Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 21
Anzeige durch Aufbereitung: 21
 
 

Vorgänge

12. Wahlperiode

Behinderter
 
Soziale, schulische und berufliche Integration der Behinderten in RPF
- Aufklärungs- und Informationsangebote zur Integration Behinderter, Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilität Behinderter, Schwerbehinderte auf dem Arbeitsmarkt, arbeitslose Schwerbehinderte, berufsvorbereitende und Umschulungsangebote, Arbeitsplätze in Werkstätten für Behinderte und in "Beschützenden Werkstätten", (Bedarf, Angebot, Wartezeiten, Finanzierung), Verwendung der Ausgleichsabgabe gem Schwerbehindertengesetz, Forschungsprojekte zur Integration Behinderter, Maßnahmen zur gesellschaftlichen Integration, u.a. behindertengerechtes Wohnen, Betreutes Wohnen, Selbsthilfegruppen, Frühförderung behinderter Kinder, vorschulische und schulische Rehabilitationsmaßnahmen, Förderung Behinderter auf europäischer Ebene -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 02.11.1995 Drs 12/7543
Antw MASG 18.12.1995 Drs 12/7904

Forschungsförderung
 
Aufwendungen des Landes für Forschungsvorhaben der "Forschungsstelle für Jagdkultur der Universität Bamberg"
- Höhe der finanziellen Unterstützung des Projekts "Bibliographie der deutschen Jagdliteratur 1851 bis 1945" aus Mitteln der Jagdabgabe an die Universität Bamberg von 1980 bis 1993, Verwendungsnachweis, Auslaufen des Projekts -
Weitere Themen...

KlAnfr 3674 Dr. Volkert CDU und Antw MUF 20.07.1995 Drs 12/6981

Alternativer Weinbau
 
Einrichtung eines Forschungs- und Versuchsprojektes zur Optimierung des ökologischen und umweltschonenden Weinbaus
- Aufforderung an die LReg, ein Forschungs- und Versuchsprojekt mit den Schwerpunkten Bodenpflege, Rebschutz, Betriebs- und Arbeitswirtschaft durchzuführen sowie eine Ökobilanz zu erstellen und die Anwendung und Nichtanwendung von Herbiziden bei der Unterstockbehandlung im Vergleich darzustellen -
Weitere Themen...

Antr CDU 18.05.1995 Drs 12/6653
dazu: Vorlage 12/3898 (MWVLW, Dauer der Versuche zur Ökobilanz und Kosten)
PlPr 12/115 31.08.1995 S.8959-8978
Überw: AfLW
AfLW 47.Sitzg 26.10.1995 Teil III
AfLW 49.Sitzg 25.01.1996 Teil II
Unterrichtung LTPräs 25.01.1996 Drs 12/8064
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT
*Hinweis: Vorlage der Ökobilanz - Beikrautbekämpfung im Weinbau in der 13. Wahlperiode - Vorlage 13/2789 -
Redner...


Bad Ems, Stadt Rhein-Lahn-Kreis
 
Geplantes Forschungsvorhaben der Jacques-Offenbach-Gesellschaft, Bad Ems
- Unterbringungsmöglichkeiten des von der Jacques-Offenbach-Gesellschaft initiierten Forschungsvorhabens der Universität Koblenz-Landau (Abt Koblenz) in den Räumen von Schloß Balmoral nach Fertigstellung der Bauarbeiten, Sachstand des Nutzungs- und Belegungskonzepts bezüglich Schloß Balmoral -
Weitere Themen...

KlAnfr 2590 Nienkämper CDU und Antw MBK 09.06.1994 Drs 12/4953

Bodenheim Krs Mainz-Bingen
 
Neuere Forschungsergebnisse im Zusammenhang mit der Uferfiltratförderung in Bodenheim
- Auswirkungen der Ergebnisse des Verbund-Forschungsvorhabens unter der Gesamtleitung von Professor Heinrich Sontheimer auf die positive Bescheidung des Bewilligungsantrages -
Weitere Themen...

KlAnfr 2012 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MU 30.11.1993 Drs 12/3895

Forschungsvorhaben
 
Unterstützung von Forschungsprojekten im Bereich Jagd und Forst durch das Land RPF
- in den letzten zehn Jahren, Forschungsstellen, -projekte und Fördermittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 1677 Licht CDU und Antw MLWF 30.06.1993 Drs 12/3302

Fremdenfeindlichkeit
 
Für Gleichheit, Toleranz und Menschenwürde; Maßnahmen gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt
- Verurteilung der stetig steigenden Gewaltanwendung gegenüber ausländischen Mitmenschen, Umsetzung einer Antidiskriminierungs- und Gleichstellungspolitik durch die LReg mit dem Ziel, daß die Bürgerrechte auch für die in Deutschland lebenden Ausländer gelten, Ergreifung von Maßnahmen, insbes in den Bereichen Schul-, Jugend-, Familien- und Sozialpolitik, gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt, Einrichtung eines Programms zur Erforschung von jugendlichem Rechtsextremismus und von Gewalt; BE LReg bis zum 01.10.1993 -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE 29.06.1993 Drs 12/3293
PlPr 12/57 02.07.1993 S.4532 ff
*Ablehnung S.4545
Redner...


Klärschlamm
 
Klärschlammkonzeption für RPF
- Zukünftige Entwicklung des Klärschlammanfalls und dessen Entsorgung bzw Verwertung, u.a. in der Landwirtschaft; Unterstützung des Aufbaus regionaler Klärschlammbehandlungszentren; Auswirkungen der Festlegungen der TA Siedlungsabfall, konsequente Umsetzung der Indirekteinleiterverordnung zur Qualitätsverbesserung der Klärschlämme; Förderung alternativer Klärschlammverwertung durch Vergabe entspr Forschungsaufträge und Pilotprojekte; BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD, FDP 21.05.1993 Drs 12/3132
dazu: Vorlage 12/1426 (MU, Broschüre Klärschlammkonzeption für RPF) 12/3443 (MUF, Ergebnisse von Klärschlammuntersuchungen bei der LUFA Speyer)
Überw: AfUF gem § 60 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 07.02.1995 Drs 12/6170
AfUF 42.Sitzg 11.05.1995 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf AfUF 11.05.1995 Drs 12/6618
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9817-9857
*Annahme mit Änd gem Drs 12/6618
Redner...


Wasserversorgung
 
Wassersparprogramm RPF
- Vorlage eines Konzeptes zum sparsamen Umgang mit Wasser, insbes mit Trinkwasser, durch die LReg, Durchführung von Forschungsvorhaben zur Reduzierung des Wasserverbrauchs, u.a. durch Brauch- und Regenwassernutzung, Förderung des Einsatzes wassersparender Techniken, Eindämmung von Wasserverlusten, u.a. durch Rohrsanierungen, Berücksichtigung des sparsamen Wasserverbrauchs im Baurecht (Landesbauordnung) und in der Bauförderung -
Weitere Themen...

Antr CDU 11.05.1993 Drs 12/3061
Überw: AfUmw gem § 60 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 30.11.1993 Drs 12/3898
AfUmw 28.Sitzg 13.01.1994 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf AfUmw 13.01.1994 Drs 12/4184
ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 12/4683 (s. nachfolgend)
PlPr 12/78 21.04.1994 S.6300 ff
*Annahme gem Drs 12/4184 S.6311
Redner...


Gerolsheim Krs Bad Dürkheim
 
Sondermülldeponien
- Schließung der Sondermülldeponie Gerolsheim und Errichtung einer neuen Deponie nach Ausweisung eines neuen Standortes gem Beschluß des LT zu Drs 11/644; Sanierungsstand der Deponie Gerolsheim, Finanzierung, Heranziehung der Verursacher zu den Sanierungskosten, Sanierungspflicht seitens der Abfallbeseitigungsgesellschaft (ABG); Bewertung des Programms zur Kontrolle der Umweltbelastungen im Bereich der Sondermülldeponie Gerolsheim; Forschungsvorhaben zur Entwicklung neuer Techniken für die Beseitigung des Gefahrenpotentials von Sonderabfalldeponien -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 27.01.1993 Drs 12/2531
Antw MU 23.03.1993 Drs 12/2852
Antr CDU auf Besprechung im LT gem § 92 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 22.03.1993 Drs 12/2844
PlPr 12/47 25.03.1993 S.3777 ff
*Für erledigt erklärt S. 3797
Redner...


Krankenhaus
 
Hygiene in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern
- Hygienebedingte Erkrankungen in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern, festgestellte Verstöße gegen Hygienebestimmungen, daraus resultierende Kosten; personelle Zusammensetzung, Arbeitsweise und Kompetenzen der Hygienekommissionen und der Hygienebeauftragten an Krankenhäusern, Anzahl der hauptamtlich tätigen Hygienefachärzte, Qualifikation der Hygienefachkräfte sowie Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten; Finanz- und Personalausstattung des Hygieneinstituts der Universität Mainz, Forschungsvorhaben und -ergebnisse; Umsetzung der Beschlüsse der Konferenz der Gesundheitsminister der Länder im Oktober 1991 zum Thema Krankenhaushygiene -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 28.07.1992 Drs 12/1808
Antw MASFG 15.09.1992 Drs 12/1942
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 01.10.1992 Drs 12/2007
PlPr 12/48 26.03.1993 S.3856 ff
Überw: SozialA
SozialA 25.Sitzg 06.07.1993 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt
Redner...


Fremdenverkehr
 
Förderung des Fremdenverkehrs und des Bädertourismus mit sozial- und umweltverträglicher Zielsetzung
- BE LReg über ihre Vorstellungen zur Steigerung der Attraktivität des Fremdenverkehrsbereichs aus wirtschafts- und umweltpolitischer Sicht, insbes über die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Kur- und Heilbäder, über Unterstützungsmöglichkeiten für das mittelständische Hotel- und Gaststättengewerbe, über die Förderung naturverbundener Freizeit- und Erholungseinrichtungen und der Angebote "Urlaub auf Bauern- und Winzerhöfen", über die Professionalisierung der Fremdenverkehrswerbung -
Weitere Themen...

Antr SPD, FDP 24.07.1992 Drs 12/1793
PlPr 12/68 10.12.1993 S.5347
Überw: AfWiV
AfWiV 23.Sitzg 03.02.1994 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 03.02.1994 Drs 12/4305
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT

ISDN (Netz)
 
ISDN (Integrated-Services-Digital-Network) in RPF
- Digitalisierung der Übertragungstechnik in RPF, Übersicht über die ISDN-Verfügbarkeit der einzelnen Knotenvermittlungsstellen, Maßnahmen zur Vorbereitung staatlicher Dienststellen auf die neue Kommunikationstechnik, Beteiligung an Forschungsvorhaben, Regelung hinsichtlich des Datenschutzes -
Weitere Themen...

KlAnfr 375 Lais SPD und Antw MWV 17.12.1991 Drs 12/750

Natürliches Düngemittel
 
Konzeption zur umweltgerechteren Gülleverwertung
- Jährlicher Anfall und bisherige Verwertung in RPF, Programme und Konzepte der LReg zur umweltgerechten Gülleverwertung, Beteiligung RPF an entspr Förderprogrammen bzw Forschungsprojekten des Bundesforschungsministers -
Weitere Themen...

KlAnfr 287 Konrad FDP und Antw MLWF 29.10.1991 Drs 12/539

Abfallwirtschaft
 
Forschungskonzept Abfallwirtschaft
- Chancen und Notwendigkeiten für ein rheinland-pfälzisches Konzept, u.a. für die Müllvermeidung und -verwertung, ähnlich dem bayerischen Konzept, Kosten, Beteiligte -
Weitere Themen...

KlAnfr 236 Stretz SPD und Antw MU 18.10.1991 Drs 12/503

Allergie
 
Allergien - Stand, Entwicklung, Konsequenzen
- Medizinische Definition, Krankheitsbilder, Ursachen, Therapiemöglichkeiten, Entwicklung der Zahl der allergiebedingten Krankheiten, Dauer und Schweregrad, betroffene Bevölkerungsgruppen, vorhandene Diagnose-, Therapie-, Beratungs- und Betreuungseinrichtungen, Anzahl der in RPF tätigen Allergologen, Forschungsvorhaben bzw -projekte, Maßnahmen der LReg zur weiteren Verbesserung der Betreuung Allergiekranker -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 17.10.1991 Drs 12/502
Antw MASFG 16.03.1992 Drs 12/1094
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 01.04.1992 Drs 12/1327
Antr CDU auf Besprechung im SozialA
Unterrichtung LTPräs 30.11.1993 Drs 12/3897
SozialA 32.Sitzg 03.02.1994 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Landessonderabfallabgabengesetz
 
Landessonderabfallgesetz
- Reduzierung des Aufkommens an überwachungsbedürftigem Abfall und Verstärkung der Vermeidungsbemühungen durch die Erhebung einer Sonderabgabe auf die Behandlung und Ablagerung dieser Abfälle, Einteilung der Abfälle in drei Kategorien und entspr Festlegung der Abgabe zwischen 50 und 600 DM pro Tonne, Erhöhung der Abgabe nach zwei Jahren, zweckgebundene Verwendung der Abgabe für Maßnahmen und Forschungsvorhaben zur Vermeidung und Verwertung überwachungsbedürftiger Abfälle -
Weitere Themen...

GesEntw GRÜNE 09.10.1991 Drs 12/468
Berichtigung 25.10.1991 Drs 12/531
dazu: Vorlage 12/953
1.Brtg: PlPr 12/12 14.11.1991 S.807 ff
Überw: AfUmw (fdf), RA S.823
AfUmw 6.Sitzg 03.12.1991
AfUmw 9.Sitzg 02.04.1992 (öffentlich)
Berichtigung 03.06.1992 Drs 12/1552
AfUmw 15.Sitzg 05.11.1992
BeschlEmpf AfUmw 19.11.1992 Drs 12/2222
2.Brtg: PlPr 12/37 09.12.1992 S.3011 ff
*Ablehnung gem Drs 12/2222 S.3028
Redner...


Polizei-Führungsakademie
 
Ergebnisse des Forschungsprojekts der Führungsakademie der Polizei "Polizei und Fremde" und Konsequenzen für die rheinland-pfälzische Polizei
- Berichterstattung über die Ergebnisse der Studie mit dem Titel "Belastungen und Gefährdungen von Polizeibeamtinnen und -beamten im alltäglichen Umgang mit Fremden"; Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 25.01.1996 Vorlage 12/4096
InnA 57.Sitzg 22.02.1996 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Soultz-sous-Forêts (Frankreich)
 
Beschluß des AfUF über den Besuch einer Anlage zur Stromerzeugung aus Erdwärme (Europäisches Geothermie-Energieprojekt-SOCOMINE-) in Soultz-sous-Forêts
Weitere Themen...

AfUF 42.Sitzg 11.05.1995 Teil II S.3
AfUF 49.Sitzg 24.11.1995

Erdwärme
 
Nutzung der Erdwärme
- Bedeutung der Erdwärme für die Energieversorgung in RPF, Ergebnisse des Europäischen Geothermie-Energieprojekts in Soultz-sous-Forêts; Behandlung im AfUmw, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 31.10.1994 Vorlage 12/2804
AfUF 42.Sitzg 11.05.1995 Teil II (Änd der Ausschußzuständigkeit)
AfUF 43.Sitzg 09.06.1995 Teil II
AfUF 44.Sitzg 07.09.1995 Teil II
AfUF 49.Sitzg 24.11.1995
AfUF 50.Sitzg 01.02.1996 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Abfallwirtschaft
 
Moderne Abfallwirtschaft in RPF
- Abschlußbericht "Neue Gebührenmodelle in der kommunalen Abfallentsorgung" zum Großversuch der Länder Baden-Württemberg und RPF -
Weitere Themen...

Abschlußbericht MU gem Drs 12/340 23.06.1993 Vorlage 12/1509

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben