Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 17
Anzeige durch Aufbereitung: 17
 
 

Vorgänge

15. Wahlperiode

Landesrechnungshof
 
Prüfungskompetenz des Rechnungshofes für die Kassen länderübergreifender Fraktionsgremien
- Änderung des Fraktionsgesetzes: Einführung einer Prüfungskompetenz des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz in Bezug auf Kassen länderübergreifender Fraktionsgremien, deren Geschäfte in Rheinland-Pfalz geführt werden; Initiativen auf Bundesebene zur Ausweitung der Prüfungskompetenz der Landesrechnungshöfe bzw. des Bundesrechnungshofes auf Kassen länderübergreifender Fraktionsgremien -
Weitere Themen...

Antrag SPD 23.02.2011 Drs 15/5450

Diäten
 
Bericht des Präsidenten des Landtags über die Angemessenheit der Leistungen an Abgeordnete und Fraktionen
- gem. § 22 Abgeordnetengesetz und § 8 Fraktionsgesetz, Stellungnahme des Statistischen Landesamtes über die allgemeine Entwicklung der Einkommens- und Preisverhältnisse 2009/2010, Stellungnahme der Fraktionen (Anlagen: Indikatoren der wirtschaftlichen Entwicklung, Verbraucherindizes in RLP, Entschädigungen und Kostenpauschalen der anderen Parlamente in Bund und Ländern) -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LTPräs 02.12.2010 Drs 15/5180

Fraktion
 
Durchführung des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz hier: Veröffentlichung der Fraktionsrechnungen des Jahres 2009
- durch den LTPräs gem. § 7 Fraktionsgesetz -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 19.07.2010 Drs 15/4809

Untersuchungsausschuss
 
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Zusammenhang mit den Vorgängen um die Verwendung und den Umgang der CDU-Fraktion mit Fraktionsgeldern, den vom Landesrechnungshof festgestellten Unstimmigkeiten und der politischen Verantwortung hierfür
- Beschluss des LT zu Drs 15/4687, Einsetzung gem. Art. 91 LV i. V. m. § 89 GOLT, Untersuchungsauftrag, Zahl und Benennung der Mitglieder, gewählte Vorsitzende -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 01.07.2010 Drs 15/4763
* Hinweis: Wegen Ablauf der Wahlperiode wurde kein Abschlussbericht erstellt

Untersuchungsausschuss
 
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Zusammenhang mit den Vorgängen um die Verwendung und den Umgang der CDU-Fraktion mit Fraktionsgeldern, den vom Landesrechnungshof festgestellten Unstimmigkeiten und der politischen Verantwortung hierfür
- Einsetzung gemäß Art. 91 LV i. V. m. § 89 GOLT; Untersuchung, ob die Verwendung der Leistungen nach dem Fraktionsgesetz durch die CDU-Fraktion in der Zeit von 2003 bis 2006 gegen die Grundsätze und Bestimmungen des Fraktionsgesetzes verstoßen hat, politische Verantwortung, Aufarbeitung der Vorgänge, Schlussfolgerungen u. a. die Regelungen für die Kreditaufnahme durch Fraktionen betr. -
Weitere Themen...

Antrag Hartloff SPD u. 52 weiterer Abgeordneter der Fraktion der SPD 15.06.2010 Drs 15/4687
PlPr 15/94 25.06.2010 S. 5584-5591
*Annahme (in namentlicher Abstimmung)
Redner...


Rechnungsprüfung
 
Durchführung des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz hier: Veröffentlichung des abschließenden Berichts des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz über die Prüfung von Geld- und Sachleistungen an die Fraktionen des Landtags Rheinland-Pfalz - Haushaltsjahre 2003, 2004, 2005 und 2006 (bis zum Ende der 14. Wahlperiode) - sowie Abwicklung der Liquidation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -
- Gegenstand und Umfang der Prüfung, u. a. Vergütungen an Fraktionsmitglieder für die Wahrnehmung besonderer Funktionen, Personalausgaben, Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen; Stellungnahme der CDU-Fraktion im 15. Landtag zum Bericht -
Weitere Themen...

Unterrichtung (Bericht) LTPräs 16.04.2010 Drs 15/4476

Diäten
 
Bericht des Präsidenten des Landtags über die Angemessenheit der Leistungen an Abgeordnete und Fraktionen
- gem. § 22 Abgeordnetengesetz und § 8 Fraktionsgesetz, Stellungnahme des Statistischen Landesamtes über die allgemeine Entwicklung der Einkommens- und Preisverhältnisse 2008/2009, Stellungnahme der Fraktionen (Anlagen: Indikatoren der wirtschaftlichen Entwicklung, Verbraucherindizes in RLP, Entschädigungen und Kostenpauschalen der anderen Parlamente in Bund und Ländern) -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LTPräs 02.12.2009 Drs 15/4046

Fraktion
 
Durchführung des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz hier: Veröffentlichung der Fraktionsrechnungen des Jahres 2008
- durch den LTPräs gem. § 7 Fraktionsgesetz -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 10.11.2009 Drs 15/3982

Abgeordnetengesetz
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz und des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz
- Art. 1, Änderung des Abgeordnetengesetzes vom 21.7.1978, Anhebung der Abgeordnetenentschädigung zum 1.3.2009 um 40 EUR sowie anschließend um 3 % u. um 1,2 % zum 1.3.2010, Erhöhung der Unkostenpauschale um 60 EUR sowie der Fahrtkostenpauschale um ca. ein Sechstel, Anpassung der Regelungen für Abgeordnetenmitarbeiter an den TV-L, Einbeziehung eingetragener Lebenspartnerschaften, Anrechnung von staatlichen Versorgungs- bzw. Rentenleistungen auf Abgeordnetenentschädigung (§ 21); Art. 2, Änderung des Fraktionsgesetzes vom 21. Dez. 1993, Erhöhung der Geldleistungen an Fraktionen zum 1.3.2009 um 3 %, zum 1.3.2010 um 1,2 %; Art. 3, Inkrafttreten -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf SPD, CDU, FDP 19.03.2009 Drs 15/3225
Überw: HuFA (fdf), RA gem. § 54 (2) GOLT (s. Fußnote)
RA 28. Sitzg 24.03.2009 Teil I S. 1 (öffentlich) gemeinsam mit dem
HuFA 40. Sitzg 24.03.2009 S. 1 (öffentlich)
Beschlussempfehlung HuFA 24.03.2009 Drs 15/3243
2. Brtg: PlPr 15/65 25.03.2009 S. 3972-3976
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 15/3243
Neuntes Landesgesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz und des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz
GVBl 2009 Nr. 6 S. 165-166 (LG vom 07.04.2009)
Redner...


Diäten
 
Bericht des Präsidenten des Landtags über die Angemessenheit der Leistungen an Abgeordnete und Fraktionen
- gem. § 22 Abgeordnetengesetz und § 8 Fraktionsgesetz, Stellungnahme des Statistischen Landesamtes über die allgemeine Entwicklung der Einkommens- und Preisverhältnisse 2007/2008, Stellungnahme der Fraktionen (Anlagen: Indikatoren der wirtschaftlichen Entwicklung, Verbraucherindizes in RLP, Entschädigungen und Kostenpauschalen der anderen Parlamente in Bund und Ländern) -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LTPräs 22.12.2008 Drs 15/2992

Fraktion
 
Durchführung des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz hier: Veröffentlichung der Fraktionsrechnungen des Jahres 2007
- durch den LTPräs gem. § 7 Fraktionsgesetz -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 07.07.2008 Drs 15/2448

Diäten
 
Bericht des Präsidenten des Landtags über die Angemessenheit der Leistungen an Abgeordnete und Fraktionen
- gem. § 22 Abgeordnetengesetz und § 8 Fraktionsgesetz, Stellungnahme des Statistischen Landesamtes über die allgemeine Entwicklung der Einkommens- und Preisverhältnisse 2006/2007, Stellungnahme der Fraktionen (Anlagen: Indikatoren der wirtschaftlichen Entwicklung, Verbraucherindizes in RLP, Entschädigungen und Kostenpauschalen der anderen Parlamente in Bund und Ländern) -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LTPräs 13.12.2007 Drs 15/1760

Fraktion
 
Durchführung des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz hier: Veröffentlichung der Fraktionsrechnungen des Jahres 2006
- durch den LTPräs gem. § 7 Fraktionsgesetz -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 09.07.2007 Drs 15/1296

Diäten
 
Bericht des Präsidenten des Landtags über die Angemessenheit der Leistungen an Abgeordnete und Fraktionen
- gem. § 22 Abgeordnetengesetz und § 8 Fraktionsgesetz, Stellungnahme des Statistischen Landesamtes über die allgemeine Entwicklung der Einkommens- und Preisverhältnisse 2005/2006, Stellungnahme der Fraktionen (Anlagen: Indikatoren der wirtschaftlichen Entwicklung, Verbraucherindizes in RLP, Entschädigungen und Kostenpauschalen der anderen Parlamente in Bund und Ländern) -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LTPräs 30.11.2006 Drs 15/488

Abgeordnetengesetz
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz und des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz
- Art. 1, Änderung des Abgeordnetengesetzes vom 21. Juli 1978, Anhebung der Abgeordnetenentschädigung um 0,5 % zum 01.01.2007 und um 0,5 % zum 01.01.2008; Art. 2, Änderung des Fraktionsgesetzes vom 21. Dezember 1993, Erhöhung der Geldleistungen an Fraktionen um 1789,19 Euro; Art. 3, Inkrafttreten -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf SPD, CDU, FDP 30.11.2006 Drs 15/489
1. Brtg: PlPr 15/12 06.12.2006 S. 608-610
2. Brtg: PlPr 15/13 07.12.2006 S. 760
*Annahme (einstimmig)
Achtes Landesgesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz und des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz
GVBl 2006 Nr. 21 S. 436 (LG vom 19.12.2006)
Redner...


Fraktion
 
Durchführung des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz hier: Veröffentlichung der Fraktionsrechnungen des Jahres 2006 bis zum Ablauf der 14. Wahlperiode
- durch den LTPräs gem. § 7 Fraktionsgesetz -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 25.10.2006 Drs 15/389

Fraktion
 
Durchführung des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz hier: Veröffentlichung der Fraktionsrechnungen des Jahres 2005
- durch den LTPräs gem. § 7 Fraktionsgesetz -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 30.06.2006 Drs 15/183

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben