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Vorgänge

11. Wahlperiode

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Hier: Kapitel 09 13 Titelgruppen 74 und 75 - Ausgaben für das Hochschulsonderprogramm II gem dem gemeinsamen Beschluß der Regierungschefs von Bund und Ländern zur Umsetzung und Ergänzung der gemeinsamen Erklärung zu grundsätzlichen Fragen der Bildungs- und Forschungspolitik und Vereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Entlastung der Länder auf dem Gebiet der Forschungsförderung nach Art 91 b GG -
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Unterrichtung MdF 20.03.1991 Drs 11/5340

Vereinbarungen nach Art 91 b Grundgesetz
 
Bund/Länder-Hochschulprogramm II
- Gemeinsamer Beschluß der Regierungschefs von Bund und Ländern zur Umsetzung und Ergänzung der Gemeinsamen Erklärung vom 21.12.1989 zu grundsätzlichen Fragen der Bildungs- und Forschungspolitik und Vereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Entlastung der Länder auf dem Gebiet der Forschungsförderung nach Art 91 b des Grundgesetzes -
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Unterrichtung LReg 26.10.1990 Drs 11/4693
HuFA 60.Sitzg 01.02.1991
KultA 35.Sitzg 01.03.1991 Teil II
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Forschungspolitik
 
Forschungspolitik in RPF
- Forschungsgebiete und -schwerpunkte an rheinland-pfälzischen Universitäten und Hochschulen, bereitgestellte Mittel für Forschungsvorhaben an Universitäten, an öffentlichen Forschungseinrichtungen sowie bei privaten Unternehmen, Unterstützung durch öffentliche Fördereinrichtungen, durch private Stiftungen, durch die Wirtschaft und durch Verbände -
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GrAnfr SPD 14.01.1988 Drs 11/735
Antw KultMin 02.03.1988 Drs 11/880
dazu: Vorlage 11/594
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 05.05.1988 Drs 11/1144
Antr SPD auf Besprechung im KultA (fdf), AfWiV
Unterrichtung LTPräs 29.08.1988 Drs 11/1534
KultA 12.Sitzg 16.09.1988 Teil I (öffentlich)
KultA 13.Sitzg 28.10.1988 Teil I (öffentlich)
AfWiV 14.Sitzg 24.11.1988 Teil II (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 24.11.1988 Drs 11/1938
*Für erledigt erklärt

 
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