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Vorgänge

14. Wahlperiode

Autobahn 65
 
Autobahnverbindung zwischen der A 65 und der französischen Grenze
- Planungsstand, Realisierungszeitraum -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2900 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 25.01.2006 Drs 14/4895

Kernkraftwerk Cattenom
 
Störfall im Atomkraftwerk Cattenom
- Ausfall zweier Pumpen, Einstufung des Zwischenfalls durch die atomrechtliche Aufsichtsbehörde in die INES-Skala, Störungen (Ereignisse unter der Störfallgrenze) in den letzten fünf Jahren, Bewertung der Informationspolitik der Betreiber und der französischen Behörden sowie der abgeschlossenen Atomvereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen aus dem Jahre 2000 zur Laufzeit von Kernkraftwerken -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2806 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MUF 09.12.2005 Drs 14/4753

Radweg
 
Radweg zwischen der K 20 bei Neuburg und der französischen Grenze
- Landespflegerische Bedenken gegen einen Lückenschluss von wenigen Hundertmetern wegen der teilweisen Führung durch Schutzgebiete, Realisierungsmöglichkeit des durchgängigen Ausbaus -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2745 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 08.11.2005 Drs 14/4627

Europäische Verfassung
 
Die Europäische Verfassung nach den Referenden in Frankreich und den Niederlanden - Konsequenzen für die Bundesländer
- Ablehnung der Verfassung in Frankreich und den Niederlanden als Ergebnis der Volksbefragung -
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Aktuelle Stunde Antrag FDP
Unterrichtung LTPräs 31.05.2005 Drs 14/4179
PlPr 14/95 02.06.2005 S. 6326-6339
Redner...


Internationale Zusammenarbeit
 
Bericht über den Stand der Internationalen Kontakte der Landesregierung (Berichtsjahre 2002 bis 2004)
- Bilanz der Amtszeit von Ministerpräsident Beck als Bevollmächtigter für die deutsch-französische kulturelle Zusammenarbeit; Stand der Partnerschaften des Landes (4er Netzwerk der Regionalpartner Burgund, Mittelböhmen, Oppeln und RPF; Region Burgund; Woiwoodschaft Oppeln; Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens; Provinz Fujian; Republik Ruanda: Bundesstaat South Carolina); Aktivitäten zu Europa; sonstige Auslandskontakte in alphabetischer Reihenfolge; Kontaktstellen des Landes im Ausland; Anlagen (u.a. Gemeinsame Erklärung "4er Netzwerk der Regionalpartner"; Gemeinsame Erklärung zur zukünftigen Ausrichtung der Partnerschaft zwischen South Carolina und RPF) -
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Bericht (Unterrichtung) LReg zu Drs 12/4111 29.04.2005 Drs 14/4083

Rundfunkprogramm
 
Gemeinsame grenzüberschreitende Rundfunkprogramme fördern
- Schaffung eines Hörfunk- und Fernsehprogramm mit wiederkehrenden Sendeterminen in Kooperation zwischen dem Südwestrundfunk und einem Partnersender in einer grenznahen Region in Frankreich, Belgien oder Luxemburg als einen entscheidenden Beitrag zur Stärkung der europäischen Integration -
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Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE 20.04.2005 Drs 14/4049
PlPr 14/95 02.06.2005 S. 6382
*Annahme (einstimmig)

Graduiertenkolleg
 
Konzept und Arbeitsweise der deutsch-französischen Graduiertenkollegs
- BE LReg im EuropaA, insbes. über die Beteiligung rheinland-pfälzischer Hochschulen -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 13.01.2005 Vorlage 14/3920
dazu: Vorlage 14/4198 (MWWFK, Sprechvermerk)
EuropaA 26. Sitzg 10.02.2005 S. 15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Autobahn
 
Autobahnverbindung zwischen der A 65 und der französischen Grenze
- Linienführung der Hagenbach-Variante im Rahmen des laufenden Raumordnungsverfahrens, Auswirkungen auf das Wörther Kreuz und die B 9 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2134 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 06.12.2004 Drs 14/3643

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Wegweiser für die nachbarschaftliche Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz mit Frankreich, Luxemburg und Belgien sowie der Schweiz Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 30
- Institutionelle, bilaterale und kommunale Zusammenarbeit, INTERREG-Förderung -
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Stk 24.11.2004 Vorlage 14/3782

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Materialien zur bilateralen Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz mit Frankreich, Luxemburg und Belgien Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 29
Weitere Themen...

Stk 23.11.2004 Vorlage 14/3775

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Erklärungen der Dreiländer-Kongresse am deutsch-französisch-schweizerischen Oberrhein, Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, Band 24
- Aufstellung der Erklärungen des 1. bis 9. Kongresses -
Weitere Themen...

Stk 04.10.2004 Vorlage 14/3620
EuropaA 25. Sitzg 25.11.2004 S. 25-29 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt S. 28
*Für erledigt erklärt S. 28

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt S. 28

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Bilanz der Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz mit Frankreich, Luxemburg und Belgien sowie der Schweiz 2002/2003, Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, Band 25
Weitere Themen...

Stk 15.04.2004 Vorlage 14/3195

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Gemeinsame Streife an rheinland-pfälzisch-französischer Grenze
- BE LReg im EuropaA, insbes. über die rechtlichen Grundlagen des Abkommens, die Kompetenzen und Unterstützungsmöglichkeiten der Polizeibeamten, Zielsetzung der vereinbarten Sprachförderung -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 28.01.2004 Vorlage 14/2935
dazu: Vorlage 14/3043 (ISM, Sprechvermerk)
EuropaA 21. Sitzg 26.02.2004 S. 13-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Gemeinsame Streifen der rheinland-pfälzischen und der französischen Polizei im grenznahen Raum
- BE LReg im EuropaA über den Inhalt der diesbezüglichen Vereinbarung zwischen den rheinland-pfälzischen Polizeidirektionen an der französischen Grenze und der Gendarmerie in Wissembourg -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 26.01.2004 Vorlage 14/2925
dazu: Vorlage 14/3043 (ISM, Sprechvermerk)
EuropaA 21. Sitzg 26.02.2004 S. 13-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wirtschaftswachstum
 
81. Deutsch-Französische Regierungskonsultationen und damit verbundene Chancen für die rheinland-pfälzische Wirtschaft (10 Projekte für mehr Wachstum in Europa)
- Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen durch die LReg bei länderübergreifenden Forschungs- und Wirtschaftsprojekten im Rahmen entsprechender EU-Programme -
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Kleine Anfrage 1515 Schneider-Forst CDU und Antwort MWVLW 12.11.2003 Drs 14/2659

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Vereinbarung zwischen der Academie de Nancy-Metz, vertreten durch Herrn Recteur Roland Debbasch und dem Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend Rheinland-Pfalz, vertreten durch Frau Staatsministerin Doris Ahnen vom 19. März 2003
- über den Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Lothringen im Bereich der vorschulischen Erziehung in Kindergärten und ecoles maternelles -
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Unterrichtung MBFJ 27.06.2003 Vorlage 14/2434
* Textgleich mit Vorlage 14/2070
ABJ 18. Sitzg 18.09.2003 S. 7-8 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Vereinbarung zwischen der Academie de Nancy-Metz, vertreten durch Herrn Recteur Roland Debbasch und dem Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend Rheinland-Pfalz, vertreten durch Frau Staatsministerin Doris Ahnen vom 19. März 2003
- über den Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Lothringen im Bereich der vorschulischen Erziehung in Kindergärten und ecoles maternelles -
Weitere Themen...

Unterrichtung Stk gem. Art. 89 b LV 20.03.2003 Vorlage 14/2070
dazu: Vorlage 14/2562 (MBFJ, Dokumentation "Lerne die Sprache des Nachbarn - Orientierungshilfe für den Einsatz französischer Fachkräfte im Kindergarten")
EuropaA 16. Sitzg 27.05.2003 S. 7-11 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 27.05.2003 Drs 14/2222
*Kenntnisnahme

Kindergarten
 
Einrichtung deutsch-französischer Kindergärten
- auf der Grundlage eines Staatsvertrages, Inhalt des Staatsvertrages; BE LReg im ABJ und Bereitstellung relevanter Materialien -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 13.06.2002 Vorlage 14/1209
dazu: Vorlage 14/1609 (MBFJ, Teilnehmer am Programm "Lerne die Sprache des Nachbarn")
ABJ 12. Sitzg 24.10.2002 S. 5-7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Bilanz der Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz mit Frankreich, Luxemburg und Belgien sowie der Schweiz 2000/2001; Band 19, Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
- Stand und Weiterentwicklung der Zusammenarbeit, u.a. in den Bereichen Wirtschaft und Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Umwelt und Forsten, Bildung, Weiterbildung, Hochschulen, Arbeit, Soziales und Gesundheit, Frauen, Sport und Jugend, Recht und Justiz, Sicherheit und Polizei, Wohnungs- und Städtebau, Steuern -
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Stk 08.05.2002 Vorlage 14/1081

Weinbaubetrieb
 
EU-Fördergelder für Winzer im deutsch-französischen Grenzgebiet bei Wissembourg
- BE LReg im ALW über die Gründe der Nichtzahlung von Geldern für bewirtschaftete Weinberge deutscher Weinbauern auf französischem Gebiet -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 22.04.2002 Vorlage 14/1019
dazu: Vorlage 14/1052 (MWVLW, Sprechvermerk)
ALW 9. Sitzg 02.05.2002 S. 13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochschule
 
Deutsch-Französische Hochschule
- in Saarbrücken, Beschluss des AWWFK nach § 76 (2) und (3) GOLT über die Aufnahme des Themas in die Tagesordnung der nächsten Sitzung, eventuelle Einladung eines Vertreters der Hochschule und des für Wissenschaftsfragen zuständigen Ausschusses des Saarländischen Landtags -
Weitere Themen...

Antrag AWWFK nach § 76 (2) GOLT in Verbindung mit § 76 (3) GOLT 10.12.2001 Vorlage 14/598
AWWFK 4. Sitzg 06.12.2001 S. 29 (öffentlich)
AWWFK 5. Sitzg 07.01.2002 Teil II S. 1 (öffentlich)
AWWFK 7. Sitzg 07.03.2002 S. 1-14 (Anhörung öffentlich)

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Stilblüten der Regierungen Scharping/Beck
- Herausgabe des 16. Bandes der "Schriftenreihe der Staatskanzlei zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit" als Abschiedsgeschenk für den ehemaligen Beauftragten des Ministerpräsidenten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Herrn Herbert Bermeitinger; Auflagenhöhe, Kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 244 Schreiner CDU und Antwort Stk 09.11.2001 Drs 14/418

Lehrer / Lehrerin
 
Hospitation deutscher Lehrkräfte an französischen Schulen
- Anzahl der Teilnehmer 1999 bis 2001, Kostenübernahme -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 153 Lelle CDU und Antwort MBFJ 18.09.2001 Drs 14/274

 
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