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Vorgänge

15. Wahlperiode

Holzwirtschaft
 
Holzabsatzfonds
- Finanzierung des Absatzförderungsfonds, Auflösung und Abwicklung des Fonds durch ein Bundesgesetz, Haltung der Landesregierung zur geplanten Zuführung eventueller Vermögensüberschüsse an den allgemeinen Bundeshaushalt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3437 Langner, Wehner SPD und Antwort MUFV 02.03.2011 Drs 15/5468

Beamtenversorgung
 
... tes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz
- Änderung § 3 des Landesgesetzes über den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz vom 12.03.1996, Verbot von Kreditaufnahmen für die Zuführungen an den Finanzierungsfonds sowie der Anlage in Schuldscheinen des Landes -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf CDU 09.12.2010 Drs 15/5193
dazu: Vorlage 15/6006
1. Brtg: PlPr 15/106 27.01.2011 Teil II S. 6321-6324
Überw: HuFA (fdf), RA
HuFA 67. Sitzg 17.02.2011 S. 1-2 (öffentlich)
RA 47. Sitzg 17.02.2011 Teil I S. 13 (öffentlich, abgesetzt)
Beschlussempfehlung HuFA 17.02.2011 Drs 15/5402
2. Brtg: PlPr 15/109 23.02.2011 S. 6450-6453
*Ablehnung gem. Drs 15/5402
Redner...


Öffentliche Schulden
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Wir halbieren 2011 die Nettoneuverschuldung - Wir zahlen ab 2013 "Becks Schulden" zurück - Wir nutzen diese Spielräume für Investitionen in unsere Kinder
- Einsatz der zu erwartenden Steuermehreinnahmen zur Verminderung der Nettoverschuldung, Erlass einer Ausgabensperre, keine Zuführungen an den Pensionfonds aus Kreditaufnahmen, Verzicht auf die Bildung von Rücklagen bei teilweise kreditfinanzierten Haushalten, Ablehnung erneuter Steuererhöhungen, Erhöhung des Verbundsatzes im kommunalen Finanzausgleich um einen Prozentsatz u. a. -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/4996 09.12.2010 Drs 15/5208
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
*Ablehnung S. 6200

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung im Jahr 2009
- Verausgabte Mittel für Presse- und Medienarbeit nach Haushaltstitel, für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit besetzte Personalstellen in den Ministerien und der Staatskanzlei, Bruttopersonalkosten, Zahlungen in den Pensionfonds -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3309 Bracht CDU und Antwort Stk 01.12.2010 Drs 15/5173

Kommunaler Haushalt
 
Kommunaler Entschuldungsfonds der Landesregierung
- Konzept und Bedeutung des Fonds, Rolle des Bundes bei der Konsolidierung der kommunalen Haushalte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3208 Noss, Schweitzer (Harald), Puchtler SPD und Antwort ISM 28.09.2010 Drs 15/5008*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4947 (Nr. 11)

Öffentliche Schulden
 
Entschuldungsfonds für Kommunen
- Auswirkungen der Kreis- und Verbandsgemeindeumlage auf die Ortsgemeinden, Anteil der Kommunen, Konsolidierungsmaßnahmen, Größenordnung des Fonds -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag FDP
Unterrichtung LTPräs 02.09.2010 Drs 15/4922
PlPr 15/96 09.09.2010 S. 5693-5704
Redner...


Kredit
 
Kreditversorgung beim Mittelstand
- Soforthilfeprogramm des Landes zur Hilfe bei Liquiditätsschwierigkeiten, Koordinierungsstelle Unternehmenshilfe und Beschäftigungssicherung, Verantwortung der Kreditwirtschaft, Wirtschaftsfonds Deuschland des Bundes; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 01.04.2010 Vorlage 15/4877
dazu: Vorlage 15/4924 (MWVLW, BE)
AWiV 40. Sitzg 13.04.2010 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Milchwirtschaft
 
Wettbewerbsfähige Milcherzeugung in Rheinland-Pfalz
- Einsatz der Mittel des EU-Milchfonds zum Ausgleich landwirtschaftlich bedingter Standortnachteile, Sicherung einer flächendeckenden Milchwirtschaft, Entwicklung eines Modells zur Nutzung der Förderinstrumente, u. a. Grünlandprämie, Investitionszuschüsse für Stall- und Anlagenbauten -
Weitere Themen...

Antrag CDU 28.10.2009 Drs 15/3930
PlPr 15/77 11.11.2009 S. 4694
Überw: ALW
ALW 27. Sitzg 24.11.2009 S. 3 (öffentlich)
ALW 29. Sitzg 04.03.2010 S. 7-9 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 04.03.2010 Drs 15/4332
* Zurückgezogen

Kindertagesstätte
 
Sozialfonds für Mittagessen in Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen (III)
- Erörterung von Umsetzungsproblemen bei der Mittelverteilung aus dem Sozialfonds auf der gemeinsamen Sitzung der örtlichen Jugendhilfeträger im Oktober 2009, anschließende Information der Landesregierung und Erarbeitung des aktuellen Sachstands -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2380 Schäfer, Günther CDU und Antwort ISM 04.09.2009 Drs 15/3745

Nürburgring
 
Rückführung von 95 Millionen Euro von einem Konto in der Schweiz in den Liquiditätsfonds des Landes im Rahmen der Investitionsfinanzierung am Nürburgring
- Höhe der Zinserträge in der Zeit der Hinterlegung der 95 Millionen Euro auf einem Schweizer Konto, laufende Zinszahlung der Nürburgring GmbH für die Dauer der Inanspruchnahme der Barmittel an den Liquiditätsfonds, Verwendung der erwirtschafteten Zinsen eigenständig durch die Nürburgring GmbH -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2328 Billen CDU und Antwort FM 19.08.2009 Drs 15/3671

Kindertagesstätte
 
Sozialfonds für Mittagessen in Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen (II)
- Mittelverteilung im Landkreis, Umsetzungsprobleme, Zahl der am Mittagessen teilnehmenden Kinder aus bedürftigen Familien -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2309 Günther, Schäfer CDU und Antwort ISM 07.08.2009 Drs 15/3652

Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB)
 
ISB-Sonderhaftungsfonds für besondere Maßnahmen
- Aufstellung der jährlich dem Sonderhaftungsfonds zugeflossenen Mittel, Rechtsgrundlage, Verantwortlichkeit für die Verwendung, bisher in der laufenden Legislaturperiode verwendete Fondsmittel -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2295 Bracht CDU und Antwort FM 07.08.2009 Drs 15/3653

Kindertagesstätte
 
Sozialfonds für Mittagessen in Kindertagesstätten
- Umsetzungspraxis bezüglich der "Vereinbarung über die Sicherstellung des Mittagessens in Kindertagesstätten für Kinder aus sozial bedürftigen Familien", Festsetzung der jeweiligen Zuschussbeträge -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2193 Günther, Schäfer CDU und Antwort ISM 10.06.2009 Drs 15/3476

Landeshaushalt
 
Unterrichtung des Haushalts- und Finanzausschusses im Rahmen des Zukunftsinvestitionsfonds Rheinland-Pfalz; hier: Einrichtung außerplanmäßiger Titel im Kapitel 20 05 des Landeshaushaltsplans
- Einrichtung von drei außerplanmäßigen Titeln, keine Mehrausgaben -
Weitere Themen...

FM 18.05.2009 Vorlage 15/3762
HuFA 42. Sitzg 28.05.2009 Teil I S. 35 (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Liquidität
 
Zahlungen aus dem Liquiditätspool des Landes auf das Konto einer Liechtensteiner Bank in Zürich
- im Zusammenhang mit der Finanzierung des Nürburgrings, Haftungsfragen, Risiko, Chancen -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 25.03.2009 Drs 15/3253
PlPr 15/66 26.03.2009 S. 4002-4009
Redner...


Kindertagesstätte
 
Sozialfonds - Mittagessen in Kindertagesstätten
- BE ISM im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 12.03.2009 Vorlage 15/3538
dazu: Vorlage 15/3620 (ISM, Rundschreiben vom 13.03.2009 sowie voraussichtliche Mittelverteilung)
InnenA 26. Sitzg 19.03.2009 S. 29-30 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landeshaushalt
 
Solide Haushaltspolitik in der Finanz- und Wirtschaftskrise
- Zusammenfassung der Kreditaufnahmen zur Überwindung der Wirtschaftskrise in einem gesonderten Fonds, Tilgung in einem festzulegenden Zeitraum, BE LReg im LT im Rahmen der kommenden Steuerschätzung über eine eventuelle Umsetzung noch nicht beschlossener Anträge der Fraktionen zur Ausgabenminderung, BE LReg im Bürgschaftsausschuss über die zu vergebenden Bürgschaften und die daraus folgenden Risiken für den Landeshaushalt, Errichtung eines Unterausschusse für Haushaltsmanagement im Landtag, BE LReg an den UA über Kreditaufnahmen des Landes, Zahlungen aus dem Liquiditätsfonds an Stellen außerhalb der Landesverwaltung unterliegen der Genehmigung des UA -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/3113 04.03.2009 Drs 15/3179
PlPr 15/64 05.03.2009 S. 3887-3906
*Ablehnung
Redner...


Landesvermögen
 
Sicherung des Vermögens für Pensionslasten und Zukunftsaufgaben
- Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Sicherung des Landesvermögens durch die Landesregierung, Verzicht auf weitere Verkäufe und Aktivierungen von Landesvermögen zur Finanzierung laufender Aufgaben, Einlage von Vermögen des Landes in den Pensionsfonds, Umwandlung des Pensionsfonds in unselbstständiges Landesvermögen, Nutzung von Vermögenserträgen ausschließlich zur Finanzierung von Investitionen, Stiftungen, künftigen Pensionslasten und zur Wiederanlage im Zuge der Vermögensvermehrung -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/2640 04.12.2008 Drs 15/2858
PlPr 15/57 10.12.2008 S. 3385-3501
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3511-3606
*Ablehnung S. 3618

Schulverpflegung
 
Sozialfonds für das Mittagessen an Ganztagsschulen
- Anzahl der Kinder, die im vergangenen Jahr Mittel aus dem Sozialfonds erhalten haben, durchschnittliche Leistung pro Kind innerhalb eines Monats, Begrenzung der Mittelbereitstellung durch die Landesregierung auf 11 % der Ganztagsschüler -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dickes CDU 12.11.2008 Drs 15/2796 (Nr. 6)
Antwort ISM PlPr 15/56 14.11.2008 S. 3355-3359
Redner...


Beamtenversorgung
 
Vermögen der Rücklagen zur Finanzierung der Beamtenversorgung
- Anlage des Vermögens, Zinseinnahmen des Fonds, erwartete Zahlungen 2008; BE LReg im HuFA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 08.08.2008 Vorlage 15/2770
HuFA 24. Sitzg 21.08.2008 Teil I S. 19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Spende
 
Sammelverbot für Parkinson-Fonds
- in Rheinland-Pfalz wegen unsachgemäßer Verwendung der Spenden; BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 20.06.2008 Vorlage 15/2609
dazu: Vorlage 15/2824 (MASGFF, BE)
SozialA 23. Sitzg 07.08.2008 Teil II S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Schulverpflegung
 
Sozialfonds für Mittagessen an Ganztagsschulen
- Inanspruchnahme im Schuljahr 2006/2007 (Anzahl Schüler, Anzahl, Essen, zur Verfügung gestellte Finanzmittel), im Schuljahr 2007/2008 bewilligte Finanzmittel, Bewertung des Sozialfonds, vergleichbare Angebote in anderen Bundesländern -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1258 Leppla, Heinrich SPD und Antwort ISM 13.03.2008 Drs 15/2007
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1955 (Nr. 5)

Ganztagsschule
 
Ganztagsschulangebote in der Stadt Andernach sowie den Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz
- Höhe der Mittel für den Ausbau der Ganztagsschulen (Erweiterung, Um- und Umbau der Schulgebäude und Sportstätten, Höhe der Mittel aus dem Sozialfonds zur anteiligen Finanzierung des Mittagessens für bedürftige Kinder -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 903 Hoch SPD und Antwort MBWJK 17.08.2007 Drs 15/1393

Mittelstand
 
Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz und Förderung des Mittelstandes
- Ankündigung der Einführung des Zukunftsfonds KMU und des Innovationsfonds zur Mittelstandsförderung, Größe und Anzahl von Gewerbeflächen in Rheinland-Pfalz, Anzahl von Arbeitsplätzen bei größeren Gewerbeansiedlungen in Bezug zur Fläche in den letzten zwei Jahren; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 18.07.2007 Vorlage 15/1446
AWiV 11. Sitzg 06.09.2007 S. 27-30 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schulverpflegung
 
Sozialfonds für das Mittagessen an Ganztagsschulen
- Doppelunterstützung von Arbeitslosengeld-II-Empfängern durch die Gewährung von Leistungen aus dem Sozialfonds, pauschale Zuschüsse an die Schulträger vor Ort als geeigneteres Mittel zur Sicherstellung eines Mittagessens für jedes Kind an den Ganztagsschulen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 396 Creutzmann FDP und Antwort ISM 29.12.2006 Drs 15/655

Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz
 
Landeshaushaltsgesetz 2007/2008 (LHG 2007/2008); hier: Investieren, Konsolidieren und Vorsorgen: Pensionsfonds für die Versorgung der Beamtinnen und Beamten fortführen
- Keine Aussetzung der Zahlungen in den Pensionsfonds, vorsorgender Bestandteil einer soliden Haushaltspolitik, konsequente Fortsetzung der Konsolidierung der Staatsfinanzen -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD zu Drs 15/304 05.12.2006 Drs 15/572
PlPr 15/12 06.12.2006 S. 556-657
PlPr 15/13 07.12.2006 S. 665-753
*Annahme S. 759

Landesvermögen
 
Landeshaushaltsgesetz 2007/2008 (LHG 2007/2008); hier: Sanierung der Landesfinanzen - Vermögen sichern - Zukunft gestalten 3. Sicherung des Vermögens für die Pensionslasten der Zukunft
- Verzicht auf weitere Verkäufe und Aktivierungen von Landesvermögen zur Haushaltsfinanzierung, Einlage von Landesvermögen in den Pensionsfonds und Umwandlung des Fonds in ein unselbständiges Landesvermögen, Nutzung von Vermögenserträgen sowie des bei der plp-management GmbH&CoKG befindlichen Vermögens u. a. zur Finanzierung des Pensionsfonds, Einbringung eines entsprechenden Gesetzentwurfes -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/304 01.12.2006 Drs 15/505
PlPr 15/12 06.12.2006 S. 556-657
PlPr 15/13 07.12.2006 S. 665-753
*Ablehnung S. 756

Beamtenversorgung
 
Landeshaushaltsgesetz 2007/2008 (LHG 2007/2008); hier: Sanierung der Landesfinanzen - Vermögen sichern - Zukunft gestalten 28. Pensionsfonds weitsichtig und ohne neue Schulden finanzieren
- Zuführungen aus Landeshaushalt und Landesbetrieben nur, wenn zur Finanzierung des Haushalts keine Neuverschuldung vorgesehen ist, Übertragung von Landesvermögen auf Pensionsfonds möglich, Umwandlung des Fonds in ein unselbständiges Landesvermögen -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/304 01.12.2006 Drs 15/530
PlPr 15/12 06.12.2006 S. 556-657
PlPr 15/13 07.12.2006 S. 665-753
*Ablehnung S. 758

Schulverpflegung
 
Sozialfonds für das Mittagessen an Ganztagsschulen
- Keine Beanstandungen der freiwilligen Leistungen kommunaler Schulträger im Zusammenhang mit dem Sozialfonds für das Mittagessen an Ganztagsschulen durch die Kommunalaufsichtsbehörden zu erwarten, Schulträger als Entscheidungsträger bei Fällen, in denen der Elternanteil am Mittagessen nicht bezahlt wurde -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 305 Creutzmann FDP und Antwort ISM 23.11.2006 Drs 15/476

Haushaltsgesetz 2007/2008
 
Landeshaushaltsgesetz 2007/2008
- 107 Änderungen in den Einzelplänen 01 bis 06, 08 bis 10, 12, 14, 15 und 20, u. a. die Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung betreffend -
Weitere Themen...

Änderungsantrag CDU zu Drs 15/304 21.11.2006 Vorlage 15/585
HuFA 12. Sitzg 24.11.2006 S. 1-30 (nicht öffentlich)

Schulverpflegung
 
Auswirkungen der Teilnahmeverweigerung des Rhein-Pfalz-Kreises am Sozialfonds des Landes
- Einführung eines Sozialfonds für Mittagessen an Gesamtschulen zur Unterstützung sozial schwacher Eltern; ungerechtfertigter Verwaltungsaufwand als Begründung des Kreisausschusses für die Ablehnung, Anzahl der Benachteiligten im Rhein-Pfalz-Kreis, Höhe der dem Kreis zustehenden Summe -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 227 Brede-Hoffmann, Ebli, Klamm SPD und Antwort ISM 05.10.2006 Drs 15/338
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage 15/272 (Nr. 5)

Schulverpflegung
 
Anspruch und Wirklichkeit bei der Teilnahme von Kindern am Mittagessen in Schulen
- Skepsis bezüglich des Sozialfonds in mehreren Landkreisen; voraussichtliche Mehrbelastungen für kommunale Körperschaften durch erhöhte bürokratische Aufwendungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thelen, Keller CDU und Antwort ISM 05.10.2006 Drs 15/339
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage 15/272 (Nr. 6)

Beamtenversorgung
 
...tes Landesgesetz zur Änderung beamtenversorgungsrechtlicher Vorschriften
- Art. 1: Änderung §§ 3 und 5 des Landesgesetzes über die Errichtung eines Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung RLP sowie Einfügung § 3 c, insbes. Erweiterung des Katalogs der Anlagemöglichkeiten des Finanzierungsfonds sowie Qualifizierung der Leistungen (Zuführungen) an den Fonds als Darlehen; Art. 2: Änderung § 1 der LVO über die Zuführungen des Landes an den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung RLP: Anpassung der Zuführungssätze; Art. 3: Inkrafttreten -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf LReg 12.09.2006 Drs 15/253
dazu: Vorlage 15/333 (Rechnungshof RLP, Schreiben an das FM vom 13.07.2006)
Vorlage 15/455
Vorlage 15/468 (FM, Schreiben an den Präsidenten des Landesrechnungshofes Rheinland-Pfalz mit Anmerkungen zum Pensionsfonds)
1. Brtg: PlPr 15/6 20.09.2006 S. 253-257
Überw: HuFA (fdf), RA
HuFA 4. Sitzg 24.10.2006 Teil III S. 3-10 (öffentlich)
RA 5. Sitzg 07.11.2006 S. 7 (öffentlich)
Beschlussempfehlung HuFA 07.11.2006 Drs 15/418
2. Brtg: PlPr 15/10 15.11.2006 S. 452-456
*Annahme gem. Drs 15/418
Zweites Landesgesetz zur Änderung beamtenversorgungsrechtlicher Vorschriften
GVBl 2006 Nr. 18 S. 356 (LG vom 21.11.2006)
Redner...


Schulverpflegung
 
Umsetzung des Sozialfonds für das Mittagessen an Ganztagsschulen
- BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 08.06.2006 Vorlage 15/57
ABJ 2. Sitzg 20.06.2006 S. 13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MP Beck: Abgabe der Regierungserklärung zu Beginn der 15. Wahlperiode
- Auftrag der Wähler an die SPD zur Regierungsbildung, Dank an bisherigen Koalitionspartner für faire und vertrauensvolle Zusammenarbeit seit 1991; Schwerpunkte der künftigen Politik: Förderung von Technologie und Mittelstand, Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, Kommunalverwaltungsreform bis 2014, Gewährleistung innerer Sicherheit durch entsprechenden Personalausbau, Zusammenlegung von Gerichtsstrukturen, Absenkung der Bezahlung für Berufsanfänger (gehobener und höherer Dienst), Aussetzen der Altersteilzeit, beitragsfreie Kindergärten bis 2010, Einrichtung 200 neuer Ganztagsschulen, Schaffung weiterer Lehrerstellen, Einrichtung eines Sozialfonds für Mittagessen an Ganztagsschulen -
Weitere Themen...

Regierungserklärung MP PlPr 15/2 30.05.2006 S. 25-38
Aussprache PlPr 15/3 31.05.2006 S. 41-104
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