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Vorgänge

13. Wahlperiode

Rüstungskonversion
 
Stand der Konversion in der Region Trier
- Umfang des alliierten Streitkräftepotenzials, aufgeschlüsselt nach Standorten, Anzahl der Bundeswehreinheiten und zivilen Arbeitsplätze aufgegliedert nach Standorten, künftige Planung für die Bundeswehrstandorte, Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt -
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KlAnfr 2881 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 15.03.2000 Drs 13/5539

Saarburg, Stadt Krs Trier-Saarburg
 
Verlust von Arbeitsplätzen bei der französischen Garnison in Saarburg
- Planungen der französischen Streitkräfte für Stellenkürzungen bei den Zivilbeschäftigten, soziale Absicherung der entlassenen Zivilbeschäftigten und Anwendung der Tarifbestimmungen für zivile Arbeitnehmer bei den Stationierungsstreitkräften für die verbleibenden Arbeitnehmer -
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KlAnfr 1780 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MASG 25.11.1998 Drs 13/3727

Rüstungskonversion
 
KONVERSION Liegenschaftsverwertungsbilanz 1998
- Freigabe militärischer Liegenschaften und Objekte zwischen den Jahren 1990 und 1998 in RPF von den deutschen, französischen und amerikanischen Streitkräften mit einer Fläche von 10 168 ha; Überblick über die Grundlagen und den Stand der Verwertung der Konversionsobjekte in RPF -
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ISM 22.06.1998 Vorlage 13/2099

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 12 75 - Landeskonversionsprogramm - Titel 821 01 - Erwerb des ehemaligen französischen Militärkrankenhauses "Andre Genet" für die Universität Trier -
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Unterrichtung FM 22.01.1998 Drs 13/2597
dazu: Vorlage 13/1833 (MBWW, Aufstellung der bisher für den Bauunterhalt aufgewendeten Mittel)
HuFA 38.Sitzg 03.03.1998 S.5 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Welschbillig Krs Trier-Saarburg
 
Munitionslager "Helenenberg"
- Auflösung des Lagers nach dem Brand im August 1996 und Verbringung der Kampfstoffe in ein ehemaliges französisches Munitionslager bei Büdesheim, Gewährleistung der Sicherheitsanforderungen am neuen Standort -
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MdlAnfr Heinz FDP 27.08.1996 Drs 13/396
Antw ISM PlPr 13/9 11.09.1996 S.601-613
Antr SPD auf Ansprache gem § 96 Vorläufige GOLT S.614
Aussprache S.624-629
Redner...


Landau in der Pfalz, Stadt
 
Präsenz französischer Streitkräfte in Landau
- Wirtschaftliche Folgen des Abzugs der französischen Truppen, Bereitstellung von Konversionsmitteln für den Aufbau ziviler, arbeitsplatzsichernder Strukturen -
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KlAnfr 122 Schneider (Christine) CDU und Antw ISM 05.08.1996 Drs 13/315

 
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