ergebnisse des Forschungsberichtes "Geringfügig beschäftigte Frauen in RPF"
- Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 01.02.1995 Vorlage 12/3048
AfFrau 27.Sitzg 20.03.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Verbesserung der Mobilitätschancen und der Beteiligung von Frauen - Untersuchung der juristischen und planerischen Interventionsmöglichkeiten des Landes RPF zur Interessenvertretung und Beteiligung von Frauen unter dem Aspekt der Verbesserung der infrastrukturellen Bedingungen von Frauen im ländlichen Raum
- Behandlung im AfFrau unter Hinzuziehung von Mitgliedern des AfWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 19.12.1994 Vorlage 12/3008
AfFrau 26.Sitzg 26.01.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Koblenz, Stadt
 
Weiterführung der Koblenzer Frauenstudien
- Verbesserung des Status der Teilnehmerinnen und Gestaltung des Studienabschlusses zur Anerkennung des Frauenstudiums als Qualifikation auf dem Arbeitsmarkt; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 10.11.1994 Vorlage 12/2821
dazu: Vorlage 12/3519 (BE MBWW)
AfFrau 25.Sitzg 22.11.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Beratung des Antr (Alternativantrag) Drs 12/175 im KultA gem § 74 (1) GOLT
Weitere Themen...

BÜNDNIS 90/GRÜNE 29.09.1994 Vorlage 12/2719
KultA 27.Sitzg 29.09.1994

Minister(ium) für Wirtschaft und Verkehr
 
Erfolgreich führen - Frauen planen ihren Aufstieg
- Vorlage eines vom MWV in Auftrag gegebenen Gutachtens über die Schwierigkeiten von Frauen beim Aufstieg in Führungspositionen aus wirtschaftlicher Sicht -
Weitere Themen...

MWV 29.07.1994 Vorlage 12/2589

Frauenförderung
 
Stand der beruflichen Förderung von Frauen im Schuldienst
- Berichterstattung über die Verwirklichung der Frauenförderung im Bereich des MBK und der Schulen; Behandlung im KultA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 22.07.1994 Vorlage 12/2573
dazu: Vorlage 12/2978 (Ergänzung BE MBWW)
KultA 28.Sitzg 24.11.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rückkehr in den Beruf
 
Arbeit der Beratungsstellen für Berufsrückkehrerinnen in RPF
- Mittel für die Förderung von Beratungsstellen im Haushalt Kap 684 01 (Zuschüsse zu Ein-/Wiedereingliederungsprogrammen für Frauen in den Arbeitsmarkt); Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 16.06.1994 Vorlage 12/2517
AfFrau 24.Sitzg 15.09.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arbeitsverwaltung
 
Umschulungsangebote der Arbeitsverwaltung für Frauen in RPF
- Berichterstattung über Angebot, Resonanz, Nachfrage und Erfolg von Umschulungsmaßnahmen; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 16.06.1994 Vorlage 12/2518
dazu: Vorlage 12/2695 (BE GM)
AfFrau 24.Sitzg 15.09.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Förderprogramme zur Verbesserung der Lebenssituation von Frauen auf dem Land
- Berichterstattung über Maßnahmen zur Erschließung von Wegen beruflicher Neuorientierung sowie Verringerung der damit verbundenen Probleme von Kinderbetreuung und Mobilität, Stand der Modellprojekte; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 06.05.1994 Vorlage 12/2399
AfFrau 23.Sitzg 17.05.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gleichstellungsbeauftragte
 
Eckpunkte der geplanten Verwaltungsvorschrift für die kommunalen Frauenbeauftragten in RPF
- Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 15.04.1994 Vorlage 12/2319
AfFrau 22.Sitzg 28.04.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gewaltanwendung
 
Bericht über Weiterförderung der Präventionsberatungsstellen in RPF durch das GM
- Zuschüsse zu Präventionsprogrammen im Bereich Gewalt gegen Frauen und/oder Mädchen und sonstige Maßnahmen im Jahr 1994 und 1995; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 15.04.1994 Vorlage 12/2320
AfFrau 22.Sitzg 28.04.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Berufliche Fortbildung
 
Fortführung der Förderung der beruflichen Fortbildung von Frauen im ländlichen Raum
- im Einzelplan 16 nach der Streichung aus dem Epl des MLWF, Darstellung der Einzelheiten dieser Umsetzung; Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 08.03.1994 Vorlage 12/2231
dazu: Vorlage 12/2672 (MLWF, Stellungnahme MLWF und GM über die künftige Aufgabenverteilung und Umsetzung des Programms)
AfLWF 34.Sitzg 19.04.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Birkenfeld, Landkreis
 
Beirat zur Beteiligung von Frauen und Berücksichtigung von frauenrelevanten Aspekten in der Regionalplanung des Landkreises Birkenfeld
- Berichterstattung über die Konzeption sowie die konkrete Aufgabenstellung des am 01.12.1993 konstituierten Frauenbeirats; Behandlung im AfFrau -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 14.01.1994 Vorlage 12/2083
dazu: Vorlage 12/3555 (BE MKJFF)
AfFrau 20.Sitzg 25.01.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ruanda
 
Situation von Frauen im Partnerland Ruanda
- Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 12.11.1993 Vorlage 12/1878
dazu: Vorlage 12/1963 (BE GM)
AfFrau 19.Sitzg 23.11.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Universität Koblenz-Landau
 
"Frauenstudium" an der Universität Koblenz-Landau
- Voraussetzung zur Teilnahme an dem Modellversuch "Koblenzer Frauenstudium", Status der Teilnehmer, Studieninhalte, Abschlüsse sowie Voraussetzungen zum Erwerb der Abschlüsse; Behandlung im AfWiss, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 20.10.1993 Vorlage 12/1809
dazu: Vorlage 12/2347 (StK, Abschlußbericht zum Modellversuch "Koblenzer Frauenstudien")
AfWiss 19.Sitzg 04.11.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Maßnahmen gegen die Diskriminierung von Frauen durch Sprache (Drs 12/175)
- Vorschläge und Anregungen für eine geschlechtsgerechte Amts- und Rechtssprache, Abschlußbericht der interministeriellen Arbeitsgruppe "Geschlechtsgerechte Sprache" vom 01.09.1993 -
Weitere Themen...

GM 04.10.1993 Vorlage 12/1773

Notruf
 
Perspektiven der Frauen-Notrufe in RPF
- Fördersituation nach Ablauf der zweijährigen Projektfinanzierung; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 21.09.1993 Vorlage 12/1691
AfFrau 18.Sitzg 30.09.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Beirat
 
Zusammensetzung der Beiräte auf Landesebene
- mit besonderem Blick auf die angemessene Repräsentation von Frauen; Behandlung im AfFrau -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 08.09.1993 Vorlage 12/1653
dazu: Vorlage 12/1948 (Ergänzung BE GM)
AfFrau 18.Sitzg 30.09.1993
AfFrau 20.Sitzg 25.01.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arbeitsförderungsgesetz
 
Auswirkungen der 10. AFG-Novelle durch ABM-Kürzungen auf die Situation und die Perspektiven der Frauenprojekte im Gesundheits-, Sozial-, Kultur- und Bildungsbereich in RPF (z.B. Frauenhäuser, Notrufe, Beratungsstellen, Projekte der Mädchenarbeit etc.)
- Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 20.08.1993 Vorlage 12/1613
dazu: Vorlage 12/1649 (BE GM) 12/1987 (Ergänzung BE GM)
AfFrau 17.Sitzg 31.08.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Menschenhandel
 
Ermittlungen und Strafverfahren gegen Frauenhändler in RPF
- Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 20.08.1993 Vorlage Drs 12/1614
dazu: Vorlage 12/1650 (Ergänzung BE GM) 12/2204 (LT RPF, Fragenkatalog zur öffentlichen Anhörung am 03.03.1994) 12/2617 (LT RPF, Auswertung der öffentlichen Anhörung am 03.03.1994)
AfFrau 17.Sitzg 31.08.1993
AfFrau 18.Sitzg 30.09.1993
AfFrau 20.Sitzg 25.01.1994
AfFrau 21.Sitzg 03.03.1994 (Anhörung öffentlich)
AfFrau 23.Sitzg 17.05.1994
AfFrau 24.Sitzg 15.09.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Universität Koblenz-Landau
 
Status der Teilnehmerinnen der Koblenzer Frauenstudien - Gasthörerinnen oder Studentinnen
- Einrichtung eines Weiterbildungsstudiengangs im Rahmen eines Modellversuchs an der Universität Koblenz, um besonders qualifizierten Berufstätigen bzw Frauen, die sich in der Familie qualifiziert haben, einen Zugang zur Hochschule zu ermöglichen, Notwendigkeit einer Immatrikulation und evtl Aufhebung des Status "Gasthörerinnen"; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 19.07.1993 Vorlage 12/1554
dazu: Vorlage 12/2347 (StK, Abschlußbericht zum Modellversuch "Koblenzer Frauenstudien")
AfFrau 17.Sitzg 31.08.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Projekt "Hilfe für Frauen in Not"
- Erarbeitung eines Konzepts zur Hilfe von kriegsgeschädigten bosnischen Frauen aus dem Bürgerkriegsgebiet; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 08.06.1993 Vorlage 12/1472
dazu: Vorlage 12/1507 (Ergänzung BE GM)
AfFrau 16.Sitzg 15.06.1993 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gewaltanwendung
 
"Gewalt gegen Frauen und Mädchen" - Förderung von Initiativen durch die LReg
- Art und Umfang der zur Förderung zur Verfügung stehenden Finanzierungsmittel, Vergabekriterien; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 07.06.1993 Vorlage 12/1449
AfFrau 16.Sitzg 15.06.1993 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Minister(ium) für die Gleichstellung von Frau und Mann
 
Vorschläge der GM für die Beratungen der Frauenministerinnen der Länder über ein Hilfskonzept für Frauen
- vor dem Hintergrund des BVG-Urteils zur Vermeidung einer Zwei-Klassen-Abtreibungspraxis; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 07.06.1993 Vorlage 12/1450
AfFrau 16.Sitzg 15.06.1993 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Sammellager für Ausländer
 
Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingsfrauen und -kindern in den Sammellagern des Landes
- Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 07.06.1993 Vorlage 12/1451
dazu: Vorlage 12/1627 (BE MASFG)
AfFrau 16.Sitzg 15.06.1993 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rückkehr in den Beruf
 
Beratungsstellen für Berufsrückkehrerinnen
- BE GM im AfFrau -
Weitere Themen...

Antr GM nach § 74 (4) GOLT 27.05.1993 Vorlage 12/1441
dazu: Vorlage 12/1525 (Ergänzung BE GM)
AfFrau 16.Sitzg 15.06.1993 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Zwischenbericht des Projektes "Innovation durch Frauenförderung"
- Abbau der Benachteiligungen von Frauen im Erwerbsleben, Erarbeitung konkreter Fördermaßnahmen in Zusammenarbeit mit Unternehmen der privaten Wirtschaft; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 22.04.1993 Vorlage 12/1356
dazu: Vorlage 12/1428 (BE GM)
AfFrau 15.Sitzg 06.05.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Zwischenbericht "Arbeitsmarktpolitisches Programm zur Einbeziehung bzw Wiedereingliederung von Frauen ins Erwerbsleben"
- Notwendigkeit gezielter Fördermaßnahmen, insbes für die stärker als Männer von Arbeitslosigkeit betroffenen Frauen und bei dem Wiedereinstieg nach einer Familienphase ins Erwerbsleben; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 22.04.1993 Vorlage 12/1357
dazu: Vorlage 12/1425 (BE GM)
AfFrau 15.Sitzg 06.05.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Sozio-ökonomischer Strukturatlas
- Bericht des GM über den Sozio-ökonomischen Strukturatlas zur Situation der Frau in RPF im AfFrau -
Weitere Themen...

Antr GM nach § 74 (4) GOLT 01.04.1993 Vorlage 12/1355
AfFrau 15.Sitzg 06.05.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Obdachlosigkeit
 
Hilfen für obdachlose Frauen - Vorhaben des Ministeriums für die Gleichstellung von Frau und Mann
- Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 25.01.1993 Vorlage 12/1112
dazu: Vorlage 12/1272 (Ergänzung BE GM)
AfFrau 14.Sitzg 04.03.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Fachschule
 
Frauenfachschulen nach niederländischem Vorbild
- in RPF; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 25.01.1993 Vorlage 12/1113
dazu: Vorlage 12/1271 (Ergänzung BE GM)
AfFrau 14.Sitzg 04.03.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Situation der Sinti-Frauen und Roma-Frauen
- Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 25.01.1993 Vorlage 12/1114
dazu: Vorlage 12/1266 (Ergänzung BE GM)
AfFrau 14.Sitzg 04.03.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Auswirkungen der Postreform auf die Situation von Frauen
- Negative Auswirkungen auf die Beschäftigungsmöglichkeiten, z.B. Reduzierung bzw Zentralisierung von Teilzeitarbeitsverhältnissen sowie Beeinträchtigungen der Versorgungsstruktur, insbes in ländlichen Gebieten; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 25.01.1993 Vorlage 12/1115
dazu: Vorlage 12/1273 (Ergänzung BE GM)
AfFrau 14.Sitzg 04.03.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Öffentlichkeitskampagne zum Thema "Gewalt gegen Frauen"
- Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 05.01.1993 Vorlage 12/1082
AfFrau 13.Sitzg 14.01.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Hilfen des Landes für Frauen und Mädchen aus bzw in den Bürgerkriegsgebieten des ehemaligen Jugoslawien
- Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 21.12.1992 Vorlage 12/1073
dazu: Vorlage 12/1437 (Ergänzung BE GM)
AfFrau 13.Sitzg 14.01.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Interministerielle Arbeitsgruppe zu Frauen und Sprache
- Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 21.12.1992 Vorlage 12/1074
AfFrau 13.Sitzg 14.01.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Sahara
 
Planung einer Gesprächsrunde von Vertretern des AfFrau mit Vertreterinnen der Sahrauischen Frauenunion, einer Gruppierung fortschrittlicher Frauen aus der Sahara, auf Vorschlag der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Frauenbeauftragten
Weitere Themen...

AfFrau 8.Sitzg 08.09.1992 Teil I S.15

Niederlande
 
Besprechung der Informationsreise des AfFrau in die Niederlande
- Positive Bewertung der Alida-de-Jong-Schulen, Fachschulen zur Ausbildung von Frauen für den Einstieg in das Berufsleben nach einer Familienphase -
Weitere Themen...

AfFrau 7.Sitzg 11.06.1992 S.3 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe zur Erarbeitung von Richtlinien für eine Frauen nicht diskriminierende sprachliche Gestaltung von Rechtsvorschriften
- iRd Beratung des Beschlusses des LT vom 15.08.1991 zu Drs 12/175, AfFrau 3.Sitzg -
Weitere Themen...

AfFrau 7.Sitzg 11.06.1992 S.10

Stipendium
 
Vergabe der Stipendien und Werkverträge für Frauen in der Wissenschaft
- Vergabepraxis und Erfahrungen mit Kontaktstipendien, Wiedereinstiegsstipendien und Werkverträgen für Frauen in der Wissenschaft; Behandlung im AfWiss, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 08.04.1992 Vorlage 12/598
dazu: Vorlage 12/719 (Ergänzung BE MWW)
AfWiss 7.Sitzg 11.06.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Nachtarbeit
 
Auswirkungen des Urteils des Europäischen Gerichts vom 25.07.1991 zum nationalen Nachtarbeitsverbot für Frauen auf Beschäftigungsverhältnisse für Frauen in der rheinland-pfälzischen Wirtschaft
- Behandlung im AfE, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 20.12.1991 Vorlage 12/382
AfE 8.Sitzg 11.06.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Diskriminierung von Frauen durch Sprache
- Ausführungen der Abg Frau Bill GRÜNE zu diesem Thema, insbes betr geschlechtsneutrale Bezeichnungen in Gesetzen und Verordnungen -
Weitere Themen...

AfFrau 5.Sitzg 28.11.1991 S.15

Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen gem Arbeitsförderungsgesetz
 
Maßnahmen der LReg zur Gleichberechtigung von Frauen bei Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM)
- Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 23.10.1991 Vorlage 12/251
AfFrau 5.Sitzg 28.11.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Berufsausbildung
 
Berufsausbildungsbedingungen für Mädchen in sog Frauenberufen
- Ausmaß und Praxis der Abqualifizierung und indirekten Diskriminierung, z.B. durch unterdurchschnittliche Löhne bzw Ausbildungsvergütung; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 21.10.1991 Vorlage 12/244
AfFrau 4.Sitzg 30.10.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Strafgesetzbuch: § 218
 
Position der LReg zu einer zukünftigen gesetzlichen Regelung des § 218 StGB
- Situation ungewollt schwangerer Frauen; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 21.10.1991 Vorlage 12/245
AfFrau 4.Sitzg 30.10.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Maßnahmen gegen die Diskriminierung von Frauen durch Sprache
- Prüfung der Frage, in welchem Umfang eine Änd der Rechts- und Verwaltungssprache möglich und geboten ist, durch den AfFrau, KultA und RA gem Beschluß des LT vom 15.08.1991 zu Drs 12/175, Vorlage BE -
Weitere Themen...

AfFrau 3.Sitzg 19.09.1991 S.1
AfFrau 4.Sitzg 30.10.1991
AfFrau 7.Sitzg 11.06.1992 (öffentlich)
AfFrau 19.Sitzg 23.11.1993
KultA 21.Sitzg 27.01.1994 Teil II
KultA 28.Sitzg 24.11.1994
AfFrau 26.Sitzg 26.01.1995

Frau
 
Ergebnisse des Modellversuchs Frauen im ländlichen Raum
- Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 11.09.1991 Vorlage 12/159
AfFrau 3.Sitzg 19.09.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gewaltanwendung
 
Gewalt gegen Frauen und Mädchen
- Behandlung im AfFrau, BE LReg über die Verwendung der Haushaltsmittel für Kinderschutzmaßnahmen -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 12.08.1991 Vorlage 12/81
AfFrau 2.Sitzg 20.08.1991
AfFrau 3.Sitzg 19.09.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Strafgesetzbuch: § 218
 
Praxis des § 218 StGB in RPF
- Behandlung im AfFrau, BE LReg über die Situation ungewollt schwangerer Frauen in RPF -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 12.08.1991 Vorlage 12/82
AfFrau 2.Sitzg 20.08.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Situation der Frauen im Dienst der rheinland-pfälzischen Polizei
- Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 12.08.1991 Vorlage 12/83
InnA 4.Sitzg 19.09.1991 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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