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Vorgänge

16. Wahlperiode

Wissenschaftliche Kooperation
 
Hochschul-Kooperation im Rhein-Main-Gebiet
Zeitungsberichte über eine länderübergreifende Kooperation der Universitäten Mainz, Darmstadt und Frankfurt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 18.12.2015 Vorlage 16/6217
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/38 14.01.2016 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fluglärm
 
Initiative der Landesregierung für mehr Schutz vor Fluglärm
Festlegung der Flugrouten ohne Bürgerbeteiligung, Nachtflugverbot, Landeverfahren, Gesundheitsgefährdung, gemeinsame Bundesratsinitiative zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes mit Hessen und Baden-Württemberg
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 11.11.2015 Drucksache 16/5816 (1 S.)
Plenarsitzung 16/108 12.11.2015 S. 7123-7129
     
Redner...


Fluglärm
 
Lärmschutz stärken - Fluglärm reduzieren
Bau eines drittes Terminals am Flughafen Frankfurt durch die Fraport AG, Bewertung des Lärmschutzkonzepts "Lärmpausen", Forderung nach Beteiligung der rheinland-pfälzischen Betroffenen bei Entscheidungen zur Lärmverteilung, Gesundheitsgefahr durch Fluglärm, Initiative gegen Fluglärm im Bundesrat, Lärmreduzierung durch andere Ausnutzung der Flugrouten
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 28.04.2015 Drucksache 16/4947 (1 S.)
Plenarsitzung 16/95 30.04.2015 S. 6265-6272
     
Redner...


Polizeieinsatz
 
Ausschreitungen bei der Eröffnung der EZB-Zentrale in Frankfurt (Teil 1)
Eingesetzte rheinland-pfälzische Polizeibeamte, keine Verletzungen, Angriff auf Einsatzkräfte bereits vor der Eröffnung,Beschädigung von Fahrzeugen, im Vorfeld keine konkreten Aufklärungsergebnisse zu diesem Störerverhalten
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Kleine Anfrage 3243 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.04.2015 Drucksache 16/4904 (2 S.)

Polizeieinsatz
 
Ausschreitungen bei der Eröffnung der EZB-Zentrale in Frankfurt (Teil 2)
Gesamtschaden an rheinland-pfälzischen Polizeifahrzeugen, Ermittlung von Tatverdächtigen, Regressansprüche
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3244 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.04.2015 Drucksache 16/4905 (2 S.)

Polizeieinsatz
 
Bilanz des Polizeieinsatzes beim Bundesligaspiel Mainz 05 gegen Eintracht Frankfurt
Das brisante Lokalderby am 21. Februar 2015 wurde von einem großen Polizeieinsatz begleitet; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 23.02.2015 Vorlage 16/4956
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/50 (Teil 2) 05.03.2015 S. 15-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fluglärm
 
Fluglärm-Entlastung des Flughafens Frankfurt am Main durch den Flughafen Frankfurt-Hahn
Umsetzung der neuen Vertriebsstrategie, Abwicklung von Frachtflügen, logistische Anbindung des Flughafens Frankfurt-Hahn an den Logistikstandort Frankfurt am Main, Haltung der Landesregierung zum Nachtflugverbot, Sachstand zum Bau des dritten Terminals am Flughafen Frankfurt, Haltung der Landesregierung zum Bau des dritten Terminals
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Kleine Anfrage 2917 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.01.2015 Drucksache 16/4476 (2 S.)

Fernverkehr
 
Bahn - Unbefriedigende Situation bei den Zugverbindungen ab Trier nach Mainz bzw. Frankfurt/Main
Abstimmung der Anschlussverbindungen im Zuge des Fahrplanwechsels 2014, Verlängerung der Fahrzeiten, größere Anzahl von Verbindungen, Möglichkeit zur Einrichtung einer Direktverbindung von Trier nach Mainz bzw. Frankfurt
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Kleine Anfrage 2791 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.11.2014 Drucksache 16/4285 (2 S.)

Fluglärm
 
Lärmpausen am Frankfurter Flughafen
Vorschlag des hessischen Verkehrsministers, fünf unterschiedliche Modelle für Lärmpausen, Nichtnutzung einzelner Bahnen in den Randstunden, Verlagerung des Flugbetriebs auf die übrigen Bahnen, Teilnahme des Landes an den Beratungen der Fluglärmkommission, mögliche Bundesratsinitiative zum Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm
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Kleine Anfrage 2713 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.10.2014 Drucksache 16/4163 (2 S.)

Fraport
 
Dialog der Fraport AG mit Rheinland-Pfalz
Einstellung des ehemaligen Staatssekretärs Fritz Rudolf Körper, Aufgabe Intensivierung der Gespräche zwischen Fraport AG und Rheinland-Pfalz, Positionen von Herrn Körper zum Flughafenausbau und zum Fluglärm, bislang geführte Gespräche, Einflussmöglichkeiten; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 21.08.2014 Vorlage 16/4294
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.10.2014 Vorlage 16/4446
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 1) 11.09.2014 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Fluglärm
 
"Fünf-Knoten-Regelung" bei der Wahl der Betriebsrichtungen
In der Regel zulässige Rückenwindkomponente bei Starts und Landungen von Flugzeugen, Auswirkungen der vollständigen Ausnutzung der Fünf-Knoten-Regelung auf Mainz und Rheinhessen, Folgen einer Anhebung auf sieben Knoten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2440 Dorothea Schäfer (CDU), Wolfgang Reichel (CDU), Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.07.2014 Drucksache 16/3816 (1 S.)

Fluglärm
 
Anflugsystem "Modified Arrival Routes"
Höhere Gegenanflüge zur Lärmminderung, Beteiligung des Landes im Rahmen der Fluglärmkommission, lärmfachliche Beurteilung des Anflugverfahrens
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2318 Dorothea Schäfer (CDU), Thomas Günther (CDU), Wolfgang Reichel (CDU), Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.06.2014 Drucksache 16/3603 (1 S.)

Flughafen
 
Terminal 3 am Frankfurter Flughafen
Baubeginn eines dritten Terminals im Süden des Flughafens 2015 geplant, Abfertigungskapazität, dadurch bedingte Veränderung der Flugrouten nicht abzuschätzen, Bau des Terminals 3 im Planfeststellungsbeschluss zum Bau der Nordwestlandebahn enthalten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1656 Dorothea Schäfer (CDU), Wolfgang Reichel (CDU), Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.06.2013 Drucksache 16/2494 (1 S.)

Fluglärm
 
Gutachten der Landesregierung zur Südumfliegung und kritische Haltung der DFS (AZ v. 20. November 2012)
Kritische Haltung der Deutschen Flugsicherung zu den Vorschlägen der Landesregierung zur Reduzierung des Fluglärms, Einwirkungsmöglichkeiten der Landesregierung auf die sich überwiegend aus Vertretern der betroffenen hessischen Kommunen zusammensetzende Fluglärmkommission, bisherige Bemühungen und Gespräche der Landesregierung mit dem Ziel der Lärmreduzierung und der Einhaltung des Nachtflugverbots
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Kleine Anfrage 1231 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.12.2012 Drucksache 16/1905 (2 S.)

Fluglärm
 
Begrenzung des Fluglärms an Flughäfen der EU
Verordnung über die "Regeln und Verfahren für lärmbedingte Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen der Union im Rahmen eines ausgewogenen Ansatzes", mögliche Folgen für Rheinland-Pfalz, mögliche Konsequenzen für die Flughäfen Hahn und Frankfurt; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 16.11.2012 Vorlage 16/1940
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.01.2013 Vorlage 16/2166
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/13 29.11.2012 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Fluglärm
 
Zunehmender Fluglärm durch Ausbau des Frankfurter Flughafens und neue Flugrouten
Ablehnung der sogenannten Südumfliegung des Frankfurter Flughafens, Abflüge in Betriebsrichtung 25 seit Inbetriebnahme der NW-Bahn s. Anlage, Anstieg der Lärmwerte in den Messstationen Weisenau und Nackenheim
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1109 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.10.2012 Drucksache 16/1717 (8 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1644 (Nr. 12)

Flugbeschränkung
 
Umsetzung des Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen
Anzahl der Ausnahmegenehmigungen für Starts und Landungen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr, Begründungen für die hohe Zahl der Ausnahmen, Einflussnahme der Landesregierung auf die hessische Landesregierung mit dem Ziel der Reduzierung der Ausnahmegenehmigungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 904 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.07.2012 Drucksache 16/1379 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1335 (Nr. 7)

Flugbeschränkung
 
Einhaltung Nachtflugverbot
Bedingungen für Ausnahmegenehmigungen zur Umgehung des Nachtflugverbots, tägliche Einstellung der Zahl der Starts und Landungen zwischen 23 und 5 Uhr durch die hessische Landesregierung ins Internet, keine rechtlichen Möglichkeiten für eine Einflussnahme der Landesregierung auf die Bestimmungen des Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau des Frankfurter Flughafens
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 853 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.06.2012 Drucksache 16/1310 (2 S.)

Fluglärm
 
Bürgerinnen und Bürger vor Fluglärm schützen - Alternativen gegen eine weitere Steigerung des Flugverkehrs in der Region Rhein-Main stärken - Zusätzlichen Fluglärm in Mainz, Rheinhessen und der Naheregion verhindern
Eintreten für alternative Flugrouten zur geplanten Südumfliegung, Ausweitung des Radius zur Lärmermittlung um den Flughafen Frankfurt/Main, Verstärkung des Lärmschutzes für die Bevölkerung, keine Änderung des Luftverkehrsgesetzes, Vernetzung der Flughafenstandorte Frankfurt/Main und Frankfurt/Hahn u. a. durch Reaktivierung der Hunsrück-Bahn, Einführung eines transparenten und bürgerfreundlichen Verfahrens bei der Änderung von Flugverfahren und Flugrouten, Einhaltung des Nachtflugverbots am Flughafen Frankfurt/Mainz, Dokumentation der Belastungen durch kontinuierliche Lärmmessungen, Vertretung der Interessen der rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger in der Fluglärmkommission
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.10.2011 Drucksache 16/468 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 16/216
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.10.2011 Drucksache 16/472 (2 S.) (s. dort)

Flughafen
 
Auswirkungen der neuen Nordwestlandebahn des Frankfurter Flughafens auf die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz
Eröffnung am 21. Oktober 2011 durch Bundeskanzlerin Merkel, Forderung zur Überarbeitung der geplanten Flugrouten, Unterstützung von Klagen gegen Landebahn und Routenführung, Nachtflugverbot
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.10.2011 Drucksache 16/445 (1 S.)
Plenarsitzung 16/11 19.10.2011 S. 570-577
     
Redner...


Fluglärm
 
Zusätzlichen Fluglärm in Mainz, Rheinhessen und der Naheregion durch einseitig verlagerte Flugrouten verhindern
Unterstützung der Aktivitäten von Bürgern und Kommunen gegen die Zunahme des Fluglärms durch den Flughafen Frankfurt, Einsatz der Landesregierung für die strikte Einhaltung des Nachtflugverbots, keine Änderung des Luftverkehrsgesetzes zu Lasten des Lärmschutzes, stärkere Beteiligung der Betroffenen bei der künftigen Festlegung von Flugrouten, zeitnahe und schnellstmögliche Umsetzung der technischen Möglichkeiten zur Lärmreduzierung, Dokumentierung von Lärmmessungen zur Unterstützung von individuellen Klagemöglichkeiten, Einsetzung einer ständigen Arbeitsgruppe zur Unterstützung und Abstimmung aller Aktivitäten zum Lärmschutz, jährliche Berichterstattung der Landesregierung
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/216 CDU 17.08.2011 Drucksache 16/228 (2 S.)
dazu: Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 01.09.2011 Vorlage 16/208
 
Plenarsitzung 16/8 18.08.2011 S. 350-357
Überweisung: InnenA (fdf), UmweltA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/2 (Teil I) 01.09.2011 S. 13-16 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 27.09.2011 Drucksache 16/388 (1 S.)
* Ersetzt durch Alternativantrag CDU 19.10.2011 Drucksache 16/463 (3 S.) (s. dort)
Redner...


Fluglärm
 
Bürgerinnen und Bürger vor Fluglärm schützen - Alternativen gegen eine weitere Steigerung des Flugverkehrs in der Region Rhein-Main stärken
Eintreten für alternative Flugrouten zur geplanten Südumfliegung, Ausweitung des Radius zur Lärmermittlung um den Flughafen Frankfurt/Main, Verstärkung des Lärmschutzes für die Bevölkerung, keine Änderung des Luftverkehrsgesetzes zu Gunsten wirtschaftlicher Interessen, Vernetzung der Flughafenstandorte Frankfurt/Main und Frankfurt/Hahn, Änderung des rechtlichen Rahmens zur Festlegung von Flugrouten, Dokumentation der Belastungen durch kontinuierliche Lärmmessungen
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.08.2011 Drucksache 16/216 (2 S.)
* Ersetzt durch Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.10.2011 Drucksache 16/468 (3 S.) (s. dort)
dazu: Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 01.09.2011 Vorlage 16/207
 
Alternativantrag CDU 17.08.2011 Drucksache 16/228 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/8 18.08.2011 S. 350-357
Überweisung: Innenausschuss (fdf), Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/2 (Teil I) 01.09.2011 S. 13-16 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/4 27.09.2011 S. 3 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 27.09.2011 Drucksache 16/387 (1 S.)
Alternativantrag CDU 19.10.2011 Drucksache 16/463 (3 S.) (s. dort)
Redner...


Luftverkehr
 
Auswirkung des Urteils des hessischen Verwaltungsgerichtshofs zur Südumfliegung
am Frankfurter Flughafen, Rechtswidrigkeit der Südumfliegung, Begründung, Bewertung des Urteils durch die Landesregierung, Auswirkungen für die Bevölkerung in Mainz und Rheinhessen in Bezug auf Fluglärm
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Dr. Rahim Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Gunther Heinisch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.09.2013 Drucksache 16/2757 (Nr. 3)
Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Plenarsitzung 16/55 19.09.2013 S. 3493-3495 Aussprache 3511-3516
     
Redner...


Nachtflug
 
Einhaltung des Nachtflugverbots am Flughafen Frankfurt und die Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Hohe Flugzahlen während der Ruhezeiten, Stand der Gespräche mit den hessischen Behörden und der Fluglärmkommission zur Umsetzung des besseren Lärmschutzes für die rheinland-pfälzische Bevölkerung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Astrid Schmitt (SPD), Ulla Brede-Hoffmann (SPD), Michael Hüttner (SPD), Doris Ahnen (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 06.11.2012 Drucksache 16/1769 (Nr. 1)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Plenarsitzung 16/37 08.11.2012 S. 2300-2303 Aussprache 2329-2333
     
Redner...


Unternehmensstandort
 
Gute Perspektive für den Wirtschaftsstandort Hahn erhalten - Investorensuche konstruktiv begleiten
Förderung der Entwicklung des Flughafens Hahn zu einem wirtschaftlich eigenständigenProjekt, Einsatz für eine Vernetzung der Flughäfen Frankfurt und Hahn, Unterstützung geeigneter Maßnahmen zur Lärmreduzierung, keine Veränderung des Luftverkehrsgesetzes zu Lasten des Lärmschutzes, entsprechender Einsatz der Landesregierung auf Bundesebene, Mitwirkungsrecht der vom Fluglärm betroffenen Bürger bei Entscheidungen und stärkere Berücksichtigung ihrer Interessen
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/1044 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.03.2012 Drucksache 16/1084 (1 S.)
Plenarsitzung 16/25 22.03.2012 S. 1546-1552
* Annahme
     
Redner...


Fluglärm
 
Bürgerinnen und Bürger vor Fluglärm schützen - Alternativen gegen eine weitere Steigerung des Flugverkehrs in der Region Rhein-Main stärken - Zusätzlichen Fluglärm in Mainz, Rheinhessen und der Naheregion verhindern
Eintreten für alternative Flugrouten zur geplanten Südumfliegung, Ausweitung des Radius zur Lärmermittlung um den Flughafen Frankfurt/Main, Verstärkung des Lärmschutzes für die Bevölkerung, keine Änderung des Luftverkehrsgesetzes zu Gunsten wirtschaftlicher Interessen, Vernetzung der Flughafenstandorte Frankfurt/Main und Frankfurt/Hahn, Änderung des rechtlichen Rahmens zur Festlegung von Flugrouten, Einhaltung des Nachtflugverbots, Dokumentation der Belastungen durch kontinuierliche Lärmmessungen
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/216 CDU 19.10.2011 Drucksache 16/463 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 16/228
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.10.2011 Drucksache 16/472 (2 S.) (s. dort)

 
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