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Vorgänge

12. Wahlperiode

Rüstung
 
Standort der deutsch-französischen Rüstungsagentur
- Ansiedlung der Rüstungsagentur, abweichend vom Vorschlag des Verteidigungsministeriums, in Bonn, Möglichkeiten der LReg, die Standortentscheidung zugunsten Koblenz zu beeinflussen -
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MdlAnfr Muscheid, Lewentz SPD 13.02.1996 Drs 12/8176
Antw ISM PlPr 12/129 29.02.1996 S.10200-10201
Redner...


Ferienstätte
 
Center-Park Niederlauterbach, Elsaß
- Kenntnisse der LReg über den Sachstand hinsichtlich der Errichtung eines Ferienparks in der nordelsässischen Gemeinde Niederlauterbach durch das Unternehmen Center-Parcs -
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KlAnfr 4304 Grützmacher, Dr. Dörr BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw StK 07.02.1996 Drs 12/8141

Übereinkommen Deutschland-Frankreich-Luxemburg-Schweiz
 
Zustimmung des LT zu der Einverständniserklärung des Landes zu dem Übereinkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, der Regierung der Französischen Republik, der Regierung des Großherzogtums Luxemburg und dem Schweizerischen Bundesrat, handelnd im Namen der Kantone Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Jura, über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften und örtlichen öffentlichen Stellen
- Erforderliche Umsetzung der Vorschriften über die organisatorischen Formen und das Verfahren der Zusammenarbeit in Landesrecht, da sie die Zusammenarbeit zwischen kommunalen Körperschaften betreffen (Zweckverbandsgesetz vom 22.12.1992); Einverständniserklärung des Landes gegenüber dem Bund gem Ziffer 3 "Lindauer Absprache" -
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Antr LReg 02.02.1996 Drs 12/8119
PlPr 12/130 01.03.1996 S.10348-10360
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Großregion Saar-Lor-Lux-RPF-Wallonien
 
3. Bericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Interregion Rhein-Saar-Lor-Lux
- in den Bereichen Wirtschaft und Verkehr, Umwelt, Fremdenverkehr, Hochschule, Kultur, Bildung, Weiterbildung, Frauen, Arbeit, Soziales, Jugend und Gesundheit, Sport, Recht und Justiz, Sicherheit, Polizei, Raumordnung und Statistik; Benennung eines Beauftragten des MP für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit; Berichtszeitraum 1994 und 1995; Einbeziehung der Kooperation iRd deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz in einen künftigen "Gesamtbericht" über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/5053 30.01.1996 Drs 12/8118

Partnerschaft zwischen Schulen
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Schulpartnerschaften im grenznahen Bereich
- Förderung der Partnerschaften nach Frankreich, Luxemburg und Belgien in Verbindung mit der Ausweitung des Fremdsprachenunterrichts in der Grundschule -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/7500 15.12.1995 Drs 12/7844
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9714-9747 (iRd Epl 15)
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Ablehnung S.9886
Redner...


Innere Sicherheit
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Innere Sicherheit in RPF
- Personelle Verstärkung der rheinland-pfälzischen Polizei, Zusammenarbeit zwischen Polizei, Wirtschaft und Hochschulen zur Entwicklung präventiver Sicherheitstechnik, Ausbau der EDV-gestützten Kriminaltechnik, Verstärkung der grenzüberschreitenden polizeilichen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kriminalitätsbekämpfung mit Belgien und Frankreich als auch mit mittel- und osteuropäischen Staaten -
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Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/7500 14.12.1995 Drs 12/7752
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9747-9778 (iRd Epl 03)
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Annahme S.9876
Redner...


Schnellbahn
 
Schnellbahnverbindung Paris - Saarbrücken - Kaiserslautern - Mannheim
- Vorgesehener Zeitpunkt seitens des Bundes und der Bahn AG für den Bau- und Finanzierungsbeginn, Eintritt des Baurechts für die in RPF gelegenen Streckenabschnitte -
Weitere Themen...

KlAnfr 4065 Lais, Dr. Schiffmann, Schwarz SPD und Antw MWVLW 16.11.1995 Drs 12/7577
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/7488

Partnerschaft zwischen Schulen
 
Schüleraustausch mit deutsch-französischen Schulen
- Französischunterricht an Gymnasien, IGS, Realschulen und berufsbildenden Schulen, Einsatz französischer Lehrkräfte, Ergebnisse der Schulversuche "Fremdsprachenarbeit in der Grundschule und "Bilingualer Unterricht", gegenseitige Anerkennung von Schulabschlüssen, Voraussetzungen für die Errichtung deutsch-französischer Schulen, Erfahrungen aus anderen Bundesländern, mehrsprachige außerschulische Jugendarbeit in den Grenzregionen, vorschulische Spracherziehung, Kosten und Finanzierung des Schüleraustausches und des Sprachunterrichts -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/5288 07.11.1995 Drs 12/7555

Landeszentrale für private Rundfunkveranstalter
 
Vergabe von Sendefrequenzen in RPF durch die Landeszentrale für private Rundfunkveranstalter RPF
- Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Vergabe an private Rundfunkanbieter, u.a. an die französiche Gesellschaft "Nouvelle Radio Jeunesse" (NRJ) als Anteilshaber der EuroStar Rundfunkbetriebs GmbH & Co KG, der Veranstalterin des Programms "StarSat" -
Weitere Themen...

KlAnfr 3997 Schäfer (Fredy) CDU und Antw StK 25.10.1995 Drs 12/7472

Schengener Abkommen
 
Folgen der Nichtanwendung des Schengener Übereinkommens durch Frankreich auf den deutsch-französischen Grenzverkehr in RPF: Ende der Freizügigkeit an den Grenzen zu Frankreich?
- Verschärfung der Kontrollen an den französischen Grenzen als Konsequenz aus den Bombenanschlägen in Frankreich -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Schiffmann SPD 14.09.1995 Drs 12/7231
Antw ISM PlPr 12/117 27.09.1995 S.9060-9061
Redner...


Atomwaffen
 
Schritte zu einer atomwaffenfreien Welt - Abzug aller Atomwaffen aus RPF
- Initiative der LReg im BR für den Abzug und die Vernichtung aller in Deutschland lagernden Atomwaffen, für den Verzicht im NATO-Bündnis auf eine nukleare Abschreckung, für eine internationale Konvention zur Abschaffung aller Atomwaffen, für die Verhinderung weiterer Atomtests durch Frankreich und China, für den Abschluß eines Atomtestsperrvertrags -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 08.09.1995 Drs 12/7198
Ältestenrat 48.Sitzg 12.12.1995
Überw: InnA gem § 60 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 12.12.1995 Drs 12/7939
InnA 56.Sitzg 06.02.1996 (öffentlich)
BeschlEmpf InnA 06.02.1996 Drs 12/8139

Atomwaffen
 
Globale Risiken der Atomwaffen-Testserien Frankreichs und der Volksrepublik China
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Aktuelle Stunde Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 25.08.1995 Drs 12/7129
PlPr 12/115 31.08.1995 S.8905-8911
Redner...


Fremdsprache
 
Integrierte Fremdsprachenarbeit in der Grundschule
- Sicherstellung der Fremdsprachenausbildung der Studierenden der Grundschulpädagogik an der Universität Koblenz-Landau, Fortführung der Qualifizierungsmaßnahmen für im Dienst befindliche Lehrkräfte für Fremdsprachen, Schaffung der personellen Voraussetzungen für eine verstärkte Fremdsprachenausbildung am Institut für Lehrerfort- und -weiterbildung, Einstellung von Fachberatern für Fremdsprachenarbeit an Grundschulen, Schaffung der Voraussetzungen für eine integrierte Fremdsprachenarbeit an allen Grundschulen, verstärkter Französischunterricht im grenznahen Bereich zu Frankreich -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) SPD, FDP zu Drs 12/6109 26.06.1995 Drs 12/6865

Ferienstätte
 
Geplanter Center-Park im Nordelsaß?
- Kenntnisse der LReg hinsichtlich der Errichtung eines Ferienparks in der nordelsässischen Gemeinde Niederlauterbach durch das Unternehmen Center-Parcs -
Weitere Themen...

KlAnfr 3452 Nagel SPD und Antw MWVLW 28.04.1995 Drs 12/6544

Ferienstätte
 
Ferienzentrum im Nordelsaß nahe der deutsch-französischen Grenze
- Kenntnisse der LReg über die geplante Einrichtung eines Ferienparks in der elsässischen Gemeinde Niederlauterbach durch die Firma Center Parcs -
Weitere Themen...

KlAnfr 3359 Nagel SPD und Antw MWVLW 24.03.1995 Drs 12/6383

Kernkraftwerk Cattenom
 
Abweisung der Klagen gegen das Atomkraftwerk Cattenom
- durch das Verwaltungsgericht in Straßburg, Bemühungen der LReg um eine Revision des Urteils -
Weitere Themen...

MdlAnfr Grimm, Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD 22.03.1997 Drs 12/6372
Antw MUF PlPr 12/104 22.03.1995 S.8069-8072
Redner...


Kernkraftwerk Cattenom
 
Atomstrom aus Frankreich und Konsequenzen aus der Gerichtsentscheidung zum AKW Cattenom
- Abweisung der Klage gegen das AKW Cattenom durch das Verwaltungsgericht in Straßburg, Bemühungen der LReg um eine Revision des Urteils -
Weitere Themen...

MdlAnfr Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.03.1995 Drs 12/6294
Antw MUF PlPr 12/104 22.03.1995 S.8069-8072
Redner...


Kernkraftwerk Cattenom
 
Rechtsstreit gegen das Atomkraftwerk Cattenom
- Abweisung der Klage gegen das AKW Cattenom durch das Verwaltungsgericht in Straßburg, Bemühungen der LReg um eine Revision des Urteils -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schmitt (Dieter) CDU 09.03.1995 Drs 12/6292
Antw MUF PlPr 12/104 22.03.1995 S.8069-8072
Redner...


Kindergarten
 
Deutsch-französische Kindergärten
- Errichtung und Förderung von gemeinsamen vorschulischen Einrichtungen (Kindergärten bzw Ecoles maternelles) iRd grenzüberschreitenden Zusammenarbeit; Stand des elsässisch-pfälzischen Kindergartens in Scheibenhardt, Zeitpunkt der Eröffnung des Kindergartens in Liederschiedt (Lothringen), pädagogisches Konzept, Höhe der zur Verfügung gestellten Investitionsmittel durch das Land RPF, den Lkrs Pirmasens und die Region Lothringen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3165 Schneider SPD und Antw MKJFF 07.02.1995 Drs 12/6075

Schnellbahn
 
Bau und Finanzierung der Ausbaustrecke Mannheim - Saarbrücken im Zuge der POS
- Sicherung der Finanzierung, Zeitpunkt des Baubeginns; Ergebnisse eines Gutachtens zum Ausbau der Schienenstrecke für den Abschnitt Hochspeyer - Neustadt an der Weinstraße -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Dörr, Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE 29.11.1994 Drs 12/5701
Antw MWVLW PlPr 12/94 08.12.1994 S.7534 f
Redner...


Neustadt an der Weinstraße, Stadt
 
Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs zwischen Neustadt a.d. Weinstraße und Kaiserslautern
- Ergebnisse der Untersuchungen und Planungen im Zusammenhang mit dem Ausbau der Schienenstrecke Mannheim - Saarbrücken im Zuge der Schnellbahnverbindung Paris - Ostfrankreich - Südwestdeutschland (POS), mögliche Aufgabe der Streckenführung über Frankenstein im Falle eines Ausbaus der Strecke zwischen Weidenthal und Hochspeyer -
Weitere Themen...

KlAnfr 2891 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 27.10.1994 Drs 12/5547

Kernkraftwerk Cattenom
 
Stand des Klageverfahrens gegen das Atomkraftwerk Cattenom
- Wiederaufnahme und Terminierung des Klageverfahrens durch das Verwaltungsgericht in Straßburg, Stand der Einrichtung einer betreiberunabhängigen Betriebsüberwachung bzw Meßstation für den automatischen Austausch von Meßwerten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2773 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MU 06.09.1994 Drs 12/5336

Partnerschaft zwischen Schulen
 
Förderung der französischen Sprache sowie der Zusammenarbeit deutscher und französischer Schulen in RPF
- Weiterentwicklung und Ausbau der Schulpartnerschaften und des Schüleraustauschs, Französischunterricht an Grundschulen und berufsbildenden Schulen, Ausweitung des bilingualen Unterrichts, Austausch der Lehrkräfte zwischen deutschen und französischen Schulen; BE LReg bis zum Oktober 1995 u.a. über eingeleitete Maßnahmen, über Erfahrungen aus anderen Bundesländern, über die Kosten und die Finanzierung -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) SPD zu Drs 12/4854 24.08.1994 Drs 12/5288
PlPr 12/85 25.08.1994 S.6823
Überw: KultA
KultA 27.Sitzg 29.09.1994
BeschlEmpf KultA 29.09.1994 Drs 12/5527
PlPr 12/94 10.11.1994 S.7380 ff
*Annahme gem Drs 12/5527 S.7390
Redner...


Bildungsurlaub
 
Bildungsurlaub mit Feriencharakter
- Anerkennung der Bildungsfreistellungstage zur Veranstaltung "Sprache und Politik" vom 10. bis 22.10.1993 in Six-Fours-Les Plages in Südfrankreich zur beruflichen und gesellschaftspolitischen Weiterbildung, finanzielle Förderung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2625 Kohnle-Gros CDU und Antw MWW 16.06.1994 Drs 12/5006

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Deutsch-Französisches Abkommen zur kommunalen Zusammenarbeit
- Entw für ein "Deutsch-Französisches Abkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von lokalen und regionalen Gebietskörperschaften" zwischen den Bundesländern Baden-Württemberg, RPF, Saarland, der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich; Unterrichtung über die Behandlung der Vorlage 12/2348 -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs gem § 64 GOLT 07.06.1994 Drs 12/4986

Bilinguale Schule
 
Deutsch-französische Realschulen
- Einrichtung iR eines Schulversuchs mit bilingualer Unterrichtung in Französisch als erster Fremdsprache, Schulbesuch auch durch französische Schüler -
Weitere Themen...

Antr CDU 19.05.1994 Drs 12/4854
Antr (Alternativantrag) SPD Drs 12/5288 (s. Partnerschaft zwischen Schulen)
PlPr 12/85 25.08.1994 S.6823
Überw: KultA
KultA 27.Sitzg 29.09.1994
BeschlEmpf KultA 29.09.1994 Drs 12/5526
PlPr 12/94 10.11.1994 S.7380 ff
*Ablehnung gem Drs 12/5526 S.7390
Redner...


Weinüberwachung
 
Weinkontrolle in RPF
- Anzahl der Weinkontrolleure in der BRD und den Mitgliedstaaten der EG, darunter jeweils am 01.01. der Jahre 1990 bis 1994 in RPF, Auswirkungen des Behördlichen Abschreibeverfahrens auf die Arbeit der Weinkontrolleure sowie organisatorische Zuordnung der Weinkontrolle -
Weitere Themen...

KlAnfr 2411 Dr. Langen CDU und Antw MLWF 12.04.1994 Drs 12/4649

Schnellbahn
 
Auswirkungen der Neu- und Ausbaustrecke Paris - Ostfrankreich - Südwestdeutschland (POS) auf den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in der Pfalz
- Verzicht von Haltepunkten im Bereich der Stadt Kaiserslautern im Zusammenhang mit den Ausbaumaßnahmen zur Realisierung der Schnellbahnverbindung, Höhe der dadurch erzielten Einsparungen, Entwicklung der Reisendenzahl, Kompensationsmaßnahmen für den Wegfall von Haltepunkten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2412 Fritsche, Seibel BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWV 08.04.1994 Drs 12/4637

Transrapid (Magnetschwebebahn)
 
Transrapid durch RPF
- Grundsätzliche Bewertung des Verkehrssystems Transrapid und speziell für die geforderte Strecke Dresden-Rhein/Main-Frankreich, Auswirkungen auf die geplante Schnellbahnverbindung Paris-Ostfrankreich-Südwestdeutschland -
Weitere Themen...

MdlAnfr Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.02.1994 Drs 12/4354
Antw MWV PlPr 12/72 24.02.1994 S.5777 f
Redner...


Radioaktiver Abfall
 
Bahntransporte abgebrannter Atombrennstäbe durch RPF
- Gefahren aus der Verbringung abgebrannter Brennelemente über Frankreich nach Großbritannien -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 07.12.1993 Drs 12/3934
PlPr 12/67 09.12.1993 S.5213 ff
Redner...


Schengener Abkommen
 
Anwendbarkeit des "Schengener Abkommens"
- Bewertung der Äußerung des französischen Innenministers betr Nichtanwendbarkeit des Schengener Abkommens über den freien Personenverkehr innerhalb der EG in Frankreich aufgrund Ablehnung mehrerer Artikel des neuen Ausländergesetzes -
Weitere Themen...

KlAnfr 1828 Dieckvoß FDP und Antw ISM 09.09.1993 Drs 12/3546

Koblenz, Stadt
 
Errichtung des Koblenzer Kaiser-Wilhelm-Denkmals in Koblenz ausgerechnet am Sedanstag 1993
- Bewertung der Wiedererrichtung des Denkmals am Deutschen Eck am 02.09.1993 (02.09.1870: Kapitulation Frankreichs nach der gegen Deutschland verlorenen Schlacht bei Sedan), Auswirkungen auf die deutsch-französische Freundschaft -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Dörr, Henke GRÜNE 01.09.1993 Drs 12/3488
Antw MBK PlPr 12/58 08.09.1993 S.4565 f
Redner...


Kriminalität
 
Entwicklung der Kriminalität in den grenznahen Regionen von RPF
- Anzahl der in den Jahren 1988 bis 1992 erfaßten Straftaten, Umsetzung des mit den französischen Nachbarregionen unterzeichneten Maßnahmenkatalogs zur Verbesserung der Verbrechensbekämpfung, Stand der Vereinbarungen mit Luxemburg und Belgien, Stand der im Schengener Abkommen enthaltenen Regelung der Nacheile und Observation -
Weitere Themen...

KlAnfr 1788 Konrad FDP und Antw ISM 18.08.1993 Drs 12/3450

Kernkraftwerk Cattenom
 
Biomonitoring von Radionukliden in der Mosel zur betreiberunabhängigen Überwachung des AKW Cattenom
- in Frankreich, Bewertung der durch Greenpeace veranlaßten Untersuchungsreihe, Maßnahmen der LReg zur Beseitigung der durch Rißbildungen am AKW entstehenden Gefährdungen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Rieth, Dr. Dörr GRÜNE 28.06.1993 Drs 12/3286
Antw MU PlPr 12/57 02.07.1993 S.4497 ff
Redner...


ERASMUS (Aktionsprogramm)
 
ERASMUS-Programm
- Anzahl Studierender der naturwissenschaftlichen Fächer iRd ERASMUS-Programms an der Universität Dijon, Maßnahmen zum Abbau der ungenügenden sprachlichen Vorbereitung von Studenten, Verbesserung der Studienbedingungen für französische Austauschstudenten im Fachbereich Angewandte Sprachwissenschaften der Universität Mainz in Germersheim -
Weitere Themen...

KlAnfr 1558 Lelle CDU und Antw MWW 11.05.1993 Drs 12/3055

Landesentwicklungsprogramm
 
Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms RPF
- Zeitpunkt der Vorlage eines dritten Landesentwicklungsprogramms, Abstimmung mit den Nachbarstaaten Frankreich, Luxemburg und Belgien, Planungszeitraum, Schwerpunkte, Berücksichtigung grenznaher Räume vor dem Hintergrund des EG-Binnenmarktes, Auswirkungen der Verminderung der Streitkräfte auf die Planungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1546 Hiltawski SPD und Antw StK 05.05.1993 Drs 12/3040

Kernkraftwerk Cattenom
 
Import von Atomstrom aus Frankreich, insbes vom AKW Cattenom
- Strombezug der RWE-Energie AG von der Electricité de France 1990 bis 1992, Kenntnisse über den in RPF verbrauchten Anteil -
Weitere Themen...

KlAnfr 1517 Rieth GRÜNE und Antw MWV 19.04.1993 Drs 12/2950

Kernkraftwerk Cattenom
 
Auswirkungen radioaktiver Ableitungen durch das französische Kernkraftwerk Cattenom
- Notwendigkeit der Beschaffung der Ergebnisse der Greenpeace-Untersuchungen, Darlegung der Position der LReg anläßlich des Frankreich-Besuchs des MP Scharping im Januar 1993, Ursachen für die Erhöhung der radioaktiven Belastungen der Mosel -
Weitere Themen...

KlAnfr 1383 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MU 10.03.1993 Drs 12/2747

Kernkraftwerk Cattenom
 
Materialschäden im Druckbehälterbereich des AKW Cattenom I.
- Kenntnisse der LReg über Umfang und Ursachen der Materialschäden sowie über das weitere Vorgehen der französischen Behörden und des Betreibers -
Weitere Themen...

MdlAnfr Rieth, Henke GRÜNE 04.02.1993 Drs 12/2568
Antw MU PlPr 12/44 11.02.1993 S.3531 ff
Redner...


Ladenschluß
 
Auswirkungen des Europäischen Binnenmarktes auf die Ladenöffnungszeiten
- Kenntnisse der LReg über die Auswirkungen der liberalen Öffnungszeiten in den Nachbarländern von RPF, Luxemburg, Belgien und Frankreich, auf die grenznahen Einzelhändler -
Weitere Themen...

KlAnfr 1284 Bauckhage FDP und Antw MWV -im Einvernehmen mit MASFG- 04.02.1993 Drs 12/2578

Schnellbahn
 
Schienenschnellverbindung POS
- Chancen der Verwirklichung des zwischen Frankreich und der Bundesrepublik vereinbarten Baus der Strecke Paris - Saarbrücken - Kaiserslautern - Mannheim (Paris - Ostfrankreich - Südwestdeutschland) nach den von französischer Seite geäußerten Zweifeln am ökonomischen Nutzen der Strecke -
Weitere Themen...

MdlAnfr Geimer CDU 14.01.1993 Drs 12/2455
Antw MWV PlPr 12/41 21.01.1993 S.3263 f
Redner...


Elektrische Leitung
 
Geplante Stromleitungstrassen auf rheinland-pfälzischem Gebiet
- Kenntnisse der LReg über eine zweite "Doppel-380 Kilovolt (KV)-Leitung" im Zusammenhang mit dem geplanten Kondensationskohlekraftwerk Bexbach oder Quierschied/Saarland und über Gesundheitsgefährdungen durch elektromagnetische Felder auf Mensch und Umwelt sowie Erkenntnisse über die Absicht der Electricité de France für eine Durchleitung von französischem Atomstrom aus Cattenom über das Gebiet von RPF an Großkunden in der BRD -
Weitere Themen...

KlAnfr 1138 Rieth GRÜNE und Antw MWV 24.11.1992 Drs 12/2239

Neustadt an der Weinstraße, Stadt
 
Konversion militärischer Liegenschaften zu zivilen Zwecken - Anschlußnutzungsforderungen des Bundesministeriums für Verteidigung für ehemals von den Franzosen genutzte Liegenschaften in der Stadt Neustadt an der Weinstraße
- Beanspruchung der freiwerdenden Wohnungen und der Schule zur militärischen Anschlußnutzung durch die niederländischen Streitkräfte nach Abzug der französischen Truppen -
Weitere Themen...

KlAnfr 967 Grützmacher GRÜNE und Antw ISM 19.08.1992 Drs 12/1868

Kraftfahrer
 
"Autobahn-Quizspiel" für müde Autofahrer?
- Vermeidung von Unfällen aufgrund von Übermüdung durch Frage-und-Antwort-Spiele während der Nacht, Haltung der LReg zu dieser in Frankreich geplanten Einrichtung -
Weitere Themen...

KlAnfr 936 Heinz FDP und Antw MWV 06.08.1992 Drs 12/1840

Kernkraftwerk Cattenom
 
Hochspannungstrassen über rheinland-pfälzischem Gebiet für die Durchleitung von französischem Atomstrom aus Cattenom in die Ballungszentren des Ruhrgebietes und des Rhein-Neckar-Raumes
- Bisher beantragte und genehmigte Hochspannungstrassen, geplante Trassenführungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 546 Rieth GRÜNE und Antw MWV 05.03.1992 Drs 12/1039

Electricité de France
 
Initiative des Landes RPF zur Klageerhebung des Bundes vor dem Europäischen Gerichtshof gegen Dumpingpreispolitik des staatlichen französischen Stromexporteurs Electricité de France
- beim Stromexport wegen Wettbewerbsverzerrung -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 06.02.1992 Drs 12/919
PlPr 12/82 23.06.1994 S.6586 ff (Ausschußüberweisung AfWiV, AfUmw abgelehnt)
*Ablehnung S.6598
Redner...


Gewerkschaft Brunhilde GmbH - Urananlage Ellweiler -
 
Bewertung von Leukämiegutachten insbes zur Urananlage Ellweiler
- Schlußfolgerungen aus den Gutachten, u.a. über das Atomkraftwerk Krümmel, z.B. für die Regionen in der Umgebung der Atomkraftwerke Philippsburg oder Cattenom (Frankreich), Erhöhung des Krebs- und Mutationsrisikos durch ionisierende Strahlung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Dörr, Henke GRÜNE 06.02.1992 Drs 12/925
Antw MASFG PlPr 12/19 21.02.1992 S.1351
Redner...


Kernkraftwerk Cattenom
 
Schritte zur Stillegung des AKWs in Cattenom
- Aufforderung an die LReg: Beitritt zu den Klagen gegen das AKW, Initiative im BR für einen Klagebeitritt der BReg, Verhinderung des Baus weiterer Hochspannungsmasten durch RPF, Förderung der Weiterentwicklung regenerativer Energieträger, Einsatz für die Erhebung einer europaweiten Atomstrom einbeziehenden Energiesteuer, Erstellung und Veröffentlichung einer Gefahrendokumentation über das AKW, Bekanntgabe aller Katastrophenschutzplanungen im Zusammenhang mit dem AKW; BE LReg bis zum 31.08.1992 -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/581 21.01.1992 Drs 12/867
dazu: Vorlage 12/747
PlPr 12/17 23.01.1992 S.1229 ff
Überw: AfUmw (fdf), AfWiV S.1239
AfUmw 12.Sitzg 09.07.1992 Teil I
BeschlEmpf AfUmw 23.07.1992 Drs 12/1785
PlPr 12/50 29.04.1993 S.4018 ff
*Ablehnung gem Drs 12/1785 S.4028
Redner...


Kandel, Stadt Krs Germersheim
 
Ausbau der L 554 von Kandel zur deutsch-französischen Grenze
- Finanzierung durch private Investoren, Einrichtung eines Radweges entlang der L 554 -
Weitere Themen...

MdlAnfr Kramer CDU 26.11.1991 Drs 12/652
Antw MWV PlPr 12/13 18.12.1991 S.851 ff
Redner...


Kernkraftwerk Cattenom
 
Klagebeitritt gegen das Atomkraftwerk Cattenom
- Aufforderung an die LReg, nach Gesprächen mit der französischen Regierung den Klagen gegen das Atomkraftwerk Cattenom beizutreten -
Weitere Themen...

Antr SPD, FDP 07.11.1991 Drs 12/581
Antr (EntschlAntr) GRÜNE Drs 12/867 (s. nachfolgend)
PlPr 12/17 23.01.1992 S.1229 ff
*Annahme S.1239
Redner...


Zollbeamter
 
Europäischer Binnenmarkt - Übernahme von Zollbeamten
- Möglichkeiten zur Übernahme der Zollbeamten in den Landes- und Kommunaldienst, Einrichtung gemeinsamer Ermittlungsgruppen nach Öffnung der Grenzen zu Belgien, Luxemburg und Frankreich -
Weitere Themen...

KlAnfr 143 Licht, Tölkes, Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 16.09.1991 Drs 12/302

Fachhochschule RPF
 
Situation und Entwicklung der Fachhochschule des Landes RPF
- Entwicklung der Studentenzahlen und des wissenschaftlichen Personals seit 1971, räumliche Situation, Zulassungsbeschränkungen, finanzielle Lage der Studenten, Anzahl der Wohnheimplätze, Anteil ausländischer Studenten, Studentenaustausch, Studienzeitbegrenzungen, Weiterbildungsmöglichkeiten für den Lehrkörper, Anteil der Frauen, Stellenplanentwicklung, Zusammenarbeit mit anderen Fachhochschulen, Einrichtung einer Fern-Fachhochschule -
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GrAnfr FDP 05.08.1991 Drs 12/122
Antw MWW 20.09.1991 Drs 12/337
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 18.11.1991 Drs 12/638
PlPr 12/29 16.07.1992 S.2360 ff
*Für erledigt erklärt S.2372
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Bildungswesen
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Frankreich auf dem Bildungssektor
- Behandlung im KultA, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 04.12.1995 Vorlage 12/3990
dazu: Vorlage 12/4173 (BE MBWW)
KultA 39.Sitzg 01.02.1996
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MP Beck: "Ausbau der deutsch-polnischen Beziehungen durch Initiativen der LReg"
- Kontakte des MP mit Vertretern der polnischen Regierung, der Wirtschaft, der Kultur, von Hochschulen, Verantwortlichen in der Woiwodschaft Oppeln sowie Besuche deutscher Vertretungen und Niederlassungen während seiner Reise nach Polen, Unterstützung Polens bei seinen Bemühungen um einen Beitritt zur EU und in die NATO, Ausbau der regionalen Zusammenarbeit und der Kontakte auf kommunaler Ebene, Ausbau des Jugendaustausches, der Schulpartnerschaften, der wirtschaftlichen und kulturellen Kontakte, der Zusammenarbeit mit Universitäten, Einbeziehung Frankreichs in die Kontakte zu Polen, Abschluß eines Freundschafts- und Zusammenarbeitsvertrages mit Oppeln im Frühjahr 1996, -
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RegErkl MP PlPr 12/117 27.09.1995 S.9079-9084
Aussprache S.9084-9091
Redner...


Kernkraftwerk Cattenom
 
Abweisung der Klagen gegen das Atomkraftwerk Cattenom
- durch das Verwaltungsgericht in Straßburg, Bemühungen der LReg um eine Revision des Urteils -
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KlAnfr 3387 Grimm, Dr. Mertes, Schäfer (Wolfgang) SPD 16.03.1995*Gegenstandslos durch MdlAnfr Drs 12/6372

Frankreich
 
Abweisung der Klagen gegen das Atomkraftwerk Cattenom
- durch das Verwaltungsgericht in Straßburg, Bemühungen der LReg um eine Revision des Urteils -
s. Kernkraftwerk Cattenom
KlAnfr 3387

Ruanda
 
Politische Hintergründe der Situation in Ruanda
- Einschätzung der LReg über die Rolle und das Gewicht ausländischer westlicher Länder (Frankreich, Belgien) bei der politischen Entwicklung des Landes; Behandlung im InnA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 06.12.1994 Vorlage 12/2908
InnA 44.Sitzg 09.03.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schnellbahn
 
Schnellbahnverbindung Paris-Ostfrankreich-Südwestdeutschland
- Berichterstattung hinsichtlich der vorliegenden Gutachten über die Ausbauvarianten im Neustadter Tal; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 25.08.1994 Vorlage 12/2632
AfWiV 31.Sitzg 29.09.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Deutsch-Französisches Abkommen zur kommunalen Zusammenarbeit
- Entw für ein "Deutsch-Französisches Abkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von lokalen und regionalen Gebietskörperschaften" zwischen den Bundesländern Baden-Württemberg, RPF, Saarland, der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich -
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Unterrichtung MP gem § 64 GOLT 22.04.1994 Vorlage 12/2348
dazu: Vorlage 12/2367
AfE 20.Sitzg 28.04.1994
AfE 36.Sitzg 07.06.1994
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Frankreich
 
Aufsatz des MP über den Stand und die Weiterentwicklung der deutsch-französischen gleichberechtigten Partnerschaft im politischen und wirtschaftlichen Bereich und ihre Integration in die Europäische Gemeinschaft
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MBE 15.04.1994 Vorlage 12/2316

Binnenschiffahrt
 
Situation des deutschen Binnenschiffahrtsgewerbes vor dem Hintergrund eines fehlenden, einheitlichen europäischen Ordnungsrahmens
- Bericht über die unterschiedlichen Marktzutrittsbedingungen im Bereich der Binnenschiffahrt der Nachbarländer Frankreich, Belgien und Niederlande sowie über die Folgen einer Aufhebung des innerdeutschen Tarifsystems und des bestehenden Kabotagevorbehaltes auf das Binnenschiffahrtsgewerbe; Behandlung im AfWiV -
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Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 23.11.1993 Vorlage 12/1907
dazu: Vorlage 12/2384 (Ergänzung BE MWV)
AfWiV 25.Sitzg 15.03.1994 Teil II
AfWiV 26.Sitzg 14.04.1994 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schnellbahn
 
Schienenschnellverbindung Paris - Saarbrücken - Kaiserslautern - Mannheim
- Realisierungschancen dieser Strecke angesichts der in Frankreich erfolgten Entscheidung für die Streckenführung über Straßburg; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 23.11.1993 Vorlage 12/1910
dazu: Vorlage 12/2173 (BE MWV)
AfWiV 23.Sitzg 03.02.1994 Teil II (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Weißenburg (Frankreich)
 
Stand des grenzübergreifenden Projekts "Ingenieur-Schule Weißenburg"
- Behandlung im AfE, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 22.07.1993 Vorlage 12/1570
AfE 14.Sitzg 31.08.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Vorschlag für eine Empfehlung betr Ausbau und Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Großregion Lothringen / Luxemburg / Belgisch-Luxemburg / Rheinland-Pfalz / Saarland bei der beruflichen Erstausbildung und in der beruflichen Fortbildung
- Einbeziehung des Großherzogtums Luxemburg in das Abkommen zwischen Deutschland und Frankreich über die Durchführung eines Austauschs von Jugendlichen und Erwachsenen -
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Unterrichtung IPR 05.05.1993 Vorlage 12/1377
dazu: Vorlage 12/1503 (LT RPF, BeschlEmpf des IPR vom 07.05.1993)
AfWiss 16.Sitzg 06.05.1993

Frankreich
 
Informationsreise nach Frankreich
- Darlegung des Programms und der Gründe für die geplante Reise des SozialA nach Lyon und Dijon -
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SozialA 20.Sitzg 12.02.1993 Teil II S.1

Frankreich
 
Informationsreise einer Delegation des LT nach Lyon und Dijon
- Durchführung einer Informationsreise des SozialA vom 21. - 24.04.1993 nach Frankreich, Teilnahme an einer Herzoperation oder -transplantation in Lyon, Besichtigung einer Alteneinrichtung, einer Pflegeeinrichtung und einer Kindergarteneinrichtung für Ein- bis Dreijährige in Dijon -
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SozialA 19.Sitzg 28.01.1993 Teil II S.31 f

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Handbuch der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in RPF
- Regionalismus in Europa; Institutionelle Formen der Zusammenarbeit, u.a. mit Belgien, Luxemburg, Frankreich und der Schweiz, bilaterale Kontakte, überregionale Organisationen, z.B. Versammlung der Regionen (VRE), Europäisches Zentrum für Regionale Entwicklung (CEDRE) u.a., sowie kommunale Kooperation, u.a. für die Grenzräume Wallonien, Luxemburg, Lothringen und Elsaß, Anhang einer Synopse der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in RPF -
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StK 17.11.1992 Vorlage 12/1029

Europäische Union
 
Ergebnis der französischen Volksabstimmung am 20. September 1992 über den Maastrichter Vertrag. Konsequenzen für das Verhalten der LReg im BR bei der Ratifizierung des Maastrichter Vertrags zur Europäischen Union
- Behandlung im AfE, BE LReg -
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Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 30.09.1992 Vorlage 12/877
AfE 11.Sitzg 02.02.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
EG-grenzüberschreitende Zusammenarbeit
- Möglichkeiten und aktueller Stand des Betriebs gemeinsamer Einrichtungen rheinland-pfälzischer Kommunen mit Kommunen in Frankreich, Luxemburg und Belgien; Behandlung im AfE, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 31.07.1992 Vorlage 12/784
AfE 10.Sitzg 03.12.1992 Teil II
AfE 11.Sitzg 02.02.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Begrüßung von Gästen im LT
 
Begrüßung französischer Austauschschüler an der Geschwister-Scholl-Realschule in Westerburg
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PlPr 12/24 13.05.1992 S.1956
Redner...


Fachhochschule RPF
 
Kontakte und Zusammenarbeit der Fachhochschule RPF mit ausländischen Hochschulen
- in bezug auf die in Frankreich und England eingetretenen Entwicklungen; Behandlung im AfWiss, BE LReg -
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Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 24.03.1992 Vorlage 12/573
AfWiss 7.Sitzg 11.06.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lyon (Frankreich)
 
Verfahren der EURONEWS-Vergabe nach Lyon
- Lyon statt München als Sitz des EURONEWS-Kanals; Behandlung im MedienA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 20.03.1992 Vorlage 12/568
MedienA 9.Sitzg 29.09.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Berufsausbildung
 
Gegenseitige Anerkennung beruflicher Erstausbildung sowie beruflicher Fort- und Weiterbildung im grenzüberschreitenden Bereich zu Frankreich, Luxemburg und Belgien
- Behandung im AfWiV, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 11.03.1992 Vorlage 12/539
dazu: Vorlage 12/633 (BE MWV)
AfWiV 8.Sitzg 30.04.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

COMETT (Aktionsprogramm)
 
Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 11.06.1991 in der Rechtssache COMETT II (C-51/89) - Deutschland, Großbritannien, Frankreich gegen den Rat
- Programm über Zusammenarbeit zwischen Hochschule und Wirtschaft im Bereich der Aus- und Weiterbildung auf dem Gebiet der Technologie -
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MBE 23.08.1991 Vorlage 12/145

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz am Rhein
- Maßnahmen des Hochwasserschutzes, insbes im Bereich des Oberrheins: Rückbau des Rheinhauptdeiches, Bau von Taschenpoldern, bessere Steuerung der Staustufen bei Hochwassergefahr in Frankreich; Behandlung im AfUmw, BE LReg -
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Antr GRÜNE nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 20.08.1991 Vorlage 12/115
AfUmw 6.Sitzg 03.12.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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