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Vorgänge

16. Wahlperiode

Deutschunterricht
 
Deutsch-Unterricht in Frankreich
Kenntnis der Landesregierung von der Schulreform, Auswirkungen der Reform, Möglichkeiten der Stärkung des Deutschunterrichts in Frankreich
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Kleine Anfrage 3344 Bettina Brück (SPD), Dieter Klöckner (SPD) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 21.05.2015 Drucksache 16/5052 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4945 (Nr. 23)

Deutschunterricht
 
Geplante Kürzungen des Deutschunterrichts in Frankreich
Auswirkungen auf Schulpartnerschaften und Schüleraustausch, Maßnahmen der Landesregierung, Vereinbarkeit mit dem Élysée-Vertrag und weiteren Vereinbarungen, Beteiligung der Landesregierung an einem Brief des für die deutsch-französischen Kulturbeziehungen zuständigen Ersten Bürgermeisters von Hamburg
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Kleine Anfrage 3334 Julia Klöckner (CDU), Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 21.05.2015 Drucksache 16/5048 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4945 (Nr. 13)

Schadstoff
 
Calciumchlorid-Pipeline
Mögliche Einleitung von Calciumchlorid in den Rhein durch eine Firma mit Sitz in Lothringen, Vorhaben derzeit noch nicht in einem Genehmigungsverfahren, Notwendigkeit einer grenzüberschreitenden Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung, erforderliche Abstimmung im Zuge der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie
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Kleine Anfrage 2889 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 23.12.2014 Drucksache 16/4434 (2 S.)

Abwasser
 
Einleitung von Calciumchlorid in den Rhein
Einleitung von Calciumchlorid in den Rhein durch Abwasserpipeline eines Konsortiums der Firmen Solvay und Novacarb bei Nancy in Lothringen, Belastung des Rheins von der Einleitung bei Gambsheim bis Koblenz, Forderung des Oberrheinrats, sich gegen die Einleitung zu wehren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 11.12.2014 Vorlage 16/4715
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 04.02.2015 Vorlage 16/4979
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/38 13.01.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Freiwilligendienst
 
Deutsch-französischer Freiwilligendienst Kultur
Start am 1. September 2014 unter Federführung des Kulturbüros Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.09.2014 Vorlage 16/4405
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/26 09.10.2014 S. 3 4-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Strahlenschutz
 
Evakuierungszonen
Empfehlungen der Strahlenschutzkommission zu einer Ausweitung der Evakuierungszonen im Umfeld von Kernkraftwerken, gemeinsame Katastrophenschutzplanung mit Baden-Württemberg und Frankreich bezüglich der Kernkraftwerke Cattenom und Philippsburg, Vorkehrungen für eine mögliche Evakuierung, Ausgabeplan und Lagerung von Jodtabletten, Zyklus zur Ersetzung der Jodtabletten
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Kleine Anfrage 2266 Stephanie Nabinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.04.2014 Drucksache 16/3492 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3424 (Nr. 17)

Deutsch-Französischer Vertrag
 
50 Jahre Élysée-Vertrag
Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt zum Élysée-Vertrag aus Sicht des Landes Rheinland-Pfalz, zum 50. Jahrestag sowie zum Deutsch-Französischen Jahr 2012/2013
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 20.12.2012 Vorlage 16/2051
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/14 23.01.2013 S. 15-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Hochschulabschluss
 
Zustimmung des Landtags zu dem Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik und der Regierung der Französischen Republik über die Anerkennung von Abschlüssen, Graden und Studienzeiten im Hochschulbereich
Art. 1 Zweck des Abkommens, Art. 2 Geltungsbereiche und Begriffe, Art. 3 Hochschulzugang, Art. 4 Anerkennung von Abschlüssen und Graden zum Zwecke der Fortsetzung von Studien, Art. 5 Zugang zur Promotion, Art. 6 Anerkennung und Anrechnung der Studienzeiten, Art. 7 Ständige Expertenkommission und Informationszentren, Art. 8 Inkrafttreten, Art. 9 Geltungsdauer
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Antrag Landesregierung Rheinland-Pfalz 17.09.2012 Drucksache 16/1596 (5 S.)
Plenarsitzung 16/34 26.09.2012 S. 2152-2155
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Feuerwehr
 
Kooperation der Feuerwehren in Grenznähe
Zusammenrbeit zwischen Deutschland und Frankreich auf der Grundlage von Abkommen und Vereinbarungen im Bereich der Rettungsdienste, Weiterleitung von Notrufen über Handys an die zuständige Leitstelle
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Kleine Anfrage 606 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.02.2012 Drucksache 16/961 (2 S.)

Oberrheinrat
 
Stellungnahme zur Prüfung durch die Behörden des Rhein-Maas-Beckens einer eventuellen Überleitung der Calciumchloridrückstände aus der Sodaindustrie Lothringens in den Rhein
Resolution auf der Plenarsitzung vom 1. Dezember 2014
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Oberrheinrat 25.02.2015 Vorlage 16/4960
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/39 03.03.2015 S. 7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frankreich
 
Informationsfahrt nach Frankreich
Themen: Integration und Flüchtlingspolitik, Termin festgelegt auf den 04. bis 06. Mai 2015 nach Paris
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Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/23 21.11.2013 S. 31 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/25 14.01.2014 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/30 09.09.2014 S. 21 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/31 07.10.2014 S. 18 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/33 22.01.2015 S. 33 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/36 23.04.2015 S. 24 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 25 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/39 25.06.2015 S. 19 (öffentlich)
     

Rentenbesteuerung
 
Besteuerung von aus Deutschland stammenden Renten, die an in Frankreich ansässige Rentenempfänger gezahlt wurden
Doppelbesteuerung deutscher Renten in Deutschland und Frankreich (siehe HuFA 15/67, Vorlage 15/5958), Unterrichtung des Ausschusses durch die Landesregierung über die Lösung des Problems durch die französische Steuerverwaltung
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Ministerium der Finanzen 21.05.2012 Vorlage 16/1280
 

 
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