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Vorgänge

11. Wahlperiode

Kobern-Gondorf Krs Mayen-Koblenz
 
Abfallablagerung in Kobern-Gondorf
- Ablagerung von Bauschutt, Straßenbelag, Industriemüll sowie mit Eisenteilen und Sperrgut gefüllte Container in einer Quarzkiesgrube der Gde Kobern-Gondorf, Aufbereitung von Klärschlamm mit Kalkfiltrat im Bereich der Koberner Quarzkieswerke im Rahmen eines Forschungsvorhabens der Universität Kaiserslautern, Verwendung als Düngemittel auf landwirtschaftlichen Flächen -
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KlAnfr 2763 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfUG 14.03.1991 Drs 11/5309

Hochschule
 
Lehrstühle für Frauenforschung an Hochschulen des Landes RPF
- Einrichtungen und Forschungsbereiche, Maßnahmen der LReg zur Verbesserung der Forschungssituation zum Thema "Frauen" an rheinland-pfälzischen Hochschulen -
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KlAnfr 2851 Linnerth SPD und Antw KultMin 18.02.1991 Drs 11/5146

Hochschule
 
Forschungs- und Entwicklungsvorhaben an rheinland-pfälzischen Hochschulen im Bereich der Abwehr chemischer und biologischer Kampfstoffe
- Keine Durchführung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben an den Hochschulen des Landes RPF -
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KlAnfr 2862 Reisinger FDP und Antw KultMin 18.02.1991 Drs 11/5163

Landwirtschaft
 
Förderung der Landwirtschaft in RPF
- Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit landwirtschaftlicher Produkte, Förderung von Junglandwirten, Aktivierung des Anbaus nachwachsender Rohstoffe, Durchführung von Bodenordnungsmaßnahmen, Einkommenshilfen für existenzgefährdete Landwirte, Umstellung der landwirtschaftlichen Betriebe von Haupt- auf Nebenerwerbsbetrieb, Zahlung von Produktionsaufgaberenten, Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen durch landwirtschaftliche und tierische Produktion, Erhaltung des Steillagenweinbaus, Extensivierung der landwirtschaftlichen Produktion, Flächenstillegungen; Höhe der bereitgestellten Mittel für die Durchführung der Fördermaßnahmen -
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GrAnfr CDU 10.12.1990 Drs 11/4882
Antw MinfLWF 20.02.1991 Drs 11/5182

Biomasse
 
Bundesmittel für die Forschung im Bereich nachwachsender Rohstoffe
- Integrierung folgender rheinland-pfälzischer Projekte in das Förderungskonzept des Bundesministers für Forschung und Technologie: Förderung des Anbaus von Luzerne, Wolfsmilch und Flachs, Prüfung der Umweltverträglichkeit von Sonnenblumen- und Rapsöl als Kraft- und Schmierstoffe, Versuchspflanzung von schnellwachsenden Baumarten, Verarbeitung von Zucker und Stärke zu Verpackungsmaterialien; Finanzhilfe für die an den Pilotprojekten beteiligten Landwirte -
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MdlAnfr Konrad, Eymael FDP 20.08.1990 Drs 11/4404
Antw MinfLWF PlPr 11/82 23.08.1990 S.5974 ff
Redner...


Hochschule
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Situation an den Hochschulen des Landes RPF
- Durchführung entspr Maßnahmen zur Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Lehrbetriebes, bessere Ausstattung der geisteswissenschaftlichen und ökologischen Fächer, besondere Förderung von Bereichen mit gesellschaftlich relevanter Thematik, Bau von Studentenwohnheimen -
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Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 11/3105 12.02.1990 Drs 11/3675
PlPr 11/71 14.02.1990 S.4953 ff
PlPr 11/72 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.5319

Forschungsvorhaben
 
Zwischenergebnisse des Forschungsprojektes über neurologische Folgen der Bleibelastung
- Ergebnisse der Studie des medizinisch-wissenschaftlichen Vorhabens vom Institut für Arbeits- und Sozialmedizin der Universität Mainz unter Leitung von Professor Denkhaus -
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KlAnfr 1684 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfUG 06.10.1989 Drs 11/3073

Nichtnumerische Datenverarbeitung
 
Künstliche Intelligenz (KI) - Förderprogramm der LReg
- Gründung des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz am 04.07.1988 mit Sitz in Kaiserslautern und weiterem Standort in Saarbrücken, Mitgliedschaft des Landes RPF, des Saarlandes und des Bundesministers für Forschung und Technologie (BMFT) im Aufsichtsrat, Abkommen zwischen den Gesellschaftern, dem Land RPF, dem Saarland, der Universität Kaiserslautern und des Saarlandes und dem BMFT über die Zusammenarbeit im Bereich der Forschung und Ausbildung, keine Mittelbereitstellung des Landes RPF für Forschungsvorhaben, Ausstattung oder Personal; Auswirkungen des Einsatzes der künstlichen Intelligenz, u.a. in der Medizin, auf dem Arbeitsmarkt -
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GrAnfr GRÜNE 05.10.1989 Drs 11/3079
Antw KultMin 23.11.1989 Drs 11/3280

Sonderabfall
 
Sonderabfall-/Reststoffvermeidung, Verwertung und Beseitigung in RPF
- Entwicklung der Abfallmenge seit 1975, Abfallarten, vorhandene Deponien, Beseitigungsanlagen und beseitigte Mengen, Anteil der Gesellschaft zur Beseitigung von Sonderabfällen, Entsorgung außerhalb RPF, Entsorgung nicht rheinland-pfälzischen Sondermülls, Zwischenlagerung, Maßnahmen und Konzepte der LReg zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Sonderabfall, Projekte und Vorhaben an Hochschulen und Forschungseinrichtungen -
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GrAnfr SPD 15.09.1989 Drs 11/2985
Antw MinfUG 20.02.1990 Drs 11/3754
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 30.04.1990 Drs 11/4042
PlPr 11/80 08.06.1990 S.5805 ff
*Für erledigt erklärt S.5839
Redner...


Energiepolitik
 
Energiepolitik des Landes RPF
- Vorlage eines Energiesparkonzeptes durch die LReg, Entwicklung und Förderung risikoarmer und alternativer Energieträger, u.a. Wind- und Sonnenenergie, Biogasanlagen, nachwachsende Rohstoffe und Wasserstoff als Treibstoffersatz, Einbeziehung in die Technologieprogramme und Entwicklung eines Landesforschungsprogramms "Nutzung erneuerbarer Energiequellen", zukünftige Bedeutung der Kernenergie, Einfluß auf den sog Treibhauseffekt, Zukunft des "Schnellen Brüters" in Kalkar und der Wiederaufarbeitungsanlage Wackersdorf, Sicherheitsstand des Kernkraftwerks Mülheim-Kärlich sowie Vergleiche zu französischen Kernkraftwerken -
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GrAnfr FDP 20.12.1988 Drs 11/1955
Antw MinfWiV 17.04.1989 Drs 11/2481

Waldsterben
 
Waldschadenserhebung 1988; hier: Aktionsprogramm gegen das Waldsterben
- Minderung der Schadstoffemissionen, Durchführung waldbaulicher Maßnahmen, Aufstockung der personellen Ausstattung aller Bereiche der Forstwirtschaft, Verstärkung der Forschungen zum Waldsterben -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 11/1669 07.11.1988 Drs 11/1778
PlPr 11/46 24.02.1989 S.3187 ff
Überw: AfLWF S.3205
AfLWF 16.Sitzg 14.04.1989 Teil II
BeschlEmpf AfLWF 14.04.1989 Drs 11/2489
PlPr 11/50 27.04.1989 S.3503 ff
*Ablehnung gem Drs 11/2489 S.3513
Redner...


Gentechnologie
 
L-3-Sicherheitslaboratorien für gentechnologische Forschung und Praxis in RPF
- Standort, Forschungsprojekte, Praxis der Genehmigungsverfahren, Position der interministeriellen Kommission für Bio-Ethik -
Weitere Themen...

KlAnfr 600 Bill GRÜNE und Antw KultMin 08.04.1988 Drs 11/1079

Wirtschaftsförderung
 
Wirtschaftsförderung in RPF
- Höhe der bereitgestellten Mittel aus den Förderprogrammen des Bundes und des Landes, u.a. für die Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, der Agrarstruktur und des Küstenschutzes, die Förderung der Gewerbe- und Industrieansiedlung, des Fremdenverkehrs, des Mittelstandes, der Forschungs- und Technologieprogramme, die Ausbildungsplatzförderung, die Verbesserung des Umweltschutzes; Anzahl der abgelehnten Anträge -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 24.02.1988 Drs 11/852
Antw MinfWiV 11.04.1988 Drs 11/1068
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 06.05.1988 Drs 11/1149
Antr SPD auf Besprechung im AfWiV
Unterrichtung LTPräs 29.08.1988 Drs 11/1535
AfWiV 13.Sitzg 27.10.1988 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 27.10.1988 Drs 11/1776
*Für erledigt erklärt

Forschungspolitik
 
Forschungspolitik in RPF
- Forschungsgebiete und -schwerpunkte an rheinland-pfälzischen Universitäten und Hochschulen, bereitgestellte Mittel für Forschungsvorhaben an Universitäten, an öffentlichen Forschungseinrichtungen sowie bei privaten Unternehmen, Unterstützung durch öffentliche Fördereinrichtungen, durch private Stiftungen, durch die Wirtschaft und durch Verbände -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 14.01.1988 Drs 11/735
Antw KultMin 02.03.1988 Drs 11/880
dazu: Vorlage 11/594
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 05.05.1988 Drs 11/1144
Antr SPD auf Besprechung im KultA (fdf), AfWiV
Unterrichtung LTPräs 29.08.1988 Drs 11/1534
KultA 12.Sitzg 16.09.1988 Teil I (öffentlich)
KultA 13.Sitzg 28.10.1988 Teil I (öffentlich)
AfWiV 14.Sitzg 24.11.1988 Teil II (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 24.11.1988 Drs 11/1938
*Für erledigt erklärt

Gentechnologie
 
Gentechnologie
- Anwendung gentechnischer Methoden an Universitäten, öffentlichen Forschungseinrichtungen und privaten Unternehmen, Forschungsziele, finanzielle und personelle Unterstützung, Patentierung gentechnischer Verfahren, Beachtung von Sicherheitsaspekten bei gentechnischen Experimenten, Durchführung von Freilandexperimenten, Förderung alternativer Problemlösungen, z.B. alternativer Landbau, integrierter Pflanzenschutz -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 14.12.1987 Drs 11/649
Antw KultMin 09.02.1988 Drs 11/797

 
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