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Vorgänge

13. Wahlperiode

Schulpartnerschaft
 
Einjährige Schüleraufenthalte im benachbarten Ausland oder in Partnerregionen des Bundeslandes Rheinland-Pfalz im Jahr 2001
- Teilnehmer an Schüleraustauschmaßnahmen iRd Schulpartnerschaften, insbes mit Frankreich und Großbritannien, Initiativen zur Verbesserung der Standards und reiserechtlichen Bedingungen für internationale Gastaufenthalte -
Weitere Themen...

KlAnfr 3889 Schneider-Forst CDU und Antw MBWW 17.04.2001 Drs 13/6997

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Zusammenarbeit von RPF mit Frankreich, Luxemburg und Belgien sowie der Schweiz. Ein Rückblick: 1970-2000; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 13
- Netzwerk der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in RPF, Formen der nachbarschaftlichen Zusammenarbeit, u.a. 5 Gipfeltreffen der Großregion, 25 Sitzungen der Regionalkommission Saar-Lor-Lux-Trier/Westpfalz und 25 Jahre Deutsch-französisch-schweizerische Regierungskommission und Oberrheinkonferenz, 10 Jahre Informations- und Beratungsstelle PAMINA -
Weitere Themen...

StK 17.04.2001 Vorlage 13/4873

Naturschutzgebiet
 
Aussetzung der deutsch-französischen Zusammenarbeit zwischen den Biosphärenreservaten Nordvogesen und Pfälzerwald durch den französischen Träger
- Ursachen, Auswirkungen auf die BE gegenüber der UNESCO und die Fortschreibung der Anerkennung als Biosphärenreservat, geplante und umgesetzte Maßnahmen im Pfälzer-Wald sowie Höhe der Fördermittel -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 16.01.2001 Drs 13/6718 (Nr.3)
Antw MUF PlPr 13/126 18.01.2001 S.9447-9449
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Aussprache gem § 96 GOLT S.9456
Aussprache S.9464-9472
Redner...


Feuerschutz
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf den Gebieten des Brand- und Katastrophenschutzes
- zwischen dem Land RPF und Frankreich, Inhalt der Vereinbarung, bisherige und weitere Entwicklung auf den beiden Gebieten; Behandlung im EuropaA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 03.01.2001 Vorlage 13/4678
EuropaA 32.Sitzg 25.01.2001 S.21-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kernkraftwerk Cattenom
 
Katastrophenschutzplan beim französischen Atomkraftwerk Cattenom
- Informierung über die Katastrophenschutzplanung und die notwendigen Konsequenzen bezüglich einer Erweiterung der 25km-Zone; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 12.12.2000 Vorlage 13/4610
dazu: Vorlage 13/4838 (BE ISM)
InnenA 44.Sitzg 01.02.2001 S.5 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Forum Junior 2000
 
Forum Junior 2000 - Natur und Umwelt am Oberrhein
- Abschlussbericht über das vom 31.07. bis 05.08.2000 in Klingenmünster durchgeführte Jugendforum mit Teilnehmern aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz zum Thema "Natur und Umwelt am Oberrhein" -
Weitere Themen...

StK 04.12.2000 Vorlage 13/4580
EuropaA 32.Sitzg 25.01.2001 S.17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Jugendlicher
 
Jugendgipfel im Rahmen der 75. deutsch-französischen Konsultationen in Mainz am 09.06.2000
- Thema des Jugendgipfels und erarbeitete Thesen für eine gemeinsame Zukunft (s. Anlage), Einsatz der LReg für eine Umsetzung der Forderungen, bisher durchgeführte und geplante grenzüberschreitende Veranstaltungen für Jugendliche -
Weitere Themen...

KlAnfr 3511 Schneider-Forst CDU und Antw StK 13.11.2000 Drs 13/6442

Lehreraustausch
 
Austausch von Lehrerinnen und Lehrern zwischen deutschen und französischen Schulen
- Organisation, Kostenübernahme, Teilnehmer seit 1995 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3488 Lelle CDU und Antw MBWW 10.11.2000 Drs 13/6436

Großregion Saar-Lor-Lux-RPF-Wallonien
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Großregion Saar-Lor-Lux-RPF
- Vorbereitung der Gipfeltreffen, Aufgaben und Arbeitsschwerpunkte des rheinland-pfälzischen Vertreters der LReg im gemeinsamen Büro Luxemburg-Saarland-RPF, Aufgaben der neuen Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit -
Weitere Themen...

KlAnfr 3430 Schmitt (Dieter) CDU und Antw StK 09.10.2000 Drs 13/6337

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Erklärungen der Gipfeltreffen und der Dreiländer-Kongresse von RPF mit Frankreich, Luxemburg und Belgien sowie der Schweiz, Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 4
- 2. erweiterte Auflage, ergänzt um das 5. Gipfeltreffen, zentrales Gipfelthema: Tourismus und Kultur in der Großregion, und den 7. Dreiländerkongress, Thema: Raumordnungscharta Oberrhein 21 (1. Auflage s. Vorlage 13/2755) -
Weitere Themen...

BBE 15.08.2000 Vorlage 13/4224

Kernkraftwerk Cattenom
 
Störfälle im Kernkraftwerk Cattenom
- Auflistung der Störfälle, Information der Öffentlichkeit, Beibehaltung der Katastrophenschutzplanungszone (Außenzone), Bewertung des französischen Informationssystems -
Weitere Themen...

KlAnfr 3237 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MUF 28.07.2000 Drs 13/6029

Schnellbahn
 
Broschüre "Mit Hochgeschwindigkeit in die Zukunft"
- der Aktionsgemeinschaft Schienenschnellverkehr POS, Überblick über die Planungen des Aus- und Neubaus der Hochgeschwindigkeitsstrecke Paris - Ostfrankreich - Südwestdeutschland, insbes hinsichtlich der einzelnen Bauabschnitte in Frankreich und Deutschland -
Weitere Themen...

MWVLW 21.06.2000 Vorlage 13/4123

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Gemeinsame Erklärung über die kulturelle Zusammenarbeit zwischen RPF und dem Elsaß
Weitere Themen...

StK 19.06.2000 Vorlage 13/4105
EuropaA 31.Sitzg 28.11.2000 S.9-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kultur
 
Bewertung der kulturellen Zusammenarbeit RPF und Frankreich nach dem Deutsch-Französischen Gipfeltreffen in Mainz
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr SPD
Unterrichtung LTPräs 06.06.2000 Drs 13/5869
PlPr 13/112 15.06.2000 S.8410
*Gegenstandslos gem § 98 (4) GOLT

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Bilanz der Zusammenarbeit von RPF mit Frankreich, Luxemburg und Belgien sowie der Schweiz 1998/1999; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 10
- Stand und Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, u.a. in den Bereichen Wirtschaft, Verkehr, Fremdenverkehr, Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt und Forsten, Hochschulen, Kultur, Bildung und Weiterbildung, Aus- und Fortbildung, Frauen, Jugend, Gesundheit, Recht und Justiz, Sicherheit und Polizei, Raumordnung, Städte- und Wohnungsbau -
Weitere Themen...

StK 29.05.2000 Vorlage 13/4058
EuropaA 27.Sitzg 06.06.2000 S.11-16 (öffentlich)

Forstwirtschaft
 
Windwurfschäden
- Anzahl der nach Baden-Württemberg, Frankreich und in die Schweiz entsandten Waldarbeiter und Förster, Auszahlung der Löhne für staatliche und kommunale Waldarbeiter iRd monatlichen Verlohnung ohne Zeitverzögerung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2972 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MUF 14.04.2000 Drs 13/5666

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
2. Gesamtbericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Rheinland-Pfalz
- für die Jahre 1998 und 1999 sowohl iRd Großregion Saar-Lor-Lux-RPF-Wallonien als auch der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz; Übersicht über die institutionellen Gremien der Exekutiven, den Stand der Zusammenarbeit in den einzelnen Bereichen sowie die INTERREG II-Programme RPF 1995-1999 -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/5053, 12/8118 11.04.2000 Drs 13/5662
Antr SPD auf Besprechung im EuropaA
Unterrichtung LTPräs 18.04.2000 Drs 13/5704
EuropaA 27.Sitzg 06.06.2000 S.11-16 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Bundesstraße 51
 
Straßenplanungen an der Saar und Mosel im Zuge der Bundesstraße 51
- Verkehrsprognose bei Nichtbau der "Meulenwaldautobahn", Priorität der Baumaßnahme Moselanstieg im Vergleich zu den Ortsumgehungen Konz-Könen und Ayl, Planungsstand einer neuen französischen Nord-Süd Autobahn im Raum Nancy/Metz -
Weitere Themen...

KlAnfr 2896 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 21.03.2000 Drs 13/5567

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
7. Dreiländer-Kongress Oberrhein im deutsch-französisch-schweizerischen Grenzraum; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 8
- am 26.11.1999 in Neustadt an der Weinstraße, Themen des Dreiländerkongresses: Gemeinsame Raumordnung am Oberrhein sowie Raumordnung auf lokaler Ebene, Unterzeichnung einer Raumordnungscharta "Oberrhein 21" -
Weitere Themen...

StK 15.02.2000 Vorlage 13/3782
EuropaA 27.Sitzg 06.06.2000 S.11-16 (öffentlich)

Forstwirtschaft
 
Konsequenzen der Orkanschäden in den Wäldern Südwestdeutschlands für heimische Waldarbeiter und Rückeunternehmen
- Hilfeleistungen durch rheinland-pfälzische Forstbeamte in Baden-Württemberg, in der Schweiz und Frankreich (Elsass und Lothringen), Übernahme der Personalkosten durch Baden-Württemberg und die Schweiz, Entlastung der Kommunen durch die durch die Abordnung entstehenden Einnahmen, abzüglich entstehender Kosten, z.B. Reisekosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2801 Bracht CDU und Antw MUF 07.02.2000 Drs 13/5398

Verein Stiftung Hans Arp und Sophie Taeuber-Arp e.V.
 
Arp-Museum
- Auswirkungen der Beschlagnahme von 146 Kunstwerken des Bildhauers Hans Arp durch die französischen Behörden und der Verurteilung von Mitgliedern der Arp-Stiftung wegen versuchten Exports der Kunstwerke auf den geplanten Bau des Arp-Museums; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 31.01.2000 Vorlage 13/3726
AKJF 29.Sitzg 08.02.2000 S.31-32 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verein Stiftung Hans Arp und Sophie Taeuber-Arp e.V.
 
Auswirkungen der Verurteilung des Leiters der deutschen Arp-Stiftung in Frankreich
- wegen der versuchten illegalen Ausführung von Kunstwerken des elsässischen Bildhauers Hans Arp von Frankreich nach Deutschland auf das geplante Arp-Museum in Remagen Bahnhof Rolandseck; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 27.01.2000 Vorlage 13/3713
AKJF 29.Sitzg 08.02.2000 S.31-32 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verfolgter des Nationalsozialismus
 
Äußerungen des Vorsitzenden der 1. Kammer und Direktor des Koblenzer Arbeitsgerichts im Zusammenhang mit dem Antrag eines NS-Opfers auf Prozesskostenhilfe
- Äußerungen zur Lage deutscher Kriegsgefangener in Frankreich; Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 30.11.1999 Vorlage 13/3561
dazu: Vorlage 13/3656
RA 33.Sitzg 14.12.1999 S.5 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Getränk
 
Stand der Ursachenforschung gesundheitsgefährdender Getränkeprodukte aus französischen bzw belgischen Abfüllbetrieben des Coca-Cola-Konzerns
- Gesundheitsgefährdende Inhaltsstoffe, Kontrollen in RPF -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 17.06.1999 Drs 13/4464 (Nr.6)
Antw MUF PlPr 13/87 24.06.1999 S.6603-6605
Redner...


Bienwald
 
Keine Zerschneidung des Bienwaldes - neue Trassierung für den Verkehr zwischen der französischen A 35 und dem Wörther Kreuz
- Stand des Planfeststellungsverfahrens gem FFH-Richtlinie, u.a. Auswirkungen auf das Naturschutzgroßprojekt Bienwald, Beeinträchtigung von Wasserschutzgebieten, Entlastung der Ortsdurchfahrt von Hagenbach, Erreichbarkeit des geplanten Güterverkehrszentrums Wörth -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr SPD
Unterrichtung LTPräs 16.06.1999 Drs 13/4443
PlPr 13/88 25.06.1999 S.6706-6713
Redner...


Schornsteinfegergesetz
 
Schornsteinfegergesetz vor dem Hintergrund der EG-Harmonisierung
- Umsetzung des Schornsteinfegergesetzes vom 15.09.1969 im Vergleich zu anderen Bundesländern, insbes mit Blick auf die Entgeltregelung, Beurteilung der Regelungen in den Nachbarstaaten Frankreich, Luxemburg und Belgien, möglicher Rechtsanpassungs- bzw Deregulierungsbedarf -
Weitere Themen...

KlAnfr 2219 Weiner CDU und Antw MWVLW 08.06.1999 Drs 13/4399

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR)
- Empfehlungen der Plenarsitzung am 23.04.1999 in Luxemburg betr die Weiterentwicklung der Mehrsprachigkeit in der Großregion Saarland/Lothringen/Luxemburg/RPF/Wallonien, den Antrag auf Erhöhung der Salzeinleitungen durch die Unternehmen Solvay in Dombasle-sur-Meurthe und Novacarb in Laneuveville, den Informationsfluss über mögliche sicherheitsrelevante Vorkommnisse, Feststellungen oder Maßnahmen beim Betrieb der Atomkraftwerke in der Großregion, die Zusammenarbeit im Bereich des grenzüberschreitenden Rettungswesens und die Wohnungswanderung im Bereich Moselle-Est -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 10.05.1999 Drs 13/4290
dazu: Vorlage 13/3396 (StK, Stellungnahme der LReg zu den Resolutionen des IPR) 13/4166 (MUF, ergänzende BE zum Thema Salzeintrag)
EuropaA 21.Sitzg 20.05.1999 S.3-4 (öffentlich)
EuropaA 23.Sitzg 09.09.1999 S.11-15 (öffentlich)
EuropaA 24.Sitzg 25.11.1999 S.9-12 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit: hier: Beabsichtigte Erhöhung des Salzeintrags durch französische Firmen in die Mosel
- Möglichkeiten zur Verhinderung des Salzeintrags; Behandlung im EuropaA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 23.03.1999 Vorlage 13/2875
dazu: Vorlage 13/3502 (BE MUF) 13/4166 (MUF, ergänzende BE)
EuropaA 21.Sitzg 20.05.1999 S.6-8 (öffentlich)
EuropaA 24.Sitzg 25.11.1999 S.9-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hund
 
Schutz der Bevölkerung vor Kampfhunden
- Sachstand der Verhandlungen der LReg mit der Stadt Ludwigshafen im Hinblick auf die Einführung einer generellen Maulkorbpflicht, Initiative im BR für ein Verbot der Aufzucht, des Handels und der Weitergabe von Kampfhunden analog der Länder Frankreich und Holland -
Weitere Themen...

KlAnfr 2011 Rott-Otte SPD und Antw ISM 03.03.1999 Drs 13/4043

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Vierter Gipfel der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische Gemeinschaft und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens am 19.11.1998 in Trier; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 6
- Zentrales Gipfelthema: umweltgerechte Entwicklung in der Großregion; neue politische Architektur der Großregion; Agenda 2000 und Auswirkungen der Strukturfondsreform auf die INTERREG-Projekte; Einrichtung einer interregionalen Arbeitsmarktbeobachtungsstelle; Ausdehnung der zeitlichen Abfolge der Gipfeltreffen auf 18 Monate; Schaffung eines gemeinsamen Sekretariats ("Haus der Großregion") in Luxemburg; Anlagen: gemeinsame Erklärung vom 19.11.1998, TAURUS-Studie zur nachhaltigen umweltgerechten Entwicklung in der Großregion, Presseschau -
Weitere Themen...

StK 24.02.1999 Vorlage 13/2810

Großregion Saar-Lor-Lux-RPF-Wallonien
 
Haus der Großregion Saar-Lor-Lux-RPF
- Notwendigkeit einer Institutionalisierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Frankreich und Luxemburg, Überlegungen für die Realisierung eines "Hauses der Großregion" -
Weitere Themen...

KlAnfr 1921 Schmitt (Dieter) CDU und Antw StK 04.02.1999 Drs 13/3959

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Erklärungen der Gipfeltreffen und der Dreiländer-Kongresse von RPF mit Frankreich, Luxemburg und Belgien sowie der Schweiz; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 4
- Gipfelthemen (Gipfel 1 bis 4): grenzüberschreitender Arbeitsmarkt, sozialer Dialog, Abbau administrativer Hemmnisse, Verkehrs- und Kommunikationsstruktur, nachhaltige umweltgerechte Entwicklung in der Großregion u.a.; Themen der Dreiländerkongresse zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz (Kongresse 1 bis 6): Verkehr, Kultur, Umwelt, Wirtschaft, Jugend, Bildung und Ausbildung, Handwerk und Gewerbe -
Weitere Themen...

StK 25.01.1999 Vorlage 13/2755
dazu: Vorlage 13/4224 (StK, 2. erweiterte Auflage, ergänzt um das 5. Gipfeltreffen und den 7. Dreiländerkongress)

Bildungswesen
 
Interreg-Projekte im Bildungsbereich
- Stand des Interreg-Projekts "Grenzüberschreitendes Schulbuch - Leben am Oberrhein", Berücksichtigung der deutschen Rechtschreibreform, Auflistung der durch die deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz auf den Weg gebrachten Projekte -
Weitere Themen...

KlAnfr 1889 Lelle CDU und Antw MBWW 20.01.1999 Drs 13/3911

Polizeifunk
 
Einführung des digitalen Polizeifunks
- Beurteilung des digitalen Polizeifunks, insbes im Hinblick auf eine möglichst abhörsichere polizeiinterne Kommunikation, Erkenntnisse der LReg über die in Frankreich eingesetzten digitalen Sprech- und Datenfunksysteme -
Weitere Themen...

KlAnfr 1705 Bischel CDU und Antw ISM 07.10.1998 Drs 13/3576

Kraftfahrzeug
 
Aktionstag "Ohne mein Auto in die Stadt" in Frankreich
- Durchführung ähnlicher Aktionstage in RPF, die im Gegenteil zu den Tagen "Tal total" (Sonntagsfahrverbot für Kraftfahrzeuge) wie in Frankreich an Werktagen stattfinden, Sicherstellung der Mobilität der Arbeitnehmer durch den ÖPNV -
Weitere Themen...

MdlAnfr Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE 30.09.1998 Drs 13/3537
Antw MWVLW PlPr 13/70 07.10.1998 S.5447-5448
Redner...


Jugendlicher
 
Führerschein für Jugendliche - Erhalt von Fahrpraxis
- Erlernen von Fahrpraxis für Jugendliche ab 17 Jahren, Haltung der LReg zu dem in Frankreich angebotenen Modell des "begleitenden Fahrens" -
Weitere Themen...

KlAnfr 1628 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 17.08.1998 Drs 13/3409

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Materialien zur Zusammenarbeit von Kommunen zwischen RPF sowie Frankreich, Luxemburg und Belgien; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 5
- Formen und rechtliche Grundlagen, Empfehlungen und Vertragswerke, Vereinbarungen und Satzungen; darin: Staatsvertrag zwischen Luxemburg und RPF vom 07.02.1975 ("Luxemburger Vereinbarung"), Übereinkommen BRD, Frankreich, Luxemburg, Schweiz vom 23.01.1996 ("Karlsruher Übereinkommen") und Abkommen Nordrhein-Westfalen, RPF, Wallonische Region und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens vom 08.03.1996 ("Mainzer Abkommen") -
Weitere Themen...

StK 13.08.1998 Vorlage 13/2217

Radioaktiver Abfall
 
Information über Atommülltransporte, welche den Bahnhaltepunkt Edenkoben durchfahren haben
- Anzahl der Transporte mit radioaktiven Abfällen in Castor-Behältern von Frankreich nach Gorleben durch den Bahnhof Edenkoben, Überprüfung der Einhaltung der Strahlengrenzwerte, Informierung zuständiger Behörden über Zeitpunkt und Streckenführung von Gefahrguttransporten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1589 Schneider (Christine) CDU und Antw MUF 28.07.1998 Drs 13/3363

Hooligan
 
Ausschreitungen gewaltbereiter Hooligans anläßlich der Fußballweltmeisterschaft in Frankreich
- Ausreiseverbot für zwei Hooligans wegen Waffenbesitzes, Berechtigung für das Aussprechen von Ausreiseverboten, präventive Maßnahmen zur Verhinderung gewalttätiger Ausschreitungen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bruch, Pörksen SPD 01.07.1998 Drs 13/3268
Antw ISM PlPr 13/64 08.07.1998 S.5020-5021
Redner...


Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Beschluß des InnenA zur Durchführung einer Informationsreise über die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit zwischen RPF und Frankreich, Belgien und Luxemburg vom 28.-30.09.1998 (anläßlich Brtg Vorlage 13/2007)
Weitere Themen...

InnA 18.Sitzg 25.06.1998 Teil I S.20-21 (öffentlich)

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Handbuch der Zusammenarbeit von RPF mit Frankreich, Luxemburg und Belgien sowie der Schweiz; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 2
- Ausgangssituation und Ziele, Zusammenarbeit der Exekutiven: institutionelle Formen, bilaterale Kontakte (Wallonie, Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens, Luxemburg, Lothringen, Elsaß), überregionale Organisationen (Innergemeinschaftliches Regionalinstitut, Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen, Versammlung der Regionen Europas, Ausschuß der Regionen), kommunale Kooperation; Anhang: Synopse und Materialien zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in RPF -
Weitere Themen...

StK 23.06.1998 Vorlage 13/2096

Kernkraftwerk Cattenom
 
Kernkraftwerk Cattenom
- Gründe für die Abweisung der Revisionsklage gegen die Ableitungsgenehmigungen für das Kernkraftwerk Cattenom durch das französische Revisionsgericht Conseil d'Etat, Bewertung der Forderungen der betroffenen Kommunen (Lkrs Trier-Saarburg, Stadt Trier, Verbandsgde Saarburg etc) auf Erhöhung der Sicherheitsstandards (Reduzierung der Ableitungswerte etc) -
Weitere Themen...

KlAnfr 1514 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MUF 17.06.1998 Drs 13/3199

Radioaktiver Abfall
 
Schutz der rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger sowie der Polizei vor verstrahlten Castorbehältern
- Festgestellte Grenzwertüberschreitungen an Transportbehältern beim Transport bestrahlter Brennelememte aus deutschen Kraftwerken zu den Wiederaufbereitungsanlagen in Frankreich und England, Stopp weiterer Transporte bis zur Aufklärung und Abstellung der Ursachen -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr SPD
Unterrichtung LTPräs 03.06.1998 Drs 13/3138
PlPr 13/62 17.06.1998 S.4869-4887
Redner...


Polizeiliche Zusammenarbeit
 
Grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit zwischen RPF und Frankreich
- Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 03.06.1998 Vorlage 13/2007
InnenA 18.Sitzg 25.06.1998 S.19-21 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lehrerbildung
 
Aufbaustudiengang "Euregio"-Lehrer in den Oberrhein-Regionen
- Angebot des Aufbaustudiengangs "Euregio-Lehrer" durch 17 Pädagogische Hochschulen und Universitäten der Oberrhein-Regionen Deutschlands, Frankreichs und der Schweiz zum Erwerb der Unterrichtsbefugnis für die Lehramtsstudentinnen und -studenten in den jeweiligen Nachbarländern, Inhalte und Organisation des Studiengangs; Behandlung im EuropaA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 03.06.1998 Vorlage 13/2008
dazu: Vorlage 13/2399 (BE MBWW)
EuropaA 17.Sitzg 24.09.1998 S.7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lehrerbildung
 
Euregio-Lehrer
- Angebot des Aufbaustudiengangs "Euregio-Lehrer" durch 17 Pädagogische Hochschulen und Universitäten der Oberrhein-Regionen Deutschlands, Frankreichs und der Schweiz zum Erwerb der Unterrichtsbefugnis für die Lehramtsstudentinnen und -studenten in den jeweiligen Nachbarländern, Inhalte und Organisation des Studiengangs; Behandlung im EuropaA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 29.05.1998 Vorlage 13/1980
dazu: Vorlage 13/2396 (BE MBWW)
ABWW 21.Sitzg 22.09.1998 S.3 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochwasserschutz
 
"Aktion Hochwasser" sieht 24-Milliarden-Investition vor
- Bewertung des für die Schweiz, Frankreich, Deutschland und die Niederlande erarbeiteten Aktionsplans der "Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins" (IKSR), Höhe der geschätzten Kosten der Maßnahmen aller Staaten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1385 Licht, Müller CDU und Antw MUF 31.03.1998 Drs 13/2930

Partnerschaft zwischen Gebietskörperschaften
 
Vierter Bericht der LReg über den Stand der europäischen Partnerschaften und über ihre Kontakte nach Ost- und Südosteuropa (Berichtsjahr 1997)
- Stand der europäischen Partnerschaften mit der Region Burgund in Frankreich, der Generalitat Valencia in Spanien, der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und der Woiwodschaft Oppeln in Polen; Kontakte zu Staaten und Regionen in Mittel-, Ost- und Südosteuropa, Schulpartnerschaften, Zusammenarbeit mit Staaten und Regionen in Mittel-, Ost- und Südosteuropa -
Weitere Themen...

Bericht LReg gem Drs 12/4111 27.03.1998 Drs 13/2924
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 26.06.1998 Drs 13/3256
PlPr 13/68 10.09.1998 S.5351-5361
*Für erledigt erklärt
Redner...


Begrüßung von Gästen im LT
 
Begrüßung französischer Offiziersschüler der Sprachenschule Melun aus Frankreich, die z.Zt. Gast bei der Landespolizeischule Flughafen Hahn sind
Weitere Themen...

PlPr 13/55 18.03.1998 S.4428
Redner...


Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der französischen Republik über die Zusammenarbeit der Polizei- und Zollbehörden in den Grenzgebieten
- auf der Grundlage des Schengener Durchführungsübereinkommens (SDÜ) -
Weitere Themen...

Unterrichtung ISM gem § 63 GOLT 04.03.1998 Vorlage 13/1732
InnenA 16.Sitzg 28.04.1998 S.13 Teil I (öffentlich)
* Kenntnisnahme
InnenA 22.Sitzg 07.01.1999 S.19 Teil I (öffentlich, ergänzende Erklärung ISM)

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Eisenbahnstrecke
 
Bau und Finanzierung der Ausbaustrecke Mannheim - Saarbrücken im Zuge der POS
- Verzögerung des Abschlusses der Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund und der DB AG, Einsatzbeginn der Neigetechnikzüge (ICT) -
Weitere Themen...

KlAnfr 1272 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 19.02.1998 Drs 13/2750

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
1. Bericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in RPF, zugleich 4. Bericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Interregion Rhein-Saar-Lor-Lux
- für die Jahre 1996 und 1997, Einbeziehung der Kooperation iRd deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz in den Bericht; Übersicht über die institutionellen Gremien der Exekutiven iRd grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in RPF, Überblick über den Stand der Zusammenarbeit in den einzelnen Bereichen, Übersicht über die INTERREG II-Programme RPF 1995-1999 -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/5053, 12/8118 20.01.1998 Drs 13/2517
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 26.06.1998 Drs 13/3255
PlPr 13/68 10.09.1998 S.5351-5361
*Für erledigt erklärt
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Dreiländer-Kongress am Oberrhein
 
Handwerk und Gewerbe am Oberrhein - Chancen und Risiken. Gemeinsame Erklärung des Dreiländer-Kongresses in Basel 13./14.11.1997
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StK 19.11.1997 Vorlage 13/1400

Weißenburg (Frankreich)
 
Deutsch-französische Ingenieurschule Weißenburg
- Planungsstand der Umsetzung, Trägerschaft und Rechtskonstruktion der geplanten Ingenieurhochschule, Bedeutung der Ingenieurhochschule für die Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit -
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KlAnfr 945 Riedmaier SPD und Antw MBWW 07.08.1997 Drs 13/1985
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/1840

Weißenburg (Frankreich)
 
Deutsch-französische Ingenieurschule Weißenburg
- Planungsstand der Umsetzung, Trägerschaft und Rechtskonstruktion der geplanten Ingenieurhochschule, Bedeutung der Ingenieurhochschule für die Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit -
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MdlAnfr Riedmaier SPD 10.07.1997 Drs 13/1840
PlPr 13/36 18.07.1997 S.2950
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/1985

Ausschuss für Europafragen
 
Sitzung des EuropaA in Schloß Waldthausen, Gespräch mit Vertretern des Sparkassen- und Giroverbandes RPF zu folgenden Themen: Konsequenzen aus der Einführung des Euro für die Sparkassen und ihre Kunden, spezielle Aspekte grenzüberschreitender Beziehungen zwischen den Sparkassen (Südpfalz, Elsaß), Ausbildung junger Franzosen in rheinland-pfälzischen Sparkassen
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EuropaA 9.Sitzg 08.07.1997 S.3-16 (öffentlich)

Begrüßung von Gästen im LT
 
Begrüßung französischer Partnerschaftsschüler aus Bad Kreuznach
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PlPr 13/28 17.04.1997 S.2344
Redner...


Radioaktiver Abfall
 
Standortsuche für Atommüll-Endlager in Ostbelgien und Lothringen
- Kenntnisse der LReg über den gegenwärtigen Stand der Endlagersuche, über zu lagernde Stoffe und Mengen, über belgische und französische Standortanforderungen und deren technische Einrichtungen eines Endlagers -
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KlAnfr 681 Rieth, Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 26.03.1997 Drs 13/1443
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/1361

Radioaktiver Abfall
 
Standortsuche für Atommüll-Endlager in Ostbelgien und Lothringen
- Kenntnisse der LReg über den gegenwärtigen Stand der Endlagersuche, über zu lagernde Stoffe und Mengen, über belgische und französische Standortanforderungen und deren technische Einrichtungen eines Endlagers -
Weitere Themen...

MdlAnfr Rieth, Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 07.03.1997 Drs 13/1361
PlPr 13/26 13.03.1997 S.2105
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/1443

Radioaktiver Abfall
 
Zugunglück bei Apach mit radioaktiver Ladung
- Unfall eines aus Lingen im Emsland kommenden Castor-Atommülltransports auf dem Weg nach Dünkirchen an der deutsch-französischen Grenze in der Nähe von Apach/Lothringen; Bewertung der Unfallursache, Sicherheitsvorkehrungen zur Verhinderung weiterer Unfälle und möglicher Gefahren für die Bevölkerung, Informierung zuständiger Behörden über Zeitpunkt und Streckenführung von Gefahrguttransporten -
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KlAnfr 602 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MUF 27.02.1997 Drs 13/1318

Biotechnologie
 
Biotechnologie in RPF
- Förderung des BioRegio-Wettbewerbes durch Bundes- und Landesmittel, Bewertung der Durchführung von Freilandgenversuchen und Initiativen der LReg zur Intensivierung der gewerblichen Anwendung der Biotechnologie in RPF; Anzahl der derzeit in RPF, in Deutschland und in Frankreich laufenden Freilandgenversuche, vorliegende Anträge -
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MdlAnfr Kohnle-Gros CDU 18.02.1997 Drs 13/1268
Antw MBWW PlPr 13/23 26.02.1997 S.1836-1840
Redner...


Radioaktiver Abfall
 
Zugunfall mit Atommüllbehältern in Apach
- Unfall eines aus Lingen im Emsland kommenden Castor-Atommülltransports auf dem Weg nach Dünkirchen an der deutsch-französischen Grenze in der Nähe von Apach/Lothringen; Sicherheitsvorkehrungen und Informierung zuständiger Behörden, der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes bei weiteren Castor-Transporten; Behandlung im InnenA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 17.02.1997 Vorlage 13/667
dazu: Vorlage 13/1107 (Ergänzung BE ISM)
InnenA 7.Sitzg 06.03.1997 S.31-32 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Radioaktiver Abfall
 
Atommülltransporte
- Entgleisung eines Atommülltransporters im Februar 1997 an der deutsch-französischen Grenze bei Apach, Unfallursache, Festlegung der Streckenführung von Atomtransporten, Gründe für die gewählte Route -
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MdlAnfr Nagel SPD 12.02.1997 Drs 13/1234
Antw MUF PlPr 13/23 26.02.1997 S.1840-1842
Redner...


Radioaktiver Abfall
 
Atommüllunfall in Apach/Lothringen
- Zugunfall eines aus Lingen im Emsland kommenden Castor-Atommülltransports auf dem Weg nach Dünkirchen an der deutsch-französischen Grenze, Sicherheitsvorkehrungen zur Verhinderung weiterer Unfälle und möglicher Gefahren für die Bevölkerung; Behandlung im AUF, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 06.02.1997 Vorlage 13/648
AUF 8.Sitzg 04.03.1997 S.39 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenpersonennahverkehr
 
Sitzung der 3. Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd
- am 08.01.1997 in Kaiserslautern; Berichterstattung zu: Abschluß eines Anschlußvertrages mit der DB AG für das Fahrplanjahr 1997/1998, zu: Materielle und finanzielle Voraussetzungen für die Übernahme regionaler Busverkehre durch den Zweckverband, zu: Reaktivierung der Schienenstrecke Winden - Wissembourg und zu: Vorstellungen der Bahn AG zur Bildung von Zug-Bus-Gesellschaften; Behandlung im AWiV -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 10.01.1997 Vorlage 13/558
AWiV 6.Sitzg 04.03.1997 S.19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schnellbahn
 
Schnellbahnverbindung Paris-Ostfrankreich-Südwestdeutschland (POS)
- Sachstand in bezug auf den Ausbau des sog "Süd-Ast" über Straßburg bzw den "Nord-Ast" über Saarbrücken; Behandlung im AWiV, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 07.01.1997 Vorlage 13/537
dazu: Vorlage 13/771 (BE MWVLW)
AWiV 5.Sitzg 25.02.1997 S.11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gewaltdarstellung
 
Kennzeichnung von Gewaltszenen im Fernsehen
- Optische Kennzeichnung von Gewaltszenen in Programmen des Französischen Fernsehens, Haltung der LReg zu solchen Maßnahmen, Initiativen der LReg zur Reduzierung der Gewaltdarstellung in den Medien -
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KlAnfr 367 Riedmaier SPD und Antw StK 19.11.1996 Drs 13/752

Schnellbahn
 
Schnellbahnverbindung Mannheim - Kaiserslautern - Paris
- Aufgabe der Schnellbahnverbindung seitens der französischen Regierung, mögliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Vereinbarungen mit Frankreich -
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KlAnfr 333 Kuhn, Frey FDP und Antw MWVLW 31.10.1996 Drs 13/699
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/567

Liederschiedt (Lothringen)
 
Kindergärten in den Grenzregionen Rheinland-Pfalz, Frankreich, Luxemburg und Belgien
- Erkenntnisse der LReg über die pädagogischen und edukativen Erfahrungen in dem deutsch-französischen Kindergarten in Liederschiedt -
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KlAnfr 251 Morsblech FDP und Antw MKJFF 07.10.1996 Drs 13/588

Grundschule
 
Fremdsprachenunterricht an Grundschulen
- Auflistung der Grundschulen mit dem Angebot Französisch oder Englisch als erste Fremdsprache iRd Modellversuchs "Integrierte Fremdsprachenarbeit", Gesamtzahl der beteiligten Schulen, Lehrkräfte und Schüler, Voraussetzungen für die Einrichtung gemeinsamer Grundschulen in den Grenzregionen RPF, Frankreich, Belgien und Luxemburg -
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KlAnfr 256 Morsblech FDP und Antw MBWW 07.10.1996 Drs 13/592

Fischbach bei Dahn Krs Pirmasens
 
Grenzüberschreitende Straßenverbindung durch das ehemalige US-Lager Fischbach
- Ergebnisse durchgeführter Verhandlungen mit französischen Behörden, Länge des Straßenneubaus, davon auf deutscher Seite, Kosten -
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KlAnfr 252 Lelle CDU und Antw MWVLW 04.10.1996 Drs 13/581

Weißenburg (Frankreich)
 
Beschlagnahme deutscher Linienbusse durch französische Behörden
- Stopp zweier im Linienverkehr zwischen der südlichen Pfalz und dem elsässischen Grenzstädtchen Wissembourg eingesetzten Busse, Hintergründe, Anlaß und Folgen; Behandlung im EuropaA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 18.09.1996 Vorlage 13/225
EuropaA 4.Sitzg 21.11.1996 S.15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landesgesetz Übereink. BRD, Frankreich, Luxemburg, Schweiz über grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
LG zu dem Übereinkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, der Regierung der Französischen Republik, der Regierung des Großherzogtums Luxemburg und dem Schweizerischen Bundesrat, handelnd im Namen der Kantone Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Jura, über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften und örtlichen öffentlichen Stellen
- Zustimmung des LT zu dem Abkommen, Schaffung der staatsrechtlichen Voraussetzungen für eine interkommunale Zusammenarbeit im deutsch-französisch-luxemburgisch-schweizerischen Grenzraum auf öffentlich-rechtlicher Grundlage -
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GesEntw LReg 09.09.1996 Drs 13/457
dazu: Vorlage 13/384 13/403
1.Brtg: PlPr 13/11 09.10.1996 S.824
Überw: InnenA (fdf), EuropaA, RA
InnenA 5.Sitzg 19.11.1996 S.5 Teil I (öffentlich)
EuropaA 4.Sitzg 21.11.1996 S.7 (öffentlich)
RA 5.Sitzg 03.12.1996 S.7 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf InnenA 03.12.1996 Drs 13/832
2.Brtg: PlPr 13/18 12.12.1996 S.1306-1311
*Annahme (einstimmig) gem Drs 13/832
GVBl 1997 Nr.1 S.9-15 (LG vom 17.12.1996)
Inkrafttreten des Übereinkommens zum 01.09.1997
GVBl 1998 Nr.16 S.267 (Bekanntmachung vom 02.09.1998)
Redner...


Hochwasserschutz
 
Stand der internationalen Zusammenarbeit auf EU-Ebene in Fragen des Hochwasserschutzes und Umsetzung der Empfehlungen der "Hochwasser-Enquete-Kommission" in RPF
- Umsetzung und Auswirkungen der "Erklärung von Arles" der Umweltminister Frankreichs, Deutschlands, Belgiens, Luxemburgs und der Niederlande "über die Bekämpfung von Hochwasserproblemen am Rhein und an der Maas" vom 04.02.1995 betr Rückhaltung größerer Wassermengen und Verhinderung weiterer Urbanisierung entlang der Flüsse und der "Erklärung von Straßburg" der Raumordnungsminister derselben Länder vom 30.03.1995 "über Maßnahmen im Bereich der Raumordnung zum Schutze gegen Hochwasserrisiken an Rhein und Maas" betr Steuerung des Verstädterungsprozesses; Wasseraufnahmekapazität von Böden mit ökologischer Bewirtschaftung; BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 02.09.1996 Drs 13/410
dazu: Vorlage 13/640 (BE MUF) 13/714 (MUF, Zwischenbericht "Raumordnung und vorbeugender Hochwasserschutz" der Transnationalen Arbeitsgruppe Rhein-Maas) 13/1111 (MUF, Rückhaltemaßnahmen im Raum Hördt)
Überw: AUF gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 14.11.1996 Drs 13/733
AUF 6.Sitzg 16.01.1997 S.13 (öffentlich)
AUF 7.Sitzg 18.02.1997 S.5-6 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 18.02.1997 Drs 13/1309
*Erledigt gem § 67 (1) GOLT

Schnellbahn
 
Schnellbahnverbindung Paris - Ostfrankreich - Südwestdeutschland
- Auswirkungen der seitens der Bahn AG geplanten reduzierten Baumaßnahmen auf dem Streckenabschnitt Saarbrücken - Mannheim auf die Anhebung der Streckengeschwindigkeit auf 200 km/h und die Verwirklichung der mit Frankreich vereinbarten Schnelltrasse Paris - Mannheim -
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MdlAnfr Riedmaier, Lais SPD 22.08.1996 Drs 13/375
Antw MWVLW PlPr 13/9 11.09.1996 S.605-606
Antr FDP auf Aussprache gem § 96 Vorläufige GOLT S.615
Aussprache S.615-619
Redner...


Schnellbahn
 
Schienenschnellbahnstrecke Paris - Ostfrankreich - Südwestdeutschland
- Auswirkungen des Beschlusses der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der EU, keine zusätzlichen Mittel für den Ausbau transeuropäischer Verkehrsnetze bereitzustellen, auf die geplante Schnellbahnverbindung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Lais SPD 25.06.1996 Drs 13/125
Antw MWVLW PlPr 13/6 10.07.1996 S.352-354
Redner...


Schnellbahn
 
Schnellbahnverbindung Paris - Kaiserslautern - Mannheim
- Planungsstand, Gefährdung des Projektes durch den Einsatz der mit Neigetechnik ausgerüsteten Intercity-Triebzüge (ICT) auf der Strecke Mannheim - Saarbrücken wegen Nichteinhaltung der Höchstgeschwindigkeit -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Gölter CDU 20.06.1996 Drs 13/113
Antw MWVLW PlPr 13/6 10.07.1996 S.352-354

Begrüßung von Gästen im LT
 
Begrüßung französischer Austauschschüler aus Metz
Weitere Themen...

PlPr 13/5 20.06.1996 S.301
Redner...


Schnellbahn
 
Schnellbahnverbindung Paris - Kaiserslautern - Mannheim
- Planungsstand, Gefährdung des Projektes durch den Einsatz der mit Neigetechnik ausgerüsteten Intercity-Triebzüge (ICT) auf der Strecke Mannheim - Saarbrücken wegen Nichteinhaltung der Höchstgeschwindigkeit -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Gölter CDU 10.06.1996 Drs 13/50
*Zurückgezogen

Verein Stiftung Hans Arp und Sophie Taeuber-Arp e.V.
 
Hans-Arp-Stiftung illegal bereichert?
- Beschlagnahme von 114 Plastiken des Bildhauers Hans Arp, bestimmt für das Arp-Museum beim Künstlerbahnhof Rolandseck, durch den französischen Zoll wegen des Verdachts des Verstoßes gegen die Ausfuhrbestimmungen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Wirz, Wittlich CDU 02.06.1996 Drs 13/30
Antw MKJFF PlPr 13/4 19.06.1996 S.174-177
Redner...


 
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