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Vorgänge

15. Wahlperiode

Oberrheinrat
 
Beschluss des Oberrheinrates und Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates
- Beschluss des Oberrheinrates vom 3. Dezember 2010 in Wörth: Gefährdung der grenzüberschreitenden Mobilität am Oberrhein durch die pauschale Besteuerung des Schienenverkehrs; Empfehlungen des IPR vom 3. Dezember 2010 in Saarbrücken: Bessere Städteanbindung der Großregion durch einen attraktiveren ÖPNV und: Gegen hohe Belastung für interregionalen Bahnverkehr in Frankreich -
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LTPräs 27.01.2011 Vorlage 15/5950

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- Beschlüsse des Oberrheinrates vom 3. Dezember 2010 in Wörth: Deutsch-französischer ökologischer Dienst und sozialer Dienst am Oberrhein, Projekt Erinnerungskultur über die Anfänge des vereinigten Europas und: Tag der Schulen am Oberrhein 2011 -
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LTPräs 27.01.2011 Vorlage 15/5951

Oberrheinrat
 
Plenarsitzung des Oberrheinrates am 3. Dezember 2010 in Wörth
- Beschluss: Deutsch-französischer ökologischer und sozialer Dienst am Oberrhein -
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LTPräs 27.01.2011 Vorlage 15/5954

Oberrheinrat
 
Beschluss des Oberrheinrates
- zur Besteuerung von Rentenbezügen aus Deutschland für in Frankreich wohnhafte Rentenempfänger -
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LTPräs 27.01.2011 Vorlage 15/5958
HuFA 67. Sitzg 17.02.2011 S. 19-20 (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Straßenbau
 
Lückenschluss zwischen der A 65 und der französischen Grenze
- Planungsstand -
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Kleine Anfrage 2730 Brandl CDU und Antwort MWVLW 01.03.2010 Drs 15/4297

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Agenda 2020 des deutsch-französischen Ministerrats
- Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, Auswirkungen auf die grenznahen Regionen und die Partnerschaft mit Frankreich und Burgund, BE LReg im EuropaA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.02.2010 Vorlage 15/4746
EuropaA 31. Sitzg 04.03.2010 S. 11-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Straßenbau
 
Lückenschluss zwischen der A 65 und der französischen Grenze
- Planung in Abhängigkeit vom Ergebnis des am 08.09.2009 beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung beantragten Linienbestimmungsverfahrens, bei Bestätigung der Hagenbachlinie Beginn der Detailplanung -
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Kleine Anfrage 2397 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 23.09.2009 Drs 15/3801

Fisch
 
PCB-Belastung im Moselfisch II
- Monatliche Untersuchung von Schwebstoffen auf PCB, Untersuchung von Fischen veranlasst, Möglichkeiten zur Reinhaltung der Mosel, Haftungsrisiken für Berufsfischer sowie beim Verkauf von Fischereierlaubnisscheinen, Auswirkungen auf touristische Angebote für Hobbyangler oder Gastronomie nicht erwartet -
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Kleine Anfrage 2371 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MUFV 07.09.2009 Drs 15/3749

Fisch
 
Unterschiedliche Vorschriften und Empfehlungen zur Genießbarkeit von Moselfischen
- Verzehrverbot in Frankreich wegen erhöhter Schadstoffbelastungen, Informierung von Anglern in Deutschland durch ein entsprechendes Merkblatt mit Verzehrhinweisen zu Fischen und Aalen, Ursachen der Schadstoffbelastung, Bemühungen um eine einheitliche grenzübergreifende Empfehlung -
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Kleine Anfrage 2323 Maximini, Sahler-Fesel SPD und Antwort MUFV 14.08.2009 Drs 15/3664

Fisch
 
PCB-Belastung im Moselfisch
- Seitens französischer Behörden verhängtes Verzehrverbot für Moselfisch, Grenzwertüberschreitungen bei Untersuchungen, Maßnahmen der Landesregierung, Untersuchungen und Grenzwerte in Rheinland-Pfalz -
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Kleine Anfrage 2280 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MUFV 28.07.2009 Drs 15/3624

Fisch
 
Verzehrverbot für Moselfische in Frankreich
- wegen erhöhter Belastung mit Schadstoffen, BE LReg im AUFV -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 24.07.2009 Vorlage 15/4021
AUFV 25. Sitzg 10.09.2009 S. 13-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Fisch
 
Verbot des Verzehrs von Moselfisch in Frankreich
- aufgrund erhöhter Belastungen mit Rückständen aus Schadstoffen und Pestiziden; BE LReg im AUFV -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 16.07.2009 Vorlage 15/3989
AUFV 25. Sitzg 10.09.2009 S. 13-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Straßenbau
 
Lückenschluss zwischen der A 65 und der französischen Grenze
- Einleitung des Linienbestimmungsverfahrens 2009 vorgesehen, anschließend Detailplanung, Hagenbachlinie als raumverträglichste Variante -
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Kleine Anfrage 2238 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 10.07.2009 Drs 15/3574

Ausschuss für Medien und Multimedia
 
Beschluss zur Durchführung einer Informationsreise des MedienA nach Großbritannien und Frankreich
- im Jahr 2009, ursprünglich nach Großbritannien und Irland geplant; Terminverschiebung auf den Zeitraum 7. bis 11. Juni 2010 -
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MedienA 16. Sitzg 25.09.2008 S. 19 (öffentlich)
MedienA 17. Sitzg 28.10.2008 S. 17 (öffentlich)
MedienA 26. Sitzg 19.11.2009 S. 35 (öffentlich)
MedienA 27. Sitzg 14.01.2010 S. 19 (öffentlich)
MedienA 28. Sitzg 03.02.2010 S. 11 (öffentlich)

Oberrheinrat
 
Plenarsitzung des Oberrheinrates am 6. Juni 2008 in Baden-Baden und Sitzung des Interregionalen-Parlamentarierer-Rates (IPR) am 6. Juni 2008 in Luxemburg
- Beschluss des Oberrheinrates: Vereinfachte Ausreisemodalitäten im Rahmen des Schüler- und Auszubildendenaustauschs sowie von Klassenfahrten zwischen Deutschland und Frankreich sowie zwischen der Schweiz und Frankreich; Empfehlungen des IPR: Deutsch-Luxemburgisches Schengen-Lyzeum; Weiterentwicklung der Bilingualität Deutsch-Französisch in der Großregion -
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LTPräs 25.06.2008 Vorlage 15/2657

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates und Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates
- auf den Plenarsitzungen am 6. Juni 2008 in Baden-Baden (Oberrheinrat) bzw. Luxemburg (IPR), u. a. zum territorialen Zusammenhalt im Grenzgebiet, zur ökologischen und ökotouristischen Aufwertung des Rheins, zu vereinfachten Ausreisemodalitäten im Rahmen des Schüler- und Auszubildendenaustauschs sowie von Klassenfahrten zwischen Deutschland und Frankreich sowie zwischen der Schweiz und Frankreich, zum Deutsch-Luxemburgischen Schengen-Lyzeum, zur Weiterentwicklung der Bilingualität Deutsch-Französisch in der Großregion, zur gemeinsamen Stelle der grenzüberschreitenden Polizei-Zusammenarbeit zwischen Frankreich, Belgien, Deutschland und Luxemburg -
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Unterrichtung LTPräs 19.06.2008 Drs 15/2421
dazu: Vorlage 15/2809 (LTPräs, Unterrichtung des AUFV)
Unterrichtung LReg 30.10.2008 Drs 15/2779 (Stellungnahme zu den Beschlüssen)
EuropaA 22. Sitzg 12.02.2009 S. 1-4 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Justiz
 
Europäischer Justizdialog
- Treffen französischer Justizvertreter mit dem rheinland-pfälzischen Justizminister und weiteren Justizbeamten zu einer Tagung in Berlin, Teilnehmeraufstellung, Tagungsprogramm, Ergebnisse der Beratungen, Anreise und Unterbringung der Teilnehmer, Kosten -
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Kleine Anfrage 1498 Dr. Wilke CDU und Antwort JM 09.06.2008 Drs 15/2316

Naturschutzgebiet
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit beim UNESCO-Biosphärenreservat Pfälzerwald und Nordvogesen
- BE LReg im EuropaA über gemeinsame deutsch-französische Projekte und weitere Optimierungsmöglichkeiten zur Verbesserung der Zusammenarbeit -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach $ 76 (2) GOLT 20.03.2008 Vorlage 15/2323
EuropaA 15. Sitzg 03.04.2008 S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Erbschaftsteuer
 
Reform der Erbschaftsteuer
- Erhebung der Erbschaftssteuer innerhalb Europas, geplante Abschaffung bzw. Teilabschaffung der Steuer in europäischen Staaten, u. a. in Österreich, Frankreich und in der Tschechischen Republik, Haltung der Landesregierung zur Übertragung der Gesetzgebungskompetenz für die Erbschaftssteuer vom Bund auf die Länder -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 775 Meurer CDU und Antwort FM 20.06.2007 Drs 15/1237

Arbeitsmarkt
 
Grenzüberschreitende Maßnahmen am Arbeitsmarkt
- Betreuung deutscher Arbeitsloser mit Wohnsitz in Frankreich durch die französische Arbeitsverwaltung, Integrierung in den deutschen bzw. französischen Arbeitsmarkt, Weiterbildungsangebote, insbesondere Sprachunterricht -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 555 Schleicher-Rothmund SPD und Antwort MASGFF 23.03.2007 Drs 15/924

Straßenbau
 
Entscheidung für die "Hagenbach-Variante" als Verbindung zwischen der deutschen A 65 und der französischen A 35
- Gründe für die Entscheidung zugunsten der Hagenbach-Variante und für die Ablehnung des Vorschlags der sog. Y-Variante, zeitlicher Ablauf des Verfahrens -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 451 Eymael FDP und Antwort MWVLW 02.02.2007 Drs 15/755*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/710 (Nr. 7)

Straßenbau
 
Entscheidung der Landesregierung über den Lückenschluss der A 65 - französische Grenze
- Ablehnung der Hagenbach-Variante durch die betroffene Region trotz ihrer geringen verkehrsrechtlichen sowie ökologischen Auswirkungen; Renaturierung der K19 und B 9 sowie Rückbau der B 9 -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 12.01.2007 Drs 15/697
PlPr 15/14 17.01.2007 S. 774-782
Redner...


Straßenbau
 
Autobahnverbindung zwischen der A 65 und der französischen Grenze
- Aktueller Planungsstand, weitere Planungsschritte: möglicher Rückbau bestehender Straßen im Bienwald bei der Realisierung der Hagenbach-Variante sowie ökologische Folgen bei Absehen von einem Rückbau -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 324 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 07.12.2006 Drs 15/597*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/457 (Nr. 4)

Prümer Vertrag
 
Die europäische Bedeutung des Prümer Vertrages
- Vertrag zwischen Deutschland, Österreich, Luxemburg, Belgien, den Niederlanden, Spanien und Frankreich über die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus, der grenzüberschreitenden Kriminalität und der illegalen Migration, unterzeichnet am 27. Mai 2005 in Prüm; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 14.11.2006 Vorlage 15/532
dazu: Vorlage 15/825 (ISM, BE)
InnenA 6. Sitzg 25.01.2007 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Prümer Vertrag
 
Die europapolitische Bedeutung des Prümer Vertrags
- Vertrag zwischen Deutschland, Österreich, Luxemburg, Belgien, den Niederlanden, Spanien und Frankreich über die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, zur Bekämpfung des Terrorismus, der grenzüberschreitenden Kriminalität und der illegalen Migration, unterzeichnet am 27. Mai 2005 in Prüm; BE LReg im EuropA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 13.11.2006 Vorlage 15/522
dazu: Vorlage 15/618 (ISM, BE)
EuropaA 5. Sitzg 21.11.2006 S. 35-36 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Straßenbau
 
Autobahnverbindung zwischen der A 65 und der französischen Grenze
- Planungsstand, Klage des BUND gegen den Planfeststellungsbeschluss, Baubeginn in Abhängigkeit von der Bestandskraft des Beschlusses und der Mittelbereitstellung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 195 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 26.09.2006 Drs 15/308

Heizung
 
Kohlenmonoxidvergiftungen durch schlecht gewartete Heizanlagen
- und durch Störungen bei der Abgasleitung, Hauptursache für unfallbedingte Vergiftungen im häuslichen Umfeld in Frankreich; BE LReg im AWiV über die Situation in Rheinland-Pfalz, auch im Hinblick auf die in Deutschland durchzuführende Abgaswegeüberprüfung -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 03.08.2006 Vorlage 15/208
dazu: Vorlage 15/394 (MWVLW, BE)
AWiV 3. Sitzg 28.09.2006 Teil III S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

 
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