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Vorgänge

17. Wahlperiode

Forschungspolitik
 
Bericht der Landesregierung zur Forschungsförderung in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2018
Fortschreibung des Berichts über die vom Land unterstützten Forschungsprojekte - aufgeschlüsselt nach Ressorts, Projekten, Projektnehmern, aufgewendeten Mitteln und Laufzeit - für das Jahr 2018
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Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 27.09.2019 Drucksache 17/10166 (22 S.)

Forschungspolitik
 
Interregionale Forschungsförderung
Einrichtung einer gemeinsamen Forschungsförderung im Rahmen der fünften interministeriellen Konferenz für Hochschulbildung und Forschung der Großregion Luxemburg, Rheinland-Pfalz, Saarland, Region Grand Est und der Föderation Wallonien-Brüssel, Unterstützung der grenzüberschreitenden Forschung als Zielsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.01.2019 Vorlage 17/4284 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/28 07.02.2019 S. 7-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Künstliche Intelligenz
 
Künstliche Intelligenz II
Chancen und Möglichkeiten in den Bereichen Energie, Klima- und Umweltschutz sowie nachhaltige Mobilität, Risiken und Grenzen sowie Regelungsbedarf insbesondere zur Informationssicherheit, öffentliche Forschungseinrichtungen und Forschungsschwerpunkte, Höhe der Fördermittel im Jahr 2018 und Förderinitiativen
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Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 13.12.2018 Drucksache 17/8047 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8047 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.01.2019 Drucksache 17/8148 (3 S.)

Hochschule
 
Hochschulentwicklung in Rheinland-Pfalz II
Empfehlungen der Expertenkommission zur Schärfung der strategischen Forschungsförderung, umgesetzte Maßnahmen, Fördermittel
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Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU), Martin Brandl (CDU) 21.09.2018 Drucksache 17/7405 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7405 Christine Schneider (CDU), Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16.10.2018 Drucksache 17/7574 (2 S.)

Forschungspolitik
 
Bericht der Landesregierung zur Forschungsförderung in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2017
Fortschreibung des Berichts über die vom Land unterstützten Forschungsprojekte - aufgeschlüsselt nach Ressorts, Projekten, Projektnehmern, aufgewendeten Mitteln und Laufzeit - für das Jahr 2017
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Bericht (Unterrichtung) zu Drs 12/280 Landesregierung Rheinland-Pfalz 12.09.2018 Drucksache 17/7278 (14 S.)
Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 04.06.2019 Drucksache 17/9375 (2 S.)

Fachhochschule
 
Hochschulen für angewandte Wissenschaften stärken – praxisnahes Forschungspotenzial fördern
Unterstützung durch ein gesondertes Stellenprogramm für den akademischen Mittelbau, Förderung der Kooperation mit Klein- und Mittelunternehmen, Schaffung von Transferstipendien, Beteiligung an der Forschungsinitiative Rheinland-Pfalz, Stärkung dualer Studiengänge, Rückführung bürokratischer Detailsteuerung
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Antrag CDU 20.08.2018 Drucksache 17/7045 (2 S.)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4111-4117
Überweisung: AWWK
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/23 13.09.2018 S. 11-12 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.09.2018 Drucksache 17/7244 (1 S.)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4248-4253
* Ablehnung gem. Drs 17/7244
     
Redner...


Universitätsmedizin
 
Anhaltende wirtschaftliche Schieflage der Universitätsmedizin Mainz
Maßnahmen zur Bekämpfung der anhaltenden wirtschaftlichen Schieflage, im Rahmen des Doppelhaushalts veranschlagte Mittel für Forschung und Lehre sowie für Baumaßnahmen, Maßnahmen zur dauerhaften Entschuldung der Universitätsmedizin; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 02.08.2018 Vorlage 17/3503 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/41 05.09.2018 S. 3 6-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochschule
 
Mangelnde Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Hochschulen aufgrund versäumter Weichenstellungen der Landesregierung
Räumliche und finanzielle Situation, Dauer der Nachbesetzung von Professuren, Fortführung des Sondervermögens "Wissen schafft Zukunft", Verstetigung des Hochschulpakts, Betreuungsrelation, Forschungsförderung, Drittmittel, Umsetzung des Bologna-Prozesses, befristete Beschäftigung wissenschaftlicher Mitarbeiter
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Aktuelle Debatte CDU 22.05.2018 Drucksache 17/6266 (1 S.)
Plenarsitzung 17/57 23.05.2018 S. 3550-3558
     
Redner...


Gedenken
 
Niemals wieder! Gedenkkultur in Rheinland-Pfalz fördern und erhalten
Unterstützung der Landeszentrale für politische Bildung bei der politischen Arbeit, Fortführung und Ausbau der Gedenkkultur auf Basis entsprechender Forschungen, Unterstützung von Bildungsinitiativen und Gedenkstätten bei der Entwicklung neuer Vermittlungs- und Kommuniaktionswege, aktive Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements in der Gedenkkultur, Pflege und Erhalt von Gedenkorten an Holocaust, Krieg und nationalsozialistische Gewaltherrschaft, Beibehaltung der Unterstützung der Gedenkarbeit in den Schulen u. a. durch die Förderung von Gedenkstättenbesuchen und historisch-demokratiebildenden Projekten
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Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.04.2018 Drucksache 17/6021 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 17/5409
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3518-3524
* Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung AfD)
     
Redner...


Gedenken
 
Niemals wieder! Gedenkkultur in Rheinland-Pfalz fördern und erhalten
Unterstützung der Landeszentrale für politische Bildung bei der politischen Arbeit, Fortführung und Ausbau der Gedenkkultur auf Basis entsprechender Forschungen, Stärkung des ehrenamtlichen Engagements in der Gedenkkultur, Fortführung der Unterstützung für die Zeitzeugenkoordinierungsstelle am Pädagogigschen Landesinstitut sowie für die Besuche von Gedenkstätten und historisch-demokratiebildende Projekte
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Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.02.2018 Drucksache 17/5409 (2 S.)
Plenarsitzung 17/52 22.02.2018 S. 3171-3177
Überweisung: AWWK
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/19 07.03.2018 S. 5-6 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 07.03.2018 Drucksache 17/5658 (1 S.)
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.04.2018 Drucksache 17/6021 (3 S.)
(s. dort)
Redner...


Forschungspolitik
 
Bericht der Landesregierung zur Forschungsförderung in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2016
Fortschreibung des Berichts über die vom Land unterstützten Forschungsprojekte - aufgeschlüsselt nach Ressorts, Projekten, Projektnehmern, aufgewendeten Mitteln und Laufzeit - für das Jahr 2016
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) zu Drs 12/280 Landesregierung Rheinland-Pfalz 21.12.2017 Drucksache 17/4912 (14 S.)
Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 16.03.2018 Drucksache 17/5716 (2 S.)

Wirtschaftspolitik
 
Eine zukunftsweisende Wirtschaftspolitik für Rheinland-Pfalz
Stärkung der beruflichen Bildung: zusätzliche Lehrerstellen, Gehaltszulagen, Stipendienprogramm für Lehramtsstudenten, Anerkennung von Berufserfahrung in der Wirtschaft bei der Eingruppierung von Lehrern, keine weiteren Oberstufen an Gesamtschulen oder Realschulen plus, Berufsorientierung in den allgemeinbildenden Schulen; Förderung von Innovationen: Forschungsinvestitionen erhöhen, steuerliche Forschungsförderung, Innovationsgutscheine für Existenzgründer, leichterer Zugang zu Wagniskapital für Start-Up-Unternehmen, Erarbeitung eines Masterplans Selbstständigkeit; Investition in Infrastruktur: Ausbau der Breitbandversorgung, 5G-Mobilfunk, Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur
Weitere Themen...

Antrag CDU 15.09.2017 Drucksache 17/4148 (2 S.)
Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2429-2438
Überweisung: AWiV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/18 18.10.2017 S. 4-6 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 18.10.2017 Drucksache 17/4399 (1 S.)
Alternativantrag zu Drs 17/4148 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.10.2017 Drucksache 17/4454 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/43 26.10.2017 S. 2574-2584
* Ablehnung
     
Redner...


Internationale Zusammenarbeit
 
Förderung der europäischen und internationalen Zusammenarbeit – 100 Antworten für Europa, Anfrage 28
Im Rahmen von Einzelplan 15 unter Titelgruppe 76 geförderte Maßnahmen und Programme (u. a. CERN, Wissenschaftsoffensive Oberrhein), Gründe für die Abweichungen der Haushaltsermächtigungen in den einzelnen Jahren, Wissenschaftsoffensive Oberrhein als Förderinstrument von exzellenten grenzüberschreitenden Forschungsprojekten in der Trinationalen Metropolregion Oberrhein
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Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 21.07.2017 Drucksache 17/3601 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3601 Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 14.08.2017 Drucksache 17/3821 (3 S.)

Hochschulpolitik
 
Verlässliche Finanzierung für gute Studien- und Beschäftigungsbedingungen, planbare Karriereperspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs und erfolgreiche Profilbildung der Forschung an Hochschulen
Weiterhin Bereitstellung hinreichender Landesmittel für eine gute Ausstattung von Hochschulen, Wissenschaft und Forschung, Beteiligung des Bundes an der Finanzierung auf Grundlage des Artikel 91 b GG, Verstetigung der Mittel des Hochschulpakts
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2588 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1579
     

Universität Mainz
 
Einweihung des Forschungsbaus Struktur, Symmetrie und Stabilität von Materie und Antimaterie
an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz; Berichterstattung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 25.01.2017 Vorlage 17/903 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/8 (Teil 2) 08.02.2017 S. 6-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Forschungspolitik
 
Bericht der Landesregierung zur Forschungsförderung in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2014 - Ergänzung zu Drucksache 16/5673 vom 12. Oktober 2015 entsprechend dem letzten Absatz der Vorbemerkung in der Drucksache 16/163
Drittmitteleinnahmen der staatlichen Hochschulen 2014 in Rheinland-Pfalz nach Drittmittelgebern
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) zu Drs 12/280 Landesregierung Rheinland-Pfalz 07.11.2016 Drucksache 17/1522 (2 S.)

Forschungspolitik
 
Bericht der Landesregierung zur Forschungsförderung in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2015
Fortschreibung des Berichts über die vom Land unterstützten Forschungsprojekte - aufgeschlüsselt nach Ressorts, Projekten, Projektnehmern, aufgewendeten Mitteln und Laufzeit - für das Jahr 2015
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) zu Drs 12/280 Landesregierung Rheinland-Pfalz 08.08.2016 Drucksache 17/673 (17 S.)
Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 10.07.2017 Drucksache 17/3475 (2 S.) (Drittmitteleinnahmen der staatlichen Hochschulen in Rheinland-Pfalz 2015)

Hochschule
 
Hochschulen und Forschungseinrichtungen weiterentwickeln
Hinreichende Landesmittel für eine gute Ausstattung von Hochschulen, Wissenschaft und Forschung, Verständigung über eine verstetigte Neuauflage des Hochschulpakts, Berücksichtigung der Bedürfnisse der Universitäten und der Hochschulen für angewandte Wissenschaften beim Verteilungsmechanismus des Hochschulpakts
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7930 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4588
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7930 (3 S.)
Redner...


Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 131. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10. Oktober 2018 in Brüssel
Ergebnisse der 131. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10. Oktober 2018 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen; Nachdenken über Europa: Die Stimme der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften zur Wiederherstellung des Vertrauens in die Europäische Union, Das Paket für den mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2021-2027, Programm für Umwelt- und Klimapolitik (LIFE), Horizont Europa, das 9. Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, Fazilität "Connecting Europe", Der Europäische Meeres- und Fischereifonds, Europäische Arbeitsbehörde, Programm "Rechte und Werte", Entwurf einer Entschließung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets und mit Blick auf den Jahreswachstumsbericht 2019, Asyl- und Migrationsfonds, Der Beitrag der Städte und Regionen der EU zur 14. Vertragsstaatenkonferenz des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (COP 14) und zur EU-Biodiversitätsstrategie nach 2020, Europäische Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft, Vorschlag für eine Richtlinie über Einwegkunststoffe, Sport in der Agenda der EU nach 2020, Saubere Häfen, saubere Meere - Hafenauffangeinrichtigungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen, Paket Steuergerechtigkeit, Aktionsplan für digitale Bildung, Ein stärkeres Europa aufbauen: Die Rolle der Jugend-, Bildungs- und Kulturpolitik, Transparenz und Nachhaltigkeit bei der Bewertung von Risiken in der Lebensmittelkette durch die EU, Neugestaltung der Rahmenbedingungen für die Verbraucher
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.11.2018 Vorlage 17/3911
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 19 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 22.11.2018 Drucksache 17/8126 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Universitätsmedizin
 
Verantwortlichkeit der Landesregierung für die anhaltende wirtschaftliche Schieflage der Universitätsmedizin Mainz
Maßnahmen zur Bekämpfung der anhaltenden wirtschaftlichen Schieflage, im Rahmen des Doppelhaushalts veranschlagte Mittel für Forschung und Lehre sowie für Baumaßnahmen, Maßnahmen zur dauerhaften Entschuldung der Universitätsmedizin
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Mündliche Anfrage Marion Schneid (CDU), Gerd Schreiner (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 19.06.2018 Drucksache 17/6541 (7 S.) (Nr. 6)
Antwort Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Plenarsitzung 17/61 22.06.2018 S. 3851-3856
     
Redner...


 
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