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Vorgänge

13. Wahlperiode

Bildungsfreistellungsgesetz
 
Vierter Bericht der LReg gem § 9 (1) Bildungsfreistellungsgesetz über Inhalte, Formen, Dauer und Teilnehmerstruktur der Bildungsfreistellung
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 16.05.2001 Drs 13/7025

Lernbehinderung
 
Förderung von Kindern mit Lernschwierigkeiten und Lernstörungen in der Grundschule
- Fördermaßnahmen für legasthenische Schüler, Fortbildungsangebote für Lehrkräfte, Kenntnisse über Angebote so genannter Schülerkurse durch Scientology-Organisationen -
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KlAnfr 3846 Lelle CDU und Antw MBWW 13.03.2001 Drs 13/6948

Informations- und Auskunftssystem der Polizei
 
Spitzenplatz für RPF beim Anschluss an das neue Polizeiinformationssystem "INPOL-neu"
- u.a. durch Einrichtung moderner EDV-Arbeitsplätze, Schulung der Anwender, Schaffung und Sicherung der haushaltsmäßigen Voraussetzungen sowie Reduzierung der Verwaltungsarbeit -
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Aktuelle Stunde SPD
Unterrichtung LTPräs 10.01.2001 Drs 13/6699
PlPr 13/126 18.01.2001 S.9482-9493
Redner...


Wittlich, Stadt Krs Bernkastel-Wittlich
 
Künftige Verwendung des Standortes der Fachoberschule Polizei in Wittlich-Wengerohr
- Nutzung für Fortbildungsveranstaltungen für Polizeibeamte nach entspr Umbau und IT-Ausstattung ab dem 01.09.2001 -
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KlAnfr 3657 Heinz FDP und Antw ISM 04.01.2001 Drs 13/6664

Bürgerliches Gesetzbuch
 
...tes LG zur Änd des LG zur Ausführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs
- Einfügung § 24 a Anerkennung von in anderen Bundesländern erworbenen Nachqualifikationsabschlüssen von Berufsvormündern sowie Berufsbetreuerinnen und -betreuern -
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GesEntw LReg 29.11.2000 Drs 13/6510
1.Brtg: PlPr 13/123 14.12.2000 S.9291
Überw: RA
RA 48.Sitzg 11.01.2001 S.3-4 (öffentlich)
BeschlEmpf RA 11.01.2001 Drs 13/6695
2.Brtg: PlPr 13/126 18.01.2001 S.9512-9513
*Annahme (einstimmig)
Erstes LG zur Änd des Landesgesetzes zur Ausführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs
GVBl 2001 Nr.3 S.39 (LG vom 06.02.2001)
Redner...


Personalvertretungsgesetz RPF
 
...tes LG zur Änd des Personalvertretungsgesetzes
- Änd der BeschlEmpf (Drs 13/6202), insbes Änd § 10 die Wahlberechtigung, § 40 die Freistellung von Personalräten, § 41 die Schulungs- und Bildungsmaßnahmen für Mitglieder des Personalrats, § 54 die Zusammensetzung der Stufenvertretung, § 69 die Aufgaben des Personalrats, §§ 78-79 die Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten und § 84 die Beteiligung bei organisatorischen Maßnahmen betr -
Weitere Themen...

ÄndAntr CDU zu Drs 13/5500 13.09.2000 Drs 13/6205
PlPr 13/116 13.09.2000 S.8744-8756
*Ablehnung

Personalvertretungsgesetz RPF
 
...tes LG zur Änd des Personalvertretungsgesetzes
- Änd und Streichung div Nummern des GesEntw, insbes § 12 die Größe des Personalrats, § 18 (4) die Freistellung von Wahlvorständen für Schulungs- und Bildungsmaßnahmen, § 40 die Zahl der freigestellten Personalräte, § 73 die Grundsätze der Mitbestimmung und § 74 das Initiativrecht des Personalrats betr -
Weitere Themen...

ÄndAntr SPD, FDP zu Drs 13/5500 30.08.2000 Vorlage 13/4284
InnenA 40.Sitzg 31.08.2000 S.1-10 (öffentlich)

Multimediakommunikation
 
eCard für Lehrerinnen und Lehrer in RPF
- "Multimedia-Führerschein" als Nachweis von Grundkenntnissen in den Bereichen Computer, Internet und Einsatz neuer Medien, ergänzendes Fort- und Weiterbildungskonzept -
Weitere Themen...

Antr CDU 21.06.2000 Drs 13/5929
PlPr 13/119 19.10.2000 S.8988, 8993
*Ablehnung
Redner...


Personalvertretungsgesetz RPF
 
...tes LG zur Änd des Personalvertretungsgesetzes
- Änd §§ 10, 12, 40, 41, 60, 73-75, 78-80, 92, 97, betr Wahlberechtigung, Größe des Personalrats, Freistellungen für Schulungs- und Bildungsmaßnahmen, Jugend- und Auszubildendenvertretung, Formen und Durchführung der Mitbestimmung und Mitwirkung, insbes uneingeschränkte Beibehaltung des Initiativrechtes des Personalrats, Vorschriften für Kommunalverwaltungen, Stufenvertretung der staatlichen Lehrerinnen und Lehrer -
Weitere Themen...

ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/5500 31.05.2000 Vorlage 13/4064
InnenA 40.Sitzg 31.08.2000 S.1-10 (öffentlich)

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Bilanz der Zusammenarbeit von RPF mit Frankreich, Luxemburg und Belgien sowie der Schweiz 1998/1999; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 10
- Stand und Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, u.a. in den Bereichen Wirtschaft, Verkehr, Fremdenverkehr, Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt und Forsten, Hochschulen, Kultur, Bildung und Weiterbildung, Aus- und Fortbildung, Frauen, Jugend, Gesundheit, Recht und Justiz, Sicherheit und Polizei, Raumordnung, Städte- und Wohnungsbau -
Weitere Themen...

StK 29.05.2000 Vorlage 13/4058
EuropaA 27.Sitzg 06.06.2000 S.11-16 (öffentlich)

Innere Sicherheit
 
Bericht der LReg über die Innere Sicherheit und den Stand der Verbrechensbekämpfung für die Jahre 1997 und 1998
- Neue Strategien der Kriminalitätsbekämpfung, Verkehrssicherheit, Modernisierung der Polizeiorganisation, Personal, Aus- und Fortbildung der Polizei, Führungs- und Einsatzmittel, Internationale Zusammenarbeit und Einsätze iRd internationalen Hilfsorganisationen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 9/2018, Drs 7/2943 13.04.2000 Drs 13/5664
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 11.05.2000 Drs 13/5793
PlPr 13/112 15.06.2000 S.8488-8499
*Für erledigt erklärt
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Nutzungskonzept der Landespolizeischule auf dem Hahn
- Planung einer intensiveren Nutzung als Fortbildungsstätte für Teilnehmer aus anderen Bundesländern; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 23.03.2000 Vorlage 13/3892
InnenA 37.Sitzg 16.05.2000 S.23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bibliothek
 
Entwicklung der Schulbibliotheken
- hinsichtlich der Zuständigkeit, Sachausstattung, Berücksichtigung in Lehrplänen, Fortbildungsmaßnahmen und Personalausstattung; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 17.03.2000 Vorlage 13/3863
dazu: Vorlage 13/4095 (BE MBWW)
ABWW 37.Sitzg 16.05.2000 S.17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Westerburg, Stadt Westerwaldkreis
 
Mädchenpräventionsprojekt "Ronja" in Westerburg
- Sensibilisierung und Aufklärung zur Frage sexuellen Missbrauchs, auf Mädchenarbeit zugeschnittene Informationen, Fortbildungen für Erzieherinnen, Inhalte und Erfolge des Projekts; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 02.03.2000 Vorlage 13/3825
FrauenA 28.Sitzg 16.03.2000 S.7-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Personalvertretungsgesetz RPF
 
...tes LG zur Änd des Personalvertretungsgesetzes
- Neufassung div §§ unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung des Verfassungsgerichts RPF und des Bundesverfassungsgerichts, insbes Wegfall der Zustimmungserfordernis bei der Entlassung eines Personalratsmitglieds im Beamtenverhältnis auf Widerruf, Begrenzung des Initiativrechts des Personalrats, Übernahme der Regierungsklausel des Bundespersonalvertretungsgesetzes, Wegfall der Möglichkeit zu Vereinbarungen mit den Spitzenorganisationen der Gewerkschaften bei ressortübergreifenden Mitbestimmungsangelegenheiten, Beschränkung des Letztentscheidungsrechts der Einigungsstelle, Verkleinerung der Personalvertretungen, Reduzierung der Freistellungstage für Fortbildungen -
Weitere Themen...

GesEntw LReg 01.03.2000 Drs 13/5500
dazu: Vorlage 13/3920 (ISM, Synopse) 13/4064 ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE
13/4283 ÄndAntr CDU 13/4284 ÄndAntr SPD, FDP (s. nachfolgend) 13/4285
1.Brtg:PlPr 13/107 30.03.2000 S.8091-8105
Überw: InnenA (fdf), RA
InnenA 36.Sitzg 02.05.2000 S.3 (öffentlich)
InnenA 38.Sitzg 06.06.2000 S.1-39 Teil II (Anhörung öffentlich)
InnenA 40.Sitzg 31.08.2000 S.1-10 (öffentlich)
RA 44.Sitzg 12.09.2000 S.5 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf InnenA 12.09.2000 Drs 13/6202
ÄndAntr CDU Drs 13/6205 (s. nachfolgend)
2.Brtg: PlPr 13/116 13.09.2000 S.8744-8756
*Annahme mit Änd gem Drs 13/6202
Erstes LG zur Änd des Personalvertretungsgesetzes
GVBl 2000 Nr.22 S.402-414 (LG vom 26.09.2000)
Bekanntmachung der Neufassung des Landespersonalvertretungsgesetzes vom 24.11.2000
GVBl 2000 Nr.28 S.529-561
Redner...


Kindertagesstätte
 
Elternarbeit und Zusammenarbeit mit Eltern in rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten
- Fortbildungsmöglichkeiten für Elternausschussmitglieder, Regelung der Dienstbefreiung, Gestaltung der Zusammenarbeit mit den Erziehern, Situation der überörtlich tätigen Elternvertretungen, Aufnahme von Elternvertretungen in die Jugendhilfeausschüsse, Zusammenarbeit der Jugendämter und Elternausschüsse, finanzielle Unterstützung der Ausschüsse, Einbeziehung der Elternvertretungen in die Landesinitiative zur Förderung des Ehrenamtes, Unterstützung des Landeselternausschusses, Zusammenarbeit mit Eltern ausländischer Herkunft, Sicherung der Belange des Datenschutzes bei der Weitergabe von Adressen gewählter Elternvertreter, Auswirkungen der Lebensmittelhygieneverordnung auf die Mitarbeit der Eltern -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 03.02.2000 Drs 13/5395
Antw MKJFF 21.03.2000 Drs 13/5570

Ausländer
 
Berufliche Qualifikation von Ausländern
- Arbeitslosenquote in RPF insgesamt, darunter Deutsche und Ausländer, gegliedert nach Personen unter 25 und zwischen 25 und 55 Jahren und nach Geschlecht, Maßnahmen zur Förderung der beruflichen Weiterbildung und zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit, gegliedert nach Arbeitsamtsbezirken -
Weitere Themen...

KlAnfr 2795 Schnabel CDU und Antw MASG 02.02.2000 Drs 13/5382

Gleichstellungsgesetz
 
Bericht über die Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes des Landes RPF nach § 20 LGG (Berichtszeitraum: 30. Juni 1996 bis 28. Februar 1999)
- Beschäftigungssituation von Frauen, Frauen in Aus- und Fortbildung sowie in Gremien, Frauenförderpläne und frauenfördernde Maßnahmen einzelner Ressorts, Situation der Gleichstellungsbeauftragten, Beschäftigungsstrukturen im kommunalen Bereich, bei Sparkassen und Sozialversicherungsträgern sowie Unternehmen mit Mehrheitsbeteiligung des Landes, Frauenförderung und Gleichstellung im Hochschulbereich -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) MKJFF 26.01.2000 Drs 13/5376
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 07.02.2000 Drs 13/5411
PlPr 13/117 14.09.2000 S.8840-8849
*Für erledigt erklärt
Redner...


Steuergerechtigkeit
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001); hier: Mehr Steuergerechtigkeit durch schnellere, intensivere und häufigere Steuerprüfung
- Erhöhung der Personalkapazitäten in den Bereichen Betriebsprüfung und Steuerfahndung, Ausbau der Weiter- und Fortbildungsangebote, Abbau der Einkommensunterschiede zur freien Wirtschaft -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 18.01.2000 Drs 13/5335
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Ablehnung S.7857

Fachhochschule
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001), hier: Zusätzliche Assistentinnen und Assistenten für die Fachhochschulen
- Vorlage eines entsprechenden Programms durch die LReg mit der Zielsetzung Ausweitung sowohl der Anwender bezogenen Forschung als auch der Weiterbildungs- und Promotionsmöglichkeiten für Fachhochschulabsolventen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 18.01.2000 Drs 13/5339
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Ablehnung S.7857

Berufsbildende Schule
 
Situation des berufsbildenden Schulwesens in RPF
- Entwicklung der Schülerzahlen, der Anzahl der Lehrer und der Klassen seit 1995/1996, Schüler-Lehrer-Relation, Schulabschlüsse, Entwicklung der Schülerzahlen in den Ausbildungsbereichen, Verhältnis Anteil weiblicher und männlicher Schüler, Durchschnittsalter der Lehrer, Personalbedarf zur Abdeckung des Unterrichts, Ausbildungssituation für das Lehramt an Berufsschulen, Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte, Anzahl der Teilnehmer am Berufsvorbereitungsjahr; neue Ausbildungsberufe und Berufsbilder, Angebot und Nachfrage in neuen Medienberufen, neue Berufsschulformen, Auswirkungen der Verlagerung von Aufgaben der beruflichen Erstausbildung auf die Weiterbildung, Ausweitung der Praxistage und Praktika während der Schulzeit -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 13.01.2000 Drs 13/5237
Antw MBWW 25.02.2000 Drs 13/5487

Arzt
 
Fortbildungsnachweis für Ärzte in Rheinland-Pfalz
- BE LReg über Bedeutung der ärztlichen Fortbildung und über rechtliche Verpflichtung zur Fortbildung; Behandlung im SozialA -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 13.12.1999 Vorlage 13/3601
dazu: Vorlage 13/3953 (BE MASG)
SozialA 31.Sitzg 21.03.2000 S.11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Multimediakommunikation
 
Multimedia in den Schulen und Hochschulen des Landes RPF
- Schulen in RPF mit Internetzugang, Teilnahme an der Initiative "Schulen ans Netz", bereitgestellte Mittel für die Ausstattung der Schulen mit Computern sowie Privat- und Unternehmensspenden, Kosten der Nutzung von Internetdiensten, Konzeption und Arbeit der "Initiative D21", Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten zum Thema "Neue Medien", Internetführerschein, PC-Kenntnisse von Lehramtsanwärtern, Erfahrungen mit dem Vertrag zwischen dem Land RPF und Microsoft bezüglich der Lehrer- und Dozentenausbildung, Schulwettbewerbe im Multimediabereich, Multimedia in Sonderschulen, Bewertung vorliegender Lehr- und Lernsoftware, Anwendung des Teleteaching an rheinland-pfälzischen Schulen, Online-Angebote an Hochschulen -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 29.09.1999 Drs 13/4728
Antw MBWW 10.11.1999 Drs 13/4924

Oppeln (Polen)
 
Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Partnerschaft zwischen RPF und der Woiwodschaft Oppeln
- Schulpartnerschaften, Partnerschaften im Bereich der Berufsausbildung, der Fort- und Weiterbildung, universitäre Kontakte, Kontakte in den Bereichen Kultur, Kirche, Vereine und Vereinigungen, Tourismusentwicklung, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Kontakte auf parlamentarischer Ebene und zwischen Verwaltungen, Gemeinde- und Städtepartnerschaften, Arbeit des Partnerschaftsbüros Oppeln; Zeitpunkt der Vorlage des fünften BE der LReg über den Stand der europäischen Partnerschaften und über ihre Kontakte nach Ost- und Südosteuropa für den Berichtszeitraum 1998 -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 15.09.1999 Drs 13/4690
Antw StK 28.10.1999 Drs 13/4875

Medien
 
Medienstandort RPF
- Perspektiven der rheinland-pfälzischen Medienwirtschaft, medientechnologische Rahmenbedingungen, Entwicklungsperspektiven für Mainz als Sitz des ZDF, Förderung des Baus des ZDF-Medienparks, Auswirkungen der Fusion von SWF und SDR auf die Standorte in RPF, Zukunft der privaten Rundfunkanstalt TV III, Regionaltochter von SAT 1, Film- und Fernsehstudios in RPF, Entwicklung der neuen Medien Telekommunikation und Medien- und Informationstechnologien, Vereinfachung der Zulassungs- und Genehmigungsverfahren im Medienbereich, Förderung der Digitalisierung des Rundfunks, Entwicklungen im Bereich der Printmedien, Vorbereitungen zum Gutenbergjahr 2000, medienrelevante Aus- und Fortbildung, alte und neue Medien als Kulturträger, Filmfestivals und Preise in RPF -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 13.09.1999 Drs 13/4659
Antw MWVLW 25.10.1999 Drs 13/4863

Kindergarten
 
Zusammenarbeit zwischen Kindergarten und Grundschule
- Möglichkeiten der Zusammenarbeit, gemeinsame Fortbildungsveranstaltungen für Lehrer und Erzieher -
Weitere Themen...

KlAnfr 2260 Frisch CDU und Antw MKJFF 23.06.1999 Drs 13/4472

Bildungsfreistellungsgesetz
 
Dritter Bericht der LReg gem § 9 Satz 1 Bildungsfreistellungsgesetz über Inhalte, Formen, Dauer und Teilnahmestruktur der Bildungsfreistellung
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 27.04.1999 Drs 13/4258

Mittelstandsförderungsgesetz RPF
 
Landesgesetz zur Förderung von Handwerksbetrieben, kleinen und mittleren Unternehmen und Existenzgründungen
- Informationsvermittlung, Unternehmensberatung, Wissenstransfer und Aus- und Fortbildung als Schwerpunkte der Förderstruktur; stärkere regionale Vernetzung und Koordination durch die Schaffung von Beratungs- und Dienstleistungsagenturen; Unterstützung von Informationsbörsen und regionalen Messen sowie der zwischenbetrieblichen Zusammenarbeit; Außer-Kraft-Treten des Mittelstandsförderungsgesetzes (MFG) -
Weitere Themen...

GesEntw BÜNDNIS 90/GRÜNE 15.04.1999 Drs 13/4216
dazu: Vorlage 13/3764
1.Brtg: PlPr 13/82 21.04.1999 S.6314-6325
Überw: AWiV (fdf), RA
AWiV 28.Sitzg 17.06.1999 S.41-42 Teil I (öffentlich)
AWiV 29.Sitzg 19.08.1999 S.3-4 (nicht öffentlich)
AWiV 31.Sitzg 16.09.1999 S.1-55 (Anhörung öffentlich)
AWiV 33.Sitzg 25.11.1999 S.9-10 Teil I (öffentlich)
AWiV 34.Sitzg 08.02.2000 S.7-10 (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 23.02.2000 Drs 13/5473
2.Brtg: PlPr 13/106 29.03.2000 S.8028-8048
*Ablehnung gem Drs 13/5473 S.8047
Redner...


Psychotherapeut
 
Fortbildungsangebot für Therapeutinnen und Therapeuten
- für die Arbeit mit erwachsenen Opfern sexueller Gewalt in der Trägerschaft des Sozialpädagogischen Fortbildungszentrums im Landesamt für Jugend, Soziales und Versorgung, Auswahlkriterien für die Zulassung von Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Fortbildungen, finanzielle Unterstützung durch die LReg, Bewertung der inhaltlichen Konzeption der Veranstaltung, Weiterführung des Fortbildungsangebots -
Weitere Themen...

KlAnfr 1960 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 25.02.1999 Drs 13/4024

Kindertagesstätte
 
Fachberatung in Kindertagesstätten
- Fortbildung und Praxisberatung des pädagogischen Personals vor dem Hintergrund einer flexibleren Handhabung der Öffnungszeiten und der Einrichtung altersgemischter Gruppen mit Schul- und Kleinkindern, Auflistung der Fachberatungsstellen der Kommunen, der evangelischen und der katholischen Kirchen, Nachweis und Erstattung der Kosten für Fortbildung und Fachberatung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1962 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 23.02.1999 Drs 13/4012

Lehrer
 
Rheinland-pfälzischer Lehrerkongress "Neue Technologien: Biotechnologie und Gentechnik"
- des Verbandes der chemischen Industrie - Landesverband RPF, geladene Lehrkräfte, Teilnehmerzahlen, Bewertung der Veranstaltung als Fortbildungsmaßnahme für Lehrer und im Hinblick auf die Verbesserung des Schulunterrichts -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE 06.11.1998 Drs 13/3671
Antw MBWW PlPr 13/73 12.11.1998 S.5657-5659
Redner...


Forstverwaltung
 
Kosten- und Leistungsdarstellung in der Landesforstverwaltung
- Zwischenbericht über die Erprobung neuer Haushaltsinstrumentarien in der Forstverwaltung, Aufgaben der Landesforstverwaltung (Forstbewirtschaftung, Dienstleistungen, hoheitliche Aufgaben, Aus- und Fortbildung), Produktbereiche, -gruppen und Produkte, bisherige Ermittlung von Zeiten und Kosten und künftige Verfahren iRd Projektes Betriebs-Controlling, Ergebnisse der Erhebung -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/2593 30.09.1998 Drs 13/3556

Schule
 
Mediation an der Schule
- Einbeziehung der Streitbehandlung in die Aus-, Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte, Stellenwert der "Mediation" für die zukünftige Arbeit an den Schulen; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 21.08.1998 Vorlage 13/2227
dazu: Vorlage 13/2420 (BE MBWW)
ABWW 21.Sitzg 22.09.1998 S.7 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Sexueller Missbrauch
 
Aufklärung, Prävention und Hilfen bei sexuellem Mißbrauch von Kindern und Jugendlichen
- Aktivitäten der LReg bezüglich der Fort- und Weiterbildung des erzieherischen Personals in Kinderbetreuungseinrichtungen und der Lehrerinnen und Lehrer in allgemeinbildenden Schulen; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 09.06.1998 Vorlage 13/2023
AKJF 17.Sitzg 02.07.1998 S.3-4 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gewaltanwendung
 
Aus- und Fortbildung von Polizeibeamtinnen und -beamten im Bereich von Delikten sexualisierter Gewalt gegenüber Frauen und Kindern
- Form der Vorbereitung auf den Umgang mit den Opfern sexualisierter Gewalt, Gestaltung der Zusammenarbeit mit Hilfs- und Beratungsinstitutionen, wie z.B. Kinderschutzdienst und Frauennotruf sowie Zusammenarbeit von Polizei und Staatsanwaltschaft bei der Strafverfolgung mit dem Ziel der Vermeidung zusätzlicher Vernehmungen der Opfer -
Weitere Themen...

KlAnfr 1477 Kipp, Lang SPD und Antw ISM 02.06.1998 Drs 13/3130

Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Polizei-Anti-Streß-Center in Bitburg
- Einrichtung der Außenstelle Bitburg der Landespolizeischule im Rahmen einer Gesamtkonzeption für ein Training zur Streß- und Konfliktbewältigung bei der Polizei, Entwicklung von entspr Optimierungsvorschlägen innerhalb eines Fortbildungsprogramms durch die Landespolizeischule -
Weitere Themen...

KlAnfr 1472 Billen CDU und Antw ISM 28.05.1998 Drs 13/3124

Berufsschule
 
Weiterentwicklung des Berufsschulunterrichtes
- Zu lange Dauer und mangelnde Flexibilität bei der Festlegung des Unterrichts als Ausbildungshindernis, Verlagerung des Unterrichtsschwerpunkts in die Grundstufe, Anpassung des Blockunterrichts an die Bedingungen der Betriebe in Absprache mit Kammern und Innungen, stärkere Differenzierungen in inhomogen zusammengesetzten Klassen nach unterschiedlicher Vorbildung und Leistung, Verbesserung der Verbindung zwischen Erstausbildung und Fort- und Weiterbildung -
Weitere Themen...

Antr CDU 03.02.1998 Drs 13/2684
dazu: Vorlage 13/2001
PlPr 13/54 12.02.1998 S.4318-4339
Überw: ABWW (fdf), AWiV S.4339-4340
ABWW 17.Sitzg 05.03.1998 S.13 (öffentlich)
AWiV 16.Sitzg 05.06.1998 S.7-14 (öffentlich)
ABWW 20.Sitzg 25.06.1998 S.1-2 (öffentlich)
BeschlEmpf ABWW 25.06.1998 Drs 13/3241
PlPr 13/65 09.07.1998 S.5157-5173
*Ablehnung gem Drs 13/3241
Redner...


Migrant
 
Integration von Migrantinnen und Migranten in RPF
- Ausbau der Zusammenarbeit der an der Ausländerarbeit beteiligten Vereine, Initiativen, Beiräte, Kammern usw, Verbesserung der Ausbildungschancen ausländischer Jugendlicher, Fortführung und Ausweitung der sprachlichen Integrationsmaßnahmen, berufliche Integrierung ausländischer Mitbürger, u.a. in die Kinderbetreuung, in Schulen, in den Polizeidienst, Förderung der beruflichen Weiterbildung, Verbesserung der Arbeitsmöglichkeiten der Ausländerbeiräte, Erweiterung der Arbeit von Bürgerbüros auf die Bedürfnisse der Migranten, Förderung und Entwicklung der ehrenamtlichen Tätigkeit in der Ausländerbetreuung -
Weitere Themen...

Antr FDP 04.12.1997 Drs 13/2372
dazu: Vorlage 13/1615 (BE Landesbeauftragte für Ausländerfragen)
PlPr 13/48 12.12.1997 S.3818
Überw: InnenA
InnenA 12.Sitzg 15.01.1998 S.19-23 (öffentlich)
BeschlEmpf InnenA 15.01.1998 Drs 13/2502
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/2729 (s. nachfolgend)
PlPr 13/54 12.02.1998 S.4349-4356
*Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung BÜNDNIS 90/GRÜNE) gem Drs 13/2502
Redner...


Opferschutz
 
Fortbildungsmaßnahmen zum Thema Opferschutz bei der Verfolgung von Delikten sexueller Gewalt gegenüber Frauen und Kindern
- Inhaltliche Konzeptionen und Umfang entspr Fortbildungsmöglichkeiten für Richter, Staatsanwälte und für Bedienstete der Polizei; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 14.11.1997 Vorlage 13/1382
FrauenA 11.Sitzg 25.11.1997 S.17-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Forschungseinrichtung
 
Intensivsimulation
- Planung eines Zentrums für Intensivsimulation der Anästhesie der Mainzer Universitätsklinik zur Verbesserung der ärztlichen Aus-, Fort- und Weiterbildung, gesundheitspolitische Bedeutung und Perspektive dieses Projekts; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 17.10.1997 Vorlage 13/1308
SozialA 15.Sitzg 03.03.1998 S.15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Informationsgesellschaft
 
Zukunft RPF - Herausforderungen in der Informationsgesellschaft
- Grundlagen der Informationsgesellschaft, organisatorisch-politische Voraussetzungen für eine effektive Multimedia-Politik, Multimedia und Netzwerkstrukturen, Multimedia und Schulen, in Forschung und Lehre, in der Wirtschaft, in Aus-, Weiter- und Fortbildung, in der Arbeitswelt, in der öffentlichen Verwaltung, in besonderen Einsatzgebieten, u.a. Telearbeitsplätze für Behinderte, Telematik-Projekte Verkehr, Multimedia und Recht -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 01.10.1997 Drs 13/2130
Antw StK 20.11.1997 Drs 13/2299
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 25.11.1997 Drs 13/2332
PlPr 13/47 11.12.1997 S.3758-3776
*Für erledigt erklärt
Redner...


Liegenschafts- und Baubetreuungsgesellschaft LBB GmbH & Co KG
 
Fortbildungskurse für Staatsbaubedienstete
- im Zusammenhang mit der geplanten Errichtung der Liegenschafts- und Baubetreuungsgesellschaft mbH & Co KG, Anzahl der Teilnehmer, Schulungsprogramm, Kosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 874 Bracht CDU und Antw FM 03.07.1997 Drs 13/1814

Bildungsfreistellungsgesetz
 
Zweiter Bericht der LReg gem § 9 Satz 1 Bildungsfreistellungsgesetz über Inhalte, Formen, Dauer und Teilnahmestruktur der Bildungsfreistellung
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 09.05.1997 Drs 13/1627

Richter
 
Fortbildung von richterlichen Berufsanfängern
- Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 25.04.1997 Vorlage 13/868
dazu: Vorlage 13/948 (BE JM)
RA 9.Sitzg 15.05.1997 S.1 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Suchtbekämpfung
 
Sucht- und Drogenprävention
- Mangelnde Fortbildungsangebote zur Qualifizierung der Beratungslehrer für die schulische Prävention -
Weitere Themen...

KlAnfr 690 Dr. Rosenbauer, Ernst CDU und Antw MBWW 04.04.1997 Drs 13/1480

Frau
 
Fortschreitende Benachteiligung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt
- Entwicklung der Zahl arbeitsloser Frauen in den letzten zwölf Monaten, Anteil der Frauen an Fortbildungs-, Umschulungs- und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Anteil der Frauen in Teilzeitbeschäftigung sowie in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Kipp SPD 02.04.1997 Drs 13/1467
Antw MASG PlPr 13/27 16.04.1997 S.2217-2220
Redner...


Arbeitsloser
 
Fortbildung und Umschulung für Arbeitslose in Gefahr
- Anzahl der in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen tätigen Arbeitslosen sowie durch Maßnahmen der Fortbildung und Umschulung qualifizierten Männer und Frauen jeweils im Januar 1996 und 1997, Auswirkungen der Kürzungsmaßnahmen des Bundes im Bereich der Arbeitsmarktpolitik und einer evtl Haushaltssperre, der Fortbildung und Umschulung -
Weitere Themen...

KlAnfr 645 Rösch SPD und Antw MASG 20.03.1997 Drs 13/1416
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/1290

Programmierter Unterricht
 
Computereinsatz in den Schulen
- Computernutzung an den Schulen, Beratung und Fortbildung der Lehrkräfte -
Weitere Themen...

KlAnfr 629 Lelle CDU und Antw MBWW 18.03.1997 Drs 13/1404

Arbeitsloser
 
Fortbildung und Umschulung für Arbeitslose in Gefahr
- Umschulungsangebote und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen 1996 und Januar 1997, Auswirkungen der Bonner Sparpläne im Bereich Arbeitsmarktpolitik und einer evtl Haushaltssperre, mögliche Ersatzmaßnahmen seitens der LReg -
Weitere Themen...

MdlAnfr Rösch SPD 20.02.1997 Drs 13/1290
PlPr 13/24 27.02.1997 S.1917
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/1416

Kinderschutz
 
Weiterentwicklung des Kinderschutzes in RPF
- Unterstützung der Familien, Kindergärten und Schulen beim Schutz der Kinder und Jugendlichen vor sexuellem Mißbrauch, Ausbau der Fachberatungs- und Fortbildungsangebote für Lehr- und Erziehungskräfte, niedrigschwellige Beratungsangebote für Kinder und Jugendliche, Vorlage eines Konzeptes zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes durch die LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU 06.02.1997 Drs 13/1237
PlPr 13/26 13.03.1997 S.2130-2143
Überw: AKJF
AKJF 8.Sitzg 10.06.1997 S.7-10 (öffentlich)
BeschlEmpf AKJF 10.06.1997 Drs 13/1743
PlPr 13/35 17.07.1997 S.2914-2920
*Ablehnung gem Drs 13/1743
Redner...


Steuergerechtigkeit
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Mehr Steuergerechtigkeit durch schnellere und intensivere Steuerprüfung
- Erhöhung der Personalkapazitäten in den Bereichen Steuerfahndung und Betriebsprüfung, Übernahme der Finanz- und Steueranwärter nach bestandener Laufbahnprüfung 1997, Ausbau der Weiter- und Fortbildungsangebote, Abbau der Einkommensunterschiede zur freien Wirtschaft; jährliche BE -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1149
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1773-1804 (iRd Epl 04)
*Ablehnung S.1812

Multimediakommunikation
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Rheinland-Pfalz on line
- Entwicklung und Umsetzung eines Multimedia-Programms "RPF on line" durch die LReg; Unterstützung der Multimedia-Systeme in Infrastruktur, Hard- und Software, Nutzung in Forschung und Lehre, Entwicklung und Förderung neuer Angebote, Fortentwicklung der Aus- und Fortbildung, Anpassung von Gesetzen und Rechtsvorschriften -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/700 24.01.1997 Drs 13/1078
dazu: Vorlage 13/909 (CDU, Benennung weiterer Anzuhörender) 13/996 (MBWW, Einsatz von Teleteaching) 13/1186 (Wiss.Dienst RPF, Zusammenfassung der Ergebnisse der Anhörung) 13/1346
PlPr 13/20 28.01.1997 S.1438-1545 (iRd Epl 02)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1809
Überw: InnenA (fdf), MedienA, AWiV, SozialA, ABWW (überwiesen als selbständiger EntschlAntr)
MedienA 7.Sitzg 06.05.1997 S.3-7 (öffentlich, Anhörung beschlossen)
MedienA 8.Sitzg 17.06.1997 S.3-94 (Anhörung öffentlich)
MedienA 11.Sitzg 06.11.1997 S.1-8 (öffentlich)
BeschlEmpf MedienA 21.11.1997 Drs 13/2302
PlPr 13/47 11.12.1997 S.3757
*Ablehnung gem Drs 13/2302
Redner...


Elektronische Datenverarbeitung
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: EDV-Aus- und -Fortbildung im Bereich der Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeiten und der Staatsanwaltschaften
- Inanspruchnahme externer Schulungskräfte zur normalen ungestörten Weiterführung des Betriebs der Geschäftsstellen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/700 24.01.1997 Drs 13/1087
PlPr 13/20 28.01.1997 S.1545-1561 (iRd Epl 05)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1813
*Ablehnung

Ausländischer Jugendlicher
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Berufsqualifizierung ausländischer Jugendlicher und Förderung ausländischer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Verstärkte Einbeziehung jugendlicher ausländischer Arbeitsloser in Projekte und Modellvorhaben zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) FDP zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1036
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1635-1656 (iRd Epl 06)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1814
*Annahme

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Bericht der LReg über den Betrieb der Polizeischule Hahn
- Errichtung der neuen Landespolizeischule auf dem ehemaligen Flughafen Hahn, Lehr- und Unterkunftsgebäude, sächliche Ausstattung, EDV-Ausstattung, Verwaltungspersonal, Lehrpersonal, Fortbildungsveranstaltungen und -programme, Entwicklungen bei der Zulassung zum Studium als Laufbahn- bzw Aufstiegsbeamte -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/7869 20.12.1996 Drs 13/919

Arzt
 
Anreize zur Fortbildung bei Ärzten, Pflegekräften und Mitgliedern der Gesundheitsfachberufe
- Berichterstattung über Inhalte und Perspektiven der Gesundheitsministerkonferenz der Länder in Cottbus, u.a. betr die Qualitätssicherung in Weiter- und Fortbildung der Ärzteschaft in RPF; Behandlung im SozialA -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 16.12.1996 Vorlage 13/480
dazu: Vorlage 13/777 (BE MASG)
SozialA 6.Sitzg 20.02.1997 S.23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Modellprojekte zur Ausbildung und Qualifizierung von Frauen im öffentlichen Dienst und in der Privatwirtschaft
- Im Haushalt veranschlagte Kosten für ein "Pilotprojekt" zur Qualifikation von Frauen zur Erzieherin mit wissenschaftlicher Begleitung sowie ein "Modellprojekt zur Fortbildung iRd Landesgleichstellungsgesetzes"; Berichterstattung über Inhalte des Pilot-/Modellprojekts, Durchführungsort und Ergebnisse/Erfahrungen mit den Projekten; Behandlung im FrauenA -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 10.12.1996 Vorlage 13/463
dazu: Vorlage 13/638 (Ergänzung BE MKJFF) 13/727 (MKJFF, BE über Fernkurs "Erziehen - Aufgabe, Chance, Beruf" der Kath. Landesarbeitsgemeinschaft Erwachsenenbildung)
FrauenA 5.Sitzg 16.01.1997 S.7-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Operation (Heilverfahren)
 
Ambulante Operationen
- Krankenhäuser in RPF mit der Einrichtung von Angeboten zum ambulanten Operieren, Fachbereiche, Rückgang des Bedarfs an chirurgischen Betten, Fortbildungsmaßnahmen für Mediziner im Bereich der minimalinvasiven Therapie -
Weitere Themen...

KlAnfr 413 Pahler FDP und Antw MASG 04.12.1996 Drs 13/842

Landesgesetz zur Änderung polizei- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften
 
LG zur Änd polizei- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften
- Herauslösung der Polizei aus den Bezirksregierungen, Unterstellung der Polizeipräsidien unmittelbar dem ISM; entspr Änd des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes, Wahrnehmung der Gefahrenabwehr durch die Landkreise als Auftragsangelegenheiten, Wegfall der Aufgaben der Aus- und Fortbildung bei der Bereitschaftspolizei, Umbenennung der Fernmeldeleitstelle der Polizei in Zentralstelle für Polizeitechnik; Änd des Personalvertretungsgesetzes, Wegfall der Stufenvertretungen der Polizei bei den Bezirksregierungen; Änd des LG über die Dauer der Amtszeit der Personalräte im Polizeibereich, Verlegung der regelmäßigen Personalratswahlen im Polizeibereich 1997 -
Weitere Themen...

GesEntw SPD, FDP 03.12.1996 Drs 13/826
dazu: Vorlage 13/598
1.Brtg: PlPr 13/18 12.12.1996 S.1329-1339
Überw: InnenA (fdf), RA
InnenA 6.Sitzg 23.01.1997 S.7 (öffentlich)
RA 6.Sitzg 23.01.1997 S.11 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf InnenA 23.01.1997 Drs 13/1014
2.Brtg: PlPr 13/23 26.02.1997 S.1866-1868
*Annahme (einstimmig) gem Drs 13/1014
GVBl 1997 Nr.6 S.65-66 (LG vom 18.03.1997)
Redner...


Altenpflegegesetz RPF
 
LG über die Ausbildung und die Berufe in der Altenpflege in RPF (Altenpflegegesetz)
- Schaffung einer gesetzlichen Grundlage zur Ausbildung und Tätigkeit in den Berufen der Altenpflege in RPF, insbes Regelungen betr Führung der Berufsbezeichnungen, Ausbildungsziel und Ausbildungsauftrag, schulische und praktische Ausbildung, Ausbildungsvoraussetzungen, Ausbildungs- und Prüfungsordnung, Weiterbildung, Ausbildungskosten, Berufung eines Fachbeirates für Fragen der Aus- und Weiterbildung -
Weitere Themen...

GesEntw CDU 26.11.1996 Drs 13/799
dazu: Vorlage 13/712 (Landespflegeausschuß RPF, Stellungnahme des Landespflegeausschusses) 13/853
1.Brtg: PlPr 13/18 12.12.1996 S.1339-1349
Überw: ABWW (fdf), SozialA, RA
SozialA 5.Sitzg 14.01.1997 S.13-14 (öffentlich)
SozialA 7.Sitzg 04.03.1997 S.1-45 (Anhörung öffentlich)
SozialA 8.Sitzg 24.04.1997 S.1-2 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 09.05.1997 Drs 13/1590
ÄndAntr CDU Drs 13/1644 (s. nachfolgend)
2.Brtg: PlPr 13/30 21.05.1997 S.2475-2483
*Ablehnung gem Drs 13/1590
Redner...


Erste Hilfe
 
Erste-Hilfe-Kurse in Rheinland-Pfalz
- Anzahl der 1995 von den Sanitätsorganisationen durchgeführten Erste-Hilfe-Aus- und -Fortbildungen bzw Auffrischungskurse, Teilnehmer, zur regelmäßigen Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen verpflichtete Berufsgruppen des öffentlichen Dienstes, Ausbildung zum Ersthelfer für Lehrkräfte -
Weitere Themen...

KlAnfr 348 Schmitt (Astrid) SPD und Antw MASG 13.11.1996 Drs 13/731

Minister(ium) für Kultur, Jugend, Familie und Frauen
 
Verwendung der Mittel für Informations- und Aufklärungsmaßnahmen im Haushalt der Frauenministerin
- Veranschlagte Kosten im Epl 09 für Ausbildungs- und Fortbildungsmaßnahmen "Gewalt gegen Frauen"; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 21.10.1996 Vorlage 13/299
FrauenA 4.Sitzg 19.11.1996 S.13-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizeibeamter
 
Fortbildungsmaßnahmen im Polizeibereich
- Erstattung der Reisekosten für Polizeibeamtinnen und -beamten bei Fortbildungsmaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 246 Hörter CDU und Antw ISM 04.10.1996 Drs 13/576

Polizeibeamter
 
Erfahrungen und Konsequenzen für die Aus- und Weiterbildung der Polizeibeamtinnen und -beamten bezüglich Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus aufgrund der Studien der rheinland-pfälzischen Polizei und der Innenministerkonferenz des Bundes
- Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 25.07.1996 Vorlage 13/144
InnenA 3.Sitzg 19.09.1996 S.17-18 (nichtöffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizeibeamter
 
Fremdsprachenkenntnisse rheinland-pfälzischer Polizeibeamter
- Gewichtung der Fremdsprachenkenntnisse bei der Personalauswahl sowie bei der polizeilichen Aus- und Fortbildung, Integration von ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern in den Polizeidienst -
Weitere Themen...

KlAnfr 93 Mertin FDP und Antw ISM 23.07.1996 Drs 13/271

Enquete-Kommission "Verwaltungsmodernisierung"
 
Einsetzung einer Enquete-Kommission "Verwaltungsmodernisierung in RPF" (Entbürokratisierungskommission)
- Erhöhung der Anzahl der Sachverständigen; Erarbeitung von Vorschlägen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Landesverwaltung, Straffung von Genehmigungsverfahren, Einbindung Privater oder von Landesbetrieben unter Wahrung des verfassungsrechtlich gebotenen Einflusses des Parlaments, datenschutzrechtlicher Belange und der Prüfungskompetenz des Rechnungshofs, Vereinfachung von Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften, Umsetzung neuer Haushalts- und Rechnungsführungsverfahren (Budgetierung/Controlling), Aus- und Fortbildung unter Beachtung der Gleichberechtigung, Verbesserung leitbildorientierten Personalmanagements, Reform des Dienst- und Besoldungsrechts -
Weitere Themen...

ÄndAntr SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/61 19.06.1996 Drs 13/101
PlPr 13/5 20.06.1996 S.276-285
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Enquete-Kommission "Verwaltungsmodernisierung"
 
Einsetzung einer Enquete-Kommission "Verwaltungsmodernisierung in RPF" (Entbürokratisierungskommission)
- Erarbeitung von Vorschlägen zur Berücksichtigung frauenpolitischer Aspekte beim Personalmanagement, zur Einbindung Privater oder von Landesbetrieben, zur Umsetzung neuer Steuerungs-, Haushalts- und Rechnungsführungsverfahren (Budgetierung/Controlling) und deren Kontrollmöglichkeiten durch Parlament und Rechnungshof, zur Aus- und Fortbildung der Mitarbeiter, zur sinnvollen Änd des Dienstrechts, zu den Aspekten Bürgernähe und Bürgerbeteiligung, zum Aspekt Gleichberechtigung der Geschlechter; Einbeziehung der Ergebnisse der Expertenkommission für die Umstrukturierung der Bezirksregierungen in die Beratungen der EK -
Weitere Themen...

ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/61 18.06.1996 Drs 13/85
PlPr 13/5 20.06.1996 S.276-285
*Abstimmung entfällt wegen Annahme Drs 13/101
Redner...


 
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