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Vorgänge

17. Wahlperiode

Grenze
 
Grenzschließungen zu europäischen Nachbarn
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.05.2020 Vorlage 17/6446 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/36 (Beschlussprotokoll) 15.05.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/36 (Beschlussprotokoll) 15.05.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Grenzüberschreitender Verkehr
 
Grenzüberschreitende Mobilität in Zeiten von Corona
Auswirkung der COVID-19-Pandemie auf die grenzüberschreitende Mobilität, Grenzkontrollen in der Grenzregion insbesondere zu Frankreich und Luxemburg, Reduzierung des innereuropäischen Schienenverkehrs, Verbesserung der Situation der Berufspendler in Koordination mit den Nachbarregionen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.04.2020 Vorlage 17/6399 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/36 (Beschlussprotokoll) 15.05.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/36 (Beschlussprotokoll) 15.05.2020 (öffentlich per Videokonferenz)

Lehrerbildung
 
Integrierter Lehramtsstudiengang Mainz-Dijon
Bi-nationales Referendariat Mainz-Dijon für Lehramtsstudierende, deutsch-französischer integrierter Studiengang, Doppelabschluss, praktische Lehrerausbildung sowohl in Deutschland als auch in Frankreich möglich; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 17.02.2020 Vorlage 17/6159 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.03.2020 Vorlage 17/6343 (Sprechvermerk, Inanspruchnahme der angebotenen Studiengänge in Mainz und Dijon)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/38 05.03.2020 S. 34-36
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Deutsch-französisches grenzüberschreitendes Bahnprojekt
Unterzeichnung eines Kooperationsvertrags zum grenzüberschreitenden Bahnprojekt mit den Bundesländern Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Saarland und der französischen Region Grand Est am 24. Januar 2020 in Frankenstein; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.02.2020 Vorlage 17/6126 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/35 12.03.2020 S. 20-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Neuer deutsch-französischer Ausschuss in Neustadt/Weinstraße gegründet
Konstituierung des deutsch-französischen Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit am 22. Januar 2020 auf dem Hambacher Schloss, Entwicklung von Lösungen zu Problemen im Grenzbereich und Übermittlung an den Deutsch-Französischen Ministerrat; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.02.2020 Vorlage 17/6101 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/35 12.03.2020 S. 18-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Grenzüberschreitender Verkehr
 
Stärkung des deutsch-französischen Grenzverkehrs
Vereinbarung vom 24. Januar 2020 zwischen Rheinland-Pfalz, der französischen Region Grand Est sowie dem Saarland und Baden-Württemberg zur Weiterentwicklung des Schienenverkehrs in der Grenzregion, Bewertung der Maßnahmen zur Stärkung des grenzüberschreitenden Verkehrs mit Frankreich, Ausgestaltung der Verkehre
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Mündliche Anfrage Benedikt Oster (SPD), Alexander Schweitzer (SPD), Giorgina Kazungu-Haß (SPD), Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD), Lothar Rommelfanger (SPD), Ingeborg Sahler-Fesel (SPD), Wolfgang Schwarz (SPD), Sven Teuber (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 28.01.2020 Drucksache 17/11129 (6 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/99 30.01.2020 S. 6601-6603
     
Redner...


Berufsbildende Schule
 
Förderung einer "Smart Factory" durch die Europäische Union
Förderung des Baus einer Smart Factory durch die Europäische Union im Rahmen einer deutsch-französischen Kooperation an der berufsbildenden Schule Wörth, Unterstützung durch Lehrkräfte, Vorbereitung von deutschen und französischen Auszubildenden auf digitales Arbeiten und das Industriezeitalter 4.0 bzw. das Internet der Dinge; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 16.12.2019 Vorlage 17/5854 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/34 16.01.2020 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Straßenbau
 
Sachstand Ausbau des Knotenpunktes "Langenberg" im Bienwald
Sachstand der Planungen sowie weiteres Vorgehen, Abwicklung der Verkehrsmengen mit einem teilplanfreien Knotenpunkt sowie dessen Gestaltung, Berücksichtigung der Belange der Radfahrer und Fußgänger, Zeitpunkt des Baubeginns, Radwegeverbindung zwischen Kandel und der Landesgrenze
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 05.12.2019 Drucksache 17/10775 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10775 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 02.01.2020 Drucksache 17/10953 (2 S.)

Deutsch-Französischer Vertrag
 
Umsetzung Deutsch-französischer Vertrag von Aachen
Ratifizierung und Inkrafttreten des Aachener Vertrags, Stellenwert der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.11.2019 Vorlage 17/5683 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/33 28.11.2019 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Sprache
 
Bedrohung der Sprachenvielfalt
Bewertung der für den 30. November 2019 geplanten Protestkundgebung vor dem französischen Bildungsministerium, Stellenwert der Sprachenvielfalt in Europa, Regionalsprachen- und Minderheitenpolitik in Frankreich, Erfolge im Hinblick auf den Zusammenhalt eines bürgernahen und demokratischen Europas; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 14.11.2019 Vorlage 17/5668 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 04.02.2020 Vorlage 17/6124
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/33 28.11.2019 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Musikveranstaltung
 
Auftritte rechtsextremer Bands in der Pfalz
Bewertung der Band "Die Lunikoff-Verschwörung" und des Musikers Frank Rennicke hinsichtlich der rechtsextremistischen Musikszene, Zahl der Teilnehmer bei den Konzertauftritten in Bad Bergzabern und Ludwigshafen im Zeitraum 2018 bis 2019, keine Erkenntnis zu Straftaten im Rahmen der Konzerte, Zahl der rechtsextremistischen Musikveranstaltungen im Zeitraum 2018 bis 2019, Zahl der Bands und Liedermacher, Kenntnis von Veranstaltungen unter Beteiligung deutscher Bands und Zuhörer im benachbarten Frankreich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Alexander Schweitzer (SPD), Wolfgang Schwarz (SPD), Michael Hüttner (SPD) 06.11.2019 Drucksache 17/10495 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10495 Alexander Schweitzer (SPD), Wolfgang Schwarz (SPD), Michael Hüttner (SPD), Ministerium des Innern und für Sport 02.12.2019 Drucksache 17/10701 (2 S.)

Wirtschaft
 
Deutsch-Französischer Ministerrat 2019: Chancen für die rheinland-pfälzische Wirtschaft
Auswirkungen der Erklärung von Toulouse und der "Roadmap für Klima, Verkehr und Energie", Handlungsfelder; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 25.10.2019 Vorlage 17/5586 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.12.2019 Vorlage 17/5790
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/37 05.11.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Schienenverkehr
 
Grenzüberschreitender Schienenverkehr
Bedeutung des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs mit Frankreich, Schwerpunktstrecken, Ausschreibung eines den technischen Anforderungen beider Länder gerecht werdenden Schienenfahrzeugs, Maßnahmen zur Weiterentwicklung des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs mit Frankreich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Benedikt Oster (SPD), Alexander Schweitzer (SPD) 23.10.2019 Drucksache 17/10373 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10327 (Nr. 15)
Antwort zu Drs 17/10373 Benedikt Oster (SPD), Alexander Schweitzer (SPD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.11.2019 Drucksache 17/10555 (2 S.)

Elsass
 
Die Errichtung der Europäischen Gebietskörperschaft Elsass und ihre Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Vorbereitung auf die Errichtung der Europäischen Gebietskörperschaft Elsass, Auswirkung auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 22.08.2019 Vorlage 17/5239 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 24.09.2019 Vorlage 17/5404
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/30 03.09.2019 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gedenken
 
Abschluss einer Vereinbarung der Länder Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz sowie des Saarlands „Gedenken an die nach Frankreich deportierten Juden" aus dem ehemaligen Baden und der ehemaligen Saarpfalz"
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.07.2019 Vorlage 17/5156 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/31 15.08.2019 S. 35-36
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europäische Union
 
Reformideen von Präsident Macron
Formulierung neuer Reformideen für die Europäische Union durch den französischen Präsident Emmanuel Macron; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.03.2019 Vorlage 17/4513 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 6-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizeikontrolle
 
Grenzkontrollen nach dem Attentat in Straßburg
Keine Mitwirkung an den der Bundespolizei obliegenden Grenzkontrollen nach dem Attentat, Durchführung eigener Fahndungsmaßnahmen am 12. und 13. Dezember 2018, keine Kontrolle von Personen mit aktuellen Fahndungsnotierungen, keine Feststellung von ausländerrechtlichen Verstößen, keine Vollstreckung von Haftbefehlen, keine Registrierung von Straftaten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Heribert Friedmann (AfD) 14.02.2019 Drucksache 17/8353 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8353 Heribert Friedmann (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 08.03.2019 Drucksache 17/8533 (1 S.)

Frankreich
 
Deutsch-französische Freundschaft mit Zukunft – Rheinland-Pfalz im Herzen Europas
Unterzeichnung des Aachener Vertrags, Bedeutung für die deutsch-französische Zusammenarbeit, Zweisprachigkeit in den Grenzregionen als Ziel, Wirtschaftsbeziehungen
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte SPD 29.01.2019 Drucksache 17/8220 (1 S.)
Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4687-4697
     
Redner...


Deutsch-Französischer Vertrag
 
Aachener Vertrag
Inhalt des Aachener Vertrags und Auswirkungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.01.2019 Vorlage 17/4300 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pendler
 
Französische Umweltplakette
Auswirkungen der französischen Umweltplakette „Crit’Air Vignette“ auf Pendler aus Rheinland-Pfalz, kein Vorliegen von Daten zu Grenzpendlern nach Frankreich, Umgang mit ausländischen Fahrzeugen in der Umweltzone der Stadt Mainz, Vereinheitlichung der Umweltzonen in Europa
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Rahm (SPD), Benedikt Oster (SPD) 13.11.2018 Drucksache 17/7738 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7738 Andreas Rahm (SPD), Benedikt Oster (SPD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.12.2018 Drucksache 17/7881 (2 S.)

Kernkraftwerk
 
Zukunft des AKW Cattenom
Prüfung von Rechtsmitteln gegen den Weiterbetrieb des Atomkraftwerks Cattenom (Frankreich) durch eine Kanzlei, Entscheidung gegen den Rechtsweg, Mitwirkung am französischen Beteiligungsverfahren, Maßnahmen bis 2021; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 26.04.2018 Vorlage 17/3075 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 22.05.2018 Vorlage 17/3214 (Schreiben der Umweltstaatssekretäre von Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/19 08.05.2018 S. 13-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Arbeitnehmerentsendung
 
Frankreich verzichtet auf Entsendegebühr
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den Verzicht auf die geplante Gebühr von 40 Euro
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 29.01.2018 Vorlage 17/2587 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 10-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Elsass
 
Zentralismus-Kritik im Elsass
Durchführung der Territorialreform in Frankreich im Jahr 2016, Auswirkungen auf die Arbeit in den Gremien der Kooperationsräume wie Oberrheinkonferenz und Großregion, Förderung des Deutschunterrichts in den Grenzregionen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) 25.01.2018 Drucksache 17/5185 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/5094 (Nr. 13)
Antwort zu Drs 17/5185 Martin Louis Schmidt (AfD), Ministerium für Bildung 20.02.2018 Drucksache 17/5453 (2 S.)

Deutsch-Französischer Vertrag
 
55 Jahre Élysée-Vertrag – intensive deutsch-französische Wirtschaftsbeziehungen sind Basis für ein wirtschaftlich starkes Rheinland-Pfalz
Frankreich als bedeutender Wirtschafts- und Handelspartner für Rheinland-Pfalz, Handelsvolumen, grenzüberschreitender Verkehr und Arbeitsmarkt, Arbeitnehmerentsendung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 24.01.2018 Drucksache 17/5171 (1 S.)
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 2969-2977
     
Redner...


Europapolitik
 
Die Zukunft Europas gestalten - Europa im Leben der Menschen erfahrbar machen – Die Sprache des Nachbarn lernen
Stärkung der deutsch-französischen Zusammenarbeit im Bildungsbereich, Strategiepapier "Bildung", stärkere Ausrichtung der deutsch-französischen Kooperation an den Alltagserfahrungen, Erlernen der Sprache des Nachbarn vom Kindergarten an, Erhalt von Französisch als zweiter Fremdsprache, Ausbau der bilingualen Bildungsgänge an den Schulen, Aufbau einer grenzüberschreitenden Schule, Stärkung bestehender Europaschulen, Stärkung der Schüleraustauschprogramme, Förderung der Fortbildung als Lehrkraft für bilinguale Bildungszweige und der Ausbildung für französische Früherziehung in Kindertagesstätten, Intensivierung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen der Hochschule der Regionen, Entwicklung von grenzüberschreitenden Programmen im Bereich der Berufsbildung, Fortbildungsangebote in Unternehmen oder an Volkshochschulen, Intensivierung des Austauschs auf kommunaler Ebene, noch engere grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Grenzregion
Weitere Themen...

Antrag CDU 19.01.2018 Drucksache 17/5149 (3 S.)
dazu: Stellungnahme 18.06.2018 Vorlage 17/3352 (Werner Ehrhardt, Förderverein für Zweisprachigkeit im Elsaß und Im Moseldepartement e. V.)
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 3041
Überweisung: EuropaA (fdf), BildungsA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 6-33 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/22 (Teil 1) 22.11.2018 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 6 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 12.02.2019 Drucksache 17/8312
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.02.2019 Drucksache 17/8343 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/75 20.02.2019 S. 4834-4841
* Ablehnung gem. Drs 17/8312
     
Redner...


Frankreich
 
Deutsch-Französischer Integrationsrat
Konstituierende Sitzung im November 2017, Arbeitsprogramm, Auswirkungen und Möglichkeiten für Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 16.01.2018 Vorlage 17/2511 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Außenhandel
 
Gemeinsames Schreiben der Wirtschaftsminister aus Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Baden-Württemberg an die französische Arbeitsministerin
Schreiben wegen Marktzugangsbarrieren für Unternehmen in Frankreich; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 22.12.2017 Vorlage 17/2432 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 25.01.2018 Vorlage 17/2579 (Sprechvermerk, gemeinsamer Brief der Arbeitsminister an die französische Arbeitsministerin, Information der französischen Regierung zur beabsichtigten Reform des Entsenderechts)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/21 16.01.2018 S. 20-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Deutsch-französischer Ministerrat
Ergebnisse des deutsch-französischen Ministerrats am 13. Juli 2017, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.08.2017 Vorlage 17/1803 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 15.09.2017 Vorlage 17/1946
dazu: Staatskanzlei 21.12.2018 Vorlage 17/4165 (Übersicht deutsch-französische Klimaschutz-Projekte)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/12 29.08.2017 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Umweltpolitik
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Umweltpolitik - 100 Antworten für Europa, Anfrage 27
Gremien, Netzwerke und Veranstaltungen zur Organisation der Information und Kommunikation mit Belgien, Frankreich und Luxemburg, Auflistung grenzüberschreitender Projekte 2017 und 2018 sowie Finanzierung der Projekte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 21.07.2017 Drucksache 17/3600 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3600 Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 15.08.2017 Drucksache 17/3828 (18 S.)

Frankreich
 
Deutsch-französische Kooperation nach der Wahl von Macron
Möglichkeiten zur Unterstützung des pro-europäischen Kurses und der Reformbemühungen in einer deutsch-französischen Kooperation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.05.2017 Vorlage 17/1506 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/11 07.06.2017 S. 9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Klage
 
Cattenom Klage
Rechtliche Prüfung von Klagemöglichkeiten gegen das Atomkraftwerk Cattenom gemeinsam mit dem Saarland, Vorlage des Gutachtens bis Juni 2017, Beauftragung einer französischen Anwaltskanzlei, Kosten, Zulässigkeit und Erfolgsaussichten einer Klage, Beteiligung der betroffenen Kommunen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU), Bernhard Henter (CDU) 10.04.2017 Drucksache 17/2786 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2786 Arnold Schmitt (CDU), Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 03.05.2017 Drucksache 17/2961 (2 S.)

Jod
 
Export von jodierten Lebensmitteln aus Rheinland-Pfalz 1
Keine Informationen über ein Verbot der Einfuhr jodierter Lebensmittel nach Frankreich, kein Vorliegen eines Berichts der französischen Lebensmittelsicherheitsbehörde bei der Landesregierung, Exporte aus Rheinland-Pfalz nach Frankreich, Sicherheit deutscher Verbraucher
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 13.03.2017 Drucksache 17/2500 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2500 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.04.2017 Drucksache 17/2747 (2 S.)

Nuklearer Unfall
 
Sechs Jahre nach Fukushima: Aus der Vergangenheit lernen - Zukunft gestalten
Jahrestag des Reaktorunfalls im Atomkraftwerk Fukushima in Japan, Zwischenfälle in grenznahen französischen Atomkraftwerken, aktuelle Lageeinschätzung, Berichterstattung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.02.2017 Vorlage 17/1070 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/7 09.03.2017 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Oberrhein
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur; Berufs- und Ausbildungsmesse in Colmar, ähnliche Messeveranstaltung in Rheinland-Pfalz sowie Beteiligung französischer Unternehmen, Nationalität der Teilnehmer der up PAMINA vhs-Veranstaltungen, Erlernen der französischen sowie der deutschen Sprache, Stärkung der deutschen Sprache im Elsass sowie Förderung der Zweisprachigkeit
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 07.12.2016 Vorlage 17/729 (Ausschuss für Wisenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 02.02.2017 Vorlage 17/943 (ergänzende Berichterstattung, Aktivitäten und Programme zur Stärkung der deutschen Sprache im Elsass und der Förderung der deutsch-französischen Zweisprachigkeit)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/7 17.01.2017 S. 4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kernkraftwerk
 
Neue Gefahren für Rheinland-Pfalz durch französische AKW?
Abschaltung von 21 Kernkraftwerken durch den französischen Energiekonzern EdF Mitte Oktober, Gründe, mögliche Gefahren und Auswirkungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.11.2016 Vorlage 17/620 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 08.02.2017 Vorlage 17/968
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/5 30.11.2016 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Elektrische Anlage
 
Phasenschieber an den rheinland-pfälzischen Grenzen zum Ausland
keine Grenzkuppelstellen zu Belgien und Frankreich, keine Pläne für die Einrichtung von Phasenschiebern an der Grenze zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg, Stabilisiserung und Stärkung des europäischen Verbundnetzes als energiepolitisches Ziel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 15.11.2016 Drucksache 17/1595 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1595 Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 09.12.2016 Drucksache 17/1801 (2 S.)

Elsass
 
Ausleihe rheinland-pfälzischer Lehrer ins Elsass
Tätigkeit von rheinland-pfälzischen Grundschullehrern im Bereich der Akademie Straßburg im Anschluss an das Zweite Staatsexamen, Wochenstundenanzahl und Fächer, Französischkenntnisse, Ausbildung, Vorbereitung sowie Besoldung dieser Lehrkräfte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) 03.11.2016 Drucksache 17/1485 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1485 Martin Louis Schmidt (AfD), Ministerium für Bildung 24.11.2016 Drucksache 17/1688 (2 S.)

Hehlerei
 
Hehlerei durch Goldankauf an der deutsch-französischen Grenze
Veräußerung von Hehlerware in Goldankauf-Geschäften durch französische Staatsbürger, Erkenntnisse der Landesregierung hierzu, Maßnahmen der Sicherheitsbehörden; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 13.10.2016 Vorlage 17/423 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 24.11.2016 Vorlage 17/665
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/9 03.11.2016 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Arbeitnehmerentsendung
 
Arbeitnehmerentsendung zwischen Deutschland und Frankreich
Spitzentreffen zwischen Staatssekretären der deutsch-französischen Grenzregion, Bewertung der gegenwärtigen Situation der Arbeitnehmerentsendung, im Rahmen des Treffens getroffene Vereinbarungen, Einbindung der rheinland-pfälzischen Wirtschaft, Ergebnisse des Treffens
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Mündliche Anfrage Steven Wink (FDP), Cornelia Willius-Senzer (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.10.2019 Drucksache 17/10327 (8 S.) (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/91 23.10.2019 S. 6055-6057
     
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Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
 
Informationsfahrt des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt nach Paris
Dreitägige Informationsfahrt im Frühjahr 2020 nach Paris. Themen: Aachener Vertrag, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, deutsch-französische Freundschaft als Motor der europäischen Einigung, Gelbwesten-Proteste, Sprache des Nachbarn
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Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 21 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/32 29.10.2019 S. 19 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/33 28.11.2019 S. 15 (öffentlich)
     

Europapolitik
 
Die Zukunft Europas gestalten - Europa im Leben der Menschen erfahrbar machen - die Sprache des Nachbarn lernen
Erarbeitung eines gemeinschaftlichen Strategiepapiers "Bildung" durch die rheinland-pfälzischen Mitglieder des Ausschusses der Regionen und die verantwortlichen Minister der Landesregierung in Brüssel und in der Europaministerkonferenz, stärkere Ausrichtung der deutsch-französischen Kooperation an den alltäglichen Erfahrungswelten, frühzeitiges Erlernen der Sprache des Nachbarn, weitere Stärkung von Französisch als Unterrichtsfach, Ausbau der deutsch-französischen bilingualen Bildungsgänge an den Schulen, Stärkung der bestehenden Europaschulen sowie der Schüleraustauschprogramme, Intensivierung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen der Hochschule der Großregion, Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Programme im Bereich der Berufsbildung, Fortbildungsangebote in Unternehmen oder Volkshochschulen, um den sprachlichen Austausch im Alltag zu verbessern, Intensivierung des Austauschs auf kommunaler Ebene z. B. durch grenzüberschreitende Bürgerdialoge oder Neubelebung der Städtepartnerschaften mit Frankreich, Luxemburg und Belgien
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Alternativantrag zu Drs 17/5149 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.02.2019 Drucksache 17/8343 (3 S.)
Plenarsitzung 17/75 20.02.2019 S. 4834-4841
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 20.02.2019 Beschluss 17/8343
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Dijon (Frankreich)
 
Delegationsreise des Ausschusses für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in die Partnerregion Burgund nach Dijon
Delegationsreise vom 6. bis 8. Juni 2018 in die Partnerregion Burgund nach Dijon, Themen: Windkraft, Wasserstoffproduktion und energetische Sanierung von Gebäuden
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Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/19 08.05.2018 S. 25 (öffentlich)
     

 
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