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Vorgänge

16. Wahlperiode

Flugplatz
 
Gute Perspektiven für die zukünftige alternative Nutzung des Flugplatzes Bitburg entwickeln
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Bericht (Unterrichtung) zu Drs 16/1201 Landesregierung Rheinland-Pfalz 17.12.2014 Drucksache 16/4409 (2 S.)

Flugplatz
 
Hubschrauberlandeplatz in Leubsdorf
Genehmigung und Zweck eines Hubschrauberlandeplatzes in Leubsdorf, genehmigte Zeiten für Start und Landung, Lärmbelastung
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Kleine Anfrage 2348 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.06.2014 Drucksache 16/3637 (1 S.)

Flugplatz
 
Entwicklungen am Speyerer Flugplatz seit Erweiterung der Landebahn 2011
Flugbewegungen seit 2011, Vergleich zum Betrieb vor Erweiterung der Landebahn, Betriebszeiten, Flugbewegungen pro Tag, Verlängerung der Start- und Landebahn als Beitrag zur Stabilisierung der Flugbewegungen, Lärmbelastung
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Kleine Anfrage 2208 Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.03.2014 Drucksache 16/3423 (2 S.)

Flugunfall
 
Flugzeugabsturz bei Hetzerath (Kreis Bernkastel-Wittlich)
Unfallhergang Flugzeugabsturz am 12.01.2014 beim Anflug auf Flugplatz Trier-Föhren, Flugplatz Trier GmbH ist Betreiberin des Verkehrslandeplatzes, Durchschnitt Flugbewegungen pro Tag, Unfälle seit 1994, Schließung des Flugplatzes bei schlechten Witterungsbedingungen, Einhaltung der luftverkehrlichen Regelungen, Nutzung des Flugplatzes durch Flugzeuge mit Düsentriebwerken, Sicherheitseinrichtungen am Flugplatz
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Kleine Anfrage 2123 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.02.2014 Drucksache 16/3289 (2 S.)

Flugplatz
 
Gute Perspektiven für die zukünftige alternative Nutzung des Flugplatzes Bitburg entwickeln
Erwerb von 78 % der Gesellschaftsanteile durch private Interessengemeinschaft Flugplatz Bitburg, Kündigung des Überlassungsvertrags für die Flugbetriebsflächen durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, Fortführung des Flugbetriebs auf Grundlage eines Verkehrslandeplatzes nach Sichtflugregeln und mit Tonnagebegrenzung, Nutzung der Flächen als Gewerbe-, Dienstleistungs- und Freizeitpark, Durchführung einer Machbarkeitsstudie "Integrierter Stoff- und Energiekreislaufpark Flugplatz Bitburg"
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Bericht (Unterrichtung) zu Drs 16/1201 Landesregierung Rheinland-Pfalz 16.12.2013 Drucksache 16/3162 (2 S.)

Flugplatz
 
Gute Perspektiven für die zukünftige alternative Nutzung des Flugplatzes Bitburg entwickeln
Bildung einer Lenkungsgruppe, bestehend aus Vertretern des Landes, der anliegenden Kommunen, der ADD und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, Beratung des künftigen Nutzungskonzepts für das Gelände, Favorisierung eines "Energie- und Stoffstromkreislaufparks" wegen günstiger Flächenvoraussetzungen und bereits auf dem Gelände bestehender Recyclingunternehmen, Beteiligung des Zweckverbandes Bitburg an der laufenden Initiative des Wirtschaftsministeriums "Regenerative Energien und Konversion", Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie durch den Verband, Beginn der Erstellung des Entwicklungsgutachtens durch ein Fachbüro nach Abschluss des laufenden Ausschreibungsverfahrens
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Bericht zu Drs 16/1201 Landesregierung Rheinland-Pfalz 21.12.2012 Drucksache 16/1941 (2 S.)

Flugplatz
 
Aktuelle Entwicklung bei der Flugplatz Bitburg GmbH
Insolvenz der Projektentwicklungsfirma, erwartete Auswirkungen auf die betroffenen Kommunen, auf die Flugplatz Bitburg GmbH sowie auf die weiteren Entwicklungspotenziale der gesamten Konversionsfläche; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.10.2012 Vorlage 16/1790
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/13 18.10.2012 S. 25-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Flugplatz
 
Gute Perspektiven für die zukünftige alternative Nutzung des Flugplatzes Bitburg entwickeln
Abstimmung alternativer Pläne jenseits der fliegerischen Nutzung mit allen an der Konversion Beteiligten, Fortsetzung der Entwicklung in einem dritten städtebaulichen Vertrag, Beteiligung der Öffentlichkeit, gewerbliche Nutzung sowie Erzeugung und Dienstleistungen im Bereich regenerativer Energien
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Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.04.2012 Drucksache 16/1201 (1 S.)
Plenarsitzung 16/27 03.05.2012 S. 1672
* Annahme
* Vgl. Drs 17/11148
     

Flugplatz
 
Anteilsverkauf der Flugplatz Bitburg GmbH an einen potenziellen Investor
Keine Informationen über eine mögliche Übernahme durch einen privaten Investor, keine Unterstützung der Ausweitung der Zahl weiterer regionaler Verkehrslandeplätze oder Regionalflughafen durch die Landesregieung
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Kleine Anfrage 573 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dietmar Johnen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.02.2012 Drucksache 16/871 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/809 (Nr. 12)

Flugplatz
 
Gute Perspektiven für die zukünftige alternative Nutzung des Flugplatzes Bitburg entwickeln
Neue Entwicklungen im Jahr 2015 im Gewerbe-, Dienstleistungs- und Freizeitpark, Neuansiedlung eines Betonwerks, Sanierung und Erweiterung des ehemaligen Hauptquartiers und Bezug durch fünf Firmen, Errichtung einer Produktionshalle, Neuerschließung weiterer Gewerbeflächen, Privatisierung der Flugbetriebsgesellschaft Flugplatz Bitburg GmbH, rechtshängiges Verfahren wegen Kündigung des Überlassungsvertrags über die Flugbetriebsfläche und Räumungsklage, Verlängerung des Konversionsvertrages bis 2017
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Bericht (Unterrichtung) zu Drs 16/1201 Landesregierung Rheinland-Pfalz 23.11.2015 Drucksache 16/5863 (2 S.)

Flugplatz
 
Zukunftsperspektiven für den Flugplatz Bitburg
Gescheiterte Übernahme durch einen privaten Investor, alternative Nutzungskonzepte, eventuelle Nutzung des Areals im Bereich regenerative Energien
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Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dietmar Johnen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 30.04.2012 Drucksache 16/1205 (Nr. 3)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Plenarsitzung 16/27 03.05.2012 S. 1606-1608 Aussprache 1626-1631
     
Redner...


Flugplatz
 
Anteilsverkauf der Flugplatz Bitburg GmbH an einen potenziellen Investor
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Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dietmar Johnen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.01.2012 Drucksache 16/809 (Nr. 12)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/871

 
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