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Vorgänge

11. Wahlperiode

Personennahverkehr
 
Verbesserung des Schienenpersonennahverkehrs unter Inanspruchnahme von EG-Mitteln
- Einsetzen der LReg, gemeinsam mit dem Land Baden-Württemberg und dem Elsaß iRd Projekts "Euro Rhin", für eine Wiederaufnahme des Schienenpersonenverkehrs auf der Strecke Wörth-Lauterbourg -
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KlAnfr 2952 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfWiV 03.04.1991 Drs 11/5369

Weißenburg (Frankreich)
 
Ecole Superieure d'Ingenieurs
- Planung einer Ingenieurhochschule mit fünfjährigem Studiengang und deutsch-französischem Abschlußdiplom in Weißenburg -
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KlAnfr 2822 Reisinger FDP und Antw KultMin 07.02.1991 Drs 11/5096

Wein
 
Zukunft der Typenweinkollektion "Premiere" der Pfälzischen Landjugend
- Unzulässigkeit des Markennamens "Premiere" für deutschen Wein wegen ausschließlichem Vorbehalt für französische Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete, Vermarktung der deutschen Weine -
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MdlAnfr Eymael FDP 14.11.1990 Drs 11/4780
Antw MinfLWF PlPr 11/91 16.11.1990 S.6623 ff
Redner...


Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entwurf eines Staatsvertrages der Länder mit der Französischen Republik über den Europäischen Fernsehkulturkanal
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Unterrichtung LTPräs gem § 52 GOLT 08.11.1990 Drs 11/4849
dazu: Vorlage 11/1523
MedienA 24.Sitzg 08.11.1990
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Burgund
 
Vorbereitung eines Besuchs der Kulturpolitischen Kommission des Regionalrates Burgund in RPF
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KultA 32.Sitzg 25.09.1990 S.5 f

Begrüßung von Gästen im LT
 
Begrüßung von Gästen aus Oudon (Frankreich)
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PlPr 11/83 24.08.1990 S.6094

Französische Streitkräfte
 
Abbau französischer Truppen in RPF
- Geplanter Abzug von 35000 Soldaten in den nächsten Jahren, Verlegung des Oberkommandos der französischen Streitkräfte von Baden-Baden nach Straßburg, Verhandlungen der LReg mit der französischen Regierung über die Rückgabe von militärisch genutzten Liegenschaften nach dem Truppenabzug -
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MdlAnfr Böhr, Büttner, Hörner, Kautzmann, Reinert, Schmitt (Dieter) CDU 16.08.1990 Drs 11/4396
Antw MdI PlPr 11/82 23.08.1990 S.5970 ff
Redner...


Dijon (Frankreich)
 
Reise der umweltpolitischen Sprecher der Fraktionen zu einem Umweltkolloquium nach Dijon
- Verschiebung der für den 15. bis 17.06.1990 vorgesehenen Reise auf einen späteren Zeitpunkt -
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AfUG 33.Sitzg 15.06.1990 S.1

Schnellbahn
 
Verknüpfung der Oberzentren und der Regionen des Landes mit dem europäischen Schnellbahnnetz; hier: Vorrang für die Regionalbahn - gegen naturzerstörende Schnellbahntrassen
- Aufforderung an die LReg, den Bau der Westerwaldtrasse zu verhindern, Verbesserung der Anbindung an Frankreich durch Ausbau der bestehenden Trasse Saarbrücken - Ludwigshafen, Einsatz der Investitionsmittel der Bundesbahn für die Verbesserung des Regionalverkehrs -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Regierungserklärung PlPr 11/79 06.06.1990 Drs 11/4187
PlPr 11/79 07.06.1990 S.5722 ff
*Ablehnung S.5759
Redner...


Frankreich
 
Verkauf kommunaler Wasserversorgungsunternehmen, kommunaler Wasserversorger an französische Unternehmen
- Besuch einer Delegation aus RPF bei der Compagnie generale des eaux in Lyon zur Prüfung der Effizienz einer Privatisierung im Bereich der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung, Teilnehmerkreis -
Weitere Themen...

MdlAnfr Jahns, Bruch, Mertes SPD 09.05.1990 Drs 11/4060
Antw MinfUG PlPr 11/79 07.06.1990 S.5698 ff
Redner...


Dijon (Frankreich)
 
Reise der umweltpolitischen Sprecher der Fraktionen zu einem Umweltkolloqium nach Dijon vom 15. bis 17.06.1990 gemeinsam mit Vertretern des MinfUG
Weitere Themen...

AfUG 31.Sitzg 03.05.1990 S.5

Dijon (Frankreich)
 
Reise einer Delegation des KultA zur Eröffnung des Rheinland-Pfalz-Hauses in Dijon (Burgund)
- Nichtteilnahme des KultA an der Eröffnung des Rheinland-Pfalz-Hauses am 12./13.05.1990 aus zeitlichen Gründen -
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KultA 28.Sitzg 26.04.1990 S.37

Kernkraftwerk
 
Unfallrisiko bei französischen Kernkraftwerken
- Bewertung des angeblich höheren Risikos, Konsequenzen für das Atomkraftwerk Cattenom, mögliche Stromlieferungen aus französischen Atomkraftwerken in die DDR -
Weitere Themen...

KlAnfr 2151 Grimm SPD und Antw MinfUG 27.03.1990 Drs 11/3894

Burgund
 
Vom KultA für 1990 geplante Reisen
- Verschiebung der für den 13.05.1990 vorgesehenen Informationsreise des KultA nach Burgund auf September d.J. -
Weitere Themen...

KultA 27.Sitzg 16.03.1990 S.1

Kernkraftwerk
 
Französisches KKW-Informationssystem
- Anschluß an das französische Informationssystem MINITEL/MAGNUC zur regelmäßigen Information über den Betriebszustand französischer Kernkraftwerke, insbes über das KKW Cattenom -
Weitere Themen...

KlAnfr 2044 Debus SPD und Antw MinfUG 20.02.1990 Drs 11/3753

Schweighofen Krs Südliche Weinstraße
 
Erörterung eines Golfplatzprojektes im Bereich eines Landschafts- und Naturschutzgebietes mit dem Ministerpräsidenten
- Stand der Beratung und Planung eines grenzüberschreitenden Golfplatzprojektes durch den 1986 gegründeten Golfclub Südliche Weinstraße e.V. im Bereich der Gemarkung Schweighofen und dem auf französischem Territorium gelegenen Bereich der Gemarkung Weißenburg, Gründe für die Teilnahme des Ministerpräsidenten bei der Vorplanung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2073 Beck SPD und Antw MdIfSp 13.02.1990 Drs 11/3696

Burgund
 
Vom KultA für 1990 geplante Reisen
- Terminfestlegung für die Reisen nach Burgund und in die DDR -
Weitere Themen...

KultA 26.Sitzg 08.02.1990 S.31

Rundfunk
 
Rundfunksituation in RPF
- Sicherstellung der flächendeckenden regionalen Versorgung durch öffentlich-rechtliche und private Rundfunk- und Fernsehanbieter, Schaffung der technischen und finanziellen Voraussetzungen für Programmerweiterungen und für die Einrichtung neuer Regionalstudios, z.B. Hunsrückwelle, Weiterentwicklung des privaten Fernsehangebots und Nutzung für regionale Berichterstattungen -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 10.01.1990 Drs 11/3478
Antw Staatskanzlei 02.04.1990 Drs 11/3930
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 03.04.1990 Drs 11/3968

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 14 11 Titel 881 01 - Erstattung an den Bund für den Bau von Hochwasserschutzanlagen in Frankreich -
Weitere Themen...

Unterrichtung MdF 22.12.1989 Drs 11/3447
HuFA 45.Sitzg 16.01.1990
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Burgund
 
Informationsreise einer Landtagsdelegation nach Burgund
- Durchführung der Informationsreise des KultA im zweiten Quartal des Jahres 1990 -
Weitere Themen...

KultA 25.Sitzg 12.12.1989 Teil II S.25

Cap de la Hague (Frankreich)
 
Information über Einzelheiten der vorgesehenen Reise des AfUG nach Cap de la Hague am 20. und 21.09.1989
- Besichtigung einer Wiederaufbereitungsanlage -
Weitere Themen...

AfUG 25.Sitzg 07.09.1989 Teil II S.2

Burgund
 
Informationsreise des AfLWF nach Burgund vom 02. bis 06.10.1989
Weitere Themen...

AfLWF 18.Sitzg 05.09.1989 Teil I S.37

Begrüßung von Gästen im LT
 
Begrüßung von Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums aus Lorient in Frankreich
Weitere Themen...

PlPr 11/56 22.06.1989 S.3951

Saar
 
Kritische Sauerstoffverhältnisse in der Saar
- Erhebliche Unterschreitung der vorgeschriebenen Werte für den Sauerstoffgehalt durch Einleitung unbehandelten Abwassers sowie durch Auswirkungen der Schiffahrt, Bau von Kläranlagen durch die kommunalen und industriellen Einleiter von Abwasser im Saarland, in RPF und in Frankreich -
Weitere Themen...

MdlAnfr Kutscheid CDU 19.06.1989 Drs 11/2736
Antw MinfUG PlPr 11/57 23.06.1989 S.4000 ff
Redner...


Kaiserslautern, Stadt
 
Rückforderungsbescheide des Ausgleichsamts Kaiserslautern für enteignete Grundstücksbesitzer in Weißenburg
Weitere Themen...

MdlAnfr Hörner, Scherthan CDU 14.06.1989 Drs 11/2723
Antw MdF PlPr 11/57 23.06.1989 S.3998 f
Redner...


Schengener Abkommen (29.01.1986)
 
Abbau der Grenzkontrollen iRd Schengener Abkommens
- Verhandlung der LReg mit dem Bund über die Gewährleistung der inneren Sicherheit nach dem Abbau der Grenzkontrollen durch Verbesserung des grenzüberschreitenden Informationsaustausches und polizeiliche Zusammenarbeit sowie durch die Harmonisierung der Rechtsvorschriften, Auswirkungen des Schengener Abkommens auf den Personalbedarf, insbes im Polizeibereich -
Weitere Themen...

Antr CDU 08.06.1989 Drs 11/2696
Überw: InnA gem § 55 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 15.08.1989 Drs 11/2891
InnA 22.Sitzg 05.10.1989 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 05.10.1989 Drs 11/3142
*Erledigt gem § 67 (2) Satz 2 GOLT

Burgund
 
Informationsreise einer Landtagsdelegation nach Burgund
- Durchführung der Informationsreise des KultA in der Zeit vom 02. bis 05.10.1989 -
Weitere Themen...

KultA 21.Sitzg 08.06.1989 S.47

Burgund
 
Planung einer Informationsreise des KultA nach Burgund
Weitere Themen...

KultA 20.Sitzg 02.06.1989 Teil II S.21

Schnellstraße
 
Straßenplanung Bitche - A 8 (Pirmasens, Zweibrücken)
- Anschluß der Schnellstraße von Bitche/Lothringen an die A 8 -
Weitere Themen...

Bericht MinfWiV
AfWiV 19.Sitzg 01.06.1989 S.23 ff

Schnellstraße
 
Bau einer Schnellstraße im Grenzraum Pirmasens-Zweibrücken in Richtung Bitche/Lothringen
- Anschluß der Schnellstraße von Bitche an die A 8 -
Weitere Themen...

KlAnfr 1516 Schmidt (Willi) SPD und Antw MinfWiV 22.05.1989 Drs 11/2634

Frankreich
 
Beitrag des Landes zur deutsch-französischen Zusammenarbeit
- Organisationen/Investitionen, Partnerschaften mit Städten und Gemeinden, Französisch-Unterricht, Forschungsprogramme der Hochschulen, Jugendaustausch, kulturelle, künstlerische und sportliche Aktivitäten, Zusammenarbeit der Regionen, Rolle der Medien, Berücksichtigung in den Schulbüchern, weitere Perspektiven -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/916 03.05.1989 Drs 11/2551
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 05.05.1989 Drs 11/2564
PlPr 11/53 11.05.1989 S.3761 ff
Redner...


Schnellbahn
 
Stand der Planungen der Schienenschnellverkehrsverbindung zwischen Frankreich und Deutschland, Anbindung des Raumes Koblenz an die Schnellbahnstrecke Köln - Rhein/Main
- Verabschiedung einer Resolution für den Anschluß des Raumes Koblenz an die Schnellbahnstrecke Köln - Rhein/Main -
Weitere Themen...

Kommission IPR 6.Sitzg 02.05.1989 S.1

Energiepolitik
 
Energiepolitik des Landes RPF
- Vorlage eines Energiesparkonzeptes durch die LReg, Entwicklung und Förderung risikoarmer und alternativer Energieträger, u.a. Wind- und Sonnenenergie, Biogasanlagen, nachwachsende Rohstoffe und Wasserstoff als Treibstoffersatz, Einbeziehung in die Technologieprogramme und Entwicklung eines Landesforschungsprogramms "Nutzung erneuerbarer Energiequellen", zukünftige Bedeutung der Kernenergie, Einfluß auf den sog Treibhauseffekt, Zukunft des "Schnellen Brüters" in Kalkar und der Wiederaufarbeitungsanlage Wackersdorf, Sicherheitsstand des Kernkraftwerks Mülheim-Kärlich sowie Vergleiche zu französischen Kernkraftwerken -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 20.12.1988 Drs 11/1955
Antw MinfWiV 17.04.1989 Drs 11/2481

Begrüßung von Gästen im LT
 
Begrüßung deutscher und französischer Jugendlicher aus den Städten Ingelheim und Autun in Burgund
Weitere Themen...

PlPr 11/38 11.11.1988 S.2697

Begrüßung von Gästen im LT
 
Begrüßung einer Delegation der Verwaltung des Regionalrates von Burgund unter der Leitung von Generalsekretär Jean-Pierre Rebourgeon
Weitere Themen...

PlPr 11/31 06.07.1988 S.2273

Kandel, Stadt Krs Germersheim
 
Angebliche Umladung von französischem Atommüll in Kandel
- Anzahl, Herkunft und Ziel der auf der Straßenmeisterei umgeladenen radioaktiven Stoffe und der durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt in Braunschweig genehmigten Transporte -
Weitere Themen...

MdlAnfr Nagel SPD 21.06.1988 Drs 11/1293
Antw MinfUG PlPr 11/30 24.06.1988 S.2116 f
Redner...


Grenzverkehr
 
Entwicklung der Zahl der Grenzgänger
- Entwicklung der französischen Grenzgänger von 1986 bis 1988, Anzahl in Frankreich arbeitender Deutscher -
Weitere Themen...

KlAnfr 718 Beck, Debus SPD und Antw MinfSF 03.06.1988 Drs 11/1217

Fluranmeldung
 
Abschaffung der Fluranmeldung für grenzdurchschnittene Gebiete
- Fluranmeldung für Landwirte an der deutsch-luxemburgischen, deutsch-französischen und deutsch-belgischen Grenze zur Bewirtschaftung ihrer im Nachbarstaat belegenen landwirtschaftlichen Flächen (vgl Vorlage 11/903) -
Weitere Themen...

KlAnfr 695 Linnerth, Bojak SPD und Antw MinfLWF 19.05.1988 Drs 11/1186

Flasche
 
Ökologische und ökonomische Folgen der Umstellung auf 0,75-l-Weinflaschen
- Gesamtzahl der im Wirtschaftskreislauf mit der Nennfüllmenge 0,7 l befindlichen Weinflaschen, Anteil des auf Mülldeponien verbrachten bzw zur Wiederaufbereitung in Containern gesammelten Glases, Kosten für Winzer in bezug auf Abschreibung bzw Neuanschaffung von Weinflaschen, Regelung im Weinbaugebiet Elsaß -
Weitere Themen...

KlAnfr 655 Steffny GRÜNE und Antw MinfLWF -im Einvernehmen mit MinfUG- 16.05.1988 Drs 11/1169

Begrüßung von Gästen im LT
 
Begrüßung von Schülerinnen und Schülern der Klasse bilingue quatrieme b des College Marcel Parde aus Dijon
Weitere Themen...

PlPr 11/23 24.03.1988 S.1452

Frankreich
 
Deutsch-französische Zusammenarbeit: Der Beitrag des Landes RPF
- BE LReg an den LT, insbes im Hinblick auf beteiligte Organisationen/Investitionen, Partnerschaften mit Städten und Gemeinden, Französisch-Unterricht, Forschungsprogramme der Hochschulen, Jugendaustausch, kulturelle, künstlerische und sportliche Aktivitäten, Zusammenarbeit der Regionen, Rolle der Medien, Berücksichtigung in den Schulbüchern, weitere Perspektiven -
Weitere Themen...

Antr FDP 10.03.1988 Drs 11/916
Überw: Kommission IPR gem § 55 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 25.03.1988 Drs 11/1089
Kommission IPR 4.Sitzg 21.06.1988 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf Kommission IPR 21.06.1988 Drs 11/1336
PlPr 11/35 05.10.1988 S.2494
*Annahme (einstimmig) gem Drs 11/1336
Redner...


Paris (Frankreich)
 
Geplante Informationsfahrt des AfWiV zum französischen Verkehrsministerium und zu den Staatseisenbahnen in Paris mit anschließender Fahrt mit dem TGV nach Lyon und zurück
Weitere Themen...

AfWiV 9.Sitzg 10.03.1988 Teil I S.27 f

Weinbau
 
Marktregulierung im Weinbau
- Eingreifen der Landeskartellbehörde gegen den rheinhessischen Weinbaupräsidenten hinsichtlich des Appells an Winzer, den Most "keinesfalls unter 1 DM" zu verkaufen, Möglichkeiten und Chancen eines berufsständischen Ausschusses nach der in Frankreich anzutreffenden Organisationsform des "Comite Interprofessionel" -
Weitere Themen...

KlAnfr 540 Dr. Langen CDU und Antw MinfLWF 04.03.1988 Drs 11/895

Waldsterben
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Waldschäden-Bekämpfung
- Realisierung der Empfehlungen der Deutsch-französisch-schweizerischen Regierungskommission für nachbarschaftliche Fragen zur gegenseitigen Unterrichtung über Planungs- und Umweltvorhaben -
Weitere Themen...

KlAnfr 455 Beck, Nagel SPD und Antw Staatskanzlei -im Einvernehmen mit MinfWiV, MinfUG- 28.01.1988 Drs 11/755

Paris (Frankreich)
 
Geplante Fahrt einer Delegation des AfWiV mit dem TGV von Paris nach Lyon
Weitere Themen...

AfWiV 8.Sitzg 28.01.1988 Teil II S.1

Rohstoff
 
Abschlußbericht "Mineralische Rohstoffe" des deutsch-französischen Regionalausschusses
- Ergebnisse hinsichtlich der Vorräte, Abbauwürdigkeit und -fähigkeit, Konsequenzen, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Form und Zielsetzungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 364 Beck, Härtel, Nagel SPD und Antw Staatskanzlei -im Einvernehmen mit MinfWiV- 09.12.1987 Drs 11/626

Wirtschaftliche Kooperation
 
Stand der wirtschaftlichen Kontakte im Grenzraum Pfalz-Elsaß (Departement Bas-Rhin/Haut-Rhin)
- Entwicklung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs, der Handwerks- und Dienstleistungen sowie Zahlenangaben über Arbeitnehmer mit Wohnort und Arbeitsplatz jeweils im anderen Grenzbereich (Grenzgänger), Entwicklung des Personen- und Güterverkehrs, Anzahl der Grenzübergänge, Zusammenarbeit auf bildungspolitischem Gebiet, z.B. verstärkter Fremdsprachenunterricht, gegenseitige Anerkennung der Berufsausbildung, Entwicklung von Städtepartnerschaften -
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GrAnfr Beck, Rott, Nagel, Härtel, Itzek, Schmidt (Willi), Dr. Preuss, Lais, Dr. Schiffmann, Dr. Weyrich SPD 14.07.1987 Drs 11/117
Antw MinfWiV 29.09.1987 Drs 11/315

Weinbau
 
Rebflächenausweitung, Ja oder Nein?
- Beurteilung der von der EG-Kommission genehmigten Rebflächenausweitung innerhalb der Europäischen Gemeinschaft in den Ländern Frankreich, Italien und Spanien -
Weitere Themen...

KlAnfr 12 Dr. Langen CDU und Antw MinfLWF 30.06.1987 Drs 11/60

Weinbau
 
Konsequenzen aus der Ausweitung von Qualitätsweinflächen in Ländern der EG
- Beurteilung der von der Kommission akzeptierten Ausweitung von QbA-Flächen in Spanien, Frankreich und Italien -
Weitere Themen...

KlAnfr 6 Beck, Debus, Grimm, Rösch SPD und Antw MinfLWF 22.06.1987 Drs 11/40

 
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