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Vorgänge

16. Wahlperiode

Programm der EU
 
Gelder aus "Horizon 2020"
EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, Fördermöglichkeiten in ca. 600 Themenbereichen, Möglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen zur Partizipation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 26.10.2015 Vorlage 16/5944
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 25.11.2015 Vorlage 16/6151
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/36 05.11.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Forschungspolitik
 
Bericht der Landesregierung zur Forschungsförderung in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2014
Fortschreibung des Berichts über die vom Land unterstützten Forschungsprojekte - aufgeschlüsselt nach Ressorts, Projekten, Projektnehmern, aufgewendeten Mitteln und Laufzeit - für das Jahr 2014
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 12.10.2015 Drucksache 16/5673 (20 S.)

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Abschluss der Wissenschaftsoffensive 2011-2015
der Trinationalen Metropolregion Oberrhein, Förderung von grenzüberschreitenden Forschungsprojekten aus Mitteln des europäischen Programms INTERREG IV A Oberrhein und der Länder Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz sowie der Région Alsace; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.09.2015 Vorlage 16/5710
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.10.2015 Vorlage 16/5927
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/35 17.09.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Forschungspolitik
 
Bericht der Landesregierung zur Forschungsförderung in Rheinland-Pfalz
Ergänzung zum Bericht für das Jahr 2013
Drittmitteleinnahmen der staatlichen Hochschulen 2013 nach Drittmittelgebern
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) zu Drs 12/280 Landesregierung Rheinland-Pfalz 30.07.2015 Drucksache 16/5391 (2 S.)

Medizinische Forschung
 
Gesundheitsforschung in Rheinland-Pfalz
Forschungsschwerpunkte an rheinland-pfälzischen Hochschulen, Forschungsförderung, Kooperationen und Netzwerke, Drittmittel, Entwicklungsperspektiven, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3472 Dr. Dr. Rahim Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.07.2015 Drucksache 16/5272 (4 S.)

Gemeinsame Wissenschaftskonferenz
 
Ergebnis der Beratungen der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz am 17. April 2015
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, insbes. über die Ergebnisse der Evaluation des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung Speyer durch die Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.04.2015 Vorlage 16/5161
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/30 23.04.2015 S. 24-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Forschungspolitik
 
Bericht der Landesregierung zur Forschungsförderung in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2013
Fortschreibung des Berichts über die vom Land unterstützten Forschungsprojekte - aufgeschlüsselt nach Ressorts, Projekten, Projektnehmern, aufgewendeten Mitteln und Laufzeit - für das Jahr 2013
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) zu Drs 12/280 Landesregierung Rheinland-Pfalz 07.08.2014 Drucksache 16/3828 (22 S.)
Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 30.07.2015 Drucksache 16/5391 (2 S.) (Ergänzung zum Bericht für das Jahr 2013, s. dort)

Gemeinsame Wissenschaftskonferenz
 
Gemeinsame Wissenschaftskonferenz
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über die Ergebnisse der GWK am 27. Juni 2014
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.06.2014 Vorlage 16/4115
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.09.2014 Vorlage 16/4323
* Zurückgezogen

Stiftung
 
125 Jahre Carl-Zeiss-Stiftung
Spende von vier Millionen Euro zur Förderung der Forschung an den Hochschulen in den sogenannten MINT-Bereichen, Maßnahmen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 28.05.2014 Vorlage 16/4029
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/23 12.06.2014 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Forschungspolitik
 
Fortsetzung der Forschungsinitiative
Neue Zielvereinbarungen zwischen Ministerium und Hochschulen für die Jahre 2014 bis 2016, Ziele, neue Aspekte, Bewertung der bisherigen Wirkung, erreichte strukturelle Effekte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2254 Barbara Schleicher-Rothmund (SPD), Dr. Tanja Machalet (SPD) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 11.04.2014 Drucksache 16/3481 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3424 (Nr. 5)

Programm der EU
 
EU-Programm "Horizon 2020"
EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, Auftaktveranstaltung und Veranstaltungsreihe in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 03.02.2014 Vorlage 16/3586
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.02.2014 Vorlage 16/3693
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/22 13.02.2014 S. 27-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Forschungspolitik
 
Bericht der Landesregierung zur Forschungsförderung in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2012
Fortschreibung der Berichts über die vom Land unterstützten Forschungsprojekte - aufgeschlüsselt nach Ressorts, Projekten, Projektnehmern, aufgewendeten Mitteln und Laufzeit - für das Jahr 2012; Ergänzung zum Bericht zur Forschungsförderung für das Jahr 2011 (Drs 16/1374), hier: Drittmitteleinnahmen der staatlichen Hochschulen 2011 in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) zu Drs 12/280 Landesregierung Rheinland-Pfalz 16.07.2013 Drucksache 16/2585 (23 S.)
Ergänzung (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 28.05.2014 Drucksache 16/3594 (2 S.) (Drittmitteleinnahmen der staatlichen Hochschulen 2012 in Rheinland-Pfalz)

Forschungspolitik
 
Netzwerke, Cluster, Kompetenzverbünde
Eröffnung eines Keramik-Kompetenzzentrums in Höhr-Grenzhausen, zahlreiche weitere wissenschaftliche Kompetenzverbünde in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, insbesondere über deren vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur angestrebte Weiterentwicklung zu am Bedarf von Wissenschaft und Wirtschaft ausgerichteten Netzwerken und Clustern
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 03.05.2013 Vorlage 16/2555
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/15 14.05.2013 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Forschungspolitik
 
Spitzenforschung stärken - Bund-Länder-Kooperation im Hochschulbereich verstetigen
Lockerung des Kooperationsverbots im Hochschulbereich
Weitere Themen...

Antrag CDU 21.09.2012 Drucksache 16/1627 (1 S.)
dazu: Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.10.2012 Vorlage 16/1820
 
Ausschuss für Bildung 18.09.2012 Vorlage 16/1931
 
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.09.2012 Drucksache 16/1652 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/35 27.09.2012 S. 2245-2250
Überweisung: Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (fdf), Ausschuss für Bildung
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/10 18.10.2012 S. 3-4 (öffentlich)
 
APr Ausschuss für Bildung 16/13 25.10.2012 S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/14 15.11.2012 S. 3-4 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/11 22.11.2012 S. 3-4 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 22.11.2012 Drucksache 16/1821 (1 S.)
Plenarsitzung 16/39 13.12.2012 S. 2498-2502
* Ablehnung gemäß Drs 16/1821
     
Redner...


Forschungspolitik
 
Bericht der Landesregierung zur Forschungsförderung in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2011
Fortschreibung der Berichts über die vom Land unterstützten Forschungsprojekte - aufgeschlüsselt nach Ressorts, Projekten, Projektnehmern, aufgewendeten Mitteln und Laufzeit - für das Jahr 2011
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) zu Drs 12/280 Landesregierung Rheinland-Pfalz 27.06.2012 Drucksache 16/1374 (22 S.)
* Vgl. Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 16.07.2013 Drucksache 16/2585 (23 S.)

Forschungspolitik
 
Forschungsinitiative des Landes Rheinland-Pfalz
Fortführung der 2008 gestarteten Initiative; Berichterstattung der Landesregierung im AWWK
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 16.03.2012 Vorlage 16/1061
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 05.04.2012 Vorlage 16/1150 (Schwerpunktsetzungen der rheinland-pfälzischen Hochschulen)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/6 27.03.2012 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Hochschulpolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Exzellenz an rheinland-pfälzischen Hochschulen fördern
Unterstützung der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und der Technischen Universität Kaiserslautern bei ihren weiteren Antragsverfahren im Rahmen der Exzellenzinitiative sowie der Forschung und Lehre an allen andern Universitäten und Hochschulen durch die Zuweisung entsprechender Mittel
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/519 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2012 Drucksache 16/952 (2 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Annahme (einstimmig) S. 1409
     

Forschungspolitik
 
Bericht der Landesregierung über das Ergebnis des Spitzenclusterwettbewerbs des BMBF für Rheinland-Pfalz
hier "Cluster fo Individualized Immunintervention"; Berichterstattung Landesregierung im AWWK
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 20.01.2012 Vorlage 16/802
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/5 26.01.2012 S. 1 25-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Forschungspolitik
 
Spitzencluster-Wettbewerb des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
Zwei Cluster mit rheinland-pfälzischer Beteiligung in der Endrunde; Berichterstattung der Landesregierung im AWWK über die Forschungsvorhaben bzw. -zielsetzungen sowie die Unterstützung seitens der Landesregierung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 10.08.2011 Vorlage 16/132
 
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.09.2011 Vorlage 16/222 (Übersicht der Mitbewerber)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/2 23.08.2011 S. 5-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Forschungspolitik
 
Bericht der Landesregierung zur Forschungsförderung in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2010
Fortschreibung der Berichts über die vom Land unterstützten Forschungsprojekte - aufgeschlüsselt nach Ressorts, Projekten, Projektnehmern, aufgewendeten Mitteln und Laufzeit - für das Jahr 2010
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) zu Drs 12/280 Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 28.07.2011 Drucksache 16/163 (25 S.)

Forschungspolitik
 
Fortsetzung der Forschungsinitiative
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Barbara Schleicher-Rothmund (SPD), Dr. Tanja Machalet (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 25.03.2014 Drucksache 16/3424 (Nr. 5)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/3481

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 101. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 30. Mai 2013 in Brüssel
Schwerpunkte: künftige Ausrichtung der EU-Strukturpolitik, Bildungs- und Forschungspolitik, Umwelt- und Agrarpolitik
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 17.06.2013 Vorlage 16/2690
dazu: Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 08.08.2013 Vorlage 16/2871 (Stellungnahme des AdR zum Jugendbeschäftigungspaket)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/18 27.06.2013 S. 7-9 (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 27.06.2013 Drucksache 16/2592 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Forschungspolitik
 
Bildung und Wissenschaft stärken - Möglichkeiten für Bund-Länder-Kooperationen ausweiten
Eintreten für entsprechende Grundgesetzänderung mit dem Ziel nachhaltiger Verbesserungen im Bildungs- und Wissenschaftsbereich sowie einer dauerhaft angemessenen Finanzausstattung
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/1627 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.09.2012 Drucksache 16/1652 (2 S.)
dazu: Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.10.2012 Vorlage 16/1820
 
Ausschuss für Bildung 18.09.2012 Vorlage 16/1931
 
Plenarsitzung 16/35 27.09.2012 S. 2245-2250
Überweisung: Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (fdf), Ausschuss für Bildung (als Material)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/10 18.10.2012 S. 3-4 (öffentlich)
 
APr Ausschuss für Bildung 16/13 25.10.2012 S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/14 15.11.2012 S. 3-4 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/11 22.11.2012 S. 3-4 (öffentlich)
 
Plenarsitzung 16/39 13.12.2012 S. 2498-2502
* Annahme
     
Redner...


Forschungspolitik
 
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der Landesvefassung i.V.m. Ziffer II 2 der dazu geschlossenen Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung;
hier: Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern gemäß Artikel 92 b des Grundgesetzes über die gemeinsame Förderung der Nationalen Kohorte
Langzeitstudie mit ca. 200000 Probanden im Alter von 20 bis 69 Jahren über einen angestrebten Zeitraum von 20 bis 30 Jahren, Datenbasis für Forschungsfragen, z. B. Zusammenwirken verschiedener Faktoren bei der Entstehung von Krankheiten, Aufklärung von Ursachen geographischer und sozio-ökonomischer Unterschiede in Bezug auf Gesundheitsstatus und Krankheitsrisiko, Beginn der Studie 2013, beteiligte Einrichtungen, Umfang der Förderung, Fördervoraussetzungen, Controlling, Inkrafttreten, Kündigung
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.09.2012 Vorlage 16/1679
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/10 18.10.2012 S. 5 (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 18.10.2012 Drucksache 16/1742 (1 S.)
* Kenntnisnahme

 
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