Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 13
Anzeige durch Aufbereitung: 13
 
 

Vorgänge

17. Wahlperiode

Schulden
 
Eigenmittel der Kommunen im Kommunalen Entschuldungsfonds
Einschätzung der Wirksamkeit der Konsolidierungsmaßnahmen, Folgen bei ausbleibender Konsolidierungserfolge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Iris Nieland (AfD) 15.06.2020 Drucksache 17/12056 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12056 Iris Nieland (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 03.07.2020 Drucksache 17/12277 (2 S.)

Arzneimittelforschung
 
Sonderforschungsfond zur Bekämpfung der Corona-Pandemie - Investition in Forschung aus Rheinland-Pfalz für Rheinland-Pfalz
Einrichtung Forschungsfond „Corona-Pandemie“ in Höhe von 20 Millionen Euro, Entwicklung Impfstoff und Medikamente (Virostatika), Aufbau von Monitoringsystemen, Förderung des Wissenschaftsstandorts Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Antrag CDU 22.05.2020 Drucksache 17/11906 (2 S.)
Plenarsitzung 17/103 28.05.2020 S. 6940-6946
* Ablehnung
     
Redner...


COVID-19
 
Folgen des Coronavirus für die rheinland-pfälzische Wirtschaft: Auszahlung der Soforthilfen von Bund und Land in der Woche vom 19. bis 25. April 2020
Anzahl der Anträge auf Soforthilfe des Bundes und des Landes, Anzahl der beschiedenen Anträge, Gesamthöhe der gezahlten Zuschüsse im Zeitraum 19. bis 25. April 2020, noch keine Auszahlung aus Zukunftsfonds „Starke Wirtschaft Rheinland-Pfalz"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU), Josef Dötsch (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Michael Wagner (CDU), Thomas Weiner (CDU) 05.05.2020 Drucksache 17/11790 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11790 Christian Baldauf (CDU), Josef Dötsch (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Michael Wagner (CDU), Thomas Weiner (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 27.05.2020 Drucksache 17/11956 (2 S.)

Inklusion
 
Partizipationsgesetz und Partizipationsfonds
Erarbeitung eines Eckpunktepapiers zu einem möglichen Partizipationsgesetz, Hinweis auf die Notwendigkeit eines Landespartizipationsfonds, Stand des Partizipationsgesetz sowie voraussichtlicher Zeitraum der Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 10.03.2020 Vorlage 17/6259 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/33 05.05.2020 S. 40-41
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Feuerwehr
 
Bessere Absicherung von Angehörigen freiwilliger Feuerwehrmänner und Feuerwehrfrauen durch Entschädigungsfonds
Modifizierte Kooperationsvereinbarung zwischen Landesunfallkasse und Landesfeuerwehrverband über den Feuerwehrhilfsfonds, insbesondere bessere Absicherung von Hinterbliebenen im Falle von tödlichen Unfällen, sowie Absicherung der Alters- und Ehrenabteilungen der Wehren; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.11.2019 Vorlage 17/5640 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 04.01.2020 Vorlage 17/5954
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/47 (Teil 2) 05.12.2019 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Ärztliche Versorgung
 
Förderrichtlinie Strukturfonds
Förderung von Eigeneinrichtungen der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz seit 2019, von Famulaturen sowie der Zusatzweiterbildung "suchtmedizinische Grundversorgung" jeweils seit Juli 2019, Höhe der Auszahlungen, Förderung von Neugründungen sowie Übernahmen von Praxen, Anstellungen und Errichtungen von Nebenbetriebsstätten aufgegliedert in Fördermaßnahme sowie Zeitraum 2016 bis 2018
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 17.09.2019 Drucksache 17/10067 (neu) (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10067 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 10.10.2019 Drucksache 17/10250 (2 S.)

Fonds
 
Förderrichtlinie Strukturfonds
Förderung des Kurses "Psychosomatische Grundversorgung" sowie von akademischen Lehrpraxen jeweils seit Juli 2019, Höhe der Auszahlung, Auflistung weiterer geförderter Maßnahmen (vgl. auch Drs 17/10067)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 17.09.2019 Drucksache 17/10068 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10068 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 10.10.2019 Drucksache 17/10251 (1 S.)

Kommunaler Finanzausgleich
 
Errichtung eines Stabilisierungsfonds
Einrichtung eines "Stabilisierungsfonds für den kommunalen Finanzausgleich" gemäß der Verpflichtung aus § 5 a Abs. 1 Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG), keine Ersetzung des Stabilisierungsfonds durch eine Stabilisierungsrechnung, angemessene Autonomie des Fonds, voll umfängliche Einzahlung der Finanzreserve, regelmäßige Unterrichtung der Finanzausgleichskommission über die Kreditaufnahme- und Kapitalanlagestrategie des Fonds
Weitere Themen...

Antrag AfD 16.03.2018 Drucksache 17/5699 (2 S.)
Plenarsitzung 17/54 22.03.2018 S. 3351-3356
* Ablehnung
     
Redner...


Krankenhaus
 
Schließung des Krankenhauses Zweibrücken
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über die Schließung des evangelischen Krankenhauses in Zweibrücken, Folgen für die medizinische Versorgung, Verwendung von Mitteln aus dem Krankenhausstrukturfonds
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 07.10.2016 Vorlage 17/386 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/5 25.10.2016 S. 12-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über den 1995 durch die Enquete-Kommission „Verbesserung des Schutzes vor Hochwassergefahren“ empfohlenen Hochwasserfonds, Einschätzung der aktuellen Situation sowie zu Schäden in Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 16.06.2016 Vorlage 17/35 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 21.07.2016 Vorlage 17/153 (Gutachten zur Naturschutzkonzeption über die vorgezogene Gewässerunterhaltung im Bereich der Frankenthaler Terrasse)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/2 07.07.2016 S. 12-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung über den 1995 durch die Enquete-Kommission „Verbesserung des Schutzes vor Hochwassergefahren“ empfohlenen Hochwasserfonds, Einschätzung der aktuellen Situation
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 15.06.2016 Vorlage 17/32 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 29.09.2016 Vorlage 17/377 (Informationen über die Hochwasserhilfemaßnahmen des Landes hinsichtlich der Anträge auf Elementarhilfen)
Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 19.10.2016 Vorlage 17/469
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/2 07.09.2016 S. 4-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fonds
 
Deutsch-französischer Bürgerfonds - Regionaler Berater auch in Rheinland-Pfalz
Angliederung des Fonds an das Deutsch-Französische Jugendwerk, Berater für Initiativen und Partnerschaftsverbände sowie Vereine betreffend den grenzüberschreitenden Austausch; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 20.11.2020 Vorlage 17/7530 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/41 (Einladung) 02.12.2020 (Aktualisierung, öffentlich per Videokonferenz)

Klimawandel
 
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Sicherheit und Zuversicht - Fonds zur Bewältigung des Klimawandels
Einrichtung eines "Fonds zur Bewältigung des Klimawandels" für Fälle extremer Wetterlagen, Finanzierung von Maßnahmen für geschädigte Privathaushalte und Unternehmen, sofern keine Entschädigung durch Dritte erfolgt, Finanzierung der Aufforstung beschädigter Waldgebiete und der Forschungen zu Bewirtschaftungsarten bzw. zur Pflanzenauswahl, Nothilfeplan für Elementarschäden, Anreize zum Abschluss einer Elementarversicherung
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7989 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4591
     
Redner...


 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben